Protokoll. zur Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Bruchertseifen, am 19. November 2009 im Sportheim am Sportplatz in Bruchertseifen

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1 Beginn: 18:05 Uhr Anwesend waren: Protokoll zur Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Bruchertseifen, am 19. November 2009 im Sportheim am Sportplatz in Bruchertseifen a) stimmberechtigt Ortsbürgermeister Jan Burbach Beigeordneter Rüdiger Link Petra Wienold-Rapp Jörg Müller (bis einschließlich TOP5) Stefan Hönicke Renè Siegel Holger Pick Lothar Schumacher Dieter Arndt Ende: 21:20 Uhr b) nicht stimmberechtigt von der Verwaltung Niko Langenbach (als Protokollführer) Herr Riesner-Seifert (untere Landespflegebehörde nur TOP 10) Es fehlten: a) entschuldigt: 1. Beigeordneter Manfred Pfeiffer Lothar Walkenbach Hans-Joachim Koschinski b) unentschuldigt: Die Gremiumsmitglieder waren durch Einladung vom unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzung waren öffentlich bekanntgemacht. Der Vorsitzende stellte bei Sitzungseröffnung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung der Sitzung Einwendungen nicht erhoben wurden. Das Gremium war nach Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. 1

2 Tagesordnung: - öffentlich 1. Begrüßung 2. Feststellung der Tagesordnung 3. Mitteilungen und Beantwortung von Anfragen 4. Rückblick Aktionstag in Bruchertseifen Ausblick weitere Aktionen 5. Angebote von Spenden; Annahme durch den Ortsgemeinderat gem. 94 Abs. 3 Gemeindeordnung 6. Bruchertseifen, ein attraktives Dorf mit Charme und Zukunft? - Eine erste Einschätzung aus landespflegerischer Sicht - Aussprache 7. Anfragen 8. Einwohnerfragestunde Nach Verlesen der Tagesordnung wurden folgende Einwendungen erhoben, bzw. Ergänzungen und Dringlichkeitsanträge eingebracht: - Ratsmitglied Jörg Müller beantragte TOP 7 vorzuziehen und nach TOP 3 zu behandeln. - Ortsbürgermeister Jan Burbach stellte einen Dringlichkeitsantrag über die Aufnahme von 2 weiteren TOP bzgl. der Beschlussfassung über die Friedhofssatzung und die Hauptsatzung - Ortsbürgermeister Jan Burbach beantragte die TOP 8 (Einwohnerfragestunde) vor TOP 6 (Bruchertseifen, ein attraktives ) zu behandeln. Die Verhandlungen fanden in öffentlicher Sitzung statt. 2

3 Sitzung vom Verhandlungsniederschrift und Beschluss TOP 1 Begrüßung Ortsbürgermeister Jan Burbach eröffnete die Sitzung und begrüßte die anwesenden Ratsmitglieder sowie die erschienenen Zuhörer. Er erteilte dem Beigeordneten Rüdiger Link das Wort. Auf dessen Bitte legten die Anwesenden eine Gedenkminute für den kürzlich im Alter von 85 Jahren verstorbenen Josef Wienold ein. Josef Wienold war über lange Jahre Mitglied des Ortsgemeinderates sowie 1. Beigeordneter. TOP 2 Feststellung der Tagesordnung Der Vorsitzende stellte fest, dass zur Sitzung form- und fristgerecht eingeladen wurde und der Ortsgemeinderat beschlussfähig ist. a) Antrag von Ratsmitglied Jörg Müller auf Änderung der Tagesordnung Der Ortsgemeinderat Bruchertseifen beschließt die Tagesordnung wie nachstehend aufgeführt zu ändern: TOP 7 Anfragen wird TOP 4. Die nachfolgenden TOP verschieben sich um je Eins. Jörg Müller beantragte TOP 7 (Anfragen) nach TOP 3 zu behandeln, da er einige Anfragen habe und die Sitzung aufgrund beruflicher Verpflichtungen früher verlassen müsse. 10 Ja b) Antrag von Ortsbürgermeister Jan Burbach auf Ergänzung der Tagesordnung gem. 34 Absatz 7 Nr. 1 GemO Der Ortsgemeinderat Bruchertseifen beschließt die Tagesordnung wie nachstehend aufgeführt gem. 34 Absatz 7 Nr. 1 GemO zu ergänzen. TOP 5 Änderung der Friedhofssatzung der Ortsgemeinde Bruchertseifen TOP 6 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Bruchertseifen Die weiteren TOP verschieben sich um je Eins. 3

4 Im Zuge der Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie in nationales Recht (Abschluss des Normenscreenings) ist es erforderlich, die Friedhofssatzung der Ortsgemeinde Bruchertseifen und die Hauptsatzung der Ortsgemeinde Bruchertseifen dem geltenden Recht anzupassen. Auf die Anpassung konnte früher nicht reagiert werden, da Mustertexte und Gesetzesanpassungen erst spät zur Verfügung gestellt wurden bzw. erfolgten und teilweise in den nächsten Tagen noch erwartet werden. Die EU-Kommission wird den Betrieb des elektronischen Prüfverfahrens am 14. Dezember 2009 einstellen. Da nicht nur die Prüfung durch die Verbandsgemeindeverwaltung Hamm (Sieg) erfolgt, sondern diese weiterhin durch die Kreisverwaltung Altenkirchen kontrolliert wird, hat die Kreisverwaltung Altenkirchen den 1. Dezember 2009 als Abgabetermin des Prüflaufs durch die Verbandsgemeinden vorgegeben. Seitens der Verbandsgemeindeverwaltung Hamm (Sieg) wurde eine Fristverlängerung bis 9. Dezember 2009 beantragt. Um den durch die EU vorgegebenen Termin einhalten zu können, sind alle relevanten Satzungen vor dem 9. Dezember 2009 dem neuen EU-Recht anzupassen. Zur Sitzung des Ortsgemeinderates Bruchertseifen wurde am 06. November 2009 für Donnerstag, 19. November 2009, eingeladen. In Abwägung des 34 Absatz 7 Nr. 1 GemO wird in Vorschlag gebracht, die Tagesordnung entsprechend zu ergänzen, damit die kurzfristig festgelegte Abgabefrist eingehalten werden kann. Hinweis: Ergänzung der Tagesordnung mit Zweidrittelmehrheit 10 Ja c) Antrag von Ortsbürgermeister Jan Burbach auf Änderung der Tagesordnung Der Ortsgemeinderat Bruchertseifen beschließt die Tagesordnung wie nachstehend aufgeführt zu ändern: TOP 10 Einwohnerfragestunde wird TOP 9. Der bisherige TOP 9 Bruchertseifen, ein attraktives Dorf wird TOP 10. Der bisherige TOP 9 Bruchertseifen, ein attraktives Dorf wird zeitintensiv sein, daher ist es angemessen, die Einwohnerfragestunde vorzuziehen. 10 Ja 4

5 Somit ergibt sich folgende neue Tagesordnung: 1. Begrüßung 2. Feststellung der Tagesordnung 3. Mitteilungen und Beantwortung von Anfragen 4. Anfragen 5. Änderung der Friedhofssatzung der Ortsgemeinde Bruchertseifen Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Bruchertseifen 7. Rückblick Aktionstag in Bruchertseifen Ausblick weitere Aktionen 8. Angebote von Spenden; Annahme durch den Ortsgemeinderat gem. 94 Abs. 3 Gemeindeordnung 9. Einwohnerfragestunde 10. Bruchertseifen, ein attraktives Dorf mit Charme und Zukunft? - Eine erste Einschätzung aus landespflegerischer Sicht - Aussprache 5

6 TOP 3 Mitteilung und Beantwortung von Anfragen Ortsbürgermeister Jan Burbach machte folgende Mitteilungen: - Die Stromkonzessionsverträge werden neu ausgeschrieben. Es wird über eine Rekommunalisierung nachgedacht. Man verfolgt das Ziel auf Kreisebene bei der Vergabe gemeinsam vorzugehen, um eine größere Marktmacht zu präsentieren. - Das ehemalige Hotel/Restaurant Kroppacher Schweiz hat unter dem Namen Himmel un Äd wiedereröffnet. Die Bevölkerung ist zum regen Besuch des Gastronomiebetriebes aufgerufen. - Bei der Jahreshauptversammlung des Gemeinde- und Städtebundes wurde über die bevorstehende Kommunalreform berichtet. Das Rheinland-Pfalz-Modell mit Orts- und Verbandsgemeinden hat sich als tragfähig erwiesen. Die Verbandsgemeinde Hamm (Sieg) und die Ortsgemeinde Bruchertseifen sind in ihrem Bestand nicht gefährdet. - Am hat der Bauausschuss in seiner Sitzung mit der Bauverwaltung den Zustand der Gemeindestraßen ermittelt. - Am wird der ADAC wieder die Westerwaldralley organisieren. Diese führt erneut über die bereits mehrfach genutzten Streckenabschnitte der Ortsgemeinde Bruchertseifen. - Am fand der Martinsumzug statt. Die Ortsgemeinde übernimmt die Kosten für die Weckmänner. Den Helfern wurde Dank ausgesprochen. - Am findet eine Gedenkfeier aus Anlass des Totensonntags auf dem Friedhof in Bruchertseifen statt. - Am findet der Weihnachtsmarkt auf dem Dorfplatz in Bruchertseifen statt. TOP 4 Anfragen Ratsmitglied Jörg Müller bat zukünftig die Einladungen früher zu verschicken, damit eine bessere Terminplanung möglich sei. Ortsbürgermeister Jan Burbach führte aus, dass er bemüht sei, die Einladung so früh als möglich zu versenden, dies aber auch davon abhänge, wann die Tagesordnung letztlich vollständig sei. Weiterhin bemängelte Ratsmitglied Müller die fehlende Unterstützung durch den Ortsbürgemeister bei der Anpflanzung von Bäumen entlang der Bundesstraße. Außerdem forderte er den Ortsbürgermeister auf, zukünftig ungerechtfertigte Vorwürfe, wie im erfolgten Mailverkehr geschehen, zu unterlassen. Ortsbürgermeister Burbach wies die Vorhaltungen als unberechtigt zurück und bat hinsichtlich der Behauptung, er habe ungerechtfertigt Vorwürfe erhoben; ein Vieraugengespräch an. Dieses wurde abgelehnt. Bzgl. der angeblich fehlenden Unterstützung wies Ortsbürgermeister Burbach darauf hin, dass die Anpflanzung nicht auf Gemeindeboden erfolgte und man rechtlich unterschiedlicher Auffassung bzgl. der Vorgehensweise sein könne sowie nicht auf allen Seiten der gleiche Informationsstand von Anbeginn an geherrscht habe. Jörg Müller führte weiter aus, dass teilweise Pflastersteine locker seien und diese zu Schäden bei Dritten führen könnten. Er bat darum, falls der Bauhof nicht zeitnah die Schäden beseitigen könne, dies durch einen Dritten vorzunehmen sowie um schriftliche Mitteilung, ob der Bauhof zwingend mit der Ausführung der Arbeiten betraut werden müsse. Ortsbürgermeister Burbach weist darauf hin, dass die Schäden bereits im Rahmen einer Bauausschusssitzung gemeinsam mit dem Bauamt aufgenommen und dem Bauhof gemeldet wurden. Der Bauhof wird die Arbeiten noch dieses Jahr ausführen. 6

7 Ratsmitglied Lothar Schumacher erkundigte sich nach dem Sachstand der wiederkehrenden Beiträge der Nebenanlagen entlang der B256. Hier sei die Beitragserhebung trotz mehrmaliger Terminzusagen der Verwaltung noch immer offen. Die Zinsbelastung habe schließlich die Ortsgemeinde zu tragen. Ortsbürgermeister Burbach teilte mit, dass er die Verwaltung auch zwischenzeitlich mehrfach um Abrechnung gebeten habe und sicherte, zu die Verwaltung erneut auch unter Vorlage des Protokolls der heutigen Sitzung - aufzufordern, die Abrechnung vorzunehmen. TOP 5 Änderung der Friedhofssatzung der Ortsgemeinde Bruchertseifen Die II. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Ortsgemeinde Bruchertseifen wird in der vorgelegten Form beschlossen. Die Satzung wird Bestandteil des Protokolls. Im Zuge der Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie ist es erforderlich, kurzfristig einige Paragraphen der Friedhofssatzung dem geltenden Recht anzupassen. 10 Ja TOP 6 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Bruchertseifen Ratsmitglied Jörg Müller verlässt die Sitzung. Die 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Bruchertseifen wird in der vorgelegten Form beschlossen. Sie wird Bestandteil des Protokolls. Nachstehende Änderung ist in der 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Bruchertseifen vorgesehen: Die Landesverordnung zur Durchführung der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz bestimmt, dass die Form der öffentlichen Bekanntmachungen in der Hauptsatzung zu regeln ist. Sofern die kommunalen Gebietskörperschaften hierfür eine Zeitung bestimmen, ist diese in der Hauptsatzung namentlich zu bezeichnen. Diese Regelungen unterfallen dem Anwendungsbereich der Richtlinie 2006/123/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom über Dienstleistungen im Binnenmarkt (EU- Dienstleistungsrichtlinie). Diese Richtlinie hat das Ziel, den grenzüberschreitenden Handel mit Dienstleistungen zu fördern und damit zur Verwirklichung des einheitlichen Binnenmarktes beizutragen. Um dies zu erreichen, sind Diskriminierungen gegenüber Dienstleistungsanbietern anderer EU-Mitgliedstaaten, die sich in Deutschland niederlassen oder vorübergehend Dienstleistungen anbieten wollen, zu beseitigen und diesbezüglich überzogene Genehmigungserfordernisse und entsprechende sonstige Anforderungen abzubauen. 7

8 Diese Zielsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie wird durch die in der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Bruchertseifen getroffene Festlegung, dass öffentliche Bekanntmachungen auch in der Rhein-Zeitung publiziert werden können, beeinträchtigt. Mit dem Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften werden die Bestimmungen, die für die Hauptsatzungen die namentliche Bezeichnungen einer Zeitung als Publikationsorgan für öffentliche Bekanntmachungen vorschreiben, durch neue Regelungen ersetzt. Die Entscheidung, welche Zeitung als Bekanntmachungsorgan bestimmt wird, trifft künftig der Ortsgemeinderat durch öffentlich bekannt zu machenden Beschluss. 1 der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Bruchertseifen wurde entsprechend der Neuregelung angepasst. Die Änderungen sind in fettgedruckter und kursiver Schreibweise kenntlich gemacht. 9 Ja TOP 7 Rückblick Aktionstag in Bruchertseifen Ausblick weitere Aktionen Ortsbürgermeister Jan Burbach dankte der Bevölkerung für die aktive Teilnahme am Aktionstag. Die Schutzhütte wurde gereinigt und die Ortsdurchfahrt verschönert. Die Beschilderung der Verkehrsinsel auf der B256 wurde seitens des Bauhofs bereits geändert. Burbach rief die Bevölkerung weiterhin auch zur Eigeninitiative auf. Patenschaften für Gemeindeeinrichtungen sollen vergeben werden. Hierfür wurde ein Arbeitskreis bestehend aus Friedhelm Quarz, Klaus Thiesbonenkamp, Jan Burbach, Dieter Arndt und Stefan Hönicke gebildet. TOP 8 Angebote von Spenden; Annahme durch den Ortsgemeinderat gem. 94 Abs. 3 Gemeindeordnung Angebot einer Spende; Annahme durch den Ortsgemeinderat gemäß 94 Abs. 3 Gemeindeordnung (GemO) Firma Holschbach GmbH, Im Handwerkerpark 12, Roth hat der Ortsgemeinde Bruchertseifen eine Spende angeboten: 4 Ahornbäume incl. Pfähle, Befestigungsmaterial und Anlieferung - 680,00 Die Einwerbung bzw. die Entgegennahme des Angebotes erfolgte durch den Ortsbürgermeister bzw. den/ die Beigeordnete/n. Der Rat stimmt der Annahme zu. 9 Ja 8

9 TOP 9 Einwohnerfragestunde Klaus Thiesbonenkamp erkundigte sich nach dem Sachstand bzgl. der Beschilderung im Ortsteil Hofacker. Er kündigte an beim Aufstellen der Schilder behilflich zu sein. Ortsbürgermeister Burbach teilte mit, dass die Schilder bereits bestellt sind. TOP 10 Bruchertseifen, ein attraktives Dorf mit Charme und Zukunft? - Eine erste Einschätzung aus landespflegerischer Sicht - Aussprache Ortsbürgermeister Burbach führte aus, dass die Gemeinde bekanntermaßen finanzschwach sei, jedoch in der heutigen Zeit nicht nur die harten Infrastrukturdaten entscheidend seien. Vielmehr habe eine relativ kleine Gemeinde einen verhältnismäßig geringen Infrastrukturbedarf, wichtiger für die Attraktivität vor Ort seien sog. weiche Faktoren. Unter diesen weichen Faktoren seien u.a. Begriffe wie gute Lebensqualität, Wohlfühlfaktor, ansprechendes Gesamtbild, Gemeinschaft und intaktes Umfeld zu fassen. Weiter führte Ortsbürgermeister Burbach aus, dass daher dieser TOP dazu dienen solle, einen ersten Impuls zu geben und außerhalb des normalen laufenden Geschäfts sich mit den Perspektiven der Ortsgemeinde zu befassen. Schön wäre es, wenn eine Sensibilisierung für dieses Thema eintreten und sich konkrete Ansatzpunkte hieraus entwickeln würden. Ortsbürgermeister Jan Burbach hatte den Mitarbeiter der unteren Landespflegebehörde bei der Kreisverwaltung Altenkirchen, Herrn Riesner-Seifert, eingeladen, welcher einen Einstieg ins Thema erleichtern und erste Anregungen geben möge. Dieser hält einen Vortrag zum Thema Unser Dorf hat Zukunft, Gemeinsam offen ins Gespräch kommen und Ideen entwickeln. Er teilt einen Fragebogen aus, in dem die Anwesenden die Eindrücke und Anregungen über ihr Dorf erfassen können. An Fallbeispielen erläutert Herr Riesner-Seifert u.a. mit welch geringen Mitteln jeder Einzelne Positives gestalten und welche Ansatzpunkte sich für eine Gemeinde ergeben können. Der Ortsgemeinderat wird in den nächsten Sitzungen das weitere Vorgehen erörtern. - Ortsbürgermeister - - Schriftführer - 9