Stadt Karlsruhe FINANZPLANUNG

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1 Stadt Karlsruhe FINANZPLANUNG der Stadt Karlsruhe für die Haushaltsjahre bis

2 Druck: Rathausdruckerei Papier: 100% Recycling

3 Mittelfristige Finanzplanung bis

4 4 Zeile VZ Text EV 1 + Steuern und ähnliche Abgaben laufende Zuwendungen (Zuweisungen und Zuschüsse) Sonstige Transfererträge Gebühren und ähnliche Abgaben Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Finanzerträge Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach-/Dienstleistungen* Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen* = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis * Voraussichtlich außerordentliche Erträge Voraussichtlich außerordentliche Aufwendungen = Veranschlagtes Sonderergebnis = Veranschlagtes Gesamtergebnis Nachrichtlich: 26 = Entnahme aus Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses ( entgegen obiger voraussichtliches Ergebnis s. Vorbericht Tabelle 5) = Entnahme aus Rücklagen aus Überschüssen des Sonderergebnisses = Fehlbetragsvortrag auf das ordentliche Ergebnis des Folgejahres = Minderung des Basiskapitals * unter Berücksichtigung einer Globalen Minderausgabe von Euro in GESAMTERGEBNISHAUSHALT Mittelfristige Finanzplanung bis

5 5 Zeile VZ Text EV 1 + Ergebniswirksame Einzahlungen des Ergebnishaushalts Ergebniswirksame Auszahlungen des Ergebnishaushalts = Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf aus lfd. Verwaltungstätigkeit Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnliche Entgelte für Investitionstätigkeit Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzvermögen Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für sonstige Investitionen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Saldo aus Investitionstätigkeit = Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/-fehlbetrag Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten, wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen und inneren Darlehen für Investitionen Auszahlungen für die Tilgung von Krediten, wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen und inneren Darlehen für Investitionen = Saldo aus Finanzierungstätigkeit = Finanzierungsmittelbestand * Die Ergebnisvorausschau für das Jahr liegt nur für den Ergebnishaushalt und die zahlungswirksamen Ein- bzw. Auszahlungen des Ergebnishaushaltes vor. Mittelfristige Finanzplanung bis GESAMTFINANZHAUSHALT

6 ERLÄUTERUNGEN Mittelfristige Finanzplanung bis ERLÄUTERUNGEN über die Entwicklung der Erträge, Aufwendungen, Einzahlungen und Auszahlungen der Finanzplanung Der vorliegenden Finanzplanung, die die Fortschreibung der Haushaltsplanung bis beinhaltet, wurde zugrunde gelegt: der Doppelhaushaltsplan / das Investitionsprogramm für die Jahre die Orientierungsdaten nach dem Haushaltserlass vom und die Auswirkungen der Oktober-/November-Steuerschätzung vom Sofern auf Grund örtlicher Besonderheiten von den landeseinheitlich vorgegebenen Orientierungsdaten abgewichen werden musste, ist dies bei den nachstehenden Erläuterungen besonders erwähnt. GESAMTERGEBNISHAUSHALT ERTRÄGE Zeilen- Nummer 1 Steuern und ähnliche Abgaben Grundsteuer Die Ansätze wurden auf der Basis nach den Erfahrungen der vergangenen Jahre mit je 0,5 Mio fortgeschrieben. Gewerbesteuer Bei den Gewerbesteuererträgen wurde auf Grund der derzeitigen konjunkturellen Entwicklung mit Ansätzen für die Jahre bis i. H. v. je 225 Mio gerechnet. Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Die Finanzplanungsjahre bis wurden auf der Basis (Landesanteil 4,8 Mrd. ) und den bekannten Prognosen u. a. des Haushaltserlasses des Landes fortgerechnet. Damit erhöht sich der Landesanteil auf 5,8 Mrd. bis zum Jahr. Dies bedeutet für die Stadt Karlsruhe bei einer Schlüsselzahl von 0, einen Anstieg von 130,3 Mio. () auf 156,4 Mio. (). Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer Der im Zuge der Abschaffung der Gewerbekapitalsteuer den Gemeinden zugestandene Anteil an der Umsatzsteuer wurde mit den im Haushaltserlass empfohlenen Steigerungsraten berücksichtigt. Ausgleichsbetrag für den Familienleistungsausgleich und Grundsicherung für Arbeit-suchende Der Ausgleichsbetrag für den Familienleistungsausgleich steigt um die im Haushaltserlass empfohlenen Steigerungsraten. 6

7 Mittelfristige Finanzplanung bis ERLÄUTERUNGEN Die Beträge für die Grundsicherung für Arbeitssuchende wurden auf Grund der unvorhersehbaren Entwicklung in Höhe des es des Jahres veranschlagt. Sonstige Gemeindesteuern Hier sind die Hundesteuer und die Vergnügungssteuer zusammengefasst. Für die Jahre bis wurde mit leichten Steigerungsraten gerechnet. 2 Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge Allgemeine Zuweisungen Die allgemeinen Zuweisungen setzen sich zusammen aus den Finanzzuweisungen (Schlüsselzuweisungen), den Zuweisungen des Landes für die Tätigkeit der Stadt als untere Verwaltungsbehörde nach 11 FAG sowie aus dem den Stadtkreisen zugewiesenen Anteil an der Grunderwerbsteuer. Den Ansätzen für die Finanzzuweisungen der Jahre bis liegen die vom Land mit den Orientierungsdaten nach dem Haushaltserlass vorgegebenen Berechnungsgrundlagen zu Grunde. Die kommunale Investitionspauschale wurde mit 50,00 /Einwohner sowie die Zuweisungen an Stadtkreise mit 107,00 /Einwohner eingerechnet. Für die Jahre - wurde von einer stetig steigenden Konjunktur ausgegangen, was den Annahmen des Landes entspricht. Allerdings ergaben sich erhebliche Schwankungen durch die Ausgleichswirkung der Berechnungsmethode des FAG. Diese resultierte aus der Tatsache, dass das voraussichtliche Ergebnis des 2. Vorjahres als Berechnungsgrundlage für die FAG Zahlungen herangezogen wird. Hierdurch erklären sich die Ansätze von 206, 6 Mio. (), 211,0 Mio. () bzw. 200,4 Mio. (). Unwägbarkeiten bei den Schlüsselzuweisungen ergeben sich aus dem Ergebnis des Zensus 2011 und der daraus unsicheren Entwicklung der Einwohnerzahlen. Zu Grunde gelegt wurde ein Abschlag von Einwohnern, der sich bei den Schlüsselzuweisungen in zu 50 %, in zu 75 % und in den Folgejahren vollständig auswirkt. Die zugewiesenen Anteile an der Grunderwerbsteuer wurden stabil mit jeweils 16,5 Mio. eingeplant. Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke Zu diesen Ertragsarten gehören die Zuweisungen des Bundes, des Landes und der Gemeinden, z. B. die Sachkostenbeiträge für die Schulen, die Landeszuweisungen für die Schülerbeförderung und für die Unterhaltung der klassifizierten Straßen, die für bis auf der Basis des Jahres mit je 2 % hoch gerechnet wurden. Ebenfalls fallen hierunter die Zuweisungen zu den örtlichen Sozialhilfelasten ( 21 FAG) und die Zuweisungen im Rahmen des Kindergartenlastenausgleichs ( 29 b FAG), die auf dem Niveau des Jahres belassen wurden. Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen und Beiträgen Die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen wurden entsprechend der prognostizierten Entwicklung fortgerechnet. 3 Sonstige Transfererträge Unter diese Ertragsart fallen die Ersätze von sozialen Leistungen. Die Finanzplanungsjahre bis wurden auf der Basis des Jahres mit je 2 % hochgerechnet; Ausnahme: Die Ersätze im Rahmen der Eingliederungshilfe wurden mit jährlich 4 % fortgeschrieben. E- ventuelle Erträge aus dem angekündigten Bundesleistungsgesetz wurden nicht berücksichtigt. 7

8 ERLÄUTERUNGEN Mittelfristige Finanzplanung bis 4 Öffentlich-rechtliche Entgelte Die Gebühren und Entgelte wurden in den letzten Jahren unter Beachtung des Kostendeckungsprinzips nach 78 GemO ständig der Ausgabeentwicklung, soweit möglich und vertretbar, angepasst. Für die Jahre bis wurde von einer jährliche Erhöhung der Gebühren der Kosten rechnenden Einrichtungen ausgegangen und mit Steigerungsraten von jeweils 2 % gerechnet. 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte Nach den Erfahrungen vergangener Jahre wurde bei den Erträgen aus Verkauf, Mieten und Pachten u. a. für die Jahre und ebenfalls von einer jährliche Erhöhung ausgegangen und mit Steigerungsraten von jeweils 2 % gerechnet. 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen Hierzu gehören die Erstattungen für abgestelltes Personal bzw. für Gehaltsberechnungen, die für Dritte durch die Stadt vorgenommen werden und Erstattungen von Gemeinden die an die städtische Abwasserentsorgung angeschlossen sind. Hierfür wurden Zuwachsraten von jährlich 2 % zu Grunde gelegt. Weiter enthalten sind Erstattungen des Bundes, des Landes und der Gemeinden, z. B. die Kostenerstattungen für die Sozial- und Jugendhilfe. Bei diesen wurden ebenfalls jährliche Anpassungen vorgenommen. 7 Finanzerträge Hier handelt es sich in erster Linie um Zinseinnahmen. In den Finanzplanungsjahren bis wurde im Vergleich zum Jahr von gleich bleibenden Zinseinnahmen ausgegangen. 8 Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen Die aktivierten Eigenleistungen wurden für die Jahre bis mit jährlich 6,5 Mio. angesetzt. 9 Sonstige ordentliche Erträge Hier handelt es sich im Wesentlichen um die Konzessionsabgaben. Diese wurde entsprechend der Finanzplanungen der Gesellschaften berücksichtigt. Außerdem sind hier die Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen enthalten. Die große Differenz zum des Jahres resultiert aus der einmaligen Veranschlagung der Erträge aus der Auflösung der FAG-Rückstellung (38 Mio. ). Durch eine Änderung des Kontenplanes werden hier ab dem Jahr die Bußgelder ( /Jahr) sowie die Verzinsung aus Steuernachforderungen (keine Änderung gegenüber dem Jahr ) dargestellt. 22 Voraussichtlich außerordentliche Erträge Die dargestellten außerordentlichen Erträge entstehen u. a. aus Grundstücksverkäufen, die über dem jeweiligen Restbuchwert liegen; es wurde hierbei von 5 Mio. /Jahr ausgegangen. 8

9 Mittelfristige Finanzplanung bis ERLÄUTERUNGEN GESAMTERGEBNISHAUSHALT AUFWENDUNGEN 11 Personalaufwendungen In den Jahren bis wurde von einer jährlichen Steigerung von rd. 4 % ausgegangen. Hierbei wurden folgende Faktoren zugrunde gelegt: - tarifliche Steigerung von 2 % - personelle Zuwächse u. a. beim Ausbau der Kinderbetreuung, der Schulsozialarbeit sowie für Ersatzeinstellungen Altersteilzeit - strukturelle Steigerungen 12 Versorgungsaufwendungen Im Finanzplanungszeitraum wurden Steigerungen von /Jahr erwartet. 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen wurden in den Jahren und um eine Preissteigerungsrate von 2 % auf der Basis des Jahres fortgeschrieben. Für das Jahr wurde eine weitere Steigerungsrate von 2 % auf der Basis des Jahres vorgesehen. Eine wesentliche Ausweitung der Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen wurde nicht einkalkuliert. 14 Planmäßige Abschreibungen Bei den planmäßigen Abschreibungen ergaben sich Steigerungen aufgrund der prognostizierten Entwicklung des Bestandes der Vermögensgegenstände. 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen Die Fortschreibung des zu erwartenden Zinsaufwands erfolgte unter Berücksichtigung bestehender Zinsverpflichtungen auf der Grundlage des durch Kredite zu finanzierenden Investitionsprogramms im Wesentlichen aus Fortsetzungsmaßnahmen. 16 Transferaufwendungen Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke Hauptpositionen bei den Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke sind neben vielen kleineren Zuschüssen vor allem die Betriebskostenzuschüsse für Kindertageseinrichtungen, für das Badische Staatstheater sowie für das ZKM. Darüber hinaus wurde der KMK das Jahresdefizit ausgeglichen. Weitere Zuschüsse erhalten die Bäderbetriebe, die Sportvereine, der Stadtjugendausschuss, das Städtische Klinikum und die Volkshochschule. Wesentliche Steigerungen ergaben sich hier vor allem bei den Betriebskostenzuschüssen für Kindertageseinrichtungen durch die geplante Ausweitung des Betreuungsangebots. Weitere Verschiebungen ergaben sich durch den Zuschuss an die Stadtmarketing GmbH im Jahr für die Durchführung des Stadtjubiläums in Höhe von rd. 4,8 Mio., der in und entfällt. Leistungen der Sozial- und Jugendhilfe u. a. Bei den unter dieser Zeile veranschlagten Beträgen handelt es sich überwiegend um Sozialhilfe an Personen außerhalb und innerhalb von Einrichtungen, insbesondere nach dem Sozialgesetzbuch, um Jugendhilfe an Kinder und Jugendliche außerhalb und innerhalb von Einrichtungen nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz sowie um Leistungen an Kriegsopfer nach dem Bundesversorgungsgesetz. 9

10 ERLÄUTERUNGEN Mittelfristige Finanzplanung bis Bei den Leistungen der Grundsicherung wurden die Ansätze in den Finanzplanungsjahren und um 1,3 Mio. erhöht. Darüber hinaus erfolgte bei den restlichen Leistungen eine Anhebung um jährlich 2 %; lediglich bei den Leistungen der Eingliederungshilfe erfolgte in den Jahren und analog zu den Erträgen eine Erhöhung um jährlich 4 %. Gewerbesteuerumlage Die Gewerbesteuerumlage ist an das Land abzuführen. Nach dem Haushaltserlass beträgt in den Jahren bis der Umlagesatz 69 %. Bei Anwendung der vorgenannten Umlagesätze auf das von der Stadt geschätzte Gewerbesteueraufkommen ergaben sich in den Jahren bis Ausgabeansätze in Höhe von jährlich 37,9 Mio.. Finanzausgleichsumlage In den Jahren bis beträgt der Umlagesatz für die Stadt Karlsruhe 22,10 % pro Jahr. Angewendet auf die entsprechenden Steuerkraftsummen ergab sich für eine Finanzausgleichsumlage von 111,8 Mio., für von 107,6 Mio. und für von 117,7 Mio.. Die große Differenz zwischen Jahren und i. H. v. 10,1 Mio. war auf die bereits unter Rd. 2 erläuterte Ausgleichswirkung des FAG zurückzuführen. Umlage an den Kommunalverband für Jugend und Soziales sowie der Status-Quo-Ausgleich Für die Umlage an den Kommunalverband für Jugend und Soziales wurden pro Jahr rund 1,5 Mio. und für den Status-Quo-Ausgleich jährlich 5,0 Mio. veranschlagt. 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen Hierunter fallen im Wesentlichen Geschäftsaufwendungen, Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten, Erstattungen, auch solche, die sich im Zusammenhang mit Sozial- und Jugendhilfeleistungen ergeben. Eine Fortschreibung erfolgte analog zu den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen schrittweise ( und ) um 2 %. Lediglich die Leistungen für Unterkunft/Heizung wurden schrittweise um 4 % angehoben. Die Verzinsung von Steuerrückerstattungen wird ab dem Jahr in diesem Bereich auf Grund der bereits angesprochen Änderung des Kontenplanes dargestellt. Pro Jahr wurden in Folge der erwarteten Entwicklung 3 Mio. eingeplant. 23 Voraussichtlich außerordentliche Aufwendungen Außerordentliche Aufwendungen wurden in Höhe von jährlich 1,5 Mio. eingeplant und betreffen im Wesentlichen außerordentliche Abschreibungen. 26 Entnahme aus Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses Hier werden die Entnahmen aus Rücklagen zur Abdeckung des ordentlichen Ergebnisses dargestellt. Unter Berücksichtigung der Ergebnisvorschau war bis keine Rücklagenentnahme erforderlich. Die Fehlbeträge der Jahre in Höhe von insgesamt 69,2 Mio. konnten vollständig aus der Rücklage abgedeckt werden. 10

11 Mittelfristige Finanzplanung bis ERLÄUTERUNGEN GESAMTFINANZHAUSHALT EINZAHLUNGEN 1 Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Bei den Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit wurden nur solche Beträge berücksichtigt, die zu einem Zufluss von Zahlungsmitteln führen. Nicht zahlungswirksame Beträge sind solche aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuweisungen, aus der Auflösung von Rückstellungen und aus aktivierten Eigenleistungen. Außerdem fallen die Erträge über Restbuchwert bei Grundstückverkäufen, die als außerordentliche Erträge aufgeführt sind, unter die nicht einzahlungswirksamen Einzahlungen, da sie bereits im investiven Finanzhaushalt als Einzahlung nachgewiesen wurden. 2 Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Zu den Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit zählen nur solche Beträge, die zu einem Abfluss von Zahlungsmitteln führen. Nicht zahlungswirksame Aufwendungen sind Rückstellungen für Freistellungszeiten und Altersteilzeit, die planmäßigen Abschreibungen sowie der Aufwand von Lagerentnahmen. 4 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Die in den Jahren bis ausgewiesenen Zuweisungen und Zuschüsse sind in der Regel für Fördermaßnahmen der Landessanierungsprogramme und Tiefbaumaßnahmen. Die bezuschussten Projekte wurden in das Investitionsprogramm aufgenommen. 5 Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnliche Entgelte für Investitionstätigkeit Die Erschließungsbeiträge wurden unter Berücksichtigung der Ansätze für Erschließungsmaßnahmen im Investitionsprogramm und der erwarteten Abrechnung von Erschließungsgebieten in den Jahren bis mit jeweils 0,6 Mio. angesetzt. 6 Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen Dargestellt sind hier die Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken. Die Ansätze (10 Mio. /Jahr) wurden auf Grund der geplanten Verkäufe, unter anderem in erschlossenen neuen Wohngebieten zur Befriedigung des Wohnungsbedarfs, ermittelt. 19 Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten, wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen und inneren Darlehen für Investitionen In den Jahren bis waren zur Abfinanzierung der im Investitionsprogramm enthaltenen Sammelansätze und Projekte Kreditaufnahmen in Höhe von 99,0 Mio. (), 50,0 Mio. () und 48,0 Mio. () einzuplanen. 11

12 ERLÄUTERUNGEN Mittelfristige Finanzplanung bis GESAMTFINANZHAUSHALT AUSZAHLUNGEN Die Investitionen betragen in den Finanzplanungsjahren: Mio. 104,3 122,4 131,1 133,4 79,9 56,1 10 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Für den Erwerb von Grundstücken wurden in den Finanzplanungsjahren bis jeweils 7,5 Mio. eingeplant. 11 Auszahlungen für Baumaßnahmen Investitionsschwerpunkte bei den Baumaßnahmen sind in den Planjahren bis folgende Bereiche - Schulen - Straßenbau - Öffentliches Grün/Landschaftsbau - Abwasserbeseitigung - Sanierungsprogramme - Zoo Die Ansätze in den einzelnen Jahren wurden entsprechend dem erwarteten Baufortschritt und der voraussichtlichen Kassenwirksamkeit veranschlagt. In das Investitionsprogramm wurden nur solche Projekte aufgenommen, die auch im Investitionshaushalt der Vorjahre eingeplant sind oder im Doppelhaushalt / begonnen werden. Weitere derzeit in der Diskussion stehende Maßnahmen wie z. B. die Feuerwache Ost, das Staatstheater, Projekte aus dem Bäderkonzept, das Wildparkstadion oder weitere Sanierungen aus dem Schulbereich sind nicht enthalten. 12 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen Erhebliche Beschaffungen von beweglichem Sachvermögen sind in folgenden Teilhaushalten vorgesehen: - Personal und Organisation - Feuerwehr - Schulen und Sport - Soziales und Jugend - Tiefbau - Gartenbau - Abfallwirtschaft 13 Auszahlungen für Finanzvermögen Unter dieser Position wurde die Beteiligung der Stadt an der Baden-Airpark-Beteiligungsgesellschaft mbh berücksichtigt. 14 Auszahlungen für Investitionsfördermaßnahmen Unter dieser Position sind pro Finanzplanungsjahr 5 Mio. für ein städtisches Wohnungsbauprogramm enthalten. Daneben wurden Investitionszuschüssen an die Sportvereine für Vereinssportstätten, Investitionszuschüssen zur Förderung von Kindertageseinrichtungen und Kinderkrippen freier Träger und die Investitionszuschüsse im Zusammenhang mit Landesund Stadtteilsanierungsprogrammen eingeplant. 12

13 Mittelfristige Finanzplanung bis ERLÄUTERUNGEN 20 Auszahlungen für die Tilgung von Krediten, wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen und inneren Darlehen für Investitionen Die veranschlagten Tilgungsraten wurden auf Grund der bestehenden Verpflichtungen ermittelt. Mit eingerechnet wurden die entstehenden Tilgungsverpflichtungen für die in den Finanzplanungsjahren vorgesehenen Kreditaufnahmen. 22 Finanzierungsmittelbestand Hier wurden die Finanzierungsmittelbestände der Jahre bis dargestellt. 13

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15 Investitionsprogramm bis

16 INVESTITIONSPROGRAMM Mittelfristige Finanzplanung bis Investitionsprogramm Teilhaushalt Maßnahme: Erwerb von beweglichem Vermögen Ausz. für Erwerb v. beweglichem Sachvermögen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Gesamtaufwand = Saldo Investition Investitionsprogramm Teilhaushalt Maßnahme: Erwerb von beweglichem Vermögen Ausz. für Erwerb v. beweglichem Sachvermögen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Gesamtaufwand = Saldo Investition Investitionsprogramm Teilhaushalt Maßnahme: Erwerb von beweglichem Vermögen Ausz. für Erwerb v. beweglichem Sachvermögen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Gesamtaufwand = Saldo Investition Investitionsprogramm Teilhaushalt Maßnahme: Erwerb von beweglichem Vermögen Ausz. für Erwerb v. beweglichem Sachvermögen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Gesamtaufwand = Saldo Investition Investitionsprogramm Teilhaushalt Maßnahme: Erwerb von beweglichem Vermögen Ausz. für Erwerb v. beweglichem Sachvermögen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Gesamtaufwand = Saldo Investition Investitionsprogramm Teilhaushalt Maßnahme: Erwerb von beweglichem Vermögen Stadtamt Durlach Ausz. für Erwerb v. beweglichem Sachvermögen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Gesamtaufwand = Saldo Investition Maßnahme: Erwerb von beweglichem Vermögen Karlsburg Ausz. für Erwerb v. beweglichem Sachvermögen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Gesamtaufwand = Saldo Investition Maßnahme: Erwerb von beweglichem Vermögen OV Stupferich Ausz. für Erwerb v. beweglichem Sachvermögen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Gesamtaufwand = Saldo Investition Maßnahme: Erwerb von beweglichem Vermögen GZ Stupferich Ausz. für Erwerb v. beweglichem Sachvermögen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Gesamtaufwand = Saldo Investition Maßnahme: Erwerb von beweglichem Vermögen OV Hohenwettersbach Ausz. für Erwerb v. beweglichem Sachvermögen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Gesamtaufwand = Saldo Investition Maßnahme: Erwerb von beweglichem Vermögen Lustgartenhalle Ausz. für Erwerb v. beweglichem Sachvermögen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Gesamtaufwand = Saldo Investition Maßnahme: Erwerb von beweglichem Vermögen OV Wolfartsweier Ausz. für Erwerb v. beweglichem Sachvermögen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Gesamtaufwand = Saldo Investition Maßnahme: Erwerb von beweglichem Vermögen BZ Wolfartsweier Ausz. für Erwerb v. beweglichem Sachvermögen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Gesamtaufwand = Saldo Investition Maßnahme: Erwerb von beweglichem Vermögen Hermann-Ringwald-Halle Ausz. für Erwerb v. beweglichem Sachvermögen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Gesamtaufwand = Saldo Investition Maßnahme: Erwerb von beweglichem Vermögen OV Grötzingen Ausz. für Erwerb v. beweglichem Sachvermögen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Gesamtaufwand = Saldo Investition Maßnahme: Erwerb von beweglichem Vermögen BZ Grötzingen Ausz. für Erwerb v. beweglichem Sachvermögen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Gesamtaufwand = Saldo Investition

17 Mittelfristige Finanzplanung bis INVESTITIONSPROGRAMM 1500 Maßnahme: Erwerb von beweglichem Vermögen OV Wettersbach Ausz. für Erwerb v. beweglichem Sachvermögen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Gesamtaufwand = Saldo Investition Maßnahme: Erwerb von beweglichem Vermögen OV Neureut Ausz. für Erwerb v. beweglichem Sachvermögen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Gesamtaufwand = Saldo Investition Maßnahme: Erwerb von beweglichem Vermögen Badnerlandhalle Ausz. für Erwerb v. beweglichem Sachvermögen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Gesamtaufwand = Saldo Investition Summen Teilhaushalt Ausz. für Erwerb v. beweglichem Sachvermögen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Gesamtaufwand = Saldo Investition Investitionsprogramm Teilhaushalt Maßnahme: Erwerb von beweglichem Vermögen Ausz. für Erwerb v. beweglichem Sachvermögen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Gesamtaufwand = Saldo Investition Maßnahme: Erwerb/Veräußerung von Beteiligungen Ausz. für den Erwerb von Finanzvermögen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Gesamtaufwand = Saldo Investition Maßnahme: Kapitalaufstockung KFE Ausz. für den Erwerb von Finanzvermögen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Gesamtaufwand = Saldo Investition Summen Teilhaushalt Ausz. für Erwerb v. beweglichem Sachvermögen Ausz. für den Erwerb von Finanzvermögen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Gesamtaufwand = Saldo Investition Investitionsprogramm Teilhaushalt Maßnahme: Erwerb von beweglichem Vermögen Ausz. für Erwerb v. beweglichem Sachvermögen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Gesamtaufwand = Saldo Investition Investitionsprogramm Teilhaushalt Maßnahme: Erwerb von beweglichem Vermögen Ausz. für Erwerb v. beweglichem Sachvermögen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Gesamtaufwand = Saldo Investition Investitionsprogramm Teilhaushalt Maßnahme: Erwerb von beweglichem Vermögen Ausz. für Erwerb v. beweglichem Sachvermögen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Gesamtaufwand = Saldo Investition Investitionsprogramm Teilhaushalt Maßnahme: Erwerb von beweglichem Vermögen Einzahlung aus Investitionszuwendungen = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Ausz. für Erwerb v. beweglichem Sachvermögen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Gesamtaufwand = Saldo Investition Maßnahme: Neue Hauptwache/Ostwache Ausz. für Baumaßnahmen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen = Gesamtaufwand = Saldo Investition Maßnahme: Feuerwehrgerätehaus Stupferich, Umbau und Erweiterung Ausz. für Baumaßnahmen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen = Gesamtaufwand = Saldo Investition Summen Teilhaushalt Einzahlung aus Investitionszuwendungen = Eínzahlungen aus Investitionstätigkeit Ausz. für Baumaßnahmen Ausz. für Erwerb v. beweglichem Sachvermögen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen = Gesamtaufwand = Saldo Investition

18 INVESTITIONSPROGRAMM Mittelfristige Finanzplanung bis Investitionsprogramm Teilhaushalt Maßnahme: Erwerb von beweglichem Vermögen Ausz. für Erwerb v. beweglichem Sachvermögen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Gesamtaufwand = Saldo Investition Maßnahme: Investitionszuschüsse Sportförderung Ausz. f. Investitionsförderungsmaßnahmen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Gesamtaufwand = Saldo Investition Maßnahme: Lehr- und Unterrichtsmittel, Neu-/Umbau Ausz. für Erwerb v. beweglichem Sachvermögen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Gesamtaufwand = Saldo Investition Maßnahme: Freisportanlagen Ausz. für Baumaßnahmen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen = Gesamtaufwand = Saldo Investition Summen Teilhaushalt Ausz. für Baumaßnahmen Ausz. für Erwerb v. beweglichem Sachvermögen Ausz. f. Investitionsförderungsmaßnahmen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen = Gesamtaufwand = Saldo Investition Investitionsprogramm Teilhaushalt Maßnahme: Erwerb von beweglichem Vermögen Ausz. für Erwerb v. beweglichem Sachvermögen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Gesamtaufwand = Saldo Investition Maßnahme: Zuwendungen an Dritte Kultur Ausz. für = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Gesamtaufwand = Saldo Investition Maßnahme: Investitionszuschuss Tempel e.v Ausz. für = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Gesamtaufwand = Saldo Investition Maßnahme: Investitionszuschuss Kinemathek Ausz. f. Investitionsförderungsmaßnahmen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Gesamtaufwand = Saldo Investition Summen Teilhaushalt Ausz. für Erwerb v. beweglichem Sachvermögen Ausz. f. Investitionsförderungsmaßnahmen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Gesamtaufwand = Saldo Investition Investitionsprogramm Teilhaushalt Maßnahme: Erwerb von beweglichem Vermögen Ausz. für Erwerb v. beweglichem Sachvermögen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Gesamtaufwand = Saldo Investition Investitionsprogramm Teilhaushalt Maßnahme: Erwerb von beweglichem Vermögen Ausz. für Erwerb v. beweglichem Sachvermögen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Gesamtaufwand = Saldo Investition Maßnahme: Gewährung Zuwendungen an Dritte Ausz. f. Investitionsförderungsmaßnahmen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Gesamtaufwand = Saldo Investition Summen Teilhaushalt Ausz. für Erwerb v. beweglichem Sachvermögen Ausz. f. Investitionsförderungsmaßnahmen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Gesamtaufwand = Saldo Investition Investitionsprogramm Teilhaushalt Maßnahme: Erwerb von beweglichem Vermögen Ausz. für Erwerb v. beweglichem Sachvermögen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Gesamtaufwand = Saldo Investition

19 Mittelfristige Finanzplanung bis INVESTITIONSPROGRAMM 5200 Maßnahme: Vorplanungsprojekt Ausz. für Baumaßnahmen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Gesamtaufwand = Saldo Investition Maßnahme: Rappenwört, Neubau Werkstatt Ausz. für Baumaßnahmen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen = Gesamtaufwand = Saldo Investition Maßnahme: Investitionszuschuss Fächerbad Ausz. f. Investitionsförderungsmaßnahmen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Gesamtaufwand = Saldo Investition Summen Teilhaushalt Ausz. für Baumaßnahmen Ausz. für Erwerb v. beweglichem Sachvermögen Ausz. f. Investitionsförderungsmaßnahmen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen = Gesamtaufwand = Saldo Investition Investitionsprogramm Teilhaushalt Maßnahme: Erwerb von beweglichem Vermögen Ausz. für Erwerb v. beweglichem Sachvermögen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Gesamtaufwand = Saldo Investition Maßnahme: Kleinere Baumaßnahmen Ausz. für Baumaßnahmen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Gesamtaufwand = Saldo Investition Maßnahme: SSP City West Einzahlung aus Investitionszuwendungen = Eínzahlungen aus Investitionstätigkeit Ausz. f. Investitionsförderungsmaßnahmen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Gesamtaufwand = Saldo Investition Maßnahme: SSP Mühlburg Einzahlung aus Investitionszuwendungen = Eínzahlungen aus Investitionstätigkeit Ausz. f. Investitionsförderungsmaßnahmen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Gesamtaufwand = Saldo Investition Maßnahme: SSP Rintheim Einzahlung aus Investitionszuwendungen = Eínzahlungen aus Investitionstätigkeit Ausz. f. Investitionsförderungsmaßnahmen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Gesamtaufwand = Saldo Investition Maßnahme: SUW Alter Schlachthof Einzahlung aus Investitionszuwendungen = Eínzahlungen aus Investitionstätigkeit Ausz. f. Investitionsförderungsmaßnahmen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Gesamtaufwand = Saldo Investition Maßnahme: LSP Durlach Aue Einzahlung aus Investitionszuwendungen = Eínzahlungen aus Investitionstätigkeit Ausz. f. Investitionsförderungsmaßnahmen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Gesamtaufwand = Saldo Investition Summen Teilhaushalt Einzahlung aus Investitionszuwendungen = Eínzahlungen aus Investitionstätigkeit Ausz. für Baumaßnahmen Ausz. für Erwerb v. beweglichem Sachvermögen Ausz. f. Investitionsförderungsmaßnahmen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Gesamtaufwand = Saldo Investition Investitionsprogramm Teilhaushalt Maßnahme: Erwerb von beweglichem Vermögen Ausz. für Erwerb v. beweglichem Sachvermögen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Gesamtaufwand = Saldo Investition Maßnahme: Sammelprojekt kleinere Baumaßnahmen Ausz. für Baumaßnahmen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Gesamtaufwand = Saldo Investition

20 INVESTITIONSPROGRAMM Mittelfristige Finanzplanung bis 6200 Maßnahme: Grunderwerb Ausz. für den Erwerb v. Grundst. u. Gebäuden = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Gesamtaufwand = Saldo Investition Maßnahme: Verkaufserlöse aus Grundstücken Einz. aus Veräußerung von Sachvermögen = Eínzahlungen aus Investitionstätigkeit = Saldo Investition Maßnahme: Förderung sozialer Wohnungsbau Ausz. f. Investitionsförderungsmaßnahmen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Gesamtaufwand = Saldo Investition Summen Teilhaushalt Einz. aus Veräußerung von Sachvermögen = Eínzahlungen aus Investitionstätigkeit Ausz. für den Erwerb v. Grundst. u. Gebäuden Ausz. für Baumaßnahmen Ausz. für Erwerb v. beweglichem Sachvermögen Ausz. f. Investitionsförderungsmaßnahmen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Gesamtaufwand = Saldo Investition Investitionsprogramm Teilhaushalt Maßnahme: Erwerb von beweglichem Vermögen Ausz. für Erwerb v. beweglichem Sachvermögen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Gesamtaufwand = Saldo Investition Investitionsprogramm Teilhaushalt Maßnahme: Gemeindestraßen, Erwerb von beweglichem Vermögen Ausz. für Erwerb v. beweglichem Sachvermögen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Gesamtaufwand = Saldo Investition Maßnahme: Gemeindestraßen, Umbau und Verbesserung Investitionsbeiträge + ähnl. Entgelte = Eínzahlungen aus Investitionstätigkeit Ausz. für Baumaßnahmen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen = Gesamtaufwand = Saldo Investition Maßnahme: Gemeindestraßen, Erschließungsmaßnahmen Investitionsbeiträge + ähnl. Entgelte = Eínzahlungen aus Investitionstätigkeit Ausz. für Baumaßnahmen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen = Gesamtaufwand = Saldo Investition Maßnahme: Gemeindestraßen, Radwege Ausz. für Baumaßnahmen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen = Gesamtaufwand = Saldo Investition Maßnahme: Gemeindestraßen, Verkehrssignalanlagen Ausz. für Baumaßnahmen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen = Gesamtaufwand = Saldo Investition Maßnahme: Gemeindestraßen, verschiedene Ingenieurbauwerke Ausz. für Baumaßnahmen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen = Gesamtaufwand = Saldo Investition Maßnahme: Straßenbeleuchtung, Beleuchtungsanlagen Einzahlung aus Investitionszuwendungen = Eínzahlungen aus Investitionstätigkeit Ausz. für Baumaßnahmen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Gesamtaufwand = Saldo Investition Maßnahme: Gemeindestraßen, Jahresansatz, Straßengrün Ausz. für Baumaßnahmen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen = Gesamtaufwand = Saldo Investition