Kommentar zum österreichischen Eherecht

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Transkript:

Kommentar zum österreichischen Eherecht Von Dr. b.c. Dr. Fritz Schwind Universitätsprofessor in Wien 2., völlig neubearbeitete Auflage Wien 1980 Manzsche Verlags- und Universitätsbuchhandlung

Vorwort Inhaltsverzeichnis Verzeichnis der Abkürzungen Verzeichnis der abgekürzten Literatur Inhaltsverzeichnis Seite I.Teil Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch Zweites Hauptstück. Von dem Eherechte. 44. Begriff der Ehe 1 45. und des Eheverlöbnisses 5 46. Rechtliche Wirkung des Rücktrittes vom Eheverlöbnisse 12 47-88. (außer Kraft getreten) 21 1247 21 Vorbemerkung zu den 89-100 26 89. Persönliche Rechtswirkungen der Ehe 31 90 32 91 : -40 92 43 93 49 94 52 95 70 96 73 97 76 98 80 99 86 100 88 II. Teil Das Ehegesetz samt den einschlägigen Bestimmungen der Durchführungsverordnungen und des Personenstandsrechtes Erster Abschnitt. Recht der Eheschließung. A. Ehefähigkeit. 1. Ehemündigkeit 95 2. Geschäftsunfähigkeit 97 3. Einwilligung des gesetzlichen Vertreters und des Erziehungsberechtigten. 98 B. Eheverbote. Vorbemerkung 106 4. Blutsverschiedenheit (aufgehoben) 106 5. Mangel der Ehetauglichkeit (aufgehoben) 106 IX

6. Verwandtschaft 107 7. Schwägerschaft 109 8. Doppelehe 110 9. Ehebruch 112 10. Annahme an Kindes Statt 117 11. Wartezeit 118 12. Auseinandersetzungszeugnis des Vormundschaftsrichters (nicht anzuwenden) 119 13. Heiratserlaubnis 120 14. Ehefähigkeitszeugnis für Ausländer 120 C. Eheschließung.. 15 124 16. Aufgebot 129 17. Form der Eheschließung 131 18. Trauung 132 19. Zuständigkeit des Standesbeamten 134 D. Nichtigkeit der Ehe. I. Nichtigkeitsgründe. 20 135 21. Mangel der Form 137 22. Mangel der Geschäfts- oder Urteilsfähigkeit 138 23. Namensehe und Staatsangehörigkeitsehe 142 24. Doppelehe 145 25. Verwandtschaft und Schwägerschaft 147 26. Ehebruch 147 II. Berufung auf die Nichtigkeit. 27 148 28. Klagebefugnis 149 III. Folgen der Nichtigkeit. Vorbemerkung 151 29. (aufgehoben) 151 30. (aufgehoben) 151 31. Vermögensrechtliche Beziehungen der Ehegatten 151 32. Schutz gutgläubiger Dritter 155 E. Aufhebung der Ehe. I. Allgemeine Vorschriften. 33 157 34 158 II. Aufhebungsgründe. 35. Mangel der Einwilligung des gesetzlichen Vertreters 159 36. Irrtum über die Eheschließung oder über die Person des anderen Ehegatten 162 37. Irrtum über Umstände, die die Person des anderen Ehegatten betreffen. 164 38. Arglistige Täuschung 170 39. Drohung 172 X

III. Erhebung der Aufhebungsklage. 40. Klagefrist 175 41. Versäumung der Klagefrist durch den gesetzlichen Vertreter 178 IV. Folgen der Aufhebung. 42 178 F. Wiederverheiratung im Falle der Todeserklärung. 43 181 44 184 45. (nicht anzuwenden) 187 Zweiter Abschnitt. Recht der Ehescheidung. A. Allgemeine Vorschriften. 46 187 B. Ehescheidungsgründe. I. Scheidung wegen Verschuldens (Eheverfehlungen). 47. Ehebruch '. 193 48. Verweigerung der Fortpflanzung 199 49. Andere Eheverfehlungen 201 II. Scheidung aus anderen Gründen. 50. Auf geistiger Störung beruhendes Verhalten 218 51. Geisteskrankheit 222 52. Ansteckende oder ekelerregende Krankheit 223 53. Unfruchtbarkeit (aufgehoben) 225 54. Vermeidung von Härten 225 55. Auflösung der häuslichen Gemeinschaft 229 55 a. Einvernehmen 237 C. Ausschluß des Scheidungsrechts. 56. Verzeihung 241 57. Fristablauf 245 58. (aufgehoben) 248 59. Nachträgliche Geltendmachung von Scheidungsgründen bei Scheidung wegen Verschuldens 248 D. Schuldausspruch. 60. Bei Scheidung wegen Verschuldens 250 61. Bei Scheidung aus anderen Gründen 253 E. Folgen der Scheidung. Vorbemerkung zu 62-80 261 XI

I. Name der geschiedenen Frau. 62. Grundsatz 264 63. Wiederannahme eines früheren Namens 265 64. Untersagung der Namensführung durch den Mann 267 65. Untersagung der Namensführung durch das Vormundschaftsgericht.... 268 II. Unterhalt, a) Unterhaltspflicht bei Scheidung wegen Verschuldens. 66 271 67 275 68 280 b) Unterhaltspflicht bei Scheidung aus anderen Gründen. 69 281 69a 286 c) Art der Unterhaltsgewährung. 70 287 71 289 72 291 d) Begrenzung und Wegfall des Unterhaltsanspruchs. 73. Selbstverschuldete Bedürftigkeit 292 74. Verwirkung 293 75. Wiederverheiratung des Berechtigten 296 76. Wiederverheiratung des Verpflichteten (nicht anzuwenden) 297 77. Tod des Berechtigten 297 78. Tod des Verpflichteten 297 e) Beitrag zum Unterhalt der Kinder. 79. (nicht anzuwenden) 299 f) Unterhaltsverträge. 80 299 III. Aufteilung des ehelichen Gebrauchsvermögens und der ehelichen Ersparnisse. Vorbemerkung zu 81-97 ; 303 81. Gegenstand der Aufteilung 305 82 313 83. Aufteilungsgrundsätze 318 84 ' 322 85. Gerichtliche Aufteilung 323 86. Gerichtliche Anordnungen 323 87 327 88 329 89 331 90 332 91. Ausgleich von Benachteiligungen 333 92. Schulden 336 93. Durchführung der Aufteilung 337 XII

94. Ausgleichszahlung 338 95. Erlöschen des Aufteilungsanspruchs 339 96. Übergang des Aufteilungsanspruchs 340 97. Verträge 340 98. (aufgehoben) 342 Dritter Abschnitt. Sondervorschriften für Osterreich. A. Standesbeamte. 99. (überholt) 343 100. (überholt) 343 B. Ergänzungsvorschriften. 101. (gegenstandslos) 343 102 343 103. (aufgehoben) 343 104 343 105 343 106. (aufgehoben) : 343 107 343 C. Verfahrensvorschriften. 108 343 D. Übergangsbestimmungen. Einleitung zu 109-127 344 I. Trennung der Ehe dem Bande nach. 109 344 110 344 111 344 112. (überholt) 345 113. (überholt) 345 II. Scheidung der Ehe von Tisch und Bett. 114 345 115 345 116 346 117. (überholt) 346 III. Ungültigerklärung der Ehe. 118 346 119 347 120. (überholt) 347 XIII

IV. Besondere Bestimmungen über die mit Nachsicht vom Ehehindernis des Ehebandes geschlossenen Ehen. 121 347 122 347 123-126. (überholt) 347 127 348 V. Aufhebung bisheriger Vorschriften. 128 348 Vierter Abschnitt. Schlußbestimmungen. 129 348 130 348 131 348 Quellenregister Sachregister XIV