Inhaltsverzeichnis. 1 Einleitung 1. 2 Überblick Ergebnis Rechnung 3

Transkript

1 Geschäftsbericht Thurgau 2014

2 Kanton Thurgau Geschäftsbericht 2014 Inhaltsverzeichnis Erläuterungen Inhaltsverzeichnis 1 Einleitung Vorwort des Regierungspräsidenten 1 2 Überblick Ergebnis Rechnung Übersicht Gesamtrechnung Schematische Darstellung Mittelflussrechnung Gestufter Erfolgsausweis Ergebnis Erfolgsrechnung, Investitionsrechnung, Gesamtrechnung Übersicht pro Departement Ergebnis nach Kostenarten / Erfolgsrechnung Personalkosten Konsolidierte Ausgaben nach funktionaler Gliederung Die grössten Abweichungen der Rechnung zum Budget Nachtragskredite Bereinigte Budgetzahlen Kreditübertragungen (Transitorische Abgrenzungen) Bilanzübersicht Abschreibungen Eventualverpflichtungen / Verpflichtungskredite Übersicht Rechnungsabschlüsse Kennzahlen des Staatshaushaltes Wirkungsprüfung von Steuermassnahmen 23 3 Rechenschaftsbericht und Rechnung Räte Regierungsrat Grosser Rat Staatskanzlei Staatskanzlei Zentrale Dienste Büromaterial-, Lehrmittel- und Drucksachenzentrale Departement für Inneres und Volkswirtschaft Generalsekretariat Staatsarchiv Amt für Geoinformation Sozialversicherungszentrum Amt für Wirtschaft und Arbeit Landwirtschaftsamt Bildungs- und Beratungszentrum Arenenberg Veterinäramt 109 Seite I

3 Kanton Thurgau Geschäftsbericht 2014 Inhaltsverzeichnis 3.4 Departement für Erziehung und Kultur Generalsekretariat Amt für Volksschule Amt für Mittel- und Hochschulen (AMH) AMH, Kantonsschule Frauenfeld AMH, Kantonsschule Kreuzlingen AMH, Kantonsschule Romanshorn AMH, Pädagogische Maturitätsschule Kreuzlingen Amt für Berufsbildung und Berufsberatung (ABB) /3640 BBZ Arenenberg Bildung (Darstellung Analog Berufsschulen) ABB, Dienste Berufsfachschulen (DBT) ABB, Bildungszentrum für Wirtschaft Weinfelden ABB, Gewerbliches Bildungszentrum Weinfelden ABB, Bildungszentrum für Technik Frauenfeld ABB, Bildungszentrum für Bau und Mode Kreuzlingen ABB, Bildungszentrum Arbon ABB, Bildungszentrum für Gesundheit und Soziales Sportamt Kantonsbibliothek Kulturamt (Amtsleitung) Historisches Museum Naturmuseum Napoleonmuseum Kunst- und Ittinger Museum Amt für Archäologie Departement für Justiz und Sicherheit Generalsekretariat Amt für Handelsregister und Zivilstandswesen Zivilstandsämter Grundbuchverwaltung und Notariate Konkursamt und Betreibungsinspektorat Staatsanwaltschaft Massnahmenzentrum Kalchrain Strassenverkehrsamt Eichamt Migrationsamt Jagd- und Fischereiverwaltung Kantonspolizei Amt für Bevölkerungsschutz und Armee Feuerschutzamt Departement für Bau und Umwelt Generalsekretariat Amt für Raumentwicklung Hochbauamt Tiefbauamt Amt für Denkmalpflege Amt für Umwelt Forstamt 290 Seite II

4 Kanton Thurgau Geschäftsbericht 2014 Inhaltsverzeichnis 3.7 Departement für Finanzen und Soziales Generalsekretariat Personalamt Amt für Informatik Finanzkontrolle Finanzverwaltung Steuerverwaltung Sozialamt Amt für Gesundheit/Kantonsapotheker/Kantonsarzt Kantonales Laboratorium Gerichte (nur Rechnung) Obergericht Anwaltskommission Rekurskommission in Anwaltssachen Bezirksgericht Arbon Bezirksgericht Frauenfeld Bezirksgericht Kreuzlingen Bezirksgericht Münchwilen Bezirksgericht Weinfelden Zwangsmassnahmengericht KESB Arbon KESB Frauenfeld KESB Kreuzlingen KESB Münchwilen KESB Weinfelden Schlichtungsstelle GLG Verwaltungsgericht Rekurskommission für Landwirtschaftssachen Enteignungskommission Rekurskommission Gebäudeversicherung Steuerrekurskommission Rekurskommission Strassenverkehrssachen Personalrekurskommission Rechtsetzung Staatskanzlei Departement für Inneres und Volkswirtschaft Departement für Erziehung und Kultur Departement für Justiz und Sicherheit Departement für Bau und Umwelt Departement für Finanzen und Soziales 366 Bericht der Finanzkontrolle 371 Schlussantrag RR an GR 375 Anhang I Statistische Angaben Anhang II Zahlenteil Staatsrechnung 2014 Seite III

5 Kanton Thurgau Geschäftsbericht 2014 Inhaltsverzeichnis Erläuterungen SK DIV DEK DJS DBU DFS VTG FLAG PG NFA Kennzahlen/Indikatoren Staatskanzlei Departement für Inneres und Volkswirtschaft Departement für Erziehung und Kultur Departement für Justiz und Sicherheit Departement für Bau und Umwelt Departement für Finanzen und Soziales Verband Thurgauer Gemeinden Führen mit Leistungsauftrag und Globalbudget Produktegruppe Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen Merkmal, welches auf den Zustand oder die Entwicklung von Kosten, Leistungen oder Wirkungen hinweist. Ihre Erscheinungsform reicht von qualitativen Beschreibungen bis hin zu rein quantitativen Kennzahlen. In diesem Bericht werden Kennzahlen und Indikatoren wie folgt unterschieden: Kennzahlen: keine Vorgabe im Budget, meist dargestellt in einer Zahlenreihe Indikatoren: Vorgabe im Budget (zielorientiert) Abweichungen Globalbudget Abweichungen werden unter dem Globalbudget sowie den einzelnen Produktegruppen kommentiert. Abweichungen Nicht-Globalbudget Bei Nicht-Globalbudget werden Abweichungen vom Budget ab 10 %, mindestens Fr. 50'000, begründet. Abweichungen Investitionsrechnung Bei der Investitionsrechnung werden Abweichungen vom Budget ab 10 %, mindestens Fr. 100'000, begründet. Interne Verrechnungen Gemäss Handbuch über das Führen mit Leistungsauftrag und Globalbudget wurden folgende interne Verrechnungen vorgenommen: Personalnebenkosten, Informatikkosten, BLDZ-Kosten, Raumkosten. Seite IV

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8 Kanton Thurgau Geschäftsbericht 2014 Einleitung 1 Einleitung 1.1 Vorwort des Regierungspräsidenten Sehr geehrte Frau Grossratspräsidentin Sehr geehrte Damen und Herren Wie mit dem Voranschlag 2014 angekündigt, weist die Staatsrechnung 2014 einen Aufwandüberschuss auf. Das Defizit fällt gegenüber dem Budget 2014 und der Rechnung 2013 etwas geringer aus. Das Jahr 2014 war geprägt durch die Erstellung des Entlastungspakets der Leistungsüberprüfung (LÜP), wobei die Massnahmen frühestens ab dem Rechnungsjahr 2015 Wirkung entfalten. Die Sensibilisierung bezüglich Ausgaben und Ausgabenwachstum in der Verwaltung hat bereits im Jahr 2014 zugenommen. Dies widerspiegelt sich beim Aufwand in vielen kleinen Globalbudgetunterschreitungen, die in der Summe zum besseren Rechnungsergebnis beitragen. Das Defizit von 5 Mio. Franken für das Jahr 2014 ist für den Staatshaushalt verkraftbar. Es liegt auf dem Niveau der LÜP und zeigt, dass wir mit dem Entlastungspaket von 48 Mio. Franken exakt auf Kurs sind. Im Thurgauer Staatshaushalt ist nicht mehr, aber auch nicht weniger Spielraum vorhanden, als bisher berechnet worden ist. Und deshalb ist es unabdingbar, dass alle 102 vorgesehenen Massnahmen des LÜP- Entlastungspakets bis 2017 umgesetzt werden. Der Bilanzüberschuss wie auch das Nettovermögen sind nach wie vor auf gutem Niveau. Ganz erfreulich ist, dass der beeinflussbare Aufwand gegenüber der Rechnung 2013 nur um 1.4 % zunahm, gegenüber dem Budget 2014 jedoch um 0.6 % tiefer liegt. Das zeigt, dass der Kanton Thurgau die Kosten im Griff hat. Der Fiskalertrag entwickelte sich auch aufgrund eines Sondereffektes überdurchschnittlich und nahm gegenüber dem Budget 2014 um 3.5 % und gegenüber der Rechnung 2013 um 4.7 % zu. Insgesamt verbesserte der Fiskalertrag das Ergebnis gegenüber dem Budget um 27 Mio. Franken. Bekanntlich schüttete die Schweizerische Nationalbank (SNB) im Jahr 2014 für das Jahr 2013 keine Dividende aus. Der fehlende Ertrag von 21.5 Mio. Franken wurde dem Konto Schwankungsreserve SNB (übriges Eigenkapital) entnommen. Da die SNB im Jahr 2015 die doppelte Dividende für das Jahr 2014 ausschüttet, kann die Schwankungsreserve bereits in der Staatsrechnung 2015 wieder auf das ursprüngliche Niveau geäufnet werden. Hingegen belasten die Spital- und Gesundheitskosten die Rechnung 2014 massiv. Die Kosten für die gemäss Bundesgesetz (KVG) zu leistenden Kantonsbeiträge an die Spitäler in und ausserhalb des Kantons, die Thurgauer Patientinnen und Patienten behandeln, nahmen im vergangenen Jahr um 12 % oder um 25 Mio. Franken zu, das Budget wurde um rund 30 Mio. Franken überschritten. Die anderen Aufwände liegen mehrheitlich unter Budget. Dies erlaubt es, auf die budgetierte Entnahme von 12 Mio. Franken aus der Schwankungsreserve NFA zu verzichten. Für die Sanierung der Pensionskasse (PKTG) wurden im vergangenen Rechnungsjahr vereinbarungsgemäss parallel zu den Sanierungsbeiträgen der Arbeitnehmerinnen und - nehmer rund 67 Mio. Franken an die PKTG überwiesen. Damit ist die wichtige Sanierung der PKTG einen deutlichen Schritt weiter gekommen. Die Nettoinvestitionen liegen mit 68.8 Mio. Franken rund 4.9 Mio. Franken unter Budget. Folglich sind auch die Abschreibungen auf den Investitionsbeiträgen tiefer. Mit der erfolgten Übertragung der Spitalbauten per 1. Januar 2015 an die thurmed Immobilien AG und die Stiftung Mansio wird die Investitionsrechnung des Kantons in den nächsten Jahren deutlich entlastet, was wiederum zu tieferen Abschreibungen führen wird. Durch den erfreulichen Börsengang der Thurgauer Kantonalbank (TKB) vom Frühjahr 2014 flossen 127 Mio. Franken in die Staatskasse. Gemäss Beschluss des Grossen Rates vom 17. April 2013 wurde der gesamte Betrag dem Reservekonto Erlös PS-Scheine TKB (übriges Eigenkapital) zugewiesen. Über die Verwendung dieser Sonderreserve entscheidet der Grosse Rat frühestens fünf Jahre nach der erstmaligen Ausgabe der Partizipationsscheine. Regierungspräsident Dr. Claudius Graf-Schelling Frauenfeld, 24. März 2015 Seite 1

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10 Kanton Thurgau Geschäftsbericht 2014 Überblick Ergebnis Rechnung 2 Überblick Ergebnis Rechnung 2.1 Übersicht Gesamtrechnung Rechnung 2014 Budget 2014 inkl. Nachträge Abweichung R 2014/ B 2014 ERFOLGSRECHNUNG Aufwand 2'195'238'517 1'956'200' '038'217 Ertrag 2'190'150'489 1'948'573' '577'289 Ertrags-/Aufwandüberschuss -5'088'028-7'627'100-2'539'072 INVESTITIONSRECHNUNG Ausgaben 109'393' '565'000-14'171'224 Einnahmen 40'648'196 49'935'500-9'287'304 Nettoinvestitionen 68'745'581 73'629'500-4'883'919 FINANZIERUNG Resultat Erfolgsrechnung -5'088'028-7'627'100-2'539'072 + Abschreibungen 48'699'358 53'433'500-4'734'142 + Einlagen Spezialfinanzierung 265'711'580 23'709' '002'180 + Ausserordentlicher Aufwand 1'916' '916'368 - Entnahmen Spezialfinanzierung -34'374'684-20'689'900 13'684'784 - Ausserordentlicher Ertrag -135'612'512-20'000' '612'512 Total Selbstfinanzierung (Cash Flow) 141'252'080 28'825' '426'180 Finanzierungsüberschuss (+) / -fehlbetrag (-) 72'506'499-44'803' '310'099 Selbstfinanzierungsgrad 205% 39% 2.2 Schematische Darstellung Investitionsrechnung Erfolgsrechnung 1. Stufe Nettoinvestitionen 2. Stufe Finanzierung Investitionseinnahmen Fr. 40'648'196 Aufwand - Personalaufwand - Sachaufwand - Zinsen - Laufende Beiträge Ertrag - Steuern - Ant. an Einnahmen - Laufende Beiträge - Entgelte - Vermögenserträge Investitionsausgaben Fr. 109'393'776 Nettoinvestitionen Fr. 68'745'581 Nettoinvestitionen Fr. 68'745'581 Finanzierungsüberschuss Fr. 72'506'499 Selbstfinanzierung Fr. 141'252'080 Fr. 2'195'238'517 Abschreibungen + Einl. Spez.finanz. + Aussord. Aufwand Fr. 316'327'306 Fr. 2'190'150'489 Entn. Spez.finanz. + Aussord. Ertrag Fr. 169'987'196 Ertragsüberschuss Fr. 5'088'565 - (minus) Seite 3

11 Kanton Thurgau Geschäftsbericht 2014 Überblick Ergebnis Rechnung 2.3 Mittelflussrechnung 2014 Cash Flow aus betrieblicher Tätigkeit Fiskalertrag 793'753'132 übriger Ertrag 972'036'394 + Liquiditätswirksame Erträge 1'765'789'526 Personalaufwand 375'615'134 übriger Aufwand 1'357'773'816 - Liquiditätswirksamer Aufwand 1'733'388'950 = Cash Flow aus betrieblicher Tätigkeit 32'400'576 Cash Flow aus Investitionstätigkeit + Liquiditätswirksame Einnahmen 34'307'500 - Liquiditätswirksame Ausgaben 108'639'967 = Cash Flow aus Investitionstätigkeit -74'332'466 Cash Flow aus Finanzierungstätigkeit + Finanzeinnahmen -208'419'479 - Finanzausgaben 229'732'656 = Cash Flow aus Finanzierungstätigkeit 21'313'177 Geldfluss Fonds "Flüssige Mittel + kurzfristige Geldanlagen" -20'618'713 Nachweis Bilanz Fonds Flüssige Mittel + kurzfristige Geldanlagen 51'590' '971' '618'713 Nachweis Erfolgsrechnung/Investitionsrechnung Cash Flow aus betrieblicher Tätigkeit (Mittelflussrechnung ABACUS) nicht liquiditätswirksame Kostenarten aus betrieblicher Tätigkeit Ergebnis Erfolgsrechnung Cash Flow aus Investitionstätigkeit (Mittelflussrechnung ABACUS) nicht liquiditätswirksam Kostenarten aus Investitionstätigkeit Nettoinvestition 32'400' '488' '088' '332' '586' '745' Seite 4

12 Kanton Thurgau Geschäftsbericht 2014 Überblick Ergebnis Rechnung 2.4 Gestufter Erfolgsausweis Rechnung 2014 Budget 2014 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 30 Personalaufwand 375'615' '735' Sach- und übriger Betriebsaufwand 146'196' '482' Abschreibungen Verwaltungsvermögen 48'699'358 53'433' Einlagen in Fonds, Spezialfinanzierungen 265'711'580 23'709' Transferaufwand 930'673' '626' Durchlaufende Beiträge 270'193' '089' Interne Verrechnungen 145'108' '190'300 Betrieblicher Aufwand 2'182'198'851 1'943'266' Fiskalertrag 793'753' '662' Regalien und Konzessionen 14'102'421 34'808' Entgelte 144'754' '022' Verschiedene Erträge 5'702'774 4'239' Entnahme a. Fonds u. Spezialfinanzierungen 34'374'684 20'689' Transferertrag 462'586' '324' Durchlaufende Beiträge 270'193' '089' Interne Verrechnungen 145'108' '190'300 Betrieblicher Ertrag 1'870'576'944 1'855'026' Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit 2'182'198'851 1'870'576'944 1'943'266'400 1'855'026'200 Aufwandüberschuss 311'621'907 88'240' Finanzaufwand 11'123'298 12'933' Finanzertrag 183'961'033 73'547' Ergebnis aus Finanzierung 11'123' '961'033 12'933'900 73'547' Ertragsüberschuss 172'837'734 60'613' Ausserordentlicher Aufwand 1'916' Ausserordentlicher Ertrag 135'612'512 20'000'000 3 Ausserordentliches Ergebnis 1'916' '612' '000'000 Ertragsüberschuss 133'696'145 20'000'000 Aufwandüberschuss 5'088'028 7'627'100 Seite 5

13 Kanton Thurgau Geschäftsbericht 2014 Überblick Ergebnis Rechnung 2.5 Ergebnis Erfolgsrechnung, Investitionsrechnung, Gesamtrechnung Ergebnis Erfolgsrechnung Mio Fr Ergebnis Investitionsrechnung Mio. Fr Ergebnis Gesamtrechnung 150 Mio. Fr Seite 6

14 Kanton Thurgau Geschäftsbericht 2014 Überblick Ergebnis Rechnung 2.6 Übersicht pro Departement ERFOLGSRECHNUNG Rechnung 2014 Budget 2014 Abweichung R2014/ B2014 Rechnung 2013 Aufwand 2'195'238'517 1'956'200' '038'217 1'943'527'312 Ertrag 2'190'150'489 1'948'573' '577'289 1'934'498'747 Aufwandüberschuss -5'088'028-7'627'100-2'539'072-9'028'565 1 Räte Aufwand 3'272'947 3'645' '453 3'437'350 Ertrag 38'409 25'000 13'409 36'055 Aufwandüberschuss -3'234'538-3'620' '862-3'401'295 2 Staatskanzlei Aufwand 18'034'918 19'503'000-1'468'082 18'551'214 Ertrag 10'800'883 11'065' '717 10'858'700 Aufwandüberschuss -7'234'035-8'437'400-1'203'365-7'692'514 3 Inneres und Volkswirtschaft Aufwand 333'357' '025'200-20'667' '856'990 Ertrag 213'003' '047'800-20'043' '349'342 Aufwandüberschuss -120'353' '977' ' '507'649 4 Erziehung und Kultur Aufwand 468'115' '680'800-7'565' '511'465 Ertrag 82'127'695 81'575' '995 80'612'639 Aufwandüberschuss -385'987' '105'100-8'117' '898'826 5 Justiz und Sicherheit Aufwand 250'730' '712'100 7'018' '501'399 Ertrag 209'036' '264'400 5'772' '701'812 Aufwandüberschuss -41'694'166-40'447'700 1'246'466-34'799'588 6 Bau und Umwelt Aufwand 96'174'851 94'928'000 1'246'851 94'252'409 Ertrag 62'618'656 60'281'300 2'337'356 60'619'391 Aufwandüberschuss -33'556'195-34'646'700-1'090'505-33'633'018 7 Finanzen und Soziales Aufwand 1'000'566' '214' '351' '889'749 Ertrag 1'608'216'286 1'355'734' '481'386 1'338'410'163 Ertragsüberschuss 607'649' '520'000-8'870' '520'414 8 Gerichte Aufwand 24'985'585 25'490' '315 24'526'735 Ertrag 4'308'064 3'578' '564 3'910'644 Aufwandüberschuss -20'677'521-21'912'400-1'234'879-20'616'090 Bruttoaufwand pro Departement Rechnung 2014 Bruttoaufwand pro Departement Rechnung 2013 Gerichte 1% DIV 15% Räte 0% DFS 38% Gerichte 1% DIV 18% Räte 0% DFS 46% DEK 21% DEK 25% DBU SK 4% 1% DJS 12% DBU 5% SK 1% DJS 12% Seite 7

15 Kanton Thurgau Geschäftsbericht 2014 Überblick Ergebnis Rechnung INVESTITIONSRECHNUNG Abweichung Rechnung 2014 Budget 2014 Rechnung 2013 R2014/ B2014 Ausgaben 109'393' '565'000-14'171' '811'642 Einnahmen 40'648'196 49'935'500-9'287'304 46'608'828 Netto Ausgaben -68'745'581-73'629'500-4'883'919-82'202'814 3 Inneres und Volkswirtschaft Ausgaben 9'422'451 11'983'000-2'560'549 9'226'883 Einnahmen 1'773'285 4'910'000-3'136'715 2'687'476 Netto Ausgaben -7'649'166-7'073' '166-6'539'406 4 Erziehung und Kultur Ausgaben 2'909'024 4'040'000-1'130'976 3'413'014 Einnahmen 651' '000 51' '071 Netto Ausgaben -2'257'456-3'440'000-1'182'544-2'668'942 5 Justiz und Sicherheit Ausgaben 1'997'502 1'880' '502 1'137'845 Einnahmen 1'315'142 1'240'000 75' '140 Netto Ausgaben -682' '000 42' '705 6 Bau und Umwelt Ausgaben 86'900'055 97'104'000-10'203' '600'992 Einnahmen 36'908'200 43'185'500-6'277'300 42'592'959 Netto Ausgaben -49'991'855-53'918'500-3'926'645-63'008'033 7 Finanzen und Soziales Ausgaben 8'164'745 8'208'000-43'255 9'432'909 Einnahmen '182 Netto Ausgaben -8'164'745-8'208'000-43'255-9'004'728 Netto Ausgaben pro Departement Rechnung 2014 Netto Ausgaben pro Departement Rechnung 2013 DFS 12% DIV 11% DEK 3% DFS 10% DIV 14% DEK 2% DJS 1% DJS 2% DBU 73% DBU 72% Seite 8

16 Kanton Thurgau Geschäftsbericht 2014 Überblick Ergebnis Rechnung 2.7 Ergebnis nach Kostenarten / Erfolgrechnung AUFWAND Rechnung 2014 Budget 2014 Abweichung R2014/ B2014 Rechnung 2013 Personalaufwand 375'615' '735' ' '165'628 Sach- und übriger Betriebsaufwand 146'196' '482'300-1'286' '876'518 Finanzaufwand 11'123'298 12'933'900-1'810'602 12'502'722 Liquiditätswirksamer Aufwand l 532'934' '151'400-3'216' '544'868 Transferaufwand 930'673' '626'700 15'047' '552'940 Liquiditätswirksamer Aufwand ll 1'463'608'514 1'451'778'100 11'830'414 1'453'097'808 Abschreibungen 48'699'358 53'433'500-4'734'142 44'983'114 Durchlaufende Beiträge 270'193' '089'000-10'895' '577'759 Einlage in Fonds, Spezialfinanzierungen 265'711'580 23'709' '002'180 30'803'928 Ausserordentlicher Aufwand 1'916' '916'368 2'284'849 Interne Verrechnungen 145'108' '190'300-1'081' '779'854 Total Aufwand 2'195'238'517 1'956'200' '038'217 1'943'527'312 Der direkt beeinflussbare liquiditätswirksame Aufwand I liegt 3.2 Mio. Franken (-0.6 %) unter Budget. Der liquiditätswirksame Aufwand II liegt rund 11.8 Mio. Franken (0.8 %) über dem Budget. Grund dafür sind vor allem die Beiträge an die Spitalversorgung, welche 30 Mio. Franken höher ausfielen als budgetiert. Gegenüber dem Vorjahr steigt der liquiditätswirksame Aufwand II um 10.5 Mio. Franken (0.72 %). Aufgrund der tieferen Nettoinvestitionen resultierten 4.7 Mio. Franken tiefere Abschreibungen. In den Einlagen Spezialfinanzierungen sind 109 Mio. Franken für die Arbeitgeber-Sanierungsbeiträge Pensionskasse Thurgau und Mio. Franken Einlagen für das Reservekonto Erlös PS-Scheine enthalten. Ohne Berücksichtigung dieser beiden Positionen liegt der Gesamtaufwand um 2.8 Mio. Franken oder 0.14 % über dem Budget Aufwandarten in % des Gesamtaufwandes Rechnung 2014 Ausserordentlich. Aufwand 0% Interne Verrechnung 7% Personalaufw and 17% Einlage in Fonds, Spezialfinanz. 12% Sach- und übriger Betriebsaufwand 7% Durchlaufende Beiträge 12% Finanzaufw and 1% Abschreibungen 2% Transferaufwand 42% Seite 9

17 Kanton Thurgau Geschäftsbericht 2014 Überblick Ergebnis Rechnung ERTRAG Rechnung 2014 Budget 2014 Abweichung R2014/ B2014 Rechnung 2013 Fiskalertrag 793'753' '662'700 27'090' '202'559 Regalien, Konzessionen 14'102'421 34'808'200-20'705'779 34'702'105 Entgelte 144'754' '022'000 3'732' '836'325 Verschiedene Erträge 5'702'774 4'239'200 1'463'574 4'469'635 Finanzertrag 183'961'033 73'547' '414'033 72'394'867 Transferertrag 462'586' '324'900 2'261' '492'228 Liquiditätswirksamer Ertrag l 1'604'860'594 1'480'604' '256'594 1'480'097'718 Durchlaufende Beiträge 270'193' '089'000-10'895' '577'759 Liquiditätswirksamer Ertrag ll 1'875'054'526 1'761'693' '361'526 1'751'675'477 Spezialfinanzierungen 34'374'684 20'689'900 13'684'784 20'041'940 Ausserordentlicher Ertrag 135'612'512 20'000' '612'512 22'001'476 Interne Verrechnungen 145'108' '190'300-1'081' '779'854 Total Ertrag 2'190'150'489 1'948'573' '577'289 1'934'498'747 Der Fiskalertrag liegt 27.1 Mio. Franken (3.53 %) über dem Budget und 35.6 Mio. Franken (4.69 %) über dem Vorjahresergebnis. Im Finanzertrag ist die Aufwertung der Beteiligung TKB im Zusammenhang mit den Sanierungsbeiträgen Pensionskasse TG 109 Mio. Franken enthalten. Ohne Berücksichtigung dieser Position liegt der liquiditätswirksame Ertrag um 1.03 % über dem Budget. Im ausserordentlichen Ertrag ist der Sonderertrag TKB PS-Scheine (127.2 Mio. Franken) enthalten. Ohne Berücksichtigung dieser beiden einmaligen Erträge liegt der Gesamtertrag um 5.4 Mio. Franken (0.28 %) über dem Budget Gegenüber dem Vorjahr steigt der bereinigte Ertrag um 19.5 Mio. Franken (1.01 %). Ertragsarten in % des Gesamtertrages Rechnung 2014 Ausserordentlicher Ertrag 6% Interne Verrechnungen 7% Spezialfinanz. 2% Fiskalertrag 36% Durchlaufende Beiträge 12% Transferertrag 21% Regalien, Konzessionen 1% Finanzertrag 8% Verschiedene Erträge 0% Entgelte 7% Seite 10

18 Kanton Thurgau Geschäftsbericht 2014 Überblick Ergebnis Rechnung 2.8 Personalkosten Überblick über die Kostenarten Aufwandart Rechnung Budget R 2014/ B 2014 Rechnung Abw. in Fr. in % Behörden, Kommissionen, Richter 15'309'680 15'705' ' '198' Löhne Verwaltungs-, Betriebspersonal 223'829' '173' ' '751' Löhne der Lehrpersonen 70'921'165 71'007'700-86' '506' Entschädigung temporäre Arbeitskräfte 1'112' ' ' '075' Zulagen 11'933 10'000 1' ' Arbeitgeberbeiträge 56'625'472 55'300'000 1'325' '693' Rentenleistungen 3'371'402 3'636' ' '696' Übriger Personalaufwand 4'433'956 4'924' ' '233' Total Personalaufwand 375'615' '735' ' '165'628 Kommentar: Das Budget konnte trotz Pauschalkorrektur von 1.8 Mio. Franken noch knapp eingehalten werden. Darin ist die Lohnrunde mit 0.4 % genereller, 1 % individueller und 0.16 % struktureller Besoldungsanpassung enthalten. Die durchschnittliche Stellenbesetzung stieg um 11 Einheiten (Vorjahr mit KESB +44.7). Der Personalaufwand wuchs gegenüber 2013 um 1.75 % (Vorjahr: %) und lag im 10-Jahres-Verlauf deutlich unter dem BIP-Wachstum. Die verschärfte Praxis bei der Personalwerbung in den Print-Medien führte zu einer Budgetunterschreitung von rund einem Drittel. Auch im Weiterbildungsbereich wurde sehr kostenbewusst gehandelt. Negativ ins Gewicht fielen die erhöhten PK-Arbeitgeberbeiträge, weil die Beitragserhöhung im Budget nicht enthalten war. Personalkosten pro Departement Departement Rechnung Budget R 2014/ B 2014 Rechnung Abw. in Fr. in % Räte 2'577'485 2'766' ' '570'297 2 Staatskanzlei 3'681'977 3'759'100-77' '597'610 3 Inneres und Volkswirtschaft 19'581'596 19'820' ' '053'328 4 Erziehung und Kultur 128'339' '724' ' '147'395 5 Justiz und Sicherheit 107'483' '828'100-1'344' '809'460 6 Bau und Umwelt 26'620'690 27'372' ' '280'522 7 Finanzen und Soziales 67'462'723 64'812'000 2'650' '377'444 8 Gerichte 19'867'478 19'653' ' '329' Total Personalaufwand 375'615' '735' ' '165'628 Kommentar: Staatskanzlei und Departemente konnten mit Ausnahme des DFS das Budget einhalten. Im DFS fielen die Pauschalkorrektur von 1.8 Mio. Franken für die Gesamtverwaltung und die erhöhten PK-Beiträge negativ ins Gewicht. Seite 11

19 Kanton Thurgau Geschäftsbericht 2014 Überblick Ergebnis Rechnung 2.9 Konsolidierte Ausgaben nach funktionaler Gliederung in 1'000 Fr. Konsolidierte Verwaltungsrechnung ERFOLGSRECHNUNG INVESTITIONSRECHNUNG Konsolidierte Ausgaben Personal- Sach- Finanzaufwanaufwand Transfer- Sachaufwand aufwand anlagen Darlehen Beiträge Allg. Verwaltung 74'909 54'289 2'438 13'706 14' '890 1 Öffentliche Sicherheit 126'537 42' '791 1' '910 2 Bildung 129'336 24' '636 6' ' '312 3 Kultur/Freizeit 8'624 4' ' '499 4 Gesundheit 5'420 1' '680 5' '674 5 Soziale Wohlfahrt 1'051 3' ' ' '380 6 Verkehr 10'824 8' '565 49' ' '229 7 Umwelt/Raumordnung 10'295 2' '316 4' '363 23'562 8 Volkswirtschaft 8'619 5' '866 4' '747 34'338 9 Finanzen/Steuern 0 0 8'474 62' '690 Total 375' '196 11' '674 87' '633 1'569'484 Ohne interne Verrechnungen, Einlagen in Spezialfinanzierungen, Abschreibungen, ausserordentlicher Aufwand und durchlaufende Beiträge. Rechnung 2014 Kultur/Freizeit 2% Gesundheit 17% Soziale Wohlfahrt 16% Verkehr 7% Umw elt/ Raumordnung 1% Bildung 27% Öffentliche Sicherheit 12% Volksw irtschaft 3% Finanzen/Steuern 5% Allg. Verwaltung 10% Seite 12

20 Kanton Thurgau Geschäftsbericht 2014 Überblick Ergebnis Rechnung Entwicklung konsolidierte Ausgaben seit 2006 R 2006 R 2007 R 2008 R 2009 R 2010 R 2011 R 2012 R 2013 R 2014 Veränd. R 14/R 13 Aufwand Erfolgsrechnung 1'423'407 1'450'720 1'618'608 1'654'337 1'696'093 1'769'079 1'928'585 1'943'527 2'195' Abschreibungen -52'813-57'704-72'771-74'557-72'061-76'891-65'916-44'983-48'699 - Einlagen in Spez. Finanzierung -3'754-6'201-21'534-22'620-3'108-3'911-12'288-30' '712 - Interne Verrechnung -88'990-85' ' ' ' ' ' ' '109 - ausserordentlicher Aufwand -1'681-2'285-1'916 Total liquiditätswirksamer Aufwand I 1'277'850 1'301'410 1'406'703 1'432'070 1'495'836 1'560'089 1'709'558 1'724'675 1'733' Durchlaufende Beiträge -202' ' ' ' ' ' ' ' '194 Total liquid. wirksamer Aufwand II 1'075'638 1'092'293 1'185'383 1'194'443 1'250'416 1'290'474 1'445'855 1'453'097 1'463' Ausgaben Investitionsrechnung 86' ' ' ' ' ' ' ' '394 - durchlaufende Beiträge IR, Einl. SF -3'511-8'591-5'547-6'215-1'295-1' '219-3'451 - Übertrag an Bilanz -1' Investitionsausgaben ohne durchl. Beiträge, Übertrag an Bilanz 82' ' ' ' ' ' ' ' ' Total kons. Ausgaben ohne durchl. Beiträge 1'158'318 1'193'504 1'294'931 1'306'638 1'364'863 1'409'063 1'600'630 1'580'690 1'569' Ohne interne Verrechnungen, Einlagen in Spezialfinanzierungen, Abschreibungen und durchlaufende Beiträge. Die laufenden Ausgaben steigen gegenüber dem Vorjahr um 0.72 %. Die Investitionsausgaben sinken gegenüber der Rechnung 2014 über %. Das Total der konsolidierten Ausgaben sinkt insgesamt um 0.71 % Die grössten Abweichungen der Rechnung zum Budget (inkl. Nachtragskredite) ERFOLGSRECHNUNG Aufwand Ertrag in Mio. Fr. in Mio. Fr. DIV Öffentlicher Verkehr (netto) -0.5 DEK Beiträge an Schulgemeinden -0.8 Beiträge Sonderschulung -2.4 DJS Kosten für Inhaftierte (Straf-Massnahmenvollzug) +1.4 Staatsanwaltschaft DFS Passivzinsen -2.0 Abschreibungen -4.5 Staatssteuern Spezialsteuern Entnahme NFA Schwankungsreserve Staatsbeiträge IV-Heime/Werkstätten -4.6 Beiträge Prämienverbilligung Beiträge Spitalversorgung Beiträge Pflege (netto) +0.9 Anteil am Ertrag der Nationalbanken Auflösung Schwankungsreserve Nationalbank (SNB) Sanierungsbeiträge Pensionskasse TG Aufwertung Beteiligung TK Sonderertrag Börsengang PS TKB Einlage in Reserve Erlös PS-Scheine TKB Globalbudgetbereiche (gesamte Verwaltung) -6.5 Seite 13

21 Kanton Thurgau Geschäftsbericht 2014 Überblick Ergebnis Rechnung INVESTITIONSRECHNUNG günstiger ungünstiger in Mio. Fr. in Mio. Fr. DEK Sonderschulung -0.9 DBU Hochbau -3.0 Kantonaler Strassenbau -0.3 Amt für Umwelt Nachtragskredite Vom Grossen Rat bewilligte Nachtragskredite Keine Nachtragskredite Vom Regierungsrat beschlossene Nachtragskredite ERFOLSGRECHNUNG Bereich Konto Nr. Kontobezeichnung Fr. Amt für Raumentwicklung Planung Beiträge TOTAL INVESTITIONSRECHNUNG Bereich Konto Nr. Kontobezeichnung Fr. Keine Nachtragskredite Bereinigte Budgetzahlen ERFOLGSRECHNUNG Aufwand Ertrag Aufwandüberschuss Voranschlag 2014, GR vom Nachtragskredit Regierungsrat Bereinigtes Budget Erfolgsrechnung INVESTITIONSRECHNUNG Ausgaben Einnahmen Nettoinvestitionen Voranschlag 2013, GR vom Nachtragskredit Regierungsrat Bereinigtes Budget Investitionsrechnung Seite 14

22 Kanton Thurgau Geschäftsbericht 2014 Überblick Ergebnis Rechnung 2.13 Kreditübertragungen (Transitorische Abgrenzungen) ERFOLGSRECHNUNG Amt Konto Nr. Kontobezeichnung Fr. DIV GS AWA Einnahmen Energiefachstelle Schaffhausen Standortmarketing Amt für Volksschule Sonderschulen Projekte Schulentwicklung Beiträge an TG Einrichtungen Übrige Beiträge AV Kantonsschule Frauenfeld GS DBU Leistungsvereinbarung Bildung Thurgau Beiträge an therapeutische Massnahmen Gebäudeunterhalt Landesausstellung Ostschweiz/Bodensee Hochbauamt Kantonsschule Frauenfeld Beiträge Spitalversorgung Klinik Seeschau TOTAL INVESTITIONSRECHNUNG Amt Konto Nr. Kontobezeichnung Fr. AV/Sonderschulen Heilpädagogisches Zentrum Frauenfeld Historisches Museum Depot Bahnhofstrasse Napoleonmuseum Investitionen Umstrukturierungen MZE Kalchrain Beitrag Biogasanlage Jagd- und Fischereiverwaltung Ersatz Kläranlage TOTAL Seite 15

23 Kanton Thurgau Geschäftsbericht 2014 Überblick Ergebnis Rechnung 2.14 Bilanzübersicht Bilanz Fr. Bilanz Fr. AKTIVEN Finanzvermögen Flüssige Mittel 51'590'704 30'971'991 Forderungen 328'047' '639'636 Aktive Rechnungsabgrenzung 46'162'985 47'114'203 Material, Waren 3'017'992 2'918'614 Finanzanlagen 36'990' '500'620 Sachanlagen 46'137' '946'842 48'944' '089'597 Verwaltungsvermögen Sachanlagen 317'209' '719'433 Immaterielle Anlagen 0 0 Darlehen 129'992' '526'362 Beteiligungen, Grundkapitalien 574'652' '621'065 Investitionsbeiträge 0 1'021'854' '866'860 TOTAL AKTIVEN 1'533'800'958 1'646'956'457 PASSIVEN Fremdkapital Laufende Verbindlichkeiten 206'731' '440'280 Kurzfristige Finanzverbindlichkeiten 191'935' '565'159 Passive Rechnungsabgrenzung 46'989'540 68'912'572 Kurzfristige Rückstellungen 16'621'742 16'781'215 Langfristige Finanzverbindlichkeiten 437'595' '397'311 Langfristige Rückstellungen 42'185'279 70'756'400 Verbindlichkeiten Spez.Finanzierungen / Fonds 186'028'041 1'128'087' '337'152 1'140'190'089 Eigenkapital Rücklagen Globalbudgetbereiche 13'196'667 13'570'306 Vorfinanzierungen 26'035'576 26'099'637 Schwankungsreserve SNB 150'000' '500'000 Reservekonto Erlös PS-Scheine TKB 0 127'203'244 Kumulierter Bilanzüberschuss 216'481' '713' '393' '766'368 TOTAL PASSIVEN 1'533'800'958 1'646'956'457 Seite 16

24 Kanton Thurgau Geschäftsbericht 2014 Überblick Ergebnis Rechnung Restwerte des abzuschreibenden Verwaltungsvermögens per 31. Dezember 2014 aus allgemeinen Staatsmitteln finanziert in 1'000 Fr. Strassen 39'407'203 Wasserbau 1 Hochbauten 205'867'138 Mobilien 14'923'121 Investitionsbeiträge 0 Total 260'197' Abschreibungen Investitionen Fr. Total Fr. Tiefbau Kantonaler Strassenbau 1'682'180 Werkhöfe 312'752 Fahrzeuge, Maschinen, Geräte 1'097'414 3'092'346 Hochbau Mobilien Allgemeine Verwaltung 1'578'356 Öffentliche Sicherheit 2'830'638 Bildung 7'961'540 Kultur und Freizeit 839'866 Gesundheit 9'263'961 Volkswirtschaft 204'945 22'679'307 6'937'845 Investitionsbeiträge Strukturverbesserungen Soziales / Gesundheit Schulheime, Schulhausbauten 1'227'113 2'885'797 2'031'830 und berufliche Ausbildung Wasserbau / Gewässerschutz 4'056'179 Kantonsforstamt 519'575 Öffentlicher Verkehr 5'189'367 15'909'861 Beteiligungen Abschreibungen auf 0 Beteiligungen Zusatzabschreibungen Sachgüter 80'000 Total Abschreibungen auf Verwaltungsvermögen (ohne Finanzvermögen) 48'699'358 Seite 17

25 Kanton Thurgau Geschäftsbericht 2014 Überblick Ergebnis Rechnung 2.16 Eventualverpflichtungen / Verpflichtungskredite Eventual-Verpflichtungen 01. Januar Dezember 2014 Thurgauer Kantonalbank, Staatsgarantie pro memoria pro memoria Pensionskasse Thurgau, Arbeitgeber-Beitragsreserve mit Verwendungsverzicht (wenn Deckungsgrad < 100% und Sanierungsbeitr. AN >= 22 Mio. Fr.) Garantieerklärung bei Auflösung von Genossenschaften im Sinne von Art. 915 OR Rückzahlungsverpflichtung für forstliche Investitionskredite gegenüber dem Bund (durch Bankgarantien gedeckt) 50' pro memoria 50' pro memoria Nachfinanzierungsrisiken zugunsten der Spital Thurgau AG pro memoria pro memoria Pensionskasse Stadt Frauenfeld, ehem. Vertragsverhältnisse TBS Frauenfeld, Staatsgarantie Verpflichtungskredite per Departement für Inneres und Volkswirtschaft Landwirtschaftsamt: GZ Schurten, GZ Salenstein, Hochbauten Berggebiet Verpflichtungen Förderprogramm Energie Departement für Erziehung und Kultur Beitragszusicherungen aus Lotteriefonds Departement für Bau und Umwelt Amt für Raumentwicklung, Erwerb von Schutzgebieten Kantonsspital Münsterlingen, Umbau/Erweiterung OPS, IS ZSVA (3i) Kantonsspital Münsterlingen, Verbindungstrakt HNZB Pädagogische Maturitätsschule Kreuzlingen, Sanierung Guyerbauten Restkredit BBZ Arenenberg, Neubau Kompetenzzentrum Beratung Restkredit KS Münsterlingen, Fassadensanierungen mit Umbauten Restkredit Kantonsspital Frauenfeld, Erschl. Eingang Süd/Rettungsdienst Kant. Laboratorium Frauenfeld, Altbau, Sanierung Dachgeschoss Kant. Laboratorium, Haus Milz (Veterinäramt, Gesamtsanierung) Pädagogische Maturitätsschule Kreuzlingen, Klostermauer/Schopfbauten Arenenberg, Parkplätze und Erschliessung BBZ Arenenberg, Sanierung Garderoben Nassräume Turnhalle mit Erw.Foyer Kantonsspital Münsterlingen, Personalhaus 1: Hüllensanierung Kantonsspital Münsterlingen, Pathologie: Sanierung oder Neubau BZ Arbon, Gesamtsanierung, Anpassungen inkl. Erweiterung Kartause Ittingen, Ausstellungsräume Nord, Gesamtsanierung Beitragszusicherung Gewässerschutz Restkredite Wasserbauprojekte Denkmalpflege: per verbindliche Stellungnahme verpflichtet Denkmalpflege: per Verfügung verpflichtet Departement für Finanzen und Soziales Beitragszusicherungen an Baukosten Fürsorgeheime Eventual-Guthaben Arbeitgeber-Beitragsreserve ohne Verwendungsverzicht bei der PK TG Seite 18

26 Kanton Thurgau Geschäftsbericht 2014 Überblick Ergebnis Rechnung 2.17 Übersicht Rechnungsabschlüsse Entwicklung Saldo Erfolgsrechnung, Investitionsrechnung und Gesamtrechnung Erfolgsrechnung Investitionsrechnung Gesamtrechnung Entwicklung Selbstfinanzierungsgrad 18 FHG in % EntwicklungSelbstfinanzierungsgrad Entwicklung durchschnittlicher Selbstfinanzierungsgrad Dank dem erzielten Finanzierungsüberschuss konnte der durchschnittliche Selbstfinanzierungsgrad auf 134 % erhöht werden. Die gesetzliche Vorgabe wurde im Jahr 2014 eingehalten. Entwicklung Stabilisierungsziel 19 FHG in % durchschnittliche Steigerung Ausgaben durchschnittliche Steierung BIP nominal Die durchschnittliche Steigerungsrate der liquiditätswirksamen Ausgaben lag im Jahr 2014 erstmals seit 3 Jahren wieder unter der durchschnittlichen Steigerungsrate des nominalen Bruttoinlandproduktes. Die gesetzliche Vorgabe wurde im Jahr 2014 eingehalten. Seite 19

27 Kanton Thurgau Geschäftsbericht 2014 Überblick Ergebnis Rechnung 2.18 Kennzahlen des Staatshaushaltes Nettoschuld/Nettovermögen Mio. Fr Definition: Fremdkapital abzüglich Finanzvermögen, nicht abzuschreibendes Verwaltungsvermögen Die Nettoverschuldung zeigt die Differenz zwischen der Summe des Fremdkapitals einerseits und der Summe des Finanzvermögens zuzüglich nicht abzuschreibendes Verwaltungsvermögen andererseits. Sie stellt die echte Verschuldung dar Ziel: 0 (keine Nettoverschuldung) Dank dem Finanzierungsüberschuss in der Rechnung 2014 steigt das Nettovermögen auf 230 Mio. Franken an. Pro Einwohner beträgt das Nettovermögen Ende 2014 Fr Abschreibungslast Mio. Fr Definition: Summe des abzuschreibenden Verwaltungsvermögens abzüglich Bilanzüberschuss Die Abschreibungslast zeigt die Summe, die in Zukunft durch Abschreibungen zu tilgen ist. Ziel: < Franken pro Einwohner Aufgrund der Abschreibungspraxis mit HRM2 steigt die Abschreibungslast an. Per Ende 2014 beträgt sie Fr pro Einwohner. Cash-Flow (Selbstfinanzierung) Mio. Fr Ziel: > Nettoinvestitionen Definition: Ergebnis der Laufenden Rechnung vor Abschreibungen plus Einlagen in Spezialfinanzierungen minus Entnahmen aus Spezialfinanzierungen Der Cash-Flow ist die Summe, die zur Eigenfinanzierung von Investitionen zur Verfügung steht. Dank dem Sonderertrag aus den PS-Scheinen TKB steigt der Cash Flow auf Mio. Franken an. Seite 20

28 Kanton Thurgau Geschäftsbericht 2014 Überblick Ergebnis Rechnung Selbstfinanzierungsanteil % Definition: Cash-Flow (Selbstfinanzierung) in Prozent des Ertrages Mit dieser Messzahl wird der Anteil am Gesamtertrag ausgedrückt, der für Investitionen zur Verfügung steht. Ziel: > 5 % Entsprechend dem Cash Flow steigt auch der Selbstfinanzierungsanteil. Kapitaldienstanteil % Definition: Passivzinsen und Abschreibungen abzüglich Zinsertrag in % des Ertrages Mit dieser Masszahl wird aufgezeigt, in welchem Umfang der Gesamtertrag durch Abschreibungen und Zinsaufwand belastet wird Ziel: Richtwerte HRM2: < 5 % geringe Belastung, 5-15 % tragbare Belastung, über 15 % hohe Belastung Der Kapitaldienstanteil bleibt unverändert auf 2.8 %. Zinsbelastungsanteil % Definition: Passivzinsen abzüglich Zinsertrag in % des Ertrages Der Zinsbelastungsanteil zeigt die prozentuale Belastung des Nettozinsaufwandes, gemessen am Gesamtertrag Ziel: Richtwerte HRM2: 0-4 % gut, 4-9 % genügend, über 10 % schlecht Der Zinsbelastungsanteil bleibt weiterhin unter der 0 % Marke. Das bedeutet, dass der Zinsertrag weiterhin die Passivzinsen übersteigt. Seite 21

29 Kanton Thurgau Geschäftsbericht 2014 Überblick Ergebnis Rechnung Selbstfinanzierungsgrad % Definition: Abschreibungen plus Ertragsüberschuss/ minus Aufwandüberschuss der Laufenden Rechnung in % der Nettoinvestitionen Die Kennziffer zeigt, in welchem Ausmass die getätigten Investitionen aus eigener Kraft finanziert werden konnten Ziel: mittelfristig 100 % Dank dem hohen Cash Flow steigt der Selbstfinanzierungsgrad auf %. Ohne den Sonderertrag PS- Scheine TKB hätte ein Selbstfinanzierungsgrad von 47 % resultiert. Bilanzüberschuss/Bilanzfehlbetrag Mio. Fr Ziel: 150 Mio. Franken Aufgrund des Aufwandüberschusses von 5 Mio. Franken sinkt der Bilanzüberschuss auf 211 Mio. Franken. Er liegt jedoch weiterhin über der Zielmarke von 150 Mio. Franken. Seite 22

30 Kanton Thurgau Geschäftsbericht 2014 Überblick Ergebnis Rechnung 2.19 Wirkungsprüfung von Steuermassnahmen Die Wirkung von Steuergesetzrevisionen und Steuerfusssenkungen ist in einer Langzeitbetrachtung zu überprüfen. Der Regierungsrat zeigt mit den untenstehenden Kennzahlen und Indikatoren den Trend jeweils im Geschäftsbericht auf. Kennzahl 2011 in Mio.Fr in Mio.Fr in Mio.Fr. 1 Einkommens- und Vermögenssteuern Gewinn- und Kapitalsteuern Steuerausschöpfungsindex Bemessungsjahre in % Index CH= 100 (interkantonaler Vergl.) % % % in Mio.Fr % Steuern à 100 % netto (Steuerkraft) Steuerkraft pro Einwohner Fr Fr Fr Fr Anzahl Einwohner Anzahl neue Arbeitsplätze durch Neuansiedlungen AWA 8 Anzahl Arbeitslose Durchschnitt (2.3 %) (2.3 %) (2.5 %) (2.5 %) 9 Entwicklung Staatsquote in % Entwicklung Steuerquote in % Nettoschuld -/Nettovermögen + in Franken pro Einwohner Kanton Eigenkapitalbasis Kanton (Bilanzüberschuss in % des Steuerertrags 63.6 % 48 % 44.6 % 41.1 % à 100 %) 13 Eigenkapitalbasis Gemeinden (EK in % des Steuersubstrates) 58.9 % 60.2 % 62.7 % * Kommentar 1 Die Steuern der natürlichen Personen steigen gegenüber dem Vorjahr um rund 5.3 %. 2 Der Steuerertrag bei den juristischen Personen steigt gegenüber 2014 um 5.3 %. 3 Der Steuerausschöpfungsindex ist ein Abbild der gesamten Steuerbelastung in einem Kanton. Er gibt Aufschluss über die gesamte Fiskalbelastung des Ressourcenpotenzials und zeigt, wie stark die Steuerpflichtigen effektiv durch Steuern der Kantone und Gemeinden belastet werden. Der Steuerausschöpfungsindex ist in der Bemessungsperiode erneut gesunken. Der Index liegt mit 88.2 % unter dem CH- Durchschnitt von 100 %. 4 Die Steuern zu 100 % sind netto insgesamt um 5.9 % gestiegen. 5 Bei der Steuerkraft pro Einwohner ist ein Anstieg von 4.4 % zu verzeichnen. 6 Die Bevölkerung im Kanton Thurgau ist auch im Jahr 2014 mit 1.4 % überdurchschnittlich gestiegen. 7 Die Wirtschaftsförderung war in Projekten engagiert, die zu einer erfolgreichen Gründung, bzw. Ansiedlung im Kanton geführt haben. Mittelfristig dürfen rund 150 neue Arbeitsplätze erwartet werden. 8 Die durchschnittliche Arbeitslosenzahl ist im 2014 leicht angestiegen. Sie liegt jedoch mit 2.5 % unter dem CH-Durchschnitt von 3.4 %. 9 Die konsolidierten Ausgaben sind gegenüber dem Vorjahr um 0.7 % gesunken. Beim nominalen BIP rechnet BAK Basel für den Kanton Thurgau mit einem Anstieg von 2.0 %. Nach dem starken Anstieg 2012 sinkt die Staatsquote wieder. 10 Der Fiskalertrag ist gegenüber dem Vorjahr um 4.7 % angestiegen. Das nominale BIP steigt um 2 %. Die Fiskalquote steigt damit leicht an. 11 Dank dem Finanzierungsüberschuss steigt das Nettovermögen auf Mio. Franken. Der Kanton Thurgau weist per Ende 2014 ein Nettovermögen pro Einwohner von Fr aus. 12 Aufgrund des Aufwandüberschusses von 5 Mio. Franken sinkt der Bilanzüberschuss. Die Eigenkapitalbasis beträgt per Ende 2014 noch 41.1 %. 13 *Aktuelle Zahl ist bei Redaktionsschluss noch nicht bekannt. Seite 23

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34 Kanton Thurgau Geschäftsbericht 2014 Räte 3 Rechenschaftsbericht und Rechnung 3.1 Räte Rechnungsergebnis Räte Erfolgsrechnung Rechnung Budget Rechnung R 2014 / B 2014 R 2014 / R Abw. Fr. % Abw. Fr. % Aufwand 3'272'947 3'645'400 3'437' ' ' Ertrag 38'409 25'000 36'055 13' ' Saldo -3'234'538-3'620'400-3'401' ' ' Keine Investitionsrechnung. Kurzkommentar zu relevanten Abweichungen Die Rechnung der Räte schliesst rund Fr unter dem Budget 2014 ab. Der Regierungsrat verzichtete auf externe Referenten an Seminar- und Klausurtagungen und verzeichnete bei den Beiträgen an öffentliche Organisationen weniger Ausgaben. Zudem fielen die Ausgaben für Konferenzen und Repräsentationen geringer aus als budgetiert. Im Bereich des Grossen Rates verringerte sich aufgrund der geringen Geschäftslast die Anzahl Kommissions- und Grossratssitzungen. Ausserdem fanden keine kantonalen Abstimmungen statt, was keine diesbezüglichen Beiträge an die Fraktionen zur Folge hatte Regierungsrat 1. Geschäfte im Überblick Der Regierungsrat hielt 42 ordentliche Sitzungen ab. Er fasste 950 Beschlüsse (2013: 983) und behandelte Korrespondenzen (2013: 1 315). Zusätzlich fanden 20 ausserordentliche Sitzungen (Seminare) unter anderem zu folgenden Themen statt: Thurrichtprojekt, Personen- und Objektregister (PEROB), Immobilienstrategie, Zivilschutz, historische Untersuchung zu Kinderheim und Schule St. Iddazell, Open Government Data (OGD), Folgen der Masseneinwanderungsinitiative, Asylwesen, Sicherheitsverbundsübung, Raumentwicklung, Bauprogramm, Unternehmenssteuerreform (USR III). Zudem nahm der Regierungsrat einen Augenschein im Bildungszentrum Weinfelden vor und besuchte eine Sonderausstellung des Naturmuseums. In mehreren Seminaren widmete er sich der Leistungsüberprüfung (LÜP) und führte den bisherigen Phasenplan konsequent zu Ende. An zwei Seminaren befasste sich der Regierungsrat zusammen mit den Generalsekretären mit den Themenkreisen Budgetrichtlinien und Personalwesen. Mehrfach benutzte der Regierungsrat die Gelegenheit, das Kader KVTG über Rechnungsabschluss, Budget, LÜP und Pensionskasse ins Bild zu setzen, am intensivsten an einem zweitägigen Kaderseminar, das auch allgemeine Führungsfragen zum Inhalt hatte. Über den Stand der Zielerreichung zur Legislaturmitte orientierte der Regierungsrat an einer Medienkonferenz in Arbon. Im Berichtsjahr empfing er - zum Teil mehrmals - Delegationen der EKT AG, der Axpo, der TKB, der IHK, des TGV, der Pensionskasse PKTG sowie Vertretungen aus dem Bankensektor. In verschiedenen Aussprachen mit Medienunternehmen erörterte der Regierungsrat medienpolitische Fragen. Er ergriff sodann die Gelegenheit, mit dem Obergericht und dem Verwaltungsgericht den Gedankenaustausch zu pflegen. In Fortsetzung des jährlichen Ausspracherhythmus erfolgten direkte Gespräche mit dem Regierungsrat des Kantons St. Gallen und dem Stadtrat Frauenfeld. Wie in den Vorjahren setzte er seine Praxis fort, zu bezirksweisen Aussprachen mit den Gemeindeammännern einzuladen, im Berichtsjahr mit dem Bezirk Kreuzlingen. Den Gedankenaustausch mit anderen Kantonsregierungen konnte der Regierungsrat mit der Schaffhauser Regierung, bei einem Besuch im Kanton Graubünden und mit dem Obwaldner Regierungsrat im Kanton Thurgau pflegen. Die Beziehungen über die Landesgrenzen hinaus festigte der Regierungsrat bei Aussprachen mit dem Regierungspräsidenten von Tübingen, dem Oberbürgermeister von Konstanz und dem Bürgermeister von Sigmaringen. Seite 27