N I E D E R S C H R I F T. über die Sitzung des AUSSCHUSSES FÜR BILDUNG-KULTUR-SPORT. am Montag, den

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1 N I E D E R S C H R I F T über die Sitzung des AUSSCHUSSES FÜR BILDUNG-KULTUR-SPORT am Montag, den Zur Geschäftsordnung: a) Feststellung der Anwesenheit: Für die CDU-Fraktion: Kurt Best Uwe Dennesen Ibrahim Inci Nikolaus Plonka Annegret Graack Jörg Pommerening Jeanette Jordan 8) (bis TOP Sachkundiger Bürger Sachkundige Bürgerin Sachkundiger Bürger für Hans-Heinrich Schröder Für die SPD-Fraktion: Hannelore Schulte Barbara Simon Günter Zeller Dirk Albrecht Annelie Töpelt Elke Buttkereit Vorsitzende Sachkundiger Bürger Sachkundige Bürgerin Sachkundige Bürgerin Für die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen: Herbert Bongert Susanne Scheil Sachkundige Bürgerin Für die FDP-Fraktion: Thymo Martin Sachkundiger Bürger Für die Fraktion NV AUF geht`s: Frank Schatz

2 - 2 - Gemeinsame sachkundige Einwohner Peter Glotz Stadtsportverband für Franz Frings Susanne Gayk Stadtschulpflegschaftsversammlung Zusätzlich beratende Mitglieder gemäß 85 Abs.2 SchulG NRW Käthe Trosky Ortslehrerschaft für Eva Hentschel Nicht anwesend: Pfarrer Helmut Keiner, Pastor Franz Anstett Von der Verwaltung: Harald Lenßen - Bürgermeister Gerhard Resnitzek - AL 40 Hans Steuer - Schriftführer Gäste/Zuhörer: Herr Müller, Frau Arhilger Ulrike Reichelt - Schul-Kultur-Beauftragte (zu TOP 6 und 8) Herr Zboralski - KRZN (zu TOP 5) Herr Schweizer - KRZN (zu TOP 5) Uhrzeit Beginn: Uhrzeit Ende: Uhr 20:25 Uhr b) Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung Es wird festgestellt, dass die Einladung zur Sitzung des Ausschusses für Bildung-Kultur-Sport allen Mitgliedern fristgerecht zugestellt wurde. c) Ausschließungsgründe Ausschließungsgründe ergeben sich nicht

3 - 3 - A. Öffentlicher Teil Tagesordnungspunkt: 1 Einwohnerfragen ( max. 15 Minuten ) Keine Wortmeldungen Tagesordnungspunkt: 2 Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen BM Lenßen berichtet über das positive Ergebnis der Ausschreibung Sanierung Schulsportanlage. Das wirtschaftlichste Angebot lag rd unter der Kalkulation. Aus diesem Grund konnten u.a. eine höherwertige Laufbahn, ein Geräteraum und Hockey-Banden ebenfalls beauftragt werden. Für die Beschaffung von Stabhochsprungständer und eines Diskuswurf-Schutznetzes besteht keine Notwendigkeit. Voraussichtlicher Baubeginn ist der Der Bürgermeister erläutert außerdem, dass die Verwaltung zum Thema Folgenutzung Diesterwegschule eine Vorlage für die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am gefertigt hat und das Thema Erfahrungsbericht Hausmeister in der nächsten Hauptausschusssitzung behandelt wird. Tagesordnungspunkt: 3 Anmerkungen zur Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Bildung-Kultur-Sport -öffentlicher Teil- am Keine Wortmeldungen Tagesordnungspunkt: 4 Anträge zur Tagesordnung gem. 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW Von der Verwaltung wird vorgeschlagen, folgenden Nachtrag in die Tagesordnung aufzunehmen: Neuer TOP 13 Mitteilungen und Anfragen B e s c h l u s s :

4 - 4 - Die Tagesordnung wird gem. 48 Abs. 1 Satz 5 GO NW um den o.g. Punkt erweitert und wie folgt beschlossen: TOP 5 Freigabe von IT-Haushaltsmittel für die Erweiterung des PC-Bestandes an den Schulen und Erstellung eines Supportkonzeptes TOP 6 Kulturelle Bildung im Vorschulbereich TOP 7 Einführung des Schoko-Tickets TOP 8 Schul-Kultur-Arbeit; Beitritt zum Kultursekretariat Gütersloh TOP 9 Zuschuss an die Musikschule Neukirchen-Vluyn e.v. ab 2012 TOP 10 Zuschüsse an die Sportvereine; Bericht des Stadtsportverbandes TOP 11 Sportstättenbedarfs- und entwicklungsplanung - Zwischenbericht - TOP 12 Sanierung der Sportanlagen Klingerhuf und Sittermannstraße TOP 13 Mitteilungen und Anfragen TOP 14 Einwohnerfragestunde Abstimmung: Ja-Stimmen : 17 Nein-Stimmen : -- Stimmenthaltungen : -- Nicht teilgenommen: -- Tagesordnungspunkt: 5 Freigabe von IT-Haushaltsmitteln für die Erweiterung des PC-Bestandes an den Schulen und Erstellung eines Supportkonzeptes Zunächst stellt Herr Zboralski vom KRZN dem Ausschuss in kompakter Form Möglichkeiten und Anwendungen, die Schulen-Online bietet, vor. Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis und stellt die Bedeutung der zeitgemäßen und zukunftsfähigen IT-Ausstattung der Schulen heraus. In diesem Zusammenhang sagt die Verwaltung zu, zusätzliche Informationen zum Vertragsinhalt und zu den Leistungen, die das KRZN lt. Vertrag erbringen soll, aufzuzeigen und der Niederschrift beizufügen. Da die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen Beratungsbedarf anmeldet, sieht der Ausschuss für Bildung-Kultur-Sport von einer Beschlussfassung ab. Es besteht Einvernehmen, über die Freigabe

5 - 5 - der IT-Haushaltsmittel in der Sitzung des Hauptausschusses am abschließend zu beraten. Anmerkung: Als Anlage zu dieser Niederschrift ist das Leistungsverzeichnis für die Theodor-Heuss-Realschule beigefügt. Für die Haarbeck-Schule und das Julius-Stursberg-Gymnasium werden gleiche Leistungen vereinbart. Die Verträge konnten noch nicht unterzeichnet werden, da die Mittel im Haushalt 2011 veranschlagt worden sind und die Haushaltssatzung noch nicht veröffentlicht werden kann. Die finanziellen Auswirkungen der Einführung von Schulen Online an den weiterführenden Schulen wurden in der Vorlage für die Sitzung des Schul-, Kultur- und Sportausschusses am detailliert dargestellt. Nachfolgend ein Auszug aus dieser Vorlage: Weiterführende Schulen Bedingt durch die derzeitige Situation im Schulzenrum ( heterogene und komplexe Netzwerke sowie eine individuelle und spezielle Hard- und Softwareausstattung ) haben sich die Schulleitungen aller drei Schulen im Schulzentrum und die Verwaltung darauf verständigt, dass sowohl die Beschaffung von Hard- und Software als auch die Einrichtung und Betreuung der Netzwerke und somit der Second- Level- Support durch einen externen, auf Schulnetzwerke spezialisierten, Dienstleister erfolgen soll. Nach einem ausführlichen und länger andauernden Abwägungsprozess entschieden sich alle Beteiligten, wie bereits im Schul-, Kultur- und Sportausschuss am berichtet, für das Produkt SchulenOnline des KRZN. Die Realschule wird als erste Schule an das Projekt SchulenOnline angebunden. Hierzu wurden bereits u.a. 2 Informatikräume mit neuer Hardware ( EUR) ausgestattet. Die Installationsarbeiten und Betreuung durch das KRZN beginnen im Januar Die Anbindung des Julius- Stursberg- Gymnasiums und der Haarbeckschule erfolgt - wie mit den Schulleitungen abgesprochen - im Laufe des Jahres Die einmaligen Kosten für die Anbindung des gesamten Schulzentrums an SchulenOnline (Hardund Software, Lizenzen, Installations- und Schulungskosten) belaufen sich auf Haarbeckschule: inv. Ausgaben sonstige (GWG) Installations-, Schulungskosten insgesamt: EUR EUR EUR EUR aus Mitteln 2010: EUR 2011 benötigte Mittel EUR Theodor-Heuss-Realschule: inv. Ausgaben sonstige (GWG) Installations-, Schulungskosten insgesamt: EUR EUR EUR EUR aus Mitteln 2010: EUR 2011 benötigte Mittel EUR Julius-Stursberg-Gymnasium: inv. Ausgaben sonstige (GWG) Installations-, Schulungskosten EUR EUR EUR

6 insgesamt: EUR aus Mitteln 2010: EUR 2011 benötigte Mittel 0 EUR Hinzu kommen ab 2011 jährliche Kosten für die Fernadministration / Second- Level- Support in Höhe von EUR je Schule (insgesamt EUR pro Jahr). Der Bedarf für alle weiterführenden Schulen im Jahr 2011 für die oben dargestellten einmaligen Ausgaben und Supportkosten in Höhe von gesamt EUR wird größtenteils durch Reste aus 2010 ( EUR) finanziert, im Jahr 2011 werden lediglich zusätzlich EUR benötigt. Tagesordnungspunkt: 6 Kulturelle Bildung im Vorschulbereich Nach einer kurzen Einführung durch H. Resnitzek stellt Frau Reichelt das von ihr ausgearbeitete und mit dem Jugendamt des Kreises Wesel abgestimmte Konzept ergänzender kindlicher und frühkindlicher Bildungs- und Betreuungsarbeit vor. Der Ausschuss für Bildung-Kultur-Sport nimmt das Konzept zustimmend zur Kenntnis und spricht sich für eine inhaltliche Diskussion/Weiterentwicklung im Runden Tisch Bildung aus. Die Anregung von Frau Scheil, Frau Reichelt als Bildungskoordinatorin einzusetzen, wird aufgenommen. Tagesordnungspunkt: 7 Einführung des Schoko-Tickets Der Ausschuss für Bildung-Kultur-Sport begrüßt grundsätzlich die Einführung des Schoko-Tickets, die auch den Neukirchen-Vluyner Schüler/innen zu Gute kommen wird. Tagesordnungspunkt: 8 Schul-Kultur-Arbeit; Beitritt zum Kultursekretariat Gütersloh Der Ausschuss für Bildung-Kultur-Sport sieht von einer Beschlussfassung ab. Die Entscheidung über den Beitritt zum Kultursekretariat soll in der Sitzung des Rates am getroffen werden. Die Verwaltung sagt zu, der Niederschrift den Entwurfstext der zu schließenden Öffentlichrechtlichen Vereinbarung beizufügen und für die Beratung im Rat die rechtliche Verbindlichkeit der finanziellen Beteiligungszusagen der Schul-Fördervereine zu erläutern.

7 - 7 - Tagesordnungspunkt: 9 Zuschuss an die Musikschule Neukirchen-Vluyn e.v. ab 2012 Nach ausführlicher Diskussion und einer Sitzungsunterbrechung von 19:20 19:35 Uhr stellt die SPD-Fraktion, abweichend vom Verwaltungsvorschlag, folgenden Beschlussantrag: Der Ausschuss für Bildung-Kultur-Sport empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen: Der Rat beschließt, von der Möglichkeit, den mit der Musikschule Neukirchen-Vluyn geschlossenen Vertrag zum zu kündigen, Gebrauch zu machen. Abstimmung: Ja-Stimmen : 7 Nein-Stimmen : 8 Stimmenthaltungen : 1 Nicht teilgenommen: -- Die CDU-Fraktion stellt ergänzend zum Verwaltungsvorschlag folgenden Beschlussantrag: Der Ausschuss für Bildung-Kultur-Sport empfiehlt der Rat, wie folgt zu beschließen: Der Rat beschließt, von der Möglichkeit, den mit der Musikschule Neukirchen-Vluyn geschlossenen Vertrag zum zu kündigen, keinen Gebrauch zu machen. Die Musikschule wird aufgefordert, nach strukturellen Lösungen zu suchen, entweder die Kosten zu reduzieren oder die Einnahmen zu optimieren. Sollten diese Bemühungen nicht zu einem spürbaren Erfolg führen, wird im nächsten Jahr vom Kündigungsrecht Gebrauch gemacht. Abstimmung: Ja-Stimmen : 8 Nein-Stimmen : 6 Stimmenthaltungen : 2 Nicht teilgenommen: -- Tagesordnungspunkt: 10 Zuschüsse an die Sportvereine; Bericht des Stadtsportverbandes Der Ausschuss für Bildung-Kultur-Sport nimmt den Bericht des Stadtsportverbandes zustimmend zur Kenntnis. Die im Referat verwendeten Präsentationen liegen der Niederschrift als Anlage bei. Tagesordnungspunkt: 11

8 - 8 - Sportstättenbedarfs- und entwicklungsplanung - Zwischenbericht - Der Ausschuss für Bildung-Kultur-Sport nimmt den Zwischenbericht zur Kenntnis und regt für den abschließenden Bericht eine intensive Begleitung durch den Stadtsportverband an. Tagesordnungspunkt: 12 Sanierung der Sportanlagen Klingerhuf und Sittermannstraße Nach einer längeren Aussprache wird folgender Beschluss gefasst: Der Ausschuss für Bildung-Kultur-Sport beschließt, den Sperrvermerk bei den Aufwendungen (Zuschüsse an die Sportvereine und eigene Aufwendungen) für die Sportanlage Sittermannstraße in Höhe von EUR aufzuheben, die vorgeschlagenen Maßnahmen durchzuführen und die Zuschüsse nach den Sportförderungsrichtlinien zu gewähren. Abstimmung: Ja-Stimmen : 15 Nein-Stimmen : -- Stimmenthaltungen : -- Nicht teilgenommen: 1 Herr Albrecht hatte sich für befangen erklärt und an der Abstimmung nicht teilgenommen. Tagesordnungspunkt: 13 Mitteilungen und Anfragen Herr Resnitzek teilt den Ausschussmitgliedern mit: 1. Der Niederschrift wird eine Übersicht zum Bildungs- und Teilhabepaket beigefügt. 2. In der Theodor-Heuss-Realschule wird derzeit die Qualitätsanalyse durchgeführt. Über das Ergebnis wird der Ausschuss für Bildung-Kultur-Sport zeitnah unterrichtet. Tagesordnungspunkt: 14 Einwohnerfragestunde Keine Wortmeldungen