ESF-Projekt Zentrale Anlaufstelle Anerkennung Input zur AG 3 Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse und Umsetzung in den Bundesländern

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1 ESF-Projekt Zentrale Anlaufstelle Anerkennung Input zur AG 3 Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse und Umsetzung in den Bundesländern Michael Gwosdz Fachbereich Migration und Existenzsicherung Zentrale Anlaufstelle Anerkennung 10. Februar 2012

2 Projekt Zentrale Anlaufstelle Anerkennung Vier Mitarbeiter/innen (ab 1.5. fünf Mitarbeiter/innen) 39 Stunden Face-to-face-Beratung pro Woche Doppelter Dienstleister für Ratsuchende wie für Anerkennungsstellen 870 Fälle in der Anerkennungsberatung (Stand: ) 119 Personen im Stipendienprogramm, 179 Förderungen mit einem Volumen von ca. 270 Tsd. EUR (Stand ) Schulungen und Fachtagungen für Multiplikator/innen Infoveranstaltungen für Betroffene 100seitiger Leitfaden für Kontakt: Zentrale Anlaufstelle Anerkennung Tel. (040) Seite 2

3 Zusammenfassende Einschätzung: Bewertung Das Gesetz öffnet Türen und weckt damit große Hoffnungen. Doch viele werden es nicht über die Türschwelle schaffen. Damit sind Enttäuschungen vorprogrammiert.

4 Der er Weg: Vorgeschichte 2005/2006 EQUAL-Projekt Integrationslotse : erster er Leitfaden zur Anerkennung ausländischer Abschlüsse Januar 2009: Bürgerschaftliches Ersuchen an den Senat April 2010: Senatskonzept zur beruflichen Integration von Menschen mit Migrationshintergrund, u.a. mit folgenden Punkten: Aufbau einer Zentralen Anlaufstelle Einrichtung eines Stipendienprogrammes Einsatz für weitgehendes Gesetz auf Bundesebene

5 Der er Weg: Vorgeschichte Oktober 2010: Zentrale Anlaufstelle Anerkennung im Diakonischen Werk November 2010: Richtlinie für das Stipendienprogramm tritt in Kraft März bis November 2011: Bürgerschaftliche Beratungen zum Anerkennungsgesetz November 2011: setzt sich auf Bundesebene für besseres Anerkennungsgesetz ein

6 Der er Weg: Anerkennungsgesetz Lenkungsgruppe aus Staatsräte Interbehördliche Arbeitsgruppe Anerkennungsgesetz Vollzug Bundesrecht Erarbeitung Landesrecht Begleitung der länderübergreifenden Gespräche (KMK) Begleitung der Überarbeitung EU-Berufsqualifikationsrichtlinie

7 Der er Weg: Anerkennungsgesetz Schritte bis zum Landesrecht Feststellung des Regelungsbedarfs Entwurf eines Mustergesetzes für Länder Referentenentwurf eines er Gesetzes Abstimmung Gesetzentwurf zwischen Behörden Abstimmung im politischen Raum (u.a. Integrationsbeirat) Befassung in den Deputationen Beschlussfassung im Senat Beschlussfassung in der Bürgerschaft

8 Der er Weg: Anerkennungsgesetz Schritte bis zum Landesrecht Feststellung des Regelungsbedarfs Entwurf eines Mustergesetzes für Länder Referentenentwurf eines er Gesetzes Abstimmung Gesetzentwurf zwischen Behörden Abstimmung im politischen Raum (u.a. Integrationsbeirat) Befassung in den Deputationen Beschlussfassung im Senat Beschlussfassung in der Bürgerschaft

9 Der er Weg: Eingebundene Akteure Alle Behörden mit Zuständigkeit für Anerkennung Zentrale Anlaufstelle Anerkennung (Diakonisches Werk ) Parlament Integrationsbeirat (mit Migrantenselbstorganisationen) Spitzenverbände der Arbeitnehmer

10 Stolpersteine Problem der Vollständigkeit Was für Berufe gibt es? Was ist mit beruflicher Weiterbildung? Welche Gesetze, Verordnungen, Zuständigkeitsanordnungen sind betroffen? Probleme des Föderalismus Welche Anerkennungsbescheide gelten länderübergreifend? Was ist mit Berufen, die es nur in einzelnen Ländern gibt? (Ewerführer )

11 Stolpersteine Problem der Kosten Verantwortungsverschiebebahnhof zwischen Bund und Ländern Gebührenwettbewerb nach oben Probleme der Anpassungs- bzw. Nachqualifizierung Kaum Angebot bekannt, auf das Anerkennungsstellen verweisen können Ungeklärte Frage, wer die Kosten trägt

12 Stolpersteine Problem der unklaren Verantwortung Wer ist für was zuständig? Problem der befürchtete Inländerdiskriminierung Zu einfache Anerkennung diskriminierend für Bildungsländer Maximal erreichbar: Gleichschlechtstellung der Bildungsausländer

13 Weitere Probleme: Umsetzung und Begleitung Bundesrecht Zugang zu Beratungsangeboten über IQ-Netzwerk nur bis 2014 Länderfinanzierung ab 2014 notwendig! Regionales Schnittstellenmanagement ungeklärt: Erstinformation Erstberatung Verfahrensbegleitung Arbeitsmarktbezogene Beratung Einstiegsberatung Weiterführende Beratung

14 Ratsuchende/r im Institutionendschungel MBE/JMD Anlaufstellen (IQ, ZAA) Jobcenter / Arbeitsagentur Ratsuchende/r Weiterbildungs -träger Integrationskurse Ausländerbehörde Anerkennungsstellen

15 Den Dschungel ordnen Ratsuchende/r Anerkennungsstellen Ausländerbehörde MBE/JMD Jobcenter / Arbeitsagentur Integrations -kurse Anlaufstellen (IQ, ZAA) Weiterbildungs -träger

16 und Wege bahnen Ratsuchende/r Anerkennungsstellen Ausländerbehörde MBE/JMD Jobcenter / Arbeitsagentur Integrations -kurse Anlaufstellen (IQ, ZAA) Weiterbildungs -träger

17 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!