Der Erzgebirgskreis. Fläche bezogen auf Sachsen. Höchster Punkt über NN der Fichtelberg. Längste Nord Süd Ausdehnung. Längste Ost West Ausdehnung

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1 Der Erzgebirgskreis Kreissitz Annaberg Buchholz Fläche bezogen auf Sachsen 10 % Städte 27* Höchster Punkt über NN der Fichtelberg 1215 m Gemeinden 63* Längste Nord Süd Ausdehnung ca. 46 km Einwohner * Längste Ost West Ausdehnung ca. 74 km Bevölkerungsdichte (Einwohner pro km²) 196* KFZ Kennzeichen ERZ Kreisfläche insgesamt qkm* Davon ausländische Einwohner Davon in 2013 aufgenommene Asylsuchende 318 und abgewiesene 195 In Zentralunterkünften lebend 437 Dezentral Untergebrachte 113

2 Umgang mit Flüchtlingen/ Asylsuchenden im Erzgebirge Empörung zwischen Zuspruch und Hetze 2

3 Bereits 2011/2012 wurde die ehemalige Jägerkaserne in Schneeberg als Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende genutzt. Auch damals gab es Bürgerproteste, aber keine Demonstrationen. Die zuständigen Behörden gaben in Bürgerversammlungen immer wieder bekannt es sei vorübergehend, in Chemnitz würde gebaut. Die Bevölkerung beruhigte sich. Diese Postkartenaktion ließ die letzten Kritiker zumindest zur Weihnacht verstummen 3

4 2013 wurde die ehemalige Jägerkaserne über Nacht wieder zur Erstaufnahmeunterkunft für Flüchtlinge. In Chemnitz war durch einen Brand und Tätlichkeiten der Bewohner untereinander ein Notfall eingetreten. Die Bürgerschaft wurden nicht informiert. Einige wehrten sich fortan in der Bürgerinitiative Schneeberg wehrt sich, angeführt durch Stefan Hartung, Kader der NPD. Kundgebung und Lichtllauf am

5 Es gab Gegenkundgebungen und zwei Demonstrationen sowie mehrere Friedensgebete und ein Familienfest Es gründete sich die Initiative Schneeberg für Menschlichkeit KG E 5

6 Der Kampf tobt im Netz Paten sollen Flüchtlingen in der neuen Heimat helfen - Freie Presse Den Busfahrplan verstehen, eine Wohnung anmieten oder einen Arzt finden - das Leben in Deutschland stellt Asylbewerber vor so manche Herausforderung. Um den Neuankömmlingen... freiepresse.de Von Chemnitzer Verlag und Druck GmbH & Co. KG In Anlehnung an den heutigen "Freie-Presse"-Bericht: Kommentar Hartung: Das wird ja immer verrückter Jetzt verteilt man schon Patenschaften, um Asylbewerber (die laut Zahlen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge zu 99 % zu unrecht hier um Asyl bitten) in unsere Gesellschaft zu integrieren. Ich bin dagegen Menschen, die unter falschem Vorwand nach Deutschland drängen hier zu integrieren. Die richtige Antwort wäre die zügige Antragsbearbeitung und flotte Heimreise aller Abgelehnten - immerhin 99 % der Antragsteller... Trotzdem lache ich mich krumm und schief über diesen Schwachsinnsvorschlag - der im Erzgebirge erwartungsgemäß ins leere laufen wird. Aber, jetzt ist unser Frieder gefragt. Wenn schon sein Gästezimmer noch immer leer steht, wird er sicher Kapazitäten haben wenigstens eine solche Patenschaft zu übernehmen. 6

7 Neuste Schlagzeile der NPD +++ Asylbewerberheim in Bad Schlema in Planung +++ Werte Mitbürger, aufgrund von Informationen aus wirklich zuverlässiger Quelle der Kreisverwaltung muss ich Sie leider über folgenden Sachverhalt informieren: Der Landkreis plant in diesem Jahr aufgrund exorbitant steigender Asylbewerberzahlen weitere Aufnahmeeinrichtungen zu errichten. Dabei steht das ehemalige Ausbildungszentrum in Niederschlema aufgrund der Kosteneffizienz an oberer Stelle auf der Rangliste der zur Verfügung stehenden Objekte. Die bestehenden Einrichtungen lehren, dass diese zu einem Hotspot von Eigentums- und oftmals auch Gewaltdelikten werden. Außerdem sind laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ca. 99 % aller Asylbewerber nicht berechtigt politisches Asyl zu beantragen und sind somit widerrechtlich in der Bundesrepublik. Daher werde ich Ihnen zusichern, dass ich mein möglichstes unternehmen werde, damit dieser Kelch an unserem Bad Schlema vorüber gehen wird! Ihr Gemeinderat Stefan Hartung (NPD) 7

8 Das soll eine Parole Schneeberger Bürger sein, gefunden auf der Facebook Seite Schneeberg wehrt sich. Alle Mitläufer und Mitglieder von Schneeberg wehrt sich wurden als Nazis beschimpft. Viele von ihnen glaubten anfangs nicht an die Federführung der NPD in Persona Stefan Hartung, er war unser Stefan der uns versteht Erst zum 4. Lichtllauf im Januar 2014 lud dieser im Namen der NPD ein und führte ein Transparent der NPD mit. Seine Anhängerschar in Schneeberg sank rapide, weniger als 300 Menschen beteiligten sich. Es blieb der bislang letzte Lichtllauf. 8

9 Was wurde und wird getan im Erzgebirgskreis? 1. Handlungsebene - Zivilgesellschaft seit 2003 arbeitet für die Region Aue Schwarzenberg ein Runder Tisch Migration, der inzwischen ein Netzwerk Migration ASZ initiieren konnte. Ein Arbeitsergebnis: 9

10 Seit 2011 gibt es Patenschaften zwischen einheimischen Bürger/innen und Asylsuchenden, insbesondere Familien mit Unterstützungen auf dem Weg in die erste eigene Wohnung, beim Lernen der deutschen Sprache, auf dem Bildungsweg der Kinder und Jugendlichen usw.. Es gibt Veranstaltungen in allen Regionen zum Kennen lernen, zum Austausch und zur Verabredung gemeinsamer Projekte (Bspl: Interkulturelle Woche). Im Rahmen der Bundesprogramme Vielfalt tut gut und Toleranz fördern-kompetenz stärken werden Lokale Aktionspläne in den Regionen Aue/ Schneeberg/ Bad Schlema/ Lößnitz und Olbernhau/ Pfaffroda/ Zöblitz/ Seiffen umgesetzt, deren Projektarbeit immer oder häufig Migrant/innen, i. d. R. Asylbewerber/innen integriert. 10

11 Seit 2003 werden den Schulen unterrichtsbegleitende Angebote unterbreitet zu den Themen Rassismus, Extremismus und Fakten zu Migration/ Asyl. seit 2008 Netzwerk zur Integration von Migrant/innen im Erzgebirge Dieses Netzwerk hat sich weitere Partner/innen gesucht und arbeitet am Integrationskonzept incl. Thesen zur Willkommenskultur für den Erzgebirgskreis, die Besonderheit Asylsuchende werden im Konzept berücksichtigt. Vereine und Kirchgemeinden beziehen Migrant/innen in Ihre Arbeit ein, die Wohnheime öffnen sich und schaffen Beteiligung, auch außerhalb. 11

12 2. Handlungsebene Kommunale Verantwortungsträger Vor dem Eklat in Schneeberg stand das Thema Asyl nicht auf der Tagesordnung. Im Herbst 2013 wurden, gesteuert durch den Schneeberger Stadtrat, zögerlich erste Gegenproteste initiiert. Der Aktionismus nahm seinen Lauf. Langfristige Strategiefindung wurde lange abgelehnt. Durch Eingriff der Landesregierung wurde das Programm Kommunen im Gespräch der Sächs. Landeszentrale f. pol. Bildung angenommen und umgesetzt. Der öffentliche Diskurs kam in Gang. 12

13 Die Kooperation mit der Zivilgesellschaft kam zögerlich zustande. Aktionen für die Erstaufnahmeeinrichtung wurden gemeinsam umgesetzt. Bspiele: Projekt VerBUNTenheit der BA Breitenbrunn Welcome Cup Soccerturnier initiiert von mehreren Vereinen der Region und dem Landessportbund Sanierung einer Sporthalle auf dem Gelände der Jägerkaserne zur Nutzung für Sportvereine der Stadt und die Asylsuchenden Sammelaktionen der Bürgerschaft für Kleidung und Spielsachen 13

14 Zielführend für den Erzgebirgskreis sind nur gemeinsame Handlungsstrategie Gemeinsame Handlungsstrategien sollten folgende Ansätze berücksichtigen : Die Kommunikation zwischen Zivilgesellschaft incl. Migrant/innen - Politik - Verwaltung ist auf Augenhöhe und nachhaltig zu implementieren. Dafür sind geeignete ressourcenorientiert Rahmenbedingungen zu schaffen. Angebote der Bürgerbeteiligung sind auszubauen, eine aktive Bürgerschaft ist zu fördern. Angebote der politischen Bildung müssen verstärkt implementiert und für alle Generationen niedrigschwellig zugängig gemacht werden. 14

15 Resümee - Was schafft Nachhaltigkeit Gesellschaftliche und politische Rahmenbedingungen für die Aufnahme von Flüchtlingen/ Asylsuchenden und deren Integration sind Grundvoraussetzung (Sprachlehre, Unterkunft, Bildung, soziale Betreuung ). Willkommenskultur in den Landkreisen und Kommunen die von einem Großteil der Bevölkerung akzeptiert und getragen wird. Integrations- und Ausländerbeauftragte in Landkreisen und Kommunen müssen hauptamtlich beschäftigt sein. 15

16 Beratungsstellen für Flüchtlinge/ Asylsuchende sind flächendeckend und ressourcenorientiert aufzubauen Kein Aktionismus in Problemlagen, langfristige Handlungsstrategien erarbeiten Plattformen der Bürgerbeteilig sind zu schaffen, eine aktive Bürgerschaft ist zu befördern (Finanzierungsmöglichkeiten von Projektarbeit, Patenschaften usw.) Politische Jugendbildung mit präventivem Charakter sollte ausgebaut und in Bildungspläne aufgenommen werden 16