Niederschrift über die 67. Sitzung des Marktgemeinderates Waal

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1 Niederschrift über die 67. Sitzung des Marktgemeinderates Waal Sitzungstag: Sitzungsbeginn: 19:30 Uhr Sitzungsende: 21:00 Uhr Sitzungsort: Rathaus Waal - Sitzungssaal TAGESORDNUNG Öffentlich: 1. Protokollgenehmigung der 66. Sitzung des Marktgemeinderates vom öffentlicher Teil 2. Ergänzung/Änderung der Tagesordnung 3. Vollzug der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern; Vereidigung des Marktgemeinderates Benjamin Bittroff 4. Vollzug der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts des Marktes Waal; Neubestellung eines Stellvertreters des Bauausschusses 5. Vollzug der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts des Marktes Waal; Neubestellung eines Mitglieds des Rechnungsprüfungsausschusses 6. Vollzug der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts des Marktes Waal; Neubestellung eines Mitglieds des Sozialausschusses 7. Vollzug der Verwaltungsgemeinschaftsordnung für den Freistaat Bayern; Neubestellung eines Mitglieds in die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Buchloe 8. Vollzug des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit -KomZG-; Neubestellung eines Mitglieds in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes zur Wasserversorung der oberen Singold-Gruppe 9. Neubestellung des Referats "Wald" 10. Wahl der Schöffen für die Amtsperiode ; Beschlussfassung über die Vorschlagsliste 11. Vergabe der Spenglerarbeiten 12. Vergabe der Kunststofffenster 13. Vergabe der Pfosten-Riegel-Fassade 14. Vergabe der Estricharbeiten 15. Vergabe der Heizungsanlage 16. Vergabe der Sanitäranlagen

2 17. Vergabe der Putzarbeiten 18. Vergabe der Elektroarbeiten 19. Vergabe der Innentüren 20. Straßenausbau Waaler Süden - Verlegung einer Glasfaserleerrohrinfrastruktur im Zuge des Straßenbaus; Alternativangebot der Lechwerke im Zusammenhang mit der Straßenbeleuchtung 21. Ausbau der Ortsstraßen im Waaler Süden; Vergabe der Beweissicherung von baulichen Anlagen 22. Beteiligung als Nachbargemeinde: Aufstellung der 9. Änderung des Flächennutzungsplanes Unterdiessen 23. Vollzug des Bayer. Feuerwehrgesetzes; Bestätigung des Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Emmenhausen 24. Vollzug des Bayer. Feuerwehrgesetzes; Bestätigung des stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Emmenhausen 25. Antrag auf Baugenehmigung: Neubau von fünf überdachten PKW-Stellplätzen (Carport) auf der FlNr. 550/9, Gem. Waal, Gewerbestraße Antrag auf Baugenehmigung: Neubau eines Einfamilienhauses auf der FlNr. 19/1, Gem. Waal, Gartenweg 27. Antrag auf Baugenehmigung: Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf der FlNr. 62/1, Pappelweg Antrag auf Baugenehmigung: Ersatzneubau ehem. Bräuhaus mit Zwischenbau auf der FlNr. 151, Gem. Waal, Fürstvon-der-Leyen-Platz 1 sowie Peter-Dörfler-Straße 7 und Antrag auf Baugenehmigung: Abbruch und Neubau einer Doppelgarage auf der FlNr. 81/4, Gem. Waalhaupten, Prälat-Dörfler-Straße Installation einer PV Anlage am Waaler Bürgerhaus 31. Lüftungsanlage im Waaler Bürgerhaus 32. Bekanntgaben, Wünsche und Anregungen 33. dringende Angelegenheiten - 2 -

3 Die Sitzung ist öffentlich Ö f f e n t l i c h e r Teil Zuhörer 3-3 -

4 TOP 1 Protokollgenehmigung der 66. Sitzung des Marktgemeinderates vom öffentlicher Teil Das Protokoll des öffentlichen Teils der 66. Sitzung des Marktgemeinderates vom , das jedem Mitglied mit der Sitzungseinladung zugestellt wurde, wird vollinhaltlich genehmigt. Anwesend: 13 für den 12 gegen den 0 Marktgemeinderat Bittroff war noch nicht vereidigt TOP 2 Ergänzung/Änderung der Tagesordnung -- TOP 3 Vollzug der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern; Vereidigung des Marktgemeinderates Benjamin Bittroff TOP 4 Vollzug der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts des Marktes Waal; Neubestellung eines Stellvertreters des Bauausschusses Der Marktgemeinderat beschließt an Stelle von Herrn Jürgen Ackermann, Herrn Benjamin Bittroff als Stellvertreter von Mathias Bultmann in den Bauausschuss zu berufen. Anwesend: 13 für den 13 gegen den 0-4 -

5 TOP 5 Vollzug der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts des Marktes Waal; Neubestellung eines Mitglieds des Rechnungsprüfungsausschusses Der Marktgemeinderat beschließt an Stelle von Herrn Jürgen Ackermann, Herrn Benjamin Bittroff als Mitglied in den Rechnungsprüfungsausschuss zu berufen. Anwesend: 13 für den 13 gegen den 0 TOP 6 Vollzug der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts des Marktes Waal; Neubestellung eines Mitglieds des Sozialausschusses Der Marktgemeinderat beschließt an Stelle von Herrn Jürgen Ackermann, Frau Kerstin Neubert als Mitglied in den Sozialausschuss zu berufen. Anwesend: 13 für den 13 gegen den 0 Der Marktgemeinderat beschließt an Stelle von Frau Neubert, Herrn Karl Völk als Stellvertreter für Frau Isabella Dost in den Sozialausschuss zu berufen. Anwesend: 13 für den 13 gegen den 0-5 -

6 TOP 7 Vollzug der Verwaltungsgemeinschaftsordnung für den Freistaat Bayern; Neubestellung eines Mitglieds in die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Buchloe Der Marktgemeinderat beschließt anstelle von Herrn Jürgen Ackermann Herrn Benjamin Bittroff in die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Buchloe zu berufen. Anwesend: 13 für den 13 gegen den 0 TOP 8 Vollzug des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit -KomZG-; Neubestellung eines Mitglieds in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes zur Wasserversorung der oberen Singold-Gruppe Der Marktgemeinderat beschließt anstelle von Herrn Jürgen Ackermann Herrn Benjamin Bittroff als Mitglied in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der der Oberen Singold-Gruppe zu berufen. Anwesend: 13 für den 13 gegen den 0 TOP 9 Neubestellung des Referats "Wald" Der Marktgemeinderat beschließt anstelle von Herrn Jürgen Ackermann Herrn Benjamin Bittroff als Referenten für den Bereich Wald zu berufen. Anwesend: 13 für den 13 gegen den 0-6 -

7 TOP 10 Wahl der Schöffen für die Amtsperiode ; Beschlussfassung über die Vorschlagsliste Lf d. Nr. Anr ede ak ad. Gr ad Familien name Gebur tsnam e Vorna men Fami liens tand Geburtsda tum Geburts ort Beruf Staatsa ngeh. PLZ Wohnor t Straße Haus-Nr. 1 Frau Neubert Günther Kerstin verhei ratet Annaberg- Buchholz Pflegedie nstleiterin Waal Pappelweg 8 Der Marktgemeinderat Waal beschließt die Aufnahme der vorstehend aufgeführten Person in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Amtperiode Anwesend: 13 für den 12 gegen den 0 Marktgemeinderätin Kerstin Neubert hat an der Abstimmung nicht teilgenommen TOP 11 Vergabe der Spenglerarbeiten Der Auftrag für die Spenglerarbeiten im neuen Bürgerhaus in Waal werden an den günstigsten Bieter, die Firma Alfred Dohr aus Windach zum Brutto-Angebotspreis von ,72 vergeben. Anwesend: 13 für den 13 gegen den 0-7 -

8 TOP 12 Vergabe der Kunststofffenster Der Auftrag für die Kunststofffenster im neuen Bürgerhaus in Waal werden an den günstigsten Bieter, die Firma Stefan Kusterer aus Buchloe zum Brutto-Angebotspreis von ,02 vergeben. Anwesend: 13 für den 13 gegen den 0 TOP 13 Vergabe der Pfosten-Riegel-Fassade Der Auftrag für die Pfosten-Riegel-Fassade im neuen Bürgerhaus in Waal werden an den günstigsten Bieter, die Firma Storhas, Hurlach zum Brutto-Angebotspreis von ,37 vergeben. Anwesend: 13 für den 13 gegen den 0 TOP 14 Vergabe der Estricharbeiten Der Auftrag für die Estricharbeiten im neuen Bürgerhaus in Waal werden an den günstigsten Bieter, die Firma AEF aus Aitrang zum Brutto-Angebotspreis von ,09 vergeben. Anwesend: 13 für den 13 gegen den 0-8 -

9 TOP 15 Vergabe der Heizungsanlage Der Auftrag für die Heizungsanlage im neuen Bürgerhaus in Waal wird an den günstigsten Bieter, die Firma Seel aus Waalhaupten zum Brutto-Angebotspreis von ,90 vergeben. Anwesend: 13 für den 13 gegen den 0 TOP 16 Vergabe der Sanitäranlagen Der Auftrag für die Sanitäranlagen im neuen Bürgerhaus in Waal wird an den günstigsten Bieter, die Firma Seel aus Waalhaupten zum Brutto-Angebotspreis von ,91 vergeben. Anwesend: 13 für den 13 gegen den 0 TOP 17 Vergabe der Putzarbeiten Der Auftrag für die Putzarbeiten im neuen Bürgerhaus in Waal werden an den günstigsten Bieter, die Firma Epp Bautechnik, Waalhaupten zum Brutto-Angebotspreis von ,73 vergeben. Anwesend: 13 für den 13 gegen den 0-9 -

10 TOP 18 Vergabe der Elektroarbeiten Der Auftrag für die Elektroarbeiten im neuen Bürgerhaus in Waal werden an den günstigsten Bieter, die Firma Elektro Wörle aus Waal zum Brutto-Angebotspreis von ,17 vergeben. Anwesend: 13 für den 13 gegen den 0 TOP 19 Vergabe der Innentüren Der Auftrag für die Innentüren für das neue Bürgerhaus in Waal wird an den günstigsten Bieter, die Schreinerei Norbert Mayr, Pittriching zum Brutto-Angebotspreis von ,68 vergeben. Anwesend: 13 für den 13 gegen den 0 TOP 20 Straßenausbau Waaler Süden - Verlegung einer Glasfaserleerrohrinfrastruktur im Zuge des Straßenbaus; Alternativangebot der Lechwerke im Zusammenhang mit der Straßenbeleuchtung Der Marktgemeinderat beschließt, die Verlegung der Glasfaserleerrohrinfrastruktur an die LEW Verteilnetz GmbH zum Bruttoangebotspreis von ,57 zu vergeben. Anwesend: 13 für den 13 gegen den

11 TOP 21 Ausbau der Ortsstraßen im Waaler Süden; Vergabe der Beweissicherung von baulichen Anlagen Der Marktgemeinderat beschließt für den Bereich des Bauabschnittes II der Baumaßnahme Waaler Süden, ebenfalls die Beweissicherung von Gebäuden/Einfriedungen, an das Baustoffprüfinstitut aus Oettingen, zu vergeben. Anwesend: 13 für den 13 gegen den 0 TOP 22 Beteiligung als Nachbargemeinde: Aufstellung der 9. Änderung des Flächennutzungsplanes Unterdiessen Der Markt Waal erhebt keine Bedenken zur 9. Änderung des Flächennutzungsplanes Unterdießen. Anwesend: 13 für den 13 gegen den 0 TOP 23 Vollzug des Bayer. Feuerwehrgesetzes; Bestätigung des Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Emmenhausen Der Marktgemeinderat Waal beschließt, den bei der Dienstversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Emmenhausen am gewählten Herrn Christian Aßner wh Waal-Emmenhausen, Am Hofanger 2 als Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Emmenhausen gemäß Art. 8 Abs. 4 BayFwG zu bestätigen. Anwesend: 13 für den 13 gegen den

12 TOP 24 Vollzug des Bayer. Feuerwehrgesetzes; Bestätigung des stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Emmenhausen Der Marktgemeinderat Waal beschließt, den bei der Dienstversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Emmenhausen am gewählten Herrn Nikolaus Aßner wh Waal-Emmenhausen, St.-Ulrich-Straße 11 a als stellv. Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Emmenhausen gemäß Art. 8 Abs. 4 BayFwG zu bestätigen, mit der Maßgabe, dass der Lehrgang Leiter einer Feuerwehr an der Staatl. Feuerwehrschule in angemessener Frist (ca. 1 Jahr) erfolgreich besucht wird. Die Bestätigung erfolgt unter dem Vorbehalt des Widerrufs bis zum Nachweis erforderlichen Mindestvoraussetzungen. Anwesend: 13 für den 13 gegen den 0 TOP 25 Antrag auf Baugenehmigung: Neubau von fünf überdachten PKW-Stellplätzen (Carport) auf der FlNr. 550/9, Gem. Waal, Gewerbestraße 2 Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt. Der Befreiung wird zugestimmt. Kann die Erle westlich des geplanten Carports nicht erhalten bleiben, ist eine Ersatzpflanzung vorzunehmen. Die Ersatzpflanzung ist im Genehmigungsbescheid als Auflage aufzunehmen. Anwesend: 13 für den 13 gegen den 0 TOP 26 Antrag auf Baugenehmigung: Neubau eines Einfamilienhauses auf der FlNr. 19/1, Gem. Waal, Gartenweg Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt. Anwesend: 13 für den 13 gegen den

13 TOP 27 Antrag auf Baugenehmigung: Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf der FlNr. 62/1, Pappelweg 12 Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt. Anwesend: 13 für den 12 gegen den 0 TOP 28 Antrag auf Baugenehmigung: Ersatzneubau ehem. Bräuhaus mit Zwischenbau auf der FlNr. 151, Gem. Waal, Fürstvon-der-Leyen-Platz 1 sowie Peter-Dörfler-Straße 7 und 9 Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt. Anwesend: 13 für den 13 gegen den 0 TOP 29 Antrag auf Baugenehmigung: Abbruch und Neubau einer Doppelgarage auf der FlNr. 81/4, Gem. Waalhaupten, Prälat-Dörfler-Straße 9 Die Verwaltung hat den Entwurfsverfasser auf die Möglichkeit der Behandlung im Freistellungsverfahren aufmerksam gemacht. Diese prüft derzeit, ob die Festsetzungen des rechtsverbindlichen Bebauungsplan Waalhaupten Ost eingehalten werden. TOP 30 Installation einer PV Anlage am Waaler Bürgerhaus Der Marktgemeinderat beschließt die Installation einer PV Anlage bis zu 30 KWp auf dem Dach des Waaler Bürgerhaus. Entsprechende Angebote sind einzuholen. Die Auftragsvergabe erfolgt in einer späteren Gemeinderatssitzung Anwesend: 13 für den 13 gegen den

14 TOP 31 Lüftungsanlage im Waaler Bürgerhaus Der Marktgemeinderat beauftragt die Fa. Seel zum Einbau einer Lüftungsanlage im Waaler Bürgerhaus gemäß dem Angebot Nr vom Anwesend: 13 für den 13 gegen den 0 TOP 32 Bekanntgaben, Wünsche und Anregungen Förderung Waaler Bürgerhaus Der Vorsitzende gibt bekannt, dass der Markt Waal eine schriftliche Zusage vom Landratsamt Ostallgäu hat über eine Förderung für die Baumaßnahme am Waaler Bürgerhaus. Eine genaue Aussage über die Summe kann erst nach Fertigstellung getroffen werden. Stockschützen Waal Die Stockschützen haben für das 25. Stockschützen-Turnier eingeladen. Er liest die Einladung vor und bittet das Gremium sich in der Gemeindekanzlei bei Interesse an der Teilnahme zu melden. 3. Bürgermeister Wagner gibt gleich seine Zusage. Maibaum 2018 Bürgermeister Porzelius gibt die Termine bekannt: Uhr in Waalhaupten und Uhr in Waal Die mitmachenden Vereine von Waal wurden bereits informiert und er bittet um Teilnahme. Waaler Bürgerhaus Der Vorsitzende gibt bekannt, dass der Bau begonnen hat. Zuerst wird die Wand vom Musikerheim gestützt, deshalb ist noch nicht viel sichtbar. Dorfladen Waal Marktgemeinderätin Dost wurde angesprochen, bezüglich Müllsituation vor dem Dorfladen. Auch Bürgermeister Porzelius sieht Handlungsbedarf. Es werden Angebote über fertige Müllhäuschen eingeholt. Waaler Löwen Marktgemeinderätin Dost macht auf den Termin der Waaler Löwen aufmerksam: Maifeuer in der Kiesgrube Emmenhausen

15 Bushäuschen Waal - abgestellte Fahrräder Marktgemeindrätin Dost wurde angesprochen, dass die Fahrräder im Bushäuschen nicht nur in dem dafür vorgesehenen Raum abgestellt werden, sondern auch in dem Wartebereich der für Personen angedacht ist. Friedhof Waalhaupten Auf Nachfrage von Marktgemeinderat Stritzel bezüglich den Putzarbeiten am Waalhauptener Friedhof, gibt der Vorsitzende bekannt, dass zur Zeit Feuchtigkeitsarbeiten erledigt werden. Herr Fritz Janeck spricht den Termin zum Verputzen mit der Baufirma Epp direkt ab. TOP 33 dringende Angelegenheiten