GEMEINDE EUßENHEIM Der Bürgermeister

Transkript

1 Blatt: Bürgermeister Dieter Schneider eröffnete die 12. Gemeinderatssitzung 2015 und begrüßte die Damen und Herren des Gemeinderates sowie Herrn Peter Pillich von der Main-Post. Zuvor fand eine Besichtigung des Gemeindearchivs in Obersfeld statt. Dort hat Herr Karl Scherpf aus Obersfeld, der sich ehrenamtlich um die Archivierung der gemeindlichen Unterlagen vor der Gemeindegebietsreform ( ) kümmert, das Archivierungssystem sowie einige Besonderheiten dem Gemeinderat präsentiert. Seit mehreren Jahren werden die Unterlagen vom Archiv in der ehemaligen Schule in Obersfeld gesichtet und in die ehemalige Schule nach Hundsbach verbracht, weil sich diese Räumlichkeiten wesentlich besser für die Archivierung von wertvollen Unterlagen eignen. Mit großem Lob nahm der Gemeinderat die Ausführungen von Herrn Scherpf zur Kenntnis. Der Vorsitzende stellte die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest. Die Tagesordnung (öffentlicher und nichtöffentlicher Sitzungsteil) wurde einstimmig angenommen. 01 Anerkennung der Niederschrift von der Gemeinderatssitzung vom Dem Gemeinderat wurde die Ablichtung der Niederschrift von der Gemeinderatssitzung vom mit der Einladung zur heutigen Sitzung übersandt. Der Gemeinderat ist mit der Niederschrift einverstanden. 02 Beratung und Beschlussfassung über ein gebrauchtes Nutzfahrzeug für den Bauhof der Gemeinde Eußenheim Vor vielen Jahren hat die Gemeinde Eußenheim zwei gebrauchte Pritschenfahrzeuge für den Bauhof erworben, welche vom Landkreis Main- Spessart ausgesondert wurden. Der Aufwand und der Nutzen stehen in keinem vernünftigen Verhältnis. Deshalb wurde Ausschau nach einer Ersatzbeschaffung gehalten. Der Gemeindeverwaltung Eußenheim liegt ein Angebot über einen Opel Movano Kipper 74KW vom Autohaus Stefan Schmid aus Bopfingen in Höhe von ,- EUR brutto vor. Der Neupreis würde ,- EUR brutto betragen. Das Fahrzeug ist 4 ½ Jahre alt, hat einen Kilometerstand von ca km und ist mit neuen Winterreifen bereift. Der TÜV ist im Februar 2017 fällig.

2 Blatt: 140 Nach eingehender und sachlicher Beratung beschließt der Gemeinderat, den Opel Movano Kipper, wie vor beschrieben, zum Bruttopreis von ,- EUR vom Autohaus Stefan Schmid zu erwerben. 03 Beratung und Beschlussfassung über Bauantrag von Herrn Jürgen Rosenzweig und Frau Tina Stabel aus Münster wegen Teilrückbau einer Scheune und Neuerstellung einer Dachterrasse An der Kirche 8 in Münster auf Fl.-Nr. 31 Herr Jürgen Rosenzweig und Frau Tina Stabel möchten am Anwesen An der Kirche 8 in Münster auf Fl.-Nr. 31 die Scheune teilrückbauen und eine Dachterrasse neu erstellen. Die Planvorlagen wurden dem Gemeinderat in der heutigen Sitzung vorgestellt und erläutert. Anmerkungen wurden nicht vorgebracht. Die Nachbarunterschriften liegen vor. Nach kurzer Beratung beschließt der Gemeinderat, das Bauvorhaben von Herrn Jürgen Rosenzweig und Frau Tina Stabel, wie vor beschrieben, zu befürworten. 04 Beratung und Beschlussfassung über Bauantrag von Eheleuten Reinhard und Walburga Feeser aus Aschfeld wegen Errichtung einer überdachten Laube und einer Unterstellhalle auf Fl.-Nrn und 4093 Die Eheleute Reinhard und Walburga Feeser aus Aschfeld beabsichtigen auf ihren Grundstücken Fl.-Nrn und 4093 eine überdachte Laube und eine Unterstellhalle zu errichten. Die Planvorlagen wurden dem Gemeinderat in der heutigen Sitzung vorgestellt und erläutert. Anmerkungen wurden nicht vorgebracht. Nach kurzer Beratung beschließt der Gemeinderat, das Bauvorhaben von den Eheleuten Feeser, wie vor beschrieben, zu befürworten. Beschluss: 12 2

3 Blatt: Beratung und Beschlussfassung über Bepflanzung des Dorfplatzes in Eußenheim Für den Dorfplatz in Eußenheim ist die Bepflanzung mit 3 Bäumen geplant. Herr Architekt Bernd Müller stellte eine Baumauswahl zusammen, die in der heutigen Sitzung dem Gemeinderat präsentiert wurde: 1. Weiß-Esche (Fraxinus Americana): ca m hoch, m breit 2. Amberbaum (Liquidambar styraciflua): ca m hoch, 6-12 m breit 3. Winterlinde (Tilia cordata): ca m hoch, m breit 4. Platane (Platanus x acerifolia): ca m hoch, m breit 5. Rotahorn (Acer rubrum): ca m hoch, 4-7 m breit Nach eingehender Diskussion entscheidet sich der Gemeinderat, auf dem Dorfplatz in Eußenheim drei Rotahorn pflanzen zu lassen. Die Bäume haben einen zierlicheren Wuchs und eine schöne Herbstfärbung. Diese Bäume wurden auch am Dorfplatz in Münster gepflanzt. Der Gemeinderat beschließt, für den Dorfplatz 3 Bäume Rotahorn und für die Begrünung der Mauer am Pfarrhaus und an der Holzverkleidung der Parkgarage Kletterhortensien zu beschaffen. Mit Herrn Hilmar Keller, Kreisfachberater für Gartenbau und Landespflege, soll bezüglich der Bepflanzung nochmals Rücksprache gehalten werden. 06 Beratung und Beschlussfassung über Einbahnstraßenregelung im Bereich Am Kirchberg in Eußenheim Gemeinderat Ludwig Keller beantragte in der letzten Gemeinderatssitzung am über eine Einbahnstraßenregelung für den Bereich Am Kirchberg in einer der nächsten Gemeinderatssitzungen zu beraten. Bürgermeister Dieter Schneider vereinbarte deshalb mit der Polizeiinspektion Karlstadt eine Ortseinsicht wegen einer eventuellen Einbahnstraßenregelung im Bereich Am Kirchberg in Eußenheim. Am fand diese Ortseinsicht mit Polizeioberkommissar Weidner statt. Folgendes Ergebnis teilte die PI Karlstadt der Gemeinde Eußenheim mit: Die Einrichtung einer Einbahnstraßenregelung für die Straße Am Kirchberg in Eußenheim wurde nach eingehender Prüfung aus polizeilicher Sicht als nicht zulässig erachtet und daher abgelehnt.

4 Blatt: 142 Begründung: Die Streckenlänge, über die befunden werden sollte, beträgt ca m. Aus polizeilicher Sicht wird festgestellt, dass die Straße Am Kirchberg im Bereich des Neubaus Parkgarage/Dorfplatz neu gestaltet (z.b. niveaugleicher Ausbau ohne Gehwegkante) und eine Verbesserung der Sichtverhältnisse erreicht wurde. Im übrigen Streckenabschnitt, insbesondere im Bereich der Anwesen Am Kirchberg 1-6, ist die Übersichtlichkeit eingeschränkt. Hier wird besonders auf 1 StVO (Straßenverkehrsordnung) Grundregeln verwiesen, die besagen: Abs. 1 Die Teilnahme am Straßenverkehr erfordert ständige Vorsicht und gegenseitige Rücksicht und Abs. 2 Wer am Verkehr teilnimmt hat sich so zu verhalten, dass kein Anderer geschädigt, gefährdet oder mehr, als nach den Umständen vermeidbar, behindert oder belästigt wird. Gemäß 45 Abs. 9 StVO sind Verkehrszeichen nur dort anzuordnen, wo dies auf Grund der besonderen Umstände zwingend geboten ist. Es dürfen insbesondere Beschränkungen und Verbote des fließenden Verkehrs nur angeordnet werden, wenn auf Grund der besonderen örtlichen Verhältnisse eine Gefahrenlage besteht, die das allgemeine Risiko einer Beeinträchtigung der in den vorstehenden Absätzen genannten Rechtsgüter erheblich übersteigt. Diese Gefahrenlage besteht aus polizeilicher Sicht nicht. In den letzten 10 Jahren gab es Am Kirchberg lediglich 2008 einen Kleinunfall (Parkrempler) anlässlich eines schulischen Elternabends. Nachdem das Verkehrsaufkommen Am Kirchberg als eher gering einzustufen ist, sind kurzzeitige Störungen/Unterbrechungen des Fließverkehrs bei gleichzeitigem Gegenverkehr hinnehmbar. Für die Beschilderung einer Einbahnstraßenregelung wären unter Berücksichtigung der Einbeziehung des Staatlichen Straßenbauamtes Würzburg (B27 Hauptstraße ebenfalls betroffen) insgesamt 17 Verkehrszeichen notwendig. Hier wurden die Stichwörter Ortsverschandelung und Schilderwald erwähnt. Die Problematik der Aufstellung mit Betonfundament etc. betrifft dann andere Institutionen. Eine Verbesserung der Parksituation im Bereich Kindergarten und Schule dürfte nach Fertigstellung der Parkgarage erreicht werden. Auf Grund der Gesamtumstände, insbesondere wegen der straßenbaulichen Engstelle zwischen Schule und behindertengerechter Rampe zum Rathauseingang, wäre es u.u. möglich, den gesamten Kirchberg oder Teilabschnitte davon, als verkehrsberuhigten Bereich auszuweisen.

5 Blatt: 143 Es sollte die Verkehrs- bzw. Parksituation abgewartet werden, da der Abschluss der Baumaßnahme Dorfplatz/Parkdeck in nächster Zeit fertig gestellt sein wird und zu erwarten ist, dass sich die Verkehrssituation verbessern wird. Aus vorgenannten Gründen beschließt der Gemeinderat eine Einbahnstraßenregelung im Bereich Am Kirchberg aus vorgenannten Gründen abzulehnen. Beschluss: Beratung und Beschlussfassung über Kauf des Archivierungsprogrammes EASY-Archiv für die Kassenverwaltung von der AKDB Die Digitalisierung der Verwaltungsarbeit schreitet voran. Deshalb hat die AKDB (Anstalt für kommunale Datenverarbeitung in Bayern) der Gemeinde Eußenheim ein Angebot zum Thema Rationalisierung der Aktenführung im Abgabenbereich und in der Anlagenbuchhaltung an. Das angebotene Archivierungsprogramm EASY-Archiv wäre sehr hilfreich bei der digitalen Archivierung von Anordnungen, Belegen und Schriftverkehr für die Kassenverwaltung. Einmalige Kosten sind die Anschaffung eines Scanners für 894,88 EUR, EASY Capture Software für 2.320,50 EUR = 3.215,38 EUR. Die jährlichen Kosten belaufen sich auf EASY Capture Wartung für 556,92 EUR und für die zentrale Archivierung (-,39 EUR/Einwohner) für 1.248,- EUR = 1.804,92 EUR. Nach eingehender und sachlicher Beratung beschließt der Gemeinderat, das Archivierungsprogramm EASY-Archiv für die Kassenverwaltung von der AKDB, wie vor beschrieben, zu erwerben. 08 Verschiedenes Information über Kreisel zur Anbindung des neuen Siedlungsgebietes Dohle in Eußenheim Wegen der Anbindung des neuen Siedlungsgebietes Dohle über einen Kreisel fanden bereits zahlreiche Telefonate und persönliche Gespräche mit verschiedenen öffentlichen Stellen statt.

6 Blatt: 144 Die letzte Besprechung fand am bei der Regierung von Unterfranken statt, bei der auch Herr Dr. Fuchs, Leiter des Staatlichen Straßenbauamtes teilgenommen hat. Das Gespräch endete ergebnisoffen. Das Staatliche Bauamt prüft derzeit eine Begründung, damit der Kreisel gebaut werden könnte. Wenn der Kreisel realisiert wird, muss die Auslegung der Planunterlagen nochmals verkürzt erfolgen. Einladung zu den Trauerfeiern am Volkstrauertag am Der Gemeinderat wurde nochmals zu den Trauerfeiern am Volkstrauertag eingeladen. Diese finden statt in Eußenheim und Obersfeld am Samstag, , jeweils um ca Uhr nach der Vorabendmesse. In Aschfeld, Bühler und Hundsbach beginnen die Trauerfeiern am Sonntag, um ca Uhr nach dem Gottesdienst. Information über Motorreparatur des MB-Tracs 800 für die Forstarbeit Der Gemeinderat wurde informiert, dass sich der Motor des Forst-MB-Tracs 800 in Reparatur befindet. Der Trac ist 27 Jahre alt und hat ca Betriebsstunden. Die Kosten für die Beschaffung eines ähnlichen Tracs belaufen sich auf ca ,- bis ,- EUR. Die Reparaturkosten belaufen sich gemäß Angebot der Fa. Bau- & Landmaschinen Service GmbH Kemmer MK aus Üttingen auf ca ,- EUR. Die Reparatur wurde bereits in Auftrag gegeben. Mit dieser Vorgehensweise ist der Gemeinderat einverstanden. Ende der Sitzung: Uhr Dieter Schneider, 1. Bürgermeister