16.02 Verwendung Stellplatzablöse

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1 Erläuternde Hinweise Bestimmendes Produkt dieser Produktgruppe ist die Verwendung von Stellplatzablösemitteln. Die nachfolgenden Mengenbezugsgrößen und Qualitäten beziehen sich auf dieses Produkt. Leistungen im Zusammenhang mit der Schaffung und der Unterhaltung von Parkierungseinrichtungen, investive Maßnahmen des öffentlichen Personennahverkehrs im Sinne von 44 Abs. 2 Hessische Bauordnung (HBO) neu. Mehrausgaben für Stellplätze, Garagen, Radwege und investive Maßnahmen des öffentlichen Personennahverkehrs gemäß 44 Hessische Bauordnung (HBO) neu sind bis zur Höhe der gemäß HBO in Verbindung mit der städtischen Stellplatzsatzung veranlagten noch nicht eingesetzten Entgelte zulässig, soweit die zu schaffenden Einrichtungen zugunsten des Gemeindegebietes zum Nachweis der zweckentsprechenden Mittelverwendung gemäß 44 Abs. 2 HBO neu geeignet sind und die Finanzierung des aus Stellplatzablösungen nicht finanzierten Teilbetrages gesichert ist. Das gleiche gilt für aus dem Vermögenshaushalt zu überweisende Beträge aus erhobenen und noch zu erhebenden Ansprüchen. Für das Zielfeld "Kunde/Bürger" wurden zur Bearbeitungszeit von Fällen zur Mittelbewilligung bisher keine Daten erhoben. Es werden die Voraussetzungen geschaffen, für die nächsten Haushalte entsprechende Indikatoren festzulegen. Die Bearbeitungszeiten sollen für externe und interne Anträge getrennt ermittelt werden. Als Indikator wird die Wochenarbeitszeit gemessen von Antragseingang bis Bewilligungsbescheid bzw. von Antragseingang bis Vorlage an die Stadtverordnetenversammlung oder den Magistrat und ab Beschlussfassung bis Bescheiderteilung. Die Veranschlagungen für investive Maßnahmen der Produktgruppe beinhalten bei den Ausgaben für bewegliches Vermögen Ansätze für die Investitionen im DV-Bereich, die im Benehmen mit dem ISC Technisches Rathaus erfolgen. Die Veranschlagungen im Investitionsprogramm für die Bereiche - Herstellung zusätzlicher Parkeinrichtungen, - Unterhaltung bestehender Parkeinrichtungen, - investive Maßnahmen des ÖPNV und - investive Maßnahmen des Fahrradverkehrs beinhalten ausschließlich die Finanzierung von Maßnahmen externer Dritter (z.b. Tiefgaragen etc. der FAAG oder ÖPNV-Maßnahmen der VGF). Weitere Hinweise zur Verwendung zur Finanzierung von Maßnahmen im städtischen Haushalt sind in den Produktgruppen 13. 1, 16.3, 16.8 und zu finden. Hinsichtlich des Zahlungsabflusses verweisen wir auf die Allgemeinen Bewirtschaftungsvorschriften unter Punkt 3.9 Zweckgebundene Erlöse/Einnahmen. Die Zahlungsanweisung und Rechnungsführung erfolgt durch das Amt für Straßenbau und Erschließung. Die folgende Übersicht stellt die geplante Verwendung der Stellplatzablösemittel in T dar. 1. Herstellung Parkeinrichtungen PG Stadtinterne Verwendung Zuschüsse an externe Dritte Unterhaltung Parkeinrichtungen PG Stadtinterne Verwendung 16.3 / Zuschüsse an externe Dritte Herstellung Radwege PG Stadtinterne Verwendung Investive Maßnahmen des ÖPNV PG Stadtinterne Verwendung Zuschüsse an externe Dritte Gesamtsumme Erlöse und Kosten der kameralen Vergangenheit:

2 RE 2005 Plan 2006 T T Erlöse 0 77 Kosten Saldo

3 Beteiligte Dezernate: VI Maßgebliches Produkt: Verwendung von Stellplatzablösemitteln Auftragsgrundlage: BauGB, HBO, BauNV, Stellplatzsatzung, Stellplatzeinschränkungssatzung Zielgruppe: Bürger Pendler Nutzer Leistungsmengen der Jahresrechnung Soll Soll Plan Plan Plan Produktgruppe: Anzahl der Projekte Begründung der Prognose: Strategische Ausrichtung nach Wirkungsdimensionen Finanzen Menge Ausgabensteuerung Jahresrechnung Soll Soll Plan Plan Plan Indikator Sonderpostenbestand zum Jahresende in T , , , , , ,00

4 Personal Kostenstellen Ist Plan Plan Plan Plan Stellplatzangelegenheite n 66A Gesamt Betriebsausstattung Ist Soll Soll Plan Plan Plan Büroarbeitsplätze Pc's Gebäude und Einrichtungen: Lage (Kategorie FM) Typ Status Miete ( /qm) Fläche (qm) Braubachstr. 15 Innenstadt gut geleast 31,16 45

5 Teilergebnishaushalt Ist Soll Soll Plan Plan Plan Pos. Kontengruppe/ Hauptkonto T T T T T 1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Kostenersatzleistungen und -erstattungen 4 52 Bestandsveränderungen und andere aktivierte Eigenleistungen 5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen Erträge aus Transferleistungen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträge 9 53 Sonstige ordentliche Erträge 10 Summe der ordentlichen Erträge 11 62, 63, , , 65 Personalaufwendungen 0, Versorgungsaufwendungen 0, ,61,67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0, Abschreibungen Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzausgaben Steueraufwendungen und Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen 18 70,74,76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen 0, Verwaltungsergebnis 0, ,57 Finanzerträge 0, Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 23 Finanzergebnis 0, Ordentliches Ergebnis 0, Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen 27 Außerordentliches Ergebnis 28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 0, Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 0, Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 0, kalkulatorische Erlöse kalkulatorische Kosten 33 Geplantes Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen und nach kalkulatorischen Erlösen/Kosten 0,

6 Gesondert ausgewiesene Erträge und Aufwendungen T T T T Erträge 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte dav. Mieterträge Sonstige ordentliche Erträge dav. Mieterträge Aufwände 60,61,67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen dav. Bauunterhaltung dav. Energie dav. Mieten Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzausgaben dav. Zuschüsse an Gesellschaften und Eigenbetriebe dav. Sonstige Zuschüsse und Zuwendungen Budgetierungsregeln: Der in der Kontengruppe 56,57 (hier: Stundungs- und Verrentungszinsen) veranschlagte Haushaltsansatz in Höhe von 77 T ist budgetneutral. Rücklagenstand zum : ,87

7 Teilfinanzhaushalt Ist Soll Soll Plan Plan Plan Pos. Bezeichnung T T T T T 1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermögens und des immateriellen Vermögens 3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermögens 4 Einzahlungen aus der Tilgung von gewährten Krediten , Summe investive Einzahlungen (Zeile 1-4) , Auszahlungen für Investitionen in das 0, Sachanlagevermögen und immaterielle Vermögen VE Auszahlungen für aktivierte , Investitionszuweisungen und -zuschüsse VE Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen VE Auszahlungen aus der Gewährung von Krediten VE Summe investive Auszahlungen (Zeile 6-9) , Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen./. Auszahlungen) (Zeile 5./. Zeile 10) ,

8 Produktgruppe: Investitionsprogramm 2007 bis 2010 Gesamt- bis ab 2011 Nach Produktgruppen/Maßnahmen bedarf (Budgetübertrag) T T T T T T T T T T Herstellung von zusätzlichen Parkeinrichtungen aus Ablösungen gemäß 44 Abs. 2 HBO Kategorie/Priorität 2/1 P Ausgaben inv. Verw. Sonderposten Stellplatzablöse Parkeinrichtungen Ablösebeträge gem. 44 Abs. 2 HBO Unterhaltung bestehender Parkflächen und -einrichtungen aus Ablösungen gemäß 44 Abs. 2 HBO Kategorie/Priorität 2/1 P Ausgaben inv. Verw. Sonderposten Stellplatzablöse Parkeinrichtungen Ablösebeträge gem. 44 Abs. 2 HBO Investive Maßnahmen des ÖPNV aus Ablösungen gemäß 44 Abs. 2 HBO Kategorie/Priorität 2/1 P Ausgaben inv. Verw. Sonderposten Stellplatzablöse ÖPNV Ablösebeträge gem. 44 Abs. 2 HBO

9 Produktgruppe: Investitionsprogramm 2007 bis 2010 Gesamt- bis ab 2011 Nach Produktgruppen/Maßnahmen bedarf (Budgetübertrag) T T T T T T T T T T Erwerb geringwertiger Wirtschaftsgüter -Amt 66A - Kategorie/Priorität 2/91 P Ausgaben Erwerb bewegliches Vermögen - Amt 66A - Kategorie/Priorität 2/90 P Ausgaben Maßnahmen ohne Geldabfluss Kategorie/Priorität Ortsbezirk Str. Schl./HausNr. Ausgaben Einnahmen Gesamtausgaben der Produktgruppe Summe Drittmittel der Produktgruppe Saldo (Finanzierung aus allg. Deck.mitteln) VE 2007 der Produktgruppe/Geldabfluss