Das Nachbarerbbaurecht

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Transkript:

Robert Castor Das Nachbarerbbaurecht Verlag Dr. Kovac Hamburg 2005

VII INHALTSVERZEICHNIS Einleitung 1 1. Abschnitt: Das Erbbaurecht 5 A. Begriff und Wesen des Erbbaurechts 5 1. Zuordnung des Bauwerkseigentums 5 2. Rechtsnatur des Erbbaurechts 6 3. Wirtschaftliche Bedeutung des Erbbaurechts 7 B. Die geschichtliche Entwicklung 7 1. Die Ursprünge des Erbbaurechts 7 2. Das Erbbaurecht des BGB 8 3. Die Verordnung über das Erbbaurecht vom 15. Januar 1919 8 2. Abschnitt: Der Begriff des Nachbarerbbaurechts 11 A. Das Nachbarerbbaurecht 11 B. Das Überbau- Erbbaurecht 12 C. Abgrenzung zum Gesamterbbaurecht 13 3. Abschnitt: Praktische Notwendigkeit des Nachbarerbbaurechts.. 17 A. Wirtschaftliches und bodenpolitisches Bedürfnis 17 1. Die Bodenmarktsituation 17 2. Das Flächenbedürfnis 19 3. Zwischenergebnis 20 4. Mobilisierung baureifer Grundstücke 20 B. Bebauung in Ausübung von Nachbarerbbaurechten 21 C. Alternative Möglichkeiten zum Nachbarerbbaurecht 22 1. Schuldrechtliche Nutzungsverhältnisse 22 a) Mietvertrag 22 b) Wiederkaufsrecht 25 2. Dienstbarkeiten 26 a) Vorrang des Erbbaurechts 27 b) Inhaltliche Unzulänglichkeit 28

VIII 3. Grundsätze zum gestatteten Überbau 31 4. Gesamterbbaurecht 33 D.Ergebnis 36 4. Abschnitt: Zulässigkeit des Nachbarerbbaurechts 37 A. Vorbemerkung 37 B. Meinungsstand 38 1. Meinungsstand zu 1014 BGB 39 2. Der Beschluss des Kammergerichts 41 3. Meinungsstand zu 1 Abs. 3 ErbbVO 42 4. Die Rechtsprechung des BGH zum Nachbarerbbaurecht 46 a) Urteil des BGH vom 22. Juni 1973 46 b) Urteil des BGH vom 12. Juli 1984 48 5. Rechtsprechung anderer Obergerichte zum Nachbarerbbaurecht 49 6. Ausblick 50 7. 39 Abs. 3 Sachenrechtsbereinigungsgesetz 51 C. Sachlicher Anwendungsbereich des Verbots 53 D. Auslegung der Vorschrift 54 1. Vorüberlegungen 54 a) Funktion der Auslegung 54 b) Auslegungsziel 54 c) Auslegungskriterien 55 2. Wortlaut 56 a) Sämtliche Gebäudeteile 57 b) Horizontale Gebäudeteile 57 c) Funktional selbständige Gebäudeteile 59 d) Gebäudeteile auf dem Erbbaugrundstück 60 e) Zwischenergebnis 61 S.Entstehungsgeschichte 61 a) Entstehung des BGB 62 b) Rechtslage vor Entstehung des BGB 63 aa) Gemeines Recht 64 bb) Das Allgemeine Landrecht für die preußischen Staaten (1794) 66 cc) Code Civil (1804) 66 dd) Sächsisches bürgerliches Gesetzbuch (1863) 67 ee) Hessischer und bayerischer Entwurf 67 c) Schlussfolgerungen 68

IX 4. Systematische Interpretation 69 a) Grundstücksbezogenheit der Vorschrift 70 b) Das Erbbaurecht als dingliches Recht 71 c) Eigene Stellungnahme 71 5. Normzweck 72 a) Der vom historischen Gesetzgeber verfolgte Zweck 73 aa) Bisherige Ergebnisse 73 bb) Grund der Regelung 73 cc) Übertragung auf das Nachbarerbbaurecht 75 b) Der Normzweck vor dem Hintergrund der gewandelten Situation 78 aa) Wandel im Anwendungsbereich der Norm 78 bb) Vorrang des heutigen Gesetzeszwecks 79 cc) Fortentwicklung in ähnlichen Bereichen 80 c) 1 Abs. 3 ErbbVO vor dem Hintergrund bestandteilsrechtlicher Zuordnung 82 aa) Der Grundsatz der Rechtseinheit am Gebäude 83 bb) Der Grundsatz der Bodenakzession 84 cc) Das Problem grenzüberschreitender Bebauung 85 dd) Bestandteilsrechtliche Zuordnung des Überbaus 86 ee) Schlussfolgerungen für die Auslegung des 1 Abs. 3 ErbbVO 87 d) Zusammenfassung zum Zweck des 1 Abs. 3 ErbbVO 88 E.Ergebnis 89 5. Abschnitt: Die Eigentumsverhältnisse am Gebäude 91 A.Einleitung 91 1. Bedeutung der Eigentumsverhältnisse 91 2. Die Gesetzliche Regelung des 12 ErbbVO 92 3. Übertragung auf das Nachbarerbbaurecht 93 4. Die Problematik der Eigentumsverhältnisse 93 5. Die zeitlichen Phasen des Nachbarerbbaurechts 94 a) Identität der Erbbauberechtigten 94 b) Übergang einzelner Erbbaurechte auf Dritte 95 c) Beendigung des Erbbaurechts 95 d) Schlussfolgerungen 96 B. Lösungsvorschläge für die Eigentumsverhältnisse am Gebäude 96 1. Senkrechte Teilung auf der Grundstücksgrenze 97 2. Vorrang des 12 ErbbVO 99 a) Zuordnung des Gesamtgebäudes zum Erbbaurecht 99 b) Stellungnahme 100 3. Miteigentum 101 a) Miteigentum zur Erhaltung der Gebäudeeinheit 101 b) Stellungnahme 102

4. Analoge Anwendung des 912 BGB 105 a) Die gesetzlichen Überbauvorschriften 105 b) Vorbemerkung 105 aa) Anwendbarkeit der Überbauvorschriften auf Erbbaurechte 106 bb) Übertragung der Überbauvorschriften auf Nachbarerbbaurechte 106 cc) Zwischenergebnis 107 c) Voraussetzungen der Analogie 107 aa) Analogiefähigkeit des 912 BGB 108 bb) Vergleichbarkeit der Interessenlage 109 cc) Verbleibende Unterschiede 110 dd) Ergebnis 113 C. Gebäudeeigentum bei analoger Anwendung des 912 BGB 114 1. Einzelne Voraussetzungen der entsprechenden Anwendung des 912 BGB 114 a) Rechtmäßigkeit des Überbaus 115 aa) Gestattung durch den Grundstückseigentümer 115 bb) Gestattung durch den Erbbauberechtigten 116 cc) Reichweite der Gestattung 117 b) Einheitlichkeit des Gebäudes 118 c) Ermittlung eines Stammgrundstücks 118 d) Zwischenergebnis 120 2. Die Rechtsfolgen der analogen Anwendung des 912 BGB 121 a) Eigentumsverhältnisse beim gesetzlich geregelten Überbau 121 b) Eigentumsverhältnisse bei Bestehen der Erbbaurechte 121 c) Eigentumsverhältnisse nach Beendigung der Erbbaurechte 122 d) Weitere Rechtsfolgen der analogen Anwendung des 912 BGB 122 aa) Gesetzliche Duldungspflicht und Überbaurente 122 bb) Vorrang vertraglicher Regelungen 122 cc) Übertragung auf das Nachbarerbbaurecht 123 3. Zusammenfassung 125 4. Bedenken aus dem gesetzlichen Inhalt des Erbbaurechts 126 a) Bebaubarkeit 127 b) Nutzungsrecht und Eigentum am Bauwerk 127 c) Ergebnis 130 D. Vertragliche Regelungen der Eigentumsverhältnisse 130 Ausblick 133 Literaturverzeichnis XV