N I E D E R S C H R I F T Ortsbeirat Bad Salzig T E R M I N : Mittwoch, 20.05.2015, 19:00 Uhr Sitzung O R T : Theodor-Hoffmann-Haus Bad Salzig Anwesend: Ortsvorsteher Wolfgang Spitz - Vorsitzender - - Mitglieder - Bock, Heinrich Bock, Norbert Bock, Valentin Grahs, Willibald Klinkhammer, Julia Michel, Iris Minning, Bernd Nick, Andreas Nick, Christian Puth, Jörg Rätz, Albert Weinand, Joachim Stadtratsmitglieder: Decker, Silke Gras, Peter Klinkhammer, Heinz - Protokollführer - Nick, Richard Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: 19:00 Uhr 21:50 Uhr Niederschrift OBR 20.05.2015-Internet-
2 Tagesordnung - Öffentlicher Teil - 1. Bürgerfragestunde 2. Niederschrift über die Sitzung des Ortsbeirates vom 25.03.2015 3. Antrag der SPD Ortsbeiratsfraktion betr. Erneuerung der Beschilderung Ecke Pfarrer-Nick-Straße / St. Ägidius-Straße 4. Antrag der SPD - Ortsbeiratsfraktion betr. Beschaffung eines Sandbaggers für den Spielplatz Ellig 5. Sachstandsbericht betr. Feststellung des Baulandbedarfs im Ortsbezirk Bad Salzig 6. Verfügungsmittel des Ortsbeirates 7. Mitteilungen - Nicht öffentlicher Teil 8. Niederschrift über die Sitzung des Ortsbeirates vom 25.03.2015 9. Nutzungsvertrag Landebrücke Bad Salzig 10. Mitteilungen Ortsvorsteher Spitz eröffnet um 19:00 Uhr die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt fest, dass zur Sitzung form- und fristgerecht eingeladen wurde und der Ortsbeirat beschlussfähig ist. 1. Bürgerfragestunde Dem Vorsitzenden liegen 2 Anfragen eines Mitbürgers vor. Die erste Anfrage betrifft die Maßnahme Anhebung der Bahnsteige am Bahnhof Bad Salzig. Hierzu hat sich der Ortsvorsteher mit der Bahn in Verbindung gesetzt und einen Fragenkatalog zusammengestellt, zu dem auch zwischenzeitlich ausführlich Stellung genommen wurde. Das Ergebnis wird dem Bürger mitgeteilt. Die weitere Anfrage betrifft den Wasserlauf auf dem Nachbarplatz. Es muss festgestellt werden, dass dieser bisher noch nicht in Betrieb genommen wurde. Der Ortsvorsteher teilt hierzu mit, dass leider eine Undichtigkeit vorliegt, die zuerst behoben werden muss. Es wurde festgestellt, dass bei den Sitzplätzen des Cafes immer der Boden nass wurde. Dies war kein Spritzwasser vom Auslauf, wie ursprünglich angenommen, sondern die Feuchtigkeit drückte sich von unten an die Oberfläche. Auch scheint schon Wasser in den Keller der Bäckerei eingedrungen zu sein.
3 2. Niederschrift über die Sitzung des Ortsbeirates vom 25.03.2015 Das Mitglied Bernd Minning teilt mit, dass seine Mitteilung in Bezug auf die Abfuhrtermine der gelben Säcke nicht richtig wiedergegeben wurde. In der Formulierung es sollte versucht werden, eine Änderung der Abfuhrtermine herbeizuführen würde niemand einen Auftrag erkennen. Der Bürgermeister der Stadt Boppard hat mit Schreiben vom 22.04.2015 eine Stellungnahme zur Niederschrift über die Sitzung vom 25.03.2015 abgegeben und bittet darum, sein Schreiben als Beanstandung der Niederschrift zu Protokoll zu nehmen. Nach eingehender Beratung vertritt der Ortsbeirat die Auffassung, die Beanstandung nicht zu Protokoll zu nehmen, da der Bürgermeister im vorliegenden Fall nicht einwendungsberechtigt ist. Der Vorsitzende wird zu der Beanstandung schriftlich Stellung nehmen. Ansonsten erheben sich gegen die Abfassung der Niederschrift keine Bedenken. 3. Antrag der SPD Ortsbeiratsfraktion betr. Erneuerung der Beschilderung Ecke Pfarrer-Nick-Straße / St. Ägidius-Straße Das Mitglied Andreas Nick begründet den Antrag. Nach Beratung beschließt der Ortsbeirat, dass seitens der Verwaltung die betreffende Beschilderung dahingehend aktualisiert werden soll, dass die Schilder - Hotel Rheinpracht Restaurant & Cafe - Blumenhaus Volk entfernt und wie folgt ergänzt wird: linke Seite: rechte Seite: Grundschule Kindertagesstätte Sportplatz Traumschleife Fünfseenblick Der Ortsbeirat geht davon aus, dass entsprechende Haushaltsmittel zur Verfügung stehen. Falls dies nicht der Fall ist, könnte eine Übernahme aus den Verfügungsmitteln erfolgen. bei 1 Enthaltung
4 4. Antrag der SPD Ortsbeiratsfraktion betr. Beschaffung eines Sandbaggers für den Spielplatz Ellig Andreas Nick begründet den Antrag und erklärt, dass im Haushaltsplan für das Jahr 2015 für jeden Ortsbezirk 5000,00 für die Kinderspielplätze veranschlagt sind. Nach Beratung beauftragt der Ortsbeirat die Verwaltung für den Spielplatz Ellig einen Sandbagger aus Edelstahl zu beschaffen und in einem zusätzlichen Sandkasten zu installieren. In diesem Zusammenhang wird daran erinnert, dass es dringend erforderlich ist, einen Sonnenschutz im Bereich des Spielplatzes Burgenblick zu installieren, da nach Beseitigung des Baumes kein Schatten mehr vorhanden ist.. 5. Sachstandsbericht betr. Feststellung des Baulandbedarfs im Ortsbezirk Bad Salzig Der aufgrund des Beschlusses vom 25.03.2015 gebildete Arbeitskreis hat zwischenzeitlich 2 Briefe verfasst, die sich zum einen an Eigentümer von Baulücken richten und zum anderen Eigentümer betreffen, deren Grundstücke in Bereichen von Bauerwartungsland liegen. Wie zu erfahren war, wird auch seitens der Verwaltung beabsichtigt, das Verfahren zur Erweiterung des Baugebietes Ellig wieder aufzunehmen. Hier will der Ortsbeirat unterstützend mitwirken und bittet erneut um Zurverfügungstellung der aktuellen Daten betr. der bisher geführten Grundstücksverhandlungen. Eine entsprechende Aufstellung wurde dem Ortsbeirat bereits bei Scheitern der ersten Verhandlungen vorgestellt. Bezüglich des Anschreibens von Eigentümern von Baulücken treffen sich die Mitglieder des Ortsbeirates am 11.06.2015 und gehen davon aus, dass bis zu diesem Zeitpunkt eine entsprechende Liste der Grundstücke und Eigentümer seitens der Verwaltung zur Verfügung gestellt wird. 6. Verfügungsmittel des Ortsbeirates Es liegt ein Antrag der 1. Nachbarschaft vor. Diese beabsichtigt, die Fußgängerunterführung am Bahnhof dahingehend ansehnlicher zu gestalten, indem 8 Fotos von Bad Salzig in der Größe von jeweils 80 x 120 cm. dort angebracht werden sollen. Es handelt sich hierbei um Fotos, die im Direktdruckverfahren auf eine sogenannte Alu- Bond-Platte aufgebracht werden. Das Material gilt als besonders formstabil und langlebig.
5 Da evtl. auch hochwertige Fotos angekauft werden müssen, werden Kosten bis etwa 2.200,00 entstehen. Der Ortsbeirat begrüßt das Vorhaben der Nachbarschaft und wird dieses mit einem Zuschuss bis zu 2.200,00 unterstützen. Bereits vor längerer Zeit wurde der Giebel des Theodor-Hoffmann-Hauses mit einem Bild von Bad Salzig und dem Höhenzug mit den Feindlichen Brüdern verziert. Entworfen wurde dieses Bild von der ehemaligen Bad Salzig Mitbürgerin Carina Kraus. Bisher wurde der Künstlerin noch nicht gedankt. Es besteht Einigkeit darüber, dass Frau Kraus einen Einkaufsgutschein vom Edeka- Markt in Höhe von 100,00 erhalten soll. 7. Mitteilungen Der Vorsitzende teilt mit, dass die 2. Nachbarschaft beabsichtigt, auf dem Nachbarplatz eine weitere Bank aufzustellen. Der Vorsitzende teilt mit, dass am 10.06.2015 der diesjährige Seniorentag für die Bad Salziger Mitbürger stattfindet. Er bittet darum, dass ab ca. 17:30 Uhr in der Stadthalle auch Helfer aus den Reihen des Ortsbeirates zur Verfügung stehen. Der Ortsvorsteher teilt mit, dass er kürzlich mit Herrn Seibert von der Deutschen Rentenversicherung ein Gespräch u.a. auch betr. des Heilwassers hatte. Nach wie vor besteht das Problem, dass das Wasser regelmäßig einer medizinischen Überprüfung unterliegt und hier nicht unerhebliche Kosten entstehen werden. Es ist davon auszugehen, dass sich diese Kosten auf ca. 400 /mtl. belaufen. Seitens der Deutschen Rentenversicherung besteht auf Nachfrage des Ortsvorstehers von dem neuen Vorstand keine Bereitschaft diese Kosten zu übernehmen. Kosten könnten gespart werden, wenn das Wasser nicht mehr als medizinisches Wasser, sondern als normales Trinkwasser eingestuft wird.
6 Er vertritt aber die Auffassung, dass auf diese Einstufung nicht verzichtet werden sollte. Vielleicht könnte mit Verhandlungen ein günstigeres Ergebnis erreicht werden. Das Stadtratsmitglied Heinz Klinkhammer teilt mit, dass er der örtlichen Presse entnommen hat, dass sich die Spielgemeinschaft Boppard-Bad Salzig getrennt hat. Aus diesem Grund erinnert er an den Beschluss aus der letzten Sitzung, nach dem eine Renovierung des Sportplatzgebäudes dringend in Angriff genommen werden sollte. Das Mitglied Andreas Nick teilt mit, dass er in der Sitzung des Ortsbeirates vom 25.03.2015 darum gebeten hatte, die neue Bank am Anwesen Binger Straße 8 zu verankern. Bisher ist dahingehend leider noch nichts geschehen. Das Mitglied Andreas Nick teilt mit, dass in der Sitzung vom 25.03.2015 darauf hingewiesen wurde, dass sich der Zaun entlang den Bahngleisen im Auweg in einem äußerst bedenklichen Zustand befindet. Auch hier konnte bisher noch keine Abhilfe festgestellt werden. Das Mitglied Christian Nick bezieht sich auf mehrere Beschlüsse bzw. Erinnerungen seitens des Ortsbeirates in Bezug auf die Panoramatafel am Turm Fünfseenblick. Leider wurde diese bisher noch immer nicht installiert. Das Mitglied Joachim Weinand teilt mit, dass sich das zwischenzeitlich ausgelegte Turmbuch bewährt hat und dieses bereits fast vollgeschrieben ist. Es müsste kurzfristig ein weiteres Buch beschafft werden. Das Mitglied Bernd Minning teilt mit, dass der Ortsbeirat beschlossen hatte, das Teilstück der Alten Heerstraße mit Poller zu sperren, damit ein Parken verhindert wird. Dem dem Schreiben des Bürgermeisters beigefügten Protokoll über eine Ortsbesichtigung am 07.11.2014 ist zu entnehmen, dass die Beteiligten zu dem Ergebnis gekommen sind, das keine Pfosten aufgestellt werden. Der Ortsvorsteher erklärt hierzu, dass dies nicht dem Ergebnis der Ortsbesichtigung entspreche. Man war sich darüber einig, dass lediglich jeweils am Anfang des Teil-
7 stückes keine Pfosten aufgestellt werden können. Er setzt sich mit der Verwaltung zur Klärung in Verbindung und wird zum Ausdruck bringen, dass der Ortsbeirat nach wie vor eine Sperrung für erforderlich hält. Nachdem keine Wortmeldungen mehr vorliegen, schließt der Vorsitzende den öffentlichen Teil der Sitzung. - Nicht öffentlicher Teil 8. Niederschrift über die Sitzung des Ortsbeirates vom 25.03.2015 Gegen die Abfassung der Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der Sitzung erheben sich keine Bedenken. 9. Nutzungsvertrag Landebrücke Bad Salzig 10. Mitteilungen Es liegen keine Mitteilungen vor. Nachdem keine Wortmeldungen mehr vorliegen, schließt der Vorsitzende um 21:50 Uhr die Sitzung. Bad Salzig, 20.05.2015 Ortsvorsteher