Energie Atlas Bayern und Gebietskulisse Windkraft als Planungshilfen

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1 Energie Atlas Bayern und Gebietskulisse Windkraft als Planungshilfen Dr. Christian Mikulla Leiter Bayerisches Energiekonzept "Energie innovativ" Ausbau der Ökoenergien in Bayern Ziel: Anteil Erneuerbarer Energien am Stromverbrauch auf rund 50 % verdoppeln Wasserkraft 14 % 17 % Bioenergie 6 % 10 % Photovoltaik 5 % 16 % Windkraft < 1 % 6-10 % Geothermie <<1% 1 % Summe rund 26 % % 2 1

2 Herausforderung: Nachhaltiger Ausbau der Windkraft in Bayern 3 Nachhaltiger Ausbau der Windkraft in Bayern Naturschutz (Artenschutz, Landschaftsbild).. Immissionsschutz (Abstände, Lärmschutz).. umweltverträglich ökologisch Akzeptanz sozial Wertverlust.. Bürgeranlagen.. Gewerbesteuerzerlegung.. Dialog!Planungshoheit Bürger bei Kommunen! Regionalplanung Wirtschaft.. Bauleitplanung Staat.. bezahlbar EEG.. Windhöffigkeit.. Transparenz ökonomisch versorgungssicher Netzanschluss.. Netzausbau.. Netzstabilität.. Speicherung.. 4 2

3 Wesentlich für Erfolg: Laufender Dialog mit allen Akteuren Naturschutz (Artenschutz, Landschaftsbild).. Immissionsschutz (Abstände, Lärmschutz).. umweltverträglich ökologisch sozial Wertverlust.. Bürgeranlagen.. Gewerbesteuerzerlegung.. Schlüsselfunktion: Bürger Energieagentur Kommunen "Energie Innovativ" Wirtschaft am StMWIVT Staat bezahlbar EEG.. Windhöffigkeit.. ökonomisch versorgungssicher Netzanschluss.. Netzausbau.. Netzstabilität.. Speicherung Schritt: Zusammenführung und Bereitstellung aller bestehenden Informationen 6 3

4 Der Energie-Atlas Bayern ein Routenplaner für die Energiewende 7 Aufbau Karten Bestand Potenziale Planungsgrundlagen Statistiken Text Wie geht s Schritt für Schritt Zahlen / Daten Förderung Grundlagen / Hintergrundinfos Karten und Text Praxisbeispiele Ansprechpartner 8 4

5 Leitmotiv und Zielgruppen 9 Wo sind geeignete Standorte für Windkraftanlagen? Schritt-für-Schritt-Anleitung: So geht s Vorrang- und Vorbehaltsgebiete Windgeschwindigkeiten Schutzgebiete Stromleitungen Anlagen 10 5

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7 13 1. Vorbemerkung 2. Raumordnung und Regionalplanung 3. Genehmigungspflicht 2. Schritt: 4. Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit 5. Bauleitplanung Hinweise 6. zur Repowering Planung von WKA und Genehmigung von 7. Windkraftanlagen Informelle Planungen und Konzepte (WKA) 8. Immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren Gemeinsame Bekanntmachung des StMI, StMWFK, StMF, StMWIVT, StMUG und StMELF (aktuell in 9. Verbandsanhörung; Naturschutz Anhörungstermin am ) 10. Waldrecht 11. Steuern und Finanzen 12. Denkmalschutz 13. Inkrafttreten 14 7

8 3. Schritt: Gebietskulisse Windkraft als planungshilfe für Kommunen 15 Eckpunkte planungshilfe (Immissionsschutz, Naturschutz) für Kommunen, Regionale Planungsverbände und Regierungen Zielsetzung: Gebietskulisse mit ausreichender Windhöffigkeit, bei der im Regelfall weder Gründe des Naturschutzes noch des Immissionsschutzes der Errichtung von WKA entgegenstehen Planungshoheit und Genehmigung: kommunale Planungshoheit bleibt unberührt, ersetzt nicht das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren! Raumordnerisches Konzept: eine darüber hinausgehende raumordnerische Abwägung hat gesondert zu erfolgen Prüfung weiterer Belange: Gebietskulisse muss von den Kommunen noch hinsichtlich weiterer Belange geprüft werden, z.b. Topographie, Landschaftsbild etc. Sondernutzungen (z.b. Sportflächen, Golfplätze), Belange der Luftfahrt (Luftsicherung, Tieffluggebiete), Militärische Belange (Radaranlagen und -strecken, Richtfunkverbindungen) usw. Hierzu wird eine umfangreiche Erläuterung mit veröffentlicht! 16 8

9 Flächenkategorien (Entwurf) (Grundlage: Entwurf Hinweise zur Planung und Genehmigung von Windkraftanlagen (WKA)) aus Gründen des Immissionsschutzes und Naturschutzes für WKA voraussichtlich mögliche Flächen (> 10 ha) aus Gründen des Immissionsschutzes und Naturschutzes für WKA im Einzelfall mögliche Flächen (sensibel zu behandelnde Gebiete) aus Gründen des Immissionsschutzes und Naturschutzes für WKA voraussichtlich nicht mögliche Flächen (Ausschlussgebiete) Entwurf Windhöffigkeit < (5 m/s in 140 m Höhe; in Abstimmung mit RPV) Die kommunale Planungshoheit bleibt davon unberührt! Ersetzt nicht das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren! 17 Entwurf Pufferflächen (Auszug) (wesentliche Grundlage: Entwurf Hinweise zur Planung und Genehmigung von WKA) Wohnbauflächen (Basis: ATKIS) Wohnbauflächen (unter 10 ha oder 10 Anwesen) (Basis: ATKIS) Flächen gemischter Nutzung (Basis: ATKIS) Industrie- und Gewerbeflächen (Basis: ATKIS) Flächen besonderer funktionaler Prägung (Basis: ATKIS) (z.b. Krankenhaus, Universität, Kirchen) Bundesautobahnen, Bundesstraßen (Basis: ATKIS) Staats- und Kreisstraßen (Basis: ATKIS) Meter

10 Entwurf: Natur und Landschaft (kein Puffer) (wesentliche Grundlage: Hinweise zur Planung und Genehmigung von WKA) Gewässerflächen Naturschutzgebiete Nationalparke Naturdenkmale Kernzone Biosphärenreservate Berchtesgaden, Rhön Pflegezone Biosphärenreservat Berchtesgaden, Rhön Wiesenbrütergebiete Reliefanstiege FFH-Gebiete SPA-Gebiete m Puffer Zugkorridore Flüsse Vogelzugverdichtung Landschaftsschutzgebiete geschützte Landschaftsbestandteile Naturwaldreservate Alpenplan Zone A und B Alpenplan Zone C Grünes Band m Puffer (Entwurf) gesetzlich geschützte Biotope 19 Vergleich mit aktuellen Regionalplanfortschreibungen (Auszug) hier: Siedlungsflächen Ausschluss LfU Main-Rhön Oberfr. Ost Oberpf. Nord Landshut Donau-Wald 12/13 Donau-Iller 15 Wohnbaufläche Gemischte Baufläche 700 Siedlungssplitter Einzelgehöfte F Industrie, Gewerbe Sonderbaufläche * Baudenkmäler - E E E Vorbehaltsgebiet Gewerbe - F Fläche ohne Puffer berücksichtigt Abwägung 20 konkurrierender Ansprüche LfU / Ökoenergie-Institut E Einzelfallbezogen / Name / Datum 10

11 Topographische Karte 21 FFH-Gebiet als im Einzelfall geeignetes Gebiet (sensibel zu behandelndes Gebiet) 22 11

12 Naturschutzgebiet als ungeeignetes Gebiet (Ausschlussgebiet) 23 Vogelschutzgebiet mit m Puffer 24 12

13 Vogelschutzgebiet als im Einzelfall geeignetes Gebiet (sensibel zu behandelndes Gebiet) 25 Bundes-, Staats- und Kreisstraßen mit Puffer 26 13

14 Wohnbauflächen mit m Puffer 27 Wohnbauflächen als nicht geeignetes Gebiet 28 14

15 Gesamtergebnis Verschneidung mit der jeweiligen Windkulisse 29 Gesamtergebnis Naturschutzfachliche Prüfung der grünen Flächen durch die Regierungen 30 15

16 Gesamtergebnis Vergleich mit aktuellen Regionalplanfortschreibungen (z.b. Oberfranken Ost und West) 31 Art der Veröffentlichung (Vorschlag) Zweistufiges Verfahren für schnelle Flächenbereitstellung: 1. Schritt: für WKA voraussichtlich mögliche Flächen (grün) voraussichtlich bis Ende 2011/ggf. Anfang Schritt: Differenzierte Betrachtung der im Einzelfall für WKA möglichen Flächen (gelb) ab Januar 2012 Entwurf Soll zunächst Kommunen, Regionalen Planungsverbände und Regierungen in einem geschützten Bereich zur Verfügung gestellt werden Mögliche Plattformen: Energie-Atlas Bayern (mit Benutzerkennung) Ris View Bayern (in Abstimmung mit StMWIVT, noch zu klären) Veröffentlichungsmaßstab soll analog Regionalplanung 1: sein 32 16

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