N i e d e r s c h r i f t

Transkript

1 Stadt Overath Der Bürgermeister N i e d e r s c h r i f t über die XV/11. Sitzung Schul- und Sportausschuss und Jugendhilfeausschuss am im Schulzentrum - Mensa, Perenchiesstraße (öffentliche Sitzung) Beginn: Ende: 17:00 Uhr 17:50 Uhr Anwesend waren: Mitglieder CDU Elisabeth Blümm sachkundige Bürgerin 17:00 Uhr bis 17:50 Uhr Martin Brücker Ratsmitglied 17:00 Uhr bis 17:50 Uhr Rainer Habers Ratsmitglied 17:00 Uhr bis 17:50 Uhr Hans Müller Ratsmitglied 17:00 Uhr bis 17:50 Uhr Hannah Schiefer sachkundige Bürgerin 17:00 Uhr bis 17:50 Uhr Christiane Schloten Ratsmitglied 17:00 Uhr bis 17:50 Uhr Maria Schmidt sachkundige Bürgerin 17:00 Uhr bis 17:50 Uhr Nicole Werdel Ratsmitglied 17:00 Uhr bis 17:50 Uhr Hans Wester Ratsmitglied 17:00 Uhr bis 17:50 Uhr Mitglieder SPD Peter Krajewski Ratsmitglied 17:00 Uhr bis 17:50 Uhr Dieter Lohmann Ratsmitglied 17:00 Uhr bis 17:50 Uhr Felix Rocholl sachkundiger Bürger 17:00 Uhr bis 17:50 Uhr Ruth Rocholl Ratsmitglied 17:00 Uhr bis 17:50 Uhr Hans Schlömer Ratsmitglied 17:00 Uhr bis 17:50 Uhr Mitglieder FDP Hermann Küsgen Ratsmitglied 17:00 Uhr bis 17:50 Uhr Oliver Thurau sachkundiger Bürger 17:00 Uhr bis 17:50 Uhr Mitglieder Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Björn Karsten Ratsmitglied 17:00 Uhr bis 17:50 Uhr Monika Reddemann Ratsmitglied 17:00 Uhr bis 17:50 Uhr Mitglieder BFO Silke Komp sachkundige Bürgerin 17:00 Uhr bis 17:50 Uhr Vertreter Freier Träger Hans-Peter Bolz Vertreter Freier Träger 17:00 Uhr bis 17:50 Uhr Katrin Ganskow Vertreter Freier Träger 17:00 Uhr bis 17:50 Uhr Claudia Ihm Vertreter Freier Träger 17:00 Uhr bis 17:50 Uhr Karin Karrasch Vertreter Freier Träger 17:00 Uhr bis 17:50 Uhr Rita Stegmann-Rönz Vertreter Freier Träger 17:00 Uhr bis 17:50 Uhr

2 Daria Wirth Vertreter Freier Träger 17:00 Uhr bis 17:50 Uhr Beratende Mitglieder Regina Arndt Kath. Kirche 17:00 Uhr bis 17:50 Uhr Wolfgang Naujokat beratendes Mitglied 17:00 Uhr bis 17:50 Uhr Beratende Mitglieder (KJHG und GO) Herbert Rijntjes Leiter Amt für Jugend, Schule, 17:00 Uhr bis 17:50 Uhr Sport Jörg Weigt Bürgermeister 17:00 Uhr bis 17:50 Uhr Von der Verwaltung Manfred Allmayer Amtsleiter Bauverwaltungsamt 17:00 Uhr bis 17:59 Uhr Bernd Sassenhof Erster Beigeordneter 17:00 Uhr bis 17:50 Uhr Von den Schulen Nicole Meynen OGGS Vilkerath 17:00 Uhr bis 17:50 Uhr Christine Beitz GGS Overath 17:00 Uhr bis 17:50 Uhr Susanne Flügge-Urbic OGGS Immekeppel 17:00 Uhr bis 17:50 Uhr Gudrun Mausolf OGGS Marialinden 17:00 Uhr bis 17:50 Uhr Jürgen Koch OGGS Heiligenhaus 17:00 Uhr bis 17:50 Uhr Barbara Schön Leonardo da Vinci SekSchule 17:00 Uhr bis 17:50 Uhr Jürgen Wesche Paul-Klee-Gymnasium 17:00 Uhr bis 17:50 Uhr 2

3 Eröffnung der Sitzung Frau Rocholl eröffnet um Uhr die gemeinsame Sitzung des Schul- und Sportausschusses und des Jugendhilfeausschusses. Herr Schlömer vertritt den erkrankten Herrn Deppe im Vorsitz. Er vereidigt Frau Schiefer als Mitglied im Jugendhilfeausschuss. Herr Bürgermeister Weigt begrüßt die Ausschussmitglieder, die zahlreichen Gäste und die Presse. Es sei heute eine besondere Sitzung, da mit den Tagesordnungspunkten Offenen Ganztagsschule und Neubau einer Kindertagesstätte gleich zwei sehr bedeutsame Entscheidungen zu treffen sind. A 1. Förderprogramm "Gute Schule 2020" Vorstellung Zeitplan der voraussichtlichen Umsetzung XV/750 Der Maßnahmenplan liegt Ausschussmitgliedern vor. Herr Allmayer beantwortet Nachfragen der Mitglieder. Frau Schloten spricht nochmal die Aufnahme der OGS Overath in den Maßnahmenplan an. Bei der letzten Sitzung wurde gesagt, dass die Maßnahme der benötigten Sanierung aus einem anderen Topf bezahlt bzw. gemacht würde. Bis heute sei aber noch nicht passiert. Herr Allmayer berichtet, dass die Maßnahme Bodensanierung noch nicht stattgefunden hat da der Haushalt noch nicht freigegeben ist. Dieser wird vermutlich im Mai genehmigt und dann wird die Maßnahme durchgeführt. Es gibt keine weiteren Fragen. Der Ausschuss nimmt die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis. A 2. Baulicher Zustand und geplante Maßnahmen im Schulzentrum Cyriax hier: Zwischenbericht der Verwaltung XV/764 Frau Rocholl weist auf die vorliegende Mitteilungsvorlage hin. Herr Sassenhof schildert die Problematik der Heizungsanlage im Schulzentrum. Er unterstreicht die Notwendigkeit einer guten Kommunikation unter Eltern, Schülern, Lehrern, Schulleitung und Verwaltung. Frau Schleicher, Vorsitzende der Schulpflegschaft Gymnasium, möchte sich hierzu noch zu Wort melden. Frau Vorsitzende Rocholl unterbricht die Sitzung für 5 Minuten. Im Namen der Schulpflegschaft des PKG begrüßt Sie, dass die Verwaltung direkt reagiert hat und bedankt sich dafür. Sie wünscht sich auch von der Politik zeitnahe Reaktionen und ein engagiertes Eintreten für die dringend notwendigen baulichen Verbesserungen in den kommenden Jahren. Herr Schlömer und Herr Küsgen sagen dies den Schulen zu, weisen aber auch auf die schwierige Haushaltssituation der Stadt hin. Die Maßnahme der Fassadensanierung am Cyriax liegt in einem Kostenrahmen von ca ,00. Die Voraussetzung ist, dass die Landesmittel zur Verfügung gestellt werden. 3

4 Der Schul- und Sportausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis. A 3. Vergabe der Trägerschaft für die Offene Ganztagsgrundschule Overath- Marialinden XV/758 Herr Rijntjes erläutert den Sachverhalt und die Entwicklung bis zur heutigen Entscheidung. Er dankt dem Träger, der Leitung und den Mitarbeitenden der AWO für die Zusammenarbeit in den vergangenen elf Jahren. Frau Werdel, Frau Schloten, Frau Reddemann, Herr Schlömer und Herr Küsgen schließen sich dem Dank an und stimmen für ihre Fraktionen dem Vorschlag der Trägerübergabe an das DRK zu. Herr Lohmann dankt der Verwaltung dafür, alles frühzeitig und umfassend gut gelöst zu haben. Frau Schöngen, Fachberatung des DRK, dankt für das ausgesprochene Vertrauen. Die OGS Marialinden ist eine tolle Einrichtung. Der neue Träger wird da anknüpfen, wo die AWO aufhört. In Overath arbeite ein gutes Netzwerk unter allen OGS/Schulen und der Verwaltung. Deshalb böten die Angebote durchweg gute Qualität. Für die Eltern und Kinder wird es einen reibungslosen Übergang geben. Das Deutsche Rote Kreuz Kreisverband Rheinisch-Bergischer Kreis e.v., Bergisch Gladbach, wird mit Beginn des Schuljahres 2017/2018 zum 1. August 2017 mit der Trägerschaft der außerunterrichtlichen Angebote Offene Ganztagsgrundschule an der Offenen Ganztagsgrundschule Overath- Marialinden beauftragt. Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Kooperationsvertag zu schließen. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 25 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 A.4. Anfragen, Mitteilungen, Verschiedenes Frau Rocholl spricht die Absagen für die OGS Plätze an und regt eine zeitnahe Sitzung bzw. Besprechung bezugnehmend auf die fehlenden OGS-Plätze an. Herr Rijntjes erläutert, dass aktuell an drei Schulen OGS Plätze fehlen: Overath, Heiligenhaus und Sülztal-Steinenbrück. Die Ab- und Zusagen wurden am gleichen Tag von allen OGS verschickt. Eltern die eine Absage erhalten haben und einen dringenden Bedarf für einen OGS-Platz anmelden, wurden an das Jugendamt verwiesen. Es haben sich bis zum Tag der Sitzung 14 Eltern gemeldet, sodass voraussichtlich 20 Plätze fehlen werden, für die eine Lösung gesucht werden muss. Der Qualitätszirkel OGS-Overath aus OGS- und Schulleitungen sowie der Verwaltung arbeitet, mit Beratung durch das Landesjugendamt, an alternativen Raumkonzepten. 4

5 Frau Werdel unterstützt den Vorschlag von Frau Rocholl, unter Beteiligung der Politik das Thema umfassend zu lösen. Die im Qualitätszirkel abgestimmte Liste der Vergabekriterien bittet sie an die Politik weiterzugeben. Man muss die Eltern, denen ein OGS-Platz fehlt, unterstützen. Herr Schlömer sieht das genauso. Man muss schnell einen Arbeitskreis bilden um Lösungen zu finden. Frau Reddemann sieht einen Arbeitskreis als nicht sinnvoll an. Es gibt nur eine Möglichkeit und das ist Bauen. Man muss Raum schaffen. Frau Werdel meint, dass wir mit Bauen allein noch nicht das Problem behoben haben. Dann wird das Fachpersonal fehlen etc. Die Verwaltung unterstreicht die Forderung nach einem neuen Investitionsförderprogramm für den Ausbau der Offenen Angebote. Die Mittel aus 2004 waren die einzige Förderung in 12 Jahren OGS-Betrieb. Herr Rijntjes hat als Schulträger an den Schulpflegschaftssitzungen Sekundarschule und Gymnasium teilgenommen und zum Thema Luftreinhalteplan vorgetragen. Hinsichtlich des öffentlichen und privaten Schülerverkehrs erarbeiteten die Eltern gute Vorschläge zur Beteiligung der Schulen. Diese werden nun weiterentwickelt und nach Möglichkeit realisiert. Auf Nachfrage von Herrn Rijntjes bei der Polizei zu Zwischenfällen an Karneval wurde von relativ ruhigen Einsätzen berichtet, wobei der Umzug Marialinden und das Zelt in Overath einen großen Einsatz von Polizei und Ordnungsamt erfordern. Die Sparkommission 2 hatte über die Anhebung der Ausleihgebühren der öffentlichenkatholischen Bücherei St. Walburga diskutiert. Hier sollten die Ausleihgebühren geringfügig erhöht werden. Die Bücherei bittet aber Abstand davon zu nehmen, da es zurzeit großen Zulauf, auch von Flüchtlingen, in der Bücherei gibt. Frau Schloten würde eine Gebührenerhöhung und damit die Umsetzung der Beschlüsse der Sparkommission begrüßen. Herr Sassenhof berichtet über die ersten umgesetzten Projekte auf dem Schulhof des Schulzentrums. Die neuen Spielgeräte sind montiert und weitere Bäume für den Campusplatz können gepflanzt werden. Herr Naujokat weist auf einen Termin Runder Tisch Ganztag und Sport am 09. März um Uhr im Sitzungssaal hin. Es gibt keine weiteren Anfragen und Frau Rocholl schließt die Sitzung um Uhr. Ruth Rocholl, Vorsitzende Schul- und Sportausschuss Hans-Schlömer stv. Vorsitzender Jugendhilfeausschuss Sandra Braß Schriftführer/in 5