E I N L A D U N G. zur 11. Sitzung / WP des SCHUL-, KULTUR- UND SPORTAUSSCHUSSES. am Montag, den , Beginn 16.

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1 E I N L A D U N G zur 11. Sitzung / WP des SCHUL-, KULTUR- UND SPORTAUSSCHUSSES am Montag, den , Beginn Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses Neukirchen-Vluyn Hannelore Schulte, Vorsitzende Für die CDU-Fraktion: Kathi Bongardt-Mosbach Käte Bruckhaus Hans-Peter Burs Franz Frings Ibrahim Inci Harald Lenßen Klaus Plonka Claudia Schmidt sachkundiger Bürger sachkundige Bürgerin Für die SPD-Fraktion: Manfred Derner Karl-Heinz Scharf Barbara Simon Annelie Töpelt Günter Zeller sachkundiger Bürger sachkundige Bürgerin Für die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen : Herbert Bongert sachkundiger Bürger Beratende Mitglieder gemäß 58 I Satz 8 und 12 GO NW: Für die FDP-Fraktion: Mitglied: Eva-Maria Höhn Für die Fraktion NV AUF geht`s: Mitglied: Gisela Tendick persönlicher Vertreter: Marlis Kemminer persönlicher Vertreter: N.N.

2 - 2 - Sachkundige Einwohner Peter Glotz Stadtsportverband Ulrike Reichelt Stadtschulpflegschaftsversammlung Vertreter: Roland Matzke Vertreterin: Susanne Gayk Gemäß 85 Abs. 2 SchulG Pfarrer Helmut Keiner Ev. Kirchengemeinde Pastor Dr. Conrad Kath. Kirchengemeinde Rolf Albrecht Ortslehrerschaft Vertreter: Pfarrer Stefan Vogt Vertreter: Pastor Bueren Vertreterin: Käthe Trosky Allen übrigen Ratsmitgliedern zur Kenntnis. T A G E S O R D N U N G Zur Geschäftsordnung a) Feststellung der Anwesenheit b) Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung c) Ausschließungsgründe A. Öffentlicher Teil TOP 1 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Schul-, Kultur- und Sportausschusses -öffentlicher Teil- am TOP 2 Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen TOP 3 Anträge zur Tagesordnung gem. 48 Abs. 1 Satz 5 GO NW TOP 4 Offene Ganztagsschule - Investive Mittel für eine 8. Gruppe TOP 5 1. Änderung der Satzung der Stadt Neukirchen-Vluyn über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der offenen Ganztagsschule im Primarbereich an den Gemeinschaftsgrundschulen der Stadt Neukirchen-Vluyn vom

3 - 3 - TOP 6 Jahresbericht 2006 der Stadtbücherei TOP 7 Wegfall der Benutzungsrichtlinien für die Kulturhalle sowie Änderung der Kulturförderungsrichtlinien TOP 8 Zuschüsse an die Sportvereine; Bericht des Stadtsportverbandes TOP 9 Mitteilungen und Anfragen B. Nicht-öffentlicher Teil TOP 1 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Schul-, Kultur- und Sportausschusses -nicht-öffentlicher Teil- am TOP 2 Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen TOP 3 Anträge zur Tagesordnung gem. 48 Abs. 1 Satz 5 GO NW TOP 4 Mitteilungen und Anfragen Neukirchen-Vluyn, den Hannelore Schulte - Ausschussvorsitzende

4 TOP 4 Der Bürgermeister Dez. I / Projekt OGS BESCHLUSSVORLAGE - öffentlich - Beratungsfolge: Sitzungstermin: SKS Betreff: Offene Ganztagsschule Investive Mittel für eine 8. Gruppe Beschlussvorschlag: Der SKS beschließt: Die Verwaltung wird beauftragt, bei Bewilligung zusätzlicher Investitionsmittel für die offene Ganztagsschule im Primarbereich diese in das Gesamtbudget OGS einzubinden und für alle Schulen entsprechend qualitätsvolle Lern- und Lebensräume für die OGS-Kinder zu schaffen. Der geforderte 10 %-tige Eigenanteil soll möglichst als unbare Eigenleistung erbracht werden. Abstimmung: Ja-Stimmen : Nein-Stimmen : Stimmenthaltungen : Nicht teilgenommen : :... Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: Ausgaben: Kosten der Maßnahme EUR Einnahmen: Bundesmittel EUR Eigenanteil: auch als unbare EUR Eigenleistung möglich

5 Berichterstatter/in: Heike Schönfelder TOP Schilderung des Sachverhaltes: Die Voranmeldezahlen zum Offenen Ganztag für das Schuljahr 2007/08 sind so deutlich in die Höhe gegangen (über 200 Kinder), dass eine Beantragung investiver Mittel für weitere 25 Kinder (das entspricht der Rechengröße einer Gruppe des Förderprogramms) erfolgen kann. Der Förderantrag wird fristgerecht zum d.j. bei der Bezirksregierung eingereicht. Bei positivem Förderbescheid sollen diese zusätzlichen Mittel der Intention des Förderprogramms und der Beschlusslage in SKS und BGU entsprechend in das Gesamtbudget OGS einfließen. Die zusätzlichen Mittel in Höhe von können das Einhalten des Qualitätsniveaus der beschlossenen Um und Neubaukonzepte sichern. Der bereitzustellende 10 %-tige Eigenanteil soll vorrangig durch Eigenleistungen (Malerarbeiten, Wegebau etc) erbracht werden. B ö i n g

6 TOP 05 Der Bürgermeister Dez. II / Amt 40 BESCHLUSSVORLAGE - öffentlich - Beratungsfolge: Sitzungstermin: 1. SKS Rat ********************************************************************** UM AUFBEWAHRUNG DER VORLAGE WIRD GEBETEN. ********************************************************************** Betreff: 1. Änderung der Satzung der Stadt Neukirchen-Vluyn über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der offenen Ganztagsschule im Primarbereich an den Gemeinschaftsgrundschulen der Stadt Neukirchen-Vluyn vom Beschlussvorschlag: Der Schul-, Kultur- und Sportausschuss empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen: Der Rat beschließt: die der Originalniederschrift als ANLAGE beigefügte Satzung über die 1. Änderung der Satzung der Stadt Neukirchen-Vluyn über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der offenen Ganztagsschule im Primarbereich an den Gemeinschaftsgrundschulen der Stadt Neukirchen-Vluyn vom Abstimmung: Ja-Stimmen : Nein-Stimmen : Stimmenthaltungen : Nicht teilgenommen : Beteiligungen/Ergebnisse: - anderer Ämter : -- - Gleichstell.beauftr. : ja - Personalrat : -- Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: Mindereinnahmen werden durch höhere Teilnehmerzahlen (=Mehreinnahmen) kompensiert.

7 TOP Berichterstatter: Herr Resnitzek Schilderung des Sachverhaltes: Der Rat der Stadt Neukirchen-Vluyn hat am im Juni 2005 die Elternbeitragssatzung beschlossen. Zu Grunde lag diesem Beschluss der Runderlass "Zuwendungen für die Durchführung außerunterrichtlicher Angebote offener Ganztagsschulen im Primarbereich" des Ministeriums für Schule, Jugend und Kinder vom , der seit dem in einigen Punkten modifiziert wurde. U.a. kann danach der Schulträger zur Deckung des städtischen Eigenanteils Elternbeiträge bis zu einer Höhe von 100,00 (150,00 ab ) monatlich pro Kind erheben. Ferner soll gem. 9 Abs.3 des Schulgesetzes eine soziale Staffelung der Beiträge und ermäßigte Beiträge für Geschwisterkinder vorgesehen werden. Diesen Vorgaben wurde in der Beitragssatzung Rechnung getragen. Die Beitragshöhen wurden entsprechend der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Eltern/Erziehungsberechtigten in 6 Stufen - analog der Einteilung Kindergartenbeiträge - gestaffelt. Ebenso wurde für Geschwisterkinder folgende Regelung getroffen: "Besucht mehr als ein Kind oder von Personen, die nach Absatz 1 an die Stelle der Eltern treten, gleichzeitig die offene Ganztagsschule, so ermäßigen sich die Beiträge für das zweite und jedes weitere Kind um 50 %." In den letzten zwei Jahren ist in den Gesprächen mit den Erzieherinnen und betroffenen Eltern deutlich geworden, dass eine finanziell soziale Geschwisterkindregelung auch die Kinder berücksichtigen sollte, die altersbedingt noch eine Kindertagesstätte besuchen und die Eltern/Erziehungsberechtigten hierfür Kindergartenbeiträge zu entrichten haben. Zur finanziellen Entlastung der Eltern/Erziehungsberechtigen und gleichzeitig zur Attraktivitätssteigerung der offenen Ganztagsschulen in Neukirchen-Vluyn, schlägt die Verwaltung daher vor, ab dem kommenden Schuljahr eine Beitragsermäßigung nicht nur für Geschwisterkinder in der offenen Ganztagsschule, sondern auch für Schülerinnen und Schüler, deren Geschwister eine Tageseinrichtung für Kinder besuchen, zu gewähren. Anlage: 1. Änderung der Satzung der Stadt Neukirchen-Vluyn über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der offenen Ganztagsschule im Primarbereich an den Gemeinschaftsgrundschulen der Stadt Neukirchen-Vluyn vom B ö i n g

8 TOP 06 Der Bürgermeister Dez. II / Amt 40 MITTEILUNGSVORLAGE - öffentlich - Beratungsfolge: Sitzungstermin: SKS-Ausschuss Betreff: Jahresbericht 2006 der Stadtbücherei Berichterstatterin: Frau Schmedemann Inhalt der Mitteilung: Die Leiterin der Stadtbücherei, Frau Schmedemann, wird in der Sitzung den Jahresbericht 2006 vorstellen. Der Jahresbericht 2006 ist der Einladung beigefügt. Anlage: Jahresbericht 2006 B ö i n g

9 TOP 7 Der Bürgermeister Dez. II. / Amt 40 BESCHLUSSVORLAGE - öffentlich - Beratungsfolge: Sitzungstermin: 1. SKS-Ausschuss Rat ********************************************************************** UM AUFBEWAHRUNG DER VORLAGE WIRD GEBETEN. ********************************************************************** Betreff: Wegfall der Benutzungsrichtlinien für die Kulturhalle sowie Änderung der Kulturförderungsrichtlinien Beschlussvorschlag: Der Schul-, Kultur- und Sportausschuss empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen: Der Rat beschließt den Wegfall der Benutzungsrichtlinien für die Kulturhalle und die Streichung der Ziffern 2.1, 2.7, 4.6.3, 6.sowie die teilweise Streichung der Ziffer 10.4 der Kulturförderungsrichtlinien der Stadt Neukirchen-Vluyn. Abstimmung: Ja-Stimmen : Nein-Stimmen : Stimmenthaltungen : Nicht teilgenommen : Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: Keine Berichterstatter/in: Herr Resnitzek

10 TOP Schilderung des Sachverhaltes: Der Rat hat in seiner Sitzung am beschlossen, den Gastronomie- und Vermietungsbereich der Kulturhalle an die Eheleute Evelyn Stopka-Tresnak und Wolfgang Tresnak ab dem zu verpachten. Zu dem neuen Pachtvertrag gehören auch als Anlage die Gebrauchsüberlassung und Hausordnung, die die bisherigen Benutzungsrichtlinien der Kulturhalle ersetzen. Daher schlägt die Verwaltung vor, die Benutzungsrichtlinien für die Kulturhalle außer Kraft zu setzen. Ferner sind die bestehenden Kulturförderungsrichtlinien den neuen Gegebenheiten in der Kulturhalle anzupassen. Die Verwaltung schlägt daher vor, die Ziffern 2.1, 2.7, 4.6.3, 6. und 10.4 zu streichen. Als Anlagen sind zum einen die Kulturförderungsrichtlinien mit den zu streichenden Ziffern, die eingerahmt sind, und zum anderen die Kulturrichtlinien in der neuen Fassung beigefügt. Anlage: - Kulturförderungsrichtlinien der Stadt Neukirchen-Vluyn mit den zu streichenden Ziffern (Anlage 1) - Kulturförderungsrichtlinien der Stadt Neukirchen-Vluyn in der neuen Fassung (Anlage 2) B ö i n g

11 TOP 8 Der Bürgermeister Dez. II / Amt 40 MITTEILUNGSVORLAGE - öffentlich - Beratungsfolge: Sitzungstermin: SKS-Ausschuss Betreff: Zuschüsse an die Sportvereine; Bericht des Stadtsportverbandes Berichterstatter/in: Herr Glotz (Geschäftsführer des Stadtsportverbandes) Inhalt der Mitteilung: Am hat der Rat in Verbindung mit der Neufassung der Sportförderungsrichtlinien beschlossen, zur Stärkung der Eigenverantwortlichkeit des Stadtsportverbandes und der ihm angeschlossenen Sportvereine, die Verteilung der Sportmittel (Unterhaltung der Sportanlagen, Allgemeine Förderung des Sports, Vereinsjubiläen, Zuschüsse für Übungsleiter) auf den Stadtsportverband zu übertragen. Der Geschäftsführer des Stadtsportverbandes wird in der Sitzung über die Aufteilung der Mittel für das Jahr 2006 an die einzelnen Sportvereine berichten. Anlage: Liste Zuschüsse 2006 B ö i n g