AMTSBLATT FÜR DIE STADT MÜLHEIM AN DER RUHR Herausgegeben im Eigenverlag der Stadt Nr: 40/Jahrgang 2017 -Referat I.4 - Presse und Medien- 04.12.2017 Verantwortlich für den Inhalt: Der Oberbürgermeister Bestellungen (einzeln oder im Abonnement) an: Stadtverwaltung, Referat I.4 - Presse und Medien, Am Rathaus 1 45466 Mülheim an der Ruhr. Der Jahresbezugspreis von 41,- ist im Voraus fällig. Auch quartalsweiser Bezug möglich. Quartalspreis: 10,25. Kündigung des Abonnements spätestens 1 Monat vor Ablauf der Bestellzeit. Sitzung des Rates der Stadt am Donnerstag, dem 07.12.2017, 16:00 Uhr, Historisches Rathaus, Sitzungsraum C 112, Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr T a g e s o r d n u n g I. Öffentliche Sitzung 1 Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 2 Bestellung einer Schriftführerin sowie eines weiteren Schriftführers für die Sitzungen des Rates der Stadt 3 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 18./19.10.2017 4 Aktuelle Fragestunde 5 Wahlen und Entscheide 5.1 Erlass einer neuen Satzung für die Wahl des Jugendstadtrates der Stadt Mülheim an der Ruhr (Wahlordnung) 5.2 Dritte Satzung zur Änderung der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in Mülheim an der Ruhr 6 Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien 6.1 Mitwirkung der Beschäftigten im Betriebsausschuss für die Betriebe der Stadt; hier: Bestimmung eines maßgeblichen Zeitpunkts für die Durchführung des vorbereitenden Verfahrens nach der Wahlordnung für Eigenbetriebe 513
6.2 Benennung von stimmberechtigten Delegierten für die Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 6. Juni 2018 in Bielefeld 6.3 Umbesetzungsvorschlag des Mülheimer Sportbundes und Mülheimer SportServices für den Sportausschuss 6.4 Grundsatzbeschluss über die Auflösung des Ausschusses für Personal, Gleichstellung, demografischen Wandel und Inklusion und die Ausnahme des Betriebsausschusses für die Betriebe der Stadt von der Regelung über eine Aufwandsentschädigung für Vorsitzende von Ratsausschüssen 6.5 Umbesetzungsvorschlag der MBI-Fraktion für den Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung 7 Beteiligungen und Mitgliedschaften 7.1 Ruhrbahn Mülheim GmbH; hier: Geschäftsführungsangelegenheiten 8 Finanzen 8.1 Nachweisung der im III. Quartal 2017 zugelassenen über-/ außerplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen 8.2 Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Mülheim an der Ruhr zum 31.12.2016 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters gemäß 96 Absatz 1 GO NRW 8.3 Vergabeermächtigungen für Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen an den Schulbauten GGS Heinrichstraße, GGS Augustastraße, GGS Zastrowstraße, Schulzentrum Broich, Schulzentrum Saarn, Otto-Pankok-Schule und am Kunstmuseum Alte Post 9 Kultur 9.1 Übertragung der Betriebsführung für die Durchführung der Theater- und Konzertveranstaltungen von der Stadtverwaltung zur Theater an der Ruhr ggmbh 10 Kinder, Jugend, Schule und Weiterbildung 10.1 Förderprogramm "Gute Schule 2020" 514
10.2 Anmietung einer Containeranlage als Ersatz-Unterrichtsräume für die Gesamtschule Saarn 10.3 Änderung der Satzung für die Einrichtungen des Jugendamtes 10.4 Grundsatzbeschluss hinsichtlich der weiteren Vorgehensweise zur VHS 10.4.1 Antrag zum TOP "Weitere Vorgehensweise zur VHS" (V 17/0874-01) Antrag der CDU-Fraktion für die Sitzungen des Finanzausschusses am 27.11. und des Rates der Stadt am 07.12.2017 11 Planung 11.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Windmühlenstraße / Parsevalstraße - H 19 (v)" hier: Wertung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss 11.2 Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Scheffelstraße / Wohnquartier Dichterviertel - S 18 (v)" hier: Wertung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss 11.3 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für 4 Änderungsverfahren in Bochum, Essen (2), und Oberhausen 12 Vorschläge gemäß der Geschäftsordnung 13 Anträge gemäß der Geschäftsordnung 13.1 Kündigung des Beitritts Mülheims zur Rahmenvereinbarung zur Übernahme der Gesundheitsversorgung für nicht Versicherungspflichtige in Verbindung mit dem Asylbewerberleistungsgesetz in NRW zwischen dem Land NRW und den Krankenkassen Antrag der CDU-Fraktion für die Sitzungen des Sozialausschusses am 17.11. und des Rates der Stadt am 07.12.2017 515
13.2 Streckensperrungen der Eisenbahnverbindung zwischen Duisburg und Essen in 2018 Antrag der SPD-Fraktion zur Sitzung am 07.12.2017 13.3 Sozialticket NRW Antrag Bündnis 90/DIE GRÜNEN, SPD, DIE LINKE und der Stadtverordneten Bicici und Tuncer v. 29.11.2017 für den Rat der Stadt am 07.12.2017 14 Anfragen gemäß der Geschäftsordnung 15 Etat/Haushalt 2017/2018 15.1 Umsetzung der Ergebnisse des Aufgabenkritikverfahrens der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) 15.2 Neue / geänderte HSP-Maßnahmen 15.3 Zwanzigste Änderungssatzung vom... zur Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 22.12.1997 15.4 Etat 2018 I. Zurückgestellte Entscheidungen II. Haushaltssanierungsplan 2018 ff. III. Haushaltssatzung 2018 mit Haushaltsplan und Anlagen IV. Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2017-2021 16 Mitteilungen Tagesordnungen und Zuhörerkarten für die Sitzungen sind beim Rats- und Rechtsamt, Rathaus, Am Rathaus 1, Zimmer B 111, Telefon 455 3033, erhältlich. 516
II. Nichtöffentliche Sitzung 17 Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung 18 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 19.10.2017 19 Aktuelle Fragestunde 20.1 Personal 21.1 Planung + 21.2 22 Vorschläge gemäß der Geschäftsordnung 23 Anträge gemäß der Geschäftsordnung 24 Anfragen gemäß der Geschäftsordnung 25 Mitteilungen Mülheim an der Ruhr, den 01.12.2017 Der Oberbürgermeister S c h o l t e n 517