Quantitativer Bodenschutzein Thema der Raumordnung

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1 Quantitativer Bodenschutzein Thema der Raumordnung Tag der Oö. Lebensmittel Juni 2016, Wirtschaftskammer Oberösterreich, Hessenplatz 3, Linz Dipl.- Ing. Andreas Mandlbauer, Abteilung Raumordnung

2 Landespolitische Zielsetzungen Quantitativer Bodenschutz (indirekt) vielfach angesprochen Oö. Raumordnungsgesetz 1994 (Raumordnungsziele und grundsätze) "... die sparsame Grundinanspruchnahme bei Nutzungen jeder Art sowie die bestmögliche Abstimmung der jeweiligen Widmungen;... " (siehe 2 Abs. 1 Z. 6 Oö. ROG 1994 i.d.g.f.) Oö. Bodenschutzgesetz 1991 (Zielsetzung, Anwendungsbereich) "... Dieses Landesgesetz dient... der Erhaltung des Bodens, dem Schutz der Bodengesundheit vor schädlichen Einflüssen, insbesondere durch Erosion, Bodenverdichtung oder Schadstoffeintrag, sowie der Verbesserung und Wiederherstellung der Bodengesundheit..." (siehe 1 Abs. 1 Oö. BodSchG 1991 i.d.g.f.) Oö. Bodenentwicklungsprogramm 2004 (Beschluss der Oö. Landesregierung 2004) "... Zielsetzung ist, eine stetige Verringerung der Zuwachsraten der jährlichen Flächeninanspruchnahme für Siedlungs- und Verkehrszwecke..." Oö. Bodenentwicklungsprogramm Kapitel "Quantitativer Bodenschutz" (Beschluss der Oö. Landesregierung 2015) "... Vor jedem weiteren Bodenverbrauch sind alle anderen Möglichkeiten auszuschöpfen, um für die Zukunft Flächen in möglichst großem Ausmaß zu erhalten, welche die natürlichen Funktionen des Bodens erfüllen können..." Bodencharta 2014 (Beschluss der Oö. Landesregierung 2015) "... Die vorliegende Bodencharta nennt daher vier Forderungen, die vordringlich zu behandeln sind und darauf abzielen: - die Bebauung hochwertiger landwirtschaftlicher Böden in Zukunft soweit wie möglich zu vermeiden und - die Nutzung bereits entwickelter Flächen zu steigern..." 2 Abs. 1 Oö. Bodenschutzgesetz; Bodenverdichtung: die Verringerung des Porenvolumens, d.h. die zu dichte Lagerung der festen Bodenbestandteile;

3 (Quantitativer) Bodenschutz als Querschnittsmaterie Fachbeirat für Bodenschutz gem. 47 Oö. Bodenschutzgesetz 1991 i.d.g.f. Land- und Forstwirtschaft AK/LWK Ländliche Neuordnung AGES Boden.Wasser. Schutz.Beratung Umweltschutz (Vorsitz) Umweltanwaltschaft seit 2004 stimmberechtigtes Mitglied Siedlerverband Naturschutz Raumordnung Landesobst- und Gartenbauverband Wasserwirtschaft Landesräte für Umweltschutz und Agrar

4 Was schätzen Sie? Ergebnisse der Oö. Bodenbilanz 2015 (Auswahl, gerundete Werte) Das durchschnittliche jährliche Wachstum der Siedlungs- und Verkehrsflächen hat sich von ha ( ) auf 766 ha ( ) verringert. Siedlungsfläche Bundesland Oberösterreich Gewidmetes Bauland in Oberösterreich Fläche des politischen Bezirks Ried im Innkreis (Vergleich) Baulandreserven in Oberösterreich Siedlungsfläche Bundesland Salzburg (Vergleich) Jährlicher Baulandzuwachs in Oberösterreich Jährlicher Zuwachs Geschäftsgebietsflächen in Oberösterreich Jährliches Wachstum der Siedlungs- und Verkehrsflächen Anteil der Siedlungsfläche am Dauersiedlungsraum OÖ ha ha ha ha ha 309 ha 10 ha 800 ha 9 % Oö. Bodenbilanz 2015

5 Raumforschung-"Siedlungsflächen" gem. 8 Abs. 1 Oö. Raumordnungsgesetz 1994 i.d.g.f. und 31 Oö. Bodenschutzgesetz 1991 i.d.g.f. Großstädtisch geprägter Kernraum Linz-Wels- Enns Mittelstädtisch geprägter Kernraum Vöcklabruck- Gmunden Mittelstädtisch geprägter Kernraum Steyr Kleinstädtisch geprägter Kernraum Salzkammergut Regional unterschiedlich starker Siedlungsdruck und spezielle Rahmenbedingungen für eine potenzielle Besiedlung (Dauersiedlungsraum). Datenquellen: Statistik Austria (Dauersiedlungsraum) und CORINE-Landcover-Daten (bebaute Fläche)

6 Raumforschung-"Baulandwidmungen" gem. 8 Abs. 1 Oö. Raumordnungsgesetz 1994 i.d.g.f. und 31 Oö. Bodenschutzgesetz 1991 i.d.g.f.

7 Raumforschung-"Versiegelung" gem. 8 Abs. 1 Oö. Raumordnungsgesetz 1994 i.d.g.f. und 31 Oö. Bodenschutzgesetz 1991 i.d.g.f.

8 Bodenfunktionsbewertung- Datengrundlagen Umweltbericht gem. 13 und 33 Oö. ROG 1994 i.d.g.f. (Umsetzung der SUP-Richtlinie der EU ab 2005) und Natur/Boden/Boden transparent

9 Bodenfunktionsbewertung- Handbücher "Handreichungen" zur freiwilligen Anwendung i.d. Örtlichen/Überörtlichen Raumordnung/Umweltprüfungen Pilotgemeinden: Thalheim bei Wels (2011) Enns (2012) Hofkirchen/Mkr. (2012) Pilotregionen: Linz-Südwest (2010) Traunsee-West (2010) und Natur/Boden/Boden transparent

10 Regionalplanung Regionales Raumordnungsprogramm Linz-Umland 2 (LGBl. Nr.: 42/2012) 17 Städte und Gemeinden Regionalplanung Regionales Raumordnungsprogramm Linz-Umland 2 LGBl. 42/2012 Blick von Linz (Freinberg) über die Donau zur Gartenstadt Puchenau Regionale Grünzonen = Verbot für Baulandneuwidmungen = Quantitativer Bodenschutz Planungspraxis 1

11 Interkommunale Raumentwicklung Ein neues Planungsinstrument gem. 6 Oö. Raumordnungsgesetz i.d.f. ROG-Novelle 2015 Das interkommunale Raumentwicklungskonzept wird als freiwilliges Planungsinstrument der Gemeinden zur besseren Koordination der einzelgemeindlichen Raumplanungen in einem interkommunalen Standortraum eingesetzt. Es ist kein hoheitliches Planungsinstrument mit Verordnungscharakter, sondern entfaltet erst durch die freiwillige, wechselseitig abgestimmte Eigenbindung der einzelnen Gemeinden (Gemeinderatsbeschlüsse) seine planerische Wirksamkeit. Grundsätze: 1. Kompakte Siedlungsentwicklung 2. Bedarfsgerechte Standortausweisung für Siedlungszwecke 3. Interkommunales Umsetzungsmanagement Planungspraxis 2a

12 Interkommunale Raumentwicklung Beispiel: Wirtschaftsachse S 10 (Ausschnitt Raum Freistadt) Quelle: Interkommunaler Raumordnungsrahmenplan Wirtschaftsachse S 10, Resch-Schrenk-Mandl-Pree, der Satzung des Gemeindeverbands Interkommunale Betriebsansiedlung Region Freistadt: HANDEL Interkommunale Standortentwicklungsbereiche FREIZEIT GEWERBE Der Zweck des Verbandes ist die Sicherung der regionalen Wirtschaftsstruktur. Dieser Zweck wird durch folgende Aufgaben gewährleistet: Sicherung der Flächenverfügbarkeit und Planung der Betriebsansiedlungsgebiete Planung und Durchführung der Aufschließungen Teilung von Kosten und Erträgen Gestaltung von Marketingmaßnahmen Entscheidung über die jeweilige Ansiedlung eines Unternehmens Abstimmung der Wirtschaftsförderung für die Betriebe in den aufgenommenen Betriebsansiedelungsgebieten Planungspraxis 2b

13 Innenentwicklung Förderungsaktionen des Landes OÖ zur "Flächensparenden Baulandentwicklung in Gemeinden" ( ) WARTBERG OB DER AIST: Innen-Entwicklungskonzept: In Wartberg strebt man eine vollständige Entwicklung der innerstädtischen Bereiche an- Schließen der Baulücken, Mobilisieren der Flächen oder die Anpassung an neue Entwicklungen wie die Errichtung eines Altenheims oder einer Schule. Quelle: Raum2, 2010 Planungspraxis 3

14 Ausblick Raumentwicklung u.a. auch auf das Oö. Bodenentwicklungsprogramm 2015 ausrichten. Eine stetige Verringerung der jährlichen Flächeninanspruchnahme für Siedlungsund Verkehrszwecke soll angestrebt und die Zielerreichung periodisch im Rahmen der Oö. Bodenbilanz nach 31 Oö. Bodenschutzgesetz 1991 überprüft werden. Verbesserung der Informationsgrundlagen Die bestehenden Instrumente zur Reduktion der jährlichen Flächeninanspruchnahme für Siedlungs- und Verkehrszwecke sollen verstärkt und integriert eingesetzt werden. Unterstützung der Gemeinden auf dem Weg zu einer Flächen sparenden Siedlungsentwicklung Dem Ziel der Reduktion der Flächeninanspruchnahme für Siedlungs- und Verkehrszwecke soll ein wichtiger Stellenwert bei der Abwägung der öffentlichen Interessen, insbesondere in Planungsverfahren des Landes, beigemessen werden. Einsatz von Bodenfunktionskarten in raumrelevanten Planungsverfahren Erarbeitung von Vorschlägen für eine gezielte Ausrichtung von Förderaktivitäten des Landes auf "Flächen sparende" Siedlungsentwicklungen