Nachtragstagesordnung
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- Linus Kästner
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1 54. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Sitzungstermin: Mittwoch, , 15:00 Uhr Ort, Raum: Plenarsaal, Stadtverwaltung Potsdam, Friedrich-Ebert-Str Nachtragstagesordnung Öffentlicher Teil 1 Eröffnung der Sitzung 2 Fragestunde 2.1 Bebauungsplan Nr. 18 'Kirchsteigfeld', 4. Änderung Vorlage: 13/SVV/0306 Stadtverordnete Schulze, Fraktion 2.2 Unterkunft für Asylbewerber in Potsdam Vorlage: 13/SVV/0311 Stadtverordnete Schulze, Fraktion 2.3 Abendverkehr der Fähre Kiewitt - Hermannswerder Vorlage: 13/SVV/0321 Stadtverordneter Jäkel, Fraktion 2.4 Parkplatz am Hauptbahnhof Vorlage: 13/SVV/0326 Stadtverordnete Müller, Fraktion 2.5 Schulhausmeister Vorlage: 13/SVV/0330 Stadtverordneter Wollenberg, 2.6 Krampnitz: Interventionsbereitschaft des Hauptverwaltungsbeamten Vorlage: 13/SVV/0332 Stadtverordneter Menzel, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 2.7 Stadtkanal Vorlage: 13/SVV/0346 Stadtverordnete Müller, Fraktion 2.8 DS 12/SVV/ Erhalt des Standortes der WagenHausBurg Vorlage: 13/SVV/0357 Stadtverordnete Dr. Müller,
2 2.9 Mieter ehemalige Schlecker-Filiale Keplerplatz Vorlage: 13/SVV/0358 Stadtverordnete Schulze, Fraktion 2.10 Kopien aus Akteinsicht "Nachträge VU Krampnitz" Vorlage: 13/SVV/0359 Stadtverordneter Menzel, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 2.11 Brandschau Motor-Sporthalle Babelsberg Vorlage: 13/SVV/0360 Stadtverordneter Wollenberg, 2.12 Kosten für die Erstellung eines Satzungsentwurfs für die Einführung einer Tourismusabgabe Vorlage: 13/SVV/0373 Stadtverordneter Teuteberg, Fraktion FDP 3 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils vom Bericht des Oberbürgermeisters 5 Wiedervorlagen aus den Ausschüssen - Vorlagen der Verwaltung 5.1 Bebauungsplan Nr. 129 "Nördlich In der Feldmark" (OT Golm), Entscheidung zum weiteren Verfahren Vorlage: 13/SVV/ Verwaltungsgebührensatzung der Vorlage: 13/SVV/0190 Oberbürgermeister, SB Recht und Grundstücksmanagement 5.3 Bebauungsplan Nr "Eichenallee / Grabenstraße" Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Herauslösung aus dem Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans Nr. 34 "Katharinenholzstraße / Ribbeckstraße" Vorlage: 13/SVV/ Werbesatzung, Teilbereich Innenstadt, Auslegungsbeschluss zur 1. Änderung Vorlage: 13/SVV/0232 Seite: 2/11
3 5.5 Bebauungsplan Nr. 21 "Potsdamer Chaussee" (OT Groß Glienicke) Abwägung und Satzungsbeschluss Vorlage: 13/SVV/ Entgeltordnung für die Entsorgung von Abfällen zur Beseitigung aus anderen Herkunftsbereichen als privaten Haushaltungen (Gewerbeabfall) der Vorlage: 13/SVV/0251 Soziales, 5.7 Satzung Entwicklungsbereich "Krampnitz" Vorlage: 13/SVV/ Gründung einer Tochtergesellschaft der ProPotsdam GmbH als Träger der Entwicklungsmaßnahme Krampnitz Vorlage: 13/SVV/ Bebauungsplan SAN - P 16 "Stadterweiterung Nord" Änderung des Aufstellungsbeschlusses Erweiterung des Geltungsbereichs Vorlage: 13/SVV/ Bebauungsplan SAN - P 04 "Teilraum Block 12" Aufhebung des Änderungsverfahrens des Bebauungsplans Vorlage: 13/SVV/ Planungsrechtliche Grundlagen für die Erweiterung und Entwicklung der Universität Potsdam am Standort Neues Palais Vorlage: 13/SVV/ Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages in der Landeshauptstadt Potsdam Vorlage: 13/SVV/0282 Oberbürgermeister, Wirtschaftsförderung 5.13 Finanzielle Beteiligung der Landeshauptstadt am Unterhaltungsaufwand der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg (SPSG) Vorlage: 13/SVV/0283 Grün- und Verkehrsflächen 6 Wiedervorlagen aus den Ausschüssen - Vorlagen der Fraktionen Seite: 3/11
4 6.1 Änderung der Geschäftsordnung - Mehr Transparenz bei Beschlüssen mit finanziellen Auswirkungen Vorlage: 12/SVV/0209 Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU/ANW, FDP 6.2 Kein Verkauf der Heidesiedlung Vorlage: 12/SVV/0714 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 6.3 Sanierung der Heidesiedlung Vorlage: 12/SVV/0730 Fraktion Die Andere 6.4 Externe Untersuchung zur Vergabe von Eingliederungshilfen Vorlage: 13/SVV/0098 Fraktion Die Andere 6.5 Tourismusticket Vorlage: 13/SVV/0136 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 6.6 Durchgang im Schäferfeld Vorlage: 13/SVV/ Änderung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichen Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung, ihrer Ausschüsse und Ortsbeiräte sowie der mit der ehrenamtlichen Tätigkeit betrauten Bürger der Vorlage: 13/SVV/0178 Fraktion SPD 6.8 Umsetzung Potsdam 22 Vorlage: 13/SVV/0183 Ea Fraktion Die Andere 6.9 Angebot an Wohnraum für Studierende erweitern Vorlage: 13/SVV/0263 Fraktion CDU/ANW, Fraktion SPD 6.10 Wohnungspolitisches Konzept für die LHP Vorlage: 13/SVV/0270 Fraktion SPD 6.11 Untersuchung zum fahrscheinlosen ÖPNV Vorlage: 13/SVV/0203 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 6.12 Weiterführung des Gestaltungsrates Vorlage: 13/SVV/0229 Fraktion Die Andere 6.13 Laubentsorgung Vorlage: 13/SVV/0234 Seite: 4/11
5 6.14 Städtebauliches Gutachterverfahren an der Heinrich-Mann-Allee Vorlage: 13/SVV/0246 Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD 6.15 Gastronomie in der Schiffbauer Gasse Vorlage: 13/SVV/0248 Fraktionen FDP, SPD 6.16 Lustgarten - Annäherung an das historische Vorbild Vorlage: 13/SVV/0249 Fraktion FDP 6.17 Wahlalter 16 gut vorbereiten Vorlage: 13/SVV/0264 Fraktionen SPD, FDP 6.18 Zugang zum Zernsee Vorlage: 13/SVV/0265 Fraktionen SPD, FDP 6.19 Sportstättensanierung Vorlage: 13/SVV/0269 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 7 Einwohnerfragestunde 19:00 20:00 Uhr 8 Anträge 8.1 Satzung über die Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplans Nr. 122 "Kleingärten Babelsberg-Nord", Teilbereich Glienicker Winkel Vorlage: 13/SVV/ Straßenbenennung in Potsdam, B-Plan Nr. 1 - Neue Plantage Vorlage: 13/SVV/0295 Grün- und Verkehrsflächen 8.3 Tätigkeitsbericht der kommunalen Stiftung "Stiftung Altenhilfe Potsdam" für das Jahr 2012 Vorlage: 13/SVV/0297 Soziales, 8.4 Einsatz digitaler Medien in Potsdamer Schulen Vorlage: 13/SVV/0302 Fraktion CDU/ANW 8.5 Kunst im öffentlichen Raum online Vorlage: 13/SVV/0305 Seite: 5/11
6 8.6 Mittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) Vorlage: 13/SVV/ Öffentliche Parkfläche im Kirchsteigfeld erhalten Vorlage: 13/SVV/ Änderung des Gesellschaftsvertrages der ProPotsdam GmbH Vorlage: 13/SVV/ Erweiterung des Gesellschaftsvertrages der MVZ Medizinisches Versorgungszentrum GmbH Vorlage: 13/SVV/ Änderung der Gesellschaftsverträge der Klinik Ernst von Bergmann Bad Belzig gemeinnützige GmbH und der Medizinischen Versorgungszentrum Bad Belzig GmbH Vorlage: 13/SVV/ Jahresabschluss der zum 31. Dezember 2010 und Entlastung des Oberbürgermeisters Vorlage: 13/SVV/0315 Oberbürgermeister; Servicebereich Finanzen und Berichtswesen 8.12 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der Übergangseinrichtung "Wohnheim am Nuthetal" zur vorläufigen Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen und sonstigen Zugewanderten der Vorlage: 13/SVV/0316 Soziales, 8.13 Veränderung zentraler Versorgungsbereich "Nahversorgungszentrum Bornstedt Carree / Umgebung" Vorlage: 13/SVV/0317 Oberbürgermeister; FB 8.14 Bebauungsplan Nr "Rote Kaserne West/ nördlich Esplanade" Beschluss zur erneuten Auslegung Vorlage: 13/SVV/0318 Oberbürgermeister; FB 8.15 Verkehrsoptimierung mit Rechtsabbiegespur für Breite Straße Vorlage: 13/SVV/ Buslinien 605 und 606 Vorlage: 13/SVV/0323 Fraktion Potsdamer Demokraten Seite: 6/11
7 8.17 Potsdam als Messestandort sichern Vorlage: 13/SVV/ Vorranggebiete Wohnen ausweisen Vorlage: 13/SVV/ Einführung von Kontogebühren bei der MBS Vorlage: 13/SVV/ Grundschulplätze im Potsdamer Norden Vorlage: 13/SVV/ Untersuchung Regio-Stadtbahn Potsdam Vorlage: 13/SVV/0331 Fraktion SPD 8.22 Einbruchsicherung von Haus und Wohnung Vorlage: 13/SVV/0335 Fraktion CDU/ANW 8.23 Lüftungskonzept neue Grundschule Vorlage: 13/SVV/0338 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 8.24 Abstimmung zur Gestaltung des Kreisels in Drewitz Vorlage: 13/SVV/0339 Fraktion Die Andere 8.25 Weiterführung des jugend- und soziokulturellen Projektes "freiland" Vorlage: 13/SVV/0340 Kultur und Museum 8.26 Umbenennung Bushaltsstelle Willi-Frohwein- Platz Vorlage: 13/SVV/0341 Fraktion Die Andere 8.27 Gründung einer Diagnostikgesellschaft als 100%iges Tochterunternehmen der Klinikum Ernst von Bergmann ggmbh Vorlage: 13/SVV/0345 Oberbürgermeister, 8.28 Realisierung des Wohnprojektes Montevini durch die ProPotsdam GmbH Vorlage: 13/SVV/0348 Oberbürgermeister, Büro des Oberbürgermeisters 8.29 Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss Vorlage: 13/SVV/0350 Oberbürgermeister, Servicebereich Recht und Grundstücksmanagement Seite: 7/11
8 8.30 Bebauungsplan Nr. 7 "Nordufer Insel" (OT Neu Fahrland) Abwägung und Satzungsbeschluss Vorlage: 13/SVV/ Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung der nordöstlichen Teilbereiche des Bebauungsplans SAN P 13 "Havelufer/Alte Fahrt" Vorlage: 13/SVV/ Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Oberbürgermeister - Straßenausbau Reiherbergstraße in Potsdam, Ortsteil Golm 9 Mitteilungsvorlagen 9.1 Abrechnungsbericht zum Haushaltssicherungskonzept 2010 Vorlage: 13/SVV/0320 Oberbürgermeister; Zentrale Steuerungsunterstützung 9.2 Sportförderbericht des Jahres 2012 Vorlage: 13/SVV/0342 Bildung und Sport 9.3 Wohnungsunterbringungskonzept für asylsuchende und geduldete Personen Vorlage: 13/SVV/0344 Soziales, schutz 10 Aufträge der Stadtverordnetenversammlung an den Oberbürgermeister 10.1 Offenlegung der Ergebnisse des Bürgerhaushalts gemäß Beschluss: 08/SVV/ Bürgerhaushalt Rechenschaftsbericht Vorlage: 13/SVV/0319 Oberbürgermeister; Zentrale Steuerungsunterstützung 10.2 Schwimmhallenmitnutzung Luftschiffhafen gemäß Beschluss: 11/SVV/ Schwimmhallenmitnutzung Luftschiffhafen Vorlage: 13/SVV/0299 Bildung und Sport Seite: 8/11
9 10.3 Bericht über Maßnahmen zur Lärmreduzierung im Bereich der Friedrich-Engels-Straße gemäß Beschluss 12/SVV/ Reduzierung von Verkehrslärm in der Friedrich- Engels-Straße Vorlage: 13/SVV/0369 Soziales, 10.4 Bericht zur Fortschreibung des Konzeptes zur Suchtprävention in der Landeshauptstadt Potsdam gemäß Beschluss: 12/SVV/ Konzept zur Suchtprävention in der Vorlage: 13/SVV/0336 Soziales, 10.5 Bericht zur Stadtbildpflege gemäß Beschluss: 13/SVV/ Stadtbildpflege Vorlage: 13/SVV/ Bericht der Arbeitsgruppe Tourismusbuskonzept gemäß Beschluss: 12/SVV/0132 verschoben von März auf Juni Bericht der Arbeitsgruppe Tourismusbuskonzept Vorlage: 13/SVV/0361 Wirtschaftsförderung 10.7 Bericht über die Zusammenarbeit Kommunaler Krankenhäuser gemäß Beschluss: 12/SVV/ Verband Kommunaler Krankenhäuser Vorlage: 13/SVV/0370 Oberbürgermeister, GB Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz 10.8 Erarbeitung eines Konzeptes zur Errichtung eines Netzes öffentlich zugänglicher E- Tankstellen gemäß Beschluss: 12/SVV/ Elektromobilität fördern Vorlage: 13/SVV/0337 Seite: 9/11
10 10.9 Bericht über die Erstellung eines Pools für Sportflächen in Potsdam gemäß Beschluss: 13/SVV/ Sportflächen für Potsdam Vorlage: 13/SVV/0353 Bildung und Sport Information über Gesprächsergebnisse bezüglich der Kooperation mit Potsdam- Mittelmark gemäß Beschluss: 13/SVV/ Kooperation mit Potsdam-Mittelmark im ÖPNV Vorlage: 13/SVV/ Prüfbericht - Ehrenamtspass mit Potsdam- Mittelmark gemäß Beschluss: 13/SVV/ Ehrenamtspass mit Potsdam-Mittelmark Vorlage: 13/SVV/0354 Soziales, Bericht - Workshop "Langer Stall" gemäß Beschluss: 13/SVV/0202 Nicht öffentlicher Teil 11 Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Nicht öffentliche Wiedervorlagen aus den Ausschüssen Seite: 10/11
11 12.1 Zustimmung zum Verkauf eines Grundstücks in der Zeppelinstraße durch die ProPotsdam GmbH Vorlage: 13/SVV/ Vereinbarung über den Ausgleich von Planungsaufwendungen Vorlage: 13/SVV/ Nicht öffentliche Anträge 13.1 Grundstücksverkauf aus dem Treuhandvermögen beim Sanierungsträger Potsdam GmbH, Grundstück im Sanierungsgebiet "2. Barocke Stadterweiterung" Vorlage: 13/SVV/ Besetzung der Fachbereichsleitung Kinder, Jugend und Familie (35) Vorlage: 13/SVV/0349 Oberbürgermeister, GB Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz 13.3 Verkauf der Grundstücke Brauerstraße Vorlage: 13/SVV/0356 Oberbürgermeister, Servicebereich Recht und Grundstücksmanagement 14 Festlegen der Informationspunkte aus dem nicht öffentlichen Teil der Sitzung am 05. Juni 2013 für eine Veröffentlichung gemäß Beschluss 11/SVV/ Dringlichkeitsantrag Stellenbesetzung Beauftragter für Menschen mit Behinderung Vorlage: 13/SVV/0368 Oberbürgermeister, Büro für Chancengleichheit und Vielfalt Seite: 11/11
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