Niederschrift

Transkript

1 Gemeinderat Nr. 1 Niederschrift über die öffentliche konstituierende Sitzung des Rates der Gemeinde Jade am , Uhr, im Landhaus Diekmannshausen, Bäderstr. 1, Jade - Diekmannshausen Anwesend: die Ratsmitglieder Gabi Bramstedt, Melanie Grotheer, Tanja Schumacher, Nadja Varenkamp, Tobias Beckmann, Knut Brammer, Klaus Decker, Udo Eilers, Finn Hanke, Helmut Höpken, Udo Kraudelt, Frerk Meinardus, Michael Rettberg, Johan Scholtalbers, Jörg Schröder und Ulrich van Triel Bürgermeister Henning Kaars Gleichstellungsbeauftragte Sanja Blanke FBL Danny Gerdes FBL Andreas Pöpken (zugleich als Protokollführer) Presse: Herr Bokelmann (NWZ) Herr Tietz (Friebo) 15 Zuhörer nicht anwesend: Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit des Rates Herr Michael Rettberg eröffnete als ältestes anwesendes und dazu bereites Ratsmitglied die konstituierende Sitzung des Rates der Gemeinde Jade für die Wahlperiode und stellte ordnungsgemäße Einberufung und die Beschlussfähigkeit des Rates der Gemeinde fest. 2. Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsmitglieder Bürgermeister Kaars verpflichtete die Abgeordneten förmlich, ihre Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen unparteiisch wahrzunehmen und die Gesetze zu beachten. GR_ _900_Niederschrift.docx Seite 1 von 12

2 Die Abgeordneten bestätigten durch Unterschrift, über die Pflichten aus der Übernahme des Ehrenamtes belehrt worden zu sein. 3. Bekanntgabe von beim Bürgermeister angezeigten Fraktions bzw. Gruppenbildungen BM Kaars gab die Gruppenbildung der Fraktion Die Grünen mit dem Einzelbewerber Udo Eilers bekannt. Dadurch verfüge die Gruppe über 4 Sitze im Gemeinderat. Die Fraktions- bzw. Gruppenvorsitze wurden wie folgt bekannt gegeben: - UWG Fraktion: Jörg Schröder - SPD Fraktion: Johan Scholtalbers - CDU Fraktion: Knut Brammer - Die Grüne / Eilers: Ulrich van Triel Frau Blanke hob hervor, dass in der anstehenden Wahlperiode in jeder Fraktion eine Frau aktiv sei und begrüßte diese jeweils mit einem Blumenstrauß. 4. Wahl der bzw. des Vorsitzenden des Rates der Gemeinde Jade Herr Rettberg bestimmte für den Fall einer geheimen Wahl die jüngsten Ratsmitglieder, Tobias Beckmann und Finn Hanke, sowie FBL Gerdes als Stimmenauszähler. Herr Schröder schlug Herrn Scholtalbers vor. Da kein weiterer Wahlvorschlag gemacht wurde und niemand widersprach, wurde durch Handzeichen gewählt. Auf Herrn Scholtalbers entfielen 17 Stimmen. Damit hatte Herr Scholtalbers im ersten Wahlgang die Stimmen der Mehrheit der Ratsmitglieder erhalten und wurde zum Ratsvorsitzenden gewählt. Er bedankte sich für die einstimmige Wahl und sprach den Wunsch nach einer konstruktiven Zusammenarbeit zum Wohl der Gemeinde Jade aus. 5. Feststellung der Tagesordnung Die Tagesordnung wurde einstimmig festgestellt. 6. Beschluss über die Vertretung des Vorsitzenden Herr van Triel schlug Herrn Kraudelt als Vertreter des Ratsvorsitzenden vor. Da kein weiterer Wahlvorschlag gemacht wurde und niemand widersprach, wurde durch Handzeichen gewählt. Auf Herrn Kraudelt entfielen 16 Ja Stimmen und eine Enthaltung. Damit hatte Herr Kraudelt im ersten Wahlgang die Stimmen der Mehrheit der Ratsmitglieder erhalten und wurde zum stellvertretenden Ratsvorsitzenden gewählt. GR_ _900_Niederschrift.docx Seite 2 von 12

3 7. Beratung und Beschlussfassung über die Geschäftsordnung für den Rat der Gemeinde Jade Der Rat der Gemeinde Jade beschloss einstimmig die als Anlage zur Beschlussunterlage beigefügte Geschäftsordnung für den Rat der Gemeinde Jade. 8. Bildung und Besetzung des Verwaltungsausschusses a) Beschluss über die Anzahl der Beigeordneten b) Feststellungsbeschluss nach 71 Abs. 5 NKomVG Vertreter aller Fraktionen sprachen sich gegen die Erhöhung der Zahl der Beigeordneten aus. Der Rat der Gemeinde Jade beschloss einstimmig, die Zahl der Beigeordneten in der Wahlperiode nicht zu erhöhen. Auf Grund der Gruppenvereinbarung entfällt auf die Fraktionen bzw. Gruppen UWG, SPD, CDU und / Die Grünen / Eilers jeweils ein Sitz im Verwaltungsausschuss. Daneben ist BM Kaars als hauptamtlicher Bürgermeister stimmberechtigtes Mitglied im Verwaltungsausschuss. Die Gruppen bzw. Fraktionen benennen folgende Beigeordnete: Mitglied: Vertreter: Zus. Vertreter: Helmut Höpken Jörg Schröder Frerk Meinardus Gaby Bramstedt Tobias Beckmann Knut Brammer Johan Scholtalbers Nadja Varenkamp Michael Rettberg Udo Kraudelt Tanja Schumacher Ulrich M. van Triel Der Rat der Gemeinde Jade stellte die Sitzverteilung und die Benennung der Beigeordneten gemäß vg. Übersicht einstimmig fest. 9. Beschlussfassung bzw. Wahl der (ehrenamtlichen) Stellvertreter des Bürgermeisters RV Scholtalbers berichtete, dass in der vergangenen Wahlperiode zwei Stellvertreter des Bürgermeisters gewählt worden seien. Dies solle beibehalten werden. Der Rat der Gemeinde Jade stimmte zu. GR_ _900_Niederschrift.docx Seite 3 von 12

4 Wahl: Herr Schröder schlug Herrn Höpken sowie Frau Bramstedt als Stellvertreter des Bürgermeisters vor. Herr van Triel beantragte geheime Wahl. Herr Rettberg bestimmte die jüngsten Ratsmitglieder, Tobias Beckmann und Finn Hanke, sowie FBL Gerdes als Stimmenauszähler. Das Ergebnis der geheimen Wahl zum stellvertretenden Bürgermeister war: - Bewerber Helmut Höpken: 17 Stimmen Damit hatte Herr Höpken im ersten Wahlgang die Stimmen der Mehrheit der Ratsmitglieder erhalten und wurde zum stellvertretenden Bürgermeister gewählt. Das Ergebnis der geheimen Wahl zum stellvertretenden Bürgermeister war: - Bewerber Gaby Bramstedt: 17 Stimmen Damit hatte Frau Bramstedt im ersten Wahlgang die Stimmen der Mehrheit der Ratsmitglieder erhalten und wurde zur stellvertretenden Bürgermeisterin gewählt. Die beiden gewählten Stellvertreter des Bürgermeisters nahmen die Wahl an. 10. Bildung und Besetzung der Ratsausschüsse sowie Zuteilung der Ausschussvorsitze Der Rat der Gemeinde Jade beschloss einstimmig, folgende Ausschüsse mit jeweils 5 Ausschusssitzen zu bilden: - Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Tourismus - Ausschuss für Planen, Bauen und Umwelt - Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales - Feuerwehrausschuss Folgende weitere Mitglieder werden hinzugezogen: 1. Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales 1 Elternvertreter/in der Grundschulen (mit Stimmrecht) 1 Lehrervertreter/in der Grundschulen (mit Stimmrecht) * die Schulleiter der Grundschulen * die Kindergartenleiterinnen der kommunalen Kindergärten und des evangelischen Kindergartens * 1 Vertreterin der Krippe Kleiner Stern * 1 Elternvertreter/in der kommunalen Kindergärten * die Gleichstellungsbeauftragte GR_ _900_Niederschrift.docx Seite 4 von 12

5 Die mit einem * gekennzeichneten Personen werden als Sachverständige ohne Stimmrecht zu den entsprechenden Tagesordnungspunkten geladen. 2. Feuerwehrausschuss * Gemeindebrandmeister * je ein Ortsbrandmeister der Ortswehren * Vertreter der Jugendfeuerwehr Auf Grund der Gruppenvereinbarung entfallen auf die Gruppe Die Grünen / Eilers 1 Sitz, auf die UWG Fraktion 2 Sitze, auf die SPD Fraktion 1 Sitz und auf die CDU Fraktion 1 Sitz in den Ratsausschüssen. Die Gruppen bzw. Fraktionen benennen folgende Ausschussmitglieder: 1. Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales Michael Rettberg (SPD) Melanie Grotheer (UWG) Tobias Beckmann (CDU) Udo Eilers (Die Grünen / Udo Eilers) Finn Hanke (UWG) 2. Feuerwehrausschuss Tobias Beckmann (CDU) Udo Kraudelt (Die Grünen / Udo Eilers) Nadja Varenkamp (SPD) Helmut Höpken (UWG) Frerk Meinardus (UWG) 3. Wirtschafts und Finanzausschuss Klaus Decker (UWG) Gaby Bramstedt (CDU) Tanja Schumacher (Die Grünen / Udo Eilers) Nadja Varenkamp (SPD) Jörg Schröder (UWG) GR_ _900_Niederschrift.docx Seite 5 von 12

6 4. Planungs-, Bau- und Straßenausschuss Ulrich M. van Triel (Die Grünen / Udo Eilers) Michael Rettberg (SPD) Knut Brammer (CDU) Finn Hanke (UWG) Jörg Schröder (UWG) Anschließend erfolgte der Zugriff auf die Ausschussvorsitze in folgender Reihenfolge und mit den angegebenen Zugriffen: 1. Zugriff: UWG Fraktion: Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Tourismus Vorsitz: Klaus Decker Stv. Vorsitz: Gaby Bramstedt 2. Zugriff: Die Grünen / Eilers: Vorsitz: Ulrich M. van Triel Ausschuss für Planen, Bauen und Umwelt Stv. Vorsitz: Michael Rettberg Der beim 3. und 4. Zugriff rechnerisch notwendige Losentscheidung wurde durch Einigung der Fraktionen ersetzt. 3. Zugriff: SPD Fraktion: Vorsitz: Michael Rettberg, Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales stv. Vorsitz: Melanie Grotheer 4. Zugriff: CDU Fraktion: Vorsitz: Tobias Beckmann Feuerwehrausschuss stv. Vorsitz: Udo Kraudelt Der Rat der Gemeinde Jade stellte die v.g. Sitzverteilung und die Benennung der Ausschussmitglieder und die Ausschussvorsitze einstimmig fest. 11. Beratung und Beschlussfassung über die Vertretung der Gemeinde Jade in Verbänden und Vereinen. a) Wohnungsbau Wesermarsch: Herr Kraudelt schlug Herrn van Triel vor. GR_ _900_Niederschrift.docx Seite 6 von 12

7 Der Rat der Gemeinde beschloss mit 16 Ja Stimmen und 1 Enthaltung, Herrn van Triel neben dem Bürgermeister zu benennen. b) Gesellschafterversammlung Wirtschaftsförderung Wesermarsch Herr Schröder schlug Herrn Decker vor. Der Rat der Gemeinde beschloss einstimmig, Herrn Decker neben dem Bürgermeister zu benennen. c) Verbandsversammlung OOWV Frau Bramstedt schlug Herrn Brammer vor. Der Rat der Gemeinde beschloss einstimmig, Herrn Brammer zu benennen. d) Kreisverband Nds. Städte und Gemeindebund Frau Varenkamp schlug Herrn Rettberg vor. Der Rat der Gemeinde beschloss einstimmig, Herrn Rettberg neben dem Bürgermeister zu benennen. e) Präventionsrat BM Kaars berichtete, auf Grund des Antrages der CDU Fraktion auf Aufnahme des Jade Gymnasiums in den Präventionsrat habe er mit der Schulleitung gesprochen. Von dort werde keine Notwendigkeit einer Beteiligung gesehen. Herr Kraudelt schlug Frau Schumacher und Herrn Eilers vor. Der Rat der Gemeinde beschloss einstimmig, Frau Schumacher und Herrn Eilers zu benennen. f) Kuratorium für den ev.-luth. Kindergarten Jaderberg Herr Schröder schlug Frau Grotheer vor. Frau Bramstedt schlug Herrn Brammer vor. GR_ _900_Niederschrift.docx Seite 7 von 12

8 Der Rat der Gemeinde beschloss einstimmig, Frau Grotheer und Herrn Brammer zu benennen. g) Kuratorium für Walter Spitta - Haus Herr Schröder schlug Herrn Hanke vor. Der Rat der Gemeinde beschloss einstimmig, Herrn Hanke neben dem Bürgermeister zu benennen. h) Kreisverkehrswacht Herr Schröder schlug Herrn van Triel vor. Der Rat der Gemeinde beschloss mit 16 Ja Stimmen und einer Enthaltung, Herrn van Triel zu benennen. i) Beauftragter für die Partnerschaft mit der Gemeinde Bakonynana Der Rat der Gemeinde beschloss einstimmig, Herrn Edwin Witt als Beauftragten für die Partnerschaft mit der Gemeinde Bakonynana zu benennen. 12. Anfragen und Hinweise aus dem Rat in öffentlicher Sitzung Auf Nachfrage von Herrn van Triel erklärte BM Kaars, gestern habe ein Termin mit dem Fachplaner sowie dem Geschäftsführer der GmbH statt gefunden, bei dem der aktuelle Sachstand vorgestellt wurde. Dieses Gespräch müsse zunächst noch ausgewertet werden. Zum Ausbau der Bergstraße erklärte er weiter, nach Rücksprache mit dem Geschäftsführer der hiesigen Niederlassung der STRABAG würden in der kommenden Woche die Restarbeiten bzw. Nachbesserungen durchgeführt. Durch einen Fehler in der Ausschreibung durch den Fachplaner seien zu wenig Straßenlaternen geliefert worden. Die Nachbestellung sei problematisch. Nach Erledigung der noch notwendigen Arbeiten erfolge die Abnahme der Maßnahme durch das Bauamt. BM Kaars berichtete weiter: - Auf Initiative des Landtagsabgeordneten Janßen konnte die Situation auf der L 862 dem Polizeipräsidenten und die Forderung nach erhöhter Kontrollen dargelegt GR_ _900_Niederschrift.docx Seite 8 von 12

9 werden. Dieser habe Gespräche mit der Polizeiinspektion Delmenhorst angekündigt. - Der Sitzungskalender 2016 sei auf der neu gestalteten Homepage der Gemeinde Jade einzusehen. - Ziel sei es, den Haushalt 2017 wie in den Vorjahren auch, vor Weihnachten zu beschließen. Dazu würde bereits am zu den ersten Fachausschusssitzungen eingeladen. Die Verwaltung biete Hilfestellung bei der Sitzungsvorbereitung an. - Er biete den Fraktionsvorsitzenden bei Bedarf Gesprächstermine zur Abstimmung an. - Außerdem beabsichtige er, Bürgersprechstunden einzurichten. - Die Mitglieder des neuen Verwaltungsausschusses würden am über ein Umlaufverfahren zur Beschlussfassung über die Reparatur der Ölstraße informiert. Es sei angesichts der anstehenden Witterung eine umgehende Beauftragung erforderlich, damit noch in diesem Jahr die Reparatur statt finden könne. Die Mittel seien von der ArGe bereit gestellt worden. RV Scholtalbers schloss die Sitzung. Ende der Sitzung: Uhr Protokollführer Bürgermeister Ratsvorsitzender Vorstehende Niederschrift wurde in der Ratssitzung am genehmigt. GR_ _900_Niederschrift.docx Seite 9 von 12

10 Gemeinde Jade Besetzung der Ausschüsse ( ) Stand: November Verwaltungsausschuss Mitglied Vertreter Zus. Vertreter Helmut Höpken Jörg Schröder Frerk Meinardus Gaby Bramstedt Tobias Beckmann Knut Brammer Johan Scholtalbers Nadja Varenkamp Michael Rettberg Udo Kraudelt Tanja Schumacher Ulrich M. van Triel Nach 74 NKOMVG ist der hauptamtliche Bürgermeister Henning Kaars ebenfalls stimmberechtigtes Mitglied im Verwaltungsausschuss. 2. Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales Mitglied Michael Rettberg (Vorsitzender) Melanie Grotheer (stv. Vorsitzende) Tobias Beckmann Udo Eilers Finn Hanke nachrichtlich 1 Elternvertreter/in der Grundschulen (mit Stimmrecht) 1 Lehrervertreter/in der Grundschulen (mit Stimmrecht) * die Schulleiter der Grundschulen * die Kindergartenleiterinnen der kommunalen Kindergärten und des evangelischen Kindergartens * 1 Vertreterin der Krippe Kleiner Stern * 1 Elternvertreter/in der kommunalen Kindergärten * die Gleichstellungsbeauftragte Die mit einem * gekennzeichneten Personen werden als Sachverständige ohne Stimmrecht zu den entsprechenden Tagesordnungspunkten geladen. GR_ _900_Niederschrift.docx Seite 10 von 12

11 3. Feuerwehrausschuss Mitglied Tobias Beckmann (Vorsitzender) Udo Kraudelt (stv. Vorsitzender) Nadja Varenkamp Helmut Höpken Frerk Meinardus * Gemeindebrandmeister * Ortsbrandmeister * Jugendfeuerwehr Die mit einem * gekennzeichneten Personen werden als Sachverständige ohne Stimmrecht zu den entsprechenden Tagesordnungspunkten geladen. 4. Wirtschafts und Finanzausschuss Mitglied Klaus Decker (Vorsitzender) Gaby Bramstedt (stv. Vorsitzende) Tanja Schumacher Nadja Varenkamp Jörg Schröder 5. Planungs-, Bau- und Straßenausschuss Mitglied Ulrich M. van Triel (Vorsitzender) Michael Rettberg (stv. Vorsitzender) Knut Brammer Finn Hanke Jörg Schröder GR_ _900_Niederschrift.docx Seite 11 von 12

12 Besetzung des Präventionsrates der Gemeinde Jade: 1. Ausschussvorsitzender Bildung-, Kultur- und Soziales, Herrn Michael Rettberg 2. Lehrervertreterin, Frau Iris Claaßen (Primarbereich) 3. Frau Susanne Krenzel, Oberschule Jaderberg (Sek.I-Bereich) 4. Ev.-luth. Kirchengemeinde Jade, Herr Deecken 5. Ev. -luth. Kirchengemeinde Schweiburg, Herr Pastor Eichert 6. Polizeistation Jade, Herr Marco Gäde 7. Ideenschmiede Jade, Herrn Klaus Bitter 8. Herrn Paul Wehlage 9. Ratsmitglied, Frau Tanja Schumacher 10. Ratsmitglied, Herrn Udo Eilers 11. Bürgermeister Henning Kaars Vertretung der Gemeinde Jade in Verbänden und Vereinen: Verband / Verein: Gesellschafterversammlung Wohnungsbaugesellschaft Wesermarsch, Brake Gesellschafterversammlung Wirtschaftsförderung Wesermarsch Verbandsversammlung OOWV Kreisverband Nds. Städte und Gemeindebund Präventionsrat Kuratorium ev.-luth. Kindergarten Jaderberg Kuratorium Walter Spitta Haus Kreisverkehrswacht Beauftragter für die Partnerschaft mit der Gemeinde Bakonynána (Ungarn) Derzeitige Mitglieder Bürgermeister und Ulrich M. van Triel Klaus Decker Knut Brammer (Vertreter Bürgermeister) Bürgermeister und Michael Rettberg Tanja Schumacher und Udo Eilers Melanie Grotheer und Knut Brammer sowie Bürgermeister Bürgermeister und Finn Hanke Ulrich M. van Triel Edwin Witt GR_ _900_Niederschrift.docx Seite 12 von 12