Protokoll der Konventssitzung vom

Transkript

1 Prtkll der Knventssitzung vm Anwesende: Andreas Müller, Michael Hartenberger, Andreas Bergmann, Bernhard Hpfenmüller, Regina Schmiddunser, Daniel Henzler, Justus Back, Bastian Altmann, Krbinian Held, Jhannes Guttenberger, Stefanie Sarcher, Jhannes Maier, Jhannes Sebrecht, Adrian Rssmeisl, Maximilian Dmbert, Tim- Patrick Latuska, Benedikt Perlet, Till Frster, Pia Mayerhöfer, Anja Krebs, Angelika Frey, Friedrich Gerg Warmbldt, Martin Fürst, Flrian Würsch, Rbert Kellermeier, Natalie Hügel, Sphia Scharl, Barbara Bachl, Eva König, Rüdiger Nebendahl, Katja Ertl, Hans Peter Dantscher, Andreas Hastreiter, Kristina Kelbl (Gesamt: 35) GO-Antrag: Neue Tagesrdnung: Tp1 Tp2 Tp4 Tp5 Tp3 Angenmmen Tp2: Prbleme in der Krabbelstube Bericht: Neustrukturierung des Vereins. Minderung des Gewichtes des Studentenwerkes. Vier verschiedene Knten. Separate Buchführungen. Wahrscheinlich Gemeinnütziger Verein. Verein nicht direkt an die Universität gekppelt Ist-Zustand: Kstenlse Plätze erhalten Bessere Betreuung aktuell Mindestbetreuung u.a. Betreuung durch die Putzfrau Wahrung der Qualität 68 Kinder (=verfügbare Plätze) 136 Eltern (400 Eltern in Rgb studieren) Warteliste: 1-1,5 Jahre Universität stellt Gebäude Finanzierung 2009: BayKibig Elternbeiträge Ksten Ganztagesplatz 215, Halb 140 StuWerk wird auf Eur erhöht. Kürzungen seien absehbar (Verweis auf Mensa) Mitgliedsbeitrag: 2.000; Spenden Verbt des Dppelzuschuss: StuWerk zahlt freiwillig keine ausreichenden Mittel zur Betreuung Aufruf: Kntakte vermitteln! Plan ist die Stützung durch Spenden Erinnerung Katja Ertls: Staatsministerium habe 2008 zugesichert Finanzierung zu gewährleisten

2 Kntakt: Eveline Stpfer: // Flrian Seutter vn Letzen: Tp 3: Arbeitsgruppe GO Statusbericht: Satzung sll nächste Sitzung zur Abstimmung kmmen. Dkument wird bis Januar herumgeschickt. Feedback per Mail. Schöne Aufmachung, jeder sll ein Exemplar bekmmen. Satzung wird nlinegestellt auf der HP des Knvents: www-knvent.uni-r.de Einschub zur HP: System der Univerwaltung für die HP Bisher Zugriff nur über die Wiwis. Herr Gieß vm RZ ist Ansprechpartner zur Freischaltung Eigene Seite auf der Uni HP gefrdert. Es gibt hierzu keine Einwände Tp 4: Änderungsantrag des SDS Dazu Änderungsantrag des RCDS. Vrschlag: Punktweise Betrachtung. Angenmmen Jeder Punkt als einzelner Antrag? Austausch vn Argumenten Angenmmen Punkt 1: Panaschieren Erklärung des SDS zu Sinn und Geist des Antrags: Niedrige Wahlbeteiligung, deshalb Panaschieren: laut Wahlrdnung sei es möglich. Es wurde panaschiert, resultierte in ungültigen Stimmen. Kmmunalwahlen erlauben panaschieren. RCDS akzeptiert Austausch vn Argumenten: Juss: plitische Richtungswahl RCDS: persönliche Präferenzen und Wissen um die Persnen sllen zur Wahl animieren Wir arbeiten wie Kmmunalplitiker Geli Persönlichkeitswahl Einschränkung der Auswahlmöglichkeiten wäre undemkratisch Andy Müller erläutert Sinn und Zweck vn Parteien Kaderfunktin Verpflichtung der Wähler zur Infrmatin. Aufruf zur Einsicht in Wahlprgramme Antrag zur Abstimmung zu schreiten Tumulte zu den Abstimmungsmdalitäten Einfügen der Frmulierung: der Sprecherrat möge sich dafür einsetzen Abstimmung über diesen Punkt Angenmmen (Pr: 29 Cntra: 4 Enthaltungen: 2)

3 Punkt 2: Öffnungszeiten der Wahllkale Argumente: a) Ausdehnung auf zwei Tage: Vrschlag: Man kann an einigen Tagen verhindert sein kann. Erhöhung der Wahlbeteiligung. Prblematik der Briefwahl: Möglichkeit bei Verhinderung, d.h. Wahl unter Bedingungen Vrschlag zur Änderung des entsprechenden Passus im Anschreiben zur Briefwahl, zudem werde sie nicht genutzt dagegen: Briefwahlmöglichkeit, Organisatrisches (Räumlichkeiten, Persnal), Prblematik der Lagerung der Wahlzettel, Knvent slle mehr Werbung machen b) Ausdehnung auf Uhr: Verweis des RCDS auf bayerische Hchschulwahlrdnung. Keine gegensätzlichen Ansichten Aufnahme der Änderungswünsche des RCDS Abstimmungen: a) Ausweitung auf : Angenmmen (Pr: 32, Enthaltungen: 3) b) Ausweitung auf zwei Tage: Angenmmen (Pr: 25, Cntra: 2, Enthaltungen: 8) Mehrere Persnen verlassen den Raum Punkt 3: Zusätzliche Infrmatin a) Infrmatinsmaterial sll bei Immatrikulatin ausgegeben werden Angenmmen (Pr: 34, Enthaltung: 1) b) Sprecherrat infrmiert im Rahmen der Einführungswche Bedenken: Fachschaften infrmieren bereits, wären bjektiver Überfrderung der Erstsemester Keine zeitliche direkte Krrelatin mit Hchschulplitik (Wahlen) Angenmmen (Pr: 31, Cntra: 1, Enthaltungen: 3) c) Vrwahlinfrmatin: Musterwahlzettel. Dieser Punkt wird mit der Bitte um Bereitstellung eines die Hchschulplitik erklärenden Organigramms versehen. Angenmmen (Pr: 34, Cntra: 0, Enthaltungen: 1)

4 -neuer Punkt eingefügt- Neu eingefügt. Änderungswünsche angenmmen Abstimmung Angenmmen (Pr: 34, Cntra: 0, Enthaltungen: 1) Refrmulierungen werden angenmmen. Antrag: Hinweis bei Einschreibung zur Fakultätszugehörigkeit Übernahme der Frmulierung des RCDS Pause vn 10 Minuten GO-Antrag auf sfrtige Vrziehung des Tp 6. Abstimmung Abgelehnt (Pr: 13 Cntra: 15, Enthaltungen: 7) Weiter mit Punkt 4 des Antrages des SDS: Vermeidung vn Benachteiligung. Klarstellung: nicht plitisch vn links nach rechts rdnen Vergößerung der Kästchen Angenmmen (Pr: 34, Enthaltungen: 1) Punkt 5: zusätzliches Wahllkal Grund: Erhöhung der Wahlbeteiligung Vrschlag: Mensawahllkal an einem zweiten Wahltag. Abgelehnt (Pr: 2, Cntra: 20, Enthaltungen: 12) Gesamtbetrachtung des Antrages des SDS: Der Antrag wurde mit den Änderungen angenmmen Tp 5: Verwendungsvrschläge Wiwi Verwendung Restbeiträge: Grund ist Umwidmung Bib. Ausstattung mit zusätzlichen Tischen und Strmzufuhr Hörsaalmdernisierung: Beamer und Audianlagen. Seien aber vrhanden und ausreichend, zudem funktinsfähig

5 Diskussin: die alte Leier über Sinn, Zweck und Art der Verwendung vn Studiengebühren. Andreas Müller echaufiert sich über Studiengebühren und gibt ein überzeugendes Statement zu deren Minderung bis Abschaffung ab. Vrgehensweise war unglücklich. Vn der Fachschaft eingereichte Vrschläge sind kmplett weggefallen Kanzler habe vn der vn ihm verrdneten Umwidmung keine Ahnung und zudem keine Zeit für Zusammenarbeit, da er auf den Dächern Schnee schippen müsse. Hans Peter äußert vllstes Verständnis und warnt, dass wir gegeneinander ausgespielt werden können. (Vrschlag: Begründung für unser Vtum beilegen) Vrschlag: Brief an Kanzler, in der eine Begründung gefrdert wird Es wird eine Erklärung verfasst vn: FS Wiwi und Eva. Inhalt: Umwidmung. Wird herumgeschickt Vrgehensweise: Punkt 1: Restmittel aus Studienbeiträgen. Frderung des Aufzeigens der Rechtsgrundlage für Zeitfrist. Was passiert mit den Restmitteln, w gehen sie hin, wer bestimmt dies? Gibt es eine Grundlage für die Umwidmung? Punkt 2: Keine Umwidmung hinter unserem Rücken, sndern über den Knvent ab ca Punkt 3: Verbesserung der Bedingungen? (Inhaltliche Begründung) Abstimmung zu dieser Erklärung: Angenmmen (Pr: 33, Enthaltungen: 2) Abstimmung über den Verwendungsvrschlag: Abgelehnt (Pr: 0, Cntra: 24, Enthaltungen: 11) Befassung mit dem ursprünglichen Antrag Klarstellungen zu den Exkursinen: Handelsimmbilien (Wahlmdul), 100 Studenten im Kurs Literaturseminar Master nach Mallrca, teilfinanziert; Bachelr nach Österreich Angenmmen (Pr: 15, Cntra: 4, Enthaltungen: 16)

6 Beschlussfähigkeit NICHT mehr gegeben um: 21:11 Uhr Anmerkung: Fts, die vn Antn Schuberl in der letzten Sitzung gemacht wrden sind, können bei Facebk eingesehen werden, versehen mit irreführenden Untertiteln. Eva und Rüdiger, als Vrsitzende, werden aufgefrdert, bei zukünftigen ähnlichen Vrfällen knsequenter Durchzugreifen. Snstiges: 1. Mrgen Abend ist Heubisch im Klpinghaus 2. Nächster Sitzungstermin: vraussichtlich Anfang Januar

7 Stimmrechtsübertragungen: Beginn: Katharina Herrmann Friedrich Gerg Warmbld Martin Witte Kristin Kölbl Tbias Gleissner Andreas Hastreiter Bastian Altmann Regina Schmiddunser 18:00 Pia Mayerhöfer Angelika Frey Natalie Hügel Sphia Scharl 19:00 Till Frster Michael Hartenberger Jhannes Seebrecht Andreas Müller Rbert Kellermeier Flrian Würsch 19:30 S. Sarcher Kristin Kölbl 20:30 Bernhard Hpfenmüller Regina Schmiddunsers