I N F O R M A T I O N

Transkript

1 I N F O R M A T I O N zur Pressekonferenz mit Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer und Mag. Ernst Haidenthaler, Wirtschaftsprüfer (KPMG) am 13. Mai 2005 zum Thema "Wert der Landesliegenschaften - Dichtung und Wahrheit" Weiterer Gesprächsteilnehmer: Landesfinanzdirektor Dr. Josef Krenner Rückfragen-Kontakt: Dr. Josef Krenner ( ) Andreas Hörtenhuber ( )

2 Pühringer/Haidenthaler Seite 1 "Wert der Landesliegenschaften Dichtung und Wahrheit Es gibt Vorwürfe, die sind zwar falsch und völlig aus der Luft gegriffen, tauchen aber trotzdem immer wieder auf. Jüngstes Beispiel dafür ist der Vorwurf, die vom Land Oberösterreich an die in seinem 100%igen Eigentum stehende Landes-Immobilien GmbH übertragenen Liegenschaften seien zu hoch bewertet worden. Tatsächlicher Wert der Liegenschaften des Landes Oberösterreich: Im Jahr 2002 wurde für die Genehmigung des Verkaufes der Liegenschaften des Landes Oberösterreich an die Landes-Immobilien GmbH deren Wert zunächst für Budgetzwecke geschätzt. Weil der Bund bei der Ausgliederung seiner Immobilien in die Bundes- Immobilien GmbH eine pauschale Abwertung aller Liegenschaften um über 50 % vornahm und weil dem Gesetz entsprechende, detaillierte Bewertungsgutachten von Sachverständigen für die Landesliegenschaften erst vereinzelt vorlagen, wurden zunächst 310 Millionen Euro als Gesamtwert angenommen. Diese Annahme hat sich in der Folge als zu vorsichtig herausgestellt. Insbesondere war auf Grund der sehr detaillierten und professionellen Bewertungsgutachten keine relevante pauschale Abwertung nötig. Der Kaufpreis der Liegenschaften gründet in allen Fällen auf durch Sachverständige (entsprechend dem Liegenschaftsbewertungsgesetz) aufgestellte Bewertungsgutachten für jede übertragene Immobilie. Die KPMG Alpen-Treuhand GmbH als bestellter Wirtschaftsprüfer des Jahresabschlusses der Landes-Immobilien GmbH vom hat die Gutachten hinsichtlich der angewandten Bewertungsmethoden Pressekonferenz am 13.Mai 2005

3 Pühringer/Haidenthaler Seite 2 überprüft und die getroffenen Wertansätze Kaufpreis für die Immobilien im Rahmen der Abschlussprüfung vollinhaltlich akzeptiert. Die Übertragung der Liegenschaften erfolgte in 3 Tranchen: Die erste Tranche wurde mit Kaufvertrag vom übertragen, der Kaufpreis betrug 117 Mio. die zweite Tranche wurde mit Kaufvertrag vom übertragen zu einem Kaufpreis von 193 Mio., die dritte Tranche erfolgte mit Kaufvertrag vom zu einem Kaufpreis von 245 Mio. Durch Veräußerungen an Dritte durch die Landes-Immobilien GmbH wurde festgestellt, dass die tatsächlich erzielten Verkaufspreise in Summe nur unwesentlich von den Bewertungsgutachten abweichen. Bedeutung des Werts der Liegenschaften für den Voranschlag des Landes Oberösterreich: Der Wert der Liegenschaften, die das Land Oberösterreich in den Jahren 2002 bis 2004 an die im 100%igen Landeseigentum stehende Landes- Immobilien GmbH verkauft hat, hat sich im Budget einerseits als Einnahme ausgewirkt, weil das Land den Kaufpreis eingenommen hat. Andererseits steht dem Kaufpreis im Landesbudget eine Ausgabe (Darlehensgewährung bzw. Gesellschafterzuschuss) in gleicher Höhe gegenüber, da die Landes-Immobilien GmbH den Kaufpreis nur mit Hilfe eines Landesdarlehens bzw. eines Gesellschafterzuschusses begleichen konnte. Durch die unbare Abwicklung der Transaktion hat das Land durch den tatsächlichen Wert der Liegenschaften auch keine weitere Liquidität erhalten und daher auch keine zusätzlichen Ausgaben getätigt. Pressekonferenz am 13.Mai 2005

4 Pühringer/Haidenthaler Seite 3 Prüfung von Konsequenzen: Der Vorwurf, der Wert der Liegenschaften sei massiv manipuliert worden, richtet sich gegen die Gutachter und auch gegen die KPMG als Wirtschaftsprüfer des Jahresabschlusses der Landes-Immobilien GmbH zum 31.Dezember Die KPMG hat diesen Jahresabschluss mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehen und damit gemäß 274 Abs. 2 HGB bestätigt, dass die Buchführung und der Jahresabschluss den gesetzlichen Vorschriften entspricht und der Jahresabschluss unter Beachtung der Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung ein möglichst getreues Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Gesellschaft wiedergibt. Die Wirtschaftsprüfer sind gemäß 275 Abs. 2 HGB zu einer gewissenhaften und unparteiischen Prüfung verpflichtet. Die Äußerung von Landesrat Dr. Kepplinger, der Wert der Liegenschaften sei manipuliert worden, ist daher nicht aufrecht zu erhalten! Pressekonferenz am 13.Mai 2005

5 Internationale Rating-Agentur bestätigt zum sechsten Mal höchste Bonität für Oberösterreich und bescheinigt gesunde Haushaltspolitik und umsichtige Haushaltsführung Die Internationale Rating Agentur Standard & Poor s hat nach einer umfassenden Prüfung der Landesfinanzen das Rating-Ergebnis für Oberösterreich veröffentlicht: Die Internationale Rating Agentur hat das langfristige Emitentenrating von AAA, das kurzfristige Emitentenrating von A-1+ für das österreichische Bundesland Oberösterreich bestätigt. Der Ausblick ist unverändert stabil. So Standard & Poor s in seiner Aussendung. Mit dieser Bewertung hat das Land Oberösterreich bereits zum sechsten Mal das höchstmögliche Rating erhalten. Das Land Oberösterreich hat sich Ende November 1999 erstmals einer umfassenden Prüfung durch die Rating-Agentur Standard & Poor s unterzogen. Dieses renommierte Rating-Unternehmen bewertet weltweit nicht nur die Finanzkraft von Unternehmungen, Banken oder sonstigen Finanzinstitutionen, sondern auch von Gebietskörperschaften. Im Jänner 2000 wurde erstmals das Rating-Ergebnis veröffentlicht, seitdem unterzieht sich das Land jährlich einem kommissionellen Verfahren zur Feststellung des aktuellen Ratings (Rating- Update). Das letzte Update fand Anfang April 2005 statt. Sowohl das langfristige als auch das kurzfristige Rating entsprechen der höchsten Kategorie. Daneben schenkte Standard & Poor s, wie schon in den letzten Jahren, auch bei der aktuellen Überprüfung den Leitsätzen der oö. Finanzpolitik besonderes Augenmerk: Keine Politik zulasten künftiger Generationen Keine Neuverschuldung Beibehaltung der Schuldenfreiheit Keine neuen Landessteuern bzw. Landesabgaben Erhaltung des AAA-Ratings Absoluter Vorrang für investive Ausgaben vor den konsumtiven Ausgaben.

6 In diesem Zusammenhang wird von Standard & Poor s anerkannt, dass Oberösterreich seit Jahren sehr starke Haushaltsergebnisse mit einem Überschuss im laufenden Haushalt und einem ausgeglichenen Ergebnis erzielt. Standard & Poor s stellt weiters fest, dass Oberösterreich künftig aus dem kürzlich reformierten Finanzausgleichsystem höhere Zahlungen als bisher erhalten soll. Besonders wird hervorgestrichen, dass Oberösterreich plant, auch in den nächsten Jahren schuldenfrei zu bleiben, um seine gesunde Haushaltspolitik beibehalten zu können. Weiters wird von Standard & Poor s betont, dass Oberösterreich ein ambitioniertes Investitionsprogramm, insbesondere im Straßenbau, verfolgt, mit dem es seine bereits ausgezeichnete Infrastruktur verbessern will. Darüber hinaus wurde sehr positiv bewertet, dass Oberösterreich mit den im Krankenhauswesen eingeleiteten Umstrukturierungen den Anstieg bei den Gesundheitsausgaben unter Kontrolle halten will. Der von Standard & Poor s neuerlich zugeordnete stabile Ratingausblick basiert auf der Erwartung, dass unser Bundesland weiterhin stabile Haushaltsergebnisse ausweisen und auch in den nächsten Jahren schuldenfrei bleiben wird. Standard & Poor s stellt auch fest, dass Oberösterreich durch seine umsichtige Haushaltsführung in der Lage sein sollte, auch mit unerwarteten Entwicklungen fertig zu werden. In diesem positiven Ausblick spiegelt sich nach Meinung von Standard & Poor s auch die zunehmende Stärke und Diversifizierung der lokalen Wirtschaft wider.