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1 Erstversand K Vorwort... Inhaltsübersicht... Abkürzungsverzeichnis... Schrifttumsverzeichnis... Rdn. V VII XV XIX Einleitung... 1 I. Funktionen des Maklers und Entwicklung des Maklervertragsrechts Funktionen des Maklers Das Maklervertragsrecht im System des BGB und des HGB Entwicklung des Maklervertragsrechts seit Inkrafttreten des BGB Rechtspolitischer Ausblick II. Grundlagen des Maklerrechts Abgrenzung Zivil-, Handelsmakler, Handelsvertreter a) Handelsmakler, Zivilmakler b) Handelsvertreter Erscheinungsformen des Maklervertrages a) Abgrenzung nach dem Geschäftsgegenstand b) Der sog. Agenturvertrag Gewerbliche Makler, Gelegenheitsmakler Rechtsnatur des Maklervertrages a) Gesetzgeberischer Ausgangspunkt b) Besondere Vertragsgestaltungen aa) Maklerdienstvertrag bb) Maklerwerkvertrag cc) Maklervertragsähnliches Rechtsverhältnis Mehrheit von Maklern a) Untermakler, Mitmakler, Zubringer aa) Untermakler bb) Mitmakler cc) Zubringer b) Gemeinschaftsgeschäfte c) Franchise-System Maklerverträge mit Auslandsberührung III. Begründung des Maklervertrages Form des Maklervertrages a) Grundsatz der Formfreiheit b) Formgebundenheit von Vergütungsabreden bei Grundstücksgeschäften c) Schriftform des Alleinauftrags d) Darlehensvermittlungsvertrag e) Arbeitsvermittlungsvertrag f) Verschiedenes Vertragsschluss a) Vertragsabschlussmechanismus bei werbender Tätigkeit des Maklers aa) Antrag auf Abschluss eines Maklervertrages bb) Notwendigkeit der Offenlegung der Provisionserwartung cc) Notwendigkeit des Hinweises auf eine Käufer-/Verkäuferprovision b) Keine Notwendigkeit der Offenlegung der Provisionserwartung bei sog. Suchaufträgen

2 X KRdn. c) Notwendigkeit der Offenlegung der Provisionserwartung bei Maklerverträgen mit der Anbieterseite d) Nachträgliches Provisionsversprechen e) Maklervertrag und kaufmännisches Bestätigungsschreiben f) Mehrheit von Auftraggebern, Bestimmung des Auftraggebers g) Vertreter ohne Vertretungsmacht h) Maklervertrag und Widerrufsrecht bei Haustürgeschäften Nichtigkeit des Maklervertrages a) Fehlende Gewerbeerlaubnis b) Berufsrechtliche Grenzen einer Maklertätigkeit (Steuerberater, Rechtsanwälte, Notare, Architekten) aa) Steuerberater als Makler bb) Rechtsanwalt als Makler cc) Notar als Makler dd) Architekt als Makler c) Grenzen der privaten Arbeitsvermittlung d) Sonstige Vermittlungsverbote e) Wucherische, sittenwidrige Maklerverträge Gesetzliche Provisionsansprüche a) Ansprüche aus ungerechtfertigter Bereicherung ( 812 Abs Alt. BGB) b) Provisionsanspruch gem. 354 HGB IV. Beendigung des Maklervertrages Kündigung, Widerruf, Aufhebungsvertrag Anfechtung des Maklervertrages Tod des Maklers Tod oder Eintritt der Geschäftsunfähigkeit auf n des Auftraggebers Fristablauf Insolvenz des Auftraggebers oder des Maklers V. Gegenstand des Maklervertrages Allgemeines Vermittlung als Gegenstand des Maklervertrages Nachweis als Gegenstand des Maklervertrages Unklarheiten bei der Festlegung des Gegenstandes des Maklervertrages Exkurs: Besonderheiten beim Erwerb im Wege der Zwangsversteigerung VI. Pflichten des Maklers und des Auftraggebers Ausfall einer Hauptleistungspflicht des Maklers Hauptleistungspflicht des Auftraggebers a) Provisionszahlungspflicht b) Abschlussfreiheit des Auftraggebers Nebenpflichten des Maklers a) Beratungspflichten b) Aufklärungspflichten c) Unterlassungspflichten d) Sonstige Nebenpflichten e) Nachwirkende Treuepflichten f) Garantien g) Rechtsfolgen der Verletzung von Nebenpflichten durch den Makler Nebenpflichten des Auftraggebers a) Struktur der Nebenpflichten b) Rechtsfolgen der Verletzung von Nebenpflichten durch den Auftraggeber VII. Einstandspflicht des Auftraggebers für schuldhaftes Verhalten des Maklers, Makler als Dritter i. S. v. 123 Abs. 2 BGB

3 KRdn. VIII. Voraussetzungen des Provisionsanspruchs Bestehen eines Maklervertrages Zustandekommen des beabsichtigten Hauptvertrages a) Gesetzgeberischer Ausgangspunkt b) Inhaltliche, persönliche Kongruenz, Grundsatz der wirtschaftlichen Gleichwertigkeit aa) Anforderungen an die Gleichwertigkeit bb) Einzelfälle XI cc) Erwerb durch Dritte (persönliche Kongruenz) dd) Abweichungen in zeitlicher Hinsicht ee) Wirtschaftliche Gleichwertigkeit und Kaufpreis Provisionsanspruch und unvollkommener Hauptvertrag a) Gesetzgeberischer Ausgangspunkt b) Einzelfälle aa) Nichtigkeit des Hauptvertrages bb) Provisionsanspruch und Vorvertrag cc) Anfechtung des Hauptvertrages dd) Aufhebung, Änderung des Hauptvertrages ee) Ausübung des gesetzlichen Rücktrittsrechtes ff) Ausübung des vertraglichen Rücktrittsrechtes gg) Wegfall der Geschäftsgrundlage, Minderung, Schadensersatz wegen Nichterfüllung hh) Bedingte Hauptverträge ii) Genehmigungsbedürftigkeit des Hauptvertrages jj) Maklerprovision und Ausübung des Vorkaufsrechts c) Abweichende Vereinbarungen Kausalität a) Gesetzgeberischer Ausgangspunkt b) Einzelfälle c) Mitursächlichkeit, Provisionspflicht bei Einschaltung mehrerer Makler d) Hypothetische Kausalität e) Unterbrechung der Kausalität f) Darlegungs- und Beweislast g) Abdingbarkeit des Kausalitätserfordernisses Kenntnis von der Maklertätigkeit a) Ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal b) Schadensersatzanspruch des Maklerkunden IX. Fälligkeit des Provisionsanspruchs Grundlagen Fälligkeit des Provisionsanspruchs a) Gesetzgeberischer Ausgangspunkt b) Gestaltungsfreiheit der Parteien c) Provisionsanspruch und Ausführung des Hauptvertrages d) Darlegungs- und Beweislast e) Recht auf Grundbucheinsicht, Auskunftsanspruch des Maklers X. Ausschluss des Provisionsanspruchs bei echter und unechter Verflechtung Wirtschaftliche Beteiligung ( echte Verflechtung) und Selbsteintritt des Maklers Institutionalisierter Interessenkonflikt ( unechte Verflechtung) a) Würdigung der Rechtsprechung und Lehre b) Rückforderungsanspruch, Darlegungs- und Beweislast c) Zulässigkeit abweichender Vereinbarungen XI. Koppelungsgeschäfte

4 XII KRdn. XII. Verwirkung des Provisionsanspruchs Voraussetzungen der Verwirkung in Rechtsprechung und Lehre Einzelfälle Kritik der Rechtsprechung und Lehre Darlegungs- und Beweislast XIII. Höhe der Provision Gesetzgeberischer Ausgangspunkt Einzelfragen Provisionsanspruch und Mehrwertsteuer Fälligkeitszinsen Herabsetzungsbefugnis bei überhöhten Provisionen Folgeprovisionen Übererlösklauseln Übliche Provision Darlegungs- und Beweislast Gesamtschuldnerische Haftung Verjährung des Provisionsanspruchs XIV. Abwälzen der Provision (Schuldbeitritt, Schuldübernahme, Vertrag zugunsten Dritter) Allgemeines Voraussetzungen eines Vertrages zugunsten Dritter bzw. eines deklaratorischen Schuldanerkenntnisses XV. Aufwendungsersatz Gesetzgeberischer Ausgangspunkt Zulässigkeit abweichender Vereinbarungen XVI. Reservierungsvereinbarungen XVII. Doppeltätigkeit Begriff Zulässigkeit der Doppeltätigkeit a) Gesetzgeberischer Ausgangspunkt b) Entwicklung der Rechtsprechung c) Stellungnahme Pflichten des Doppelmaklers a) Grundstruktur der Pflichten des Doppelmaklers b) Typologie der Pflichten des Doppelmaklers aa) Einschaltung in Preisverhandlungen bb) Unparteilichkeit und Vertragsgestaltung cc) Risikogeneigtheit der Doppeltätigkeit Lohnanspruch und Doppeltätigkeit Konkurrenzen XVIII. Zulässigkeit abweichender Vereinbarungen Individualvereinbarung i. S. v. 305 Abs. 1 Satz 3 BGB Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen Inhaltskontrolle von Allgemeinen Geschäftsbedingungen a) Rechtsprechung b) Kritik der Rechtsprechung Typische Vertragsklauseln in Maklerverträgen a) Abschlussklauseln b) Erweitertes Provisionsversprechen, Vertragsstrafeversprechen, pauschalierter Schadensersatz bei Vertragsverletzung durch den Auftraggeber c) Abreden über die Wirksamkeit des Hauptvertrages als Provisionsvoraussetzung

5 KXIII Rdn. d) Vorkenntnisklauseln aa) Inhalt bb) Rechtliche Qualifikation cc) Wirtschaftlich verwandte Klauseln e) Widerrufsklauseln f) Folge- oder Differenzprovisionen, Provision für Ersatzgeschäfte g) Vereinbarung erfolgsunabhängiger Provisionen XIX. Alleinauftrag Funktion und Wesen des Alleinauftrags Zustandekommen des Alleinauftrags Dauer des Alleinauftrags a) Befristete Alleinaufträge b) Ausschluss des Widerrufsrechts, überlange Bindungsdauer, Umdeutung c) Reformbestrebungen d) Vorzeitige Beendigung des Alleinauftrags Pflichtenstruktur des Alleinauftrags a) Dienstleistungspflicht des Maklers b) Pflichten des Auftraggebers Alleinauftrag und Abschluss unter Einschaltung anderer Makler, Verweisungsklausel Alleinauftrag und Eigengeschäft (Direktgeschäft) XX. Ehe- und Partnervermittlung Gesetzgeberischer Ausgangspunkt Verschiedene Vertragstypen a) Ehemaklervertrag b) Eheanbahnungsvertrag c) Partnervermittlungsverträge Ehemaklervertrag a) Erfüllungsansprüche des Auftraggebers b) Ansprüche des Auftraggebers wegen Verletzung von Schutzpflichten c) Ansprüche des Auftraggebers auf Rückgewähr d) Abschlussfreiheit des Auftraggebers e) Ansprüche des Maklers Eheanbahnungsvertrag a) Dauer des Eheanbahnungsvertrages b) Vergütungspflicht des Auftraggebers c) Tätigkeitspflicht des Maklers Partnerschaftsvermittlungsvertrag Finanzierter Ehemaklerlohn XXI. Anhang IVD-Standesregeln IVD-Geschäftsgebräuche für Gemeinschaftsgeschäfte unter Maklern IVD-Wettbewerbsregeln Stichwortverzeichnis

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