Breitbandkabel Landkreis Karlsruhe GmbH. Wirtschaftsplan. für das Geschäftsjahr 2016

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Transkript:

Anlage 1 zur Vorlage Nr. /2016 an den KT am 25.02.2016 Landkreis Karlsruhe GmbH Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2016 Firmensitz Beiertheimer Allee 2 76137 Karlsruhe

Inhaltsübersicht Seite Allgemeine Erläuterungen 1 Festsetzung des Wirtschaftsplanes 2016 2 Vorbericht 3 Erfolgsplan 10 Vermögensplan 17 Stellenübersicht 23 Mittelfristige Erfolgsplanung 25 Schuldenübersicht 27 Finanzplan für die Geschäftsjahre 2015 bis 2019 29 Bau- und Beschaffungsplan 32

- 1 - Allgemeine Erläuterungen Der Wirtschaftsplan enthält folgende Einzelpläne: 1. Festsetzung des Wirtschaftsplanes 2016 Die Festsetzung des Wirtschaftsplanes enthält die festgesetzten Erträge und Aufwendungen im Erfolgsplan, die festgesetzten Einnahmen und Ausgaben im Vermögensplan und den Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen. 2. Vorbericht Der Vorbericht beinhaltet eine kurze Zusammenfassung der wesentlichen Positionen der übrigen Einzelpläne des Wirtschaftsplanes. 3. Erfolgsplan Der Erfolgsplan enthält alle voraussehbaren Erträge und Aufwendungen des Wirtschaftsjahres 2016. Der Erfolgsplan hat als Ergebnis (Saldo) den Jahresüberschuss bzw. den Jahresfehlbetrag. Die Darstellung erfolgt in Staffelform, wobei die mit "E" bezeichneten Positionen Erträge darstellen, während mit "A" die Aufwendungen gekennzeichnet werden. 4. Vermögensplan (Finanzierungsplan) Der Vermögensplan stellt dem im Planjahr vorgesehenen Finanzierungsbedarf (Ausgaben) die dafür eingesetzten Finanzierungsmittel (Einnahmen) gegenüber. Der Vermögensplan schließt ausgeglichen. Aus dem Erfolgsplan wird das Jahresergebnis übernommen und dessen Verwendung (bei einem Jahresüberschuss) bzw. dessen Ausgleich (bei einem Jahresfehlbetrag) dargestellt. Der Vermögensplan enthält nur die Bestandsveränderungen im Planjahr. 5. Mittelfristige Erfolgsrechnung (Erfolgsvorschaurechnung) Die mittelfristige Erfolgsplanung enthält alle voraussehbaren Erträge und Aufwendungen des Wirtschaftsjahres 2016 und der drei darauffolgenden Jahre. 6. Stellenübersicht In der Stellenübersicht werden die Planstellen der dargestellt, die zu den im Erfolgsplan aufgeführten Personalkosten führen. 7. Übersicht über die Schulden und den Schuldendienst In dieser Übersicht werden die von der in Anspruch genommenen Kredite aufgeführt. Der Schuldendienst zeigt die vorgesehene Laufzeit, Verzinsung und Tilgung dieser Kredite. 8. Finanzplan (Finanzierungsvorschaurechnung) Der Aufbau des Finanzplans entspricht dem des Vermögensplans. Zusätzlich wird die erwartete Entwicklung der einzelnen Positionen in den drei Folgejahren gezeigt. 9. Bau- und Beschaffungsplan (Investitionsplan und -vorschaurechnung) Im Bau- und Beschaffungsplan sind die im Planjahr vorgesehenen Bau- und Beschaffungsmaßnahmen den Vorjahren gegenübergestellt. In der Investitionsvorschaurechnung sind die Bau- und Beschaffungsmaßnahmen im Planjahr und den fünf darauffolgenden Jahren dargestellt

- 2 - Festsetzung des Wirtschaftsplanes 2016 Die Gesellschafter der haben am dd.mm.yyyy folgende Fesetzung für den Wirtschaftsplan 2016 der beschlossen: 1. Der Wirtschaftsplan wird festgesetzt 1. im Erfolgsplan mit - Erträgen in Höhe von - Aufwendungen in Höhe von 1.167.817,49 1.167.817,49 2. im Vermögensplan - mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 6.100.000,00 3. mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen in Höhe von 0,00 2. Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf 30.000,00 Ort, Datum Die Gesellschaftervertreter Dr. Christoph Schnaudigel Landrat Landkreis Karlsruhe Dr. Karl Roth Geschäftsführer Stadtwerke Karlsruhe GmbH

- 3 - Vorbericht zum Wirtschaftsplan 2016

- 4-1. Vorbemerkungen 1.1 1.2 1.3 Die wurde im Jahre 2014 vom Landkreis Karlsruhe zusammen mit der TelemaxX Telekommunikation GmbH gegründet. Die ist ein Infrastruktursunternehmen, an dem der Landkreis zu 51 % - bzw. mit 51.000 Stammkapital - und die TelemaxX zu 49 % - bzw. 49.000 - beteiligt ist. Rechtsgrundlage für die Aufstellung des Wirtschaftsplanes der GmbH ist der 10 Abs. 3 des Gesellschaftsvertrages der. Danach stellt die Geschäftsführung in entsprechender Anwendung der für Eigenbetriebe der Gemeinde geltenden Vorschriften (Eigenbetriebsgesetz, Eigenbetriebsverordnung und Gemeindeordnung) jährlich einen Wirtschaftsplan (Erfolgs- und Vermögensplan mit Stellenübersicht und eine fünfjährige Finanzplanung) auf. Dem Wirtschaftsplan liegen die Zuschüsse des Landkreises Karlsruhe im Rahmen der kommunalen Daseinsvorsorgeaufgabe des Schaffens der Voraussetzung für eine Grundversorgung mit Breitbandanschlüssen von jeweils mindestens 50 Mbit/s symmetrisch in den am Projekt teilnehmenden Kommunen zugrunde. Diese kommunalen Zuschüsse teilen sich gemäß der Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) zum Thema Breitbandausbau im Landkreis Karlsruhe in Zuschüsse vom Landkreis und von den Städten und Gemeinden (Kommunen). Formal gesehen haben die Städte und Gemeinden eine Interkommunale Zusammenarbeit mit dem Landkreis Karlsruhe getroffen und ihn darin mit der Errichtung des Landkreis Backbones beauftragt, sich selbst zeitgleich dazu verpfilchtet die jährlichen Kosten der Gesellschaft zu 50 % nach Einwohnerzahl der Kommune zu übernehmen. Der Landkreis Karlsruhe durfte dabei die Rechte und Pflichten der IKZ auf eine Gesellschaft, der BLK, übertragen. Die Zuschüsse laufen somit über den Landkreis Karlsruhe gebündelt an die BLK, die von dem Landkreis mit der Backbone-Realisieung betraut wurde. Der Information halber werden folgend die berücksichtigten und geplanten zugrunde gelegten Zuschüsse und deren Herkunft sowie deren Verwendung in der BLK dargestellt. Anteil Lkr KA [ ] Anteil Kommunen [ ] Gesamt Ergebnis Investiv Verbindl. Ergebnis Investiv Verbindl. Gesamt Ist 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 73.391 0 101.609 175.000 0 0 0 0 500.064 0 0 500.064 1.180.625 69.375 0 1.250.000 0 0 0 0 350.217 899.783 0 1.250.000 0 0 0 0 256.232 993.768 0 1.250.000 0 0 0 0 550.217 699.783 0 1.250.000 0 0 0 0 550.000 700.000 0 1.250.000

- 5-2. Wirtschaftsplan 2016 2.1 Erfolgsplan Für das Geschäftsjahr 2016 ergeben sich im Erfolgsplan folgende Ergebnisse: Erfolgsplan 2016 2015 EUR EUR Erträge 1.167.817,49 1.782.298,00 Aufwendungen 1.167.817,49 1.782.298,00 Jahresüberschuss 0,00 0,00 Behandlung des Jahresergebnisses: Abwicklung des Jahresfehlbetrages 2016 2015 Verwendung des Jahresüberschusses EUR EUR Ausgleich aus Überschüssen aus Vorjahren 0,00 0,00 Ausgleich von Fehlbeträgen aus Vorjahren 0,00 0,00

- 6-2.2 Vermögensplan Für das Geschäftsjahr 2016 sind im Vermögensplan folgende Einnahmen und Ausgaben veranschlagt: Vermögensplan 2016 2015 EUR EUR Ausgaben Finanzanlagen Baumaßnahmen Darlehenstilgung 5.100.000 0 1.000.000 9.000.500 0 222.978 Zusammen 6.100.000 9.223.478 Einnahmen Zuweisungen und Zuschüsse abzgl. Auflösungsbeträge (in Anspruch genommene Zuschüsse) Erhaltene Breitbandförderung abzgl. Auflösungsbeträge Kredite Abschreibungen und Anlagenabgänge 899.783 1.081.875 5.100.000 0 0 7.918.625 100.217 222.978 Zusammen 6.100.000 9.223.478

- 7-3. Verschuldung Die derzeitige Planung der Geschäftsführung sieht vor, dass die BLK im Planungszeitraum bis Ende 2019 ohne Kreditaufnahmen operiert. Die jährlichen Zuschüsse der Städte und Gemeinden im Landkreis Karlsruhe und des Landkreises Karlsruhe selbst, werden dabei als Deckung der betrieblichen wie investiven Kosten verwendet. Die Zuschüsse werden nur bis zu dem benötigten Betrag herangezogen. Die Restbeträge werden als Verbindlichkeit gegenüber den Kommunen bzw. dem Landkreis verbucht. Verschuldung 2016 Stand 31.12.2015 Bankkredite 0,00 2016 Kreditaufnahme 0,00 Tilgungen 0,00 Stand 31.12.2016 Bankkredite 0,00 2017 Kreditaufnahme 0,00 Tilgungen 0,00 Stand 31.12.2017 Bankkredite 0,00 2018 Kreditaufnahme 0,00 Tilgungen 0,00 Stand 31.12.2018 Bankkredite 0,00 2019 Kreditaufnahme 0,00 Tilgungen 0,00 Stand 31.12.2019 Bankkredite 0,00

- 8-4. Erläuterung zum Wirtschaftsplan Laufendes Geschäftsjahr Zu Beginn des Geschäftsjahres 2015 stand die Ausschreibung des Netzbetriebs für ein Höchstgeschwindigkeitsbackbone auf LWL-Basis sowie des Netzbetriebes von Accessnetzen auf LWLund Kupferbasis im Landkreis Karlsruhe und im Rhein-Neckar-Kreis im Fokus der Gesellschaft. Nach der Durchführung zweier Verhandlungsverfahren mit den Bietern und deren anschließender Abgabe von verbindlichen Angeboten, konnte am 06.07.2015 der inexio KGaA, Saarlouis der Zuschlag für den Netzbetrieb im Landkreis Karlsruhe erteilt werden. Der Netzbetreiber des Breitbandnetzes im Landkreis Karlsruhe steht damit seither fest. Mit Feststehen des Netzbetreibers verlagerte sich der Fokus von der Netzbetreibersuche auf die Konkretisierung der Baumaßnahmen, die Klärung der technischen Details bei den notwendigen Infrastruktur- und Verlegestandards sowie den Entwurf eines Werbekonzepts mit inexio KGaA für den Landkreis Karlsruhe. Daneben stand die neue Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz zur Breitbandförderung und die besonders dringlichen Förderanträge der Priorität 1 im Mittelpunkt der Arbeiten. Die Kostenentwicklung ist dadurch geprägt von Planungsaufwendungen und den Dienstleistungen der BLK für die Städte und Gemeinden im Rahmen ihrer Bau- und Planungstätigkeiten. Dazu kommen Aufwendungen für die Aufbereitung der Förderanträge, sowohl für den Landkreis Backbone wie auch für die vorgesehenen konkreten innerörtlichen FTTC- und FTTB-Maßnahmen der Priorität 1. Es zeichnet sich ab, dass die BLK den Zuschuss von 1,25 Mio. von den Städten und Gemeinden vollständig benötigen wird. Die erste Rate von 50 % ( 625.000 ) wurde im August 2015 bei den Kommunen angefordert. Der Anteil des Landkreises Karlsruhe fällt nach dem derzeitigen Verlauf nicht an, wie es auch bereits im Januar 2015 erwartet worden war. Dies wurde bereits im Haushaltsplan des Landkreises Karlsruhe festgelegt. Im Wirtschaftsplan 2015 der BLK wurde dies aber nicht mehr angepasst. Zeitplan Die Projekte der ersten Priorität sollen bis zum 4. Quartal 2015 abgeschlossen sein. Der Betreiber wird gleichzeitig seine Aktive Technik für die Versorgung in FTTC- und FTTB-Bereiche aufbauen, damit Ende 2015 eine Versorgung erfolgen kann. Von Seiten der BLK müssen bei den Lückenschlüssen und von den Städten und Gemeinden in die dann aufgebauten Accessnetze ab dem 4. Quartal 2015 noch Glasfasern eingeblasen werden. Der erste Netzabschnitt (Bereich Süd) soll am 17.12.2015 in Marxzell betriebsbereit sein. Somit werden noch im Jahr 2015 die ersten Kunden mit einer deutlichen Leistungsverbesserung versorgt werden können. Daran anschließend wird der zweite Netzabschnitt (Bereich Nord) in Flehingen am 19.01.2016 seinen Betrieb aufnehmen. Als weitere in Betriebnahme wird der Abschnitt in Neuburgweier (Rheinstetten) folgen. Insgesamt wird davon ausgegangen, dass die Prio 1 Standorte alle im 1. Halbjahr 2016 betriebsbereit sein werden. Bei den Maßnahmen der Priorität 2 und 3 wird der Aufbau im Jahr 2016 bzw. 2017 schrittweise nach der jeweiligen Fertigstellung aktiviert werden.

- 9 - Chancen und Risiken Nachdem die Planungen im Jahr 2015 inkl. der Priorisierung abgeschlossen werden konnten, konzentriert sich nun die Tätikeit der BLK auf die tatsächliche Umsetzung des Backbonenetzes. Hier kommt es insbesondere darauf an, dass zeitnah mit dem Herstellen des Übergabepunktes auch das Accessnetz der Gemeinde in den Ortsteilen betriebsbereit ist, damit ersten Kunden angeschlossen werden können. Hier ist es erforderlich eine enge Abstimmung zwischen der Förderstelle, den Städten und Gemeinden, dem Netzanbieter inexio und den Tiefbauunternehmen sicherzustellen. Gleichzeitig sind die Geschäftsführer der BLK bemüht das Backbonenetz erst dann für den Streckenabschnitt in Betrieb zu nehmen, wenn sichergestellt ist, dass daraus auch Einnahmen generiert werden können. Damit werden die erwarteten Kundenpotentiale erreichbar sein und sich das Netz immer feiner über die 30 Städte und Gemeinden im Landkreis Karlsruhe erstrecken Ort, Datum, Unterschrift Geschäftsführer

- 10 - Erfolgsplan zum Wirtschaftsplan 2016

- 11 - Erfolgsplan lfd. Konto Bezeichnung E / Planansatz Planansatz Ergebnis Nr. A 2016 2015 2014 EUR EUR EUR 1 Umsatzerlöse 1.1 08001 Netzbetreiberentgelte E 447.522 0 0,00 Summe 1 E 447.522 0 0,00 2 Sonstige betriebliche Erträge 2.1 02520 Perioddenfremde Erträge E 0 0 0,00 2.2 02650 Sonstige Zinsen, ähnliche Erträge E 0 0 0,00 2.3 02735 Erträge Auflösung von Rückstellungen E 0 0 0,00 2.4 02410 Erträge aus der Auflösung Daseinsvorsorge LK E Karlsruhe 0 601.673 73.390,79 2.5 02411 Erträge aus der Auflösung Daseinsvorsorge E Kommunen 350.217 1.180.625 0,00 2.6 08400 sonstige Erträge von Behörden / ZV E 0 0 12.783,92 2.7 08401 Breitbandförderung E 370.079 0 0,00 Summe 2 E 720.296 1.782.298 86.174,71 Gesamtsumme Erträge (1+2+3) E 1.167.817 1.782.298 86.174,71 3 Materialaufwand 3.1 03000 Aufw. für Roh-, Hilfs-, und Betriebsstoffe A 0 0 0,00 3.2 03100 Fremdleistungen A 0 0 0,00 Summe 3 A 0 0 0,00 4 Personalaufwand 4.1 04120 Gehälter A 27.000 32.000 11.500,00 4.2 0238* Aufsichtsratvergütung A 2.000 2.000 1.000,00 Zwischensumme 4.1 A 29.000 34.000 12.500,00 4.3 04130 Gesetzliche soziale Aufwendungen 8.000 6.800 3.314,50 4.4 04140 Freiwillige soziale Aufwendungen - lohnsteuerfrei A 6.000 0 3.161,00 4.5 04138 Beiträge zur Berufsgenossenschaft A 50 0 34,18 4.6 04199 Lohnsteuer für Aushilfen A 1.200 1.800 230,00 Zwischensumme 4.2 A 15.250 8.600 6.739,68 4.7 Davon Aufwendungen für Altersversorgung A 0 0 0,00 Zwischensumme 4.3 A 0 0 0,00 Summe 4 A 44.250 42.600 19.239,68 - Fortsetzung auf nächster Seite -

- 12 - lfd. Konto Bezeichnung E / Planansatz Planansatz Ergebnis Nr. A 2016 2015 2014 EUR EUR EUR 5 Abschreibungen 5.1 04830 Abschreibungen auf Sachanlagen A 100.000 222.978 0,00 5.2 04855 Sofort Abschreibungen GWG A 0 0 0,00 5.3 04860 Abschreibungen auf aktivierte GWG A 0 0 0,00 5.4 04822 Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände A 217 0 0,00 Summe 5 A 100.217 222.978 0,00 6 Aufwendungen Backbone 6.1 04220 Pacht Backbone Leerrohre A 334.547 225.000 0,00 6.2 04221 Pacht Glasfaser A 454.004 0 0,00 6.3 04902 Betriebssicherheit des Netzes A 0 525.000 0,00 6.4 04903 Planungsleistungen A 0 450.000 0,00 Summe 6 A 788.551 1.200.000 0,00 7 Versicherungen, Beiträge und Abgaben 7.1 04360 Versicherungen A 10.000 5.000 3.097,40 7.2 04381 IHK-Beiträge A 500 500 0,00 7.3 04610 Vertriebskosten / Vermarktung 0 3.400 0,00 Summe 7 A 10.500 8.900 3.097,40 8 Werbe- und Reisekosten 8.1 06620 Geschenke nicht abzugsfähig A 0 0 0,00 8.2 06642 Bewirtung extern A 1.000 250 0,00 8.3 06643 Bewirtung (intern) A 0 0 0,00 8.4 06644 Nicht abzugsf. Bewirtungsaufwendungen A 0 0 0,00 8.5 06645 Nicht abzugsf. Betr. Aufw. A 0 0 0,00 8.6 06650 Reiseaufwendungen AN A 1.000 3.000 0,00 8.7 06660 Reiseaufwendungen AN, Übernachtungsauf. A 0 0 0,00 8.8 06663 Reiseaufwendungen AN, Fahrtkosten A 0 0 0,00 8.9 04663 Reiseaufwendungen AN, Fahrtkosten A 50 0 0,00 8.10 04668 Reisekosten AN Kilometergelderstattung A 100 0 0,00 Summe 8 A 2.150 3.250 0,00 9 Versch. Betr. Aufwendungen 9.1 04910 Porto A 100 200 0,00 9.2 04920 Telefon A 0 0 0,00 9.3 04930 Bürobedarf A 200 100 60,00 9.4 04940 Zeitschriften, Bücher A 200 200 0,00 9.5 04200 Raumkosten A 500 0 0,00 9.6 04945 Aufwand Fortbildungen A 1.000 1.000 0,00 9.7 04950 Rechts- und Berat. Aufwand A 50.000 30.000 50.355,88 9.8 04953 Gutachterkosten A 30.000 1.000 11.280,00 9.9 04957 Abschl.- und Prüf. Aufwand A 15.000 7.000 0,00 9.10 04955 Buchführungsaufwand A 0 0 0,00 9.11 04900 Sonst. Betriebl. Aufwendungen A 5.000 13.000 2.078,60 9.12 04909 Stundenvergütung von Dritten / Fremdleistungen A 120.000 12.000 0,00 9.13 04970 Kosten des Geldverkehrs A 100 70 63,15 9.14 04806 Wartungkosten für Hard- und Software A 50 0 0,00 Summe 9 A 222.150 64.570 63.837,63 - Fortsetzung auf nächster Seite -

- 13 - lfd. Konto Bezeichnung E / Planansatz Planansatz Ergebnis Nr. A 2016 2015 2014 EUR EUR EUR 10 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 10.1 02100 Darlehenszinsen A 0 240.000 0,00 Summe 10 A 0 240.000 0,00 11 Steuern vom Vermögen & sonst. Steuern 11.1 02200 Körperschaftssteuer A 0 0 0,00 11.2 02208 Solidaritätszuschlag A 0 0 0,00 11.3 02213 Kapitalertragssteuer A 0 0 0,00 11.4 02375 Grundsteuer A 0 0 0,00 Summe 11 A 0 0 0,00 Gesamtsumme Aufwendungen (4-12) A 1.167.817 1.782.298 86.174,71 12 07400 Außerordentliche Erträge E 0 0 0,00 Summe 12 E 0 0 0,00 13 Außerordentlicher Aufwand 13.1 02020 Periodenfremde Aufwendungen A 0 0 0,00 13.2 02090 Außerord. Aufwendungen A 0 0 0,00 Summe 13 A 0 0 0,00 Außerordentliches Ergebnis (14+15) E/A 0 0 0,00 Jahresfehlbetrag / Jahresüberschuss 0 0 0,00 Nachrichtlich Gesamterträge (1+2+3+13) 1.167.817 1.782.298 86.174,71 Gesamtaufwendungen (4 bis 12+14) 1.167.817 1.782.298 86.174,71

- 14 - Erläuterungen zu den Planansätzen des Erfolgsplanes Der Erfolgsplan ist mindestens wie die Gewinn- und Verlustrechnung (GuV) zu gliedern ( 1 Abs. 1 Satz 2 EigBVO). Die Gewinn- und Verlustrechnung ist nach Formblatt 4 der Eigenbetriebsverordnung (Anlage 4 EigBVO) aufzustellen. Die Gliederung von Formblatt 4 ist nahezu identisch mit dem Aufbau der GuV, wie ihn das Handelsgesetzbuch nach dem Gesamtkostenverfahren vorschreibt ( 275 Abs. 2 HGB). 1 Umsatzerlöse 1.1 Netzbetreiberentgelte Nach der europaweiten Ausschreibung eines Netzbetriebes, wurde am 06.07.2015 dem Bieter inexio KGaA, Saarlouis der Zuschlag für sein Angebot erteilt. Nach dem zustandegekommenen Netzbetriebsvertrag zahlt der Netzbetreiber eine jährliche Pacht pro laufendem Meter übergebener Backboneinfrastruktur, sowie pro abgeschlossenem Endkundenvertrag. In der Bürgermeisterversammlung im Landkreis Karlsruhe im Oktober 2015, wurden die Aufteilung der Entgelte der BLK für die weitere Realisierung des Landkreis-Backbones und der Serviceleistungen der BLK für die Kommunen diskutiert. Im Wirtschaftsplan wird davon ausgegangen, dass bis 2018 alle Einnahmen aus dem Netzbetrieb zur Deckung des Betriebsaufwandes in der BLK verwendet werden. Für die Jahre 2019 und folgende wird ein Verteilerschlüssel der Entgelte noch festgelegt werden müssen. 2 Sonstige betriebliche Erträge 2.4 Erträge aus der Auflösung Daseinsvorsorge LK Karlsruhe Siehe Vorbemerkung zu diesem Wirtschaftsplan unter Nr. 1.3. 2.5 Erträge aus der Auflösung Daseinsvorsorge Kommunen Siehe Vorbemerkung zu diesem Wirtschaftsplan unter Nr. 1.3. 2.6 Sonstige Erträge von Behörden / ZV In diesem Posten sind diverse Erträge von Behörden und Zweckverbänden enthalten. 2.7 Breitbandförderung Die durch das Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung bewilligte und periodengerecht aufgelöste Förderung für den Breitbandausbau. Im Planjahr 2016 wird von einem Auflösungsbetrag der Fördersumme von 370.079 ausgegangen. 4 Personalaufwand 4.1 Gehälter und Aufwandsentschädigungen Gehaltszahlung für die fünf geringfügig beschäftigten Mitarbeiter gemäß Stellenplan. 4.2 Aufsichtsratvergütung Aufwandsentschädigung der Aufsichtsratsmitglieder für die Teilnahme an den Aufsichtsratssitzungen á 40 pro teilgenommener Sitzung pro Aufsichtsrat. Im Planjahr 2016 sind drei Aufsichtsratssitzungen vorgesehen.

- 15-4.3 Gesetzliche soziale Aufwendungen Pauschaler Anteil für Minijobber 4.4 Freiwillige soziale Aufwendungen - lohnsteuerfrei Pauschale Reisekostenerstattung für die beiden Geschäftsführer. 4.6 Lohnsteuer für Aushilfen Pauschaler Anteil Lohnsteuer für Minijobber. 5 Abschreibungen 5.1 Abschreibungen auf Sachanlagen Die gemäß Bau- und Beschaffungsplan realisierte Backbone-Infrastruktur und damit einhergehenden Bau- und Beschaffungsmaßnahmen werden auf 15 Jahre linear abgeschrieben. 5.4 Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände Hierbei handelt es sich um eine erworbene Google-Earth-Lizenz, die über drei Jahre linear abgeschrieben wird. 6 Aufwendungen Backbone 6.1 Pacht Backbone Strecken Mietzahlungen für die Anpachtung von Breitbandinfrastruktur zur Realisierung des Landkreis- Backbones. 6.2 Pacht Glasfaser Aufwendungen für die Anpachtung von Glasfaserkabeln. 6.3 Betriebssicherheit des Netzes Aufwendungen für Maßnahmen zur Gewährleistung der Betriebssicherheit des Backbone- Netzes. 6.4 Planungsleistungen Planungsleistungen von Planungsbüros für die Konzeption und Errichtung des Landkreis- Backbones.

- 16-8 Werbe- und Reisekosten 8.2 Bewirtung extern Sitz der Gesellschaft ist Karlsruhe in den Räumlichkeiten des Landratsamtes Karlsruhe. Für die Bewirtung in Sitzungen der BLK erhält diese eine Abrechnung vom Landratsamt Karlsruhe für die bezogene Leistung. 9 Versch. Betr. Aufwendungen 9.5 Raumkosten Kosten für Räumlichkeiten außerhalb des Landratsamtes Karlsruhe für Sitzungen der BLK. 9.7 Rechts- und Berat. Aufwand Im Rahmen der weiteren Ausgestaltung des Backbones inkl. der notwendigen Dokumentation, sind weitere Beratungsleistungen notwendig. Damit soll außerdem sichergestellt werden, dass alle Möglichkeiten betrachtet werden und auch bezüglich der Landes- und Bundesförderungen alle benötigten Unterlagen zur Antragsstellung fachgerecht aufbereitet werden. 9.8 Gutachterkosten Bei verschiedenen Überlegungen müssen auch fachkundige Dritte die Entscheidungsfindung in der BLK begleiten. 9.9 Abschl.- und Prüf. Aufwand Aufwendungen für den Jahresabschlussprüfer, gebucht jeweils im darauffolgenden Geschäftsjahres auf das geprüfte Geschäftsjahr. 9.12 Stundenvergütung von Dritten Vergütung Dienstleistungen Dritter im Zuge der Planung und Realisierung des Landkreis- Backbones, als auch Baustellenbetreuung und -begleitung.

- 17 - Vermögensplan zum Wirtschaftsplan 2016

- 18 - Vermögensplan Finanzierungsmittel (Einnahmen) lfd. Bezeichnung Planansatz Planansatz Rechnungsergebnis Nr. 2016 2015 2014 EUR EUR EUR 1 Zuführungen zum Stammkapital 0 0 0,00 2 Zuführungen zu Rücklagen abzgl. Entnahmen 0 0 0,00 3 Jahresgewinn 0 0 0,00 4 Zuführungen zu Sonderposten mit Rücklagenanteil abzgl. Entnahmen 0 0 0,00 5 Zuweisungen und Zuschüsse abzgl. Auflösungsbeträge (in Anspruch genommene Zuschüsse) 899.783 69.375 0,00 6 Erhaltene Breitbandförderung abzgl. Auflösungsbeträge 5.100.000 1.012.500 0,00 7 Zuführungen zu langfristigen Rückstellungen 0 0 0,00 8 Kredite 0 7.918.625 0,00 9 Abschreibungen und Anlagenabgänge 100.217 222.978 0,00 10 Rückflüsse aus gewährten Krediten 0 0 0,00 11 Finanzierungsmittel gesamt 6.100.000 9.223.478 0,00

- 19 - Wirtschaftsplanstelle Planansatz 2016 Investitionen 2016 Planansatz Ergebnis (nachrichtlich) Verpflichtungsermä Verpflichtungsermä Ausgaben Ausgaben Pos. Bezeichnung Ausgaben chtigungen Ausgaben chtigungen 2015 2014 1 Sachanlagen und immaterielle Anlagewerte 0 0 0 0 0 0,00 2 Grundstücke / Gebäude 0 0 0 0 0 0,00 3 Technische Anlagen (incl. Fahrzeuge) 0 0 0 0 0 0,00 4 Einrichtungen und Ausstattung 0 0 0 0 0 0,00 5 Vermögensplan Finanzierungsbedarf (Ausgaben) Finanzanlagen (einschl. Kapitaleinlagen und Umlagen zur Vermögensfinanzierung) 5.100.000 0 0 0 0 0 6 Zuführung zur Kapitalrücklage 0 0 0 0 0 0,00 7 Entnahme aus Rücklagen 0 0 0 0 0 0,00 8 Jahresverlust 0 0 0 0 0 0,00 9 Entnahme aus Sonderposten mit Rücklageanteil 0 0 0 0 0 0,00 Übertrag auf folgende Seite: 5.100.000 0 0 0 0 0,00

- 20 - Wirtschaftsplanstelle Planansatz 2016 Investitionen 2016 Planansatz Ergebnis (nachrichtlich) Verpflichtungsermä Verpflichtungsermä Ausgaben Ausgaben Pos. Bezeichnung Ausgaben chtigungen Ausgaben chtigungen 2015 2014 Übertrag aus vorhergehender Seite 5.100.000 0 0 0 0 0,00 10 Auflösung Ertragszuschüsse und anderer Zuschüsse 0 0 0 0 0 0,00 11 Abbau langfristiger Rückstellungen 0 0 0 0 0 0,00 Baumaßnahmen 12 lt. Bau- u. Beschaffungsplan 1.000.000 0 1.000.000 0 9.000.500 0,00 13 Darlehenstilgung 0 0 0 0 222.978 0,00 14 Gewährung von Krediten a) an den Landkreis 0 0 0 0 0 0,00 b) an Dritte 0 0 0 0 0 0,00 15 Finanzierungsfehlbetrag aus Vorjahren 0 0 0 0 0 0,00 16 Finanzierungsbedarf insgesamt 6.100.000 0 1.000.000 0 9.223.478 0,00

- 21 - Erläuterungen zu den Planansätzen des Vermögensplans Der Vermögensplan ist nach Formblatt 6 der Eigenbetriebsverordnung (Anlage 6 EigBVO) zu gliedern. Der Vermögensplan muss alle vorhandenen und vorhersehbaren Finanzierungsmittel und den Finanzierungsbedarf der enthalten ( 2 Abs. 1 EigBVO). Einzelne Positionen des Vermögensplans sind auch im Erfolgsplan aufgeführt. Dabei handelt es sich um Vorgänge, bei denen mit einer erfolgswirksamen Buchung auch eine langfristige Bestandsveränderung einhergeht. Diese Vorgänge verändern daher die Höhe der vorhandenen Finanzierungsmittel und des Finanzierungsbedarfs. Der Erfolgsplan führt alle erfolgswirksamen Erträge und Aufwendungen auf. Das daraus resultierende Jahresergebnis wird entweder als vorhandene Finanzierungsmittel (Jahresgewinn) oder als Finanzierungsbedarf (Jahresfehlbetrag) in den Vermögensplan übernommen. Bei den Erträgen und Aufwendungen handelt es sich zum Größtenteil um Vorgänge, die auch zu einer Einzahlung oder Auszahlung führen, wie Umsatzerlöse (Netzbetreiberentgelte), Materialaufwand und sonstige betriebliche Aufwendungen. Aufwendungen wie Zuführungen zu Rückstellungen und Abschreibungen verringern zwar das Nettovermögen und somit auch im Erfolgsplan das Jahresergebnis. Diese Aufwendungen führen allerdings zu keiner tatsächlichen Auszahlung in der Planperiode, d.h. sie verringern nicht das Geldvermögen. Dies bedeutet, dass in dieser Höhe noch finanzielle Mittel vorhanden sind, die in den Vermögensplan mit aufgenommen werden müssen. Auf der anderen Seite sind im Planjahr vorgesehene Investitionen im Erfolgsplan höchstens mit den jährlichen Abschreibungen vorhanden. Sie müssen allerdings im Planjahr voll finanziert werden. Deshalb sind sie im Vermögensplan unter Finanzierungsbedarf aufzuführen. Die Neuaufnahme von Krediten, die Tilgung von Krediten, die Rückflüsse aus Krediten und der Einsatz von erübrigten Mitteln aus Vorjahren sind reine Ausgaben und Einnahmen, die weder Aufwand noch Ertrag darstellen. Diese Vorgänge werden daher nicht in den Erfolgsplan, sondern ausschließlich in den Vermögensplan aufgenommen. Die Zusammensetzung und Berechnung der einzelnen Positionen wird in den nachfolgenenden Erläuterungen dargestellt.

- 22 - a) Finanzierungsmittel (Einnahmen) 3 Jahresgewinn Es wird von einem ausgeglichenen Jahresergebnis des Vorjahres zum Planjahr gerechnet, wodurch sich keine Verwendung eine Jahresgewinns ergibt. 5 Zuweisungen und Zuschüsse abzgl. Auflösungsbeträge Hierbei handelt es sich um Zuschüsse des Landkreises und der Städte und Gemeinden des Landkreises Karlsruhe im Rahmen der Daseinsvorsorgeaufgabe des Schaffens der Voraussetzung für eine Grundversorgung mit einem von mindestens 50 Mbit/s symmetrisch. 6 Erhaltene Breitbandförderung abzgl. Auflösungsbeträge Verschiedene Maßnahmen werden im Rahmen des Breitbandausbaus durch das LGL Baden- Württemberg gefördert. In Abhängigkeit der Fördermodalität der bewilligten Maßnahme (bspw. Geförderte Pachtstrecken) kann es sein, dass die Förderung für die komplette Maßnahme zu Beginn der Laufzeit ausgezahlt wird. Diese steht somit zu Beginn der Laufzeit in voller Höhe zur Verfügung. Sie wird jedoch periodengerecht aufgelöst, um so eine Förderung der mit der Maßnahme verbundenen Aufwendung zu erzielen. 8 Kredite Im Rumpfgeschäftsjahr war der Finanzierungsbedarf der Gesellschaft durch die Anschubfinanzierung des Landkreises Karlsruhe, gemäß Kreistagsbeschluss vom 22.05.2015 (Vorlage Nr. 16/2014), gedeckt. Zum Zeitpunkt der Planung für das Geschäftsjahr 2015 ging man von einem Bauvolumen der Gesellschaft von rd. 9 Mio. aus, wodurch sich ein Kreditbedarf in Höhe von rd. 8 Mio. ergab. Durch Nutzung vorhandener Leerrohre sowie Ausnutzung weiterer Synergieeffekte konnte der Kreditbedarf bereits im Laufe der Geschäftstätigkeit im Jahre 2015 drastisch gesenkt werden. Durch Fortführung der Strategie aus dem Geschäftsjahr 2015 kann auch der Kreditbedarf im Planjahr bei vorerst null gehalten werden. 9 Abschreibungen und Anlagenabgänge Siehe Erläuterungen zum Erfolgsplan. b) Finanzierungsbedarf (Ausgaben) 5 Finanzanlagen (einschl. Kapitaleinlagen und Umlagen zu Vermögensfinanzierung Zahlungen im Rahmen der kommunalen Daseinsvorsorgeaufgabe des Landkreises Karlsruhe und seiner Städten und Gemeinden abzgl. der in dieser Periode ergebniswirksam aufgelösten Erträge (Erläuterung hierzu siehe Vorbericht unter 1.3). 12 Baumaßnahmen lt. Bau- und Beschaffungsplan Erläuterung der geplanten Baumaßnahmen siehe Bau- und Beschaffungsplan

- 23 - Stellenübersicht zum Wirtschaftsplan 2016

- 24 - Stellenübersicht Landkreis Karlsruhe GmbH Geringfügig Beschäftigte Beschäftigungs- Dienstl. Zahl der Planstellen tatsächlich stelle Inanspruch- am am besetzt am nahme 01.01.2016 01.01.2015 01.07.2015 Geschäftsführung 2 2 2 Mitarbeiter 3 3 3 zusammen 5 5 5 2. Personalaufwand 2016 Vergütung Geschäftsführung 10.800,00 Vergütung Mitarbeiter (Nebentätigkeit) 16.200,00 Entschädigungen AR und Aufwandspauschale 2.000,00 Sonstiges 15.250,00 Summe 44.250,00 Für 2016 ist keine Stellenvermehrung vorgesehen.

- 25 - Mittelfristige Erfolgsplanung Für die Geschäftsjahre 2015-2019

- 26 - mittelfristige Erfolgsplanung lfd. Bezeichnung Vorjahr (Plan) Planjahr Planung Folgejahre Nr. 2015 2016 2017 2018 2019 EUR EUR EUR EUR EUR 1 Umsatzerlöse 0 447.522 814.026 1.449.521 1.348.240 2 Sonstige betriebliche Erträge 1.782.298 720.296 626.311 920.296 920.079 4 Gesamtsumme Erträge (1+2) 1.782.298 1.167.817 1.440.337 2.369.817 2.268.319 5 Materialaufwand 0 0 0 0 0 6 Personalaufwand 42.600 44.250 52.000 54.000 56.000 7 Abschreibungen 222.978 100.217 200.217 300.217 300.000 8 Aufwendungen Backbone 1.200.000 788.551 923.620 1.726.100 1.597.819 9 Versicherungen, Beiträge und Abgaben 8.900 10.500 12.000 12.000 12.000 10 Werbe- und Reisekosten 3.250 2.150 2.500 2.500 2.500 11 Versch. Betriebl. Aufwendungen 64.570 222.150 250.000 275.000 300.000 12 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 240.000 0 0 0 0 13 Steuern vom Vermögen & sonst. Steuern 0 0 0 0 0 14 Gesamtsumme Aufwendungen (4-13) 1.782.298 1.167.817 1.440.337 2.369.817 2.268.319 15 Außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 16 Außerordentlicher Aufwand 0 0 0 0 0 17 Außerordentliches Ergebnis (14+15) 0 0 0 0 0 18 Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag 0 0 0 0 0

- 27 - Schuldenübersicht Für die Geschäftsjahre 2014-2019

- 28 - Schuldenübersicht 2014-2019 Stand Anfangsstand Zugang Stand auf Schuldenstand 1.1 (Neuaufnahme) Tilgung 31.12. je Einwohner bei 430.000 Personen 2014 0 0 0 0 0,00 2015 0 0 0 0 0,00 2016 0 0 0 0 0,00 2017 0 0 0 0 0,00 2018 0 0 0 0 0,00 2019 0 0 0 0 0,00 0

- 29 - Finanzplan Für die Geschäftsjahre 2015-2019

- 30 - Finanzplan Finanzierungsmittel (Einnahmen) lfd. Bezeichnung Vorjahr Planjahr Planung Folgejahre Nr. 2015 2016 2017 2018 2019 EUR EUR EUR EUR EUR 1 Zuführungen zum Stammkapital 0 0 0 0 0 2 Zuführungen zu Rücklagen abzgl. Entnahmen 0 0 0 0 0 3 Jahresgewinn 0 0 0 0 0 4 Zuführungen zu Sonderposten mit Rücklagenanteil abzgl. Entnahmen 0 0 0 0 0 5 Zuweisungen und Zuschüsse abzgl. Auflösungsbeträge 69.375 899.783 993.768 699.783 700.000 6 Erhaltene Breitbandförderung abzgl. Auflösungsbeträge 1.012.500 5.100.000 0 0 0 7 Zuführungen zu langfristigen Rückstellungen 0 0 0 0 0 8 Kredite 7.918.625 0 0 0 0 9 Abschreibungen und Anlagenabgänge 222.978 100.217 200.217 300.217 300.000 12 Finanzierungsmittel gesamt 9.223.478 6.100.000 1.193.985 1.000.000 1.000.000

- 31 - lfd. Bezeichnung Vorjahr Planjahr Planung Folgejahre Nr. 2015 2016 2017 2018 2019 EUR EUR EUR EUR EUR 1 Sachanlagen und immaterielle Anlagewerte 0 0 0 0 0 2 Grundstücke / Gebäude 0 0 0 0 0 3 Technische Anlagen (incl. Fahrzeuge) 0 0 0 0 0 4 Einrichtungen und Ausstattung 0 0 0 0 0 5 Finanzanlagen 0 5.100.000 0 0 0 6 Zuführung zur Kapitalrücklage 0 0 0 0 0 7 Entnahme aus Rücklagen 0 0 0 0 0 8 Jahresverlust 0 0 0 0 0 9 Entnahme Sonderposten mit Rücklagenanteil 0 0 0 0 0 10 Auflösung Ertragszuschüsse und anderer Zuschüsse 0 0 0 0 0 11 Abbau langfristiger Rückstellungen 0 0 0 0 0 12 Baumaßnahmen lt. Bau- und Beschaffungsplan 9.000.500 1.000.000 1.193.985 1.000.000 1.000.000 13 Darlehenstilgung 222.978 0 0 0 0 14 Gewährung von Krediten 0 0 0 0 0 15 Finanzierungsfehlbetrag aus Vorjahren (Stichtagsliquidität) 0 0 0 0 0 16 Finanzierungsbedarf gesamt 9.223.478 6.100.000 1.193.985 1.000.000 1.000.000 (Erläuterungen siehe Erläuterungen zum Vermögensplan) Finanzierungsbedarf (Ausgaben)

- 32 - Bau- und Beschaffungsplan Für die Geschäftsjahre 2015-2019

- 33 - Bau- und Beschaffungsplan (Investitionsplan) Vorhaben Planansatz Planansatz Ergebnis Pos. 2016 2015 2014 1 Erwerb von Grundstücken 0 0 0,00 2 Bau von Backboneverbindungen - gemäß Feinplanung tkt inkl. Mitverlegungskosten anderer Netzanbieter, Bau eigenener Lückenschlüsse und Übergabewerke 1.000.000 9.000.000 0,00 3 Erwerb von beweglichen Sachanlagen 0 0 0,00 4 sonstiges 0 500 0,00 Gesamtausgaben 1.000.000 9.000.500 0,00 Erläuterungen 1 Erwerb von Grundstücken Benötigte Grundstücke für die Einrichtung von passiver Infrastruktur (POP's, KVZ, MFG's etc). 2 Bau von Backboneverbindungen Gemäß Feinplanung des mit der Planung beauftragten Planungsbüros tkt teleconsult GmbH sind für die Errichtung des landkreisweiten Backbones verschiedene sog. Lückenschlüsse vorzunehmen. Diese Lückenschlüsse stellen eine Verbindung bereits vorhandener Breitbandinfrastruktur von bspw. angepachteter Breitbandinfrastruktur bis zu einem Übergabepunkt her. Hierdurch wird ein landkreisweites durchgängiges Backbone errichtet. 3 Erwerb von beweglichen Sachanlagen Erwerb von verschiedenen beweglichen Sachanlagen. Derzeit ist keine Anschaffung geplant. 4 sonstiges Keine Investition abzusehen.

- 34 - Bau- und Beschaffungsplan 2015-2019 (Investitionsvorschaurechnung) Vorhaben 2015 2016 2017 2018 2019 Gesamtsumme Pos. 1 2 3 4 5 6 2-6 1 Erwerb von Grundstücken 0 0 0 0 0 0 2 Bau von Backboneverbindungen - gemäß Feinplanung tkt inkl. Mitverlegungskosten anderer Netzanbieter, Bau eigenener Lückenschlüsse und Übergabewerke 9.000.000 1.000.000 1.193.985 1.000.000 1.000.000 13.193.985 3 Erwerb von beweglichen Sachanlagen 0 0 0 0 0 0 4 sonstiges 500 0 0 0 0 500 5 Investitionssumme 9.000.500 1.000.000 1.193.985 1.000.000 1.000.000 13.194.485 Im Deckungsmittelplan stehen die erwarteten Investitionen im Wirtschaftsplan 2015 für das Jahr 2015 in Höhe von 9 Mio.. Sie werden aber nicht anfallen. Dieser Betrag muss von der Gesamtsumme von 13 Mio. abgezogen werden. Damit bleibt ein maximales Investitionsvolumen - abhängig von den möglichen Mitverlegungsoptionen in den Jahren 2017-2019 - von maximal 4 Mio.. Der im Jahr 2014 eingeplante Grunderwerb entfällt ebenfalls.