Niederschrift. 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit des Ausschusses.

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1 Niederschrift über die 10. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Familie, Kultur und Sport des Rates der Gemeinde Molbergen am Montag, 14. Februar 2011 um 18:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses der Gemeinde Molbergen. Anwesend waren: 1. Vorsitzende: Regina Rauert, Dwergte 2. Ausschussmitglieder: Birgitta Kösters, Molbergen Günter Koopmann, Peheim Thorsten Lübbers, Molbergen Gustav Müller, Molbergen Sebastian Vaske, Molbergen Hartmut Stratmann, Molbergen (als Vertreter von Theo Bruns, Molbergen) 3. Beratend: Margret Klünemann, Leiterin des Kindergartens Unter dem Regenbogen Christin Dierkhüse, Gemeindejugendring Molbergen Marina Stürwold, Gemeindejugendring Molbergen 4. Verwaltung: Bürgermeister Ludger Möller, Molbergen Allgemeiner Vertreter des Bürgermeisters, Andreas Unnerstall Verwaltungsfachangestellter Michael Grönheim, als Protokollführer 5. Zuhörer: Ratsherr Wilhelm Kreutzmann, Peheim Tagesordnung: 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit des Ausschusses. 2.Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 08. Dezember Antrag der St. Hubertus Schützenbruderschaft Ermke auf Gewährung eines Zuschusses zum Bau einer elektronischen Luftgewehrschießanlage. 4. Jugendförderung 2010 / Haushaltsansätze / - einplanungen Mitteilungen und Anfragen.

2 2 Vor der Sitzung fand um 17:00 Uhr eine Besichtigung des sanierten Kindergartens St. Johannes Baptist Westerfeldstr. 3 in Molbergen statt. Die mit Einladung vom zugestellte Tagesordnung wurde wie folgt abgewickelt: 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit des Ausschusses Die Vorsitzende des Ausschusses, Frau Regina Rauert, eröffnete um Uhr die Sitzung und begrüßte alle Anwesenden recht herzlich, insbesondere die beratenden Teilnehmer/innen und die Zuhörer. Sie stellte die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Sodann wurde in die Beratung der auf der Tagesordnung stehenden Gegenstände eingetreten. Die Beratungen fanden in öffentlicher Sitzung statt. 2.Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 08. Dezember 2010 Gegen die Niederschrift der Sitzung vom , welche allen Ausschussmitgliedern zugestellt worden war, wurden keine Einwendungen erhoben; sie wurde unverändert bei zwei Stimmenthaltungen (Hartmut Stratmann, Sebastian Vaske) genehmigt. Ausschussmitglied Sebastian Vaske merkte hierzu an, dass er in dieser Sitzung entschuldigt gefehlt habe. 3. Antrag der St. Hubertus Schützenbruderschaft Ermke auf Gewährung eines Zuschusses zum Bau einer elektronischen Luftgewehrschießanlage Die St. Hubertus Schützenbruderschaft Ermke hat mit Schreiben vom eingegangen bei der Gemeinde am einen Zuschuss zum Bau einer elektronischen Luftgewehrschießanlage beantragt und wie folgt begründet: Im Landesbezirksverband Oldenburg Münsterland Hümmling sind wir die letzte von 24 Bruderschaften, die noch nicht im Besitz einer elektronischen Luftgewehrschießanlage ist. Um mit unserer Jugend wettbewerbsfähig bleiben zu können, ist der Bau einer solchen Anlage unumgänglich. Die Erfolge in unserer Jugendarbeit geben uns dabei Recht. Hier möchte ich nur den Europaprinzen Sebastian Spille nennen, der auch als Aushängeschild für die Gemeinde Molbergen gilt Der neue Schießstand ist inzwischen fertig gestellt und am bereits eingeweiht worden. Nach den vorgelegten Rechnungen betragen die Kosten ,53. Hinzu kommen Eigenleistungen in Höhe von 2.000,47, die im Wesentlichen das Material und die Herstellung des Eisengerüstes beinhalten, auf dem die 6 elektronischen Messrahmen befestigt sind. Die Gesamtkosten belaufen sich mithin auf ,00. Nach den aktuellen gemeindlichen Sportförderrichtlinien (Ziffer 2.3.4) sind Zuschussanträge bis zum eines jeden Jahres für die Haushaltsplanberatung des folgenden Haushaltsjahres und vor Baubeginn bzw. vor dem Erwerb des Sportgerätes zu stellen. Eine Förderung bereits begonnener oder abgeschlossener Baumaßnahmen sowie bereits erworbener Sportgeräte kann demnach nicht erfolgen.

3 3 Unter formalen Gesichtspunkten könnte folglich der Antrag der St. Hubertus Schützenbruderschaft keine Berücksichtigung finden. Allerdings ist auch in der Vergangenheit schon in Einzelfällen von den Richtlinien abgewichen worden. In den zurückliegenden Jahren wurden Zuschüsse für neue Schießstände in der Gemeinde wie folgt gewährt: Gemäß Ratsbeschluss vom erhielt der Schützenverein Molbergen e.v. für eine neue Schießanlage einen Zuschuss in Höhe von 15 % der nachgewiesenen Kosten (Auszahlung: 5.549,21 DM = 2.837,27 Euro). Der Schützenbruderschaft Ermke wurde ebenfalls im Jahre 1999 (Ratsbeschluss vom ) ein Zuschuss in Höhe von 15 % gewährt (Auszahlung: 3.112,78 DM = 1.591,54 Euro). Der Schützenverein Peheim e.v. erhielt im Jahre 2005 ebenfalls eine 15 %ige Bezuschussung (Auszahlung: 2.647,35 Euro). Zuletzt wurde der St. Johannes Schützenbruderschaft Molbergen e.v. gemäß Ratsbeschluss vom für die Nachrüstung der Luftdruck-Anlagen und die Umrüstung der vorhandenen KK-Anlagen ein Zuschuss in Höhe von 15 % der tatsächlichen Kosten bewilligt (Auszahlung: 3.650,00 Euro). In den Sportförderrichtlinien ist in Ziffer festgelegt: Schießstände, insbesondere wenn sie von Kindern und Jugendlichen angemessen genutzt werden, werden gefördert mit einem Zuschuss in Höhe von 15 % der Kosten bis zu Baukosten in Höhe von ,00 Euro. Der beantragte Bau einer elektronischen Luftgewehrschießanlage erfüllt diese Voraussetzungen und ist nach den gemeindlichen Sportförderrichtlinien dem Grunde nach förderfähig. Wie in den vergangenen Jahren verfahren, sollte der St. Hubertus Schützenbruderschaft Ermke daher eine 15 %ige Bezuschussung der tatsächlichen Kosten gewährt werden, mithin 3.187,50. Nach längerer Aussprache beschloss der Ausschuss einstimmig dem Rat zu empfehlen, der St. Hubertus Schützenbruderschaft Ermke, auf ihren Antrag für den Bau einer elektronischen Luftgewehrschießanlage, einen Zuschuss gem. Ziffer der gemeindlichen Sportförderrichtlinien in Höhe von 15 % der tatsächlichen Kosten, mithin 3.187,50 Euro, zu gewähren. 4. Jugendförderung 2010 / Haushaltsansätze / -einplanungen 2011 Aufgrund des inhaltlichen Zusammenhangs ließ sich die Beratung der beiden vorstehenden Tagesordnungspunkte nicht strikt trennen. Herr Unnerstall stellte die geförderten Jugendfahrten/-begegnungen des letzten Jahres gemäß Anlage I vor. Demnach wurden insgesamt 4.605,00 ausgeschüttet, wobei die Ferienpassaktion des Gemeindejugendringes in dieser Bilanz noch nicht berücksichtigt wurde. Die Abrechnung wird noch nachgeholt. Verwaltung und Ausschuss sprachen dem

4 4 Gemeindejugendring ausdrücklich ihren Dank für den ehrenamtlichen Einsatz bei der Organisation und Durchführung der Ferienpassangebote aus. Weiter stellte Herr Unnerstall als Ergebnis der vorbereitenden Haushaltsberatungen der beiden Ratsfraktionen die vorgesehenen Haushaltsansätze / -einplanungen 2011 wie folgt vor: Produkt / Leistung Zuschusszweck Ansatz 2010 Ansatz Zuschuss Jugendfeuerwehr Zuschuss Förderung der Jugendarbeit (Musikvereine) Zuschuss Förderung der Jugendarbeit (Sportvereine) 400,00 (Auszahlung 2010: 420,00 = 21 J.) 1.500,00 (Auszahlung 2010: 1.620,00 = 81 J.) ,00 (Auszahlung 2010: ,00 = J.) 400, , , Budget individuelle Förderung Zuschuss an Jugendgruppen (Gemeindejugendring) Zuschuss zu Ferienfreizeiten u. Jugendbegegnungen 3.000, , , , , ,00 Zusammen: , ,00 Neben den o. a. explizit für die Jugendarbeit bestimmten Zuschüssen erhalten die Vereine, Gruppen und Verbände weitere Zuschüsse gemäß Grundsatzbeschluss des Rates vom über zusammen rd ,00. Zusammen: ,00 Ausschussmitglied Günter Koopmann fragte nach dem Budget für die individuelle Förderung. Herr Unnerstall erläuterte daraufhin, dass jede besondere Veranstaltung eines Vereines gemeldet werden könne, um in den Genuss einer Förderung zu kommen. Es wurde vereinbart, dass die örtlichen Vereine auf diese Möglichkeit nochmals hingewiesen werden.

5 5 Außerdem wurde aus der Ausschussmitte angeregt, die Förderung der Jugendarbeit durch die Gemeinde bei entsprechenden Gelegenheiten in der Öffentlichkeit stärker herauszustellen. Im Folgenden erläuterte Herr Unnerstall die sonstigen wesentlichen Neu-Veranschlagungen im Ergebnishaushalt gegenüber den Ansätzen 2010: Betriebskosten Kinderkrippe - Zahlungen an Kirchengemeinde ,00 - Zuschuss Landkreis CLP ,00 Aufsuchende Jugendarbeit: Erstattung Personalkosten an Caritas-Sozialwerk ,00 Zuschuss Dorfchronik Heimatverein Peheim ,00 In den bisherigen vorbereitenden Haushaltsplanberatungen sei ein Antrag des Frauenchors Molbergen und des Männergesangvereins Frohsinn Molbergen e. V. noch nicht behandelt worden, der erst am 13. Januar 2011 bei der Gemeinde eingegangen sei und folgenden Wortlaut habe: der Frauenchor Molbergen und der MGV Frohsinn Molbergen benötigten dringend ein neues Klavier. Die Anschaffung des neuen (gebrauchten) Klavieres betrug Wir erbitten von der Gemeinde Molbergen einen Zuschuss für die Anschaffung. Für die Bewilligung ein herzliches Dankeschön. Nach Rücksprache mit der Vorsitzenden kalkuliere der Frauenchor bzw. MGV mit einem Zuschuss in der Größenordnung von 800,00. In gleicher Höhe habe man eine Zuwendung/Spende von der Volksbank erhalten. Die restlichen Kosten von 2.000,00 würden vom Frauenchor und MGV jeweils zur Hälfte selbst getragen. Vor diesem Hintergrund und da das Klavier auch dem Jugendchor zugute komme, werde eine Bezuschussung in Höhe von 800,00 für gerechtfertigt gehalten, hielt Herr Unnerstall zusammenfassend fest. Dem folgte der Ausschuss und beschloss nach kurzer Aussprache einstimmig, dem Frauenchor Molbergen und dem MGV Frohsinn Molbergen einen einmaligen Zuschuss für die Anschaffung eines Klaviers in Höhe von 800,00 zu gewähren sowie die weiteren vorstehenden Beträge im Ergebnis- u. Finanzhaushalt 2011 zu veranschlagen.

6 6 Anschließend wurden die geplanten Investitionsansätze im Finanzhaushalt 2011 erläutert: Produkt / Leistung Maßnahme Ansatz Kindergarten St. Joh. Baptist Erstattung LK-Zuwendung für 5. Gruppe Zuschuss für Außenanlagen Kinderkrippe Unter dem Regenbogen Zuwendung Landkreis Zuschuss für Außenanlagen , , , , Spielplätze Zuschuss für Anlegung Kinderspielplätze 2.000, Förderung des Sports Zuschuss neue Schießanlage Ermke 3.500, Sportanlage Hinter dem Dweracker Zuschuss für die Anlegung von 2 Trainingsplätzen (Antrag SV Molbergen) Ausstattung Rundlaufbahn , ,00 Bürgermeister Möller ging kurz auf das Zustandekommen des Ansatzes in Höhe von ,00 für die vom SV Molbergen beantragte Anlegung von 2 Trainingsplätzen ein. Hier müsse gemeinsam mit dem Sportverein eine Gesamtlösung für die Verlagerung des Sportgeländes an einen zentralen Standort sowie ein für alle Beteiligten tragbares Finanzierungskonzept gefunden werden. Es bestehe dazu noch erheblicher Beratungsbedarf in den Ratsfraktionen. Bei Realisierung des Vorhabens werde der Gemeindeanteil deutlich höher liegen als jetzt zunächst veranschlagt. Herr Unnerstall führte aus, wie in der CDU-Ratsfraktion vereinbart, habe Ausschussmitglied Gustav Müller als Leiter der Leichtathletik-Abteilung des SV Molbergen seinen in der Fraktionssitzung mündlich gestellten Antrag auf weitere Ausstattung der Rundlaufbahn schriftlich eingereicht. Herr Müller erläuterte diesen Antrag ausführlich. Es gehe um die Anschaffung von 10 Hürden und einem Hürdenwagen als Komplettierung zur Rundlaufbahn, da dieses zur Grundausstattung einer solchen Anlage zähle. Die Kosten hierfür beliefen sich auf ca ,00. Der Antrag wurde im Ausschuss kontrovers diskutiert, insbesondere die Fragen, wer als Antragsteller anzusehen sei (SV Molbergen, Leichtathletik-Gruppe oder Schule) und ob eine volle Kostenübernahme anstelle eines Zuschusses aus Gründen der Gleichbehandlung mit anderen Antragstellern im Hinblick auf die Sportförderrichtlinien überhaupt gerechtfertigt sei.

7 7 Bürgermeister Möller schlug schließlich eine Teilung dieser Anschaffung vor, für die schulische Nutzung und als Zuschuss an den Sportverein zu je 50%. Der Ausschuss beschloss daraufhin einstimmig, die vorstehenden Investitionsansätze im Finanzhaushalt 2011 zu veranschlagen mit der Maßgabe, dass für die Anschaffung von Hürden und Hürdenwagen für die Rundlaufbahn ein Betrag von 3.500,00 bereitgestellt wird, je zur Hälfte als Ausstattung für den Schulsport und als Zuschuss an den SV Molbergen. 6. Mitteilungen und Anfragen a) Herr Unnerstall stellte die vorläufigen Platzbelegungen der Kindergärten ab dar: Demnach sind im Kindergarten Unter dem Regenbogen Kinder stehen dort bereits auf der Warteliste. alle Plätze belegt und 10 Im Kindergarten St. Johannes Baptist sind z. Zt. noch 6 Plätze frei. Die Anmeldesituation im Kindergarten St. Anna Peheim Leiterin, Frau Rescher, wie folgt dar: stellt sich lt. Auskunft der - Zurzeit besetzt 43 Plätze - Einschulungen zum August Kinder - Neuanmeldungen ab August Kinder Voraussichtlich besetzt ab August Plätze b) Zum Sachstand des Modernisierungskonzeptes Moorlehrpfad Molberger Dose erläuterte Herr Unnerstall, dass dieses für Anfang bis Mitte März vom beauftragten Planungsbüro Grontmij angekündigt sei. c) Seitens des Feriendorfvereins Dwergte liegt ein Antrag zum Bau eines kleinen Fachwerkhauses auf dem Spielplatz am Dorfgemeinschaftshaus vor. Das Gebäude soll komplett in Eigenleistung errichtet werden und im Grundmaß ca. 21 m² groß sein. Es soll als Aufenthalts-, Veranstaltungs- und Lagerraum genutzt werden. Durch den Bau wird eine Steigerung der Attraktivität des Feriendorfes erwartet. Der Vorsitzende bittet in seinem Schreiben um Unterstützung bei der Erteilung einer Bauerlaubnis. Der Ausschuss nahm den Antrag zur Kenntnis und unterstützte das Vorhaben. d) Ausschussmitglied Sebastian Vaske erkundigte sich nach dem Stand der vor einiger Zeit vom Ausschuss beschlossenen Einrichtung eines gemeinsamen Gremiums vor Ort aus Vertretern der Kirchen- und der politischen Gemeinde (vgl. Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom , TOP 10 b). Herr Unnerstall erwiderte, dass Kirchenprovisor Josef Wobbeler darum gebeten habe, zunächst noch die Neustrukturierung der kirchlichen Gremien abzuwarten. Anschließend werde umgehend eine Benennung der Kirchenvertreter erfolgen.

8 8 Weitere Mitteilungen oder Anfragen lagen nicht vor bzw. wurden nicht gestellt. Ende der Sitzung um Uhr. vorgelesen genehmigt unterschrieben Vorsitzende Rauert Protokollführer Grönheim