Inhaltsverzeichnis. 1 Einleitung 1. 2 Überblick Ergebnis Rechnung 3

Transkript

1 Geschäftsbericht Thurgau 2006

2 Kanton Thurgau Geschäftsbericht 2006 Inhaltsverzeichnis Erläuterungen Inhaltsverzeichnis 1 Einleitung Vorwort des Regierungspräsidenten Strategische Schwerpunktziele des Regierungsrates : Stand der Umsetzung Schwerpunktziel Staatshaushalt Schwerpunktziel Wirtschaftsraumentwicklung Schwerpunktziel Verkehr Schwerpunktziel Bildung, Familie, Jugend 2 2 Überblick Ergebnis Rechnung Übersicht Gesamtrechnung Schematische Darstellung Ergebnis Laufende Rechnung, Investitionsrechnung, Gesamtrechnung Übersicht pro Departement Ergebnis nach Kostenarten / Laufende Rechnung Personalkosten Konsolidierte Ausgaben nach funktionaler Gliederung Die grössten Abweichungen der Rechnung zum Budget Nachtragskredite Bereinigte Budgetzahlen Kreditübertragungen Bilanzübersicht Abschreibungen Eventualverpflichtungen / Verpflichtungskredite Übersicht Rechnungsabschlüsse Kennzahlen des Staatshaushaltes Wirkungsprüfung von Steuermassnahmen 22 3 Rechenschaftsbericht und Rechnung Räte Regierungsrat Grosser Rat Staatskanzlei Staatskanzlei Büromaterial-, Lehrmittel- und Drucksachenzentrale Departement für Inneres und Volkswirtschaft Generalsekretariat Staatsarchiv Amt für Geoinformation Amt für AHV und IV Amt für Wirtschaft und Arbeit Landwirtschaftsamt Bildungs- und Beratungszentrum Arenenberg Veterinäramt 98 Seite I

3 Kanton Thurgau Geschäftsbericht 2006 Inhaltsverzeichnis 3.4 Departement für Erziehung und Kultur Generalsekretariat Amt für Volksschule und Kindergarten Amt für Mittel- und Hochschulen (AMH) AMH, Kantonsschule Frauenfeld AMH, Kantonsschule Kreuzlingen AMH, Kantonsschule Romanshorn AMH, Pädagogische Maturitätsschule Kreuzlingen AMH, Konvikt der Pädagogischen Maturitätsschule Kreuzlingen Amt für Berufsbildung und Berufsberatung (ABB) ABB, Bildungszentrum für Wirtschaft Weinfelden ABB, Gewerbliches Bildungszentrum Weinfelden ABB, Bildungszentrum für Hauswirtschaft Weinfelden ABB, Bildungszentrum für Technik Frauenfeld-Arbon ABB, Bildungszentrum für Bau und Mode Kreuzlingen ABB, Bildungszentrum für Detailhandel Romanshorn ABB, Bildungszentrum für Gesundheit Sportamt Kantonsbibliothek Kulturamt Amt für Archäologie Departement für Justiz und Sicherheit Generalsekretariat Amt für Handelsregister und Zivilstandswesen Zivilstandsämter Grundbuchverwaltung und Notariate Konkursamt und Betreibungsinspektorat Staatsanwaltschaft Jugendanwaltschaft Untersuchungsrichteramt Bezirksämter Massnahmenzentrum für junge Erwachsene Kalchrain Strassenverkehrsamt Eichamt Migrationsamt Jagd- und Fischereiverwaltung Kantonspolizei und Polizeischule Ostpol.ch Amt für Bevölkerungsschutz und Armee Feuerschutzamt Departement für Bau und Umwelt Generalsekretariat Amt für Raumplanung Hochbauamt Tiefbauamt Amt für Denkmalpflege Amt für Umwelt Forstamt 256 Seite II

4 Kanton Thurgau Geschäftsbericht 2006 Inhaltsverzeichnis 3.7 Departement für Finanzen und Soziales Generalsekretariat Personalamt Amt für Informatik Finanzkontrolle/Datenschutz Finanzverwaltung Steuerverwaltung Fürsorgeamt Gesundheitsamt/Kantonsarzt/Kantonsapotheker Kantonales Laboratorium Gerichte (nur Rechnung) Obergericht Anwaltskommission Bezirksgericht Arbon Bezirksgericht Bischofszell Bezirksgericht Diessenhofen Bezirksgericht Frauenfeld Bezirksgericht Kreuzlingen Bezirksgericht Münchwilen Bezirksgericht Steckborn Bezirksgericht Weinfelden Anklagekammer Verwaltungsgericht Rekurskommission für die Alters- und Hinterlassenenversicherung Rekurskommission für die Arbeitslosenversicherung Rekurskommission für Landwirtschaftssachen Enteignungskommission Rekurskommission der Gebäudeversicherung Rekurskommission in Anwaltssachen Steuerrekurskommission Rekurskommission für Strassenverkehrssachen Personalrekurskommission Rechtsetzung Staatskanzlei Departement für Inneres und Volkswirtschaft Departement für Erziehung und Kultur Departement für Justiz und Sicherheit Departement für Bau und Umwelt Departement für Finanzen und Soziales 332 Bericht der Finanzkontrolle 337 Anhang I Statistische Angaben Anhang II Zahlenteil Staatsrechnung 2006 Seite III

5 Kanton Thurgau Geschäftsbericht 2006 Inhaltsverzeichnis Erläuterungen SK DIV DEK DJS DBU DFS VTG FLAG PG Kennzahlen/Indikatoren Staatskanzlei Departement für Inneres und Volkswirtschaft Departement für Erziehung und Kultur Departement für Justiz und Sicherheit Departement für Bau und Umwelt Departement für Finanzen und Soziales Verband Thurgauer Gemeinden Führen mit Leistungsauftrag und Globalbudget Produktegruppe Merkmal, welches auf den Zustand oder die Entwicklung von Kosten, Leistungen oder Wirkungen hinweist. Ihre Erscheinungsform reicht von qualitativen Beschreibungen bis hin zu rein quantitativen Kennzahlen. In diesem Bericht werden Kennzahlen und Indikatoren wie folgt unterschieden: Kennzahlen: keine Vorgabe im Budget, meist dargestellt in einer Zahlenreihe Indikatoren: Vorgabe im Budget (zielorientiert) Abweichungen Globalbudget Abweichungen werden unter dem Globalbudget sowie den einzelnen Produktegruppen kommentiert. Abweichungen Nicht-Globalbudget Bei Nicht-Globalbudget werden Abweichungen vom Budget ab 10 %, mindestens Fr. 30'000, begründet. Abweichungen Investitionsrechnung Bei der Investitionsrechnung werden Abweichungen vom Budget ab 10 %, mindestens Fr. 100'000, begründet. Interne Verrechnungen Gemäss Handbuch über das Führen mit Leistungsauftrag und Globalbudget wurden folgende interne Verrechnungen vorgenommen: Personalnebenkosten, Informatikkosten, BLDZ-Kosten, Raumkosten. Seite IV

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8 Kanton Thurgau Geschäftsbericht 2006 Einleitung 1 Einleitung 1.1 Vorwort des Regierungspräsidenten Sehr geehrte Frau Grossratspräsidentin Sehr geehrte Damen und Herren des Parlaments Mit dem vorliegenden Geschäftsbericht erstattet der Regierungsrat dem Grossen Rat Rechenschaft über die Verwaltungs- und Exekutivtätigkeit im abgelaufenen Jahr Dabei nimmt die finanzielle Berichterstattung mit dem Abgleich zum Budget und den Leistungsaufträgen breiten Raum ein. Das finanzielle Ergebnis und die Erreichung der finanziellen Leistungsziele lassen sich konkret messen und vergleichen. Daneben gibt es natürlich auch andere Leistungsziele, die sich nicht rein finanziell messen lassen, trotzdem aber einen hohen Stellenwert haben und als Dienstleistung für unsere Gesellschaft unverzichtbar sind. Wenn ich mich in meinen einleitenden Worten primär auf die finanziellen Aspekte konzentriere, so deshalb, weil diese finanziellen Fakten einen schwergewichtigen Gradmesser unserer Leistungsfähigkeit darstellen. Die Erfolgsrechnung (Laufende Rechnung) des Kantons schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 10 Mio. Franken. Gegenüber dem budgetierten Defizit von 10 Mio. Franken bedeutet dies eine Rechnungsverbesserung von 20 Mio. Franken. Die den gesamten Finanzbedarf, unter Einrechnung der Investitionen, umfassende Gesamtrechnung schliesst ebenfalls - wenn auch nur bescheiden - positiv ab. Das ist erfreulich. Wenn wir die Hintergründe des positiven Rechnungsabschlusses etwas genauer betrachten, sind es drei Hauptgründe, die den positiven Abschluss bewirkt haben: - Ausgaben- und Kostendisziplin - höhere Steuereinnahmen - einmalige Sondererträge Das seit Jahren praktizierte System der Globalbudgets mit Leistungsauftrag hat sich bewährt. Diese Aussage findet mit der Rechnungsablage 2006 eine erneute Bestätigung. Alle Globalbudgets zusammengerechnet ergeben insgesamt eine Rechnungsverbesserung von rund 9 Mio. Franken. Es ist ein Zeichen von gelebter Haushaltdisziplin, wenn gegenüber der Rechnung 2005 der Personalaufwand nur um 0.5 % zunimmt und der Sachaufwand gar um ein Prozent rückläufig ist. Das definierte Anreizsystem mit einem massvollen Bonus-Malus-System ist heute nicht mehr wegzudenken. Die beeinflussbaren Kosten sind unter Kontrolle. Einen zwar leicht gebremsten, aber immer noch starken Anstieg verzeichnen die Beitragsleistungen. Oft durch externe Faktoren beeinflusst oder durch eidgenössische Gesetze oder Konkordate geregelt, ist es schwierig, auf die Entwicklung der Beitragsleistungen Einfluss zu nehmen. Wo jedoch möglich, werden entsprechende Anstrengungen unternommen und die nötigen Massnahmen ergriffen. Die Entwicklung der Finanzkennzahlen bestätigt, dass der Thurgauer Finanzhaushalt gesund ist. Besonders wichtig und beachtenswert sind dabei die stabilisierten Staats- und Steuerquoten. Die Entwicklung des Staatssteuerertrages ist erfreulich. Der gestiegene Ertragsanteil der juristischen Personen zeigt, dass der vom Regierungsrat eingeschlagene Weg in der Steuerpolitik richtig ist. Mit der inzwischen bereits in die Wege geleiteten nächsten Gesetzesrevision wird ein weiterer notwendiger Schritt zur Steuerentlastung getan. Parallel wird auch die Senkung des Staatssteuerfusses auf das Jahr 2008 in Aussicht genommen. Der Regierungsrat will den gewonnen Handlungsspielraum verantwortungsbewusst wahrnehmen. Der Aufgabenerfüllungsstand im Kanton darf über alles gesehen als gut bezeichnet werden. Mit einiger Sorge verfolgt der Regierungsrat die Aufschiebung von einigen grösseren, mit kontroversen Planungsfragen behafteten Investitionsvorhaben. Diesbezüglich sollten rasch tragfähige Lösungen gesucht und gefunden werden. In Erfüllung eines parlamentarischen Auftrags findet sich erstmals unter Kapitel 2.17 eine Darstellung über die Wirkungsprüfung von Steuermassnahmen. Der Regierungsrat dankt allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die ausgezeichneten Leistungen im vergangenen Jahr. Wir haben unsere Ziele erreicht. Regierungspräsident Dr. Kaspar Schläpfer Frauenfeld, 27. März 2007 Seite 1

9 Kanton Thurgau Geschäftsbericht 2006 Einleitung 1.2 Strategische Schwerpunktziele des Regierungsrates : Stand der Umsetzung Schwerpunktziel Staatshaushalt Der Regierungsrat sichert einen ausgeglichenen Staatshaushalt unter Berücksichtigung einer massvollen Steuer- und Ausgabenpolitik im Interesse des Wirtschaftsstandortes Thurgau. Der Staatshaushalt darf als ausgeglichen bezeichnet werden. Der durchschnittliche Selbstfinanzierungsgrad der letzten fünf Jahre beträgt 111 %. Die eingeleiteten Steuermassnahmen können unter massvollem Einsatz von Reserven und im Hinblick auf die Inkraftsetzung der NFA verkraftet werden. Der Wirtschaftsstandort Thurgau gewinnt zunehmend an Attraktivität. Weg zur Zielerreichung - Ausgeglichener Staatshaushalt und sinkende Steuerbelastung Als Zwischenstand per Ende 2006 erfüllt. - Positionierung im besten Drittel im interkantonalen Steuervergleich Der Kanton Thurgau belegt aktuell (basierend auf den Zahlen 2005) Rang 5. Als Folge der kontinuierlichen Steuerentlastungen konnte gegenüber dem Vorjahr (Rang 11) eine deutliche Verbesserung erreicht werden. - Stabilisierung der Staatsquote Die Staatsquote sinkt aufgrund der Rechnungszahlen 2006 leicht. Die für die Berechnung der Staatsquote massgebenden konsolidierten Ausgaben sind gegenüber dem Vorjahr um 1.9 % gestiegen. Dieser Ausgabensteigerung steht die Steigerung der volkswirtschaftlichen Gesamtleistung von rund 2.5 % gegenüber. - Kompensation von überdurchschnittlichen Ausgabensteigerungen durch punktuellen Leistungsabbau Der Regierungsrat hat im Rahmen der Leistungsüberprüfung eine Reihe von Kostensenkungsmassnahmen umgesetzt. Die dem Grossen Rat mit Gesetzesrevisionen beantragten Leistungsverzichte fanden nur teilweise Zustimmung Schwerpunktziel Wirtschaftsraumentwicklung Der Regierungsrat setzt sich für einen starken Wirtschaftsraum Thurgau ein und fördert die Attraktivität des Kantons als Arbeits- und Wohnort. Der Regierungsrat fördert die Forschung sowie den Wissens- und Technologie-Transfer von den umliegenden Hochschulen zur Thurgauer Wirtschaft Schwerpunktziel Verkehr Der Regierungsrat setzt sich für eine Koordination des öffentlichen und des Individualverkehrs ein sowie dafür, das Verkehrswachstum zwischen Zentren und Agglomerationen möglichst durch den öffentlichen Verkehr aufzufangen. Die Thurgauer Verkehrspolitik ist darauf bedacht, den Transitverkehr auf tiefem Niveau zu halten. Der Regierungsrat setzt sich insbesondere auch für die Verbesserung des Individualverkehrs ein Schwerpunktziel Bildung, Familie, Jugend Der Regierungsrat setzt sich für ein leistungsfähiges, effizientes Bildungswesen und für eine tragfähige Familien- und Jugendpolitik ein. Weitere Einzelheiten über die Massnahmen 1.2.2, und zur Zielerreichung der Regierungsrichtlinien sind aus den einzelnen Departements- bzw. Amtsberichten zu entnehmen. Seite 2

10 Kanton Thurgau Geschäftsbericht 2006 Überblick Ergebnis Rechnung 2 Überblick Ergebnis Rechnung 2.1 Übersicht Gesamtrechnung Rechnung 2006 Budget 2006 inkl. Nachträge Abweichung R 2006 / B 2006 LAUFENDE RECHNUNG Aufwand 1'423'406'645 1'424'417'400-1'010'755 Ertrag 1'433'252'671 1'414'518'700 18'733'971 Aufwand-/Ertragsüberschuss 9'846'026-9'898'700 19'744'726 INVESTITIONSRECHNUNG Ausgaben 86'191' '181'000-27'989'916 Einnahmen 24'887'499 39'339'000-14'451'501 Nettoinvestitionen 61'303'586 74'842'000-13'538'414 GESAMTRECHNUNG Finanzierungsfehlbetrag 25'856'200 Finanzierungsüberschuss 1'354'971 27'211' Schematische Darstellung Investitionsrechnung Laufende Rechnung 1. Stufe 2. Stufe Nettoinvestitionen Finanzierung Investitionsausgaben Investitionseinnahmen Nettoinvestitionen Nettoinvestitionen Aufwand - Personalaufwand - Sachaufwand - Zinsen - Laufende Beiträge - Einlagen in Spezialfinanzierung Ertrag - Steuern - Anteile an Einnahmen - Laufende Beiträge - Entgelte - Vermögenserträge - Entnahmen aus Spezialfinanzierungen Selbstfinanzierung Finanzierungsüberschuss Abschreibungen (plus) Ertragsüberschuss Seite 3

11 Kanton Thurgau Geschäftsbericht 2006 Überblick Ergebnis Rechnung 2.3 Ergebnis Laufende Rechnung, Investitionsrechnung, Gesamtrechnung Ergebnis Laufende Rechnung Mio Fr Ergebnis Investitionsrechnung Mio. Fr Ergebnis Gesamtrechnung Mio. Fr Seite 4

12 Kanton Thurgau Geschäftsbericht 2006 Überblick Ergebnis Rechnung 2.4 Übersicht pro Departement LAUFENDE RECHNUNG Rechnung 2006 Budget 2006 Abweichung R2006 / B2006 Rechnung 2005 * Aufwand 1'423'406'645 1'424'417'400-1'010'755 1'401'647'657 Ertrag 1'433'252'671 1'414'518'700 18'733'971 1'393'671'367 Ertragsüberschuss 9'846'026-9'898'700 19'744'726-7'976'290 1 Räte Aufwand 2'795'328 2'940' '572 2'986'527 Ertrag 23'135 25'500-2'365 11'916 Aufwandüberschuss -2'772'193-2'915' '207-2'974'611 2 Staatskanzlei Aufwand 18'040'777 19'708'900-1'668'123 18'816'263 Ertrag 11'127'252 12'454'800-1'327'548 11'103'101 Aufwandüberschuss -6'913'525-7'254' '575-7'713'162 3 Inneres und Volkswirtschaft Aufwand 318'819' '535'200 2'284' '562'349 Ertrag 183'369' '022' ' '035'879 Aufwandüberschuss -135'450' '513'000 1'937' '526'470 4 Erziehung und Kultur Aufwand 353'559' '143'500 13'415' '201'720 Ertrag 49'814'476 47'367'700 2'446'776 48'183'408 Aufwandüberschuss -303'744' '775'800 10'968' '018'312 5 Justiz und Sicherheit Aufwand 154'294' '320'400-2'026' '235'170 Ertrag 122'288' '929'700-4'641' '138'571 Aufwandüberschuss -32'005'874-29'390'700 2'615'174-30'096'599 6 Bau und Umwelt Aufwand 108'963' '796' ' '493'140 Ertrag 77'242'551 76'897' '751 75'948'326 Aufwandüberschuss -31'720'790-32'898'400-1'177'610-32'544'814 7 Finanzen und Soziales Aufwand 451'744' '351'400-11'607' '131'627 Ertrag 986'063' '898'500 22'164' '547'430 Ertragsüberschuss 534'319' '547'100 33'771' '415'803 8 Gerichte Aufwand 15'189'871 15'620' '029 15'220'861 Ertrag 3'324'017 3'922' '483 3'702'736 Aufwandüberschuss -11'865'854-11'698' '454-11'518'125 * exkl. Sonderertrag Goldreserven Bruttoaufwand pro Departement Rechnung 2006 Bruttoaufwand pro Departement Rechnung 2005 DFS 33% Gerichte 1% DIV 22% Räte 0% DFS 33% Gerichte 1% DIV 22% Räte 0% DBU 8% SK 1 % DJS 11% DEK 24% DBU 8% SK 1% DJS 11% DEK 24% Seite 5

13 Kanton Thurgau Geschäftsbericht 2006 Überblick Ergebnis Rechnung INVESTITIONSRECHNUNG Rechnung 2006 Budget 2006 Abweichung Rechnung 2005 R2006 / B2006 Ausgaben 86'191' '181'000-27'989'916 87'262'755 Einnahmen 24'887'499 39'339'000-14'451'501 33'804'260 Netto Ausgaben -61'303'586-74'842'000-13'538'414-53'458'495 3 Inneres und Volkswirtschaft Ausgaben 2'837'991 4'869'000-2'031'009 2'937'556 Einnahmen 303' ' '968 99'665 Netto Ausgaben -2'534'959-3'919'000-1'384'041-2'837'891 4 Erziehung und Kultur Ausgaben 1'440'805 1'020' ' '702 Einnahmen 570' '000 70' '525 Netto Ausgaben -869' ' ' '177 5 Justiz und Sicherheit Ausgaben 86'064 1'237'000-1'150' '893 Einnahmen 185'967 50' '967 0 Netto Ausgaben 99'902-1'187'000-1'286' '893 6 Bau und Umwelt Ausgaben 75'901'975 99'872'000-23'970'025 77'087'222 Einnahmen 23'827'565 37'839'000-14'011'435 33'271'070 Netto Ausgaben -52'074'409-62'033'000-9'958'591-43'816'152 7 Finanzen und Soziales Ausgaben 5'924'250 7'183'000-1'258'750 5'990'382 Einnahmen Netto Ausgaben -5'924'250-7'183'000-1'258'750-5'990'382 Netto Ausgaben pro Departement Rechnung 2006 Netto Ausgaben pro Departement Rechnung 2005 DFS 11% DIV 5% DEK 1% DJS 1% DFS 11% DIV 5% DEK 1% DJS 1% DBU 82% DBU 82% Seite 6

14 Kanton Thurgau Geschäftsbericht 2006 Überblick Ergebnis Rechnung 2.5 Ergebnis nach Kostenarten / Laufende Rechnung AUFWAND Rechnung 2006 Budget 2006 Abweichung R2006 / B2006 Rechnung 2005 * Personalaufwand 315'459' '513'300-2'053' '780'446 Sachaufwand 119'596' '716'700-2'120' '834'216 Passivzinsen 24'135'273 23'739' '273 32'924'936 Anteile, Beiträge ohne Zweckbindung 33'303'050 28'327'000 4'976'050 31'205'249 Entschädigung an Gemeinwesen 8'861'012 9'273' '988 9'462'228 Eigene Beiträge 574'282' '252'600 10'030' '790'135 Liquiditätswirksamer Aufwand 1'075'638'290 1'064'821'600 10'816'690 1'052'997'210 Abschreibungen 52'812'531 55'284'500-2'471'969 62' Durchlaufende Beiträge 202'211' '489'000-8'277' '262'608 Einlagen in Spezialfinanzierungen 3'754'116 1'165'900 2'588'216 2' Interne Verrechnungen 88'989'871 92'656'400-3'666'529 85'143'621 Total Aufwand 1'423'406'645 1'424'417'400-1'010'755 1'401'647'657 * exkl. Sonderertrag Goldreserven Der Gesamtaufwand steigt gegenüber dem Vorjahr um 1.5 %, der liquiditätswirksame Aufwand um 2.1 %. Der direkt beeinflussbare Aufwand (liquiditätswirksamer Aufwand abzüglich Eigene Beiträge) sinkt gegenüber dem Vorjahr um 1.3 %. Aufwandarten in % des Gesamtaufwandes Rechnung 2006 Durchlaufende Beiträge 14% Spezialfinanzierungen 1% In t erne Verrechnungen 6% Personalaufwand 22% Sachaufwand 9% Abschreibungen 4% Passivzinsen 2% Eigene Beiträge 39% Entschädigung an Gemeinwesen 1% Anteile/Beiträge 2% Seite 7

15 Kanton Thurgau Geschäftsbericht 2006 Überblick Ergebnis Rechnung ERTRAG Rechnung 2006 Budget 2006 Abweichung R2006 / B2006 Rechnung 2005 * Steuern 649'407' '700'000 24'707' '875'067 Regalien und Konzessionen 2'890'120 2'546' '120 2'453'717 Vermögenserträge 65'653'166 56'343'600 9'309'566 53'800'191 Entgelte 132'568' '585'300 1'983' '569'841 Anteile / Beiträge ohne Zweckbindung 166'426' '950' ' ' Rückerstattungen Gemeinwesen 7'489'738 8'248' '162 9'495'645 Beiträge für eigene Rechnung 105'419' '508'600-3'088' '279'451 Liquiditätswirksame Ertrag 1'129'855'695 1'096'882'400 32'973'295 1'103' Durchlaufende Beiträge 202'211' '489'000-8'277' '262'608 Entnahmen aus Spezialfinanzierungen 12'195'268 14'490'900-2'295'632 6'305'171 Interne Verrechnungen 88'989'871 92'656'400-3'666'529 85'143'621 Total Ertrag 1'433'252'671 1'414'518'700 18'733'971 1'393' * exkl. Sonderertrag Goldreserven Der Gesamtertrag steigt gegenüber dem Vorjahr um 2.8 %, der liquiditätswirksame Ertrag um 2.3 %. Ertragsarten in % des Gesamtertrages Rechnung 2006 Beiträge eigene Rechnung 6% Durchlaufende Beiträge 11% Spezialfinanzierungen 0% Rückerstattungen an Gemeinwesen 1% Interne Verrechnungen 6% Anteile/Beiträge 12% Entgelte 9% Vermögenserträge 5% Steuern 45% Regalien, Konzessionen 0% Seite 8

16 Kanton Thurgau Geschäftsbericht 2006 Überblick Ergebnis Rechnung 2.6 Personalkosten Überblick über die Kostenarten Aufwandart Rechnung Budget R 2006 / B 2006 Rechnung Abw. in Fr. in % Behörden, Kommissionen, Richter 10'957'619 11'322' ' '046' Löhne Verwaltungs-, Betriebspersonal 185'025' '528'500-2'503' '670' Löhne Lehrkräfte 69'893'596 70'189' ' '874' Sozialversicherungsbeiträge 15'667'502 15'636'800 30' '579' Pensionskassenbeiträge 23'745'643 22'534'600 1'211' '775' Unfall-, Krankenversicherungsbeiträge 2'352'420 2'400'000-47' '328' Zulagen (Dienstkleider, Wohnung, Verpflegung) 378' '500-64' ' Rentenleistungen 5'045'643 4'683' ' '682' Entschädigung temporäre Arbeitskräfte 38'948 39' ' Aus- und Weiterbildungskosten 2'354'293 2'735' ' '328' Total Personalaufwand 315'459' '513'300-2'053' '780'446 Kommentar: Der Personalaufwand 2006 wurde mit einem Personalkostenwachstum von 0.6 % gegenüber dem Budget 2005 (inkl. Lohnrunde von 1.7 %) sehr knapp geplant. Trotzdem konnte dieses Budget um 2 Mio. Franken (-0.6 %) unterschritten werden (im Vorjahr -1.8 Mio. Franken bzw %). Im Personalaufwand sind 0.7 % generelle und 1.0 % individuelle, leistungsbezogene Lohnerhöhungen enthalten. Unter Budget lagen: Löhne Behörden, Kommissionen, Richter mit 0.36 Mio. Franken (-3.2 %), Löhne Verwaltungs- und Betriebspersonal mit 2.5 Mio. Franken (-1.3 % / Vorjahr lediglich -0.3 %), Löhne Lehrkräfte mit 0.3 Mio. Franken (-0.3 %) nur knapp unter Budget. Deutlich darunter lagen hingegen die Ausund Weiterbildungskosten mit 0.38 Mio. Franken (-13.9 %). Die Pensionskassenbeiträge stiegen aufgrund der erhöhten Prämien gegenüber der Rechnung 2005 deutlich um 3.0 Mio. Franken an und lagen auch 5.4 % über Budget. Auch die Rentenleistungen stiegen überdurchschnittlich. Insgesamt zeichnen die schwache Steigerung der Personalkosten gegenüber dem Vorjahr um 0.54 % und die Budgetunterschreitung von 2 Mio. Franken ein erfreuliches Bild. Die Personalkosten sind trotz der laufend steigenden Anforderungen an die Verwaltung im Griff. Der Spielraum für notwendige personalpolitische Massnahmen im merklich belebten Arbeitsmarkt ist vorhanden. Der Kanton Thurgau will sich weiterhin als leistungsbezogener, fairer Arbeitgeber mit zeitgemässen Anstellungsbedingungen positionieren. Personalkosten pro Departement Departement Rechnung Budget R 2006 / B 2006 Rechnung Abw. in Fr. in % Räte 2'118'284 2'217'500-99' '273'203 2 Staatskanzlei 3'164'671 3'206'500-41' '156'327 3 Inneres und Volkswirtschaft 15'192'090 15'087' ' '979'451 4 Erziehung und Kultur 107'955' '781' ' '068'950 5 Justiz und Sicherheit 92'652'484 95'400'400-2'747' '568'933 6 Bau und Umwelt 25'357'390 25'341'200 16' '352'162 7 Finanzen und Soziales 56'452'904 55'492' ' '907'283 8 Gerichte 12'566'628 12'986' ' '474' Total Personalaufwand 315'459' '513'300-2'053' '780'446 Seite 9

17 Kanton Thurgau Geschäftsbericht 2006 Überblick Ergebnis Rechnung 2.7 Konsolidierte Ausgaben nach funktionaler Gliederung in 1'000 Fr. Konsolidierte Verwaltungsrechnung LAUFENDE RECHNUNG INVESTITIONSRECHNUNG Konsolidierte Ausgaben Personalaufwand Sachaufwand Beiträge Zinsen Sachgüter Darlehen u. Beteil. Beiträge 0 Allg. Verwaltung Öffentliche Sicherheit ' Bildung ' Kultur/Freizeit ' Gesundheit ' Soziale Wohlfahrt ' Verkehr ' Umwelt/Raumordnung ' Volkswirtschaft ' Finanzen/Steuern '226 24' '955 Total '658 24' '364'042 Ohne interne Verrechnungen, Einlagen in Spezialfinanzierungen und Abschreibungen. Die konsolidierten Ausgaben stiegen gegenüber dem Vorjahr um 1.9%. Die Steigerung liegt damit unter dem realen Wachstums des Bruttoinlandproduktes. Rechnung 2006 Gesundheit 10% Kultur/Freizeit 1% Soziale Wohlfahrt 21% Verkehr 6% Umwelt/ Raumordnung 2% Volkswirtschaft 9% Finanzen/Steuern 6% Bildung 26% Öffentliche Sicherheit 11% Allg. Verwaltung 8% Seite 10

18 Kanton Thurgau Geschäftsbericht 2006 Überblick Ergebnis Rechnung 2.8 Die grössten Abweichungen der Rechnung zum Budget (inkl. Nachtragskredite) LAUFENDE RECHNUNG Aufwand in Mio. Fr. Ertrag in Mio. Fr. DIV Beitrag an die Eidg. Invalidenversicherung 3.0 DEK Beiträge an Schulgemeinden 6.4 Beiträge an Mittel- und Hochschulen 2.5 Beiträge an Sonderschulen 4.6 DJS Handänderungssteuern Jugendanwaltschaft 1.0 Kantonspolizei -1.1 DFS Abschreibungen -1.4 alle Dep. Gewinnanteile und Sondererlöse 5.3 Staatssteuern juristische Personen 18.2 Grundstück-Gewinnsteuern (brutto) 5.8 Erbschafts- und Schenkungssteuern 1.9 Beiträge Gesundheit (netto) -2.7 Diverse Verbesserungen in Globalbudgetbereichen in allen Departementen (netto) Durchlaufende Beiträge INVESTITIONSRECHNUNG günstiger in Mio. Fr. ungünstiger in Mio. Fr. DIV Öffentlicher Verkehr -1.0 DBU Hochbauten -3.7 Gewässerschutz/Wasserbau -4.5 Seite 11

19 Kanton Thurgau Geschäftsbericht 2006 Überblick Ergebnis Rechnung 2.9 Nachtragskredite Vom Grossen Rat bewilligte Nachtragskredite Investitionsrechnung Bereich Konto Nr. Kontobezeichnung Fr. Ausgaben Generalsekretariat DBU Stiftung Kapital Komturei Tobel 2' Finanzverwaltung Erwerb Riedstrasse 7, Frauenfeld TOTAL 3' Vom Regierungsrat beschlossene Nachtragskredite LAUFENDE RECHNUNG Bereich Konto Nr. Kontobezeichnung Fr. AUFWAND Sachaufwand Globalbudget Arenenberg (Reorganisation gepachteter Betrieb Güttingen) TOTAL Bereinigte Budgetzahlen LAUFENDE RECHNUNG Aufwand Ertrag Aufwandüberschuss Voranschlag 2006, GRB vom '424' '414' Nachtragskredit Regierungsrat Bereinigtes Budget Laufende Rechnung 1'424' '414' ' INVESTITIONSRECHNUNG Ausgaben Einnahmen Nettoinvestitionen Voranschlag 2006, GRB vom ' ' ' Nachtragskredite Grosser Rat 3' Bereinigtes Budget Investitionsrechnung 114' ' ' Seite 12

20 Kanton Thurgau Geschäftsbericht 2006 Überblick Ergebnis Rechnung 2.11 Kreditübertragungen LAUFENDE RECHNUNG Amt Konto Nr. Kontobezeichnung Fr. Amt für Volksschule und Kindergarten Sachaufwand Projekte Schulentwicklung TOTAL INVESTITIONSRECHNUNG Amt Konto Nr. Kontobezeichnung Fr. Hochbauamt Berufsbildungszentrum Weinfelden 3' TOTAL 3' Seite 13

21 Kanton Thurgau Geschäftsbericht 2006 Überblick Ergebnis Rechnung 2.12 Bilanzübersicht Bilanz Fr. Bilanz Fr. AKTIVEN Finanzvermögen Flüssige Mittel 63'569'659-44'894'635 Guthaben 236'653' '706'372 Anlagen 135'938' '833'823 Transitorische Aktiven 8'415' '576'635 7'969' '614'865 Verwaltungsvermögen Nicht abzuschreibendes Verwaltungsvermögen 566'171' '171' '807' '807'065 Abzuschreibendes Verwaltungsvermögen Spezialfinanziert 207'204' '489'684 Eigeninvestition 177'129' '972'733 Investitionsbeiträge 8'568' '902'216 6'697' '159'571 Vorschüsse Spezialfinanzierungen TOTAL AKTIVEN 1'403'649'856 1'286'581'501 PASSIVEN Fremdkapital Laufende Verpflichtungen 133'252' '604'932 Mittel- und langfristige Schulden 783'859' '130'820 Verpflichtungen für Sonderrechnungen 16'109'819 18'643'835 Rückstellungen / Abgrenzungen 86'164'820 70'715'750 Transitorische Passiven 8'176'909 1'027'563'256 7'576' '672'245 Reserven 150'000' '000'000 Spezialfinanzierungen 57'193'033 59'169'662 Eigenkapital 168'893' '739'594 TOTAL PASSIVEN 1'403'649'856 1'286'581'501 Seite 14

22 Kanton Thurgau Geschäftsbericht 2006 Überblick Ergebnis Rechnung Restwerte des abzuschreibenden Verwaltungsvermögens per 31. Dezember 2006 aus allgemeinen Staatsmitteln finanziert in 1'000 Fr. Hochbauten 167' Mobilien 21' Investitionsbeiträge 6' aus Spezialfinanzierung Nationalstrassenbau 57' Defizit Pensionskasse 146' Total 401' Abschreibungen Investitionen Strassenbau Kantonaler Strassenbau Saldo Investitionsrechnung Fr. Total Fr. 14'830'300 Nationalstrassenbau A 1 607'042 A 7 2'437'716 3'044'758 Hochbau Verwaltungs- und Gerichtsgebäude 4'686'438 Staatsdomänen 272'449 Schulgebäude 8'590'244 Krankenanstalten 5'074'644 18'623'774 Mobilien 4' Investitionsbeiträge Strukturverbesserungen 345'277 Fürsorge / Gesundheit 496'699 Schulheime, Schulhausbauten und berufliche Ausbildung 1'849'147 Wasserbau 2'475'799 Gewässerschutz 2'603'728 Zivilschutz 0 Komturei Tobel 957'000 Kantonsforstamt 38'733 Öffentl. Verkehr 2'293'192 11'059'576 Beteiligungen Abschreibungen auf Beteiligungen 0 Zusatzabschreibungen Sachgüter 71'287 Total Abschreibungen auf Verwaltungsvermögen (ohne Finanzvermögen) 52'578'184 Seite 15

23 Kanton Thurgau Geschäftsbericht 2006 Überblick Ergebnis Rechnung 2.14 Eventualverpflichtungen / Verpflichtungskredite Eventual-Verpflichtungen 1. Januar Dezember 2006 Thurgauer Kantonalbank, Staatsgarantie Pro memoria Pro memoria Garantieerklärung bei Auflösung von Genossenschaften im Sinne von Art. 915 OR Rückzahlungsverpflichtung für forstliche Investitionskredite gegenüber dem Bund (durch Bankgarantien gedeckt) Bürgschaften gemäss 9, 10 und 15 des Gesetzes über Massnahmen gegen die Arbeitslosigkeit Pro memoria 1' Pro memoria 2' Nachfinanzierungsrisiken zugunsten der Spital Thurgau AG Pro memoria Pro memoria Verpflichtungskredite Departement für Inneres und Volkswirtschaft Förderbeiträge an Energieanlagen und Projekte 3' Zinskostenbeiträge aus dem Arbeitsmarktfonds Departement für Erziehung und Kultur Beitragszusicherungen aus Lotteriefonds 6' '008'710 Departement für Bau und Umwelt Zugesicherte Kantonsbeiträge an die Agglomerationsprogramme Erweiterungsbau Polizeikommando/Kantonalgefängnis 5' Restkredit Kantonsbibliothek Frauenfeld, Um- und Ausbau Restkredit Polizeikommando/Kantonalgefängnis, Umbauten Restkredit BBZ Weinfelden, Erweiterungsbau (VA: ) 22' ' Baukredit Berufsschule Kreuzlingen, Sanierung 1' Baukredit Kantonsspital Frauenfeld, Anbau Ost 13' ' Baukredit Psychiatrische Klinik Münsterlingen, Haus F 2' Baukredit Thurgauer Klinik St. Katharinental, Sanierung Kirche 1' ' Beitragszusicherungen Gewässerschutz 7' ' Restkredite Wasserbauprojekte 3' ' Darlehen Fonds für Landschaftsschutz FLS, BUWAL, Landerwerb Auengebiet Thur Departement für Finanzen und Soziales Beitragszusicherungen an Baukosten Fürsorgeheime ' Seite 16

24 Kanton Thurgau Geschäftsbericht 2006 Überblick Ergebnis Rechnung 2.15 Übersicht Rechnungsabschlüsse Jahr Laufende Rechnung in Mio. Fr. Nettoinvestitionen in Mio. Fr. Finanzierungssaldo in Mio. Fr * * 2005: ohne Berücksichtigung des Sonderertrags aus den Goldreserven der Nationalbank Entwicklung Saldo Laufende Rechnung, Investitionsrechnung und Gesamtrechnung 200 1'000 Fr Laufende Rechnung Investitionsrechnung Gesamtrechnung Seite 17

25 Kanton Thurgau Geschäftsbericht 2006 Überblick Ergebnis Rechnung 2.16 Kennzahlen des Staatshaushaltes Nettoschuldung/Nettovermögen Mio.Fr Definition: Fremdkapital abzüglich Finanzvermögen, nicht abzuschreibendes Verwaltungsvermögen Die Nettoverschuldung zeigt die Differenz zwischen der Summe des Fremdkapitals einerseits und der Summe des Finanzvermögens zuzüglich nicht abzuschreibendes Verwaltungsvermögen andererseits. Sie stellt die echte Verschuldung dar Dank dem Sonderertrag aus den Goldreserven der Nationalbank konnte die Nettoschuld bereits im Jahre 2005 vollständig getilgt und im Gegenzug ein Nettovermögen aufgebaut werden. Ziel: Nettoschuld < 200 Mio. Franken bis 2008 Abschreibungslast Mio.Fr. Definition: Summe des abzuschreibenden Verwaltungsvermögens abzüglich Eigenkapital Die Abschreibungslast zeigt die Summe, die in Zukunft durch Abschreibungen zu tilgen ist Dank den zusätzlichen Abschreibungen und der Eigenkapitalbildung im Jahr 2005 konnte die Abschreibungslast auf Fr. 325 pro Einwohner gesenkt werden. Ziel: < Fr. 1'000 pro Einwohner Seite 18

26 Kanton Thurgau Geschäftsbericht 2006 Überblick Ergebnis Rechnung Cash-flow (Selbstfinanzierung) Mio.Fr. Definition: Ergebnis der Laufenden Rechnung vor Abschreibungen Der Cash-flow ist die Summe, die zur Eigenfinanzierung von Investitionen zur Verfügung steht Damit keine Neuverschuldung eintritt, muss sich der Cash-flow und die Nettoinvestition im längerfristigen Durchschnitt auf gleichem Niveau bewegen. Ziel: > Nettoinvestition Selbstfinanzierungsanteil % Definition: Abschreibungen zuzüglich Ertragsüberüberschuss / abzüglich Aufwandüberschuss in Prozent des Ertrages Mit dieser Masszahl wird der Anteil am Gesamtertrag ausgedrückt, der für Investitionen zur Verfügung steht Der Selbstfinanzierungsanteil ist im Verhältnis zur Nettoinvestition zu beurteilen. Ziel: > 5 % Seite 19

27 Kanton Thurgau Geschäftsbericht 2006 Überblick Ergebnis Rechnung Kapitaldienstanteil % Definition: Passivzinsen und Abschreibungen abzüglich Nettovermögensertrag in % des Ertrages Mit dieser Masszahl wird aufgezeigt, in welchem Umfang der Gesamtertrag durch Abschreibungen und Zinsaufwand belastet wird. In der Folge des Sonderertrages aus den Goldreserven im Jahre 2005 konnte der Kapitaldienstanteil stärker als erwartet gesenkt werden. Ziel: < 6 % Zinsbelastungsanteil % Definition: Passivzinsen abzüglich Nettovermögensertrag in % des Ertrages Der Zinsbelastunganteil zeigt die prozentuale Belastung des Nettozinsaufwandes, gemessen am Gesamtertrag Dank der raschen Entschuldung besteht unter Einrechnung der Vermögenserträge keine Zinsbelastung mehr. Ziel: 0 % Seite 20

28 Kanton Thurgau Geschäftsbericht 2006 Überblick Ergebnis Rechnung Selbstfinanzierungsgrad % Definition: Abschreibungen plus Ertragsüberschuss/ minus Aufwandüberschuss der Laufenden Rechnung in % der Nettoinvestitionen Die Kennziffer zeigt, in welchem Ausmass die getätigten Investitionen aus eigener Kraft finanziert werden konnten Der durchschnittliche Selbstfinanzierungsgrad über die letzten acht Jahre beträgt 122 %. Damit wird die Zielsetzung deutlich übertroffen. Ziel: mittelfristig 100 % Eigenkapital/Bilanzfehlbetrag Mio.Fr Das Eigenkapital als pauschale Reserve für künftige Aufwandüberschüsse konnte dank dem Sonderertrag aus den Goldreserven auf die Zielgrösse aufgebaut werden. Ziel: 150 Mio. Franken (10 % der Bilanzsumme) Seite 21

29 Kanton Thurgau Geschäftsbericht 2006 Überblick Ergebnis Rechnung 2.17 Wirkungsprüfung von Steuermassnahmen Die Wirkung von Steuergesetzrevisionen und Steuerfusssenkungen ist in einer Langzeitbetrachtung zu überprüfen. Der Regierungsrat wird mit untenstehenden Kennzahlen und Indikatoren den Trend jeweils im Geschäftsbericht aufzeigen. Kennzahl 2004 in Mio. Fr in Mio. Fr in Mio. Fr. 1 Einkommens- und Vermögenssteuern Gewinn- und Kapitalsteuern Steuerbelastungsindex Index Rang Index Rang noch keine - Natürliche Personen Angaben - Juristische Personen Gesamtindex Steuersubstrat Steuerkraft pro Einwohner Fr Fr Fr Anzahl Einwohner Anzahl neue Arbeitsplätze durch Neuansiedlungen AWA Anzahl Beschäftigte nach Sektoren Sektor 1 10' % 9' % noch keine Angaben - Sektor 2 - Sektor 3 39' % 55' % 37' % 59' % Total 105' '514 9 Anzahl Arbeitslose Durchschnitt % % % 10 Anzahl Stellensuchende Durchschnitt % % % 11 Entwicklung Staatsquote in % Entwicklung Steuerquote in % Nettoschuld - /Nettovermögen In Franken pro Einwohner Kanton 14 Eigenkapitalbasis Kanton 7.0% 45.2% 45.8% (EK in % des Steuersubstrates) 15 Eigenkapitalbasis Gemeinden (EK in % des Steuersubstrates) 49.8% 52.7% noch keine Angaben Kommentar 1 Die Einkommens- und Vermögenssteuern sind 2006 gegenüber dem Vorjahr um 3.1% angestiegen. Sie erreichen beinahe wieder den Stand von 2004 vor der Steuergesetzrevision Trotz der Unternehmenssteuerreform 2006 stieg der Ertrag dank der sehr guten Konjunkturlage und Neuansiedlungen der vergangenen Jahre gegenüber dem Vorjahr um 11.8%. 3 Der Kanton Thurgau konnte dank den Steuergesetzrevisionen und der Steuerfusssenkung seine Rangierung im Steuerindex von 11 auf 5 verbessern. Durch die Unternehmenssteuerreform wird er sich 2006 auch beim Index Juristische Personen verbessern. 4 Im Jahr 2005 sank das Steuersubstrat gegenüber dem Vorjahr noch um 2.2%. Im Jahr 2006 ist jedoch eine Steigerung von 4.5% gegenüber 2005 und 2.2% gegenüber 2004 zu verzeichnen. 6 Die Einwohnerzahl des Kantons Thurgau stieg seit 2004 um jeweils 0.4% pro Jahr an. 8 Die Anzahl Beschäftigte stieg von 2001 auf 2005 um rund 1% an. Es ist ein Trend von den Sektoren 1 und 2 zum Sektor 3 festzustellen. 9 Die Arbeitslosenzahlen gingen 2006 leicht auf 2.7% zurück. Der Trend ist positiv. 10 Auch bei den Stellensuchenenden ist ein positiver Trend zu verzeichnen. 11 Die Staatsquote ist gegenüber den Vorjahren leicht rückläufig. Die Berechnung basiert jedoch auf Prognosen, da das Volkseinkommen für die Jahre 2005 und 2006 noch nicht bekannt ist. 12 Dank den Steuermassnahmen konnte die Steuerquote gegenüber 2004 leicht reduziert werden. Auch hier ist ein positiver Trend zu verzeichnen. 13 Dank den Goldreserven und den Finanzierungsüberschüssen der vergangenen Jahre konnte die Nettoschuld pro Einwohner in ein Nettovermögen verwandelt werden. Im Jahr 2006 ist das Nettovermögen weiter leicht angestiegen. 14 Dank der Finanzpolitik der letzten Jahre und dem Golderlös verfügt der Kanton über eine gute Eigenkapitalbasis. 15 Auch der Durchschnittswert der Gemeinden zeigt eine solide Eigenkapitalbasis. Seite 22

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32 Kanton Thurgau Geschäftsbericht 2006 Räte 3 Rechenschaftsbericht und Rechnung 3.1 Räte Rechnungsergebnis Räte Laufende Rechnung Rechnung Budget Rechnung R 2006 / B 2006 R 2006 / R Abw. Fr. % Abw. Fr. % Aufwand 2'795'328 2'940'900 2'986' ' ' Ertrag 23'135 25'500 11'916-2' ' Aufwandüberschuss -2'772'193-2'915'400-2'974' ' ' Keine Investitionsrechnung. Kurzkommentar zu relevanten Abweichungen Die Budgets des Regierungsrates und des Grossen Rates konnten eingehalten werden. Im Kontenbereich des Regierungsrates wurde der budgetierte Betrag für verschiedene Beiträge an Organisationen leicht unterschritten. Die Minderausgaben beim Grossen Rat sind darauf zurückzuführen, dass sich der Geschäftsumfang reduziert hat. Es fanden ausserdem nur eine ganztägige Sitzung und 17 halbtägige Sitzungen statt. Damit konnte insbesondere die ursprünglich geplante Anzahl ganztägiger Sitzungen wesentlich verringert werden Regierungsrat 1. Geschäfte im Überblick Der Regierungsrat hielt 43 ordentliche Sitzungen ab, fasste dabei 946 Beschlüsse und behandelte 1'066 Korrespondenzen. Zusätzlich fanden neun ausserordentliche Sitzungen (Seminare) unter anderem zu folgenden Themen statt: Leistungsüberprüfung, Raumbelegungskonzept, Hochbauprogramm, Berufsschulen, Kantonsverfassung, Steuerstrategie, Kulturkonzept, kantonaler Führungsstab. An zwei Seminaren befasste sich der Regierungsrat zusammen mit den Generalsekretären mit den Themenkreisen Personalführung und Budgetrichtlinien. Zudem behandelte der Regierungsrat an fünf Sondersitzungen die Umsetzung der NFA auf kantonaler Ebene. Anlässlich einer Klausurtagung vertiefte er ferner zu Beginn des Amtsjahres die Grundlagen des Kollegialitätsprinzips. Mit einer Medienkonferenz legte er zur Legislaturmitte Rechenschaft über den erreichten Stand in der Umsetzung der Ziele der Regierungsrichtlinien ab. Im Berichtsjahr empfing der Regierungsrat Verwaltungsratsdelegationen der Spital Thurgau AG und der EKT AG sowie den Schulrat der Pädagogischen Hochschule Thurgau zu Gesprächen. Der Regierungsrat setzte die Kontaktpflege zu den Medien fort und traf sich mit Redaktionsvertretern der Tamedia AG zu einem Gedankenaustausch. Wie in den Vorjahren verfolgte der Regierungsrat seine Praxis weiter, zu bezirksweisen Aussprachen mit den Gemeindeammännern einzuladen, im Berichtsjahr in den Bezirken Kreuzlingen und Weinfelden. Den Gedankenaustausch mit anderen Kantonsregierungen konnte der Regierungsrat anlässlich eines Besuchs bei der Regierung des Kantons Appenzell Ausserrhoden und bei einem Treffen mit der Schaffhauser Regierung pflegen. Am 31. Mai 2006 schied Regierungsrat Roland Eberle aus der Regierung aus und wandte sich neuen Aufgaben in der Privatwirtschaft zu. Am 1. Juni 2006 nahm Regierungsrat Dr. Jakob Stark seine Arbeit im Regierungsrat und als Chef des Departements für Erziehung und Kultur auf; Regierungsrat Bernhard Koch übernahm auf diesen Zeitpunkt die Führung des Departements für Finanzen und Soziales. Als Gesetzgeber verabschiedete oder genehmigte der Regierungsrat 54 Vorlagen. Er beteiligte sich an 66 Vernehmlassungen des Bundes und führte seinerseits im Kanton 8 Vernehmlassungen durch. Regierungsratsbeschlüsse Staatskanzlei Departement für Inneres und Volkswirtschaft Departement für Erziehung und Kultur Seite 25

33 Kanton Thurgau Geschäftsbericht 2006 Räte Departement für Justiz und Sicherheit Departement für Bau und Umwelt Departement für Finanzen und Soziales Total '187 1' davon: Personalentscheide Rechtsetzung Rechtsprechung Geschäftsverkehr mit dem Grossen Rat Vernehmlassungen Andere Total '187 1' Verwaltungsrechtspflege Anhang I, Seite 4 Erledigungen Pendenzen 1. Januar Neueingänge Total zu behandelnde Beschwerden Total Erledigungen Pendenzen 31. Dezember Mitgliedschaften der Regierungsräte in Verwaltungsorganen Aufzählung ohne Mandate in staatlichen Behörden und Organisationen gemäss 32 Absatz 3 Besoldungsverordnung (RB ). Verwaltungshonorare fliessen in die Staatskasse. Regierungsrat Dr. Kaspar Schläpfer / DIV - Elektrizitätswerk des Kantons Thurgau (Verwaltungsrat) Regierungsrat Dr. Claudius Graf-Schelling / DJS - Thurgauer Gebäudeversicherung (Verwaltungsrat) Regierungsrat Dr. Jakob Stark / DEK - keine Mitgliedschaften Regierungsrat Hans Peter Ruprecht / DBU - keine Mitgliedschaften Regierungsrat Bernhard Koch / DFS - Vereinigte Schweizerische Rheinsalinen AG (Verwaltungsrat) Findet sich kein Hinweis auf die Funktion, liegt eine gewöhnliche Mitgliedschaft vor. Aussenbeziehungen Ostschweiz: Der Regierungsrat nahm an der Plenarversammlung der Ostschweizer Regierungskonferenz ORK teil. Hauptthemen waren die Angebotsplanung Öffentlicher Verkehr in der Ostschweiz, die Umsetzung der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung Bund-Kantone (NFA), die Teilnahme der Kantone am EU- Programm Interreg IV sowie der künftige Status des Kantons Zürich in der Regionalkonferenz. Bund: Betreffend Bundespolitik kam der Regierungsrat insgesamt vier mal mit den Thurgauer Mitgliedern des Bundesparlaments zusammen. Bei den Treffen, die jeweils vor den Sessionen stattfanden, ging es um die Erörterung und Vertiefung der Thurgauer Interessen sowie um den gegenseitigen Informationsaustausch. Der Regierungsrat lud zum ersten Mal ausgewählte Kaderleute der Bundesverwaltung zu einem Meinungsaustausch ein. Der Anlass soll nun periodisch wiederholt werden. Seite 26

34 Kanton Thurgau Geschäftsbericht 2006 Räte Die Konferenz der Kantonsregierungen KdK beschäftigte sich an ihren insgesamt vier Plenarversammlungen, an denen Regierungsrat Graf-Schelling als Vertreter des Kantons teilnahm, schwergewichtig mit folgenden Themen: - in der Aussenpolitik: WTO/GATS, Europapolitik; - in der Innenpolitik: NFA-Koordination, Volkszählung 2010, Kosa-Initiative, Revision des Bundesgesetzes über die Technischen Handelshemmnisse THG, Umsetzung von Schengen/Dublin; - KdK-intern: Diskussion um die Arbeitsbelastung des Sekretariats (Stellenausbau oder Aufgabenverzichtsplanung, letzteres vom Thurgauer Vertreter eingebracht), Haus der Kantone (örtliche Vereinigung der Direktorenkonferenzen mit dem Sekretariat der KdK). Die Plenarversammlung wählte am 29. September 2006 Regierungsrat Graf-Schelling als Vertreter der Ostschweizer Kantone in den Leitenden Ausschuss der KdK. Die politische Arbeitsgruppe Grenzkantone Schweiz-Deutschland koordinierte weiterhin das gemeinsame Vorgehen mit dem Bund in Sachen Flughafendebatte resp. in Sachen Gespräche Bund Baden-Württemberg. Der Kanton Thurgau ist mit Regierungsrat Graf-Schelling vertreten. Im Jahr 2006 war der Kanton Gastgeber der 100. Herbsttagung der Schweizerischen Staatsschreiberkonferenz. Regio Bodensee: Als wichtigstes regionales Zusammenarbeitsgremium in der Bodenseeregion erachtet der Regierungsrat weiterhin die Internationale Bodenseekonferenz IBK. In der Regierungschefkonferenz (Vertretung des Kantons durch Regierungsrat Ruprecht) und in den drei Sitzungen des Ständigen Ausschusses (Vertreter Staatsschreiber Gonzenbach) lauteten die Hauptthemen: Unterstützung und Ausbau der Internationalen Bodenseehochschule IBH, der Abschluss des Projekts Bodensee Agenda 21 resp. deren Überführung in die Strukturen der IBK, Weiterentwicklung des Bodensee-Leitbildes und Nobelpreisträger-Tagung in Lindau. Im Winter/Frühjahr trafen sich IBK-Vertretungen mehrfach zur Koordination der Vogelgrippe-Massnahmen am Bodensee. Im Bereich Interreg-IIIA-Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein ABH unterstützt der Regierungsrat weiterhin die grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit Partnern in Baden-Württemberg und Vorarlberg: die Anzahl der Projekte mit Thurgauer Beteiligung wuchs im Berichtsjahr von 39 auf 45. An der WEGA-Sitzung des Bodenseerates wies Regierungspräsident Schläpfer auf die Bedeutung des Rates für die Regio Bodensee hin und würdigte das ehrenamtliche Engagement der Mitglieder. Der Regierungsrat schätzte es, dass Grossratspräsidentin Renate Bruggmann an seiner statt am jährlich durchgeführten Schweizer Tag im Regierungsbezirk Freiburg i. Br. (Baden-Württemberg) die Begrüssungsansprache hielt. Europa: Das Engagement der Regierung auf europäischer Ebene wurde im Rahmen der ORK, der KdK und der IBK, aber auch mittels Teilnahme am Förderungsprogramm Interreg der EU wahrgenommen. 2. Rechnungsergebnis Laufende Rechnung Nicht-Globalbudget 1000 Regierungsrat Rechnung Budget Rechnung R 2006 / B 2006 R 2006 / R Abw. Fr. % Abw. Fr. % Aufwand 1'816'581 1'860'700 1'815'076-44' ' Ertrag 23'135 25'500 11'916-2' ' Aufwandüberschuss -1'793'446-1'835'200-1'803'160-41' ' Begründung der Abweichungen Verschiedene Beiträge an Organisationen Rechnung 2006 Budget 2006 Abw. Fr. Begründung 296' '794 13'706 Fallweise Beurteilung in der Kompetenz des Regierungsrates 3. Rechnungsergebnis Investitionsrechnung Keine Investitionsrechnung. Seite 27