über die 11. Sitzung des Ausschusses für den Kurbetrieb Travemünde am 17. November 2009 im MARITIM Strandhotel Travemünde

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1 Niederschrift über die 11. Sitzung des Ausschusses für den am 17. November 2009 im MARITIM Strandhotel Travemünde Beginn: Uhr Uhr Öffentlich: Anwesend: Klaus Petersen als Vorsitzender Jörg Hundertmark Frank Zahn Sigrid Boeckmann Gisela Panther-Pätow Gudrun Albrecht Rudolf Wiesbrock Wilfried Link Liselotte von Holt Karl Erhart Vögele Thomas Misch Holger Bock Meinhard Wichmann Jochen Mauritz Von der Verwaltung: Uwe Kirchhoff Heike Johswich - Gudrun Detlefsen- Vom Personalrat: - Vom Seniorenbeirat: Roland T. Kaiser Vom Behindertenbeirat: Manfred Behrens Als Gäste: Michael Woschniak (WPS Vermögensverwaltung GmbH) Andreas Werning (Landschaftsplaner) Herr Böhm Herr Iven Entschuldigt fehlen:

2 - 2 - Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßt der Vorsitzende Herren Woschniak und Werning und alle übrigen Anwesenden. Es liegt folgende Tagesordnung vor: 1. Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern 2. Niederschrift Nr. 10 vom Info: Investitionen Markthalle (Gosch) durch WPS-Vermögensgesellschaft 4. Sachstand Strandpromenade 5. Mitteilungen 6. Vorlage KBT: Aufhebung der Satzung über die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten im Verfahren OstseeCard 7. Verschiedenes Nicht öffentlich: 8. Niederschrift Nr. 10 vom Mitteilungen 10. Quartalsberichte I, II und III Verschiedenes Öffentlich 12. Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse Öffentlich 1. Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern Es brauchen keine Ausschussmitglieder verpflichtet werden. 2. Niederschrift Nr. 10 vom Gegen die Niederschrift sind schriftliche Einwendungen nicht eingegangen, mündlich werden keine erhoben. Die Niederschrift gilt damit als genehmigt. 3. Info: Investitionen Markthalle (Gosch) durch WPS-Vermögensgesellschaft Eingangs stellt Herr Woschniak sich vor und erklärt, dass sie durch Zeitungsberichte, dass die Hansestadt Lübeck Investoren suche, auf den Standort Travemünde für die Markthalle Gosch gekommen seien. Anhand einer Präsentation (als Anlage beigefügt) stellt er den Anwesenden das Konzept vor und geht vor allem auf den Standort Tornadowiese ein. Dieses sei auch mit dem Lübecker Yachtclub abgestimmt. Nach Beendigung der Präsentation stellt er sich für Fragen der AM zur Verfügung. Eine Frage von Frau Panther-Pätow nach einem anderen Standort als die Tornadowiese (z. B. Gelände AQUA TOP oder Fischereihafen) wird von Herrn Woschniak dahingehend beantwortet, dass die Firma Gosch nur dort investiere, wo es eine Lauffrequenz gebe. Der Fischereihafen sei keine Laufgegend, dass Gelände AQUA TOP durch die Schattenwirkung des - 3 -

3 - 3 - Hotel Maritim nicht akzeptabel. Herr Vögele wirft hierzu ein, dass das Grundstück eine reine Südlage sei, er das Projekt hervorragend fände, aber darum bitte, doch zu prüfen, ob Gosch nicht doch das Projekt in das Aqua Top Gelände integrieren könne. Herr Wichmann fragt nach dem Stellplatzbedarf. Die Frage wird von Herrn Woschniak beantwortet = 83 Stellplätze müssen vorgehalten werden.. Frau von Holt ist für das Gosch-Projekt, aber nicht auf dem Standort Tornadowiese. Auf eine Frage von Herrn Zahn, welches Konzept verwirklicht werden soll, Tonnen- oder Markthalle wie in List, teilt Herr Wochniak mit, dass die Halle in Kombinationsbauweise (Tonnen- und Markthalle) erstellt werden soll. Herr Misch stellt den Antrag, dass der Ausschuss beschließen möge, dass der Ausschuss es ausdrücklich begrüßt, wenn Gosch in Travemünde baut. Herr Woschniak erklärt, dass für Gosch nur der Standort Tornadowiese in Frage kommt. Er sei von verschiedenen Seiten vor dem Investitionsstandort Travemünde gewarnt worden, was er jetzt verstehe, da ihm bei einer Besichtigung auf Sylt durch Herrn Bürgermeister Saxe und den Senatoren Halbedel und Boden volle Unterstützung zugesagt wurde. Da seine Pläne, auf dem Grundstück des Yachtclubs zu bauen, durch ein Mitgliedervotum gegen den Standort zerschlagen wurde, sei als Alternative die Tornadowiese in Abstimmung mit dem Lübecker Yachtclub als Baugrundstück bestimmt worden. Frau von Holt teilt mit, dass sie gegen den Antrag von Herrn Misch stimmen werde. Es müsse erst ein Masterplan erstellt werden. Herr Vögele bedauert, dass Gosch durch den Herrn Bürgermeister und die Senatoren Zusagen gemacht wurden in Kenntnis der politischen Verhältnisse in der Bürgerschaft und bittet den Investor, einen langen Atem zu haben, da Travemünde ein hervorragender Standort für Gosch sei. Herr Wichmann unterstützt den Antrag von Herrn Misch, aber ohne konkrete Grundstücksnennung. Der Vorsitzende stellt den Antrag von Herrn Misch zur Abstimmung. Ergebnis: Der Ausschuss beschließt mit Mehrheit bei einer Enthaltung und einer Gegenstimme den Antrag von Herrn Misch

4 Sachstand Strandpromenade Herr Kirchhoff stellt Herrn Werning vom Büro Brien, Wessels, Werning als Planer der Neugestaltung der Strandpromenade vor, der die Phasen 1 3 von 9 Phasen plant. Herr Link fragt nach dem Sachstand. Antwort von Herrn Werning: Die Planung ist beim Land eingereicht. Dort werden die technischen Vorgaben und die Förderung geprüft. Durch die Neuwahlen des Landtages könne es evtl. zu Verzögerungen kommen. Herr Kirchhoff teilt mit, dass der Wirtschaftsplan 2010 durch das Land genehmigt sei. Dann erfolgt eine Präsentation (als Anlage beigefügt) der Planungen und Einzelerläuterung durch Herrn Werning. Anschließend fragt Herr Wichmann nach der Abarbeitung der fehlenden Leistungsphasen, da bis jetzt nur 3 abgearbeitet seien. Herr Werning erklärt, dass es alles verschiedene Bauabschnitte seien, da die Saison von der Bautätigkeit ausgenommen sein müsse und für einige Details noch Baugenehmigungen erforderlich werden so z. B. für den Promenadensteg. Bauanfang werde voraussichtlich Anfang Herbst 2010 sein. Herr Vögele verweist auf den Neujahrsgarten im Brügmanngarten und erklärt, dass der Brügmanngarten klare Strukturen zur Strandpromenade haben müsse und warum der Neujahrsgarten nicht vor dem AQUA TOP stattfinden kann. Herr Kirchhoff erklärt, dass das Gelände im nächsten Jahr eine Baustelle durch Abriss sein werde und der Veranstalter des Neujahrsgarten sich die Fläche Brügmanngarten ausgesucht habe. Fragen von Herrn Zahn nach dem Küstenschutz an der Kehle, warum in der Planung alle Heckenpflanzung rechtwinklig seien und ob Flächen für Radler und Skater auf der Promenade vorgesehen seien, werden von Herrn Werning beantwortet, ebenfalls Fragen von Herrn Vögele nach Kunst am Bau auf der Promenade und Frau von Holt nach einem Spielplatz für Kleinkinder. Herr Mauritz möchte wissen, ob der Ausschuss weiterhin in die Planungen einbezogen werde. Dieses bejaht Herr Kirchhoff und antwortet, dass Aufträge über sowieso durch den Ausschuss beschlossen werden müssen. Der Vorsitzende bedankt sich bei Herrn Werning für die ausführlichen Erläuterungen während der Präsentation und schließt diesen TOP. 5. Mitteilungen Herr Kirchhoff gibt die Übernachtungszahlen für Januar bis September 2009 bekannt. Die Saison 2009 sei erfolgreich verlaufen. Übernachtungszahlen 2008 = , 2009 = , also eine Steigerung. Die Gästezahlen erreichen annähernd die Vorjahreszahlen = , 2009 =

5 Vorlage KBT: Aufhebung der Satzung über die Erhebung und Verarbeitung personenbezogender Daten im Verfahren OstseeCard Dem Ausschuss liegt eine Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag vor: Die als Anlage II beigefügte Satzung der Hansestadt Lübeck zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten im Verfahren OstseeCard wird beschlossen. Es ergeben sich keine Wortmeldungen. Der Vorsitzende stellt die Vorlage zur Abstimmung. Ergebnis: Der Ausschuss für den empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, entsprechend dem Beschlussvorschlag zu beschließen. 7. Verschiedenes Es gibt keine Wortmeldungen. Herr Petersen schließt den öffentlichen Teil der Ausschusssitzung und bedankt sich bei der Presse und der Öffentlichkeit. Diese verlassen den Sitzungsraum. 12. Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse Es braucht keine Öffentlichkeit mehr hergestellt werden, da keine mehr vorhanden ist. gez. Klaus Petersen Klaus Petersen Ausschussvorsitzender Gudrun Detlefsen Protokollführerin