Ergebnisse der Studie und Vorstellung der Online-Konsultation im Auftrag des BMI

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Johanna Glöckner
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1 Neu! Dr. Hilmar Westholm Ergebnisse der Studie und Vorstellung der Online-Konsultation im Auftrag des BMI CeBIT Hannover,

2 Zielsetzung und Gegenstand der Studie

3 Ausgangspunkte und Zielsetzung Ausgangspunkte: i2010-initiative der EU, bessere Entscheidungsprozesse und eine größere Bürgerbeteiligung in allen Phasen der demokratischen Entscheidungsfindung zu erreichen; Regierungsprogramm E-Government 2.0: Der Bund nutzt E- Government.., um die Beteiligung an der politischen Gestaltung zu verbessern (E-Participation) Zielsetzung: Erhebung des Standes von E-Partizipation in Deutschland im europäischen Vergleich Erarbeitung von Handlungsempfehlungen (Projektvorschlägen) zur E-Partizipation im Rahmen des Regierungsprogramms E- Government 2.0

., um die Beteiligung an der politischen Gestaltung zu verbessern (E-Participation) Zielsetzung: Erhebung des Standes von E-Partizipation in

4 Gliederung der Studie 1) Management-Summary 2) Einleitung 3) Systematisierung von Beteiligungsformaten und -kanälen 4) Bestandsaufnahme 1) Statistiken zur E-Partizipationsnutzung 2) Angebote zur E-Partizipation in Deutschland 3) Internationale E-Partizipationsangebote Exkurs: Wahlkämpfe in den USA und in Frankreich 4) Übersicht der Technologien und Verfahren 5) Dokumentation exemplarischer Vorhaben 5) Befragungen von Adressaten 6) Stärken-Schwächen-Profil Deutschland im internationalen Vergleich 7) Handlungsempfehlungen

E-Partizipationsangebote Exkurs: Wahlkämpfe in den USA und in Frankreich 4) Übersicht der Technologien und Verfahren 5)

5 E-Partizipation im Kontext der E-Government- Aktivitäten des Bundes Um IKT erweiterte politische Partizipationsangebote bei Planungen und Entscheidungen der Bundesministerien und ihrer nachgeordneten Behörden sowie des Deutschen Bundestages, Erweiterung entsprechender Regelungen und Anforderungen für andere Regierungsebenen innerhalb der (Rahmen-) Gesetzgebungskompetenz des Bundes

ihrer nachgeordneten Behörden sowie des Deutschen Bundestages, Erweiterung entsprechender

6 E-Partizipation zwischen Initiatoren und Adressaten Wahlen, Abstimmungen Kooperation Konsultation Information Adressat Verwaltung, Politik initiiert Adressat Bürger, NROs, Wirtschaft Bürgerbegehren, Volksentscheide Eingaben, Beschwerden, Petitionen Aktivismus, Kampagnen, Lobbying Transparenz durch Dritte initiieren

Adressat Bürger, NROs, Wirtschaft Bürgerbegehren, Volksentscheide Eingaben,

7 Entwicklung der E-Partizipation in Deutschland 1969: ORAKEL (Bundeskanzleramt, ab 1971 WDR) Krauch: Computerdemokratie Zweiweg-Kabelfernsehen in Gropiusstadt 1998: GEOMED (Bonn: Beteiligung Bebauungsplan) 2007:

Computerdemokratie Zweiweg-Kabelfernsehen in

9 Deutschland im quantitativen Vergleich

10 E-Partizipation in Deutschland im internationalen Vergleich E-Participation Score 1 0,8 0,6 0,4 0,2 Großbritannien Singapur Kanada USA Südkorea Neuseeland Was ist Mexiko Dänemark Niederlande Aus tralien Estland Chile Schweden Kolumbien Deutschland Finnland Belgien Brasilien Malta Philippinen Venezuela Japan Schweiz Frankreich Österreich Quelle: UNPAN E-Government Readiness Report 2005 der Maßstab? 0 0 0,2 0,4 0,6 0,8 1 E-Readiness Score

Estland Chile Schweden Kolumbien Deutschland Finnland Belgien Brasilien Malta Philippinen Venezuela Japan

11 Vergleichsmaßstäbe Qualität und Impact Diffusion (Anteil online an Gesamtverfahren) Technologischer Entwicklungsstand

12 Deutschland im 30 Beispiele Guter Beispiele Guter Praxis (mit Steckbrief)

13 Good Practice Beispiel für Information: Electronic Reading Rooms (USA)

14 Good Practice Beispiel für Transparenz durch Dritte: Abgeordnetenwatch

15 Good Practice Beispiel für Konsultation: Planning alerts (GB)

16 Good Practice Beispiel für Konsultation: Interaktiver Landschaftsplan Königslutter

17 Good Practice Beispiel für Petitionen: Online Petitionen an den Deutschen Bundestag

18 Good Practice Beispiel für Beschwerden: Fix My Street (My Society, GB)

19 Good Practice Beispiel für Infrastrukturmaßnahmen: International Center of Excellence in Local edemocracy (ICELE) ( GB)

20 Nutzerinteressen und -erfahrungen

21 Drei Befragungen potentieller Adressaten Repräsentative Telefonumfrage unter der Wahlbevölkerung ab 18 Jahren (Forschungsgruppe Wahlen Telefonfeld GmbH) [N=1.031] Online-Fragebogen für Nutzende von E- Partizipationsangeboten [N=320] mit vertiefenden Telefoninterviews Online-Fragebogen an gezielt ausgesuchte Vertreter von Wirtschaftsdach- und fachverbänden sowie von NROen [N=21]

22 Deutsche haben Interesse an Politik Das Interesse ist ausgeprägter bei den formal besser Gebildeten sowie bei den Älteren (bis 59, dann wieder abnehmend). Männer sind stärker interessiert als Frauen (bei denen, die sich kaum oder gar nicht interessieren, gibt es keine starken geschlechtsspezifischen Unterschiede). West-Ost-Gefälle Behinderte interessieren sich auffallend stark BürgerInnen aus Großstädten stärker interessiert sehr stark > 10 Mio stark etwas kaum gar nicht Frage: Wie stark interessieren Sie sich für Politik

23 Internet als Möglichkeit der Information über und Beteiligung an Politik 25 "Es gibt ja verschiedene Möglichkeiten, sich im Internet über politische Angelegenheiten zu informieren oder auch zu beteiligen. Wie ist das bei Ihnen: Welche der folgenden Möglichkeiten haben Sie in den letzten Jahren schon einmal genutzt?" [N=1.031] Diskussionsforum Fragebogen Petition Politikerhomepage Infomaterial bestellt / Download SMS/ an Politiker/BI etc. Information von Webseiten des Bundes Spende eigene Website

24 Interesse an Internetangeboten zur Kommunal- bzw. Bundespolitik Anderer Grund Da habe ich die meisten Angebote gefunden Das hat m.e. die höchste Relevanz Da kann ich die Konsequenzen gut beobachten Das interessiert mich am meisten Da kenne ich mich am besten aus Da bin ich am meisten betroffen Da kann ich am meisten bew irken (n=320; Online-Befragung von Nutzerinnen und Nutzern) Kommunalpolitik Bundespolitik

25 Stärken-Schwächen-Analyse

26 Chancen und Stärken kombinieren 20 % der Befragten besuchen Web-Seiten des Bundes Aber haben den Eindruck, dort nicht viel bewegen zu können Technische Werkzeuge für Online-Konsultationen und -Eingaben sind vorhanden. Daher kann unmittelbar mit Online-Konsultationen in den Bereichen begonnen werden, wo die Bürgerinnen und Bürger damit etwas bewirken können

27 Erfolgsfaktoren Zugänglichkeit für Zielgruppen Verbindlichkeit des Verfahrens Transparenz über das Verfahren Glaubwürdigkeit des Anbieters und des Projekts Responsitivität (inhaltlich und zeitlich)

28 Handlungsempfehlungen

29 Übersicht der Projektvorschläge und Handlungsempfehlungen Sofort umsetzbare Projekte Online-Konsultation E-Partizipation in Deutschland Kurzfristig umsetzbare Projekte Online-Konsultationen zum Entwurf des Datenschutzauditgesetz und zur Novelle der Barrierefreie Informationstechnik Verordnung (BITV) Transparenz über Zugriffe auf eigene Daten, z.b. im Melderegister Minister-Podcast im Bürgerdialog Mittelfristig umsetzbare Projektvorschläge Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort Bedarfs- und nutzergerechte Online-Konsultationen Förderprogramm für zivilgesellschaftliche Initiativen im Bereich von E- Partizipation Kompetenznetzwerk zur Unterstützung und Verbreitung von E-Partizipation in Deutschland Informationsfreiheitsräume Transparenz durch und über Informationsfreiheit Plattform für öffentliche Eingaben an die Bundesregierung Ihre Vorschläge und Beschwerden Mein Amt Nutzerbasierte Beschreibung und Bewertung von Verwaltungsdienstleistungen Wegweiser für Öffentlichkeitsbeteiligungen

30 Bedarfs- und nutzergerechte Online-Konsultationen Zielsetzungen und Zielgruppen Bürgerinnen und Bürgern sollte in einer frühen Phase der Erarbeitung von Gesetzen, Verordnungen oder Programmen die Möglichkeit gegeben werden, ihre Vorstellungen und Kenntnisse über elektronische Formate in das Verfahren einzubringen. Bei ausgewählten Gesetzgebungs- oder themenbezogenen Konsultationsprozessen sollten gezielt betroffene Bevölkerungsgruppen mit zielgruppenspezifischer Ansprache in den Entstehungsprozess von Gesetzen und Programmen einbezogen werden Integrationsgipfel, E-Government-Programms 2.0, Novellierung der BITV, BAFöG-Rückzahlung über BVA Formate wie Jam oder DEMOS An kontinuierlicher E-Partizipation interessierte Bürgerinnen und Bürger sollten neben Repräsentanten von (Lobby-) Verbänden die Möglichkeit bekommen, in epanels regelmäßig zu bestimmten Themen befragt zu werden

31 Online-Forum des deutschen und niederländischen Landwirtschaftsministeriums

32 Konsultationen der EU ( Ihre Stimme )

33 EU-Unternehmenspanel

34 Neuseeland: Wikis im Gesetzgebungsverfahren

35 Bedarfs- und nutzergerechte Online-Konsultationen Zielsetzungen (II) Prüfung der Erweiterung von Expertenhearings durch Online- Elemente Mögliche Pilotprojekte: Novellierung des Datenschutzgesetzes oder der DatenschutzauditVO oder Novellierung der BITV Die vorgeschlagenen Maßnahmen sollten v.a. in ihrer Pilotphase extern evaluiert werden. Themen der Evaluation: Quantität und Qualität der Beiträge, Erwartungen und Bedarfe der Nutzer, Konsequenzen im Backoffice der betroffenen Verwaltungen, Einschätzungen der Behördenmitarbeiter und die Einbettung der Konsultationen in den politischen und verwaltungsmäßigen Ablauf Die für diese unterschiedlichen Zwecke geeigneten Beteiligungsformate sollen in aufeinander abgestimmten und skalierbaren Tools umgesetzt und interessierten Behörden mandantenfähig zur Verlinkung mit der eigenen Homepage angeboten werden

36 März 2008: Einladung zur Kommentierung der Studie

37 Förderprogramm für zivilgesellschaftliche Initiativen Wettbewerb für Innovationen, die Transparenz und Diskurs fördern Mehrwert Zivilgesellschaft greift Bedarf schnell auf Zivilgesellschaft hat glaubwürdige Mittlerrolle Staat lernt von Zivilgesellschaft Umsetzung Nachhaltige Geschäftsmodelle fördern Auf kurze Innovationszyklen abstimmen

38 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Sie sind herzlich eingeladen zu einem Besuch bei

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