GP Kälin, VP Matthes, GR Frank, GR Hasler (ab Uhr), GR Hauser, GR Meier

Transkript

1 Gemeinderatssitzung vom 21. Mai 2015 Nr. 8 Vorsitz Protokoll anwesend: entschuldigt: Gäste: GP Kälin GS Crevoisier GP Kälin, VP Matthes, GR Frank, GR Hasler (ab Uhr), GR Hauser, GR Meier GR Grundschober FV Oser (bis 21 Uhr) Dauer der Sitzung: Uhr Traktanden Genehmigung des Protokolls vom Genehmigung der Rechnung Beschlussfassung über ein zinsloses Darlehen an die Postintegration 4. Auftragsvergabe Beschaffung Sitzbänke Areal Grossbühl 5. Genehmigung der Traktandenliste und Berichte zuhanden der Einwohnergemeindeversammlung vom Genehmigung Beitragsberechnung Erstellung Aegertenstrasse NEU 7. Auftragsvergabe Voruntersuchungen Damm- und Birkenstrasse 8. Instruktion des Ersatzdelegierten für die Delegiertenversammlung Zentrum Passwang vom Beschlussfassung über ein Abschlussgeschenk für eine Gemeindemitarbeitende 10. Beschlussfassung zur Asylunterkunft 11. Beschlussfassung über die Beschaffung von 360 -Panoramabildern von Globespotter 12. Mitteilungen 13. Genehmigung der Rechnungen 14. Varia Änderung der Traktandenliste GP Kälin teilt mit, dass die Traktanden 6 "Genehmigung Beitragsberechnung Erstellung Aegertenstrasse NEU" und 7 "Auftragsvergabe Voruntersuchungen Damm- und Birkenstrasse" wegen fehlender Unterlagen entfallen. Dagegen soll das Zusatztraktandum "Entwässerung Bahntrasse" aufgenommen werden. 58

2 .//. Der Gemeinderat ist stillschweigend mit diesen Änderungen einverstanden. 92 P Protokoll Genehmigung des Protokolls vom //. Der Gemeinderat genehmigt das Protokoll vom einstimmig Finanzen, Steuern Genehmigung der Rechnung 2014 Die Rechnung 2014 ist soweit abgeschlossen. Es gilt, noch einige geringfügige Veränderungen gegenüber der am diskutierten Vorversion zu besprechen, damit die Rechnung definitiv verabschiedet werden kann. Der Bestätigungsvermerk der Rechnungsprüfungskommission liegt vor. GR Frank stellt den Antrag, die letzten Änderungen zur Kenntnis zu nehmen und die Rechnung 2014 zu genehmigen. Auf den Seiten 38 und 39 sind Positionen aufgelistet, welche formell durch die Gemeindeversammlung genehmigt werden müssen. Die Ressortverantwortlichen erteilen auf Anfrage detaillierte Auskünfte dazu. Die Kostenüberschreitungen werden grossenteils in der Rechnung erläutert. Neu sind auf den Seiten 36 und 37 sämtliche Beteiligungen der Gemeinde aufgeführt. Die Seiten 33 bis 35 enthalten die Verpflichtungskreditkontrolle..//. Der Gemeinderat genehmigt die Rechnung 2014 einstimmig. Gemäss Bericht des Amts für Gemeinden sind einige Liegenschaften des Finanzvermögens und des Verwaltungsvermögens (Schützenhaus und Kipfmattquelle) im falschen Bereich erfasst und stimmen deshalb nicht mit dem Kataster überein. FV Oser schlägt vor, die Bereinigungen im Rahmen der Übernahme in HRM2 vorzunehmen..//. Der Gemeinderat beschliesst einstimmig, die Bereinigungen bei den Liegenschaften des Finanz- und des Verwaltungsvermögens im Rahmen der Übernahme in HRM2 vorzunehmen Finanzen, Steuern Beschlussfassung über ein zinsloses Darlehen an die Postintegration An der Gemeinderatssitzung vom genehmigte der Gemeinderat einen Beitrag in der Höhe von CHF für Massnahmen zur Schaffung einer Postagentur im Laden als Leistung an den Service public in Rodersdorf. Die finanziellen Mittel für den Ladenumbau werden durch die Liegenschaftsbesitzer, die IG Laden, die Post sowie durch Privatpersonen aus dem Dorf zusammengetragen. Damit auf ein Bankdarlehen verzichtet werden kann, beantragt die IG Laden beim Gemeinderat ein zinsloses Darlehen in der Höhe von CHF mit einer zehnjährigen Laufzeit, Rückzahlung CHF 5'000 pro Jahr. GP Kälin stellt den Antrag, ein zinsloses Darlehen von CHF mit Rückzahlungsaufforderung von CHF 5'000 jährlich für die Postintegration im Laden zuzustimmen. Das Geschäft soll der Einwohnergemeindeversammlung zur Genehmigung vorgelegt werden. Die Gemeinde müsste den Betrag bei einer Bank aufnehmen und dafür selbst Zins zahlen. 59

3 Es wird darauf hingewiesen, dass das Festdarlehen über 10 Jahre ohne Abzahlungen laufen würde. Die Gemeinde müsste das Kontokorrent bei der Raiffeisenbank überziehen. Die Gemeinde ist aber jetzt schon am Limit und die Guthaben beim Kanton werden erst im August eingehen. Es wird darauf hingewiesen, dass keine Sicherheit besteht, dass die Postagentur über die 10 Jahre bestehen wird. Deshalb soll kein Darlehen gewährt werden. Der Dorfladen möchte den Laden ohne verzinsliches Fremdkapital umbauen. Die Gemeinde würde das Fremdkapital geben, jedoch die Kosten selber tragen. Der bereits gesprochene Beitrag von CHF 10'000 ist jedoch ausreichend. Es braucht kein zinsloses Darlehen. Es wird vorgeschlagen, evtl. ein tieferes Darlehen zu gewähren. Es wird weiter vorgeschlagen, dass die Gemeinde eine Bürgschaft leisten könnte. Es wird festgehalten, dass bei Gewährung eines Darlehens jedes Unternehmen im Dorf das gleiche Recht auf ein Darlehen der Gemeinde ableiten könnte. Gemäss Antrag der IG Dorfladen würde die jährliche Rückzahlung nur dann erfolgen, wenn der Cash-flow grösser als CHF 5'000 ausfällt. Die Gemeinde hat in den nächsten Jahren genügend grosse Investitionen zu tragen und verfügt nur über knappe Mittel. Es wird darauf hingewiesen, dass keine Garantie für den Erhalt eines Dorfladens bestehen..//. Der Gemeinderat lehnt die Gewährung eines zinslosen Darlehens von CHF für die Postintegration im Laden mehrheitlich ab Parkanlagen, Wanderwege Auftragsvergabe Beschaffung Sitzbänke Areal Grossbühl Die Planungskommission hat in einem umfassenden und aufwändigen Verfahren Sitzbänke evaluiert für die Gestaltung des Areals Grossbühl. Bei den Bänken wurde in Rücksprache mit dem Technischen Dienst eine Lösung gewählt, die verschiedenen Anforderungen gerecht werden kann und sich im Betrieb als relativ vandalensicher ausgezeichnet hat. Zudem ist die Fa. Vosseler, Rodersdorf Hersteller dieser Bänke. Es wird darauf verzichtet, weitere Bänkelieferanten zur Auswahl vorzulegen, da keine der übrigen Varianten der von der PK evaluierten Lösung nur annähernd gerecht werden kann. GR Frank stellt den Antrag, die Anschaffung von sechs Sitzbänken für das Areal Grossbühl wie von der PK empfohlen zum Gesamtpreis von CHF 16'929 (inkl. MwSt.) bzw. zum Stückpreis von CHF 2' (inkl. MwSt.) zu beschliessen. Es wird darauf hingewiesen, dass die Firma Vosseler nun im Besitz der Froidevaux AG, Zwingen ist und den Sitz somit nach Zwingen verlegt hat. Es wird festgehalten, dass der Gemeinderat am einen Kredit von CHF 20'000 für die Beschaffung von 6 Sitzbänken gesprochen hat. Dieser Kredit ist der Gemeindeversammlung zur Genehmigung vorzulegen. Es wird die Frage gestellt, ob evtl. nur 5 Bänke bestellt werden sollen. Dazu wird erklärt, dass die Planungskommission die Standorte der Sitzbänke zusammen mit dem Techn. Dienst festgelegt hat. Zudem hat die Planungskommission bestätigt, dass die bewilligten Ausgaben von ca. CHF 52'000 für die Gestaltung der Umgebung Turnhalle und Schulhaus Grossbühl ausreichend sind. 60

4 .//. Der Gemeinderat beschliesst mehrheitlich die Anschaffung von sechs Sitzbänken für das Areal Grossbühl zum Gesamtpreis von CHF 16'929 (inkl. MwSt.) Gemeindeversammlung, Wahlbüro, Fiko, RPK Genehmigung der Traktandenliste und Berichte zuhanden der Einwohnergemeindeversammlung vom Die Traktandenliste für die EGV vom um Uhr im Gemeindesaal lautet wie folgt: 1. Wahl der Stimmenzähler/Stimmenzählerinnen 2. Protokoll der Gemeindeversammlung vom 4. Dezember Rechnung Genehmigung der Kreditüberschreitungen 3.2 Genehmigung Rechnung Kreditbewilligung Sanierung Areal Grossbühl CHF Genehmigung des Reglements für den Einsatz von Videoüberwachung bei Schulgebäuden und -anlagen 6. Verschiedenes.//. Der Gemeinderat genehmigt die Traktandenliste und die Berichte für die Gemeindeversammlung vom einstimmig Gemeindestrassen Entfällt Genehmigung Beitragsberechnung Erstellung Aegertenstrasse NEU Gemeindestrassen Entfällt Auftragsvergabe Voruntersuchungen Damm- und Birkenstrasse Alters- und Pflegeheime Instruktion des Ersatzdelegierten für die Delegiertenversammlung Zentrum Passwang vom Das Geschäftsjahr 2014 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von CHF ab. 6. Die Delegiertenversammlung bewilligte am 29. Nov einen Kredit von CHF für die Erstellung eines Freizeitgartens zwischen den beiden Häusern SANA und CURA. Die Bauabrechnung vom 16. Sept beläuft sich auf CHF Antrag: 5. Der Ertragsüberschuss von CHF wird dem Konto Gewinn- und Verlustvortrag gutgeschrieben. Die Rechnung 2014 ist zu genehmigen und den Organen Décharge zu erteilen. 6. Die Schlussabrechnung für das Projekt Freizeitgarten ist zu genehmigen und dem Vorstand Décharge zu erteilen..//. Der Gemeinderat beschliesst einstimmig, den Ersatzdelegierten zu instruieren, den folgenden Anträgen 61

5 5. Der Ertragsüberschuss von CHF wird dem Konto Gewinn- und Verlustvortrag gutgeschrieben. Die Rechnung 2014 ist zu genehmigen und den Organen Décharge zu erteilen. 6. Die Schlussabrechnung für das Projekt Freizeitgarten ist zu genehmigen und dem Vorstand Décharge zu erteilen. zuzustimmen Allgemeine Personalkosten Beschlussfassung über ein Abschlussgeschenk für eine Gemeindemitarbeitende Die nachfolgende Diskussion wird als nicht öffentlich bezeichnet. Es werden somit keine Protokollkopien davon erstellt. Es darf ausser den Anwesenden niemandem Einsicht ins Protokoll gewährt werden. Die nachfolgende Diskussion wird wieder öffentlich geführt Sozialhilfe (Asyl) Beschlussfassung zur Asylunterkunft Es gibt im Dorf die Möglichkeit, acht Asylsuchende zu beherbergen. Der Kanton stellt für Bruttomieten CHF pro Person und Monat zur Verfügung. Dies würde im Moment die Nettomiete nicht ganz decken. Die Verhandlungen mit dem Vermieter sind noch nicht abgeschlossen, der Kanton wird den Mietanteil für die Asylsuchenden genehmigen müssen. Einerseits habe es im Kanton genügend Unterkünfte für Asylsuchende mit Status N, andererseits braucht und sucht die Sozialregion Dorneck günstigen Wohnraum für Flüchtlinge mit Status F und B. Der Kanton bezahlt allerdings nicht mehr an die Miete im selben Haus. Dennoch ist die Möglichkeit, die Asylsuchenden und angehenden Flüchtlinge im Dorf zu beherbergen weiterhin zu prüfen. Es soll allerdings auch weiterhin so sein, dass die Einwohnergemeinde nichts an die Mietkosten bezahlen muss. Falls der Anteil für die Bruttomiete vom Kanton vollständig übernommen wird, steht einem Umzug nichts im Weg. 62

6 GR Meier stellt den Antrag, den eingeschlagenen Weg, die Asylsuchenden im Dorf unterzubringen, weiterhin zu verfolgen. Es wird auf einen Zeitungsbericht in der Basellandschaftlichen Zeitung hingewiesen und bemängelt, dass es im Bericht bereits als beschlossene Tatsache dargestellt wird, dass die Asylsuchenden im Dorf untergebracht werden sollen. Es wird festgehalten, dass die Asylsuchenden auf dem Hof keinesfalls isoliert sind. Eine Unterbringung im Dorf wird auch aus Kostengründen Problem bereiten. Auf Anfrage wird bestätigt, dass eine Kontaktgruppe die Asylsuchenden begleitet. Es wird angemerkt, dass nur der Gemeinderat der Asylkommission Weisungen zu erteilen hat. Ein Einmischen der Kontaktgruppe ist zu unterbinden. Es wird bestätigt, dass sich die Kontaktgruppe nicht in die Arbeit der Kommission einmischt. Es wird darauf hingewiesen, dass eine Betreuung im Dorf einfacher wäre. Ohne Zustimmung des Kantons zu den Mietkosten, kann die Liegenschaft jedoch nicht gemietet werden. Es wird befürchtet, dass mit der Unterbringung im Dorf Probleme entstehen könnten..//. Der Gemeinderat lehnt die Unterbringung der Asylsuchenden im Dorf mehrheitlich ab Raumordnung Beschlussfassung über die Beschaffung von 360 -Panoramabildern von Globespotter Die Swiss Picture Company präsentierte am die georeferenzierten 360 -Globespotter Panoramabilder des 22 km langen Strassennetzes von Rodersdorf und erläuterte die vielfältigen Möglichkeiten der Nutzung als Foto-GIS für Mitarbeitende von Rodersdorf. In Absprache mit weiteren Gemeinden des hinteren Leimentals könnten die Zugangsberechtigungen ausgeweitet werden. Die Projektkosten würden sich auf CHF 40/km, total CHF 880 für 22 km belaufen. Die Hostinggebühr für den Cyclomedia Server in Holland kostet bei 4400 Bildern von Rodersdorf CHF 132 pro Jahr. Laut den Rückmeldungen der Verwaltung, des Technischen Dienstes sowie der Kommissionen nach der Testphase mit kostenlosem Zugang zu den Bildern besteht kein Interesse an diesem Foto-GIS. Die Gefahr von Datenschutzproblemen wird zudem als nicht geringfügig erachtet. GP Kälin stellt den Antrag, auf die Beschaffung der 360 -Globespotter Panoramabilder von Rodersdorfs Strassennetz zu verzichten..//. Der Gemeinderat beschliesst einstimmig, auf die Beschaffung der 360 -Globespotter Panoramabilder von Rodersdorfs Strassennetz zu verzichten Abwasserbeseitigung (Spez.fin.) Entwässerung Bahntrasse Die BLT AG wird wie bisher ihre Entwässerung des Bahntrasses in unser Netz einleiten. An der Sitzung vom im Beisein von GP Kälin und GR Hauser auf der Gemeindeverwaltung wiesen wir darauf hin, dass der Anschluss an die Sauberwasserleitung besser geeignet wäre als an die Kanalisation. Diese Sauberwasserleitung wurde im 2014 untersucht und wird jetzt im 2015 saniert. Es wurde ein zusätzlicher Schacht verlangt, damit ein späteres Ableiten in eine neue Entwässerung jederzeit möglich bleibt. Das Ing.büro Gruner Böhringer AG hat diesem Vorgehen zugestimmt. 63

7 GR Hauser stellt den Antrag, die Entwässerung des Bahntrasses in die Sauberwasserleitung im Zwären zu genehmigen..//. Der Gemeinderat genehmigt die Entwässerung des Bahntrasses in die Sauberwasserleitung im Zwären einstimmig. 104 M Mitteilungen Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Solothurn vom Nr. 2015/676 betr. Beiträge 2015 der Einwohnergemeinden an die Pflegekosen für Pflegeleistungen an Einwohner in der stationären Heimpflege gemäss Sozialgesetz. 1. Akonto. Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Solothurn vom Nr. 2015/677 betr. Beiträge 2015 der Einwohnergemeinden an die Verwaltungskosten für die Verteilung von Ergänzungsleistungen zur AHV/IV gemäss Sozialgesetz. Akonto. Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Solothurn vom Nr. 2015/678 betr. Beiträge 2015 der Einwohnergemeinden an das kommunale Leistungsfeld Alimentenbevorschussung gemäss Sozialgesetz. Akonto. Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Solothurn vom Nr. 2015/679 betr. Beiträge 2015 der Einwohnergemeinden an die Ergänzungsleistungen zur AHV/IV gemäss Sozialgesetz. 1. Akonto. Kanton Solothurn, Amt für Militär und Bevölkerungsschutz: Information zur Sirenenschlüsselabgabe an die Gemeinden sowie der Benützung. Kanton Solothurn, Polizei: Radarkontrollen April Kontrolle in Rodersdorf am Wohngenossenschaft Rodersdorf: Einladung zur GV am im Gemeindesaal Rodersdorf. 105 R Rechnungen Genehmigung der Rechnungen.//. Die im Rechnungsverzeichnis im Anhang aufgeführten Rechnungen wurden vom Gemeinderat genehmigt und sind zur Zahlung anzuweisen. 106 V Varia GR Frank: Zur Offertstellung betr. "Räumlichem Leitbild" wurden zwei Firmen eingeladen. Die Konzepte liegen vor. Gewisse Vorarbeiten können bereits 2015 begonnen werden. Die Kosten sind ins Budget 2016 aufzunehmen. Es wird einiges an Arbeitsleistung durch die Behörden zu leisten sein. Turnhalle Grossbühl: Es wird eine Einladung zur Garantieabnahme der Fassadenelemente durch die Bauleitung Jundt auf den erfolgen. Teilnehmen werden der Architekt, die Bauleitung, Vertreter der Element AG und des Gemeinderats sowie der Experte Hinz. Die Beschädigung einer Scheibe der Turnhalle ist gemäss Prüfung nicht dem Lieferanten anzulasten. Der Grund ist wahrscheinlich ein Thermoschock. Der Schaden ist der Versicherung zu melden. 64

8 GR Hauser: An der Delegiertenversammlung der ARA wurde die Problematik der Feinstoff-Belastung angesprochen. Da die ARA Rodersdorf Metzerlen zu klein ist, werden keine Massnahmen ergriffen werden müssen. Es kann jedoch sein, dass finanzielle Abgeltungen geleistet werden müssen. VP Matthes: Betr. Häkseldienst wird auf Nachfrage erklärt, dass der Vermieter der Maschinen keine anderen Geräte als die bisher eingesetzten zur Verfügung hat. Der Standort für die Entsorgung des Sondermülls wird der Werkhof sein. Eine Publikation folgt. Die Vogelabweiser auf den Masten der EBM AG am Rennweg wurden montiert. Am hat die Generalversammlung der GSA Schürfeld stattgefunden. Das Geschäft wird traktandiert. GP Kälin: Stockackerstrasse: Mit der Gruner AG wurde vereinbart, dass die Bauleitung die Stabilität der Strasse überprüft und Zustandsaufnahmen vornimmt. Der Bericht wird der Gemeinde zugestellt. Die Verkehrsmassnahmen Schulwegsicherheit werden soweit nötig im Wochenblatt publiziert. Anlässlich der Generalversammlung des Forums Regio Plus und Schwarzbubenland Tourismus wurde das "Forum Schwarzbubenland" gegründet. Das Stelleninserat "Finanzverwaltung" soll als Kleininserat im nächsten Wochenblatt publiziert werden. Gemeindepräsidentin Gemeindeschreiber 65