Protokoll zur Jahreshauptversammlung der NGM-Bayern, am 12. März 2011

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1 Protokoll zur Jahreshauptversammlung der NGM-Bayern, am 12. März 2011 Protokoll zur Jahreshauptversammlung der Notgemeinschaft Medizingeschädigter in Bayern -Patient im Mittelpunkt- e.v. am 12. März 2011 in Erlangen TOP 1: Eröffnung und Begrüßung Der Erste Vorsitzende Ewald Kraus dankt allen Mitgliedern der Notgemeinschaft Medizingeschädigter in Bayern -Patient im Mittelpunkt- e.v., die sich heute auf den Weg nach Erlangen gemacht haben und damit ihr Interesse am Verein und der Vereinsarbeit bekunden. Er bringt seine Freude zu Ausdruck, dass diese so zahlreich erschienen sind und begrüßt alle recht herzlich. Er eröffnet sodann die Mitgliederversammlung für das Berichtsjahr 2010, zu der mit Schreiben vom , mit Bekanntgabe der Tagesordnung, fristgerecht eingeladen wurde. Da es keine Änderungswünsche zur Tagesordnung gab wurde diese somit, wie in der Einladung angekündigt, genehmigt. Ewald Kraus bedankt sich bei dem 1.Vorsitzenden des Vereins Dreycedern, Herrn Prof. Dr. H. Baumann und der Geschäftsführerin Frau Karin Aliochin für die Zurverfügungstellung der Räume, auch wenn beide heute nicht anwesend sind. Sein Kommen abgesagt und Grüße für die Veranstaltung hat der Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Herr Wolfgang Zöller MdB zukommen lassen. Ewald Kraus trägt folgendes vor: Wir werden ihnen nun in einem Überblick über unsere Aktivitäten und Ereignisse berichten, die in den letzten 12 Monaten durch die NGM-Bayern stattgefunden haben. Sie sollen dadurch einen Eindruck über das Geleistete im Berichtszeitraum bekommen. Wenn in dem Bericht das eine oder andere nicht zur Sprache kommt, so bitte ich alle in der dem Bericht anschließenden Diskussion nachzufragen. Es soll niemand mit dem Eindruck nach Hause gehen müssen, nicht umfassend informiert worden zu sein. Wir haben auch unsere Schriftenreihe Heft 2 und 3 zum Selbstkostenpreis von 5,00 und weiteres kostenloses Infomaterial ausgelegt. In der Vorstandssitzung heute früh haben wir beschlossen ein weiteres Heft aufzulegen, in dem die Beiträge von der Tagung am auf der Benediktushöhe niedergeschrieben sind. Sobald es gedruckt ist, werden wir darüber informieren. Der Selbstkostenpreis wird 3,00 betragen. Jetzt noch einen organisatorischen Hinweis: Wir haben Gebäck, sowie Kaffe und Getränke bereitgestellt. Wir haben die Preise so festgelegt, dass wir keinen Gewinn erwirtschaften, aber auch nichts zuzahlen wollen. Der TOP 2, Bericht des Vorstandes wurde ausgedruckt und zur Mitnahme ausgelegt.

2 TOP 2: Bericht aus der Vorstandsarbeit: 2.1. Totengedenken Bevor Ewald Kraus mit seinem Bericht beginnt, bittet er die Anwesenden, sich zum Gedenken unseres verstorbenen Mitgliedes Helmut Obermeier von den Plätzen zu erheben. Er verstarb am 15. Februar 2010 im Alter von 67 Jahren und war seit dem 28. November 2000 Mitglied der NGM- Bayern. Ewald Kraus bedankt sich für die Ehrerbietung und bittet wieder Platz zu nehmen Mitgliederbewegung Liebe Mitglieder, liebe Gäste, ich darf nun zur Mitgliederbewegung berichten. Gegründet wurde die NGM am 03. Oktober 1996 und hatte an diesem Tag 41 Mitglieder. Im letzten Jahr hatten wir bei 52 Eintritten, 46 Austritten, 8 Löschungen wegen Beitragsrückstand bzw. war die Adresse nicht mehr zu ermitteln und 1 Löschung durch Tod einen Rückgang von 3 Mitgliedern zu verzeichnen. Nachdem die Mitgliederzahl in früheren Jahren stetig anstieg, fiel sie im letzten Jahr leider erneut und so hatte der Verein zum Jahresanfang 2010 insgesamt 444 Mitglieder. Bei seit Jahresbeginn 13 Neueintritten und 1 Ausschluss, bei dem die Anschrift nicht mehr zu ermitteln war, ergibt sich eine aktuelle Zahl von 456 Mitgliedern zum heutigen Tag. Zu Bedauern sind allerdings die doch erhebliche Anzahl von Austritten und erforderlichen Löschungen wegen Nichtzahlungen der Mitgliedsbeiträge. Es ist schon sehr schade und hier wiederhole ich mich zu dem Bericht aus dem Vorjahr wenn Menschen wieder austreten, wenn sie, auch durch unsere Unterstützung, ihr Ziel erreicht haben. Manche tun dies mit einem Schreiben des Dankes oder auch einer Spende, worüber wir uns natürlich freuen. Andere sind unzufrieden, weil sie nicht die Hilfe erhalten konnten, die sie sich vorgestellt und erhofft hatten. Jeder dieser Menschen hat uns aber Arbeit und Zeit gekostet und es wäre für unsere Arbeit eine Anerkennung gewesen, wenn sie uns zumindest mit ihrer Mitgliedschaft weiter unterstützt und auch ihre Erfahrung, sei diese positiv oder auch negativ gewesen mit eingebracht hätten. Wenn man feststellen kann, dass sich jede Woche genau ein neues Mitglied unserem Verein anschließt, muss man sich zuerst einmal freuen, dass sich so viele Betroffene von medizinischen Behandlungsfehlern unserem Verein anschließen und auf Unterstützung hoffen. Wenn man sich aber darüber im Klaren ist, dass alle diese Menschen, die sich neu der NGM anschließen, viele Probleme haben und sich von uns Hilfe und Unterstützung versprechen, so kann man sich denken, dass dies für uns Ehrenamtliche eine große zeitliche Belastung bedeutet. Denn die Mitglieder werden mehr, zumindest die, die aktuell Hilfe benötigen und erwarten, die Ehrenamtlichen, die Verantwortung übernehmen und aktiv mitarbeiten nehmen aber nicht im gleichen Maße zu. Wir brauchen auch in Zukunft, trotz der sicherlich sehr großen Entlastung, die Frau Carl durch ihre Halbtagsarbeit leistet, weitere tatkräftige Unterstützung, um die viele Arbeit auf noch mehr ehrenamtliche Schultern verteilen zu können. Für die Arbeit von Frau Carl, ohne die die vielen Aufgaben von der Vorstandschaft nicht hätten bewältigt werden können, möchte ich mich recht herzlich bedanken.

3 Ich möchte auch an unsere mehrfach veröffentlichten Aufrufe zu mehr Mitarbeit erinnern. Auf regionaler Ebene wäre es sehr wünschenswert, wenn sich das eine oder andere Mitglied zur aktiven Mitarbeit bereitfinden würde Vereinspolitische Arbeit Kontakte und Zusammenarbeit mit PatientInnenstellen und Gesundheitsläden und deren Bundesarbeitsgemeinschaft (BAGP), sowie mit dem Verbraucherzentrale- Bundesverband (vzbv), der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland (UPD) und anderen: Es bestehen weiter gute Kontakt zu vorgenannten Verbänden. Der von der BAGP initiierten Unterschriftensammlung zur Forderung nach einem Patientenrechtegesetz hatte sich der BNGM angeschlossen und eine eigene Liste ausgelegt. Die Aktion kann als Erfolg angesehen werden, da im Bundestag aktiv an der Erstellung eines Gesetzes gearbeitet wird, wenn auch der Zeitplan nicht einzuhalten ist. Am 03. März konnte Günther Gruß an einer Fachtagung der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland (UPD) zum Thema Patientenberatung und -information in Berlin teilnehmen. Zu einem Gespräch mit Claudia Schlund von der UPD Nürnberg trafen sich Ewald Kraus und Anja- Alexandra Meier am 13. Juli in Nürnberg. An der Feier 30 Jahre Gesundheitsladen München, die am 26. Oktober stattfand, haben Ewald Kraus und Ulrike Carl teilgenommen Kontakt zu Kliniken und Patientenfürsprechern an Bayerischen Krankenhäusern Am 10. Februar konnten sich Ewald Kraus und Anja-Alexandra Meier zu einem Gespräch mit dem Patientenfürsprecher der Uniklinik Erlangen Walter Ketzinger treffen. Herr Ketzinger konnten wir dann auch als Referent zu unserer Mitgliederversammlung 2010 gewinnen. Einen Kontakt zur Patientenfürsprecherin der Universitätskliniken in Würzburg kam nicht zustande. Dies wurde von der Verwaltung in einem unfreundlichen Brief abgelehnt. An einer Festveranstaltung mit Symposium in der Orthopädischen Klinik in Bad Abbach hat auf Einladung Ewald Kraus am 17. Juni teilnehmen können Kontakt zur Bayerischen Landesärztekammer (BLÄK) und anderen Ärzteorganisationen Am 30. Juni fand in Würzburg die Veranstaltung der Kassenärztliche Vereinigung Bayern (KVB) Ideenwerkstatt Selbsthilfe. Ärzte und Psychotherapeuten tauschen sich aus statt. Ewald Kraus konnte daran teilnehmen. Am 23. Oktober fand in Gladenbach die Jahreshauptversammlung des Vereins Demokratischer Ärztinnen und Ärzte (VDÄÄ) statt. Die Teilnahme der NGM-Bayern hat schon Tradition; im vergangen Jahr vertraten Ewald Kraus und Hans-Bernd Jäger unseren Verein. In Berlin nahm Ewald Kraus am 12. November als berufenes Mitglied an der Kuratoriumssitzung der Brendan-Schmittmann-Stiftung teil. Zudem konnte er am 12. und 13. November auf Einladung an der Bundeshauptversammlung des NAV-Virchow-Bundes teilnehmen.

4 2.3.4 Kontakte zur LAG-Selbsthilfe Die Kontakte zur LAG-Selbsthilfe werden weiter von unserem Mitglied Horst Schulze wahrgenommen, der dort auch als gewählter Kassenprüfer fungiert. Er nahm für uns am 18. November 2010 an der Mitgliederversammlung teil und konnte sich aktiv in der Versammlung einbringen. Diese guten Kontakte von Horst Schulze sind wichtig, da in der LAG-Selbsthilfe zurzeit bereits 100 Selbsthilfegruppen in Bayern zusammengeschlossen sind. Auch konnten wir durch Vermittlung der LAG-Selbsthilfe schon mehrfach eine Förderung bekommen Seminare Am 17. und 18. März fand im Evangelischen Bildungszentrum Tutzing ein Seminar zum Thema Medizin, Recht, Ethik zwischen Konflikt und Kooperation statt. Ewald Kraus und Günther Gruß haben daran teilgenommen. Am 06. Mai fand in Nürnberg eine Gutachterschulung der Deutschen Unfallversicherung statt, an der Prof. Dr. Dietrich Grille teilgenommen hat und ein Grußwort und eine Kurzvorstellung der NGM- Bayern vortragen konnte. Am 10. November nahm Ewald Kraus auf Einladung von Herrn Dipl. Psych. Gerhard Müller vom Zentrum für klinische Neuropsychologie Würzburg an einem Abend-NeuroLoquium teil. Von 03. bis 05. Dezember fand in der Evangelischen Akademie Tutzing das Seminar Behandlungsentscheidungen gemeinsam treffen statt, an dem Ewald Kraus teilnahm Teilnahme an Kongressen und Fachtagungen An der Anwaltsschulung Der Patientenanwalt Arzthaftung aus Patientensicht des Deutschen Anwaltsvereins am 20. März in München haben Michaela Estner und Ewald Kraus teilgenommen. Am 17. April fand in Bad Kissingen ein Kongress der Gesellschaft für Neurootologie und Aequilibriometrie e.v. statt. Die NGM-Bayern war durch Ewald Kraus und Anja-Alexandra Meier vertreten. Ewald Kraus hat am 19. und 20. Juni am 3. Deutschen Kongress für Patientensicherheit bei medikamentöser Therapie in Berlin teilgenommen. Am Kongress Risikomanagement der Medizinischen Hochschule Hannover am 07. September hat Anja-Alexandra Meier teilgenommen. Ebenso konnte Anja-Alexandra Meier am 9. Deutschen Kongress für Versorgungsforschung teilnehmen, der vom 30.September Oktober in Bonn stattfand. Tradition hat inzwischen auch die Teilnahme von Ewald Kraus am Europäischen Gesundheitskongress, der am 30. September und 01. Oktober in München stattfand. Am 12. Oktober fand in München das 1. Bayerische Forum für Patientensicherheit in München statt. Veranstalter waren die AOK Bayern, der Medizinische Dienst der Krankenversicherer (MDK), die Bayerische Landesärztekammer (BLÄK), das Aktionsbündnis Patientensicherheit (APS) und die Versicherungskammer Bayern. Ewald Kraus hat auf Einladung daran teilgenommen.

5 Eine Fachtagung der Techniker Krankenkasse zum Thema Patientensouveränität Zukunftsmodell für eine effizientere Versorgung? fand am 22. Oktober in München statt. Ewald Kraus hat für die NGM-Bayern teilgenommen Aktivitäten auf europäischer Ebene Vom 18. bis 20. Oktober konnten Ewald Kraus und Anja-Alexandra Meier am Europäischen Kongress zur Verbesserung der Patientensicherheit in Manchester/England teilnehmen Aktionsbündnis Patientensicherheit Die NGM-Bayern engagierte sich auch im letzten Jahr im Aktionsbündnis Patientensicherheit. Am 23. März nahm Ewald Siebert an der AG Benutzerorientierte Berichtssysteme II: Behandlungsfehlerregister in Berlin teil. In der AG Arzneimitteltherapiesicherheit in Bonn arbeiteten Anja-Alexandra Meier am 22. Februar, 3. Mai und 15. November und Ewald Kraus am 22. Februar und 27. September mit. An der AG Informieren-Beraten-Entscheiden in Berlin nahm Anja-Alexandra Meier am 15. März und am 28. Juni (hier zusammen mit Ewald Kraus) teil. An der AG Bildung und Training am 20. September in Berlin und am 12. November in Stuttgart nahm Anja-Alexandra Meier teil. Außerdem nahm Anja-Alexandra Meier an der 5. Jahrestagung des APS am 30. September in Bonn teil Teilnahme an Veranstaltungen von politischen Parteien Ewald Kraus nahm auch im letzten Jahr an Sitzungen und Veranstaltungen der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG), Bezirksverband Unterfranken teil. Termine waren am 09. Januar, 23. Juli und am 11. September. An Veranstaltungen der Christlich Sozialen Arbeitnehmerschaft (CSA) der CSU hat Ewald Kraus am 05. Februar, 04.Mai, 10.Juni, 14.Juli, 09. Oktober, teilgenommen. Am 23. Februar konnte Ewald Kraus die Arbeit der NGM-Bayern der Vorstandschaft des Gesundheitspolitischen Ausschusses (GPA) der CSU des KV-Würzburg vortragen. Am 09. November nahm er an einer weiteren Veranstaltung der GPA teil Teilnahme an sonstigen politischen oder kommunalen Veranstaltungen Am 26. Februar fand im Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit in München eine Gesprächsrunde zum Thema Patientenrechte stärken mit Staatsminister Dr. Markus Söder statt. Die NGM-Bayern wurde dort durch Ewald Kraus und Michaela Estner vertreten. Dem Patientenbeauftragten der Bundesregierung, Wolfgang Zöller, konnten Ewald Kraus und Ewald Siebert bei einem Treffen am 09. März in seinem Büro in Klingenberg ein Unterschriftenliste zur Forderung nach einem Patientenrechtegesetz überreichen, in die sich rund 150 Menschen eingetragen hatten.

6 Am 29. April konnten sich Anja-Alexandra Meier und Ewald Kraus mit Ministerialrat Albert Eichler im Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit in München treffen und die Belange der NGM-Bayern vortragen. Ein Gespräch mit Herrn Peter Dietze von der Regierung von Unterfranken konnte Ewald Kraus am 02. Juni führen. Am 24. September fand auf Einladung in Veitshöchheim ein Empfang für ehrenamtliche Bürger durch den Bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer und Gattin statt. Ewald Kraus hat teilgenommen. Auf Einladung der Stadt Erlangen nahm Prof. Dr. Dietrich Grille am 27. Oktober an der Verleihung des Erlanger Medizinpreis 2010 teil Kontakte zu Krankenkassen Ewald Kraus konnte am 12. Oktober in München ein Gespräch mit Frau Dr. Gabriele Lange vom Med- Jur-Team der AOK-Bayern führen Patientenbüro in Erlangen Wichtig für die Arbeit der NGM-Bayern ist, dass wir regelmäßig und zu festen Zeiten erreichbar sind. Ich bekomme immer wieder Lob über die freundliche und kompetente Arbeit von Frau Carl, die sie bei ihren Auskünften vor allem am Telefon vermittelt. Ich gebe das Lob gerne an Frau Carl weiter. Verbinden darf ich das Lob mit der Anerkennung ihrer Arbeit durch die gesamte Vorstandschaft Zusammenarbeit mit Kontaktinformationsstellen (KISS) und Selbsthilfebüros Durch die Zusammenarbeit mit Kontaktinformationsstellen und Selbsthilfebüros und deren Unterstützung konnten wir wertvolle Informationen bekommen und unseren Verein in der Öffentlichkeit bekannter machen. Am 26. März nahm Ewald Kraus an der Abend-Festveranstaltung 25 Jahre Selbsthilfebüro Würzburg teil. Mit der Leiterin des SH-Büros Würzburg Ursula Wichtermann traf sich Ewald Kraus am 1. April zu einem Gespräch. An einer Abend-Veranstaltung des SH-Büros am 04. Mai in der Stadtbücherei Würzburg nahm Ewald Kraus teil. Am 09. Juni fand im SH-Büro Würzburg ein Besprechungstermin wegen dem Gesundheitstag Würzbug statt, an dem Ewald Kraus und Hans-Bernd Jäger teilgenommen haben Kontakte zu anderen Selbsthilfegruppen An der Veranstaltung Selbsthilfe trifft Selbsthilfe, die am 19. Juni in Ansbach stattfand, hat Anja- Alexandra Meier teilgenommen. Am 18. Juli fand in der Einrichtung für Konduktive Förderung in Billinghausen eine Festveranstaltung des Vereins FortSchritt-Würzburg e.v. statt. Ewald Kraus hat daran teilgenommen.

7 Am 01. September konnte Prof. Dr. Grille die NGM-Bayern in einem Kurzvortrag beim Klinik- Besuchsdienst in Erlangen vorstellen. An der Mitgliederversammlung der Deutschen Sepsishilfe e.v. am 03. September in Würzburg haben Ewald Kraus und unser Mitglied Siglinde Kastl teilgenommen Zusammenarbeit mit Ärzten Die Arbeit von Frau Dr. Menke ist eine sehr große Hilfe für unsere Mitglieder. Sie gibt für Mitglieder Sprechstunden und hat auch im letzten Jahr wieder viele Krankenunterlagen auf Hinweise zu Behandlungsfehlern durchgesehen. Für viele Mitglieder war das in ihren Verfahren eine wertvolle Hilfe. Am 29. April konnten sich Ewald Kraus und Anja-Alexandra Meier zu einem Gespräch mit Frau Dr. Menke in Freising treffen. Unser Mitglied Herr Dr. Blumberg hat sich ebenfalls bereiterklärt, in Verbindung mit seiner Tätigkeit bei der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland Krankenunterlagen durchzusehen und hat dies in einigen Fällen auch schon getan. Es gibt weitere Ärzte, die Mitglied der NGM-Bayern sind und in ihrem Fachbereich Stellungnahmen zu Behandlungsunterlagen abgegeben haben. Immer wieder gibt es Gespräche mit Medizinern, mit dem Ziel der gutachterlichen oder auch medizinischen Hilfe für Mitglieder. So konnte sich Ewald Kraus zu einem informellen Gespräch am 30. September mit Herrn Dr. von Liebe in München treffen. Außerdem konnte er am 13. Mai mit Dr. Peter Schmidt vom MDK Würzburg, am 25. Juni mit Prof. Dr. Schindler in Würzburg und am 11. November mit Dr. Schwarzkopf-Steinhauser in München Gespräche führen. Zu weiteren Ärzten bestehen Kontakte einer möglichen Unterstützung, auch wenn dazu im letzten Jahr keine persönlichen Treffen stattgefunden haben 2.8. Zusammenarbeit mit Rechtsanwälten Wir sammeln die Erfahrungen unserer Mitglieder mit ihren Rechtsanwälten, um sie an neue Mitglieder weitergeben zu können. Durch diese Erfahrungen wollen wir erreichen, dass wir unseren Mitgliedern Anwälte nennen können, möglichst auch wohnortnah, von denen bekannt ist, dass sie bereits im Arzthaftungsrecht arbeiten, das ihr Tätigkeitsschwerpunkt ist und das auf der Seite von Patienten. Wir empfehlen grundsätzlich keine Anwälte, wie aber schon gesagt geben wir die gemachten Erfahrungen unserer Mitglieder weiter und können Ratschläge erteilen, auf was bei der Suche nach einem Anwalt zu achten ist. An der Feier zur Eröffnung der Rechtsanwaltskanzlei Jansen & Mühl am 25. September in Kempten nahmen Rechtsanwalt Christian Kaller und Ewald Kraus teil Regionale Treffen Die im Jahre 2000 begonnenen Regionalen Treffen wurden auch im letzten Jahr fortgesetzt. Regelmäßige Treffen fanden in Würzburg und Erlangen statt. Unser Mitglied Karl-Heinz Schlee hat dankenswerterweise die Organisation für Nürnberg übernommen, so dass auch dort seit August 2010 wieder alle 8 Wochen Treffen stattfinden. Angenommen wurden die Angebote jedoch recht

8 unterschiedlich. Eine größere Beteiligung würde den Informationsaustausch unter den Mitgliedern und Interessenten erheblich verbessern. Es wäre sicher wünschenswert, wenn auch diese Treffen in weiteren Orten stattfinden könnten. Wir dürfen an dieser Stelle den Organisatoren recht herzlich für ihren Einsatz danken und fragen, ob Mitglieder dazu bereit sind, solche Treffen zu organisieren Patientenberatung durch die Notgemeinschaft Kostenlose Sprechstunden für unsere Mitglieder, aber auch für Nichtmitglieder, die den Verdacht haben durch einen medizinischen Behandlungsfehler geschädigt worden zu sein, konnten im zurückliegenden Jahr in Nürnberg im Haus der katholischen Stadtkirche Fenster zur Stadt, in Würzburg im Gruppenbüro des Selbsthilfehauses in der Scanzonistraße 4, in Freising in der Prälat- Michael-Höck-Straße 53 und in Memmingen im Hotel Hiemer, Obere Str. 24 angeboten werden. In Würzburg wurde das Angebot der Beratungsstunden vom Ersten Vorsitzenden Ewald Kraus an 12 Tagen wahrgenommen, wobei an 7 Tagen ebenfalls Rechtsanwalt Christian Kaller eine juristische Erstberatung durchführte. In Nürnberg fand eine juristische Erstberatung statt, die von Rechtsanwalt Christian Kaller im Beisein unseres Mitgliedes Ursula-Karin Nientiedt durchgeführt wurde. Die Sprechstunden in Freising durch Frau Dr. med. Adelheid Menke wurden im Jahr 2010 einmal in Anspruch genommen. Von der NGM-Bayern war unterstützend Herr Dr. Lothar Scheitzach aus Freising bei der Beratung mit anwesend. Das Beratungsangebot in Memmingen wurde im vergangenen Jahr nicht genutzt. Viele Beratungen erfolgen jedoch durch Vorstandsmitglieder und Frau Carl auch schon am Telefon oder in persönlichen Gesprächen durch Frau Carl im Büro in Erlangen. Ich darf allen recht herzlich danken, die sich für die sicherlich nicht leichte Aufgabe zur Verfügung stellen. Besonders danken darf ich an dieser Stelle den beiden Rechtsanwälten Benedikt Jansen und Christian Kaller, die sich für diese Rechtsberatungen ehrenamtlich zur Verfügung stellen Öffentlichkeitsarbeit Öffentlichkeitsarbeit im Internet Durch die Präsenz mit einer eigenen Seite im Internet wird die NGM-Bayern auch über dieses Medium verstärkt wahrgenommen. Am 19. März fand im Erlanger Büro der NGM-Bayern ein Treffen mit Peter Kühnlein statt, der uns Unterstützung bei einer Neugestaltung zusagte. Es ist aber leider noch nicht wirklich zu einer Neugestaltung gekommen. Sehr vorteilhaft wäre es, wenn ein Mitglied die Betreuung übernehmen könnte, was eine große Entlastung der Vorstandschaft bedeuten würde Öffentlichkeitsarbeit, Schriftenreihe: Information im Mittelpunkt Unsere Broschüren Heft 1, Patienteninformation Heft 2, Ärztliche Behandlungsfehler - und was man danach tun kann und Heft 3, mit Beiträgen zu dem Thema Gutachten in medizinischen Streitfällen

9 finden immer wieder Beachtung. Der Preis für die Hefte 2 und 3 beträgt jeweils 5,00. Sie liegen auch heute hier zum Verkauf aus. Die Patienteninformation, Heft 1, ist kostenlos. Immer wieder werden diese Hefte von Betroffenen aus ganz Deutschland bestellt, die davon im Internet erfahren haben. Zum Tagesseminar, das am in Retzbach stattfand, wurde nun Heft 4 der Schriftenreihe mit dem Titel Ein steiniger Weg mit ungewissem Ende Wo bleibt der Mensch nach einem medizinischen Behandlungsfehler erstellt. Man kann es in Kürze zum Preis von 3,00 in der Erlanger Geschäftsstelle oder bei Ewald Kraus bestellen Kontakte zu den Medien Es fanden mehrere Gespräche bzw. Interviews mit Vertretern der Presse statt. Artikel erschienen unter anderem am im Kitzinger, in der Frankfurter Rundschau, im Magazin Qualitas in der Februar-Ausgabe, im Fränkischen Tag am , und , in der Mainpost am , , und , in den Erlanger Nachrichten am , in der Nürnberger Zeitung am , im Neuen Tag Weiden am und , in der Süddeut schen Zeitung am und in der Fränkischen Landeszeitung am , um einige zu nennen. Ein Radiointerview mit Gertrud Bauer, RA Christian Kaller und Ewald Kraus wurde am 18. September auf Bayern 5, Studio Mainfranken gesendet Wanderausstellung der Selbsthilfegruppen Main-Spessart Die am begonnene Wanderausstellung der Selbsthilfegruppen Main-Spessart in Karlstadt, zu der wir unser Plakat haben entwerfen lassen, wurde auch im Jahr 2010 weitergeführt. Die erwartete Reaktion auf diese Aktion blieb für unseren Verein allerdings aus Unterstützung von Mitgliedern durch Teilnahme an deren Gerichtsterminen und Begleitung zu Gutachter- und Arztterminen Auch im letzten Jahr nahmen mehrfach Mitglieder an Gerichtsverhandlungen teil, um somit Öffentlichkeit herzustellen und unsere Mitglieder zu unterstützen. Ewald Kraus nahm Termine am 07. September in Würzburg und am 13. September in Nürnberg wahr. Der Hinweis eines Arztes, der für Patienten Gutachten erstellt und als Parteivertreter an Verhandlungen teilnimmt, dass die Anwesenheit von Öffentlichkeit für den Verfahrensverlauf positiv für die Klägerseite sei, zeigt uns, dass wir dies weiter so machen sollten. Ewald Kraus begleitete am 26. April, 10. Mai, 05. Juli, 19. Juli und 02. November Mitglieder zu deren Facharzt- oder Gutachterterminen nach Niederstotzing, Heidelberg, Würzburg und Augsburg Informationsveranstaltungen Im Berichtszeitraum des Jahres 2010 fanden wieder vier Informationsveranstaltungen auf Landesebene statt, und zwar in Kronach, Weiden, Regensburg und Ansbach. Auch in diesem Jahr konnten wir Fachleute gewinnen, die zu unterschiedlichen Themen referierten.

10 Am 29. Mai in Kronach sprach Dr. med. Volker Agde, ehemals Gutachter beim MDK, zum Thema Gutachten bei medizinischen Behandlungsfehlern. Alexander Grundler, Behindertenbeauftragter der Stadt informierte am 17. Juli 2010 in Weiden über Hilfen für behinderte Menschen am Beispiel des Schwerbehindertenausweises. Am 04. September 2010 sprach Helga Mösle, Krankenschwester und Buchautorin, aus eigener Erfahrung in Regensburg über Die dramatischen Folgen einer ärztlichen Fehlbehandlung. Rechtsanwalt Patrick Weidinger von der Deutschen Ärzteversicherung referierte am 11. Dezember in Ansbach zum Thema Behandlungsfehler Wie man ohne Eskalation die Wahrheit findet. Wie fast immer bei diesen Veranstaltungen schlossen sich an die Vorträge lebhafte Diskussionen an. Außerdem fanden im Jahr 2010 noch zwei weitere Veranstaltungen statt: Am 08. Juli die von der NGM-Bayern in Kooperation mit dem Aktivbüro Würzburg organisierte Podiumsdiskussion zum Thema "Fehler passieren! - auch bei medizinischen Behandlungen?", in der Stadtbücherei Würzburg. Teilnehmer waren RA Christian Kaller (Patientenanwalt aus Würzburg), Dr. med. Eberhard Laas (Vorsitzenden der KVB-Bezirksstelle Unterfranken, Großheubach), Peter Schmidt (medizinischer Gutachter beim MDK-Bayern, Würzburg), Robert Scheller (Sozialreferent der Stadt Würzburg) und Ewald Kraus. Die Veranstaltung wurde moderiert von Frau Ursula Wichtermann, Leiterin des Selbsthilfebüros der Stadt Würzburg. Ihr gilt auch unser Dank für die Vorbereitung und Organisation dieser Veranstaltung. Zur abschließenden Vorbereitung eines Tagesseminars zum Thema Ein steiniger Weg mit ungewissem Ende Wo bleibt der Mensch nach einem medizinischen Behandlungsfehler, das von der Benediktushöhe in Kooperation mit der NGM-Bayern organisiert wurde, traf sich Ewald Kraus am 13. September mit Dieter Wagner, dem Leiter der Arbeitnehmerbildungsstätte. Ebenfalls im Hinblick auf das Tagesseminar konnten Gertrud Bauer, RA Christian Kaller und Ewald Kraus am 16. September ein Radiointerview geben, dass am 18. September im Bayerischen Rundfunk Würzburg gesendet wurde. Am 18. September fand dann das Seminar in der Arbeitnehmerbildungsstätte Benediktushöhe in Zellingen-Retzbach statt. Die Einführung in die Thematik übernahm Dieter Wagner, Leiter der Benediktushöhe. Referenten waren RA Christian Kaller, Ralf Brum von der AOK Bayern, Prof. Dr. Gerd Köhler, Orthopäde, Wolfgang Zöller, Patientenbeauftragter der Bundesregierung und Ewald Kraus. Nach den Referaten wurde auch hier angeregt diskutiert. Bedanken dürfen wir uns bei Dieter Wagner, der die Idee zu dieser Veranstaltung hatte und diese auch sehr professionell organisiert und vorbereitet hatte Informationsstände Auch im Jahr 2010 konnten wir mit Informationsständen auf unseren Verein und unsere Arbeit aufmerksam machen, so u. a. am 18. April beim Selbsthilfetag in Weißenburg,

11 am 19. Juni beim Gesundheitstag in Würzburg, und am 10. Juli beim Gesundheitsmarkt in Nürnberg. Unser Dank gilt denen, die am Stand Dienst taten und so dazu beigetragen haben, dass Menschen von der Existenz der NGM-Bayern erfahren und so Hilfe bekommen können Vorstandssitzungen Im Berichtszeitraum 2010 fanden insgesamt fünf Vorstandssitzungen statt. Diese wurden am in Erlangen, am in Kronach, am in Weiden, am in Regensburg und am in Ansbach vor den Informationsveranstaltungen abgehalten. Sehr viele Aktivitäten der Vorstandschaft werden aber fast täglich und somit zeitnah über s, Faxverkehr oder per Telefon abgewickelt Zusammenarbeit mit anderen Notgemeinschaften Durch die Arbeit unseres Vorstandsmitgliedes Ewald Siebert, der auch Schriftführer der NGM-Hessen war, funktionierte in der Vergangenheit der Kontakt zur NGM-Hessen sehr gut. Intensive und regelmäßige Kontakte per Telefon oder bestehen weiterhin zum Vorsitzenden der NGM-Österreich, Fabrice Keller und auch zu Dr. Albin Obiltschnig Finanzielle Unterstützung der NGM-Bayern durch die öffentliche Hand und die Krankenkassen. Nachdem wir im Jahr 2009 Fördermittel vom Zentrum Bayern Familie und Soziales erhalten hatten, haben wir für das Jahr 2010 nicht mehr mit einer Zusage gerechnet. Aber rechtzeitig vor unserer heutigen Versammlung kam mit Schreiben vom die Zusage über eine Förderung von 6.100,00 für das Jahr Wir dürfen uns dafür sehr bedanken und haben das mit einem Schreiben auch umgehend getan. Unser Antrag an die Arbeitsgemeinschaft der Krankenkassenverbände in Bayern auf Selbsthilfeförderung im Rahmen der kassenübergreifenden Gemeinschaftsförderung wurde ebenfalls positiv beschieden und wir erhielten einen Pauschalzuschuss in Höhe von 3.000,00. Auch hier haben wir uns mit einem Schreiben recht herzlich bedanken können. Wir standen auch im Jahr 2010 wieder in den Listen der Vereine, denen Bußgelder in Strafverfahren zugesprochen werden können. Bedacht damit wurden wir aber auch im letzten Jahr nicht Aktuelles Zur 1. Sitzung eines Runden Tisches Patientenrechte am in München wurde unser Verein von der Patientenbeauftragten im Bayerischen Gesundheitsministerium, Frau Dr. Gabriele Hartl eingeladen. Ewald Kraus hat daran teilgenommen und konnte in zahlreichen Wortmeldungen die Ansichten und Forderungen der NGM-Bayern vortragen. Die nächste Sitzung des Runden Tisches Patientenrechte soll nach der Sommerpause stattfinden. Wohl als Folge dieser Veranstaltung und unserer Teilnahme wurden wir erneut, diesmal zur Arbeitsgruppe Patientenfürsprecher am , nach München in das Bay. Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit eingeladen. Ewald Kraus hat seine Teilnahme zugesagt. Ebenfalls ganz aktuell ist auch eine Einladung vom Bundesministerium für Gesundheit zu einer Veranstaltung Der souveräne Patient - Ideal oder Wirklichkeit am 15. März nach Berlin. Frau Anja Meier wird den Termin wahrnehmen.

12 2.19 Dank an besonders engagierte Mitglieder Bevor wir nun zum nächsten Tagesordnungspunkt, dem Bericht des Kassiers kommen, möchte ich einmal allen danken, die die Arbeit der Vorstandschaft in irgendeiner Weise unterstützt haben. Sei es durch die Mitwirkung bei den Regionalen Treffen, Aufbau und Betreuung der Informationsstände usw., ohne dabei jeden Einzelnen nennen zu können. Ganz besonders möchte ich aber auch in diesem Jahr wieder besonders unsere Mitglieder, Herrn Prof. Dr. Dietrich Grille, Frau Dr. Adelheid Menke sowie die beiden Rechtsanwälte Christian Kaller und Benedikt Jansen nennen. Frau Dr. Menke stellt sich ehrenamtlich für die medizinischen Beratungsstunden zur Verfügung und übernimmt auch eine Erstsichtung von Behandlungsunterlagen, um das Vorliegen eines Behandlungsfehlers zu beurteilen und Fragen für die Erstellung von Gutachten zu formulieren. Ohne ihre überragende Mitarbeit könnten wir viele unserer Mitglieder nicht in dieser Weise unterstützen. Ihr gilt hierfür ein ganz besonderer Dank. In diesem Zusammenhang darf ich auch die Unterstützung von Herrn Dr. Scheitzach erwähnen, der bei den Beratungen von Frau Dr. Menke immer anwesend und ihr eine große Hilfe ist, wie sie mir schon mehrfach mitgeteilt hat. Seit Jahren führt Herr Rechtsanwalt Kaller ehrenamtlich die juristischen Erstberatungen in Nürnberg und Würzburg durch. In Nürnberg wird er dabei durch Frau Ursula-Karin Nientiedt und in Würzburg durch Ewald Kraus unterstützt. Gleiches gilt für Herrn Rechtsanwalt Jansen, der von Kempten nach Memmingen fährt. In Memmingen ist Frau Rosemarie Faist bei den Beratungen mit anwesend. Herr Prof. Dr. Grille hat sich nicht nur als Zweiter Vorsitzender zur Verfügung gestellt, um aktiv in der Vereinsführung mitzuarbeiten. Er unterstützt vor allem die NGM-Bayern weiterhin tatkräftig bei der Unterhaltung des Büros in Erlangen. Ohne diese Unterstützung wäre eine Aufrechterhaltung der Büroarbeit in der jetzigen Form nicht möglich. Für dieses selbstlose und ganz und gar nicht selbstverständliche ideelle und finanzielle Engagement darf ich mich auch in diesem Jahr im Namen aller Mitglieder recht herzlich bedanken. Ich bedanke mich aber auch bei all denen, die mit einem fachlichen Rat Hilfestellung geben, auch wenn sie nicht alle einzeln genannt werden können oder genannt werden wollen. Zuletzt möchte ich mich aber auch noch bei meiner Vorstandskollegin Anja-Alexandra Meier und den Kollegen Ewald Siebert, Heinrich Hensel, Günther Gruß und Peter Meik bedanken. Ohne die gute Zusammenarbeit in der Vorstandschaft wäre die Führung des Vereins mit der vielen Arbeit und den vielschichtigen Aufgaben nicht zu bewältigen. Mein Dank gilt auch den Mitgliedern, die mit einem Rat, einer Information, einem Zeitungsausschnitt oder anderen Aktivitäten die NGM-Bayern unterstützt haben, ohne jeden Einzelnen hier nennen zu können. Sollte ich das eine oder andere in meinem Bericht unerwähnt gelassen haben, so bitte ich dies bei der Fülle unserer Aktivitäten zu entschuldigen. Es ist eigentlich auszuschließen, dass ich an alles gedacht haben könnte. Falls es dazu Fragen gibt, werden wir in der Diskussion gerne darauf eingehen und diese beantworten. TOP 3: Finanzbericht 3a. Bericht durch den Kassier Ewald Kraus bittet nun den Kassier Heinrich Hensel, den Kassenbericht vorzutragen.

13 Heinrich Hensel trägt den Kassenbericht vor und nennt auch die zahlreichen Spender, die in diesem Jahr unseren Verein unterstützt haben und bedankt sich bei ihnen. Ewald Kraus bedankt sich bei Heinrich Hensel für den Bericht, vor allem aber auch bei Hans-Bernd Jäger, der die eigentliche Arbeit der Kassenführung erledigt. Wir sind sehr froh, dass er diese sehr zeitaufwendige Arbeit der Buchungen übernommen hat, die Heinrich Hensel durch seine berufliche Belastung nicht mehr leisten konnte. Er trägt aber weiter die Verantwortung und kennt sich als Unternehmer mit den Gehaltszahlungen an Frau Carl und den Sozial- und Versicherungsabgaben bestens aus. Auch Ewald Kraus bedankt sich nochmals bei allen Spendern, die zu dem erzielten Ergebnis beigetragen haben und teilt mit, dass alle Spender auf der aufliegenden und einsehbaren Liste aufgeführt sind. 3b. Bericht der Kassenprüfer Die Prüfung der Kasse wurde von Frau Bergmann und Frau Krasser durchgeführt. Für diese geleistete Arbeit dankt Ewald Kraus den beiden Kassenprüferinnen und bittet sodann Frau Bergmann den Prüfbericht vorzutragen. Frau Bergmann führt aus, dass die Prüfung ohne Beanstandungen durchgeführt werden konnte und bestätigt Hans-Bernd Jäger eine vorzügliche Kassenführung, die die Prüfung sehr leicht gemacht habe. Ewald Kraus bedankt sich für das Vortragen des Kassenberichtes bei Frau Bergmann. TOP 4: Diskussion der Berichte Ewald Kraus bittet die Versammlung zu den beiden Berichten Fragen zu stellen und diese zu diskutieren. Die wenigen Fragen zur Kassenlage konnten von Heinrich Hensel und Ewald Kraus in kurzen Sätzen zur Zufriedenheit beantwortet werden. Eine weitere Diskussion erübrigte sich. TOP 5: Entlastung der Vorstandschaft Frau Bergmann stellt den Antrag an die Mitgliederversammlung, der Vorstandschaft für den Berichtszeitraum die Entlastung zu erteilen. Der Antrag auf Entlastung wurde bei Enthaltung der anwesenden Vorstandsmitglieder und einer weiteren Enthaltung ohne Gegenstimme angenommen. TOP 6: Satzungsänderung Satzungsgemäß wurden die vorgesehenen Änderungen des 1 und des 2 mit der Einladung den Mitgliedern bekanntgegeben. Ewald Kraus trägt nun den Vorschlag der Satzungsänderung vor und begründet diesen wie folgt: Da sich bei der letzten ordentlichen Mitgliederversammlung der NGM-Hessen alle Vorstandsmitglieder nicht mehr zur Wahl stellten, blieb die bisherige Vorstandschaft satzungsgemäß kommissarisch im Amt. In der direkt folgenden außerordentlichen Mitgliederversammlung, zu der gleichzeitig eingeladen wurde, da absehbar war, dass kein neuer Vorstand zusammenkommen würde, wurde ein Antrag auf Fusion mit der NGM-Bayern von den hessischen Mitgliedern einstimmig angenommen.

14 Die Durchführung dieses Beschlusses, also offiziell Kontakt mit der NGM-Bayern aufzunehmen, wurde noch nicht umgesetzt. Ewald Siebert hat zwischenzeitlich sein Vorstandsamt als Schriftführer der NGM-Hessen niedergelegt. Um bei einer, wie auch immer gearteten Auflösung der NGM-Hessen, die zu erwarten ist, bundesweit arbeiten zu können, wollen wir auf den Zusatz in unserem Namen in Bayern verzichten. Denn einen Bundesverband, der ja jetzt noch mit Hessen besteht, kann es dann nicht mehr geben. In der jetzigen Formulierung von 1 Name und Sitz unserer Satzung lautet der Abs. 1.: Der Verein führt den Namen Notgemeinschaft Medizingeschädigter in Bayern -Patient im Mittelpunkt- e.v. Die künftige Formulierung von 1 Abs. 1 soll lauten: Der Verein führt den Namen Notgemeinschaft Medizingeschädigter -Patient im Mittelpunkt- e.v. Entsprechend ist dann auch 2 Organisationsbereich zu ändern. Jetzige Formulierung: Der Verein betätigt sich im Land Bayern sollte zukünftig entfallen. Das bedeutet, dass der 2 ersatzlos entfällt. (Ein Organisationsbereich wird demzufolge nicht mehr benannt) Der Antrag wurde mit 23 ja-stimmen, bei 2 Enthaltungen und ohne Gegenstimmen angenommen. TOP 7: Bildung eines Wahlausschusses Vorgeschlagen und per Akklamation gewählt wurden: als Vorsitzender des Wahlausschusses: Heinz Meier und als Stimmenauszähler: Ute Bergmann und Hans-Bernd Jäger TOP 8: Neuwahl des Vorstandes. Die noch bestehende Vorstandschaft schlägt vor, die bisherigen Vorstandsmitglieder mit einer Ausnahme in ihren Positionen wiederzuwählen. Für Frau Estner, die nicht mehr zur Verfügung steht da sie aus dem Verein ausgetreten ist, steht Herr Peter Meik, der bisher stellvertretender Beisitzer war, als ordentlicher Beisitzer zur Verfügung. Da es aus der Versammlung keine weiteren Vorschläge gab, wurden somit vorgeschlagen: als 1. Vorsitzender: Ewald Kraus, als 2. Vorsitzender: Prof. Dr. Dietrich Grille, als Schriftführerin: Anja-Alexandra Meier als Kassiererin: Heinrich Hensel als Beisitzer: Ewald Siebert, Günter Gruß, Peter Meik als 1. u. 2. Kassenprüfer(innen): Ute Bergmann, Angelika Krasser Da alle Kandidaten bekannt waren, konnte auf eine Vorstellung verzichtet werden. Die Abstimmung, ob in offener oder geheimer Wahl zu wählen sei ergab, dass in offener Abstimmung gewählt wurde. Gewählt wurde als: 1. Vorsitzender: Ewald Kraus 23 ja-stimmen 0 nein-stimmen 2 Enthaltungen 2. Vorsitzender: Prof. Dr. Dietrich Grille 25 ja-stimmen 0 nein-stimmen 0 Enthaltungen Schriftführerin: Anja-Alexandra Meier 24 ja-stimmen 0 nein-stimmen 1 Enthaltung

15 Kassier: Heinrich Hensel 24 ja-stimmen 0 nein-stimmen 1 Enthaltung Beisitzer: Ewald Siebert 24 ja-stimmen 0 nein-stimmen 1 Enthaltung Beisitzer: Günther Gruß 24 ja-stimmen 0 nein-stimmen 1 Enthaltung Beisitzer: Peter Meik 25 ja-stimmen 0 nein-stimmen 0 Enthaltungen 1. Kassenprüferin: Ute Bergmann 24 ja-stimmen 0 nein-stimmen 1 Enthaltung 2. Kassenprüferin: Angelika Krasser 25 ja-stimmen 0 nein-stimmen 0 Enthaltungen Der Wahlleiter fragt die Gewählten, ob sie die Wahl annehmen. Alle Antworten mit ja und nehmen somit die Wahl an. TOP 9: Wünsche und Anträge Schriftlich wurden im Vorfeld der Mitgliederversammlung keine Anträge an diese gestellt. Auch aus der Versammlung gab es keine Wünsche und Anträge, worauf sich nur der Erste Vorsitzende mit einem Wunsch zu Wort meldete und folgendes vortrug: Ich möchte mich nochmals bei allen bedanken, die mich bei der Arbeit, den Verein zu führen um unseren Mitgliedern zu helfen und mit Rat und Tat zur Seite zu stehen, unterstützt und mitgeholfen haben. Er wies dann noch auf die Veranstaltung Tatort Gesundheitswesen der Franken-Akademie Schloss Schney in Lichtenfels am 15. April hin, auf die das Mitglied Karl-Heinz Schlee aufmerksam gemacht hatte. Nach einer Pause, in der sich die Anwesenden mit Gebäck, Kaffee und kalten Getränken stärkten, konnte mit dem öffentlichen Teil der Veranstaltung fortgefahren werden. Öffentlicher Teil der Jahreshauptversammlung: Ewald Kraus begrüßt alle neu hinzugekommenen Gäste. Besonders begrüßt er den Referenten unserer heutigen Veranstaltung, den Schmerztherapeuten Dr. Gerhard Brunner, der sich bereit erklärt hat, zum Thema Chronische Schmerzen zu sprechen. Der Vortrag ist so gestaltet, dass Herr Dr. Brunner das Thema Chronische Schmerzen mit den Anwesenden interaktiv erarbeitet. Dadurch aufkommende Fragen werden sofort beantwortet und lebhaft diskutiert. Dass die Zuhörer aktiv eingebunden sind, wird allgemein sehr positiv aufgenommen. Ewald Kraus bedankt sich am Ende des Vortrages bei Dr. Brunner mit einem Bocksbeutel Frankenwein für seinen sehr interessanten und wissenswerten Vortrag. Gegen Uhr endete die Mitgliederversammlung mit einem Dank des Ersten Vorsitzenden an die Mitglieder und Besucher, verbunden mit dem Wunsch eines guten Nachhausekommens. Ewald Kraus / Erster Vorsitzender Anja Meier / Schrift- und Protokollführer PS: Anwesend: Lt. Anwesenheitsliste der vollzählige Vorstand, sowie 25 Mitglieder und weitere Gäste.