Exposé. Zwei Tiefgaragenstellplätze Waldkraiburg, Pfarrer- Kneipp-Str. 5 / Johann-Schroth-Str. 1-3
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1 Exposé Zwei Tiefgaragenstellplätze Waldkraiburg, Pfarrer- Kneipp-Str. 5 / Johann-Schroth-Str. 1-3 Gemeinsame Tiefgaragenabfahrt Immobilien Freistaat Bayern Regionalvertretung München Wagmüllerstraße München Allg. poststelle.m@immobilien.bayern.de
2 Zum Verkauf stehen zwei Tiefgaragenstellplätze, welche sich in einem gemeinsamen Tiefgaragenbauwerk befinden. Dieses Bauwerk erstreckt sich über zwei verschiedene Grundstücke mit verschiedenen Anschriften (Pfarrer-Kneipp-Str. 5 und Johann-Schroth-Str. 1-3). Es handelt sich jedoch um ein Bauwerk mit einer gemeinsamen Zufahrt (s. Bild Seite 1). Ein Einzelerwerb der Tiefgaragenstellplätze ist möglich. Kurzbeschreibung Verkaufsgegenstand 1 Objektart: Tiefgaragenstellplatz Adresse: Pfarrer-Kneipp-Str. 5 Verkaufsfläche: Derzeitige Nutzung: Waldkraiburg Landkreis Mühldorf Regierungsbezirk Oberbayern 393/ Miteigentumsanteil am vereinigten Grundstück FlNr. 482/1 606 m² FlNr. 16/ m² verbunden mit dem Sondereigentum an der im Kellergeschoss gelegenen Garage, im Aufteilungsplan (Teilungserklärung 1 Teilungserklärung URNr. 747_1984, Änderung Teilungserklärung URNr v ) mit Nr. 10 bezeichnet (Näheres hierzu siehe ab S.5 unter Grundbuchstand) vermietet Grundstück und Grundbuchangaben Flurstück-Nr.: 482/1, 16/75 Objektart: Altlasten (FlSt): Grundbuchangaben Amtsgericht: Wohnbaugrundstück, bebaut mit einem Mehrfamilienhaus keine bekannt Mühldorf Grundbuch von: Waldkraiburg, Blatt: 6402 Gemarkung: Waldkraiburg Exposé - Seite 2 von 14
3 Abteilung II: Abteilung III: div. Leitungsrechte, Geh- u Fahrtrecht Tiefgaragenabfahrt unbelastet Kurzbeschreibung Verkaufsgegenstand 2 Objektart: Tiefgaragenstellplatz Adresse: Johann-Schroth-Str Waldkraiburg Landkreis Mühldorf Regierungsbezirk Oberbayern Verkaufsfläche: 36/ Miteigentumsanteil am vereinigten Grundstück mit m² Derzeitige Nutzung: FlNr. 483, FlNr. 16/72 (verschmolzen lt. VN1671 zu FlNr. 483) verbunden mit dem Sondereigentum an dem im Kellergeschoss gelegenen Tiefgaragenstellplatz, im Aufteilungsplan mit Nr. 16G bezeichnet. (Näheres hierzu siehe ab S. 6 unter Grundbuchstand) leerstehend Grundstück und Grundbuchangaben Flurstück-Nr.: 483 Objektart: Altlasten (FlSt): Grundbuchangaben Amtsgericht: Wohnbaugrundstück, bebaut mit einem Mehrfamilienhaus keine bekannt Mühldorf Grundbuch von: Waldkraiburg, Blatt: 6492 Gemarkung: Abteilung II: Abteilung III: Waldkraiburg div. Leitungsrechte, Geh- u Fahrtrecht Tiefgaragenabfahrt unbelastet Exposé - Seite 3 von 14
4 Detailinformationen Verkaufsgegenstand Standort Waldkraiburg ist die größte Stadt im oberbayerischen Landkreis Mühldorf am Inn mit über Einwohnern. Die Anwesen in der Pfarrer-Kneipp-Str. 5 / Johann-Schroth-Str. 1-3 liegen in einem ruhigen Wohngebiet. Aufgrund der vielen Waldflächen am nahegelegenen Mühldorfer Hart bietet die unmittelbare Umgebung einen hohen Freizeit und Erholungswert. In Waldkraiburg befinden sich Einkaufsmöglichkeiten für den täglichen Bedarf und darüber hinaus Kindergärten sowie Grundschulen und weiterführende Schulen. Die Entfernung nach Mühldorf am Inn beträgt ca. 13 km. Exposé - Seite 4 von 14
5 Verkehrsanbindung Waldkraiburg liegt südlich bzw. östlich der Bundesstraße 12 und ist seit Fertigstellung der A 94 über die Anschlussstelle Nr. 18 an diese angebunden. Erschließung Die beiden Tiefgaragenstellplätze sind über das Grundstück Pfarrer-Kneipp- Str. 5 über eine gemeinsame Tiefgaragenabfahrt erschlossen. Die Zufahrt für Tiefgaragenstellplatz Nr. 16G (Johann-Schroth-Str. 1-3) ist durch ein Geh- und Fahrtrecht an den FlNrn. 482/1 und 16/75 zugunsten der jeweiligen Eigentümer FlNr. 483 und 16/72 gesichert. Grundbuchstand Verkaufsgegenstand 1 Der Tiefgaragenstellplatz vorgetragen im Grundbuch des Amtsgerichtes Mühldorf am Inn für die Gemarkung Waldkraiburg, Bl und ist lt. Neubeschrieb gem. VN 1549 wie folgt beschrieben: 393/ Miteigentumsanteil am vereinigten Grundstück 482/1 Pfarrer-Kneipp-Str. 5 Wohngebäude (tlw. auf FlNr. 16/75), Tiefgarage, Garten zu 606 m² 16/75 Pfarrer-Kneipp-Str. 5 Wohngebäude (tlw. auf FlNr. 482/1), Tiefgarage, Garten zu 354 m² verbunden mit Sondereigentum an der im Kellergeschoss gelegenen Garage, im Aufteilungsplan mit Nr. 10 bezeichnet. Für jeden Miteigentumsanteil ist ein Grundbuchblatt angelegt (Bd. 202 Bl bis 6409); der hierzu eingetragene Miteigentumsanteil ist durch die zu den anderen Miteigentumsanteilen gehörenden Sondereigentumsrechte beschränkt. Wegen Gegenstand und Inhalt des Sondereigentums sowie Sondernutzungsrechten Bezugnahme auf Bewilligungen vom URNR. 747/84; URNR. 1479/84 und URNR. 1606/84-; übertragen aus Bd. 187 Bl. 5876; eingetragen am (vgl. Anlage 5,6). Eigentümer ist der Freistaat Bayern. Exposé - Seite 5 von 14
6 Abteilung II des Grundbuchs ist mit verschiedenen nachbarrechtlichen Dienstbarkeiten wie Geh- und Fahrtrechten an der Tiefgaragenabfahrt, Stromleitungsrechten, Abwasserleitungsrechten usw. belastet. Abteilung III des Grundbuchs ist lastenfrei (vgl. Anlage 10 Grundbuchauszug). Verkaufsgegenstand 2 Der Tiefgaragenstellplatz vorgetragen im Grundbuch des Amtsgerichtes Mühldorf am Inn für die Gemarkung Waldkraiburg, Bl und ist lt. Neubeschrieb gem. VN 1671 wie folgt beschrieben: 36/ Miteigentumsanteil am vereinigten Grundstück (483 und 16/72) Bisherige FlstNrn. 483 und 16/72 verschmolzen 483 Johann-Schroth-Str. 1,1a u. 3 Wohngebäude, Tiefgarage, zu 3114 m² Gebäude und Freifläche, Grünanlage verbunden mit Sondereigentum an der im Kellergeschoss gelegenen Tiefgaragenstellplatz, im Aufteilungsplan mit Nr. 16G bezeichnet. Für jeden Miteigentumsanteil ist ein Grundbuchblatt angelegt (Bd. 198 Bl bis 6290 und Bd. 199 Bl ); der hier eingetragene Miteigentumsanteil ist durch die zu den anderen Miteigentumsanteilen gehörenden Sondereigentumsrechte beschränkt. Wegen Gegenstand und Inhalt des Sondereigentums sowie Sondernutzungsrechten Bezugnahme auf Bewilligungen vom UR. 686 und vom UR ; Übertragen aus Bd. 198 Bl eingetragen am Eigentümer ist der Freistaat Bayern. Abteilung II des Grundbuchs ist mit verschiedenen nachbarrechtlichen Dienstbarkeiten wie Geh- und Fahrtrechten an der Tiefgaragenabfahrt, Stromleitungsrechten, Abwasserleitungsrechten usw. belastet. Abteilung III des Grundbuchs ist lastenfrei (vgl. Anlage 11 Grundbuchauszug). Die Teilungserklärung URNr. 747_1984 v sowie die Änderung zur Teilungserklärung URNr v als auch die Bewilligung vom UR sind in den Anlagen 7 und 8 zur Einsicht beigefügt. Exposé - Seite 6 von 14
7 Gebäude und Außenanlagen Bei dem Gebäude in der Pfarrer-Kneipp-Str. 5 in Waldkraiburg handelt es sich um ein zweigeschossiges Mehrfamilienhaus Baujahr Das Grundstück Johann-Schroth-Str. 1-3 ist ebenfalls mit einem Mehrfamilienhaus im Jahr 1983 bebaut. Die Tiefgarage erstreckt sich unter dem Grundstück Pfarrer-Kneipp-Str. 5 sowie unter dem Grundstück Johann-Schroth-Str Der Hausverwalter für die Tiefgarage Nr. 10 (Pfarrer-Kneipp-Str. 5) ist die Firma Spielmann GmbH, Moos 45 in Waldkraiburg. Für den Tiefgaragenstellplatz Nr. 16 G (Johann-Schroth-Str. 1-3) ist die WSGW Service GmbH, Wohnungsverwaltung, Stadtplatz 31 in Waldkraiburg die zuständige Hausverwaltung. Die gesamte Instandhaltungsrücklage für das Objekt Pfarrer Kneipp Str. 5 lag zum bei ,07 Euro sowie für die Johann- Schroth-Str. 1-3 bei ,09. Das Hausgeld beträgt lt. Wirtschaftsplan 2018 vom Euro Hausgeld für die Tiefgarage Nr. 10 monatlich sowie lt Wirtschaftsplan 2018 vom für Tiefgarage Nr. 16G 13,00. Aktuell ist die Erstellung eines Instandsetzungskonzepts für die Tiefgarage beschlossen, für welches die Kosten bei ca Euro insgesamt liegen. Diese Kosten werden in einer Sonderumlage aufgeteilt zu gleichen Teilen (28 Beteiligte) bestritten. Diese Sonderumlage wurde bereits beglichen. Der Beschluss hierzu wurde in der letzten Eigentümerversammlung vom gefasst. Alle weitere Punkte bzgl. einer möglichen Instandsetzung der Tiefgarage entnehmen Sie bitten dem Protokoll der außerordentlichen Teileigentümerversammlung 2018 vom (Anlage 9). Am findet eine außerordentliche Teileigentümerversammlung zur Besprechung der Tiefgaragenanlage statt. Die Tagesordnung umfasst die Besprechung der Bauwerksuntersuchungen der Tiefgarage und des Instandsetzungskonzepts, die Grobkostenschätzung des vorliegenden Angebots sowie die Beschlussfassung bzgl. der Beauftragung der entsprechenden Firma zur Durchführung des Instandsetzungskonzepts. Altlasten zur Tiefgarage / Gebäude sind keine bekannt. Energiedaten laut Energieausweis, 16a EnEV 2014 Verkaufsgegenstand 1 Energieausweis vom Art Energieausweis: Energieverbrauchsausweis Exposé - Seite 7 von 14
8 BJ im Energieausweis: 1984 Energieeffizienzklasse: Energieträger: N.N. ( 29 Abs. 2 S.4 EnEV) Erdgas H E-Verbrauch/-Bedarf: 136,1 kwh/(m²a) (116,1 kwh/(m²a) gem. Energieausweis zzgl. Pauschale von 20 kwh/(m²a); vgl. 29 Abs.2 S.2 Nr. 2 EnEV) Energieausweis gültig bis: Verkaufsgegenstand 2 Da die Tiefgaragenstellplätze einer Wohnanlage mit drei Gebäuden zugeordnet werden, werden informationshalber drei Energieausweise aufgeführt. Energieausweis vom (Johann-Schroth-Str. 1) Art Energieausweis: BJ im Energieausweis: 1983 Energieeffizienzklasse: F Energieträger: E-Verbrauch/-Bedarf: Energiebedarfsausweis Erdgas E 160,7 kwh/(m²a) Energieausweis gültig bis: Energieausweis vom (Johann-Schroth-Str. 1a) Art Energieausweis: BJ im Energieausweis: 1983 Energieeffizienzklasse: E Energieträger: E-Verbrauch/-Bedarf: Energiebedarfsausweis Erdgas E 159,3 kwh/(m²a) Energieausweis gültig bis: Energieausweis vom (Johann-Schroth-Str. 3) Art Energieausweis: Energiebedarfsausweis BJ im Energieausweis: 1983 Energieeffizienzklasse: F Energieträger: Erdgas E E-Verbrauch/-Bedarf: 162,6 kwh/(m²a) Energieausweis gültig bis: Exposé - Seite 8 von 14
9 Sonstige Informationen Der Freistaat Bayern hat das Eigentum an den jeweiligen Tiefgaragenstellplätzen mit Urteil des Landgerichts Traunstein vom 10. April 2014, AZ: 6 Ns 280 Js 1634/12 i. V. m. Urteil des Amtsgerichts Traunstein vom 25. Oktober 2012, AZ: 525 Ls 280 Js 1634/12 und Ersuchen der Staatsanwaltschaft Traunstein Strafvoll-streckung vom 12. September 2014 erworben. Der Tiefgaragenstellplatz Nr. 10 ist aktuell vermietet. Der Gagenmietvertrag sieht einen Mietzins von 80,00 Euro monatlich vor. Das Mietverhältnis läuft auf unbestimmte Zeit. Es gilt die gesetzliche Kündigungsfrist. Eckpunkte Kaufvertrag Die Miteigentumsanteile von 118/ bzw. von 393/ am vereinigten Grundstück FlNr. 482/1 und 16/75 bzw. FlNr. 483 mit verbundenem Sondereigentum werden verkauft, wie sie liegen und stehen. Das heißt für Zustand und Nutzbarkeit wird keine Gewähr übernommen. Die Einholung von erforderlichen Genehmigungen für wie auch immer geartete Nutzungen des Anwesens ist alleinige Sache des Käufers. Der Kaufpreis ist innerhalb von 14 Tagen fällig, sobald die notariellen Voraussetzungen gegeben sind und die Mitteilung über die Fälligkeit durch den Notar erfolgt ist. Bei Überschreitung des Zahlungsziels werden Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe, d. h. in Höhe von fünf bzw. neun Prozentpunkten über dem Basiszinssatz gemäß 288 BGB, berechnet. Besitz, Nutzen und Lasten, die Haftung und die Verkehrssicherungspflicht gehen am Tag nach Kaufpreiszahlung auf den Erwerber über. Der Verkäufer haftet lediglich für ungehinderten Besitzübergang; keine Gewähr wird insbesondere für die Grundstücksgröße und die Fläche des jeweiligen Tiefgaragenstellplatzes übernommen. Der Verkäufer übernimmt keine Haftung für schädliche Bodenveränderungen und / oder Altlasten auf dem Vertragsgrundstück. Der Käufer stellt den Verkäufer von allen Aufwendungen / Kosten frei, sollte letzterer zur Beseitigung schädlicher Bodenveränderungen / Altlasten auf dem Vertragsgrundstück herangezogen werden. Unabhängig davon sind dem Verkäufer keine Bodenveränderungen / Altlasten bekannt. Exposé - Seite 9 von 14
10 Kaufpreisvorstellung: Veräußerung gegen Höchstgebot Schriftliche Angebote werden bis zum erbeten. Eine Objektbesichtigung kann gerne nach telefonischer Vereinbarung erfolgen. Ansprechpartner: Immobilien Freistaat Bayern Regionalvertretung München Wagmüllerstraße München Allg. Frau / Herr Heike Fischer Tel: +49 (89) Fax: +49 (89) Heike.Fischer@immobilien.bayern.de Exposé - Seite 10 von 14
11 Allgemeine Informationen der Immobilien Freistaat Bayern Bitte geben Sie ein beziffertes schriftliches Angebot ohne Zusätze und Bedingungen ab. Hierfür kann auch das beigefügte Muster eines Kaufpreisgebotes verwendet werden. Juristische Personen werden gebeten, ihrem Kaufpreisgebot einen aktuellen und vollständigen Registerauszug beizufügen. Ihr Kaufpreisangebot richten Sie bitte, wenn möglich, in einem Ihrem Anschreiben gesondert beigefügten verschlossenen Umschlag, welcher namentlich mit dem Ausschreibungsobjekt - hier Tiefgaragenstellplätze Nr. 10 oder Nr. 16G Waldkraiburg, Pfarrer- Kneipp-Str. 5 / Johann-Schroth-Str. 1-3 beschriftet ist, innerhalb der Ausschreibungsfrist an: Immobilien Freistaat Bayern Regionalvertretung München Wagmüllerstraße München Die Immobilien Freistaat Bayern behält sich die Entscheidung vor, ob, wann, an wen und zu welchen Bedingungen die Liegenschaft verkauft wird. Der Immobilien Freistaat Bayern bleibt es unbenommen, mit den Bewerbern nachzuverhandeln, der Immobilien Freistaat Bayern steht es frei, auf eine Bereitschaft zur Gebotserhöhung einzugehen und kann von einer Berücksichtigung bei Nachverhandlungen absehen. Weiterhin behält sich die Immobilien Freistaat Bayern vor, auch nicht frist- und formgerechte Angebote zu berücksichtigen oder die Ausschreibung zurückzunehmen. Es handelt sich um eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe bezifferter Kaufangebote. Hieraus, insbesondere aus der Nichtberücksichtigung von Angeboten, können keinerlei Ansprüche gegen die Immobilien Freistaat Bayern abgeleitet werden. Die Übereinstimmung der Maße in den Plänen wurde nicht geprüft. Alle Angaben, auch Zahlen- und Größenangaben in diesem Exposé sind unverbindlich. Maßgebend ist lediglich der abzuschließende Kaufvertrag. Das Grundstück wird verkauft wie es liegt und steht (Beschaffenheitsvereinbarung). Alle mit der Angebotsabgabe und dem Erwerb verbundenen Kosten (etwa Notar- und Grundbuchkosten, Gebühren, Steuern, Beteiligung von Grundstückssachverständigen sowie sonstige Abgaben) trägt der Käufer. Die Veräußerung des Objekts erfolgt direkt durch den Freistaat Bayern ohne Einschaltung eines Maklers. Insbesondere stellt die Versendung des Exposés keinen Maklerauftrag dar. Sollte der Verkauf aufgrund der Eigeninitiative eines Maklers erfolgen, ist seitens des Freistaats Bayern als Verkäufer daher keine Maklerprovision zu entrichten. Im Falle eines Verkaufs werden keine Auskünfte über den Erwerber erteilt. Vom Verkäufer wird keine Gewähr übernommen, dass der Verkaufsgegenstand für den geplanten Verwendungszweck des Käufers geeignet ist. Objektbezogene Versicherungen (z. B. Brand- oder Haftpflichtversicherungen) bestehen für das Anwesen nicht und sind ggf. vom Erwerber abzuschließen. Mit Abgabe eines Angebotes erklären Sie, mit dem Inhalt dieser Allgemeinen Information ausdrücklich einverstanden zu sein. Bitte geben Sie an, ob die Finanzierung des Kaufpreises sichergestellt ist (evtl. Vorlage einer Finanzierungsbestätigung). Exposé - Seite 11 von 14
12 Der Immobilien Freistaat Bayern ist Datenschutz ein wichtiges Anliegen. Nachfolgend möchten wir Sie über die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten bei der Immobilien Freistaat Bayern gem. Art. 13 der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) informieren. 1. Für die Datenerhebung verantwortlich ist: Immobilien Freistaat Bayern - Regionalvertretung München, Wagmüllerstraße 20, München Tel.: +49 (89) , poststelle.m@immobilien.bayern.de Immobilien Freistaat Bayern - Zentrale, Lazarettstraße 67, München, Tel. +49 (89) , poststelle@immobilien.bayern.de 2. Unseren Datenschutzbeauftragten können Sie unter folgenden Kontaktdaten erreichen: Immobilien Freistaat Bayern - Behördlicher Datenschutzbeauftragter, Schranne 3, Bamberg Tel. +49 (951) , datenschutzbeauftragter@immobilien.bayern.de 3. Zwecke der Datenverarbeitung / Empfänger von Daten Die Immobilien Freistaat Bayern verarbeitet die erhobenen Daten zum Zwecke der Erfüllung und Pflege geschlossener Verträge (z. B. Mietverträge, Pachtverträge, Kaufverträge, Dienstleistungsverträge, Gestattungsverträge, Rechte an Grundstücken, Vergaben im Rahmen der Grundbesitzbewirtschaftung) sowie in Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben der Immobilienund Rechteverwaltung des Freistaates Bayern. Dies schließt die Verarbeitung von personenbezogenen Daten im Rahmen von Vertragsanbahnungen und Ausschreibungen von Leistungen bei Vergaben, Ankaufs- und Anmietgesuchen sowie Verkaufs- und Vermietangeboten ein. Diese Daten werden an die grundbesitzbewirtschaftende bzw. nutzende Dienststelle übermittelt. Soweit im Rahmen der Verarbeitung notwendig, können Katasterauszüge oder Einsichten gem. 133 Abs. 2, 12 Grundbuchordnung erfolgen. Soweit sich die grundbesitzbewirtschaftende Dienststelle zum Zwecke der Vertragserfüllung Servicedienstleistern, insbesondere bei der Heizkosten- und Warmwasserabrechnung oder Instandhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten bedient, können diese Daten, soweit notwendig, an diese Auftragnehmer zweckgebunden übermittelt werden. Bei bestehenden Dienstwohnungsverhältnissen verarbeitet die Immobilien Freistaat Bayern im Rahmen der gesetzlichen Aufgaben als Festsetzungsbehörde die personenbezogenen Daten und übermittelt in diesen Fällen soweit erforderlich die jeweils notwendigen Daten an die zuständige Bezügestelle des Landesamtes für Finanzen und die grundbesitzbewirtschaftende Dienststelle sowie bei angemieteten Dienstwohnungen die Nutzerdaten an den jeweiligen Vermieter. Im Falle von notwendigen Übermittlungen von Daten bei Mieterhöhungsverlangen gem. 558a Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) oder zu begründenden Festsetzungsbescheiden zur Dienstwohnungsvergütung können diese an Empfänger des Mieterhöhungsverlangens oder andere Bescheidadressaten der Festsetzungsbescheide übermittelt werden; für die Generierung von Vergleichsmieten können rein immobilienbezogene Lage- und Beschaffenheitsmerkmale bei der Einholung von Vergleichsobjekten verwendet werden. Die für Buchhaltungszwecke notwendigen Daten werden an Buchhaltungsdienstleister übermittelt. Die notwendigen Daten zur Zahlungsabwicklung werden an Buchhaltungsdienstleister, Kreditinstitute und die Staatsoberkasse Landshut übermittelt. Sollten Zahlungsfristen nicht eingehalten werden, so werden ausstehende Zahlungen durch das zuständige Fiskalat am Landesamt für Finanzen gerichtlich geltend gemacht. Die hierfür erforderlichen personenbezogenen Daten werden dann dem zuständigen Fiskalat am Landesamt für Finanzen und etwaig damit beauftragte Rechtsanwälte übermittelt. Auf die Übermittlung von Daten an den Obersten Rechnungshof bzw. die Staatlichen Prüfungsämter im Rahmen einer Rechnungsprüfung oder an den Landesbeauftragten für den Datenschutz als Aufsichtsbehörde wird hingewiesen. Die für die Durchführung des Jahresabschlusses notwendigen Daten werden an Wirtschaftsprüfungsdienstleister übermittelt. Zu vernichtende Datenträger können an Dienstleister zur Datenvernichtung übermittelt werden. Soweit für Liegenschaften im Rahmen eines Verwaltervertrages ein Dienstleister in Vertretung des Freistaats Bayern auch für Abschluss, Durchführung und Abwicklung der Mietverhältnisse beauftragt ist, werden die Daten im Wege der Auftragsdatenverarbeitung erhoben und verarbeitet sowie, soweit erforderlich, an die Kommune im Rahmen der Abwicklung der Belegungsrechte übermittelt oder von der Kommune an den Vermieter übermittelt. Bei Jagdpacht- und Landpachtverträgen werden soweit erforderlich und zulässig Daten an die entsprechen zuständigen Behörden nach dem Bundesjagdgesetz bzw. dem Bayerischen Exposé - Seite 12 von 14
13 Jagdgesetz sowie dem Landpachtverkehrsgesetz / Bayerisches Agrarstrukturgesetz übermittelt. Soweit die personenbezogenen Daten elektronisch verarbeitet und gespeichert werden, erfolgt der technische Betrieb unserer Datenverarbeitungssysteme auch durch die staatlichen Rechenzentren sowie, soweit erforderlich, temporär im Rahmen der Wartung, Pflege, Aufbereitung und Fehlerbehebung der Daten durch Auftragsdatenverarbeiter. Eine Übermittlung an Empfänger in Drittländern findet nicht statt. Die Rechtsgrundlagen der Verarbeitung ergeben sich, soweit nicht vorstehend genannt, aus Art. 6 Abs. 1 Buchst. b und c DSGVO, Art. 6 Abs. 1 Buchst. e DSGVO i.v.m. 3, 6 Abs. 2 Satz 1 Dienstwohnungsverordnung (DWV), Art. 8 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Bayerisches Datenschutzgesetz (BayDSG), Art. 6 Abs. 1 Buchst. e DSGVO i.v.m. Art. 2 Gesetz über die Immobilien Freistaat Bayern, Art. 23 Abs. 1 Buchst. e DSGVO i.v.m. Bayerische Haushaltsordnung (BayHO), Art. 6 Abs. 1 Buchst. f DSGVO, Art. 6 Abs. 1 BayDSG, Art. 6 Abs. 1 BayDSG i.v.m. Art. 95 BayHO, Art. 5 Abs. 1 Nr. 1 und 2 BayDSG, Art. 6 Abs. 1 Buchst. f DSGVO i.v.m. 558a Abs. 2 Nr. 4 BGB bzw. Art. 6 Abs. 1 Buchst. c und e DSGVO i.v.m. 6 Abs. 2 DWV, Art. 39 Bayerisches Verwaltungsverfahrensgesetz, Art. 87 BayHO, Art. 4 Abs. 1 BayDSG, Art. 75 BayHO. 4. Die personenbezogenen Daten werden solange gespeichert, wie dies für den Verarbeitungszweck erforderlich ist oder nach haushaltsrechtlichen Vorschriften oder anderen Bestimmungen vorgeschrieben ist. In der Regel werden die Daten gem. Nr. 22 bis 26 der Verwaltungsvorschriften zu Art. 71 BayHO für mindestens drei Jahre nach Ende des konkreten Verarbeitungszwecks aufbewahrt, soweit sich nicht aus haushaltsrechtlichen, zivilrechtlichen, handelsrechtlichen oder steuerrechtlichen Rechtsgrundlagen wie anderen Verwaltungsvorschriften darüber hinausgehende Speicherfristen ergeben. Nicht mehr aufzubewahrende Unterlagen bei der Immobilien Freistaat Bayern werden nach Art. 6 Bayerisches Archivgesetz behandelt. 5. Weiterhin möchten wir Sie über die Ihnen zustehenden Rechte nach der DSGVO informieren: Werden Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet, so haben Sie das Recht, Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu erhalten (Art. 15 DSGVO). Sollten unrichtige personenbezogene Daten verarbeitet werden, steht Ihnen ein Recht auf Berichtigung zu (Art. 16 DSGVO). Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, so können Sie die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung verlangen sowie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen (Art. 17, 18 und 21 DSGVO). Wenn Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben oder ein Vertrag zur Datenverarbeitung besteht und die Datenverarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren durchgeführt wird, steht Ihnen gegebenenfalls ein Recht auf Datenübertragbarkeit zu (Art. 20 DSGVO). Sollten Sie von Ihren oben genannten Rechten Gebrauch machen, prüft die öffentliche Stelle, ob die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind. Weiterhin besteht ein Beschwerderecht beim Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz. Diesen können Sie wie folgt erreichen: Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz (BayLfD) Wagmüllerstr. 18, München Postanschrift: Postfach , München Tel. 089/ , Fax 089/ poststelle@datenschutz-bayern.de, Internet: 6. Sofern die Verarbeitung der Daten nicht auf Basis der in Nr. 3 genannten Zwecke sondern abweichend auf Basis einer gesondert erteilten Einwilligung erfolgt, können Sie diese jederzeit für die Zukunft wiederrufen. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung wird durch diesen nicht berührt. 7. Soweit zur Vertragserfüllung oder Angebotsabgabe sowie Vergabe der Leistung notwendig, sind Sie verpflichtet, die aus den vergaberechtlichen Vorschriften oder den zivilrechtlichen Mindestangaben für die Vertragserfüllung resultierenden Angaben zu machen, da ansonsten eine öffentliche Auftragsvergabe oder ein Vertragsschluss nicht möglich ist. Exposé - Seite 13 von 14
14 Anlagen: Anlage 1: Kaufpreisangebot für Tiefgaragenstellplatz Nr. 10 Anlage 2: Kaufpreisangebot für Tiefgaragenstellplatz Nr. 16G Anlage 3: Lageplan + Bild Tiefgaragenstellplatz Nr. 10 Anlage 4: Lageplan + Bild Tiefgaragenstellplatz Nr. 16G Anlage 5: Teilungserklärung URNr. 747_1984 v Anlage 6: Änderung Teilungserklärung URNr v Anlage 7: Teilungserklärung vom URNr Anlage 8: Nachtrag v zur Teilungserklärung v URNr Anlage 9: Protokoll Eigentümerversammlung Anlage 10: Grundbuchauszug Verkaufsgegenstand 1 Anlage 11: Grundbuchauszug Verkaufsgegenstand 2 Exposé - Seite 14 von 14
15 Kaufpreisangebot Exposé - Tiefgaragenstellplätze Anlage 1: Bitte senden Sie Ihr Kaufpreisangebot in einem verschlossenen Umschlag an die Immobilien Freistaat Bayern, Immobilien Freistaat Bayern - Regionalvertretung München, Wagmüllerstraße 20, München zurück. Bitte schreiben Sie außen auf den Umschlag gut sichtbar nachfolgenden Text: Angebot Tiefgaragenstellplatz Nr Waldkraiburg, Pfarrer- Kneipp- Str. 5 Angebot Tiefgaragestellplatz, 8 Waldkraiburg, Pfarrer- Kneipp-Str. 5 Immobilien Freistaat Bayern Regionalvertretung München Wagmüllerstraße München Kaufpreisgebot für die Liegenschaft des Freistaates Bayern: Tiefgaragenstellplatz Nr Waldkraiburg, Pfarrer- Kneipp-Str. 5 Mein / Unser Kaufpreisangebot für die vorstehende Liegenschaft beträgt: Ich / Wir bestätige/n hiermit, von den mir/uns vorliegenden Allgemeinen Informationen der Immobilien Freistaat Bayern Kenntnis genommen zu haben und mit den dort getroffenen Festlegungen einverstanden zu sein. Die Finanzierung des Kaufpreises ist sichergestellt. Mir /uns ist bekannt, dass ggf. ein Nachgebotsverfahren unter den Bestbietern durchgeführt werden kann, jedoch kein Anspruch auf eine Aufforderung zur Abgabe eines Nachgebotes besteht. Die Informationen zur Datenverarbeitung bei der Immobilien Freistaat Bayern habe ich erhalten und zur Kenntnis genommen..... Name, Vorname, ggf. Firma..... Anschrift (Straße, Hausnummer, PLZ, Wohnort)..... Telefonnummer, -Adresse.. Ort, Datum Unterschrift ggf. weitere Unterschrift
16 Kaufpreisangebot Exposé - Tiefgaragenstellplätze Anlage 2: Bitte senden Sie Ihr Kaufpreisangebot in einem verschlossenen Umschlag an die Immobilien Freistaat Bayern, Immobilien Freistaat Bayern - Regionalvertretung München, Wagmüllerstraße 20, München zurück. Bitte schreiben Sie außen auf den Umschlag gut sichtbar nachfolgenden Text: Angebot Tiefgaragenstellplatz Nr. 16G Waldkraiburg, Johann-Schroth-Str. 1-3 Angebot Tiefgaragestellplatz, 8 Waldkraiburg, Johann-Schroth-Str. 1-3 Immobilien Freistaat Bayern Regionalvertretung München Wagmüllerstraße München Kaufpreisgebot für die Liegenschaft des Freistaates Bayern: Tiefgaragenstellplatz Nr. 16G Waldkraiburg, Johann-Schroth-Str. 1-3 Mein / Unser Kaufpreisangebot für die vorstehende Liegenschaft beträgt: Ich / Wir bestätige/n hiermit, von den mir/uns vorliegenden Allgemeinen Informationen der Immobilien Freistaat Bayern Kenntnis genommen zu haben und mit den dort getroffenen Festlegungen einverstanden zu sein. Die Finanzierung des Kaufpreises ist sichergestellt. Mir /uns ist bekannt, dass ggf. ein Nachgebotsverfahren unter den Bestbietern durchgeführt werden kann, jedoch kein Anspruch auf eine Aufforderung zur Abgabe eines Nachgebotes besteht. Die Informationen zur Datenverarbeitung bei der Immobilien Freistaat Bayern habe ich erhalten und zur Kenntnis genommen..... Name, Vorname, ggf. Firma..... Anschrift (Straße, Hausnummer, PLZ, Wohnort)..... Telefonnummer, -Adresse.. Ort, Datum Unterschrift ggf. weitere Unterschrift
17 Kaufpreisangebot Exposé - Tiefgaragenstellplätze Anlage 3: Grundrissplan + Bild Tiefgaragenstellplatz Nr. 10
18 Kaufpreisangebot Exposé - Tiefgaragenstellplätze Anlage 4 : Grundrissplan + Bild Tiefgaragenstellplatz Nr. 16G
Exposé. Waldfläche, Erlenholz, FlNr Lindenberg.
Exposé Waldfläche, Erlenholz, FlNr. 1201 88161 Lindenberg Bayerische Vermessungsverwaltung Allg. E-Mail: E-Mail: poststelle.a@immobilien.bayern.de www.immobilien.bayern.de Bayerische Vermessungsverwaltung
MehrLandwirtschaftsfläche Cortendorf FlNr. 225/ Cortendorf
Exposé Landwirtschaftsfläche Cortendorf FlNr. 225/3 96450 Cortendorf Immobilien Freistaat Bayern Regionalvertretung Oberfranken Schranne 3 96049 Bamberg Allg. E-Mail: poststelle.ba@immobilien.bayern.de
MehrGrundstück Schirnding FlNr Schirnding, Egerstr. 6
Exposé Grundstück Schirnding FlNr. 122 95706 Schirnding, Egerstr. 6 Immobilien Freistaat Bayern Allg. E-Mail: poststelle.ba@immobilien.bayern.de www.immobilien.bayern.de Lageplan Frontalansicht Kurzbeschreibung
MehrExposé. Waldfläche FlNr. 1478, 1479/ Steinwiesen,
Exposé Waldfläche FlNr. 1478, 1479/1 96349 Steinwiesen, Immobilien Freistaat Bayern Regionalvertretung Oberfranken Schranne 3 96049 Bamberg Allg. E-Mail: poststelle.ba@immobilien.bayern.de www.immobilien.bayern.de
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Exposé Zweifamilienhaus 92670 Windischeschenbach, Oberer Anger 22 Immobilien Freistaat Bayern Regionalvertretung Oberpfalz Prüfeninger Straße 34 93049 Regensburg Allg. E-Mail: poststelle.r@immobilien.bayern.de
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