N I E D E R S C H R I F T. über die Sitzung des JUGEND-, FAMILIEN- UND SOZIALAUSSCHUSSES. am Mittwoch, den

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1 N I E D E R S C H R I F T über die Sitzung des JUGEND-, FAMILIEN- UND SOZIALAUSSCHUSSES am Mittwoch, den Zur Geschäftsordnung: a) Feststellung der Anwesenheit: Vorsitzender: Klaus Krön Für die CDU-Fraktion: Kurt Best Kathi Bongardt-Mosbach Ibrahim Inci für Käte Bruckhaus Jeannette Jordan s.b. Peter Müller Ursula Corvey für Stephanie Siegfanz s.b. Heike Stöckel s.b. Für die SPD-Fraktion : Sandra Simon Simon Aarse s.b. Bernd Bergmann Hans-Joachim Rupprecht Barbara Simon Ulrich Weber für Petra Aarse ab Uhr für Hannelore Schulte Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN : Heiner Schlitzer Beratende Mitglieder nach 58 Abs. 1 Satz 8 und12 GO NW: Norbert Wehren für Hans Hanßen FDP Reiner Stolz NV AUF geht`s Beratende Mitglieder: Gabriele Rogall-Röhrborn sachkundige Einwohnerin (Stadtjugendring)

2 Nicht anwesend: Von der Verwaltung: Paul-Georg Fritz - Beigeordneter Gerhard Resnitzek - AL 40 Cornelia Hüsch - Gleichstellungsbeauftragte Martina Schönfeldt - Schriftführerin Gäste/Zuhörer: Frau van der Veen - Diakonisches Werk - Treff 55 - zu TOP 5 Frau Kese - Diakonisches Werk - Treff 55 - zu TOP 5 Herr Külkens - Ev. Kirchengemeinde Vluyn - Youth 23 - zu TOP 6 Herr Wagner - Neukirchener Tafel e.v. zu TOP 7 Uhrzeit Beginn: Uhrzeit Ende: Uhr Uhr b) Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung Es wird festgestellt, dass die Einladung zur Jugend-, Familien- und Sozialausschusssitzung allen Mitgliedern fristgerecht zugestellt wurde. c) Ausschließungsgründe Ausschließungsgründe ergeben sich für Herrn Rupprecht und Herrn Weber zu TOP 10.

3 - 3 - A. Öffentlicher Teil Tagesordnungspunkt: 1 Einwohnerfragen ( max. 15 Minuten ) Keine Wortmeldungen. Tagesordnungspunkt: 2 Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüsse Bei der Ausführung von Beschlüssen haben sich keine Besonderheiten ergeben. Tagesordnungspunkt: 3 Anmerkungen zur Niederschrift über die Sitzung des Jugend-, Familien- und Sozialausschusses -öffentlicher Teil- am Frau Rogall-Röhrborn merkt an, dass in der Niederschrift zu TOP 10 nicht festgehalten wurde, dass der Arbeitskreis Offene Jugendarbeit durch die Verwaltung beauftragt werden soll, ein Konzept für die Arbeit mit älteren Jugendlichen und jungen Erwachsenen zu erarbeiten. Frau Stöckel vertritt die Auffassung, dass eine Konzepterarbeitung zum Aufgabengebiet des Arbeitskreises zählt und es somit keiner besonderen Beauftragung bedarf. Ferner handelt es sich bei den Sitzungsniederschriften um reine Ergebnisprotokolle. Tagesordnungspunkt: 4 Anträge zur Tagesordnung gem. 48 Abs. 1 Satz 5 GO NW Anträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt. Es bleibt somit bei folgender weiterer Tagesordnung: TOP 4 Anträge zur Tagesordnung gem. 48 Abs. 1 Satz 5 GO NW TOP 5 Jahresbericht 2007 des Diakonischen Werkes Kirchenkreis Moers TREFF 55 TOP 6 Bericht der Evangelischen Kirchengemeinde Vluyn über die Arbeit im Jugendcafe Pastoratstraße - jetzt Youth 23 - im Jahr 2007 TOP 7 Aktueller Bericht der Neukirchener Tafel e.v.

4 - 4 - TOP 8 Förderung der Jugendarbeit 2007 Sachstandsbericht des Stadtjugendringes Neukirchen-Vluyn e.v TOP 9 Städtische Zuschüsse an Träger der Kindertageseinrichtungen nach Inkrafttreten des Kinderbildungsgesetzes TOP 10 Verteilung der Zuschüsse an Vereine und Verbände der freien Wohlfahrtspflege und der Zuschüsse für offene Seniorenarbeit TOP 11 Mitteilungen und Anfragen TOP 12 Einwohnerfragestunde Tagesordnungspunkt: 5 Jahresbericht 2007 des Diakonischen Werkes Kirchenkreis Moers TREFF 55 Frau van der Veen erläutert den Bericht und nimmt zu den Fragen der Ausschussmitglieder Stellung. Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis. Tagesordnungspunkt: 6 Bericht der Evangelischen Kirchengemeinde Vluyn über die Arbeit im Jugendcafe Pastoratstraße - jetzt Youth 23 - im Jahr 2007 Herr Külkens berichtet über die anstehenden personellen und baulichen Veränderungen, die für Herbst 2008 bzw. Frühjahr 2009 geplant worden sind und beantwortet die Fragen der Ausschussmitglieder. Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis. Tagesordnungspunkt: 7 Aktueller Bericht der Neukirchener Tafel e.v. Herr Wagner berichtet über die Arbeit der Tafel. Er bittet die Verwaltung um Bereitstellung eines 3. Raumes zugunsten der Tafel. Herr Resnitzek sieht die Notwendigkeit einer größeren räumlichen Kapazität. Es kann zum jetzigen Zeitpunkt jedoch keine weiterer Raum vergeben werden, da zunächst die durch Feuchtigkeit entstandenen baulichen Mängel an den Objekten Am Hugengraben 5 b und e geprüft werden müssen. Des weiteren wird derzeit monatlich mindestens ein neuer Asylbewerber zugewiesen, so dass die z. Zt. vorhandenen Kapazitäten zunächst für die Unterbringung der zugewiesenen Personen freigehalten werden müssen. Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis. Tagesordnungspunkt: 8

5 - 5 - Förderung der Jugendarbeit 2007 Sachstandsbericht des Stadtjugendringes Neukirchen-Vluyn e.v. Frau Rogall-Röhrborn erläutert den Bericht und nimmt zu den Fragen der Ausschussmitglieder Stellung. Beschluss: Der Jugend-, Familien- und Sozialausschuss nimmt den Bericht über die Verteilung der Mittel über das Jahr 2007 zur Kenntnis und beschießt, für das Jahr 2008 einen Zuschuss in Höhe von ,00 EUR zur Förderung der Jugendarbeit an den Stadtjugendring zu gewähren. Die im Jahr 2007 nicht verbrauchten Mittel in Höhe von 3,45 EUR werden aufgrund der Geringfügigkeit des Betrages nicht zurückgefordert sondern für das Jahr 2008 bereit gestellt. Abstimmung: Ja-Stimmen :15 Nein-Stimmen : Stimmenthaltungen : Nicht teilgenommen : Tagesordnungspunkt: 9 Städtische Zuschüsse an Träger der Kindertageseinrichtungen nach Inkrafttreten des Kinderbildungsgesetzes Herr Fritz und Herr Resnitzek erläutern den Bericht und verdeutlichen, dass die Verwaltung auch weiterhin an einer Trägervielfalt sowie bedarfsgerechten Kindergartenplätzen in Neukirchen-Vluyn festhalten will. Hierbei wird jedoch eine strenge Orientierung am dem vom Jugendhilfeausschusses des Kreis Wesel beschlossenen Bedarfsplan erfolgen. Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis. Tagesordnungspunkt: 10 Verteilung der Zuschüsse an Vereine und Verbände der freien Wohlfahrtspflege und der Zuschüsse für offene Seniorenarbeit Herr Aarse teilt mit, dass die SPD-Fraktion zwar dem vorliegenden Beschluss zustimmen wird, aber die Abschnitte Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen und Schilderung des Sachverhaltes ablehnt, da diese unverständlich sind. Des weiteren weist Herr Aarse daraufhin, dass seine Fraktion zukünftig solche Beschlüsse nicht mehr unterstützen wird. Auch Frau Stöckel bat zukünftig um Erläuterung des Zahlenwerkes. Herr Fritz sichert zu, dass die Verwaltung diesen Wünschen zukünftig nachkommen wird. Gleichzeitig weist er jedoch daraufhin, dass der Bereich Hauswirtschaftliche Auswirkungen als Nachweis, dass die Mittel auch bereitstehen, dient und somit nicht verzichtbar ist. Die, bedingt durch das kamerale Haushaltsprinzip, komplizierte Darstellung wird durch die Umstellung auf Buchführung im NKF relativiert.

6 - 6 - Anmerkung der Verwaltung: Der Verein Frauen helfen Frauen Moers erhält 2.100,00 EUR und nicht wie fälschlicherweise in der Vorlage ausgewiesen 2.000,00 EUR. Die Zahlen wurden entsprechend korrigiert. Beschluss: Der Jugend-, Familien- und Sozialausschuss beschließt, die in den Produkten Offene Seniorenarbeit und Soziale Vergünstigungen und Förderung der Wohlfahrtspflege zur Verfügung stehenden Mittel für Zuschüsse wie folgt zu verteilen: a) Zuschüsse für Betriebskosten der Seniorenbegegnungsstätten AWO Ortsverein Neukirchen-Vluyn DRK Ortsverein Neukirchen DRK Ortsverein Vluyn 6.698,00 EUR 1.840,00 EUR 5.522,00 EUR ,00 EUR b) Zuschüsse an Vereine und Verbände der freien Wohlfahrtspflege u.a. für allgemeine Ausgaben AWO Ortsverein Neukirchen-Vluyn DRK Ortsverein Neukirchen, Vluyn, Niep Pfarrcaritas St. Quirinus und St. Antonius Diak. Werk des Kirchenkreises Moers Verein Frauen helfen Frauen Moers 2.000,00 EUR 1.184,00 EUR 2.000,00 EUR 1.500,00 EUR 2.100,00 EUR 8.784,00 EUR c) Zuschuss zu den Mietkosten an DRK Ortsverein Niep 700,00 EUR d) Zuschuss zu den Betriebskosten an die Telefonseelsorge Niederrhein 200,00 EUR e) Zuschuss zur Betreuung der Alkoholkranken an die Guttempler Gemeinschaft Festland Deutscher Frauenbund für alkoholfreie Kultur e.v. Weiße Schleife 920,00 EUR 250,00 EUR f) Zuschüsse für Seniorenbetreuung versch. Empfänger, auf Antrag 500,00 EUR g) Aufwendungen für die städtischen Veranstaltungen für Senior(en)/innen 4.400,00EUR ,00EUR Abstimmung: Ja-Stimmen :13

7 Nein-Stimmen : Stimmenthaltungen : Nicht teilgenommen :2-7 - Tagesordnungspunkt: 11 Mitteilungen und Anfragen 1. Frau Hüsch gibt bekannt, dass die Sommerferienangebote für Kinder und Jugendliche in der Broschüre Sommer Ferienspaß 2008 zusammengetragen worden sind. Die Broschüre wird an alle Grundschüler sowie die Schüler der Klassen 5 und 6 verteilt. Eine Programmübersicht ist der Niederschrift als Anlage beigefügt. 2. Frau Kathi Bongardt-Mosbach bittet um Mitteilung, ob aufgrund des Delfin-4-Tests bereits Sprachkurse eingerichtet worden sind. Frau Schönfeldt teilt mit, dass in den städtischen Kindertageseinrichtungen die Sprachkurse bereits angelaufen sind. Bezüglich der Kinder, die keinen Kindergarten besuchen, obliegt es dem Kreis Wesel die Sprachtests durchzuführen. Anmerkung der Verwaltung: Seitens des Schulamtes des Kreises Wesel werden alle Kinder, die sich dem Delfin-4-Test unterziehen müssen und keinen Kindergarten besuchen, erfasst. Die Namenslisten werden an die betreffenden Grundschulen weitergeleitet. In diesem Jahr wird die Antoniusschule die Sprachtests mit allen Kindern, welche keinen Kindergarten besuchen, durchführen. Die Eltern werden max. 3 mal durch die Schule zur Teilnahme an dem Sprachtest gebeten. Sollte keine Reaktion erfolgen, so wird seitens des Schulamtes des Kreises Wesel ein Anhörungsschreiben hinsichtlich eines zu verhängenden Bußgeldes versandt. Die Erfahrung des vergangenen Jahres hat gezeigt, dass die Eltern spätestens auf diese Bußgeldandrohung reagieren. Sollte ein Sprachförderbedarf eines Kindes festgestellt werden, so ist es Aufgabe des Fachbereiches Jugend des Kreises Wesel, diese Kinder in geeignete Sprachkurse zu vermitteln. Hierbei wird oftmals auf die bereits durch die Kindergärten eingerichteten Kurse zurückgegriffen. 3. Herr Weber bittet um Auskunft, ob es - nachdem nunmehr sowohl der Kreis Wesel als auch der LVR die Aufgaben des Versorgungsamtes Duisburg wahrnehmen - in Neukirchen-Vluyn eine Anlaufstelle für Ratsuchende gibt. Da das Bürgerbüro lediglich Anträge aushändigt bzw. entgegennimmt und die Sprechstunde des VDK im Rathaus eingestellt werden soll, wird die Angelegenheit durch die Verwaltung geprüft. Anmerkung der Verwaltung: Der Kreis Wesel bietet an jedem 1. und 3. Donnerstag im Monat - in der Zeit von Uhr bis Uhr - Sprechstunden im Dienstleistungszentrum in Moers auf der Mühlenstraße 15 an. Vor diesem Hintergrund stellt der VDK u.a. seine Sprechzeiten im Rathaus zu Ende Juni 2008 ein. Stattdessen wird der VDK an jedem 2. Dienstag im Monat einen Stammtisch in der Vluyner Bahnhofgaststätte einrichten. Tagesordnungspunkt: 12 Einwohnerfragestunde

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