Schleusinger Kostenfrei in jeden Haushalt der Stadt Schleusingen und Ortsteile 1. Ausgabe 2010-19. Februar 2010 Stadtverwaltung Schleusingen setzt 2010 Tradition fort Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, auch im Jahr 2010 möchten wir Altersjubilare ab dem 65. Geburtstag im Schleusinger Amtsblatt sowie ab dem 75. Geburtstag in der Tageszeitung Freies Wort gratulieren. Bürger, die diese Form der Gratulation nicht wünschen, können dies bei der Meldestelle bekunden. Bereits dargebrachte Hinweise zur Nichtveröffentlichung der Geburtstagsjubiläen werden automatisch berücksichtigt. Im Einvernehmen mit den Jubilaren wird es mir auch im Jahr 2010 eine Ehre sein, anlässlich von Ehejubiläen beginnend mit der Goldenen Hochzeit die Glückwünsche persönlich zu überbringen. Da uns das Datenmaterial nur von den Ehejubiläen vorliegt, die im Standesamt Schleusingen geheiratet haben, sind wir für diskrete Hinweise durch Angehörige dankbar. Der vertrauliche Umgang mit sämtlichen persönlichen Daten ist unter Beachtung des Datenschutzes garantiert. Klaus Brodführer Beschlüsse der 5. Ausschusssitzung Bauwesen/Wirtschaft/Ordnung vom 10.12.2009 Beschluss-Nr. BWO 31/31/2009 Neubau Wohnhaus Schneider, Heckengereuth Der Ausschuss Bauwesen/Wirtschaft/Ordnung beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag von Matthias und Jacqueline Schneider, Am Wolfsgrund 1, 98553 Erlau auf Neubau eines Wohnhauses (Doppelhaushälfte) in der Flur 1, Flurstück 128/10 und 55/2 der Gemarkung Heckengereuth zu erteilen. Beschluss-Nr. BWO 32/32/2009 Neubau Wohnhaus Rabsal-Zitzmann, Heckengereuth Der Ausschuss Bauwesen/Wirtschaft/Ordnung beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag von Mandy Zitzmann und Ronny Rabsal-Zitzmann, Schleusingen OT Heckengereuth, Am Bergsee 10 auf Neubau eines Wohnhauses (Doppelhaushälfte) in der Flur 1, Flurstück 128/11 der Gemarkung Heckengereuth zu erteilen. Beschluss-Nr. BWO 33/33/2009 Nutzungsänderung von Gaststätte in Spielhalle Der Ausschuss Bauwesen/Wirtschaft/Ordnung beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zur Nutzungsänderung von Gaststätte in Spielhalle im Gebäude Schützenstraße 2 und 4 in der Flur 19, Flurstücke 85 und 86/4 der Gemarkung Schleusingen zu erteilen. 1 Beschluss-Nr. BWO 34/34/2009 1. Änderung B-Plan Langengrund Nahetal-Waldau Die Stadt Schleusingen hat gemäß 4 Abs. 2 BauGB als am Planverfahren 1. Änderung Bebauungsplan Langengrund im OT Hinternah der Gemeinde Nahetal-Waldau beteiligte Nachbargemeinde gegen das o. g. Planverfahren keine Einwände. Beschluss-Nr. BWO 35/35/2009 B-Plan Stadt Hildburghausen Marienstr./Rote Leite Die Stadt Schleusingen hat gemäß 4 Abs. 2 BauGB als am Planverfahren Bebauungsplan Marienstraße/Rote Leite in der Stadt Hildburghausen beteiligte Nachbargemeinde gegen das o. g. Planverfahren keine Einwände. Beschluss-Nr. BWO 36/36/2009 Verlängerung Baugenehmigung SB-Markt Hildburgh. Str. Der Ausschuss Bauwesen/Wirtschaft/Ordnung beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag von Frau Edeltraud Waldiger, 84180 Loiching auf Verlängerung der Baugenehmigung für die Erweiterung des SB-Marktes und Erweiterung des bestehenden Parkplatzes in der Flur 23 und 24, Flurstücke 35/5, 39/1, 30/1, 29/9 und 39/7 der Gemarkung Schleusingen zu erteilen. Beschlüsse aus der 4. Stadtratssitzung vom 15.12.2009 Beschluss-Nr. 48/48/2009 Genehmigung Niederschrift Stadtrat Der Stadtrat beschließt die Niederschrift der Stadtratssitzung vom 06.10.2009 in der vorliegenden Form. Beschluss-Nr. 49/49/2009 Waldwirtschaftsplan 2010 Durch den Stadtrat wird der vorgestellte Waldwirtschaftsplan 2010 einstimmig bestätigt. Beschluss-Nr. 50/50/2009 Abwägung der vorliegenden Einwendungen zur
1. Änderung B-Plan Am Sättel Der Stadtrat billigt die Abwägung der vorliegenden Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Bürger mit folgenden Änderungen: Minimierung der maximalen Draufhöhe in Bereich Hainstraße von 15 m auf 10 m Errichtung einer zusätzlichen Lärmschutzwand im Bereich des Gartengrundstückes zwischen den beiden Lärmschutzwällen. Die noch fehlenden Stellungnahmen der TÖB werden im nächsten Stadtrat abgewogen. Beschluss-Nr. 51/51/2009 Überplanmäßige Kosten f. Steuererstattungen Der Stadtrat beschließt die überplanmäßigen Kosten in Höhe von 7.503,50 bei der Haushaltsstelle 90000.84500 Verzinsung von Steuererstattungen. Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen bei der Haushaltsstelle 90000.26500 Verzinsung von Steuernachforderungen. Beschluss-Nr. 52/52/2009 Überplanmäßige Kosten Schützenhaus Der Stadtrat beschließt die überplanmäßige Mittel in Höhe von 85.000 für die Kostenstelle 56000 69062-Sanierung Schützenhaus Schleusingen. Die Deckung erfolgt durch Rücklagenentnahme. Beschluss-Nr. 53/53/2009 Überplanmäßige Kosten Abriss Schlachthof Der Stadtrat beschließt die überplanmäßige Mittel in Höhe von 115.000,00 für die Kostenstelle 88000 96083-Revitalisierung Schlachthof. Die Deckung erfolgt durch Rücklagenentnahme. gez.klaus Brodführer Beschluss-Nr. 54/54/2009 Überplanmäßige Kosten Zuschuss Kindertagesstätte Der Stadtrat beschließt überplanmäßige Mittel in Höhe von 123.000,00 bei der Haushaltsstelle 46400.71800 Zuschuss an Kindergarten sowie in Höhe von 3.300 bei der Haushaltsstelle 46410.71800-Zuschuss an Kinderkrippe. Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen bei den Haushaltsstellen: Zuweisung v. Land lt. ThürKitaG, Abrechn. Betriebskosten 2008 sowie Einsparungen bei Gewerbesteuerumlage. Beschluss-Nr. 55/55/2009 Gesellschafterversammlung Wohnungsgesellschaft mbh Unter Verzicht auf Form u. Fristen beschließen die Gesellschafter der Firma Wohnungsgesellschaft mbh, Markt 6, 98553 Schleusingen 1. Der vorgelegte Jahresabschluss 2008 wird genehmigt. Die Bilanzsumme beträgt EUR 10.597.104,71. 2 2. Der Jahresfehlbetrag in Höhe von EUR 163.238,17 wird mit der Sonderrücklage 27 Abs. 2 Satz 3 DMBilG verrechnet. 3. Der Geschäftsführung und dem Aufsichtsrat wird Entlastung erteilt. 4. Alle arbeitsrechtlichen Ansprüche sind bis 31. Dezember 2008 abgegolten. Beschluss-Nr. 56/56/2009 Beteiligungsberichte der Stadt Schleusingen Der Stadtrat bestätigt den Beteiligungsbericht 2008 über die Beteiligungen an Unternehmen durch die Stadt Schleusingen. Jahresrückblick 2009 - von Carmen Imber/Büro des s Was in Schleusingen alles passierte - Januar - Rückkehr der Orgel am 20.1.in die St. Johanniskirche u. Aufbau durch die Orgelbaufirma Hey aus Ostheim- Urspringen in der Rhön - 10 Jahre Bayern-Fanclub Geisenhöhn - Neujahrstreff des s mit ca. 200 geladenen Gästen im Reha-Zentrum mit Vortrag Prof. Brandenburg vom Fraunhofer-Institut Ilmenau Erfinder des mp3 - Jubiläumsparty des SCC Slusia mit 9 Gastvereinen u. Beigeordneter Mastaler berichtet aus der Kommunalpolitik in der Bütt - Schleusinger Faustballer M 45 werden Landesmeister Turnier in Henneberghalle - Kerstin Link Fachärztin für Innere Medizin/Diabetologie ist die Neue und macht das Fachärzte-Sextett im MVZ des Krankenhauses Schleusingen komplett - Stadtrats-Visite im Schleusinger Krankenhaus - Traditionsausstellung des Rassegeflügelvereins Slusia in der Henneberg-Halle mit 125 Ausstellern Februar - Im Stadtrat rückt Peter Busch für die ausgeschiedene Katja Guttzeit (LINKE) nach. - Arbeitsbesuch des s bei den 3 Katholischen Ordensschwestern März - Edelstein-Eröffnung im Naturhistorischen Museum mit der deutschen Edelsteinkönigin - Suizid eines Schülers von der Nahetal-Brücke - Vier von hier junge Künstler musizieren für die Orgel in St. Johannis in einem Benefizkonzert - Abriss des Gebäudes Bahnhofstr. 4 am Nadelwehr durch die Wohnungsgesellschaft - Abriss des Gebäudes Gartenstraße 21 Villa Glaserei Roßteuscher für den Neubau der Kinderkrippe - Jahreshauptversammlung des SV Schleusingen 90 der Verein zählt 103 Mitglieder - Arbeitsbesuch der Thür. Landtagspräsidentin Prof. Dagmar Schipanski im Künstlerhof, Kern-Technik u. Glaswerk - Schleusinger Stadtrat erstmals zum Freundschaftsbesuch in der Partnerstadt Bludenz/Österreich zum Abschluss der 4. Wahlperiode April - Besuch des Thür. Kultusministers Bernward Müller im Hennebergischen Gymnasium - Tina-Frauen ziehen um ins Generationshaus Wiesenbauschule - Bürgergespräch mit dem Hauptausschuss in Ratscher zur Betriebskostenregelung im Vereinshaus
- Annett Kerner eröffnet als Ärztin für Innere Medizin ihre Praxis im Elternhaus Hildburghäuser Straße Mai - Schleusingen zieht alle Register so lautet das Motto zur Orgeleinweihung am 10.5. in der Johanniskirche; die Orgeleinweihung erfolgt im Rahmen einer Festwoche vom 10.- 17.05.2009 mit zahlreichen Veranstaltungen u. Festkonzerte. Insgesamt wurden 6600 Kollekte u. Spenden für die Orgel in der Festwoche eingenommen. - 8. Oldtimer-Rallye mit 47 Fahrzeugen auf dem Markt organisiert vom Lions-Club - Marc Lippuner ist neuer Stipendiat im Künstlerhof Roter Ochse; der Regisseur will mit Schleusingen 20NullNeun die Schleusinger für s Theaterspielen interessieren - Übergabe von 100 durch Junior-Sparbücher an 15 Neugeborene der Stadt - Nach Umbau der ehemaligen Bibliothek in der Georg- Neumark-Str. 2 werden 3 neue Wohnungen durch die Wohnungsgesellschaft mbh an Mieter übergeben. - Eröffnung der Badesaison am 19.05. mit 20 Grad Wassertemp. unter Regie der WGS - 2. Platz im Bundeswettbewerb Mathe-Olympiade für Paul Görlach vom Henneb.Gymnasium - Einweihung des neuen Firmensitzes von Elektro-Eichler im ehem. Bauhof Hildburghäuser Straße - 2 Redakteure des Süderländer Tageblattes Plettenberg recherchieren in der Partnerstadt zum Thema 20 Jahre Mauerfall u. Städtepartnerschaft - Stadt erhält Fördermittelbescheid für Abriss u. Revitalisierung Schlachthof vom Thür. Wirtschaftsministerium, Prof. Juckenack Juni - Wendezeiten/Zeitenwende 20 Jahre Grenzöffnung mit Ausstellung im Rathaus - Wahl-Marathon mit Europa- u. Kreistagswahl sowie Kommunalwahl in Thüringen; in Schleusingen beträgt die Wahlbeteiligung 56 % - Die untere Stäte wird aus Sicherheitsgründen unpassierbar gemacht. - Grundschulfest an der Gerhart-Hauptmann-Schule u. Fest im Haus Sonnenblume - Staatssekretär Hermann Binkert ist Gast bei der Mittelstandsvereinigung Kreisverband Hildburghausen in der Frankenwald-Haustechnik - Das Sonnenwendfeuer wird erstmals am neuen Standort Panoramablick Einfirst durch den Feuerwehrverein veranstaltet. - Kommunalwahl mit 46 % Wahlbeteiligung in Schleusingen; stärkste Partei im Stadtrat ist die CDU mit 11 Sitzen, die Linke mit 3 Sitzen, SPD mit 3 Sitzen, FWG mit 2 Sitzen und FDP mit 1 Sitz Juli - Einweihung der Tagespflege des DRK Suhl in der Eisfelder Straße (ehemalige BIG-Baracke) - Carolin Scheid eröffnet die 1. Psychotherapiepraxis für Kinder u. Jugendliche des Landkreises in der C. Juncker-Str. August - Vorortberatung mit Bauaufsicht u. Denkmalpflege zur Entscheidung Abriss oder Erhalt der beiden Häuser Markt 8/Burgstr. 1 wegen Einsturzgefahr - Wahl der Ortsteilräte in den 7 Schleusinger Ortsteilen für die nächsten 5 Jahre - Olaf Dobberkau ist Sieger der 50. Wartburg Ralley im Porsche 311 - Richtfest für den Kindergarten-Anbau Gartenstraße für 20 Krippenplätze - Grundsteinlegung für das Reha-Wohnheim Am Kalkrangen für 36 geistig Behinderte - Dirt Jump Jam Radveranstaltung in der Brombeerkuhle - - Zum Schulbeginn werden 49 ABC-Schützen in drei 1. Klassen eingeschult. - Landeswelle Thüringen Party an der Bertholdsburg mit Schleusinger Vereinen - 50 Jahre Reitverein Schleusingen - Doku-Theater im Künstlerhof Drei Schwestern von Stipendiat Marc Lippuner - Landtagswahl in Thüringen mit 54 % Wahlbeteiligung in Schleusingen September - Amtseinführung der neuen Schulleiterin der Regelschule Silke Krah sie ist für die 192 Schleusinger Regelschüler verantwortlich - Wiedereröffnung Fahrrad-Kummer im neu sanierten Gebäude Bahnhofstraße 2 - Komplizierte Sanierung des Nadelwehrs in der Bahnhofstraße für 350 T - die Umleitung der Erle erfolgt durch ein Rohr - Abschied u. Anfang Ausstellung von Marianne Didschuneit zum 60. Geburtstag - Mitarbeiter vom Bistum Erfurt zu Gast im katholischen Gemeindezentrum - Schleusinger Orgelförderverein erhält Denkmalschutzpreis des Landkreises - Einweihung des Ärztehauses der Henneberg-Kliniken in der Eisfelder Str. 3 Ärzte praktizieren nach Umbau im Gebäude - Kanalbau Suhler Str. - 1. Perlentaucher-Festival im Schlosshof durch Organisation von Kaffeekunst Malanders - Bundestagswahl mit über 60 % (mit Briefwahl) Wahlbeteiligung in Schleusingen Oktober - offene Schleus. Stadtmeisterschaft im Löschangriff mit 17 teilnehmenden Feuerwehren im Henneberg-Stadion - Jugend-Landesmeisterschaft im Gewichtheben wird im Sportzentrum Krone durch ASV 1932 ausgetragen - Vernissage Prometheus zensierte DDR-Kunst zum Tag der Deutschen Einheit sowie Verabschiedung des Stipendiaten Marc Lippuner mit der Ausstellung Verlorene Orte Recherchen zum Schlachthof u. Hilde-Coppi-Heim im Künstlerhof - Das MDR dreht in Schleusingen den Mittagskurier mit Schauspieler Dieter Bellmann aus der Fernsehserie In aller Freundschaft - Alles Kürbis lautet das Motto zum verkaufsoffenen Sonntag in der Innenstadt - 75 Jahre Museum Schleusingen mit Festveranstaltung - Sanierung des Schmuckplatz-Parkes u. Fassade Aula Reha Zentrum mit Konjunkturmittel der Stadt - Brunnenfest in Geisenhöhn nach umfangreichen Bauarbeiten läuft der Brunnen - Eröffnung Edeka-Markt im EKZ mit Verkehrschaos in der Suhler Str. - Richtfest für das Reha-Behindertenheim Am Kalkrangen November - Übergabe Wohngebäude Bahnhofstr. 2 mit 9 Wohnungen nach Sanierung durch die Wohnungsgesellschaft mit Kosten von ca. 800 TEUR - Das Jugendtanzpaar des SCC Slusia wird Landesmeister im karnevalistischen Tanzsport. Das Motto der Saison lautet: Neue Pfeifen hat die Stadt - Der 20. Jahrestag des Mauerfalls wird mit einer Gedenkveranstaltung der evang. Kirche begangen. Dezember - Die Fußgängerbrücke in Rappelsdorf wird montiert Kosten ca. 130 T - Richtfest im Glaswerk für das neue Verwaltungsgebäude 3
- Übergabe der sanierten Schlossstraße 366 T reine Baukosten - Die Volkssolidarität Suhl schließt den Veteranenclub im Markt 6. - Rewe-Marktleiter Michael Otto geht in den Ruhestand, Susan Geißler aus Eisfeld wird seine Nachfolgerin. - Gerhard Holzinger stirbt mit 79 Jahren kurz vor Fertigstellung seines Buches über die 100jährige Schleusinger Fußballgeschichte. Im SC 07 Schleusingen war er seit 1954 aktiv tätig und verfasste die Spielberichte für die Sportseite im Freien Wort - Zum Jahresende wohnen in der Kernstadt Schleusingen 4.182 Bürger; auf den 7 Ortsteilen insgesamt 1288 Einwohner insgesamt hat die Stadt 5470 Bürger - 33 Babys werden 2009 geboren 17 Mädchen u. 16 Jungen; 49 Sterbefälle sind registriert sowie 231 Zuzüge nach Schleusingen und 214 Wegzüge. - Im Schleusinger Standesamt werden 63 Eheschließungen durchgeführt, davon 19 im Schloss Bertholdsburg. Einladung zur Jahreshauptversammlung der Jagdgenossenschaft Ratscher/Heckengereuth am 12.03.2010 um 19:00 Uhr im Vereinshaus Heckengereuth Alle Jagdgenossen, die in der Gemarkung Ratscher u. Heckengereuth bejagbare Flächen haben, sind herzlich eingeladen. Die Mustersatzung liegt ab 22.02.10 in der Stadtverwaltung Schleusingen und in den Schaukästen der Ortsteile Ratscher und Heckengereuth aus. gez. Johanna Schmidt-Jagdvorsteherin Beschlüsse der 5. Stadtratssitzung vom 09.02.2010 Beschluss-Nr. 01/57/2010 Genehmigung Niederschrift Stadtrat vom 15.12.2009 Der Stadtrat beschließt die Niederschrift der Stadtratssitzung vom 15.12.2009 in der vorliegenden Form. Beschluss-Nr. 02/58/2010 Ablehnung Planentwurf 380 kv-kuppelleitung Der Stadtratrat Schleusingen lehnt den Planentwurf für die geplante 380 kv-kuppelleitung mit 10 Für- u. 7 Gegenstimmen sowie 4 Enthaltungen ab. Beschluss-Nr. 03/59/2010 Prioritätenentscheid Wohnungsbau-Förderprogramm Der Stadtrat beschließt, das Bauvorhaben des DRK Suhl in der Kirchstr. 1/Burgstr. 2 in Schleusingen im Rahmen der Wohnungsbauförderung mit der 1. Priorität zu benennen. Mit der 2. Priorität soll das Bauvorhaben des Wilhelm-Augusta-Stiftes gefördert werden. Beschluss-Nr. 04/60/2010 Ablehnung Anpassung Eintrittspreise Schwimmbad Der Antrag des s zur geringfügigen Erhöhung des Eintrittsgeldes um 0,50 für das Schwimmbad gemäß Beschlussvorlage 02/06/Bgm/2010 wird durch den Stadtrat abgelehnt. / In nichtöffentlicher Ratssitzung am 09.02.2010 wurden folgende Beschlüsse gefasst: Beschluss-Nr. 05/61/2010 Fortsetzung Berufungs-Rechtsstreit durch die Stadt Beschluss-Nr. 06/62/2010 Kauf eines Schlepper für Bauhof Beschluss-Nr. 07/63/2010 Kassenkredit bei der Kreissparkasse Hildburghausen Beschluss-Nr. 08/64/2010 Kassenkredit bei der vr bank Südthüringen eg Beschluss-Nr. 09/65/2010 Grundstückskauf durch Stadt im Gewerbegebiet Sättel Beschluss-Nr. 10/66/2010 Grundstückskauf Gemark. Ratscher für Radweg Beschluss-Nr. 11/67/2010 Grundstückskauf im Sportkomplex f. Sportzentrum Beschluss-Nr. 12/68/2010 Grundstücksverkauf Teilfläche ehem. Schlachthof Beschluss-Nr. 13/69/2010 Grundstücksverkauf Teilfläche ehem. Schlachthof B e k a n n t m a c h u n g zur Öffentlichkeitsbeteiligung gem. 4a Absatz 3 Satz 1 in Verbindung mit 3 Absatz 2 Satz 2 BauGB zum geänderten Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes für das Industrie- und Gewerbegebiet Am Sättel mit Stand Februar 2010 Aufgrund der fortgeschrittenen Erschließungsplanung erfolgte eine nochmalige Überarbeitung des Entwurfes der 1. Änderung (Stand Oktober 2009) des Bebauungsplanes für das Industrie- und Gewerbegebiet Am Sättel. Im Wesentlichen wurden folgende Inhalte geändert: - Änderung eines Leitungsrechtes Gashochdruckleitung - Geänderte Leitungsführung der Hauptwasserleitung in einem Teilbereich - Überarbeitung des Grünordnungsplanes - Aufnahme einer Lärmschutzwand - geringfügige Aufweitung des Anbindungsbereiches auf die L 3247 - Verringerung der Traufhöhe in den Abschnitten 12 und 13 Gemäß 4a Absatz 3 Satz 1 in Verbindung mit 3 Absatz 2 BauGB ist somit die Öffentlichkeit erneut zu beteiligen. Daher liegen die folgenden planungsrelevanten Unterlagen, wie - Planzeichnung mit textlichen Festsetzungen - Begründung - Umweltbericht - Grünordnungsplan - Schallimmissionsprognose - alle Stellungnahmen aus den Beteiligungsverfahren gem. 4 BauGB, insbesondere mit umweltbezogenen Inhalten zum Lärmschutz und zu den Eingriffen in Natur und Landschaft und deren Ausgleich vom 08. März bis einschließlich 12. April 2010 in der Stadtverwaltung Schleusingen, Markt 9, 98553 Schleusingen, Zimmer 1.2. während der Dienstzeiten: Montag bis Mittwoch 7.15 Uhr bis 16.15 Uhr Donnerstag 7.15 Uhr bis 17.45 Uhr Freitag 7.15 Uhr bis 12.00 Uhr zu jedermanns Einsicht öffentlich aus. Während dieser Auslegungsfrist können gemäß 4 a Absatz 3 Satz 1 in Verbindung mit 3 Absatz 2 Satz 2 BauGB von jedermann Stellungnahmen abgegeben werden. Diese können schriftlich oder während der Dienstzeiten zur Niederschrift vorgebracht werden. Zudem besteht die Möglichkeit der Erörterung der Planung. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung nicht berücksichtigt werden. 4
Ein Antrag gem. 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet vorgebracht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können. Schleusingen, den 15.02.2010 / Az.:3-2-0209, Ord.-Nr. 114.52 V/47/10 Frau Emma Minna Fabig, geborene Kraußer geboren am 02.12.1874 verstorben am 07.02.1944 in Rappelsdorf bezogen auf die Grundstücke in der Gemarkung Rappelsdorf, Flur 3, Flurstück 9 und Flurstück 15. Das aufgeführte Grundstück ist im Verfahrensgebiet des oben bezeichneten konnten Erben der Bucheigentümerin nicht ermittelt werden. Az.:3-2-0209, Ord.-Nr. 132.01 V/48/10 Herrn Wilhelm Frühauf geboren am 19.01.1888 verstorben am 10.09.1960 in Rappelsdorf bezogen auf das Grundstück in der Gemarkung Rappelsdorf, Flur 3, Flurstück 647/225. Das aufgeführte Grundstück ist im Verfahrensgebiet des oben bezeichneten konnten Erben des Bucheigentümers nicht ermittelt werden. Az.:3-2-0209, Ord.-Nr. 212.01 V/51/10 Herrn August Schmidt geboren am 16.01.1998 verstorben am 25.08.1963 in Rappelsdorf bezogen auf das Grundstück in der Gemarkung Rappelsdorf, Flur 3, Flurstück 323. Das aufgeführte Grundstück ist im Verfahrensgebiet des oben bezeichneten konnten Erben des Bucheigentümers nicht ermittelt werden. 5
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Az.:3-2-0209, Ord.-Nr. 221.01 V/52/10 Herrn Kurt Siegling geboren am 25.04.1921 Sterbedatum unbekannt bezogen auf das Grundstück in der Gemarkung Rappelsdorf, Flur 3, Flurstück 594/14. Das aufgeführte Grundstück ist im Verfahrensgebiet des oben bezeichneten konnten Erben des Bucheigentümers nicht ermittelt werden. Az.:3-2-0209, Ord.-Nr. 226.04 V/53/10 Frau Lieselotte Teschner, geborene Müller geboren am 11.01.1928 verstorben am 03.06.2006 bezogen auf folgende Grundstücke in der Gemarkung Rappelsdorf: Gemarkung Flur Flurstück Miteigentümer Rappelsdorf 3 662/87 und Frank Neumann 86 Rappelsdorf Die aufgeführten Grundstücke sind im Verfahrensgebiet des oben bezeichneten konnten Erben der Bucheigentümerin nicht ermittelt werden. Az.:3-2-0209, Ord.-Nr. 241.02 V/54/10 Frau Hedwig Wilhelm, geborene Spindler geboren am 28.08.1887 verstorben am 06.07.1958 bezogen auf das Grundstück in der Gemarkung Rappelsdorf, Flur 3, Flurstück 552/1. Das aufgeführte Grundstück ist im Verfahrensgebiet des oben bezeichneten 76
konnten Erben der Bucheigentümerin nicht ermittelt werden. B e k a n n t m a c h u n g Genehmigung des einfachen Bebauungsplanes Wochenendhausgebiet am Kohlberg Der vom Stadtrat in seiner Sitzung am 21. 07. 2009 mit Beschluss-Nr. 04/04/2009 als Satzung beschlossene Bebauungsplan Wochenendhausgebiet Am Kohlberg in Schleusingen wurde gemäß 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I, S.2414), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 21.12.2006 (BGBL. I S.3316) i.v.m. 83 Abs. 2 Thüringer Bauordnung (ThürBO) i.d.f. der Neubekanntmachung vom 16.03.2004 (GVBl. S. 349) und 19 Abs. 1 Satz 1,2 Abs. 1 und 2 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) i.d.f. der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Art. 5 des Gesetzes vom 23.12.2005 (GVBL. S. 446), mit Bescheid des Landratsamtes Hildburghausen vom 01. 02. 2010, Az.: I/30-BP-07/09 genehmigt. Der einfache Bebauungsplan Wochenendhausgebiet Am Kohlberg, seine Begründung, zusammenfassende Erklärung und der Umweltbericht werden ab sofort während der allgemeinen Dienststunden: Montag bis Mittwoch von 7.15 Uhr bis 16.15 Uhr Donnerstag von 7.15 Uhr bis 17.45 Uhr Freitag von 7.15 Uhr bis 12.00 Uhr in der Stadtverwaltung Schleusingen, Markt 9, Abt. Bauwesen Zimmer 1.2. zu jedermanns Einsichtnahme bereitgehalten. Auf Verlangen wird über seinen Inhalt Auskunft erteilt. Der Bebauungsplan wird mit der Bekanntmachung der Genehmigung wirksam ( 10 Abs. 3 BauGB). Hinweis auf Rechtsfolgen: Verstöße wegen der Verletzung der in der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung ThürKO) enthaltenen oder aufgrund dieses Gesetzes erlassenen Verfahrens- oder Formvorschriften, die nicht die Genehmigung, die Ausfertigung und diese Bekanntmachung betreffen, müssen innerhalb eines Jahres nach Bekanntmachung des Bebauungsplanes gegenüber der Stadt Schleusingen unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht werden. Werden solche Verstöße nicht innerhalb einer Frist von einem Jahr nach dieser Bekanntmachung geltend gemacht, so sind diese Verstöße unbeachtlich. Gemäß 233 Abs. 2 BauGB wird auf die seit dem 01. Januar 2007 geltende neue Fristenregelung des 215 Abs. 1 und 2 BauGB hingewiesen. Unbeachtlich werden 1. eine nach 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, 2. eine unter Berücksichtigung des 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplanes und 3. der nach 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtlichen Mängel des Abwägungsvorgangs, wenn diese nicht innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung des Bebauungsplanes schriftlich gegenüber der Stadt Schleusingen geltend gemacht werden. Der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründet, ist schriftlich darzulegen. Auf die Vorschriften des 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für Eingriffe in eine bisher zulässige Nutzung durch diesen Bebauungsplan und über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen. / - Siegel B e k a n n t m a c h u n g Einleitung des Raumordnungsverfahrens für die geplante Südwest-Kuppelleitung 380-kV-Verbindung Halle-Schweinfurt - Abschnitt Altenfeld-Redwitz (Teilabschnitt Thüringen), inkl. 380/110-kV-Umspannwerk Eisfeld/Schalkau der Firma 50 Hertz Transmission GmbH (ehemals Vattenfall Europe Transmission GmbH) Das Thüringer Landesverwaltungsamt hat mit Schreiben vom 20.01.2010 das Raumordnungsverfahren (ROV) für die o. g. Planung eingeleitet, von der die Gemeinde berührt werden kann. Das ROV dient der Abstimmung des Vorhabens mit anderen raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen untereinander und mit den Erfordernissen der Raumordnung und Landesplanung. Die Planungsunterlagen können in der Zeit vom 01. März bis einschließlich 01. April 2010 in der Stadtverwaltung Schleusingen, Markt 9, 98553 Schleusingen, Zimmer 1.2. während der allgemeinen Dienstzeiten: Montag 7.15 Uhr bis 16.15 Uhr Dienstag 7.15 Uhr bis 16.15 Uhr Mittwoch 7.15 Uhr bis 16.15 Uhr Donnerstag 7.15 Uhr bis 17.45 Uhr Freitag 7.15 Uhr bis 12.00 Uhr Das Raumordnungsverfahren hat keine unmittelbare Rechtswirkung gegenüber dem einzelnen Bürger und ersetzt nicht die erforderlichen Erlaubnisse, Genehmigungen oder sonstige Entscheidungen nach anderen Rechtsvorschriften. Jedermann kann sich bis zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist in schriftlicher Form oder zur Niederschrift bei der Gemeinde zum Vorhaben äußern. Über das Ergebnis des Raumordnungsverfahrens wird die Öffentlichkeit zu gegebener Zeit unterrichtet. Im Auftrag Schleusingen, den 19. Februar 2010 87
Stadt Schleusingen 19.02.2010 Bekanntmachung Planfeststellungsverfahren Ausbau der B 89 Ebenhards - Siegritz Bau-km 0+085,210 bis Bau-km 2+687,000 Im Rahmen des Anhörungsverfahrens für das o. g. Verkehrsbauvorhaben wird ein Erörterungstermin durchgeführt. 1. Der Erörterungstermin beginnt am 25.03.2010 um 10.00 Uhr in der Stadtverwaltung Hildburghausen, Sitzungssaal, Clara-Zetkin-Straße 3 98646 Hildburghausen Vorsorglich wird darauf hingewiesen, dass die Anhörungsbehörde den Erörterungstermin bei Bedarf verlängern kann. Entsprechende Änderungen werden im Termin bekannt gegeben. 2. Im Erörterungstermin werden die rechtzeitig erhobenen Einwendungen und Stellungnahmen erörtert. Die Teilnahme am Termin ist jedem, dessen Belange von dem Vorhaben berührt werden, freigestellt. Die Vertretung durch einen Bevollmächtigten ist möglich. Dieser hat seine Bevollmächtigung durch eine schriftliche Vollmacht nachzuweisen und diese zu den Akten der Anhörungsbehörde zu geben. Es wird darauf hingewiesen, dass verspätete Einwendungen ausgeschlossen sind und dass bei Ausbleiben eines Beteiligten auch ohne ihn verhandelt werden kann. Die rechtzeitig erhobenen schriftlichen Einwendungen haben auch im Falle des Ausbleibens weiterhin Bestand. Das Anhörungsverfahren ist mit Schluss der Verhandlung beendet. 3. Kosten, die durch die Teilnahme am Erörterungstermin oder durch eine Vertreterbestellung entstehen, können nicht erstattet werden. 4. Der Erörterungstermin ist nicht öffentlich. Ende amtlicher Teil Erledigung aller Formalitäten, Bestattungsvorsorge zu Lebzeiten, auf Wunsch Hausbesuch BESTATTUNGSINSTITUT PIETÄT ein Unternehmen der Roga Trauerhilfe-Bestattungen Friedhofsweg 3, Schleusingen Tel. (03 68 41) 336-0 Tag und Nacht Am Ende der Reise gut ankommen Vertrauen Sie dem Zeichen Ihres qualifizierten Bestatters Brillenfertigung Brillenanpassung Reparaturservice Augenprüfung Führerscheinsehtest Computersehtest individueller Beratungsservice 0%-Finanzierung ALLES AUS MEISTERHAND www.mueller-optik-schleusingen.de Herzliche Glückwünsche zum 90. Geburtstag überbrachten Klaus Brodführer und der Stellv. Landrat Helge Hoffmann am 28.12.2009 an Frau Irmgard Kuch, OT Gethles, Rössewiese 24 Anzeigen IMPRESSUM: Schleusinger Amtsblatt Herausgeber und Stadtverwaltung Schleusingen; Markt 9, Vertrieb: 98553 Schleusingen, Tel.: 036841-347-12 Redaktion: Carmen Imber, Stadtverwaltung Schleusingen Internet: www.schleusingen.de Geltungsbereich: Stadt Schleusingen Druck: Druckerei Foerster, 98553 Schleusingen, An der Schleuse 2, Tel.: 036841-41019 Bezugsmöglichkeit: Das Amtsblatt wird an alle Haushalte der Stadt Schleusingen kostenlos verteilt. Einzelbezug: Über die Stadt Schleusingen zum Preis von 1,50 EUR pro Ausgabe möglich. Erscheinungsweise: 2.450 Exemplare/nach Bedarf am 26.12.2009 an Frau Meta Schmidt, Schleusingen, Kirchstraße 18 am 23.12.2009 an Frau Rose Wenning, Heinrich-Heine-Ring 21, Schleusingen 98
Frau Ilse Thorwirth aus dem Wilhelm-Augusta-Stift Schleusingen feierte am 12.12.2009 ihren 90. Geburtstag. Dazu überbrachte der herzliche Wünsche. Am 12.12.2009 gratulierte der Frau Hilda Gebel zum 90. Geburtstag im Wilhelm- Augusta-Stift Zum Geburtstag gratulieren wir den Jubilaren des Monats Februar 2010 ganz herzlich zum 65. Geburtstag am 17.02. Herrn Jürgen Höfling, Schleusingen am 28.02. Frau Karin Hoksch, Schleusingen am 28.02. Herrn Erwin Gansel, Schleusingen zum 70. Geburtstag am 05.02. Frau Erika Siegler, Schleusingen am 07.02. Herrn Walter Nimbs, Schleusingen am 10.02 Herrn Gerd Siegling, Schleusingen am 13.02. Frau Roswitha Hoffmannbeck, Schleusingen am 22.02. Frau Gisela Liebe, Gethles am 23.0ß2. Frau Annemarie Fratzscher, Schleusingen am 25.02. Herrn Siegfried Breuksch, Gethles zum 75. Geburtstag am 09.02. Frau Christa Borchardt, Schleusingen am 10.02. Frau Frieda Brandt, Schleusingen am 11.02. Herrn Helmut Sauerland, Schleusingen am 13.02. Frau Christa Hofmann, Schleusingen zum 80. Geburtstag am 19.02. Frau Waltraut Lorber, Geisenhöhn am 20.02. Herrn Reinhard Heinz, Schleusingen am 22.02. Herrn Helmut Pfeufer, Schleusingen zum 85. Geburtstag am 13.02. Herrn Heinz Reuther, Schleusingen am 17.02. Frau Isolde Pfleger, Schleusingen am 18.02. Frau Gerda Hörnlein, Schleusingen am 25.02. Frau Elfriede Hirsch, Schleusingen zum 90. Geburtstag am 07.02. Frau Anna Maria Henning, Schleusingen am 26.02. Frau Johanna Peterhänsel, Schleusingen zum 70. Geburtstag am 04.03. Herrn Wilfried Pfeuffer, Schleusingen am 05.03. Frau Ilona Weschenfelder, Schleusingen am 07.03. Frau Christa Wagner, Schleusingen am 08.03. Herrn Rainer Sendelhofert, Schleusingen am 11.03. Frau Renate Menzel, Gethles am 14.03. Herrn Harri Keßler, Schleusingen am 15.03. Frau Sonja Unger, Schleusingen am 19.03. Herrn Peter Busch, Schleusingen am 19.03. Herrn Siegfried Amarell, Schleusingen am 22.03. Herrn Peter Schulz, Schleusingen am 27.03. Frau Stefanie Grobeis, Schleusingen am 28.03. Frau Ingrid Ambroz, Schleusingen zum 75. Geburtstag am 04.03. Frau Hilda Wilhelm, Fischbach am 06.03. Herrn Helmut Heß, Geisenhöhn am 08.03. Herrn Werner Zitzmann, Schleusingen am 10.03. Frau Christa Grobeis, Schleusingen am 11.03. Frau Irmgard Dennstädt, Schleusingen am 16.03. Frau Gerda Henn, Schleusingen zum 80. Geburtstag am 01.03. Herrn Werner Karn, Schleusingen am 15.03. Frau Anni Wittig, Schleusingen am 17.03. Frau Irma Pfeufer, Schleusingen am 31.03. Frau Erika Höhn, Schleusingen zum 85. Geburtstag am 24.03. Herrn Horst Günther, Schleusingen am 30.03. Frau Anita Rehahn, Schleusingen am 30.03. Frau Leni Kummer, Schleusingen zum 90. Geburtstag am 10.03. Frau Ruth Schlitt, Schleusingen Am 02.02.2010 feierten Alice und Heinz Schmidt aus Schleusingen, Waldhausstraße 2, Eiserne Hochzeit Dazu überbrachte Klaus Brodführer sowie in Vertretung des Landrates Rolf Kaden herzliche Wünsche. Zum 65. Ehejubiläum gratulierten auch Bundespräsident Horst Köhler sowie die Thüringer Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht in einem Glückwunschschreiben. Anzeigen Im Monat März 2010 gratulieren wir herzlich den Jubilaren: zum 65. Geburtstag am 08.03. Herrn Michael Kellerer, Schleusingen am 09.03. Frau Christa Jobst, Schleusingen am 14.03. Herrn Hilmar Grötenherdt, Gottfriedsberg am 22.03. Frau Doris Lenz, Rappelsdorf am 27.03. Herrn Peter Möller, Schleusingen am 28.03. Frau Renate Förster, Schleusingen 10 9