Asyl- und Flüchtlingsbetreuung Allgemeine Informationen Nr. 7

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1 Stadt Oelde Bearbeiter: Frau Gröver Der Bürgermeister Telefon: 02522/ Fachdienst Soziales, Familien und Senioren Oelde: Asyl- und Flüchtlingsbetreuung Allgemeine Informationen Nr. 7 Themen: 1. Abbau des Rückstaus aus 2015 bei Registrierung und Anhörungen 2. Laufende Asylverfahren Ausreisen - Abschiebungen 3. Info zum geplanten Integrationsgesetz 4. Aktuelles 4.1 Situation Oelde und Ortsteile 4.2 Zuweisungen bis Jahresende 5. Flüchtlingsbetreuung 5.1 Stadt 5.2 Ehrenamt - Förderprogramm KOMM-AN NRW 5.3 Sprachkurse und ehrenamtliche Sprachbegleitung 6. Fortbildungen im Ehrenamt 1. Abbau des Rückstaus aus 2015 bei Registrierung und Anhörungen In ganz NRW waren mit Stand von April Personen noch mit einer BüMA ausgestattet, d.h. sie waren noch nicht erkennungsdienstlich erfasst und hatten noch keine Anhörung im Asylverfahren. Dieser Rückstau (EASY-gap) soll bis Ende September 2016 abgebaut sein! In Oelde waren zu diesem Zeitpunkt rd. 175 betroffen. 74 Personen waren inzwischen in Bielefeld beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), der Rest wartet weiterhin auf einen Termin. Die Termine werden mit einem Vorlauf von ca. 4-5 Tagen den Kommunen durch die Ausländerbehörde mitgeteilt. Den Brief mit Datum, Abfahrtzeit und Konsequenzen aus dem Fernbleiben stellen Mitarbeiter des Fachdienstes Soziales persönlich zu. Die Teilnahme an der Registrierung/Anhörung ist entscheidend für den Fortgang im Asylverfahren ein Fernbleiben ohne triftigen Grund kann zur Ablehnung führen. Ergänzung nach Mitteilung der Bezirksregierung vom : In einem ersten Schritt wird die erkennungsdienstliche Behandlung und Registrierung in der Registrierstelle (FMO) in Greven erfolgen und im Anschluss der sog. Ankunftsausweis ausgestellt. Hierfür ist ein Termin Ende Juli/Anfang August in Aussicht. Erst danach wird es einen zweiten Termin für das Interview geben. Hierzu soll die Anreise demnächst schon am Vorabend in eine Landeseinrichtung erfolgen und dann am Folgetag zu um Zug eine Weiterleitung zu den Terminen beim BAMF organisiert werden. Wer nicht am gleichen Tag auch zur Anhörung kann, muss noch einen weiteren Tag in der Landeseinrichtung bleiben. 2. Laufende Asylverfahren - Entscheidungen Ausreisen - Abschiebungen Das (BAMF) hat umfangreich Personal aufgestockt und arbeitet mit Hochdruck dran, die Altverfahren zu entscheiden; Stand Mai 2016: anhängige Verfahren. Insgesamt 1

2 wurden beim BAMF in 2016 bereits Erst- und Folgeanträge entschieden, im Vergleich 2015: getroffene Entscheidungen. Die Schutzquote d.h. positive Entscheidung liegt für Syrien bei 98,4% bei Albanien bei 0,3%. Ablehnungen werden ausgesprochen, wenn die Person/Familie aus einem sicheren Drittland kommt, einen Aufenthaltstitel in einem anderen sicheren Land besitzt oder keine Asylgründe erkennbar sind. Nach der Ablehnung wird zunächst eine Frist zur freiwilligen Ausreise gesetzt. Verstreicht diese Frist, wird die Ausländerbehörde ein Abschiebungsverfahren einleiten. Die Ausländerbehörden sind aufgefordert, Abschiebungsverfahren in sichere Länder konsequent durchzuführen. 3. Info zum geplanten IntegrationsG Stand: Mit dem geplanten IntegrationsG des Bundes sollen den in Deutschland lebenden Flüchtlingen bessere Möglichkeiten zur Integration und Chancen auf einen Daueraufenthalt ermöglicht werden. Dabei gilt der Grundsatz: Fördern und Fordern, das bedeutet: Wer sich anstrengt und durch Spracherwerb und den Einstieg in Arbeit seinen Teil zu Integration leistet, der hat alle Chancen, den Neuanfang in Deutschland zu schaffen. Aber: Die Teilnahme an angebotenen Integrationsmaßnahmen wird verpflichtend und die Nichtteilnahme ohne wichtigen Grund kann zu Leistungseinschränkungen bei den Sozialleistungen führen. Hier stichpunktartig weitere vorgesehene Regelungen: - Wartezeiten für den Zugang zu einem Sprachkurs sollen von drei Monaten auf sechs Wochen verkürzt werden. - Ein guter Spracherwerb soll schneller zu einer Niederlassungserlaubnis und besserer Bleibeperspektive führen. - Für die Dauer einer gesetzlichen oder tariflichen Ausbildung erhält der Auszubildende eine Duldung für die gesamte Ausbildungsdauer. Es gibt keine Altersgrenze für den Beginn einer Ausbildung. - Der Zugang zu geförderten Orientierungskursen soll weiteren Asylbewerbern ermöglicht werden; bisher sind diese Kurse vorrangig Flüchtlingen aus Syrien, Iran, Irak und Eritrea vorbehalten. - Der Zugang zu Leistungen in der Ausbildungsförderung für Ausländer*innen wird für einige Gruppen u.a. Gestattete mit guter Bleibeperspektive erleichtert. Ebenso ist, abhängig von der jeweiligen Arbeitsmarktsituation in den Bundesländern, eine befristete Aussetzung der Vorrangprüfung bei einer Arbeitsaufnahme vorgesehen. - Eine auf drei Jahre befristete Wohnsitzauflage wird wahrscheinlich, sie soll rückwirkend zum in Kraft treten. Hierzu ist jedoch zusätzlich eine Verordnung der jeweiligen Länder notwendig. Ausnahmen von der Wohnsitzauflage sind bei Arbeitsaufnahme oder Ausbildung, Studium vorgesehen. Für NRW erwarte ich eine Umsetzung der Wohnsitzauflage, vor allem, um einen ungebremsten Zuzug in Ballungsräume oder Brennpunkte zu verhindern. - Durch das Neuschaffen von zusätzlichen Arbeitsgelegenheiten (sog. gemeinnützige Arbeit) soll eine niedrigschwellige Heranführung an den deutschen Arbeitsmarkt und das Angebot einer sinnvollen Betätigung im Asylverfahren erfolgen. 4. Aktuelles 4.1 Situation in Oelde und in den Ortsteilen 2

3 Aktuell leben 307 Asylbewerber in Oelde und in den Ortsteilen. Nicht mehr berücksichtigt sind in der Aufstellung alle Flüchtlinge, die inzwischen eine Anerkennung erhalten haben und die dann sehr häufig mit Hilfe von Ehrenamtlichen - eine eigene Wohnung finden konnten. Die Zahl aller in Oelde lebenden Flüchtlinge ist dadurch also höher! Seit Jahresbeginn sind 13 Personen im Rahmen der Familienzusammenführung neu in Oelde angekommen, freiwillig ausgereist sind 41 Personen, darunter mehrere Familien v.a. in die Westbalkanländer. Abgeschoben wurden bisher 7 Personen. Im Fachdienst Soziales gehen wir von weiteren freiwilligen Ausreisen in den nächsten Monaten aus. Auch beabsichtigt die Ausländerbehörde Abschiebungen durchzusetzen, wenn das Angebot der freiwilligen Ausreise nicht genutzt wird. Durch diese Abgänge und den Zuweisungsstopp in ländliche Kommunen seit Januar ist die Situation in Oelde wie in den anderen Kommunen im Vergleich zu den Vormonaten in relativ entspannt. Um für die Zukunft vorbereitet zu sein, hat die Stadt in den vergangenen Monaten verschiedene Immobilien erworben oder angemietet, die nun für die Unterbringung genutzt werden. Bei der Vergabe der Wohnungen liegt im Augenblick der Schwerpunkt vorrangig bei Familien oder Personen mit einer Anerkennung, die nicht mehr in den Übergangswohnheimen wohnen sollen. Neun Familien haben bereits eine Wohnung bezogen oder können in den nächsten Wochen die Gemeinschaftsunterkünfte verlassen; alleinstehende Männer aus Eritrea sollen als WG in einem angemieteten Objekt unterkommen. Privatwohnungen mietet die Stadt wegen der vorhandenen Kapazitäten in ÜHeimen siehe nächster Punkt zurzeit nicht an. 4.2 Erwartungen zum Jahresende Mit Auflösung der Notunterkunft werden ab Juli für fünf Monate 70 Personen zur Aufnahmequote hinzugerechnet; bis zum Jahresende erhöht sich die Aufnahmequote der Stadt daher um 350 Personen (= Anzahl der Plätze in der NU) + monatlich 8 Personen aus den Regelzuweisungen. Ab Mitte Juli nimmt das Land NRW Zuweisungen auch wieder an Kommunen vor, deren Aufnahmequote unter 90% liegt. Wir rechnen damit, dass für Oelde diese Quotenhöhe etwa Anfang August erreicht sein wird, wenn die Flüchtlingszahlen auf der Höhe wie in März/April verharren. Dann wäre Oelde wieder zur Aufnahme verpflichtet und muss mit Neuzuweisungen rechnen. Zum Jahresende ergibt das zurzeit eine Aufnahmeverpflichtung von rd. 650 Flüchtlingen für Oelde. Auf diese Quote hat sich die Stadt Oelde mit dem Ausbau von Unterkünften am Westrickweg (rd. 80 Plätze), der Umwandlung des Gebäudes Am Landhagen 94 (maximal 170 Plätze, abhängig von der Bewohnerstruktur) sowie die o.g. verschiedenen Ankäufe von Häusern und Anmietungen von Wohnungen (rd. 40 Plätze) in den Unterbringungsmöglichkeiten eingestellt. Der aktuelle Leerstand in den Unterkünften bildet dabei den notwendigen Puffer bis zum Jahresende und versetzt die Stadt in die Lage, Neuzuweisungen angemessen unterzubringen und auf Notlösungen verzichten zu können. Eine flankierende Personalaufstockung erfolgt durch eine weitere Hausmeisterstelle sowie durch Betreuungspersonal des DRK in den neuen Großunterkünften Am Landhagen a und am Westrickweg 2 a - d. Hier soll v.a. am Nachmittag bis in die frühen Abendstunden und an einigen Stunden am Wochenende ein Ansprechpartner anwesend sein. 3

4 In 2017 wird die Belegung in den städtischen Unterkünften voraussichtlich nicht in großem Umfang entzerrt werden können, weil für anerkannte Flüchtlinge insbesondere Männer auf dem Wohnungsmarkt in Oelde nur schwer angemessener Wohnraum zu finden ist und die Stadt gleichzeitig aber von weiteren Neuzuweisungen in 2017 ausgehen muss. 5. Flüchtlingsbetreuung 5.1 Stadt Oelde Ihr Hauptaugenmerk in der Flüchtlingsbetreuung haben die Sozialpädagogen Frau Hesse und Herr Doß in den letzten Monaten zunächst auf die Vermittlungen in Sprachkurse, an den Integration-Point der Bundesagentur für Arbeit sowie die Organisation von Kindergartenplätzen und Schulanmeldungen gelegt. Schwierig gestaltet sich zurzeit die Versorgung mit Kindergartenplätzen im Stadtgebiet Oelde hier wird übergangsweise nach den Sommerferien eine Sondergruppe in der Unterkunft Am Landhagen 94 eingerichtet. In den Sprechzeiten im Rathaus stehen Frau Hesse und Herr Doß den Flüchtlingen für Rückkehrberatungen, Ausreiseanträge, Umverteilungsanträge oder Einzelgespräche zur Verfügung. Inzwischen bestehen gute Kontakte zu allen Flüchtlingen, die es wünschen. Bei Bedarf unterstützt Herr Zaabi als Dolmetscher in diesen Gesprächen oder in den Unterkünften. Ebenfalls schwierig gestaltet sich die schulische Versorgung der älteren Schüler und jungen Erwachsenen bis 25 Jahre, die nicht mehr der Schulpflicht unterliegen. Sie können i.d.r. keinen Schulabschluss vorweisen, benötigen aber einen Abschluss oder Sprachzertifikate, um eine Ausbildung beginnen zu können. Internationale Klassen an den Berufskollegs in Beckum und Ahlen sind dabei eine Möglichkeit, Praktika in Verbindung mit Spracherwerb eine weitere; ebenso Sonderfördermöglichkeiten für gut vorgebildete Schüler*innen. Notwendige weitergehende Beratungen bei der beruflichen und schulischen Eingliederung bieten Frau Makaschyna Integration Point der Bundesagentur oder Frau Grams - Jugendmigrationsdienst. Die Kontakte vermitteln die Frau Hesse und Herr Doss. Bei den zahlreichen Weiterbildungsangeboten, Förderangeboten verschiedenster Träger existiert bedauerlicherweise zur Zeit keine aussagekräftige und für jedermann verständliche Angebotsübersicht. Eine aktuelle Übersicht der g.i.b Gesellschaft für innovative Beschäftigungsförderung über diverse Fördermöglichkeiten für junge Geflüchtete (i.d.r. bis 25 Jahre) liegt den Sozialarbeitern und Beratungsstelle seit heute druckfrisch vor. Besuche in den Unterkünften, die regelmäßige Teilnahme an den Integrations-Cafés in Stromberg und Oelde, Besuche in der Spielegruppe und der Austausch mit Hauspaten sind weitere Bausteine in der Betreuungsarbeit. 5.2 Ehrenamtliche Unterstützung Zahlreiche Oelderinnen und Oelder haben sich von Beginn an der Notunterkunft im Sprachunterricht, in der Spielgruppe oder der Kleiderkammer engagiert und den Neuankömmlingen dort durch ihr Engagement die Ankunft erleichtert. In der Verwaltung wurde diese hilfreiche Unterstützung als sehr hilfreich empfunden. Erfreulicherweise habe etliche Ehrenamtliche aus der Notunterkunft erklärt, sie möchten sich auch weiterhin in der Flüchtlingshilfe einbringen. 4

5 Denn auch wenn die Betreuung in den beiden neuen großen Unterkünften durch die Stadt ausgebaut werden wird, kann es nur mit ehrenamtlicher Unterstützung gelingen, die dort lebenden Flüchtlinge Schritt für Schritt in Oelde zu integrieren. Mit viel Einsatz wurde im April in Stromberg ein Benefiz-Konzert zugunsten der Flüchtlingshilfe organisiert leider war das Wetter nicht auf der Seite der Veranstalter, so dass der Besucherandrang nicht so groß wie erhofft war. Aber: aus ganz Oelde waren Ehrenamtliche und Flüchtlinge hier aktiv ein gutes Beispiel für die Zusammenarbeit untereinander. Am 07.Juni hatte der Bürgermeister stellvertretende Abordnungen aus den einzelnen Helferkreisen in der Flüchtlingshilfe zu einem Dankeschön Grillen und Austausch in den Drostenhof eingeladen. Hausmeister, Mitarbeiter*innen aus dem Fachdienst Soziales übernahmen an diesem Abend mit dem Team vom Drostenhof den Dienst am Grill und die Bewirtung. Beim regen Austausch mit den Ehrenamtlichen kamen Vorschläge für die Integrationsarbeit wie ein Sommerfest mit internationalen Gerichten, ein Kulturfest, ein Sprachkurs für die Ehrenamtlichen und weitere Ideen zur Sprache. Auf der Wunschliste ganz oben steht eine Fahrradwerkstatt in Oelde. Aus dem Landesprogramm KOMM-AN NRW stehen der Stadt Oelde aktuell Gelder zur Förderung der ehrenamtlichen Flüchtlingshilfe zur Verfügung. Die Verwendung der Fördermittel wird mit den Sprechern beim Runden Tisch Flüchtlingshilfe Anfang Juli abgestimmt. Die Fortsetzung dieser Förderung ist für 2017 angekündigt. Ehrenamtlicher Sprachmittler-Pool Ein ehrenamtlicher Sprachmittler-Pool mit zahlreichen Sprachen ist über den Caritas- Verband zusammengestellt worden. Eine Kontaktaufnahme möglich unter: oder Tel (Mo. bis Do.) Der Pool kann gegen eine Gebühr von Bildungseinrichtungen und Kommunen genutzt werden er ist nicht für private Anliegen von Flüchtlingen gedacht! Wer gute Sprachkenntnisse in einer Fremdsprache besitzt (gesucht: Sprachen aus arabischem und afrikanischem Raum), kann sich unter den o.g. Kontaktdaten in den Pool aufnehmen lassen. Für die Einsätze wird eine Aufwandsentschädigung geleistet. Während der Sprechzeiten im Rathaus hat in den letzten Monaten Herr Zaabi den Flüchtlingen in schwierigen Gesprächen u.a. Beratungen im Integration Point ins Arabische übersetzt. Für Farsi, Urdu etc. hilft Herr Karim Baksch mit seinen Sprachkenntnissen aus. Auch hier gilt: sie übersetzen in der Regel in behördlichen Angelegenheiten, im Kindergarten, in der Schule oder begleiten in dringenden Fällen beim Arzt. 5.3 Sprachkurse und ehrenamtliche Sprachbegleitung Die VHS Oelde- Ennigerloh hat im Juni insgesamt 13 Sprachkurse in unterschiedlichen Sprachniveaus im Angebot. Neue Dozentinnen und neue Räume mussten gefunden werden, um die hohe Nachfrage zufriedenzustellen. Vorrang haben zurzeit die geförderten Integrationskurse des BAMF, an denen bisher fast ausschließlich Flüchtlinge aus Syrien, Iran, Irak und Eritrea teilnehmen. Wie oben dargestellt, soll der Zugang zu Sprachkursen künftig schneller erfolgen und die Integrationskurse auch für bestimmte weitere Asylbewerbergruppen geöffnet werden. Mit städtischen Mitteln sind bisher zwei Sprachkurse gestartet. 5

6 Über den Integration-Point konnten weitere Personen in Praktika in Kombination mit Sprachvermittlung oder auf spezielle Berufsgruppen zugeschnittene Sprachkurse vermittelt werden. Für die Zukunft liegt der Fokus auf der Kombination von Sprache und Beruf, um persönliche Fähigkeiten und Interessen der Flüchtlinge schneller erkennen und fördern zu können. Hervorragende Unterstützung beim Spracherwerb leisten ehrenamtliche Sprachlehrer*innen in den Ortsteilen, im Bonhoeffer-Haus, in einzelnen Unterkünften oder in der direkten Begleitung von Flüchtlingen. Die Gelegenheit, das im Sprachunterricht Gelernte im Gespräch anzuwenden, nutzen die Flüchtlinge inzwischen regelmäßig in den Treffs mit den Ehrenamtlichen in den Integrations-Cafés in der Alten Post und in Stromberg. In Lette und Sünninghausen beteiligen sich die Flüchtlinge an zahlreichen Angeboten vor Ort und erhalten so gute Gelegenheiten Deutsch zu sprechen. 6. Fortbildungen im Ehrenamt Einen Austausch für Ehrenamtliche in der Flüchtlingsarbeit bietet der Caritas-Verband an jedem 3. Donnerstag im Monat in Warendorf, Milter Str. 36 a. Von dort stammt auch der Hinweis an alle Ehrenamtlichen bei allem vorbildlichen Einsatz für Flüchtlinge, sich selbst nicht zu vergessen! Hier ein interessanter Link: den Sie bei Interesse einmal durchstöbern sollten! Ähnlich lautete auch die Botschaft aus der Fortbildung Nähe und Distanz von Frau Sunitra Tuli, die in Zusammenarbeit mit der VHS sehr guten Anklang gefunden hat. Im neuen Veranstaltungsangebot der VHS finden Sie einige interessante Angebote u.a. Englisch fürs Ehrenamt, Einführung ins Arabische schauen Sie in das neue Heft, wenn es nach den Sommerferien erscheint! Sollten Sie besondere Wünsche zur Fortbildungen haben, melden Sie diese bitte bei der VHS Oelde-Ennigerloh oder dem Fachdienst Soziales an. Das Kommunale Integrationszentrum des Kreises Warendorf (KI) wird als Arbeitsauftrag aus dem Flüchtlingskonzept des Kreises Warendorf eine Übersicht über alle Fortbildungsangebote in der Flüchtlingsarbeit zusammenstellen, da das Angebot inzwischen sehr vielfältig, aber unübersichtlich ist. Das Flüchtlingskonzept ist im Internetauftritt des Kreises Warendorf einsehbar. Für den Inhalt verantwortlich: Mechthild Gröver