Das Recht eine Orientierung im Diskriminierungsschutz

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1 Das Recht eine Orientierung im Diskriminierungsschutz MINTEGRA-Tagung vom 7. Oktober 2015, Buchs (SG) Tarek Naguib,

2 Intro

3 Was sehen Sie?

4 Vorurteile, die auf Stereotypen beruhen

5 Was hören Sie?

6

7

8

9

10 War es dasselbe?

11 Grad der Abweichung von der im jeweiligen sozialen Kontext stereotypen Normalität = Diskriminierungsrisiko

12 Grad der Abweichung von der im jeweiligen sozialen Kontext stereotypen Normalität = Diskriminierungsrisiko Sozialer Kontext z.b. Organisation (Staat, bestimmte Behörde, bestimmtes Unternehmen), Lebensbereich (Vorschule, Universität)

13 Normen, die für eine Institution handlungsleitend sind, gesetzt durch... Stereotype Normalität Z.B. Normen im öffentlichen Raum, historisch definiert durch...

14 Stereotype Normalität Normen, die für eine Institution handlungsleitend sind, gesetzt durch... Z.B. Normen im öffentlichen Raum, historisch definiert durch... Mann Weiss Zentral-/Mitteuropäische Erscheinung Heterosexuell Gesund Dynamisch Sozioökonomisch privilegiert

15 Normalität am Beispiel der Hilti Stiftungsrat Hilti Foundation

16 Grad der Abweichung von der im jeweiligen sozialen Kontext stereotypen Normalität = Diskriminierungsrisiko

17 Beispiel für Normalität...

18 ... und eine Abweichung von dieser Normalität...

19 ... als Diskriminierungsrisiko Norm Christlich-humanistisch geprägter Westen Islam als Abweichung davon Stereotyp Christliche Tradition als Gute-Werte-Gemeinschaft Europa Islam als Gefahr für diese Werte-Gemeinschaft Diskriminierung Privilegierung von der christlichen Tradition entstammten Diskriminierung von Muslim*innen (oder als solche zugeschrieben) auf dem Arbeit-, Wohnungsmarkt, im Einbürgerungsverfahren etc.

20 Fin Intro

21 Kernfragen 1. Was ist Diskriminierung? 1. Was ist Diskriminierungsschutz?

22 Übersicht Einstieg ins Problem: Wie zeigt sich Diskriminierung?

23 Übersicht Wie zeigt sich Diskriminierung? Wie wird Diskriminierung definiert?

24 Übersicht Wie zeigt sich Diskriminierung? Wie wird Diskriminierung definiert? Was ist Diskriminierungsschutz?

25 Übersicht Wie zeigt sich Diskriminierung? Wie wird Diskriminierung definiert? Was ist Diskriminierungsschutz? Inwieweit ist Diskriminierung verboten?

26 Übersicht Wie zeigt sich Diskriminierung? Wie wird Diskriminierung definiert? Was bedeutet Diskriminierungsschutz? Inwieweit ist Diskriminierung verboten? Wie kann das Recht genutzt werden?

27 Übersicht Wie zeigt sich Diskriminierung? Wie wird Diskriminierung definiert? Was bedeutet Diskriminierungsschutz? Inwieweit ist Diskriminierung verboten? Wie kann das Recht genutzt werden?

28 Wie zeigt sich Diskriminierung? Typische Problemstellungen mit Beispielen aus der Region

29 Beispiel 1: Diskriminierung durch Sprache Rassismus im öffentlichen Raum

30 Beispiel 2 > Diskriminierung durch Selektion Chancenungleichheit an der Schule

31 Beispiel 3 > Diskriminierung durch Leistungsverweigerung Ablehnung Gemeindebürgerrecht

32 Beispiel 4 > Diskriminierung durch Sanktion Sozialamt

33 Beispiel 5 > Diskriminierung durch Sanktion Justiz

34 Beispiel 6 > Schutzunterlassung Überreden zum Rückzug Strafanzeige

35 Beispiel 7 > Statistische Diskriminierung Diskriminierendes Profiling

36 Beispiel 8 > Statistische Diskriminierung Risikodifferenzierung Privatversicherung

37 (2012) Versicherung Vollkasko für 1 Jahr Honda Mittelklasse Kanton St. Gallen 20-jährig Mann gefahrene Kilometer Bewilligung C

38 Versicherung Vollkasko für 1 Jahr Honda Mittelklasse Kanton St. Gallen 20-jährig Mann gefahrene Kilometer Bewilligung C Nationalität Frankreich 2935

39 Versicherung Vollkasko für 1 Jahr Honda Mittelklasse Kanton St. Gallen 20-jährig Mann gefahrene Kilometer Bewilligung C Nationalität Ägypten 4121

40 Versicherung Vollkasko für 1 Jahr Honda Mittelklasse Kanton St. Gallen 20-jährig Mann gefahrene Kilometer Bewilligung C Nationalität Frankreich 2935

41 Versicherung Vollkasko für 1 Jahr Honda Mittelklasse Kanton St. Gallen 20-jährig Frau gefahrene Kilometer Bewilligung C Nationalität Frankreich 2676

42 Versicherung Vollkasko für 1 Jahr Honda Mittelklasse Kanton St. Gallen 20-jährig Mann gefahrene Kilometer Bewilligung C Nationalität Ägypten 4121

43 Versicherung Vollkasko für 1 Jahr Honda Mittelklasse Kanton St. Gallen 20-jährig Frau gefahrene Kilometer Bewilligung C Nationalität Ägypten 3747

44 Wie wird Diskriminierung definiert? Eine Annäherung an einen komplexen Begriff

45 Diskriminierung: Ursprung, Definitionen Ursprung: (lat.) discriminare = wertneutral trennen Umgangssprache: Ungerechte Benachteiligung Philosophie: Verletzung des individuellen Soseins (Menschenwürde) Soziologie: Missbrauch einer strukturellen Ungleichheit Ökonomie: Benachteiligung Recht: Qualifizierte Form der Benachteiligung aufgrund von sensiblen Persönlichkeitsmerkmalen

46 Diskriminierung Voraussetzungen (1) Benachteiligung (2) aufgrund eines sensiblen sozialen Merkmals (z.b. Behinderung, Geschlechtsidentität, Alter, Herkunft, Religion, Hautfarbe, fahrende Lebensform) (3) ohne dass diese gerechtfertigt werden kann

47 Mittelbare/Indirekte Diskriminierung Eine indirekte (mittelbare) Diskriminierung liegt vor, wenn eine an sich neutrale Regelung sich auf Menschen mit bestimmten Diskriminierungsdimensionen quantitativ und/oder qualitativ vergleichsweise stark benachteiligend auswirkt

48 Was ist Diskriminierungsschutz? Drei Grundpflichten des Völker- und Verfassungsrechts

49 Rechtsgrundlage Art. 8 BV Rechtsgleichheit 2 Niemand darf diskriminiert werden, namentlich nicht wegen der Herkunft, der Rasse, des Geschlechts, des Alters, der Sprache, der sozialen Stellung, der Lebensform, der religiösen, weltanschaulichen oder politischen Überzeugung oder wegen einer körperlichen, geistigen oder psychischen Behinderung. Art. 35 BV Verwirklichung der Grundrechte 1 Die Grundrechte müssen in der ganzen Rechtsordnung zur Geltung kommen. 2 Wer staatliche Aufgaben wahrnimmt, ist an die Grundrechte gebunden und verpflichtet, zu ihrer Verwirklichung beizutragen. 3 Die Behörden sorgen dafür, dass die Grundrechte, soweit sie sich dazu eignen, auch unter Privaten wirksam werden.

50 Drei zentrale Rechtsgrundsätze zur Orientierung Die Pflicht des Staates, Diskriminierung zu unterlassen Die Pflicht des Staates, vor Diskriminierung zu schützen Die Pflicht des Staates, Leistungen zu erbringen, die strukturelle Diskriminierung abbauen helfen

51 Inwieweit ist Diskriminierung verboten? Die Grundlagen im öffentlichen Recht, Privatrecht und Strafrecht

52 Drei zentrale Rechtsgrundlagen Diskriminierungsverbot (Art. 8 Abs. 2 BV) Adressat: Staate Zweck: Verhinderung, Unterbindung, Sanktionierung staatlicher Diskriminierung (jeglicher Art) Persönlichkeitsschutz (Art. 28 ZGB, 328 OR) Adressat: Nat. Personen Zweck: Unterbindung, Sanktionierung privater Diskriminierung (Gewalt, Äusserung, Benachteiligung) Rassismus-Strafnorm (Art. 261bis StGB) Adressat: Nat. Personen Zweck: Bestrafung schwerwiegender öffentlicher Diskriminierung aufgrund der Rasse, Ethnie oder Religion

53 Wie kann das Recht genutzt werden? Die Bedeutung des Rechts für die Sensibilisierung, Prävention und Konfliktbearbeitung

54 Die drei Funktionen des Rechts Analyse

55 Die drei Funktionen des Rechts Analyse Anerkennung

56 Die drei Funktionen des Rechts Analyse Anerkennung Intervention

57 Fazit Diskriminierung ist eine Realität Zentrale Herausforderung Vorurteile erkennen Stereotype Normalität erkennen Recht bietet Orientierung Was ist Diskriminierung? Worin liegen die Pflichten zum Diskriminierungsschutz? Recht bietet Unterstützung Analyse von Konflikten und strukturellen Problemen Anerkennung von Diskriminierungserfahrung Intervention in Diskriminierung

58 Herzlichen Dank!

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