Amtsblatt der 7. Jahrgang Ausgabetag: 24. 05 2005 Nr. 13 Inhalt: 1. Bekanntmachung des Wasser- und Bodenverbandes Dränagegenossenschaft Weilerswist 2. Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in der Ratssitzung am 23.06.2005 3. Einladung zur Sitzung des Ausschusses für Bürgerangelegenheiten des Rates der, am Dienstag den 02.06.2005, 18:00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Weilerswist, Bonner Str. 29 4. Einladung zur Bürgerversammlung zu der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 110 im Bereich des Kinderspielplatzes an der Mödrather Straße in Lommersum Seite 2 2 3 4 Herausgeber:, Der Bürgermeister Redaktion: Der Bürgermeister -Ratsbüro-, Bonner Str. 29, Zimmer 213, Telefon: 02254/ 9600-110 Bezug: a) Für Selbstabholer liegt das Amtsblatt kostenlos im Foyer der Gemeindeverwaltung und bei den bekannten Depotstellen in den Ortsteilen aus. b) Jahres-Abo Euro 27,-- incl. Porto / Kündigung des Bezugs: Nur für das folgende Jahr zum 30.11. c) Einzelpreis Euro 2,10 incl. Porto d) Ebenfalls stehen die Exemplare auf den Internetseiten der Gemeinde unter http://www.weilerswist.de/gemeindeverwaltung/informationsdienste zur Verfügung Auflage: 300 Exemplare Das Amtsblatt erscheint bei Bedarf 1
Der Wasser- und Bodenverband Dränagegenossenschaft Weilerswist Weilerswist, 12.05.2005 Josef Schaafstall sen. Maarweg 33 Tel. 02254/2547 E i n l a d u n g Die Mitglieder der Dränagegenossenschaft in Weilerswist werden recht herzlich zur Versammlung eingeladen. Die Sitzung findet statt am Dienstag, 14.06.2005, 19.30 Uhr, in der Gaststätte Zum Köbes (ehemals Im Fässje ), Kölner Str. 159, Weilerswist. Tagesordnung 1. Begrüßung durch den Versammlungsleiter 2. Beratung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2004 sowie Entlastung des Vorstandes 3. Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 2005. 4. Verschiedenes Gem. 13 Abs. 2 der Satzung des Wasser- und Bodenverbandes Weilerswist ist der Ausschuss auch ohne Rücksicht auf die Anzahl der erschienenen Ausschussmitglieder beschlussfähig. Der Vorstand Der Bürgermeister, den 20.05.2005 Ratssitzung am 23.06.2005 Einwohnerfragestunde Die nächste Ratssitzung findet am Donnerstag, dem 23.06.2005 um 18.00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Weilerswist, Bonner Straße 29 statt. In die Tagesordnung wird zu Beginn der Sitzung eine Fragestunde für Einwohner aufgenommen. 2
Jeder Einwohner der Gemeinde ist berechtigt, nach Aufruf des Tagesordnungspunktes mündliche Anfragen an den Bürgermeister zu richten. Die Anfragen müssen sich auf Angelegenheiten der Gemeinde beziehen und vor der Sitzung schriftlich eingereicht werden. Melden sich mehrere Einwohner gleichzeitig, so bestimmt der Bürgermeister die Reihenfolge der Wortmeldungen. Jeder Fragesteller ist berechtigt, höchstens zwei Zusatzfragen zu stellen. Die Beantwortung der Anfrage erfolgt im Regelfall mündlich durch den Bürgermeister. Ist eine sofortige Beantwortung nicht möglich, so kann der Fragesteller auf schriftliche Beantwortung verwiesen werden. Eine Aussprache findet nicht statt. Bitte reichen Sie Ihre Anfragen vor der Sitzung rechtzeitig ein, damit eine Beantwortung in der Sitzung erfolgen kann. gez. Armin Fuß Bürgermeister Die Vorsitzende, 23.05.2005 des Ausschusses für Bürgerangelegenheiten An die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerangelegenheiten nachrichtl. den übrigen Ratsmitgliedern Einladung 03/05 Hiermit lade ich die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerangelegenheiten des Rates der zu einer Sitzung ein, die am Donnerstag, dem 02.06.2005, 18:00 Uhr, im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Weilerswist, Bonner Straße 29 stattfindet. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil TOP 1. TOP 2. TOP 3. TOP 4. TOP 5. Einführung und Verpflichtung von sachkundigen Bürgern und Einwohnern Prüfung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit Feststellung der Tagesordnung Beschlusskontrolle Musikschule Weilerswist e.v. V_33/2005 TOP 6. Sozialraumanalyse 2004 V_35/2005 TOP 7. Einrichtung einer Über-Mittag-Betreuung im Kindergarten Metternich 3
V_32/2005 TOP 8. TOP 9. TOP 10. TOP 11. Kindergartensituation in der V_63/2004 2. Ergänzung Integration des freigestellten Schülerverkehrs in den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV ) A_45/2002 1. Ergänzung Offene Ganztagsschule im Primarbereich Erlass einer Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen V_65/2004 5. Ergänzung Sachstandsbericht über den Kinder- und Jugendring Weilerswist V_66/2004 1. Ergänzung TOP 12. Kinderfreizeitwochen 2005 V_16/2005 2. Ergänzung TOP 13. Offene Jugendarbeit; hier: Geplante Kürzung des Personalkostenzuschusses ab 2006 V_36/2005 TOP 14. TOP 15. TOP 16. TOP 17. TOP 18. Auswirkungen des Inkrafttretens des Sozialgesetzbuches, II. Buch (SGB II) auf die V_64/2004 2. Ergänzung Satzung über die Benutzung der öffentlichen Kinderspielplätze der Gemeinde Weilerswist V_34/2005 Missstände im Bereich der öffentlichen Sicherheit und Ordnung A_10/2005 und 1.Ergänzung Berichte und Mitteilungen des Bürgermeisters Mitteilungen und Anfragen der Ausschussmitglieder II. TOP 19. TOP 20. TOP 21. Nichtöffentlicher Teil Beschlusskontrolle Berichte und Mitteilungen des Bürgermeisters Mitteilungen und Anfragen der Ausschussmitglieder Ausschussvorsitzende GEMEINDE WEILERSWIST DER BÜRGERMEISTER Einladung zur Bürgerversammlung zu der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 110 im Bereich des Kinderspielplatzes an der Mödrather Straße in Lommersum 4
Alle interessierten Bürger- und Bürgerinnen lade ich zu der vor der Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung stattfindenden Ortsbesichtigung am Donnerstag, den 16. Juni 2005 am Kinderspielplatz Mödrather Straße, um 17.00 Uhr, ein. Es besteht die Gelegenheit, Anregungen zu dem geplanten Wegfall bzw. Verlegung des Kinderspielplatzes vorzutragen. Weilerswist, den 23. Mai 2005 gez. Armin Fuß Bürgermeister 5
Das Amtsblatt der ist an folgenden Depotstellen erhältlich Ortschaft Weilerswist Nußbaum, Paul Triftstr. 46 Gemeindeverwaltung (Foyer) Bonner Str. 29 Kreissparkasse Euskirchen Kölner Str. 83 VR-Bank Brühl-Erftstadt Kölner Str. 88 Ortschaft Vernich Hans-Josef Thelen Nelkenstr. 67 Kreissparkasse Euskirchen Trierer Str. 138 Ortschaft Metternich Auslegekasten Meckenheimer Str. 64 Kiosk Wasserburgstr. Ortschaft Müggenhausen Erwin Jakobs Kasten am Kindergarten /"Alte Schule" Rheinbacher Str. 66 Heimerzheimer Str. 12 Ortschaft Lommersum Heinrich Oberrem Wichterricher Weg 2 Kreissparkasse Euskirchen Auf dem Driesch Ortschaft Derkum-Hausweiler Adolf Leeser Erftstr. 12 Zusätzlich erfolgt eine Veröffentlichung im Internet unter http://www.weilerswist.de/ 6