Inhalt. Teil A: Einführung und Überblick 20. Teil B: Kapitalerträge in der Abgeltungsteuer 35. Teil C: Einbehalt der Kapitalertragsteuer 123
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1 Inhalt Inhalt Teil A: Einführung und Überblick 20 Teil B: Kapitalerträge in der Abgeltungsteuer 35 Teil C: Einbehalt der Kapitalertragsteuer 123 Teil D: Der Sondersteuertarif 154 5
2 Inhaltsverzeichnis Verzeichnis der Übersichten und Tabellen Abkürzungsverzeichnis Vorwort Rechtsstand und Hinweise nur Nutzung Stichwortverzeichnis Teil A: Einführung und Überblick I. Die Eckpunkte der Abgeltungsteuer Derzeitige Rechtslage Die Abgeltungsteuer II. Die Abgeltungsteuer im Überblick Die Kapitalerträge a) Aktien und Beteiligungspapiere b) Termingeschäfte c) Renten und Zinsanlagen d) Investmentanteile e) Versicherungserträge f) Immobilien und Wertgegenstände g) Altersvorsorge Die Kapitalertragsteuer a) Der Steuereinbehalt b) Freistellungsverfahren c) Kirchensteuer d) Ausländische Quellensteuer e) Verlustverrechnung f) Depotüberträge Der Sondersteuertarif a) Steuertarif und Sparer-Pauschbetrag b) Wegfall des Sondersteuertarifs c) Veranlagungswahlrechte d) Erklärungspfl ichten e) Verlustverrechnung f) Kontenabruf Übersicht III. Gesetzesfundstellen zur Abgeltungsteuer (einstweilen frei) 6
3 Teil B: Kapitalerträge in der Abgeltungsteuer I. Aktien und Beteiligungen an Kapitalgesellschaften Umfang der Besteuerung Laufende Erträge Option zum Teileinkünfteverfahren Veräußerungsgeschäfte a) Steuerpfl icht der Kursgewinne b) Berechnung des Veräußerungsgewinns c) Veräußerungsverluste Gesellschaftsrechtliche Vorgänge a) Steuerpfl ichtige Sachdividenden b) Kapitalmaßnahmen c) Anschaffung von Aktien in Sonderfällen d) Probleme und Lösungsansätze Übersicht II. Termingeschäfte Umfang der Besteuerung Grundsätze der Besteuerung a) Rechtslage bis b) Rechtslage ab Optionsgeschäfte a) Kauf einer Kauf- oder Verkaufoption b) Verkauf einer Kauf- oder Verkaufoption c) Übersicht Weitere Termingeschäfte a) Futures und Forwards b) Zinsbegrenzungsvereinbarungen c) Swaps d) Devisentermingeschäfte III. Renten und Zinsanlagen Umfang der Besteuerung Rentenpapiere und Kontenanlagen a) Defi nition b) Laufende Erträge c) Stückzinsen d) Veräußerungs- und Einlösungsgewinne e) Vergleich
4 3. Finanzinnovationen und Garantieprodukte a) Derzeitige gesetzliche Defi nition b) Rechtsprechung des Bundesfi nanzhofs aa) Finanzinnovationen mit Emissionsrendite bb) Finanzinnovationen ohne Emissionsrendite cc) Anwendung durch die Finanzverwaltung c) Behandlung in der Abgeltungsteuer aa) Grundsätze bb) Besonderheiten auf Grund der Rechtsprechung des Bundesfi nanzhofs cc) Besonderheiten bei Ermittlung des Veräußerungsgewinns Zertifi kate a) Defi nition b) Laufende Erträge c) Veräußerungsgewinne aa) Erwerb vor dem bb) Erwerb nach dem cc) Erwerb ab dem d) Übersicht Übersicht IV. Investmenterträge Überblick Besteuerung von Ausschüttungen a) Steuerpfl icht der Ausschüttung b) Steuerfreie Ausschüttung c) Anwendungsvorschrift d) Wiederanlage ausgeschütteter Beträge Besteuerung von Thesaurierungen a) Steuerpfl icht der Thesaurierung b) Steuerfreie Vereinnahmung c) Anwendungsvorschrift Besteuerung von Veräußerungen und Rückgaben a) Anschaffung vor b) Anschaffung ab
5 84 c) Übergangsregel für besondere Fondsanteile d) Zwischengewinn Zusammenschau a) Ausschüttung oder Thesaurierung b) Beispiele aa) Beispiel zur Übergangsregel bb) Beispiel zu ausschüttendem Fonds cc) Beispiel zu thesaurierendem Fonds c) Übersicht Einzelfragen zur Fondsbesteuerung a) Verlustverrechnung b) Anrechenbare Quellensteuer c) Werbungskostenabzug d) Intransparente Investmentvermögen Besonderheiten bei Immobiliensondervermögen a) Steuerfreiheit der Immobilienerträge b) Progressionsvorbehalt c) Immobiliengewinn d) Beispiel Auswirkung der Abgeltungsteuer a) Einzahl- und Auszahlpläne b) Steueroptimierte Fonds c) Rentenfonds, Geldmarktfonds d) Aktienfonds e) Dachfonds und fondsgebundene Vermögensverwaltung f) Riester -Fonds Übersicht V. Versicherungsverträge Einordnung von Versicherungsverträgen Besteuerung in der Ansparphase Besteuerung der Kapitalauszahlung a) Abschluss des Vertrags vor b) Abschluss des Vertrags ab aa) Volle Steuerpfl icht bb) Hälftige Steuerbefreiung cc) Verluste und Beleihung
6 Besteuerung der Veräußerung eines Versicherungsvertrags a) Abschluss des Vertrags vor b) Abschluss des Vertrags ab Besteuerung von Rentenleistungen a) Ertragsanteil b) Kapitallebens- vs. Rentenversicherungen c) Leibrente vs. Auszahlplan Übersicht VI. Immobilien, Beteiligungen und weitere Kapitalerträge Immobilien und geschlossene Immobilienfonds Stille Beteiligungen Unternehmensbeteiligungen Geschlossene Fonds mit Kapitaleinkünften Container-Leasing Weitere Kapitaleinkünfte VII. Wertgegenstände, Währungsguthaben Wertgegenstände Fremdwährungsgeschäfte a) Wertpapiere in Fremdwährung b) Fremdwährungsguthaben c) Fremdwährungsdarlehen d) Übersicht VIII.Steuerlich geförderte Altersvorsorge Die Fördermöglichkeiten Riester-Rente a) Förderberechtigte b) Steuerliche Förderung Basis-Rente Betriebliche Altersversorgung a) Durchführungswege b) Direktversicherung, Pensionskasse, Pensionsfonds c) Direktzusage, Unterstützungskasse Übersicht
7 141 IX. Steuerlicher Vergleich der Kapitalanlagen Die Ansparphase a) Versicherungsvertrag b) Fondsanlage c) Direktanlage Die Auszahlphase a) Versicherungsvertrag b) Fondsanlage und Direktanlage Erbfall und Schenkung a) Versicherungsvertrag b) Fondsanlage und Direktanlage X. Anlagetipps Steuerfreie Altbestände vor 2009 aufbauen Bestände wegen FIFO separieren Altverluste aus privaten Veräußerungsgeschäften nutzen Verlustdepots ab 2009 rechtzeitig prüfen Direktanlage in Aktien überdenken Steuerfreie Zinserträge vor 2009 sichern Zinsen nach 2009 verschieben Sparanlagen mit Zinsansammlung nutzen Finanzinnovationen unter die Lupe nehmen Kreditfi nanzierte Kapitalanlagen sind riskant Fondssparplan vs. Fondspolice Indexfonds statt Indexzertifi kat Versicherung mit hälftiger Steuerbefreiung nutzen Immobilienanlagen bleiben steuerbegünstigt Steuerlich geförderte Altersvorsorge nutzen Persönlichen Steuersatz prüfen Freistellungsaufträge richtig stellen Kirchensteuer vom Kreditinstitut abführen lassen (einstweilen frei) Kapitalanlagen im Ausland verursachen Mehraufwand Familiendarlehen prüfen Betriebliche Anlagen und Unternehmensfi nanzierungen neu bewerten Fachkundige Beratung einholen
8 Für große Vermögen: Die vermögensverwaltende GmbH (einstweilen frei) Teil C: Einbehalt der Kapitalertragsteuer I. Umfang des Steuerabzugs Steuersätze Kapitalertragsteuerpfl ichtige Tatbestände a) Bisherige Tatbestände b) Bagatellregeln beim Zinsabschlag c) Neue Tatbestände d) Bemessungsgrundlage für die KapESt e) KapESt bei Investmenterträgen aa) Ausgeschüttete Erträge bb) Thesaurierte Erträge cc) Veräußerung oder Rückgabe Zum Steuerabzug Verpfl ichteter Tafelgeschäfte Übersichten a) Einbehalt von KapESt b) Einbehalt von KapESt bei Investmenterträgen II. Freistellungsverfahren Freistellungsaufträge Nichtveranlagungsbescheinigung III. Bescheinigungen Steuerbescheinigung Jahresbescheinigung IV. Kirchensteuer Wahlrecht des Kirchenmitglieds Kirchensteuer in der Abgeltungsteuer a) Verfahren b) Berechnung der Kirchensteuer Kirchensteuer in der Veranlagung Ausblick
9 V. Ausländische Quellensteuer Grundsätze der Anrechnung Anrechnung beim KapESt-Einbehalt a) Berechnung der KapESt b) Verluste und Freistellungsauftrag c) Anrechnungsüberhang d) Fiktive Quellensteuer VI. Verlustverrechnungstopf Grundsätze zum Verlustverrechnungstopf Verfahrensfragen zum Verlustverrechnungstopf a) Ehegattendepots b) Depot-Sonderfälle c) Betriebliche Konten d) Todesfälle e) Verluste und Freistellungsauftrag Im Kalenderjahr nicht ausgeglichene Verluste VII. Depotüberträge Zweck einer Neuregelung Depotüberträge ohne Gläubigerwechsel a) Begriff b) Mitgabe der Anschaffungskosten aa) Überträge im Inland bb) Überträge aus dem Ausland c) Mitgabe weiterer Daten Depotüberträge mit Gläubigerwechsel a) Begriff und Wahlrecht b) Entgeltlicher Übertrag c) Unentgeltlicher Übertrag VIII. Steuerausländer (einstweilen frei) Teil D: Der Sondersteuertarif I. Sondersteuertarif und Einkunftsermittlung Sondersteuertarif Werbungskostenabzug Sparer-Pauschbetrag
10 II. Wegfall des Sondersteuertarifs Tatbestände des Wegfalls a) Betriebliche Kapitalerträge, Vermietung und Verpachtung b) Option bei bestimmten Anteilen an Kapitalgesellschaften c) Veräußerung von Beteiligungen d) Versicherungserträge e) Unternehmerische Leistungsbeziehungen aa) Darlehen an nahe stehende Personen bb) Gesellschafterdarlehen cc) Missbräuchliche Finanzierungen Rechtsfolgen aus dem Wegfall des Sondersteuertarifs a) Progressiver Steuertarif und Teileinkünfteverfahren b) Sparer-Pauschbetrag und Verlustverrechnung c) Einbehalt von KapESt Körperschaften Übersicht III. Veranlagungswahlrechte Günstigerer Steuersatz als 25 % Bereinigung von Sonderfällen IV. Erklärungspflichten Kapitalerträge ohne KapESt Kirchensteuer in der Veranlagung Wegfall des Sondersteuertarifs Erklärungspfl icht für Steuervergünstigungen a) Freibeträge für volljährige Kinder b) Spendenhöchstgrenzen c) Zumutbare Eigenbelastung d) Unterhaltsgrenzen Wohnungsbauprämie und Arbeitnehmersparzulage Erklärungspfl ichten außerhalb des Steuerrechts Übersicht
11 V. Verlustverrechnung Grundsätze der Verlustverrechnung a) Rechtslage bis b) Rechtslage ab Hinweise zu den Verrechnungsschritten a) Verlustverrechnungstopf b) Altverluste aus privaten Veräußerungsgeschäften c) Verrechnung von Aktienkursverlusten d) Verrechnung normaler Verluste e) Verlustvortrag Übersicht VI. Kontenabrufsystem Der Kontenabruf a) Inhalt der Datei b) Zugriffsrechte aa) BaFin bb) Finanzverwaltung und Sozialleistungsbehörden Der Kontenabruf in der Abgeltungsteuer a) Finanzverwaltung aa) Steuerstrafverfahren bb) Veranlagungswahlrecht zum günstigeren Steuersatz cc) Erklärungspfl icht für steuerliche Vergünstigungen dd) Kapitalerträge bis einschließlich ee) Erhebung bundesgesetzlich geregelter Steuern ff) Zustimmung des Steuerbürgers b) Sozialleistungsbehörden VII. EU-Zinsrichtlinie und Auslandsanlagen Inhalt der EU-Zinsrichtlinie Kapitalanlagen eines Steuerinländers im Ausland Kapitalanlagen eines EU-Steuerausländers im Inland
12 Verzeichnis der Übersichten und Tabellen Verzeichnis der Übersichten und Tabellen Seite 1 Kapitalerträge in der Abgeltungsteuer 28 2 Gesetzesfundstellen 29 3 Beteiligungserträge 44 4 Optionsgeschäfte 49 5 Rentenpapiere nach bis 2008 geltender Rechtslage 52 6 Einfache Rentenpapiere 53 7 Finanzinnovationen 56 8 Übergangsregeln bei Zertifi katen 64 9 Rentenpapiere Investmentfonds Investmentfonds Einordnung von Versicherungsverträgen Versicherungsverträge Fremdwährungsgeschäfte Steuerlich geförderte Altersvorsorge Einbehalt von KapESt Einbehalt von KapESt bei Investmenterträgen Kapitalerträge nach Rechtsform und Einkunftsarten Veranlagungswahlrechte und Erklärungspfl ichten Verrechnung von Verlusten
13 Abkürzungsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis AO Abgabenordnung BaFin Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht BGBl Bundesgesetzblatt BMF Bundesfi nanzministerium BStBl Bundessteuerblatt BzSt Bundeszentralamt für Steuern BVerfG Bundesverfassungsgericht d. h. das heißt DBA Doppelbesteuerungsabkommen EFG Entscheidungen der Finanzgerichte EStG Einkommensteuergesetz * EStH Einkommensteuer-Hinweise InvStG Investmentsteuergesetz KapESt Kapitalertragsteuer KiSt Kirchensteuer KStG Körperschaftsteuergesetz SolZ Solidaritätszuschlag VZ Veranlagungszeitraum z. B. zum Beispiel ZASt Zinsabschlagsteuer ZIV Zinsinformationsverordnung * Sofern Vorschriften des EStG zitiert sind, handelt es sich um die ab dem geltenden Fassungen nach dem Unternehmersteuerreformgesetz
14 Vorwort Vorwort Die Abgeltungsteuer ist eine der umfassendsten Steuerreformen der vergangenen Jahrzehnte. Kaum eine andere Reform, die derart umfangreich in die materielle Besteuerung eingegriffen hätte, indem sämtliche Kursgewinne von ab 2009 angeschafften Wertpapieren steuerpfl ichtig sein werden. Keine andere Reform, die für eine ganze Einkunftsart einen Sondersteuertarif festgelegt hätte und bei der die Steuer vom Auszahlenden mit abgeltender Wirkung einzubehalten ist. Der Umsetzungsaufwand für die Abgeltungsteuer in der Kreditwirtschaft ist enorm und übertrifft den bei Einführung des Zinsabschlags erheblich. Aber nicht nur für die Kreditwirtschaft sind die Umstellungen groß. Jeder Anleger wird sich mit den neuen Steuerregeln vertraut machen müssen, muss sich über Veranlagungswahlrechte oder den Kirchensteuereinbehalt informieren. Jeder Mitarbeiter eines Kreditinstituts, der in der Kundenberatung tätig ist, muss sich intensiv mit der Abgeltungsteuer auseinandersetzen. Und nicht zuletzt wird sich jeder in der Steuerberatung Tätige mit den neuen Vorschriften vertraut machen müssen. Hierbei ist dieses Buch als kleine Hilfestellung gedacht, in dem es die neue Rechtslage und die Auswirkungen auf die Kapitalanlage zusammenfassend darstellen will. Die Informationen dieses Buches stellen keine Empfehlung oder Anlageberatung dar, sondern sollen lediglich eine Anlageentscheidung erleichtern. Das Buch ersetzt in keinem Fall eine umfassende Anlageberatung unter Berücksichtigung der Erfahrungen und Kenntnisse, Anlageziele und fi nanziellen Verhältnisse des Anlegers. Trotz sorgfältiger Auswahl der Quellen kann für die Richtigkeit und Vollständigkeit des Inhalts keine Haftung übernommen werden. Für Anregungen und Hinweise sind Verlag und Verfasser dankbar. 18
15 Rechtstand und Hinweise zur Nutzung Rechtsstand und Hinweise zur Nutzung Rechtsstand dieses Fachberaters ist der Berücksichtigt sind das Gesetz zur Unternehmenssteuerreform 2008 (BGBl I 2007, S. 1912), das Jahressteuergesetz 2008 (BGBl I 2007, S. 3150) sowie das BMF-Schreiben vom zu Anwendungs- und Zweifelsfragen zur Einführung einer Abgeltungsteuer zum 01. Januar 2009 (IV B 8 S 2000/07/0001). Eine Reihe von Detailfragen zur Umsetzung und Auslegung der in diesem Buch vorgestellten Vorschriften sind noch nicht abschließend geklärt. Es können sich daher im weiteren Verlauf der Umsetzung Änderungen ergeben, insbesondere sind gesetzliche Korrekturen nicht ausgeschlossen. Zur Nutzung des Buches folgende Hinweise: Bei den Darstellungen zur Rechtslage ist grundsätzlich von privaten Kapitalerträgen auszugehen, die einem Steuerinländer zufl ießen. Betriebliche Erträge sowie Steuerausländer sind in Abschnitt C und D in jeweils gesonderten Kapiteln dargestellt. Bei Berechnungsbeispielen wurde die Kirchensteuer zur Vereinfachung außen vor gelassen. Ein etwaiger Freistellungsauftrag gilt als ausgeschöpft. 19
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