Das Projekt Sicherheit bei Großveranstaltungen im Freien
Loveparade 2010 in Duisburg (dpa) 27.7.2010 Nordrhein-Westfalen will sich nach der Katastrophe bei der Duisburger Loveparade bundesweit für einen besseren Umgang mit Großveranstaltungen einsetzen. Städte - vor allem solche, die damit wenig Erfahrung haben - dürften damit nicht allein gelassen werden, sagte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in Düsseldorf. Die Städte sollten dabei begleitet und intensiv beraten werden. Quelle: http://www.ruhrnachrichten.de/nachrichten/region/nordrheinwestfalen/kraft-staedten-bei-grossveranstaltungen-helfen;art5192,982183 2
Projektgruppe Sicherheit bei Großveranstaltungen im Freien von Innen- und Bauminister eingesetzt für 2 Jahre, Februar 2011 Februar 2013 interdisziplinär besetzt Aufgabenstellung laut Auftrag: Gesetze und Genehmigungsverfahren auf Schwachstellen analysieren und falls notwendig Änderungen vorschlagen 3
Der Rechtsrahmen Verkehrssicherungspflicht des Veranstalters Verwaltung kontrolliert nur, wenn der Gesetzgeber diese Aufgabe zugewiesen hat Gewerberecht ( 69a GewO) Baurecht; bauliche (auch temporäre Anlage), Sonderbauten; fliegende Bauten Straßen- und Wegerecht erfordert Sondernutzungserlaubnis Straßenverkehrsrecht; übermäßige Straßennutzung, Regelung von Verkehrseinschränkungen Ordnungsrecht wehrt Gefahren ab darüber hinaus weitere Detailregelungen zu Einzelthemen 4
Der Rechtsrahmen Das Sicherheitskonzept ist gesetzlich ausschließlich in der SonderbauVO gefordert ist aber von einem Veranstalter einer Großveranstaltung auch im Rahmen einer verantwortlichen Wahrnehmung seiner Verkehrssicherungspflichten zu erwarten 5
Produkte des Projekts Orientierungsrahmen (http://www.mik.nrw.de/fileadmin/user_upload/redakteure/dokumente/themen_und_aufgaben/schutz_und_siche rheit/sicherheitgrossveranstaltungen/orientierungsrahmen 2_.pdf Mustersicherheitskonzept für Veranstalter http://www.mik.nrw.de/fileadmin/user_upload/redakteure/dokumente/themen_und_aufgaben/schutz_und_sicher heit/sicherheitgrossveranstaltungen/mustersicherheitskonzept.pdf Prüfkriterien für Verwaltung http://www.mik.nrw.de/fileadmin/user_upload/redakteure/dokumente/themen_und_aufgaben/schutz_und_sicher heit/sicherheitgrossveranstaltungen/orientierungsrahmen-pruefaspekte.pdf 6
Produkte des Projekts Formulare: http://www.mik.nrw.de/themen-aufgaben/gefahrenabwehr-feuerwehrkatastrophenschutz/grossveranstaltungen.html?key=1-10 Veranstalterfragebogen Nachbereitung der Veranstaltung FAQ http://www.mik.nrw.de/themen-aufgaben/schutz-sicherheit/gefahrenabwehr-feuerwehrkatastrophenschutz/grossveranstaltungen/haeufige-fragen_3674.html Musterfortbildung 7
Der Orientierungsrahmen Empfehlungscharakter und Maßstab Verantwortungsstrukturen / Verantwortung der/des HVB Definition Großveranstaltung Zentrale Ansprechperson Ampelsystem für Gefährdungsanalyse Koordinierungsgremium Sicherheitskonzept und Einvernehmen der BOS Verantwortung am Veranstaltungstag 8
Die Musterfortbildung Interdisziplinärer Ansatz gemeinsame Wissensbasis alle wollen sichere Veranstaltungen Vorurteile behindern die Zusammenarbeit Fokus Publikumsschutz Fachwissen und Planspiele 9
Weitere Verbesserungsmöglichkeiten Sicherheitskonzept gesetzlich verankern Aus- und Fortbildung weiterentwickeln Erfahrungsaustausch verstetigen Sachverständige für Veranstaltungssicherheit Ratgeber für Veranstalter (Safety Guides) Platzkonzepte 10
Gegenstand einer möglichen gesetzlichen Regelung Pflicht zur Vorlage eines Sicherheitskonzepts Befugnis zur Auflagenerteilung Befugnis zur Untersagung zur Gefahrenverhütung Verfahrensbündelung (Lotsenmodell) 11
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Projektbericht siehe: http://www.mik.nrw.de/fileadmin/user_upload/redakteure/dokumente/themen_und_aufgaben/schutz_und_si cherheit/sicherheitgrossveranstaltungen/130319bpggrossveranstaltungen.pdf