Sitzung Gemeinderat (Gemeinde Berumbur) am :00 Uhr

Transkript

1 Sitzung Gemeinderat (Gemeinde Berumbur) am :00 Uhr

2 Gemeinde Berumbur GRBE/ Beschlussprotokoll über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Berumbur am im KBV des Freesenkraft Berumbur e.v., Holzdorfer Straße 12, Berumbur Beginn: Uhr Ende: 21:19 Uhr Anwesend: Bürgermeister(in) Peters, Cornelius Gremiumsmitglied Schmidt, Udo Behrens, Sven Benz, Horst Bracklo, Agnes Bretländer, Martina de Vries, Harmanda Holling, Roolf Krey, Hans Zimmer, Anna Zimmer, Heiko Gemeindedirektor Trännapp, Johannes Stellv. Gemeindedirektor Schoolmann, Johann Abwesend: Gremiumsmitglied Iven, Brigitte Schmidt-Pflüger, Heidrun

3 TAGESORDNUNG: 1. Eröffnung der öffentlichen Sitzung 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung Feststellung der anwesenden Ratsmitglieder 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 4. Feststellung der Tagesordnung 5. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom Bericht der Verwaltung 7. Einwohnerfragestunde I 8. Jahresabschluss 2014 der Gemeinde Berumbur a) Über- und außerplanmäßige Aufwendungen b) Beschlussfassung Jahresabschluss, Ergebnisverwendung und Entlastung Drucksachen-Nr. VABE 6/ Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 VABE 1/ Anträge und Anfragen 11. Einwohnerfragestunde II 12. Schließung der öffentlichen Sitzung 2

4 TOP 1. Eröffnung der öffentlichen Sitzung Bürgermeister Peters eröffnet die öffentliche Sitzung. TOP 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung Feststellung der anwesenden Ratsmitglieder Bürgermeister Peters stellt fest, dass zu der Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und elf stimmberechtigte Ratsmitglieder anwesend sind. TOP 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit Bürgermeister Peters stellt die Beschlussfähigkeit fest. TOP 4. Feststellung der Tagesordnung Beschluss: Die Tagesordnung wird gemäß Einladung festgestellt. TOP 5. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom Beschluss: Das Protokoll über die Sitzung vom wird genehmigt. TOP 6. Bericht der Verwaltung Gemeindedirektor Trännapp berichtet über folgende Themenbereiche: - Festlegung des Grundstücksverkaufspreises für den IV. Bauabschnitt Arends Land in der vorherigen nichtöffentlichen Sitzung auf 50,92 Euro/qm (einschl. Erschließungskosten und Abwasserbeitrag) - Anlegung einer Streuobstwiese im Grünstreifen entlang des Bebauungsplangebiet Arends Land geplant - Verkehrsbereisungstermin an der Holzdorfer Straße im Bereich der Fußgänger-/Radfahrerquerung im Zufahrtsbereich Garrelts Land mit dem Ziel der Installation einer Ampelanlage bzw. einer Verlängerung der vorhandenen 30er-Zone hat keine Veränderung der bestehenden verkehrsbehördlichen Anordungen bewirkt - Nutzungsbedingungen für den Jugendclub

5 - Bau einer Flüchtlingsunterkunft auf einem Grundstück im Mischgebiet Sandlage mit max. 22 Personen gemäß Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ordnung und Soziales der Samtgemeinde an den Samtgemeinderat (Konzept zur Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen in der Samtgemeinde Hage) - Durchführung von Baumfällaktionen in der Gemeinde TOP 7. Einwohnerfragestunde I Seitens der Einwohnerschaft werden folgende Themen angesprochen und diesbezügliche Fragen durch Gemeindedirektor Trännapp beantwortet: - Nutzung des noch unbebauten im Mischgebiet Sandlage an der Ecke Hauptstraße/Sandlage - Kompliment für die durchgeführten Maßnahmen zur Verbesserung der Entwässerungssituation an die Mitarbeiter/-innen der Bauverwaltung und des Bauhofes - Fehlende Verrohrung an der Schulstraße im Bereich des Hausgrundstücks Nr Regelung des Streudienstes im Bereich der Schulstraße - Räumung des Grabens an der Hauptstraße im Bereich des Hausgrundstücks Nr. 44 erforderlich TOP 8. Jahresabschluss 2014 der Gemeinde Berumbur a) Über- und außerplanmäßige Aufwendungen b) Beschlussfassung Jahresabschluss, Ergebnisverwendung und Entlastung VABE 6/2015 Sachverhalt: Zu a) Über- und außerplanmäßige Aufwendungen bedürfen grundsätzlich der Zustimmung des Rates. In Fällen von unerheblicher Bedeutung entscheidet der Gemeindedirektor und in Eilfällen der Verwaltungsausschuss bzw. der Gemeindedirektor im Einvernehmen mit dem Bürgermeister. Der Rat ist darüber zu unterrichten. Im Haushaltsjahr 2014 sind die in der beigefügten Anlage aufgelisteten Mehraufwendungen entstanden. Zu b) Der Jahresabschluss enthält sämtliche Vermögensgegenstände, Schulden, Rechnungsabgrenzungsposten, Erträge, Aufwendungen, Einzahlungen und Auszahlungen. Er stellt die tatsächliche Vermögens-, Ertrags- und Finanzlage der Gemeinde dar. Der Gemeindedirektor hat die Vollständigkeit und Richtigkeit des Jahresabschlusses festgestellt ( 129 Abs. 1. Satz 2 NKomVG). Das Prüfungsamt des Landkreises Aurich (RPA) hat die Prüfung des Jahresabschlusses 2014 mit dem Schlussbericht nach 156 Abs. 3 NKomVG abgeschlossen. Der Bestätigungsvermerk des Jahresabschlusses 2014 hat im Hinblick auf 156 NKomVG ergeben, dass die Bilanz, die Ergebnis- und die Finanzrechnung nach den haushaltsrechtlichen Vorschriften über die Rechnungslegung des NKomVG und der GemHKVO aufgestellt und ordnungsgemäß aus den Büchern der Gemeinde entwickelt worden sind. Die Ansatz-, Ausweis- und Bewertungsvorschriften sowie der Stetigkeitsgrundsatz wurden ausreichend beachtet. Das RPA hat keine Bedenken, dass der Gemeinderat über den Jahresabschluss 2014 beschließt sowie dem Gemeindedirektor für das Haushaltsjahr 2014 die Entlastung erteilt. 4

6 Im Übrigen wird auf die der Sitzungsvorlage beigefügten Unterlagen verwiesen. Beschluss: a) Über- u. außerplanmäßige Aufwendungen 2014 Die gemäß Anlage zur Sitzungsvorlage im Haushaltsjahr 2014 entstandenen über- u. außerplanmäßigen Aufwendungen in Höhe von ,48 Euro werden genehmigt und die mit Zustimmung des Gemeindedirektors oder durch Eilentscheidung (Verwaltungsausschuss bzw. Gemeindedirektor/Bürgermeister) geleisteten Mehraufwendungen in Höhe von 1.680,89 Euro werden zur Kenntnis genommen. b) Beschlussfassung Jahresabschluss, Ergebnisverwendung und Entlastung Der Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2014 wird gemäß 129 Abs. 1 NKomVG beschlossen. Der im Jahresabschluss 2014 festgestellte Jahresüberschuss im ordentlichen Bereich in Höhe von 3.408,96 Euro wird der Überschussrücklage des ordentlichen Bereichs zugeführt und gemäß 24 (1) Satz 1 GemHKVO mit den noch im ordentlichen Bereich bestehenden Jahresfehlbeträgen aus Vorjahren verrechnet. Der im Jahresabschluss 2014 festgestellte Überschuss im außerordentlichen Bereich in Höhe von ,55 Euro wird der Überschussrücklage des außerordentlichen Bereichs zugeführt und gemäß 24 (1) Satz 2 GemHKVO mit den noch im ordentlichen Bereich bestehenden Jahresfehlbeträgen aus Vorjahren verrechnet. Dem Gemeindedirektor wird gemäß 129 Abs. 1 NKomVG die Entlastung erteilt. TOP 9. Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 VABE 1/2016 Sachverhalt: Der Ergebnishaushalt ist mit ordentlichen und außerordentlichen Erträgen in Höhe von Euro und ordentlichen Aufwendungen in Höhe von Euro ausgeglichen. Damit ist es der Gemeinde Berumbur wieder gelungen, einen Haushaltsausgleich herbeizuführen. Im Übrigen wird auf den der Sitzungsvorlage als Anlage beigefügten Entwurf des Haushalts verwiesen. Nach der Erläuterung des Haushalts durch Kämmerer Schoolmann nehmen die Fraktionssprecher Holling und Zimmer sowie Frau Bracklo ausführlich zum Haushalt Stellung. Im Anschluss entwickelt sich eine längere Aussprache über den bestehenden Unterhaltungsbedarf an den Gemeindestraßen (Reparatur, Sanierung, beitragspflichtiger Ausbau etc.). Es wird einvernehmlich vereinbart, sich in der nächsten Ratssitzung in einem gesonderten Tagesordnungspunkt mit dieser Thematik ausführlich zu befassen. 5

7 Beschluss: Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 und das Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2017 bis 2019 werden gemäß dem als Anlage zur Sitzungsvorlage beigefügten Haushaltsentwurf beschlossen. Die ebenfalls enthaltene Ergebnis- und Finanzplanung für den Zeitraum bis 2019 wird zur Kenntnis genommen. TOP 10 Anträge und Anfragen Seitens der Ratsmitglieder werden folgende Themenbereiche angesprochen: - Belebung des Dörpplatzes durch Veranstaltungen wie etwa der Durchführung eines Berumburer Tages, Abhaltung von Flohmärkten oder der Schaffung von Präsentationsmöglichkeiten für die Vereine - Abrechnungsverfahren bei der Müllumschlagstation Hage = Zuständigkeit Landkreis Aurich TOP 11 Einwohnerfragestunde II Herr Uwe Oepkes teilt mit, dass die Retrieverfreunde Ostfriesland e. V. am auf dem Gelände neben dem Vereinsheim des KBV Freesenkraft Berumbur einen Tag des Hundes durchführen wollen und sich damit auch eine Zusammenarbeit mit anderen Akteuren auf dem Dörpplatz anbieten würde. TOP 12 Schließung der öffentlichen Sitzung Bürgermeister Peters schließt die öffentliche Sitzung. - Peters - - Trännapp - - Schoolmann - Bürgermeister Gemeindedirektor stv. Gemeindedirektor/ Protokollführer 6