Der Vertrag von Maastricht

A Jan Viebig Der Vertrag von Maastricht Die Positionen Deutschlands und Frankreichs zur Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion Schäffer-Poeschel Verlag

INHALTSVERZEICHNIS ABBILDUNGSVERZEICHNIS 6 ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS 7 Danksagung des Verfassers 10 Vorwort von Bundesbankpräsident i.r. Dr. Karl Otto Pohl 11 Vorwort von Staatssekretär a.d. Prof. Dr. Schlecht 14 EINLEITUNG 20 1. Zur Thematik 20 2. Inhaltliche Abgrenzung: der Begriff Wirtschafts- und Währungsunion" 23 3. Zur Vorgehensweise 24 4. Die Quellen 28 TEIL A: THEORETISCHE VORBEMERKUNGEN 30 1. Die Theorie der optimalen Währungsräume nach Mundell 31 1.1 Das Modell 31 1.2 Arbeitskräftemobilität in der EU 34 2. Offenheit und Optimum 36 3. Diversifikation und Einheitswährung 39 4. Asymmetrische Schocks 5. Gleiche Präferenzen, gleiches Geld? 6. Zwischenbemerkung 42 46 54 TEIL B: ÜBERBLICK ÜBER DEN VERTRAG VON MAASTRICHT. 58 /\ 1. Die Struktur des EU-Vertrages 58 2. Die Reform der Gemeinschaftsverträge durch den EU-Vertrag 60

2.1 Entstehung und Inhalt der Gemeinschaftsverträge 60 2.1.1 Der EGKS-Vertrag 60 2.1.2 Die Römischen Verträge 64 2.1.3 Die Abkommen zur währungspolitischen Integration 78 2.1.4 Die Einheitliche Europäische Akte 2.1.5 Die Beitrittsverträge 2.2 Die erweiterten Gemeinschaftskompetenzen durch die Reform des EG-Vertrages 103 2.3 Die institutionellen Neuerungen durch die Reform des EG-Vertrages 105 95 98 K TEIL C: DIE POSITIONEN DEUTSCHLANDS UND FRANKREICHS WÄHREND DER REGIERUNGSVERHANDLUNGEN ZUR WIRTSCHAFTS- UND WÄHRUNGSUNION 109 1. Positionen Deutschlands und Frankreichs im Vorfeld der Regierungskonferenzen 109 1.1 Überblick über die Vorbereitungsphase der Regierungskonferenz zur Wirtschafts- und Währungsunion 1.2 Die französische Geldpolitik vor Maastricht 117 1.2.1 Die institutionellen Bestimmungen zur Banque de France... 117 1.2.2 Der Übergang zur Politik des francfort" 1.3 Deutsche und französische Initiativen 1988 129 1.3.1 Das Memorandum Bailadurs vom 29. Dezember 1987 und die Stellungnahme der Deutschen Bundesbank 129 1.3.2 Die Initiativen Genschers und Stoltenbergs Anfang 1988 und die Stellungnahmen der Bundesbank 1.4 Die Positionen Deutschlands und Frankreichs vor dem Hintergrund des Delors-Berichts (1989/1990) 150 1.4.1 Der Inhalt des 'Delors-Berichts' vom 12. April 1989 152 1.4.2 Stellungnahmen aus den Reihen der Bundesregierung und der Bundesbank (1989/1990) 163 1.4.2.1 Die Position der Deutschen Bundesbank 163 1.4.2.2 Überlegungen im Bundesministerium der Finanzen 176 1.4.2.4 Überlegungen im Bundesministerium für Wirtschaft 188 109 1 25 14 0

^ 1.4.3 Das Kommunique des französischen Kabinetts vom 5. Dezember 1990 194 2. Die Regierungskonferenz zur Wirtschafts- und Währungsunion unter luxemburgischer Präsidentschaft 200 2.1 Überblick über die Regierungskonferenz zur Wirtschafts-und Währungsunion unter luxemburgischer Präsidentschaft 200 2.2 Die ersten Tagungen der Regierungskonferenz zur Wirtschafts- und Währungsunion Anfang 1991 214 2.3 Vergleichende Analyse des französischen Vertragsentwurfes vom 25. Januar 1991 und des deutschen Vertragsentwurfes vom 26. Februar 1991 zur Wirtschafts- und Währungsunion 225 2.3.1 Die grundlegenden Gemeinsamkeiten und Unterschiede im Überblick 225 2.3.2 Die Artikel zur Wirtschaftpolitik 229 2.3.3 Die Artikel zur Haushaltspolitik 235 2.3.4 Die Artikel zur inneren Währungspolitik 240 2.3.5 Die Artikel zur äußeren Währungspolitik 248 2.3.6 Die institutionellen Bestimmungen im französischen Entwurf 251 2.3.7 Die Artikel zur Übergangsstufe (phase transitoire). 256 2.3.8 Die Artikel zu den Übergangsbestimmungen zur Endstufe der Wirtschafts- und Währungsunion 261 2.4 Der weitere Verlauf der Regierungskonferenzen in der ersten Hälfte des Jahres 1991 264 2.5 Der luxemburgische Präsidentschaftsentwurf vom Juni 1991 aus Sicht des Bundesfinanzministeriums und des Auswärtigen Amtes 282 2.5.1 Die Vertragsstruktur und die Eingangsbestimmungen 283 2.5.2 Eine Wirtschaftspolitik der Gemeinschaft? 292 2.5.2.1 Artikel 102a 292 2.5.2.2 Artikel 103 und 103a 296 2.5.3 Ausflug nach Amsterdam: Arbeitsplätze per decret"?. 303 2.5.4 Die no bail out"- Regel 312 2.5.5 Zwischenbemerkungen und Ausblick 315 3. Die Regierungskonferenz unter niederländischer Präsidentschaft 319

3.1 Offene Fragen 319 3.2 Die Stufe 2 328 3.2.1 Termin vor Bedingungen 328 3.2.2 Keine geldpolitischen Grauzonen? 329 3.2.3 Eine unabhängige Banque de France? 335 3.2.3.1 Die Anforderungen des ESZB-Statuts 335 3.2.3.2 Die Erfüllung der Forderungen durch die französische Notenbankgesetzgebung im Jahre 1993 337 3.3 Keine übermäßigen Defizite 345 3.3.1 Der Zugriff des Staates auf die Geldmenge am Beispiel Frankreichs 346 3.3.2 Die Definition eines übermäßigen Defizits 355 3.3.3 Sanktionen nach dem Vertrag von Maastricht 364 3.3.4 Der Stabilitäts- und Wachstumspakf 367 3.4 Der Übergang zur dritten Stufe 372 3.4.1 Raum für Interpretationen" 372 3.4.1.1 Berichtsphase: Konvergenzkriterien und dauerhafte Konvergenz" 372 3.4.1.2 Das Beurteilungs- und Entscheidungsverfahren 378 3.4.2 Von Luxemburg nach Apeldoorn 383 3.4.3 Der Termin 1. Januar 1999 395 3.4.4 Die Teilnehmerstaaten der dritten Stufe der Wirtschaftsund Währungsunion gemäß dem Ratsbeschluß von Brüssel 1998 402 3.5 Die äußere Währungspolitik 409 3.6Kohäsion 416 TEIL D: DAS ESZB-STATUT 431 1. Die Diskussion der Vorschläge der Zentralbankpräsidenten 431 2. Die Zielbestimmungen des ESZB 436 3. Die institutionelle Struktur des ESZB 438 3.1 Der EZB-Rat als geldpolitisches Entscheidungsorgan 441 3.2 Das Direktorium als Exekutivorgan der EZB 445

3.3 Die nationalen Zentralbanken als integraler Bestandteil des ESZB 446 4. Die Unabhängigkeit des ESZB 449 4.1 Die persönliche Unabhängigkeit der Mitglieder des EZB-Rates.. 451 4.1.1 Lange Amtszeiten 452 4.1.2 Das Verbot der Wiederernennung der Direktoriumsmitglieder 453 4.1.3 Das Verbot einer vorzeitigen Abberufung 454 4.1.4 Der Einfluß der Mitgliedstaaten bei der Berufung 455 4.2 Die funktionelle Unabhängigkeit der EZB 463 4.2.1 Das Prinzip der Weisungsunabhängigkeit 464 4.2.2 Die Verpflichtung zur interinstitutionellen Zusammenarbeit. 465 4.2.3 Berichts- und Beratungspflichten 467 4.2.4 Hinreichende Regelungen für den Konfliktfall? 469 5. Die Finanzvorschriften 472 5.1 Der Grundsatz der autonomen Rechnungslegung und der Streit um die Neubewertung der Gold- und Devisenreserven der Bundesbank 472 5.2 Kapital, Kapitalschlüssel und Gewinnverteilung 479 6. Die Diskussion um die geldpolitischen Instrumente 496 6.1 Der Dissens über die Mindestreservepolitik 496 6.2 Die Diskussion um die sonstigen geldpolitischen Instrumente"... 500 7. Der Sitz der Europäischen Zentralbank 501 8. Bankenaufsicht 503 9. Das vereinfachte Änderungsverfahren 507 ZUSAMMENFASSUNG UND AUSBLICK 511 ANLAGEN 525 LITERATUR 577