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Transkript:

Vorwort 5 Abkürzungsverzeichnis 13 A. Die deutsche Markenanmeldung 15 I. Marke und geschäftliche Bezeichnung 15 1. Begriff 15 2. Das Prioritätsprinzip 15 3. Marke 16 4. Geschäftliche Bezeichnung 23 5. Übersicht 29 II. Schutzvoraussetzungen/Schutzhindernisse 29 1. Marke 29 2. Geschäftliche Bezeichnungen (Unternehmenskennzeichen, Werktitel] 32 3. Unternehmenskennzeichen 32 4. Werktitel 33 III. Das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis 33 1. Geschichtlicher Überblick und Zweck der Internationalen Markenklassifikation (Nizza) 33 2. Revisionen der Markenklassifikation 34 3. Mitgliedsländer des Abkommens von Nizza 35 4. Andere Länder und Organisationen, die die Internationale Markenklassifikation anwenden 35 5. Klasseneinteilung mit erläuternden Anmerkungen... 36 rv. Die Kollektivmarke 61 1. Gesetzeswortlaut 61 2. Begriff 62 V. Das Anmeldeverfahren 63 1. Mindesterfordernisse einer Anmeldung, 32 Abs. 2 MarkenG 63 2. Formelle Erfordernisse 63 3. Der Beschleunigungsantrag- 38 MarkenG 64 4. Vertretung 64 5. Zuständigkeiten 64 VI. Ausfüllen eines Anmeldeantrages 65 VII. Fristen 67 1. Grundsätzliches 67 2. Berechnung der Fristen 68 Bibliografische Informationen http://d-nb.info/992329027 digitalisiert durch

3. Gebühren 69 4. Wichtige Fristen 69 VIII. Gebühren 69 IX. Das Aktenzeichen 71 B. Markenverletzung und markenrechtliche Nebenverfahren.. 73 I. Grundzüge der markenrechtlichen Verwechslungsprüfung.. 73 1. Vorbemerkung 73 2. Die Markenkollision 73 3. Kennzeichnungskraft 74 4. Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit bzw. -identität.. 75 5. Zeichenähnlichkeit 76 n. Das Widerspruchsverfahren gegen eine deutsche Markeneintragung 79 1. Widerspruchsgründe 80 2. Widerspruchsverfahren/Zivilklage Vor-und Nachteile. 81 3. Verfahrensablauf 81 4. Die Nichtbenutzungseinrede im Widerspruchsverfahren. 82 III. Die Eintragsbewilligungsklage 85 IV. Das Löschungsverfahren 85 1. Löschung wegen absoluter Schutzhindernisse - 50 MarkenG 86 2. Löschung wegen Verfalls- 53 MarkenG 87 V. Teilung 89 1. Teilung einer Anmeldung 40 MarkenG 89 2. Teilung einer Eintragung - 46 MarkenG 90 VI. Schutzdauer und Verlängerung 91 1. Zuständigkeit 91 2. Schutzdauer 91 3. Verfahren 92 4. Klassifikationsänderung 93 VII. Umschreibung 93 1. Allgemeines 93 2. Eintragung einer Änderung 94 3. Formale Voraussetzungen 94 4. Kosten 95 5. Exkurs: Umschreibung ausländischer nationaler Marken 95 VIII. Rechtsmittel 99 1. Erinnerung 64 MarkenG 99 2. Beschwerde- 66 MarkenG 101 3. Wiedereinsetzung - 91 MarkenG 103 4. Weiterbehandlung der Anmeldung - 91 a MarkenG... 106

C. Die Gemeinschaftsmarke 109 I. Wesen 109 II. Das Harmonisierungsamt 110 1. Aufbau 110 2. Zuständigkeiten 111 III. Anmeldevorschriften 111 1. Sprachenregelung 111 2. Anmeldeberechtigung 111 3. Erwerb einer Gemeinschaftsmarke 112 4. Ausfüllen eines Anmeldeantrages 112 IV. Anmelde- und Eintragungsverfahren 120 1. Prüfung der Anmeldung 120 2. Eintragung 121 V. Fristen 122 1. Laufendes Konto 122 2. Diverse Fristen 123 3. Beispiel für ein Fristenblatt 124 VI. Gebühren 125 VE. Widerspruchsverfahren 126 1. Gesetzeswortlaut 126 2. Die Einlegung des gemeinschaftsmarkenrechtlichen Widerspruchs 127 3. Cooling-off-Period 129 4. Streitiges Widerspruchsverfahren 131 5. Kostenentscheidung 131 VIII. Umwandlung der Gemeinschaftsmarke 132 1. Allgemeines 132 2. Umwandlungsgründe (Art. 108 GMV) 132 3. Voraussetzungen für die Umwandlung 133 4. Ausschluss der Umwandlung 134 5. Wirkung 135 6. Verfahren 135 D. DielR-Marke 137 I. Wesen 137 II. WIPO/OMPI - die zentrale Anmeldestelle für IR-Marken... 138 1. World Intellectual Property Organization/Organisation Mondiale de la Propriété Intellectuelle 138 2. Die Gründung der WIPO 138 III. Die internationale Registrierung von Marken nach dem Madrider System 139 1. Ablauf eines internationalen Verfahrens 139

rv. Grundzüge des Madrider Systems 140 1. Vergleich des Systems 140 2. Vorteile des Systems 142 V. Schutzvoraussetzungen 142 1. Materielle Anforderungen 142 2. Ursprungsbehörde 143 VI. Mitgliedstaaten 143 VII. Sicherungsklausel 146 VIII. Das internationale Gesuch 147 1. Hinterlegungsbefugnis 147 2. Art des internationalen Gesuchs 148 3. Sprache des internationalen Gesuchs 149 4. Vertretung 149 IX. Prüfung des internationalen Gesuchs aus deutscher Sicht... 151 1. DPMA als Ursprungsbehörde 151 2. DPMA als Behörde einer benannten Vertragspartei... 153 X. Gebühren 153 1. Anmeldegebühr 153 2. Erneuerung 153 XI. Prüfung des internationalen Gesuchs aus Sicht der WIPO... 154 Regel 11 Abs. 1 GAusfO - Vorzeitiger Antrag 154 Regel 11 Abs. 3 GAusfO Nicht ausreichende Gebührenzahlung 154 Regel 11 GAusfO-Formvorschriften 155 Regel 12 GAusfO - Mängel in Bezug auf Klassifikation der Waren und Dienstleistungen 155 Regel 13 GAusfO - Angabe der Waren und Dienstleistungen 155 XII. Mängelbehebung 155 Behebung nach Regel 11 Abs. 2 GAusfO (alles andere aufler Gebühren und reinen Formvorschriften) 155 Behebung nach Regel 11 Abs. 3 GAusfO (fehlende Gebühren) 155 Behebung nach Regel 11 Abs. 4 GAusfO (Angaben zur Basismarke) 156 Behebung nach Regel 12 GAusfO (Klassifikationsmängel) 156 Behebung nach Regel 13 (Mängel bei der Angabe der Waren- und Dienstleistungen) 156 XIII. Schutzverweigerung/Schutzbewilligung 157 XTV. Fristen 159 1. Berechnung der Fristen 159 XV. Widerspruchsverfahren 161 10

XVI. Umwandlung einer internationalen Registrierung nach einem Zentralangriff 162 XVII. Änderungen im Register 163 1. Übertragung 163 2. Einschränkung/Beschränkung 165 3. Erneuerung 166 4. Elektronische Verlängerung (E-Renewal) 168 5. Änderung von Name und Anschrift 168 6. Änderung des Vertreters 169 7. Nachträgliche Schutzerstreckung 170 XVIII. Die Verzahnung von Gemeinschaftsmarke und Madrider System 171 E. Professionelle Markenverwaltung 173 I. Schutzdauerüberwachung 173 1. Allgemeines 173 2. Umsetzung in die Praxis 174 n. Kollisionsüberwachung 174 1. Allgemeines 174 2. Übersetzungen einer Marke mit Sinngehalt 176 3. Dominante Elemente 176 4. Synonyme oder Antonyme 177 5. Verwandte Klassen 177 F. Markenrecherche 181 I. Warum recherchieren? 181 II. Wie funktioniert eine Markenrecherche? 181 III. Lohnt sich eine Markenrecherche? 181 rv. Das ungünstige Rechercheergebnis 182 V. Übersicht der Recherchemöglichkeiten 183 1. DPINFO 183 2. Madrid Express 183 3. ROMARIN 184 4. CTM-Online 185 5. www.internetmarken.de 185 6. www.ip-links.de 185 G. Anhang 187 Musterschreiben 187 Anhang 1 Rechercheergebnis an Mandant Markenrecherche,ABZ'. 189 Formulare 193 Deutsche Marke Anhang 2 Anmeldung zur Eintragung einer Marke in das Register.. 193 Anhang 3 Widerspruch gegen die Eintragung einer Marke 195 11

Anhang 4 Antrag auf Verlängerung der Schutzdauer einer eingetragenen Marke 199 Gemeinschaftsmarke Anhang 5 Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke 201 Anhang 6 Widerspruch 203 Anhang 7 Verlängerung von Gemeinschaftsmarken 209 Anhang 8 Internationale Anmeldung nach dem Madrider Protokoll auf Basis CTM 211 IR-Marke Anhang 9 Gebührenübersicht Standardgebühren 217 Anhang 10 Gebührenübersicht Individualgebühren 223 Anhang 11 Anmeldeformular (MM3) 229 Anhang 12 Antrag auf nachträgliche Schutzerstreckung (MM4)... 237 Anhang 13 Verlängerung einer IR-Marke (MMll) 243 Anhang 14 Benutzungsabsichtserklärung USA (MM18) 247 Sachregister 249 12