Unterrichtsmaterialien Marktwirtschaftliche Instrumente in der Umweltpolitik ÖSR +EH. Förderverein Ökologische Steuerreform Green Budget Germany
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- Heini Eduard Schneider
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1 Unterrichtsmaterialien Marktwirtschaftliche Instrumente in der Umweltpolitik ÖSR +EH Förderverein Ökologische Steuerreform Green Budget Germany
2 Der Energieverbrauch steigt weltweit - Quelle: BP Weltenergiestatistik, Juni Januar 06 Unterrichtsmaterialien Bild 2
3 - aber der Anteil ist durchaus verschieden Primärenergieverbrauch in ausgewählten Ländern und Regionen 30,0% 25,0% 20,0% 15,0% Anteil am Gesamtverbrauch weltweit (2004) 10,0% 5,0% 0,0% USA China Japan Deutschland Frankreich Saudi Arabien Peru Afrika insgesamt EU 25 Nordamerika Quelle: BP Weltenergiestatistik, Juni Januar 06 Unterrichtsmaterialien Bild 3
4 Schäden durch klimabedingte Wetterereignisse Anzahl der Naturkatastrophen Volkswirtschaftliche Schäden in Mrd. Dollar in Werten von 2002 Versicherte Schäden in Mrd. Dollar in Werten von 2002 ANSTIEG UM FAKTOR 10! 432,2 2005: Hurrikan Katrina kostete bis zu 200 Mrd $! 13 41, ,5 11, ,4 23, , Quelle: Münchener Rück. Januar 06 Unterrichtsmaterialien Bild 4
5 Vereinbarte und reale Reduktion von Klimagasen (Basis 1990) -66,2-38,5-34,4 Reale Entwicklung Kyoto-Ziel Quelle: Europäische Kommission -8-24, ,2-12, ,9-8 -1,4-6, , Januar 06 Unterrichtsmaterialien Bild 5 0 Litauen Russland Polen Tschechische Republik Deutschland Großbritannien Frankreich EU-GESAMT 11,5 12,8 13,3 Italien Japan USA (Kyoto nicht unterzeichnet) Österreich 41,7 Spanien
6 Einführung der Ökologischen Steuerreform Ökosteuern Bundeshaushalt Verwendungszweck Besteuerung des Faktors Energie: Kraftstoffe Heizöl Erdgas Strom in fünf Stufen Senkung der Rentenversicherungsbeiträge ca. 90% Ausbau der erneuerbaren Energien + Energieeffizienz ca. 1% Steuer- und Abgabenzahler Januar 06 Unterrichtsmaterialien Bild 6
7 POSITIVE AUSWIRKUNGEN AUF UMWELT, INNOVATION UND ARBEIT Erste Erfolge der Ökologischen Steuerreform Kraftstoffverbrauch CO 2 -Ausstoss Steuer- und Abgabenquote Beiträge zur Rentenversicherung Anteil der LKW- Leerkilometer Abhängigkeit von fossilen Energien SINKT STEIGT Fahrgäste Öffentlicher Verkehr Energieeffizienz Neuzulassung 3-5-Liter-Autos Arbeitsplätze Einsatz energiesparender Geräte Nutzung Erneuerbarer Energien/ Rohstoffe Quelle: -Analyse Januar 06 Unterrichtsmaterialien Bild 7
8 BEISPIEL HÖHERE MINERALÖLSTEUER Eine Verteuerung durch Besteuerung kann die vielfältigsten Anstöße auslösen Mobilität insgesamt Vermeidung entbehrlicher Fahrten/Wege Individualverkehr nur wo Flexibilität, Komfort oder Fahrfreude tatsächlich Gewinn bringen Lebensstil Intelligentere Siedlungsstrukturen Telearbeit... Viertagewoche... Verkehrsleittechnik Telematik Intelligente Verkehrslenkung Geringere Verkehrsdichte, weniger Staus! Erhöhung der Mineralölsteuer Öffentliche Verkehrsmittel Höhere Attraktivität durch höhere Nachfrage (!) Bessere Vernetzung/ mehr Angebote Weniger Defizite/ Subventionsbedarf Fahrzeugtechnik Verbrauchsärmere Motoren Leichtere Autos Weniger Luftwiderstand Informationen/ Steuerung Fahrverhalten/Fahrzeugnutzung Verbrauchsschonendes Fahren Mitfahrgemeinschaften Nutzung Carpools/Mietwagen/Taxi Alternative Kraftstoffe Pflanzenöl etc. Wahrscheinlich schon ab 1,50 /Liter wettbewerbsfähig Ordnungsrecht: nur Bruchteil der Effekte erreichbar Januar 06 Unterrichtsmaterialien Bild 8
9 KAUFKRAFTVERGLEICH BENZIN/BROT (ARBEITSMINUTEN FACHARBEITER) Von 1960 bis 2000 sank der Arbeitsaufwand für Benzin um 70 Prozent, der für Brot nur um 38 Prozent 16 min 13 min 5 min 4 min -70% 11 min -38% 10 min 2000 muss man im Durchschnitt nur noch vier Minuten für einen Liter Benzin arbeiten, aber 81 Prozent fühlen sich durch hohe Benzinpreise in ihrer Mobilität beeinträchtigt. (ADAC-Umfrage, März 2004) Ein Liter Benzin Ein Kilo Brot Quelle: Eigene Berechnungen, Umweltbundesamt Januar 06 Unterrichtsmaterialien Bild 9
10 ZUSAMMENSETZUNG DES BENZINPREISES IN CENT PRO LITER Steueranteil am gesamten Spritpreis sinkt 128 Cent 7 Gewinnmarge Rohölpreis 79 Cent Mehrwertsteuer Ökosteuer Mineralölsteuer Anteil aller Steuern: 77 Prozent! Anteil aller Steuern: 65 Prozent! Superbenzin 1999 Superbenzin Januar 06 Unterrichtsmaterialien Bild 10
11 VERGLEICH MARKTWIRTSCHAFTLICHER UMWELTINSTRUMENTE Ökosteuern erzielen zusätzliche Einnahmen, Emissionshandel ermöglicht klare Mengenbegrenzung Mengenkontrolle durch Regierung Auswirkungen auf den Preis Mögliche Zielgruppen Globaler Handel (JI, CDM) Einnahmen (doppelte Dividende) Ökologische Steuerreform (Indirekt) Klarer Alle Nein Ja Emissionshandel Direkt Unklarer Begrenzte Gruppen Ja Nein* Vorteil klare Umweltziele Vorteil Verwendung staatlicher Einnahmen.. * Außer bei staatlicher Versteigerung der Emissionszertifikate Januar 06 Unterrichtsmaterialien Bild 11
12 ZIELE UND INSTRUMENTE DES KYOTO-PROTOKOLLS Warum Emissionshandel? Instrument des Kyoto-Protokolls: Das weltweite Klimaschutzabkommen trat am 16. Februar 2005 mit der Unterzeichnung Russlands in Kraft. Bedingung war, dass mindestens 55 Staaten mit mehr als 55 Prozent der Emissionen zustimmen. Ziele (u.a.): Verbesserung der Energieeffizienz, Forschung und Förderung neuartiger Energieformen, Abschaffung von emissionsfördernden Marktverzerrungen, Subventionen etc., Maßnahmen zur Reduktion von Emissionen aus dem Verkehrsbereich. Emissionshandel + Flexible Instrumente (Joint Implementation, Clean Development Mechanism) Januar 06 Unterrichtsmaterialien Bild 12
13 FUNKTIONSWEISE DES EMISSIONSHANDELS Wer vom Emissionshandel betroffen ist Nur CO 2, keine anderen Gase = 82,9% der Kyoto-Gase Anlagen werden erfasst, nicht Unternehmen: Strom- und Wärmeerzeugung mit fossilen Brennstoffen über 20 MW Leistung Eisen- und Stahlindustrie Zement-, Kalk-, Klinkerherstellung Papierindustrie Ergebnis: EU-weit: Anlagen mit ca. 50 Prozent der CO 2 -Emissionen in der EU erfasst Januar 06 Unterrichtsmaterialien Bild 13
14 VERGABEMECHANISMUS Ausgestaltung Emissionshandel in Deutschland Nationaler Allokationsplan: Legt für bestimmte Perioden (1. Periode: ) fest: Welche Betriebe, wie viele Zertifikate, zu welchen Konditionen zugeteilt bekommen. Die Zuteilung ist kostenlos. Die Zuteilungsmenge wird in den darauf folgenden Perioden reduziert, um den CO 2 -Ausstoß konstant zu verringern. Vollzugstelle: Deutsche Emissionshandelsstelle (DEhSt) Vergibt Zertifikate Emissionshandelsregister Grundbuch, welches Unternehmen hält wie viele Zertifikate Gibt Zertifikate entsprechend dem Verbrauch ab Anlage Januar 06 Unterrichtsmaterialien Bild 14
15 FUNKTIONSWEISE DES EMISSIONSHANDELS Der Handel mit Zertifikaten Anlage 1: 1: Emissionsrechte: 100 tt CO2-Ausstoss: 120 tt Verkauf von 10 t Zertifikaten Alternative 1: CO2-Einsparen Alternative 2: Zertifikate zukaufen Einsparen von 10 t CO 2 Kauf von 10 t Zertifikaten Anlage 2 :: Emissionsrechte: 100 tt CO2-Ausstoss: 90 tt Januar 06 Unterrichtsmaterialien Bild 15
16 WEITERE FLEXIBLE INSTRUMENTE DES EMISSIONSHANDELS Joint Implementation + Clean Development Mechanism Clean Development Mechanism (CDM): Möglichkeit der Industrieländer, Treibhausgas mindernde Projekte in Entwicklungsländern durchzuführen, um anrechenbare Zertifikate zu erhalten. Joint Implementation: Treibhausgas mindernde Projekte, die zwischen Industriestaaten durchgeführt werden. Industrieland laut Annex des Kyoto- Protokolls JI Industrieland laut Annex des Kyoto- Protokolls Industrieland laut Annex des Kyoto- Protokolls CDM Entwicklungsland laut Annex des Kyoto- Protokolls Januar 06 Unterrichtsmaterialien Bild 16
17 Energiesubventionen 2003 in Deutschland Subventionen beinhalten externe Kosten, Subventionen durch Regulierung, Steuervergünstigungen und Finanzhilfen Quelle: B. Meyer, Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Landwirtschaft Schleswig-Holstein Januar 06 Unterrichtsmaterialien Bild 17
18 Beispiel Steuervorteil Flugverkehr Steuervorteil für Fluggesellschaften aufgrund der Mineralölsteuerbefreiung Hamburg München Hamburg: 1200 Flugkilometer Kerosinverbrauch je 100 Personenkilometer: je Person für Hamburg-München-Hamburg (12 x 5l) 5 Liter 60 Liter Steuersatz für Kerosin nach Minerölsteuergesetz = 0,6545 Euro/Liter Summe der Steuerersparnis (0,6545x60l) 39 Euro / Person Quelle: BUND Januar 06 Unterrichtsmaterialien Bild 18
19 Beispiel Steinkohlesubventionen Zahl der Beschäftigten und Höhe der Subventionen stehen in keinem Verhältnis Quelle: Umweltbundesamt Januar 06 Unterrichtsmaterialien Bild 19
20 BESCHÄFTIGTE IM ENERGIESEKTOR IN DEUTSCHLAND 2005 Bereits heute arbeiten mehr Menschen für Erneuerbare Energien als für Konventionelle Wasserkraft Geothermie Solarenergie Biomasse Erneuerbare Energien: Arbeitsplätze Windkraft Alte Energien: Arbeitsplätze Erneuerbare Energien Kohle Atomkraft Gas Quelle: BEE Januar 06 Unterrichtsmaterialien Bild 20
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