Öffentlich geförderter Wohnungsbau in Hessen für Kelkheim

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1 SPD Kelkheim, Diskussionskreis: Kelkheim 2020: Wie wollen wir wohnen? Öffentlich geförderter Wohnungsbau in Hessen für Kelkheim Dr. Klaus-Dieter Franz, Kelkheim, 21. Januar, 2016

2 Kelkheim 2020 Hofheim 2016: Was ist heute schon möglich? Ein Vergleich Kelkheim, ca, Einwohner: 130 (öffentlich geförderte)sozialwohnungen (BM A. Kündiger in FR ). Durchschnittlicher Mietpreis Kelkheim (Taunus) : 10,38 /m² (1/2016) Hofheim ca Einwohner: 2000 öffentlich geförderte Mietwohnungen Träger : die zu 100 % städtische HWB (Hofheimer Wohnungsbau GmbH). Nach diesem Standard müsste Kelkheim (ca. 70% der Einwohnerzahl) im Vergleich über Wohnungen verfügen. Warum? Privat geht vor Staat Enteignung der Bürger durch Flächenverkauf Spekulatíonsgewinne durch Klientelpolitik (Grünland zu Bauland zu Lasten des Mittelstands, ohne den keine Stadt leben kann. Dr. Klaus-Dieter Franz, Kelkheim, Januar

3 Wohnen für Bürger in Kelkheim ein Beispiel beim Nachbarn - Hofheimer Wohnungsbau GmbH Kommunales Wohnungsunternehmen der Stadt Hofheim ca Wohnungen im Bestand ca. 50 Wohnungen im Bau, ca. weitere 50 in Planung Bewirtschaftung von Stadthalle, Bürgerhaus, Kitas, Parkhäusern Bilanzsumme: ca. 80 Mio. Investitionsvolumen in den kommenden 5 Jahren: ca. 40 Mio. Eigenes Soziales Management Entwicklung Innovativer Wohnformen, die den unterschiedlichen, sich ändernden Wohn- und Lebensbedingungen von Menschen in ihren jeweiligen Lebenssituationen nachkommen: - Barrierefreies Wohnen - Wohnen mit bedarfsgerechter Versorgung - Formen des gemeinschaftliches Wohnen Sondersitzung der Ausschüsse für Planen und Bauen und Soziales, Vereine und Kultur Norman Diehl, Hofheimer Wohnungsbau GmbH Dr. Klaus-Dieter Franz, Kelkheim, Januar

4 Hofheimer Wohnungsbau GmbH - Wohnungen zum Wohnungen insgesamt Mieten Folgende Personenkreise s unter 398 Wohnungsinteressenten anteilig vertreten: Durchschnittlicher Mietpreis Kelkheim (Taunus) : 10,38 /m² 1/2016 Dr. Klaus-Dieter Franz, Kelkheim, Januar

5 Stadtrendite Hofheim 39 Wohnungen (6 rollstuhlgerechte WE; 26 öffentlich geförderte ; 13 frei finanzierte WE) Dr. Klaus-Dieter Franz, Kelkheim, Januar

6 Wohnen für Bürger in Kelkheim Gesetzliche Grundlagen Hessisches Wohnraumförderungsgesetz vom 13. Dezember 2012 zuletzt geändert durch das Gesetz zur Weiterentwicklung der Förderung von sozialem Wohnraum in Hessen vom 02. Dezember 2014 Richtlinie Soziale Wohnraumförderung Mietwohnungsbau vom 03. Juli 2013 Landesprogramm Soziale Wohnraumförderung; hier: Mietwohnungsbau MODELL HOFHEIM öffentlicher Bauträger, keine Zufallsgewinne Mit der kommunalen Finanzierungsbeteiligung kann sich die Gemeinde Belegungsrechte sichern. Sicherung der Belegungsrechte im Kaufvertrag bei Angebot unter Bodenrichtwert Dr. Klaus-Dieter Franz, Kelkheim, Januar

7 Wohnen für Bürger in Kelkheim Standortuntersuchung und bewertung 2015 Amt für Planen und Bauen - Abteilung Stadtplanung - Stadt Kelkheim (Taunus) Bewertungskriterien Erschließungsaufwand Eigentümerstruktur (Stadt/Fremdeigentümer) Planungsrecht Entwicklungsaufwand (verfahrenstechnisch/monetär) Verfügbarkeit Ausnutzung (mögliche Wohnfläche/Grundstücksfläche) Zusätzliche Kosten Dr. Klaus-Dieter Franz, Kelkheim, Januar

8 Größe ca qm nach 34 BauGB bebaubar RegFNP: Wohnbaufläche (Bestand) II + Staffelgeschoss oder III + flach geneigtes Dach mögliche Wohnfläche ca qm Stellplätze überwiegend in Tiefgarage Erschließung vorhanden Eigentümer Stadt Kelkheim Verfügbarkeit sofort Fläche 1 - Grundstück Feuerwehr, Zeilsheimer Straße 47 Dr. Klaus-Dieter Franz, Kelkheim, Januar

9 Fläche 2 - Frankfurter Straße / L 3016 Größe ca qm nach 34 bebaubar Verlegung OD-Punkt notwendig RegFNP Fläche für Landwirtschaft (Darstellungsungenauigkeit) III + Dach mögliche Wohnfläche ca qm Stellplätze überwiegend in Tiefgarage Erschließung vorhanden Eigentümer Stadt Kelkheim Verfügbarkeit sofort FAZIT Fläche kann schnell realisiert werden Geringer Entwicklungsaufwand Tiefgarage kostenintensiv Keine sonstigen Kosten Verhältnis Wohnfläche/ Grundstücksfläche 0,7 Dr. Klaus-Dieter Franz, Kelkheim, Januar

10 Fläche 3 - Paradiesweg Größe ca qm, davon ca bzw qm Baugrundstück Rechtskräftiger Bebauungsplan 44/13 RegFNP: Wohnbaufläche (Bestand) II + Satteldach > 30 mögliche Wohnfläche ca. 650 qm bzw. 900 qm Stellplätze oberirdisch/tiefgarage? Erschließung vorhanden Eigentümer Stadt Kelkheim Pachtfläche Kerbeverein Fischbach e.v. Verfügbarkeit 2018 Dr. Klaus-Dieter Franz, Kelkheim, Januar

11 Fläche 4 - Skulpturenwiese (Gagernring) Größe ca qm (Baugrundstück) 34 RegFNP: Wohnbaufläche (Bestand) III + flach geneigtes Dach mögliche Wohnfläche ca qm Stellplätze überwiegend in Tiefgarage Erschließung vorhanden Verlegung Skulpturen notwendig Eigentümer Stadt Kelkheim Verfügbarkeit sofort Dr. Klaus-Dieter Franz, Kelkheim, Januar

12 Fläche 5 - Weilbacher Straße / Dieselstraße Größe ca. 800 qm 34 RegFNP: Mischbaufläche (Bestand) II + Staffelgeschoss oder III + flach geneigtes Dach mögliche Wohnfläche ca. 650 qm Stellplätze oberirdisch möglich Erschließung vorhanden Umlegung Wasserleitung erforderlich Umlegung Kanal muss geprüft werden Eigentümer Stadt Kelkheim Verfügbarkeit 2017 Dr. Klaus-Dieter Franz, Kelkheim, Januar

13 ? Wohnen? für Bürger? in Kelkheim? Sozialwohnungen inklusive aller Belegungsrechte Seniorenwohnungen In den Padenwiesen / Altenburger Weg Städtische Wohnungen mit geringem Mietpreis Quelle: Amt für Soziales Kelkheim (Taunus) 7/2015 Dr. Klaus-Dieter Franz, Kelkheim, Januar

14 ? Wohnen? für Bürger? in Kelkheim? Wohnungsbewerbungen mit gültigem Wohnberechtigungsschein Stadtsozialamt: x2 = Dunkelziffer, da kein Chance in Kelkheim (Schlusslicht - ex Kreissozialamt MTK) Auszugsverpflichtete bleibeberechtigte Flüchtlinge die bisher keinen Antrag gestellt haben Dr. Klaus-Dieter Franz, Kelkheim, Januar

15 Nötig: Richtungswechsel bei Bebauungsplanung Lebensqualität für Bürger - Wohnen mit wenig Stress (u.a. durch Lärm, Verdichtung, Kriminalität,..) - Bezahlbares Wohnen?????? - Kultur, Freizeit, bürgerliches Engagement, soziale Netze - Natur und nicht belastende Umwelt Ausweisung von Bebauungsflächen nach Masterplänen mit Flächenumwidmung vor Flächenverbrauch, Vorgabe von mindestens 30% Sozialwohnungen bei Mehrfamilienhäusern, keine Salamitaktik durch Ausnahme 34e, Innenverdichtung ohne Überverdichtung (keine Alibiargumentationen zur Flächengewinnmaximierung Erhalt öffentlicher Räume, (Spiel)Plätze, Freiflächen und Grünzonen Weniger sogenannter Ausgleichsmaßnahmen durch Ökopunkte, wo Natur in minderwertig und hochwertig einstuft wird, wo Naturschäden zu beheben sind, soll das aber auch weiter stattfinden. Mobilitätskonzepte mit weniger Lärm und Umweltbelastung (e-mob., ÖPNV,..) Dr. Klaus-Dieter Franz, Kelkheim, Januar

16 SPD Kelkheim fordert: Sozialen Wohnungsbau Die Kelkheimer SPD setzt sich für bezahlbaren Wohnraum ein, der für die breite Bevölkerung erschwinglich ist. Es müssen mehr erschwingliche und angemessene Wohnungen in unserer Stadt geschaffen werden! Bei künftigen Bauprojekten werden wir in der Stadt darauf drängen, dass wieder Mehrfamilienhäuser gebaut werden, die Wohnungen für unterschiedliche Bedürfnisse bieten. In Kelkheim fehlen bezahlbare Mietwohnungen. Für junge Arbeitnehmer, Polizisten, Handwerker, Dienstleister, Studenten - kurz: ein Großteil unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger - ist es schon jetzt schwierig, in Kelkheim eine bezahlbare und angemessene Wohnung zu finden. Der anhaltende Zuzug ins Rhein-Main-Gebiet verschärft die Situation fortwährend. Dr. Klaus-Dieter Franz, Kelkheim, Januar 2016 Ganze 130 Sozialwohnungen gibt es in unserer Einwohner-Stadt Kelkheim - Resultat jahrzehntelanger CDU/FDP-Politik. Dabei besitzt für uns die Weiterentwicklung bestehender Wohn- und Gewerbeflächen grundsätzlich Vorrang vor der Ausweisung und Erschließung neuer Baugebiete. Ebenso bevorzugen wir die Arrondierung bestehender Gebiete, um der weiteren Zersiedelung des Umlandes vorzubeugen. Einen schonenderen Umgang mit Natur, Freiflächen und Naherholungsgebieten sehen wir als Verpflichtung für kommende Generationen und einen nachhaltigen Umgang mit der Natur an. Wichtig sind auch der Erhalt gewachsener Nachbarschaften und Strukturen in den Stadtteilen. Kelkheim darf nicht in weiten Teilen zur reinen Schlafstadt verkommen. 16

17 Back Up Wohnberechtigungsschein Der Wohnberechtigungsschein ist eine amtliche Bescheinigung in Deutschland, mit deren Hilfe ein Mieter nachweisen kann, dass er berechtigt ist, eine mit öffentlichen Mitteln geförderte Wohnung ( Sozialwohnung ) zu beziehen Er wird auf Grundlage des 27 Abs. 3 bis 5 WoFG (Wohnraumförderungsgesetz) von der zuständigen Gemeinde ausgestellt Dieser ist ab Ausstellungsdatum 1 Jahr gültig Voraussetzung Das ermittelte Gesamteinkommen aller Haushaltsangehörigen darf die für sie geltende Einkommensgrenze nach dem Hess. Wohnraumförderungsgesetz nicht übersteigen Hessen: ein Person netto 4. Personen netto Wohnraum: ein Person bis zu 50 m² 4. Personen bis zu 87 m² Dr. Klaus-Dieter Franz, Kelkheim, Januar

18 Kelkheim 2020: Wie wollen wir wohnen? Lebensqualität für Bürger - Wohnen mit wenig Stress (u.a. durch Lärm, Verdichtung, Kriminalität,..) - Bezahlbares Wohnen??????? - Kultur, Freizeit, bürgerliches Engagement, soziale Netze, - Natur und nicht belastende Umwelt Funktionsfähige Infrastruktur (z.b. Schulen, Kinderbetreuung, ÖPNV/Mobilität, Pflege/ärztliche Versorgung, Nahversorgung, ) Nachhaltige Versorgung (Strom, Wasser, Energie, Kommunikation,..) und Entsorgung (Abfall, Emissionen, geschlossene Kreisläufe,..) Leistungsfähige Realwirtschaft mit hochwertigen Arbeitsplätzen und global wettbewerbsfähigen Produkten, Nähe von ARBEIT WOHNEN FREIZEIT Ernsthafte Bürgerbeteiligungsprozesse mit Konsequenzen Ansätze mit Ausländerbeiräten, Jugend-/Seniorenforen, Ortsbeiräten, Initiativen.... wie werden sie wirklich gehört? Dr. Klaus-Dieter Franz, Kelkheim, Januar