Haushaltsplan. 1. Haushaltssatzung. 2. Vorbericht. 3. Übersichten zu liquiden Mitteln im Haushaltsjahr und den Folgejahren. 4.

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1 Haushaltsplan Haushaltssatzung 2. Vorbericht 3. Übersichten zu liquiden Mitteln im Haushaltsjahr und den Folgejahren 4. Ergebnisplan 5. Finanzplan 6. Stellenplan

2 Haushaltssatzung des Regionalen Planungsverbandes Westmecklenburg für das Haushaltsjahr 2014 Aufgrund der 45 ff. Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern (KV M- v) i. V. m. 170, 161 Abs. 1 KV M-V wird nach Beschluss der Verbandsversammlung vom und nach erfolgter Anzeige beim Ministerium für Inneres und Sport und dem Ministerium für Energie, Bau und Landesentwicklung M-V folgende Haushaltssatzung erlassen: 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 wird 1. im Ergebnishaushalt a) der Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge auf EUR der Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen auf EUR der Saldo der ordentlichen Erträge und Aufwendungen auf 0 EUR b) der Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge auf 0 EUR der Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen auf 0 EUR der Saldo der außerordentlichen Erträge und Aufwendungen auf 0 EUR c) das Jahresergebnis vor Veränderung der Rücklagen auf 0 EUR die Einstellung in Rücklagen auf 0 EUR die Entnahmen aus Rücklagen auf 0 EUR das Jahresergebnis nach Veränderung der Rücklagen auf 0 EUR 2. im Finanzhaushalt a) die ordentlichen Einzahlungen auf EUR die ordentlichen Auszahlungen auf EUR der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf EUR b) die außerordentlichen Einzahlungen auf 0 EUR die außerordentlichen Auszahlungen auf 0 EUR der Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen auf 0 EUR c) die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 0 EUR die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 500 EUR der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf -500 EUR d) die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf EUR die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 0 EUR der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf EUR festgesetzt. 2 Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Kredite zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden nicht veranschlagt. 2

3 3 Verpflichtungsermächtigungen Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt. 4 Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit Der Höchstbetrag der Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit wird auf EUR festgesetzt. 5 Verbandsumlage Zur Deckung der Aufwendungen/Auszahlungen werden gemäß 17 (1) der Satzung des Regionalen Planungsverbandes Westmecklenburg von den Mitgliedern Umlagen erhoben. Nach 17 (3) der Satzung des Regionalen Planungsverbandes Westmecklenburg wird die Höhe der Umlagen für 2014 auf ,00 Euro festgesetzt. Danach entfallen entsprechend 17 (2) der Verbandsversammlung auf die Mitglieder wie folgt: Landkreis Ludwigslust-Parchim Landkreis Nordwestmecklenburg Landeshauptstadt Schwerin Hansestadt Wismar Mittelzentrum Grevesmühlen Mittelzentrum Hagenow Mittelzentrum Ludwigslust Mittelzentrum Parchim ,39 EUR ,22 EUR ,25 EUR 9.772,59 EUR 2.459,13 EUR 2.627,31 EUR 2.782,28 EUR 3.967,83 EUR Die Umlagen sind von den Mitgliedern bis zum an den Planungsverband zu entrichten. 6 Stellen gemäß Stellenplan Im Stellenplan sind keine Stellen ausgewiesen. 7 Eigenkapital Der Regionale Planungsverband ist als umlagenfinanzierter Pflichtverband nicht mit Eigenkapital ausgestattet. Die Eröffnungsbilanz per weist ein Eigenkapital von 0 EUR aus. 8 Erforderlichkeit einer Nachtragshaushaltssatzung 1. Als erheblich i. S. d. 48 Abs. 2 Nr. 1 KV M-V gilt das Entstehen eines Fehlbetrages von mehr als EUR. 2. Als wesentlich i. S. d. 48 Abs. 2 Nr. 2 KV M-V gilt die Erhöhung der Deckungslücke beim Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen um mehr als EUR. 3. Als erheblich i. S. d. 48 Abs. 2 Nr. 3 KV M-V gelten neue oder zusätzliche Aufwendungen von mehr als 25 % der Haushaltsstelle bzw. mehr als 10 % der Gesamtaufwendungen bzw. Gesamtauszahlungen. 4. Als geringfügig, und damit nicht nachtragspflichtig i. S. d. 48 Abs. 3 Nr. 1 KV M-V werden unabweisbare Auszahlungen für Investitionen bis EUR behandelt. 3

4 9 Regelungen zur Haushaltsbewirtschaftung 1. Die Aufwendungen und Auszahlungen sind gem. 14 Abs. 1 GemHVO-Doppik alle miteinander und unter den Produkten deckungsfähig. 2. Abschreibungen sowie Aufwand und Auszahlungen für die veranschlagten Verfügungsmittel sind von der Deckungsfähigkeit ausgenommen. 3. Zuweisungen im Produkt Projekte sind zweckgebunden i. S. d. 13 Abs. 1 Satz 2 GemHVO-Doppik. Gleiches gilt für andere aus der Natur der Sache heraus für bestimmte Zwecke zu verwendende Einzahlungen/Erträge (z. B. Spenden). 4. Ansätze für Investitionen sind gegenseitig deckungsfähig. 5. Ersparte ordentliche Auszahlungen bis zu einer Wertgrenze i. H. v. 500 EUR im Einzelfall können gem. 14 Abs. 4 GemHVO-Doppik für Investitionsauszahlungen genutzt werden. Schwerin, Ort, Datum gez. Thomas Beyer Beyer 1. Stellvertretender Vorsitzender des RPV Westmecklenburg Siegel Hinweis: Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die Haushaltssatzung ist gemäß 47 Abs. 2 KV M-V der Rechtsaufsichtsbehörde mit Schreiben vom angezeigt worden. Sie enthält keine genehmigungspflichtigen Teile. Die Haushaltssatzung liegt mit ihren Anlagen zur Einsichtnahme vom Montag, dem bis Donnerstag, den von bis Uhr in der Geschäftsstelle des Regionalen Planungsverbandes Westmecklenburg, Schloßstraße 6-8, Schwerin, öffentlich aus. Schwerin, den gez. Thomas Beyer Beyer 1. Stellvertretender Vorsitzender des RPV Westmecklenburg 4

5 1. Vorbemerkung Vorbericht zum Haushalt 2014 des Regionalen Planungsverbandes Westmecklenburg Der Regionale Planungsverband Westmecklenburg ist eine kommunal verfasste Körperschaft des öffentlichen Rechts (gem. 12 Landesplanungsgesetz M-V i.v.m. 150 KV M-V) und für den Bereich der Planungsregion Westmecklenburg Träger der Regionalplanung. Er konstituierte sich zum ersten Mal am Im Ergebnis der Landkreisneuordnung vom sind gemäß 12 Abs. 2 LPlG (in der Fassung der Bekanntmachung vom 5. Mai zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 20. Mai 2011) die Landkreise Ludwigslust-Parchim und Nordwestmecklenburg, die kreisfreie Stadt Schwerin, die große kreisangehörige Stadt Wismar sowie die Mittelzentren Parchim, Ludwigslust, Hagenow und Grevesmühlen Mitglieder des Regionalen Planungsverbandes. Organe des Regionalen Planungsverbandes sind die Verbandsversammlung und der Verbandsvorstand. Geschäftsstelle des Regionalen Planungsverbandes Westmecklenburg ist das Amt für Raumordnung und Landesplanung Westmecklenburg mit seinem zuständigen Dezernat Regionalplanung. 2. Die Planungsregion Westmecklenburg Die Region entspricht in ihrem räumlichen Zuschnitt dem oberzentralen Verflechtungsbereich der Landeshauptstadt Schwerin. Sie hat eine Fläche von km² (30 % von M-V) und Einwohner per (28,7 % von M-V). Die Einwohnerdichte liegt mit 65,6 EW/km² unter dem Durchschnitt des Landes (68,8 EW/km²). Die 248 Gemeinden der Region (Gebietsstand ) verteilen sich auf 26 Stadtgemeinden mit 61,0 % der Einwohner und 222 Landgemeinden mit 39,0 % der Einwohner. Westmecklenburg besitzt ein ausgewogenes Siedlungsnetz mit 28 Zentralen Orten, davon 1 Oberzentrum, 5 Mittelzentren und 22 Grundzentren gemäß RREP WM ,6 % der Gesamtfläche der Region sind landwirtschaftliche Nutzflächen, der Waldanteil beträgt 23,4 % und die Binnenwasserfläche 4,5 %. Der westmecklenburgische Küstenabschnitt der Ostsee hat eine Länge von 110 km. Durch die Nähe zu den Metropolregionen Hamburg und Berlin-Brandenburg sowie zum Oberzentrum Lübeck besitzt Westmecklenburg eine günstige wirtschaftsgeografische Lage mit guten großräumigen Verkehrsanbindungen zum skandinavischen Raum. 3. Aufgaben des Regionalen Planungsverbandes Der Regionale Planungsverband ist als Träger der Regionalplanung in Westmecklenburg vor allem für die Aufstellung, Änderung und Ergänzung des Regionalen Raumentwicklungsprogramms Westmecklenburg (RREP WM) als verbindliche, zusammenfassende und übergeordnete Rahmenplanung zur Sicherung der räumlichen Ordnung und zur Entwicklung der Region verantwortlich. Das RREP WM trat per Landesverordnung am in Kraft. Auf dieser Grundlage sind die sozialen und wirtschaftlichen Ansprüche an den Raum mit seinen ökologischen Funktionen in Einklang zu bringen und zu einer nachhaltigen, großräumig ausgewogenen Entwicklung zu führen. Zur Umsetzung der Ziele und Grundsätze des Regionalen Raumentwicklungsprogramms werden integrierte fachspezifische und teilräumlich angepasste Lösungsstrategien für die regionalplanerischen Herausforderungen Globalisierung, Klimawandel und demografischer Wandel entwickelt und implementiert. 5

6 4. Der Haushalt des Regionalen Planungsverbandes Westmecklenburg Nach 161 (1) und 170 (1) KV M-V i.v.m. 12 (5) LPlG führt der Regionale Planungsverband einen eigenen Haushalt; es gelten die Bestimmungen über die Haushaltswirtschaft der Gemeinde ( 43 ff KV M-V) entsprechend. Nach 18 (2) der Verbandssatzung des Planungsverbandes wird die Kassenverwaltung vom Landkreis Ludwigslust-Parchim geführt. Ab dem Jahr 2012 hat der Regionale Planungsverband Westmecklenburg das Haushaltsund Rechnungswesen entsprechend des Kommunale-Doppik-Einführungsgesetzes von der Kameralistik auf die Doppik umgestellt. Die Eröffnungsbilanz auf den ist geprüft und durch die Verbandsversammlung festgestellt worden. 4.1 Finanzierung von Aufgaben durch das Land Auf der Grundlage des Landesplanungsgesetzes werden vom Land die Sach- und Personalkosten für die Geschäftsstelle und die erforderlichen Aufwendungen für das Regionale Raumentwicklungsprogramm finanziert. Für den Landeshaushaltsplan 2014 wurden für die Planungsregion Westmecklenburg zur Bewirtschaftung durch das Amt für Raumordnung und Landesplanung Westmecklenburg folgende Mittel beantragt: Titel Fachbeiräte und ähnliche Ausschüsse EUR Nach den Erläuterungen zum Landeshaushalt ist der Titel für die Aufwandsentschädigung des Vorsitzenden und im Vertretungsfall seines Stellvertreters sowie für Sitzungsgelder und Fahrkosten für die Mitglieder der Verbandsversammlung vorgesehen Eigene Finanzierung von Aufgaben Das Handlungsfeld des Regionalen Planungsverbandes wurde in den ersten vier Jahren seines Bestehens maßgeblich von der Aufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms für die Region Westmecklenburg als gesetzlich festgelegte Pflichtaufgabe bestimmt. Nach Fertigstellung und Erlangung der Rechtsverbindlichkeit des Programms Ende 1996 kam es insbesondere darauf an, zur Verwirklichung der darin enthaltenen Ziele beizutragen. Diese weitergehenden Aufgaben muss der Verband i.d.r. selbst finanzieren, wobei im Einzelfall zu prüfen ist, inwieweit Landes-, Bundes- oder EU-Fördermittel beansprucht werden können. Im Juni 2004 wurde von der Verbandsversammlung die Neuaufstellung des Regionalen Raumentwicklungsprogramms Westmecklenburg (RREP WM) beschlossen. An der Erarbeitung der einzelnen Fachkapitel wurde seitdem teilweise unter Hinzuziehung fachkundiger Planungsbüros intensiv gearbeitet. Nach insgesamt 4 öffentlichen Beteiligungsverfahren wurde der Entwurf des RREP WM sowie der dazugehörige Umweltbericht am 20. Juli 2011 von der 40. Verbandsversammlung abschließend beschlossen und die Geschäftsstelle beauftragt, die Rechtsfestsetzung durch die Landesregierung zu beantragen. Mit Landesverordnung vom wurde das RREP WM durch die Landesregierung für verbindlich erklärt. Die Veröffentlichung von Text und Karte M 1: erfolgte im Amtsblatt M-V am Entsprechend dieser Aufgabenstellungen werden künftig der Haushaltswirtschaft die Produkte Regionalplanung und Projekte (soweit vorhanden) zu Grunde gelegt. 6

7 5. Entwicklung der Haushaltswirtschaft bis zum Jahr 2011 (kamerale Haushaltswirtschaft) 2010 Bezeichnung Gesamtrechnungsoll Ist EUR Kassenreste EUR EUR Insgesamt Einnahmen , , ,00 Ausgaben , , ,00 Ist- Überschuss/Fehlbetrag , Insgesamt Einnahmen , , ,00 Ausgaben , , ,00 Bezeichnung Gesamtrechnungssoll Ist EUR Kassenreste EUR EUR Ist- Überschuss/Fehlbetrag ,66 Die Haushalte bis zum Jahre 2011 wurden nach dem kameralen Haushalts- und Rechnungswesen geführt. Eine Überleitung in das doppische Haushalts- und Rechnungswesen erfolgte zum Die Rücklage am hatte eine Höhe von ,08 EUR. Im Haushaltsjahr 2011 wurden ,42 EUR der Rücklage entnommen. Mithin stehen per liquide Mittel i. H. v ,66 EUR zu Verfügung. Hierfür wurde in der Eröffnungsbilanz eine Rückstellung gebildet. Im Haushaltsjahr 2012 sollte diese aufgelöst und zum Ausgleich des Ergebnishaushaltes entsprechend der Veranschlagungshinweise des Innenministeriums als Erträge aus der Verrechnung von Umlagen aus Vorjahren eingesetzt werden. Im Finanzhaushalt als fortlaufende Rechnung erfolgte im Haushaltsplan die Darstellung der Abnahme der liquiden Mittel. 6. Verlauf des Haushaltsjahres waren Einzahlungen in Höhe von EUR und Auszahlungen in Höhe von ,66 EUR geplant. Demgegenüber stehen Ist-Einzahlungen in Höhe von ,25 EUR und Ist-Ausgaben in Höhe von ,67 EUR. Zum stehen somit in Höhe 7

8 von ,24 EUR liquide Mittel zur Verfügung. Begründet sind die Abweichungen bei den Einnahmen wie folgt. Die Einnahmen für das Energiekonzept wurden nicht vollständig sowie die Zuwendungen des Energieministeriums für das Konzept Gesundheitswirtschaft und das Einzelhandelskonzept des SUR Wismar wurden nicht erzielt. Bei den Ausgaben sind die größten Abweichungen bei den Auszahlungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten entstanden. Dafür wurden insgesamt Auszahlungen in Höhe von ,66 EUR geplant. Die Ausgaben für das Konzept Gesundheitswirtschaft Westmecklenburg und das Einzelhandelskonzept für den SUR Wismar wurden durch das Energieministerium getragen. Die Erarbeitung des Regionalen Energiekonzeptes Westmecklenburg verzögert sich, so dass die Ausgaben in Höhe von EUR im 1. und 2. Quartal 2013 erfolgen. Der Jahresabschluss 2012 wird aktuell aufgestellt und wird im November der Rechnungsprüfung übergeben. Derzeit kann aber abgeschätzt werden, dass der Verbrauch der Rücklage voraussichtlich geringer ausfallen kann als geplant. Per beliefen sich die liquiden Mittel auf ,24 EUR. 7. Haushaltsplan und Haushaltsverlauf

9 2013 voraussichtliches Ist 2013 Plan Kontenrahmen/ Kontenklasse 0 Regionalplanung Projekte Regionalplanung Projekte Kontenrahmen/ Kontenklasse 6 (Einzahlungen) 614 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke , , , Allgemeine Umlagen , , Allgemeine Umlagen 6715 Zinseinzahlungen vom inländischen Geldmarkt 69 Auszahlung aus Rücklagen ,00 Kontenrahmen/ Kontenklasse 7 (Auszahlungen) 702 Dienstbezüge und dergleichen Arbeitnehmer , , Beiträge zu Versorgungskassen Arbeitnehmer 704 Beträge zur gesetzlichen Sozialversicherung , , Pauschalierte Lohnsteuer 723 Auszahlungen für Unterhaltung und Bewirtschaftung 724 Weitere Verwaltungs- und Betriebsauszahlungen 729 Sonstige Auszahlungen für Sach- und Dienstleitungen 762 Auszahlungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten , , , , Geschäftsauszahlungen , , , , Auszahlungen für Beiträge, Versicherungen und Sonstiges 700,00 500, Auszahlungen Verfügungsmittel 500, Auszahlungen für Repräsentationen 775 Zinsauszahlungen an den inländischen Geldmarkt 500,00

10 2013 sind Einzahlungen in Höhe von EUR und Auszahlungen in Höhe von EUR geplant. Das voraussichtliche Ist zum wird bei den Einzahlungen EUR und bei den Auszahlungen EUR betragen. Die größten Abweichungen resultieren aus den geringeren Auszahlungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten und bei den Personalauszahlungen. Derzeit kann aber abgeschätzt werden, dass der Verbrauch der Rücklage voraussichtlich geringer ausfallen wird als geplant. Es wird mit einem Bestand zum Jahresende 2013 von EUR gerechnet. 8. Entwicklung der Erträge und Einzahlungen sowie Aufwendungen und Auszahlungen 2014 Vorbemerkung: Von einer gesonderten Erläuterung des Ergebnishaushaltes wird für 2014 abgesehen, da die Zahlen bis auf die Erträge aus Verrechnung von Überzahlung von Umlagen aus dem HH- Vorjahr i. H. v EUR (Sonstige Erträge aus Auflösung der Rückstellung für nicht verbrauchte Umlagen aus Vorjahren) nicht voneinander abweichen. Übersicht Ein- und Auszahlungen nach Konten:

11 Ist Kontenrahmen/ Kontenklasse 0 Regionalpl. Projekte Regionalplanung Projekte Regionalplanung Kontenrahmen/ Kontenklasse 6 (Einzahlungen) 614 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke , , Allgemeine Umlagen , , Allgemeine Umlagen 6715 Zinseinzahlungen vom inländischen Geldmarkt 69 Auszahlung aus Rücklagen , Kontenrahmen/ Kontenklasse 7 (Auszahlungen) 702 Dienstbezüge und dergleichen Arbeitnehmer , , Beiträge zu Versorgungskassen Arbeitnehmer 704 Beträge zur gesetzlichen Sozialversicherung , , Pauschalierte Lohnsteuer 723 Auszahlungen für Unterhaltung und Bewirtschaftung 724 Weitere Verwaltungs- und Betriebsauszahlungen 729 Sonstige Auszahlungen für Sach- und Dienstleitungen 762 Auszahlungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten , , , , Geschäftsauszahlungen , , , , Auszahlungen für Beiträge, Versicherungen und Sonstiges 700,00 700, Auszahlungen Verfügungsmittel 500,00 500, Auszahlungen für Repräsentationen 775 Zinsauszahlungen an den inländischen Geldmarkt 500,00 500,00 500

12 Erläuterungen zu den Einzahlungen /(zugleich Erläuterung für Erträge) Für das Produkt Projekte werden in 2014 keine Veranschlagungen mehr vorgenommen, die Projekte sind im Vorjahr beendet. Die Einzahlungen des Regionalen Planungsverbandes für das Haushaltsjahr 2014 in Höhe von EUR setzen sich wie folgt zusammen: Zuwendung aus Fördermitteln des BMVBS für 2 Umsetzungsprojekte des RPV WM zum Modellvorhaben der Raumordnung Aktionsprogramm regionale Daseinsvorsorge in Höhe von EUR, Zuwendung der Metropolregion Hamburg in Höhe von EUR und des Biosphärenreservates Schaalsee in Höhe von EUR zur Finanzierung der Biosphärenpads (insgesamt EUR) Umlage der Mitglieder in Höhe von EUR. Erläuterung zu den Auszahlungen (zugleich Erläuterungen der Aufwendungen) Laufender Haushalt: Die Auszahlungen des Regionalen Planungsverbandes Westmecklenburg für das Haushaltsjahr 2014 in Höhe von EUR setzen sich wie folgt zusammen: Auszahlungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten Zur Unterstützung der fachlichen Arbeit des Verbandes ist es erforderlich, zu bestimmten Fragestellungen zur räumlich geordneten Entwicklung gutachterliche Aussagen einzuholen sowie raumrelevante Studien im Zusammenhang mit der Umsetzung des RREP WM zu erstellen. Weitere Auszahlungen erfolgen für die Umsetzungen der abgeschlossenen Projekte des RPV. Dafür wurden insgesamt Mittel in Höhe von EUR geplant, die sich wie folgt zusammensetzen: Teilfortschreibung RREP Gesundheitswirtschaft SUR Schwerin und Wismar Konzept Siedlungsentwicklung Freizeitkarte Biosphärenpads Umsetzungsprojekt MORO Daseinsvorsorge TVM Wassermanagement Pendlerportal Umsetzungsprojekt MORO Daseinsvorsorge Umsetzung Energiekonzept Summe

13 Geschäftsauszahlungen Die Geschäftsauszahlungen in Höhe von EUR setzen sich aus Auszahlungen für Veranstaltungen, Geschäftsbedarf und Öffentlichkeitsarbeit zusammen. Diese untergliedern sich wie folgt: Veranstaltungen EUR Geschäftsbedarf EUR Öffentlichkeitsarbeit EUR Die Verfügungsmittel des Vorsitzenden sind in Höhe von 500 EUR geplant. Zinsauszahlungen für Kassenkredite sind in Höhe von 500 EUR geplant. Investitionen: Auszahlungen für Investitionen sind in 2014 nicht geplant. Soweit für kleinere Ausrüstungsbeschaffungen für Projekte (z. B. bei konkretem Bedarf: Flipchart, Präsentationsregal, Leinwandständer, Beamer o. ä.) benötigt werden, besteht aufgrund der Festlegung in 9 Nr. 5 der Haushaltssatzung die Möglichkeit dies aus den zur Verfügung stehenden Zuweisungen sicherzustellen. Der Verband weist keine Kreditverbindlichkeiten auf, so dass es einer gesonderten Darstellung hierzu nicht bedarf. Finanzierung: Der nach Einsatz der jährlichen Umlage verbleibende Finanzmittelfehlbedarf in Höhe von EUR wird aus angesammelten und nicht verbrauchten Umlagen der Vorjahre gedeckt. Eine weitere Deckung erfolgt durch geringere Auszahlungen in 2013 bei den Personalaufwendungen und für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten. Vor diesem Hintergrund wird zum Jahresende kein Kassenkreditbedarf gesehen. Zur Abdeckung von Liquiditätsschwankungen wird mit der Haushaltssatzung ein Höchstbetrag der Kassenkredite bis zum genehmigungsfreien Höchstbetrag festgesetzt. 9. Fazit zum Haushaltsjahr 2014 Der Haushalt für den Regionalen Planungsverband kann auch weiterhin ausgeglichen gestaltet werden. Dies resultiert auch daraus, dass der Verband über kein Eigenkapital und über keine wesentlichen Vermögensgegenstände verfügt und insofern auch nicht durch Abschreibungen belastet ist. Die Finanzierung der Eigenanteile der Projekte ist nur unter Rückgriff auf angesammelte Überschüsse aus der Verbandsumlage darstellbar. 10. Ausblick auf den Finanzplanungszeitraum Für den Finanzplanungszeitraum kann für den Ergebnis- und Finanzhaushalt ein ausgeglichenes Ergebnis vorgelegt werden. 13

14 Zusammensetzung und Entwicklung des Saldos der liquiden Mittel und der Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit im Haushaltsjahr 2013 (Bestand Liquider Mittel nach dem Ist-Bestand per ) lfd. Nr. laufende Ein- und Auszahlungen Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit durchlaufende Gelder und ungeklärte Zahlungsvorgänge Summe 1 Liquide Mittel zum des Haushaltsvorjahres 1 ( 47 Absatz 4 Nummer 2.4 GemHVO-Doppik) Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit zum des Haushaltsvorjahres in EUR ,24 Prognose Stand 11/2013: = Saldo der liquiden Mittel und der Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit zum des Haushaltsvorjahres ,24 Prognose 11/2013: ,24 Prognose: Korrektur des Vortrages gemäß Anlage 6 der Verwaltungsvorschriften zur GemHVO-Doppik und GemKVO-Doppik, Nummer = Bereinigter Saldo der liquiden Mittel und der Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit zum des Haushaltsvorjahres ,24 Prognose: ,24 Prognose: Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen ( 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 26 GemHVO- Doppik) Planmäßige Tilgung von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen = Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit ( 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 41 GemHVO- Doppik) Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (ohne planmäßige Tilgung) Saldo der Ein- und Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungsvorgängen ( 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 55 GemHVO- Doppik) Saldo der liquiden Mittel und der Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit zum des Haushaltsjahres ,76 Prognose: ,76 Prognose:

15 Nr. Ertrags- und Aufwandsarten (gem. 2 Absatz 1 GemHVO-Doppik) Ergebnisse 2012 Ergebnishaushalt Ansätze Vorjahres einschl. Nachträge 2013 Ansatz 2014 in Steuern und ähnliche Abgaben 0, Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge , Erträge der sozialen Sicherung 0, Öffentlich-rechtlich Leistungsentgelte 0, Privatrechtliche Leistungsentgelte 0, , Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0, Erhöhung des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0, Verminderung des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0, Andere aktivierte Eigenleistungen 0, Sonstige laufende Erträge 0, Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit (Summe der Nummern 1 bis 9) , Personalaufwendungen , Versorgungsaufwendungen 0, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0, Abschreibungen gem. 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO 0, Abschreibungen gem. 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO 0, Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 0, Aufwendungen der sozialen Sicherung 0, Sonstige laufende Aufwendungen , Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit (Summe der Nr. 11 bis 18) , Erläuterungen Planungsdaten Planungsdaten Planungsdaten Kontonummer ,

16 20 Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit (Saldo der Nr. 10 und 19) , Zinserträge und sonstige Finanzerträge 107, Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen 0, Finanzergebnis (Saldo der Nummern 21 und 22) 107, Ordentliches Ergebnis (Summe der Nummern 20 und 23) , Außerordentliche Erträge 0, Außerordentliche Aufwendungen 0, Außerordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 25 und 26) 0, Jahresergebnis (Jahresüberschuss/ Jahresfehlbetrag) vor Veränderung der Rücklagen (Summe der Nr. 24 und 27) , Einstellung in die Kapitalrücklage 0, Entnahmen aus der Kapitalrücklage 0, Jahresergebnis (Jahresüberschuss/ Jahresfehlbetrag) vor Veränderung der zweckgebundenen Ergebnisrücklagen , Einstellung in die Rücklage für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich 0, Entnahmen aus der Rücklage für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich 0, Jahresergebnis (Jahresüberschuss/ Jahresfehlbetrag) vor Veränderung der sonstigen zweckgeb. Ergebnisrücklagen , Einstellung in sonstige zweckgebundene Ergebnisrücklagen 0, Entnahme aus sonstigen zweckgebundenen Ergebnisrücklagen 0, Jahresergebnis (Jahresüberschuss/ Jahresfehlbetrag) (Saldo der Nummern 34, 35 und 36) ,

17 Nr. Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gem. 3 Absatz 1 Satz 1 GemHVO- Doppik) Ergebnisse 2012 Finanzhaushalt Ansätze Vorjahres einschl. Nachträge 2013 Ansatz 2014 in Erläuterungen 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 0, Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen , Einzahlungen der sozialen Sicherung 0, Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0, Privatrechtliche Leistungsentgelte 0, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0, Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0, Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0, Andere aktivierte Eigenleistungen 0, Sonstige laufende Einzahlungen 0, Summe der laufenden Einzahlungen aus Verwaltungstätigkeit (Summe der Nummern 1 bis 9) , Personalauszahlungen , Versorgungsauszahlungen 0, Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 0, Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen 0, Auszahlungen der sozialen Sicherungen 0, Sonstige laufende Auszahlungen , Summe der laufenden Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit (Summe der Nummern 11 bis 16) , Planungsdaten Planungsdaten Planungsdaten Kontonummer ,

18 18 Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit (Saldo der Nummern 10 und 17) , Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen 107, Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen 0, Saldo der Zins- und sonstigen Finanzein- und -auszahlungen (Saldo der Nummern 19 und 20) 107, Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Summe der Nummern 18 und 21) , Außerordentliche Einzahlungen 0, Außerordentliche Auszahlungen 0, Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 23 und 24) 0, Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen Summe der Nummern 22 und 25) , Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0, Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0, Einzahlungen aus immateriellen Vermögensgegenständen 0, Einzahlungen aus Sachanlagen 0, Einzahlungen aus Finanzanlagen 0, Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 0, Einzahlungen aus Vorräten 0, Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 27 bis 33) 0, Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 0, Auszahlungen für Sachanlagen 0, Auszahlungen für Finanzanlagen 0,

19 38 - Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 0, Auszahlungen für Vorräten 0, Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 35 bis 39) 0, Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Saldo der Nummern 34 und 40) 0, Finanzmittelüberschuss/ Finanzmittelfehlbetrag (Summe der Nummern 26 und 41) , Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 0, Auszahlungen zu Tilgung von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 0, Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Saldo der Nummern 43 und 44) 0, Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit 0, Auszahlungen zur Tilgung von Krediten zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit 0, Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Krediten zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit (Saldo 46 und 47) 0, Abnahme der liquiden Mittel , Zunahme der liquiden Mittel , Veränderung der liquiden Mittel (Saldo der Nummern 49 und 50) , Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit (Summe der Nummern 45 und 48) , Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungsvorgängen 0, Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungsvorgängen 0,

20 55 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungsvorgängen (Saldo Nr. 53 u. 54) 0, Kontrollrechnung (Summe der Nummern 42, 52 und 55) 0, Stand der Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit zum des Haushaltsvorjahres 0, Stand der Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit zum des Haushaltsjahres 0, Stand der liquiden Mittel zum des Haushaltsvorjahres , , Stand der liquiden Mittel zum des Haushaltsjahres (Saldo der Nummern 59 und ,

21 Regionaler Planungsverband Anlage zum Haushalt 2014 Westmecklenburg zu 1 Abs. 1 Nr. 4 GemHVO Stellenplan zum Haushalt 2014 Lfd. Nr. Bezeichnung der Stelle Amts-/ Funktionsbezeichnung Anzahl und Bewertung im Vorjahr Tatsächliche Besetzung am des Vj. Anzahl und Bewertung im lfd. HH-Jahr Stellenvermerke Bemerkungen 1 Projektmitarbeiterin Radtouristisches Netzwerk 1 / 10 1/10 entfällt Kofinanzierung durch LAGen, Laufzeit vom Projektmitarbeiter Energiemanagement 1 / 10 entfällt 3 Projektmitarbeiterin Daseinsvorsorge 0,5 / 11 0,5 / 11 entfällt Projektlaufzeit bis / Teilzeit mit 20 Wochenstunden 21