Inhaltsverzeichnis. Teil I Allgemeines

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1 Inhaltsverzeichnis Teil I Allgemeines 1 Einleitung Thailands wirtschaftliche Entwicklung Ausgangsbedingungen für wirtschaftliches Handeln Geschichte Thailands und deutsch-thailändische Beziehungen Das Image der Deutschen Generelle Verhaltensempfehlungen Verhalten bei bestimmten Anlässen Verhandlungen Die Vorgesetztenrolle Thailands Chancen im globalen Handel Hintergrund und Historie Bilaterale und Multilaterale Abkommen Export-/ Importvoraussetzungen Zollfreier Verkauf 26 2 Auslandsinvestitionen in Thailand Der Foreign Business Act Förderung durch das Board of Investment (BOI) Thailand Board of Investment (BOI) Steuerliche Vergünstigungen bei BOI-Förderung Industriezonen in Thailand Die neue Linie des BOI Kernindustrien Leistungsorientierte Anreize New Regional Industrial Clusters Förderung von Auslandsinvestitionen Ausblick 37 IX

2 X Inhaltsverzeichnis 2.5 Finanzierungshilfen im Geschäft zwischen Deutschland und Thailand Einleitung Risikoabsicherung Finanzierungsmittel Das Angebot im Überblick 44 Teil II Rechtliche Informationen 3 Gesellschaftsgründungen in Thailand Einleitung Das Repräsentationsbüro Das Regionalbüro Joint Ventures Die Zweigniederlassung/Branch Partnerships Unregistered Ordinary Partnership (entspricht etwa der BGB-Gesellschaft) Registered Ordinary Partnership Limited Partnership (entspricht etwa der KG) Verfahrensweise zur Errichtung einer Partnership Pflichten der Partnership Besteuerung Limited Companies Die Company Limited (GmbH) Die Public Limited Company (AG) Unternehmenspflichten 73 4 Visa und Work Permit für Ausländer in Thailand Aufenthaltsgenehmigung für Ausländer in Thailand Vorübergehende Aufenthaltsgenehmigungen (Visa) Verlängerung des Visums Erneute Einreise nach Thailand Überschreitung der Aufenthaltsgenehmigung Meldepflichten Dauerhafte Aufenthaltsgenehmigungen Arbeitserlaubnis für Ausländer in Thailand Ausnahmen Beantragung einer Arbeitserlaubnis Voraussetzungen für die Bewilligung einer Arbeitserlaubnis Besonderheiten für ausländische juristische Personen Dauer der Arbeitserlaubnis 90

3 Inhaltsverzeichnis XI Verlängerung der Arbeitserlaubnis One-Stop Service Center Strafen 92 5 Das thailändische Arbeitsrecht Einleitung Gesetzliche Grundlagen Erweiterter Arbeitgeberbegriff Diskriminierung Arbeitszeiten, Urlaub, Krankheit Regelarbeitszeit Ruhezeiten Freie Tage Traditionelle Feiertage Erholungsurlaub Krankheit Militärdienst Sonderurlaub Beschäftigung ausländischer Mitarbeiter Beschäftigung von Frauen und Kindern Lohn Überstunden und Feiertagsarbeit Anordnungsrecht Bezahlung Boni Besteuerung der Arbeitnehmereinkünfte Kündigung und Abfindung Sozialversicherung Gesetzliche Grundlagen Versicherungspflichtige Personen Höhe der Beiträge Leistungen der Sozialversicherung Workmen's Compensation Fund (Unfallversicherung) Employee Subsistent Fund (Vorsorgefonds, freiwillige Arbeitslosenversicherung) Der Thai Labour Protection Act Safety Regulations Soziale Einrichtungen Medizinische Versorgung Safety Officer Sicherheits-und Gesundheitsausschuss 112

4 XII Inhaltsverzeichnis 5.18 Gewerkschaften, Arbeitgeberverbände, Betriebsrat Besondere Regelungen im Umgang mit Working-Rules Rechtsprechung Immobilienerwerb durch Ausländer in Thailand Grundsätzliches Land-Titelurkunden in Thailand Title deed ( Chanote", Formular Nor Sor 4 Jor) Certificate of use (Formulare Nor Sor 3 u. Nor Sor 3 Gor) Preemption certificate ( bai chong", Formular Nor Sor 2) Land particulars certificate ( bai tai suan", Formular Nor Sor 5) Squatter certificate ( bai yieb yum") and certificate of possession (Formular Sor Kor 1) Grundstückserwerb durch Privatpersonen Eigentumserwerb durch Eheschließung Eigentumserwerb nach See. 86 ff. Land Code Eigentumserwerb nach See 96 ff. Land Code Erbschaft von Grundstücken Grundstücksserwerb durch Gesellschaften Grundstückserwerb außerhalb der Industriezonen Grundstückserwerb innerhalb der Industriezonen Grundstückserwerb mit BOI- Genehmigung Eigentum an Gebäuden Erwerb von Eigentumswohnungen (condominiums) Grundsätzliches Eigentumsnachweis Verfahren zur Übertragung des Eigentums Miete von Wohn-und Geschäftsräumen Grundstücke für private Zwecke Grundstücke für kommerzielle und industrielle Zwecke Andere mietrechtsähnliche Rechtsinstitute Usufruct (SEC 1417 ff CCC-Nießbrauch) Superficies (SEC 1410 ff CCC-Erbbaurecht) Arsai (SEC 1402 ff CCC-Wohnrecht) Steuern und Gebühren im Zusammenhang mit Immobilien Eigentumsübertragung Gebühren für die Registrierung einer Langzeit-Miete Gebühren für die Eintragung einer Hypothek Jährlich anfallende Steuern für Grundstückseigentümer Übersicht über die Möglichkeiten des Eigentumserwerbs an Grundstücken in Thailand durch Gesellschaften 133

5 Inhaltsverzeichnis XIII 7 Der thailändische Civil and Commercial Code im Überblick Allgemeines Rechtsgrundsätze Kauf Allgemeines Sachmängelhaftung Sicherheiten Eigentumsvorbehalt Sicherheitsübereignung Pfandrechte Vertretung (See. 797 ff. CCC) Rechtsverfolgung Zivilprozessrecht in Thailand Pflichten und Haftung von Direktoren einer thailändischen Unternehmung Einleitung Haltung nach Zivilrecht Generelle Verpflichtungen Weitere gesetzliche Verpflichtungen Strafrechtliche Haftung ActonOffence Accounting Act Haftung nach dem Penal Code Einschlägige Leitentscheidungen Forderungssicherung und Forderungsbeitreibung im internationalen Geschäftsverkehr Forderungssicherung Einleitung Zahlungsmodalitäten Das Dokumentenakkreditiv Sonstiges aus dem Regelwerk der ERA-600 im Überblick Missbrauchsfälle und Rechtsschutz Forfaitierung - Factoring Bankgarantien Patronatserklärung Der internationale Wechsel Sicherungsinstrumente in Thailand und Deutschland Garantien und Bürgschaften Pfandrechte am unbeweglichen Vermögen (Hypotheken, Grundschulden) 194

6 XIV Inhaltsverzeichnis 9.2 Forderungsbeitreibung in Deutschland und Thailand Einleitung Vorgerichtliche Möglichkeiten Erkenntnisverfahren Vollstreckung von inländischen Urteilen Vollstreckung von ausländischen Urteilen Insolvenz Patente und Warenzeichen in Thailand Allgemein Warenzeichen Voraussetzungen UnzulässigeWarenzeichen Bewerbungsverfahren Prioritätsrecht Klassifizierung Gebühren Dauer des Warenzeichenschutzes Lizenzvergabe bei Warenzeichen Rechtsschutz Patente Voraussetzungen UnzulässigePatente Antragsverfahren Prioritätsanspruch Klassifizierung Gebühren Dauer des Patentschutzes Lizenzvergabe bei Patenten Übersicht über weitere gesetzliche Grundlagen Plant Varieties Protection Act B.E. 2542(1999) Trade Secrets Act B.E (2002) The Protection of Layout Designs of Integrated Circuit Act B.E.2543 (2000) Geographical Indication Act Thai Traditional Medicine Protection and Promotion Act Act on Collection of Copyrights Fee and Performer's Rights Fee Personal Data Protection Bill (PDPB) Copyright Act B.E (1994) 224

7 Inhaltsverzeichnis XV 11 Schiedsverfahren und Mediation Allgemeines Überblick; Alternative Dispute Resolution (ADR) Allgemeines Mediation Schlichtung Schiedsverfahren Adjudikation Mediation Allgemeines Das Mediationsverfahren Vorteile Rechtliche Rahmenbedingungen Vollstreckbarkeit Schiedsverfahren Allgemeines Schiedsgerichtsinstitutionen Vorteile von Schiedsverfahren Die Schiedsvereinbarung Rechtsquellen des Schiedsverfahrensrechts Ablauf des Schiedsverfahrens Rechtsmittel Vollstreckung (New York-Convention) Schiedsverfahren und Mediation in Deutschland und Thailand Mediation in Thailand Mediation in Deutschland Schiedsverfahren in Thailand und Deutschland Institutionen der Schiedsgerichtsbarkeit und Mediation in Thailand und Deutschland 255 Teil III Steuerliche Informationen 12 Begrifflichkeiten und ausgewählte Grundsätze des Steuerrechts im Überblick Grundsätzliches zur Unternehmensbesteuerung in Deutschland Das deutsche Steuerrecht Steuerpflicht Novellierung des Reisekostenrechts, Verpflegungsmehraufwand und doppelte Haushaltsführung Einkünfte aus Gewerbebetrieb und selbständiger Tätigkeit Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit Einkünfte aus Kapitalvermögen 271

8 XVI Inhaltsverzeichnis Vermietung und Verpachtung Sonstige Einkünfte Erbschaftsteuer und Schenkungsteuer Veranlagung bei Ehegatten Unternehmensbesteuerung Das thailändische Steuerrecht Einkommensteuer für natürliche Personen Die Körperschaftsteuer Regelungen für abziehbare Ausgaben Regeln für abziehbare Ausgaben für Wohltätigkeitszwecke, Bildung und Sport Quellensteuer Dividendenausschüttung Stempelsteuer (stamp duty) Die thailändische und die deutsche Umsatzsteuer Die deutsche Umsatzsteuer Die thailändische VAT Beispiele für die thailändische VAT Das Doppelbesteuerungsabkommen Deutschland/Thailand Einführung in die Problematik Besteuerung von natürlichen Personen Besteuerung von Unternehmen Mitteilung der Steuerbehörden 323 Teil IV Anlagen 13 Liste der Geschäftsaktivitäten des Foreign Business Act (FBA) (in der Fassung vom ) 327 Sachverzeichnis 331