Bericht der Reise der NRW Juso-Delegation vom bis nach Israel/Palästina

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1 Bericht der Reise der NRW Juso-Delegation vom bis nach Israel/Palästina 1

2 Einführung Der vorliegende Bericht ist eine Zusammenfassung der Eindrücke und Sichtweisen der NRW Juso Delegation, die vom bis zum in Israel und Palästina weilte. Es handelt sich nicht um eine wissenschaftlich erschöpfende Darstellung des komplexen Konfliktes. Wir haben uns aber bemüht, die Konfliktlinien möglichst verständlich und neutral für all jene wieder zu geben, die die Zusammenhänge nur grob kennen. Im Folgenden erstreckt sich unser Bericht auf jene Orte, die wir besucht haben, und auf jene Informationen, die wir dort sammeln konnten. Wir haben daher die nördliche Region Israels und den Konflikt um die Golanhöhen zwischen Syrien und Libanon auf der einen Seite und Israel auf der anderen Seite, ausgespart. Allerdings ist der dortige Konflikt vergleichbar insbesondere mit dem um Ostjerusalem. Unser Dank gilt dem Team des Willy-Brandt-Zentrums, besonders Britta und Jakob für Vorbereitung und Betreuung, und der Köchin für das leckere Essen. 2

3 Der Weg zum Staat Israel und die israelische Gesellschaft heute Die Zugehörigkeit zum jüdischen Glauben begründet gleichzeitig die Zugehörigkeit zum jüdischen Staat. - Eine Demokratie nur für Juden und Jüdinnen? Israel ist die einzige Demokratie im Nahen Osten, befindet sich jedoch im Dauerausnahmezustand. Denn Israel fühlt sich aufgrund seiner traumatischen Geschichte nicht nur von außen bedroht. Auch innerhalb der jüdisch-israelischen Gesellschaft kennzeichnet die eigene Existenzangst den Umgang mit den arabisch-israelischen StaatsbürgerInnen. Drei Viertel der israelischen Bevölkerung im israelischen Kernland sind Juden bzw. Jüdinnen. Daneben sind über 20 Prozent der insgesamt 7,6 Millionen Israelis arabischer Herkunft, zumeist moslemischen Glaubens, aber auch christliche Minderheiten und Beduinen. Daneben leben etwa eine halbe Million jüdische Israelis in Siedlungen in Ostjerusalem und im Westjordanland. Die arabischen BewohnerInnen Ostjerusalems sind keine Israelis, sondern haben einen Sonderstatus als BürgerInnen Jerusalems. Die 1,3 Millionen arabisch stämmigen BürgerInnen, die schon vor der Staatsgründung im jüdischen Kernland gelebt haben, sind durch ihre israelische Staatsangehörigkeit formal den jüdischen Israelis gleichgestellt. Faktisch entspricht dies nicht der Realität, wie zum Beispiel die israelische Organisation Ir Amim deutlich macht, die sich für eine faire politische Lösung in der Stadt Jerusalem einsetzt. Die nichtjüdischen Israelis haben sich scheinbar mit den schlechteren Bedingungen arrangiert. Nicht zu leugnen ist jedenfalls, dass diese Minderheit in einer Parallelgesellschaft lebt. Aber wie konnte es in einer zweifellos westlich-orientierten Demokratie zu solchen Verhältnissen kommen? Die Antwort auf diese Frage ist eng verknüpft mit der Geschichte des jüdischen Volkes. Israels Gründung war eine Reaktion auf die in Europa um sich greifende Judendiskriminierung und -verfolgung, die in dem Holocaust ihren tragischen Höhepunkt fand. Die zionistische Bewegung, die Ende des 19. Jahrhunderts unter den Juden in Europa aufkam, war schon früh der Überzeugung, dass Juden nur in einem eigenen Staat in Freiheit und ohne Diskriminierung leben könnten. Und welches Gebiet wäre dafür besser geeignet gewesen, als Erez Israel, das Heilige Land der Juden? Im religiösen und historischen Bewusstsein der Juden war Israel immer das Heilige Land geblieben, das mit der Bibel und der Geschichte des jüdischen Volkes verbunden ist. Die Bedürfnisse der arabischen Bevölkerung im damaligen Palästina wurden in dieser Vision nicht berücksichtigt. Um 1880 lebten im palästinischen Gebiet etwa eine halbe Million Menschen, davon nur Juden und Christen. Führende Zionisten waren sich der Problematik durch wachsenden Zuzug jüdischer SiedlerInnen bewusst und strebten, neben einer internationalen Legitimation, auch schon frühzeitig eine Einigung mit den AraberInnen an. In den 20er Jahren des letzten Jahrhunderts gewann der Zionismus unter den europäischen Juden immer mehr AnhängerInnen; es 3

4 kam zu großen Auswanderungswellen in das Heilige Land, das damals nach Ende des Osmanischen Reiches als Palestine unter britischer Verwaltung stand. 1 Die Mandatsmacht wollte, wie im Mandatstext vorgegeben, die jüdische Einwanderung fördern, ohne die Rechte der arabischen BewohnerInnen zu schmälern. Die zunehmenden Auseinandersetzungen zwischen der arabischen Bevölkerungsmehrheit und den zugezogenen Juden versuchte Großbritannien anfangs durch getrennte Siedlungen zu entschärfen. Ab 1937 diskutierten die Briten erstmals einen Teilungsplan. Die Araber lehnten ihn ab, die jüdischen BewohnerInnen waren in dieser Frage gespalten. 2 Beschleunigt wurde die jüdische Auswanderung durch die zunehmende Judendiskriminierung im Dritten Reich. Durch den Holocaust, dem unvorstellbaren deutschen Massenmord an weit mehr als sechs Millionen Juden während des Zweiten Weltkriegs, ist aus dem Staaten-Wunsch einiger Juden endgültig eine kaum abzulehnende Forderung fast aller europäischen und amerikanischen Juden geworden. Denn sie, die Überlebenden des Holocaust, hatten ihre Heimat endgültig verloren. Ein Leben in der Diaspora, womöglich neben den Mördern ihrer Angehörigen, schien den meisten unmöglich. Der Staatsgründung voraus gingen massive Drohungen bis hin zu Terroraktionen der jüdischen Untergrundgruppen gegen britische Einrichtungen. Pogrome in Europa nach Ende des 2. Weltkrieges zwangen die USA zum Eingreifen und schließlich zum Aushandeln eines neuerlichen Teilungsplans. Der 1947 ausgehandelte und verabschiedete UN-Teilungsplan für Palästina (Resolution 181) mit dem Sonderstatus für Jerusalem, stellte jedoch für die arabische Bevölkerung und die Nachbarstaaten keinen tragfähigen Kompromiss dar. Arabische Interessenvertreter forderten einen gemeinsamen Staat, der dann aufgrund der Bevölkerungsanteile arabisch dominiert gewesen wäre. Mit der Staatsgründung Israels am 14. Mai 1948 wollte das jüdische Volk eine neue Heimat finden, um seine Kultur in Frieden und Freiheit auszuleben. Doch schon in seiner Geburtsstunde wurde der jüdische Staat in seiner Existenz bedroht: Die arabischen Nachbarn Israels fühlten sich übergangen und wollten einen jüdischen Staat in dieser Form in ihrer Region nicht akzeptieren. Mit ihren Armeen fielen sie von drei Seiten in den jungen Staat ein. Israels Milizen, die sich zu einem Gutteil aus Holocaustüberlebenden zusammensetzten, verteidigten ihr Land und die Existenz ihres Volkes mit Müh und Not und vielleicht letzter Kraft. Eine dreiviertel Million PalästinenserInnen verloren ihre Heimat 3 und wurden vertrieben, ihre Dörfer und Städte von Juden übernommen /22 übertrug der Völkerbund das Gebiet westlich des Jordans (ursprünglich auch das Gebiet des heutigen Jordaniens, dem aber ab 1923 die Errichtung eines Emirates Transjordanien erlaubt wurde) Großbritannien als Mandatsmacht. Mandatsbedingung war, auf diesem Gebiet eine nationale Heimstätte für das jüdische Volk zu schaffen (Balfour- Erklärung) 2 Ben Gurion: * + nachdem wir eine große Macht aufgebaut haben, werden wir die Teilung des Landes beseitigen und über ganz Erez Israel expandieren ; und: das Ja zur Teilung verpflichtet uns nicht zum Verzicht auf Transjordanien 3 Im arabischen Kulturkreis wurde für die Vertreibung der Begriff Nakba (=Unglück) geprägt 4

5 Gleichzeitig mussten ebenso viele sephardische Juden 4 aus arabischen Staaten fliehen und wurden in Israel mit offenen Armen empfangen. Die israelische Bevölkerung verdoppelte sich von anfangs auf 1,5 Millionen Menschen Israel war als Einwanderungsland für Juden und Jüdinnen konzipiert 5 und ist heute nationale Heimstätte eines Drittels der weltweiten jüdischen Bevölkerung. Seit 1929 wird die jüdische Einwanderung von der Jewish Agency koordiniert, die anfangs regierungsähnliche Aufgaben im Mandatsgebiet für die Briten wahrnahm und dank großzügiger Spenden aus der Diaspora Grundstücke für den Aufbau von Dörfern kaufte und gezielt für die Umsiedlung ins gelobte Land warb. Die Gründungserfahrung war für Israel konstitutiv. Die Angst um seine eigene Existenz hat das Land zu einer stark militarisierten Nation gemacht, die 17 Prozent des Staatshaushaltes in die Verteidigung steckt, in der der Sicherheitsaspekt fast das gesamte politische Handeln überlagert und innenpolitische Probleme überdeckt. In fast jedem Jahrzehnt kam es zu Konflikten mit den arabischen Nachbarn, der Sechstagekrieg von 1967 und der Jom - Kippur-Krieg von 1973 sind nur zwei davon. Unser Volk überlebt eine weitere Niederlage nicht. Diesen Satz hört man in Israel immer wieder. Die Konflikte der vergangenen Jahrzehnte haben in vielen Israelis einen tiefsitzenden Dauerangstzustand hervorgerufen: Nur eine einzige militärische Niederlage, nur ein gelingender Feldzug der Feinde könne dem kleinen Land (vergleichbar in EinwohnerInnenzahl und Größe mit Hessen) den Garaus machen. Die Existenzbedrohung von außen wird in der israelischen Gesellschaft nach innen projiziert. In ihren arabischen MitbürgerInnen sehen nicht wenige Israelis ebenso gelinde gesagt potenzielle Gegenspieler. Sie fürchten, dass die arabischen Israelis mit ihrer weit höheren Geburtenrate als demographische Waffe den jüdischen Staatscharakter angreifen könnten. Um dies zu verhindern, wird von vielen Parteien in Israel immer wieder gefordert, im Rahmen von Friedensgesprächen die arabischen Israelis in einen künftigen Palästinenserstaat umzusiedeln. Vielleicht soll die de-facto-schlechterstellung in der Bildung, dem Berufsleben und neuerdings dem Staatsbürgerschaftsrecht, 6 dem Ziel dienen, den arabischen BürgerInnen den Wegzug in einen Palästinenserstaat schmackhaft zu machen. Israel ist ohne den Holocaust nicht zu denken und von fortdauernder Bedrohung, aktuell insbesondere durch den Iran, geprägt. Das darf aber keine Rechtfertigung dafür sein, zwischen BürgerInnen erster und zweiter Klasse zu unterscheiden. Trotzdem macht die unvergleichbar traumatische Geschichte Israels vieles menschlich zumindest nachvollziehbar. 4 Als Sephardim bezeichnen sich die Nachfahren jener Juden, die bis zu ihrer Vertreibung im 16. Jh. auf der iberischen Halbinsel lebten und zum größten Teil ins Osmanische Reich und nach Nordwestafrika auswanderten. In ihrer Kultur unterscheiden sie sich noch immer von den mittel- und osteuropäisch geprägten Aschkenasim. 5 Das Rückkehrgesetz von 1950 garantiert Juden und Jüdinnen in aller Welt die israelische Staatsbürgerschaft. 6 Nach einem aktuellen Beschluss des israelischen Kabinetts müssen Nichtjuden vor der Einbürgerung einen Treueschwur auf den jüdischen Staat leisten. Dies betrifft vor allem PalästinenserInnen, die durch eine Hochzeit mit arabischen Israelis Ansprüche auf die israelische Staatsbürgerschaft erlangen: 5

6 Die Ostjerusalem-Tour / Israelische Siedlungspolitik nahe des israelischen Kernlandes Führung durch die Altstadt Jerusalem ist Zentrum der drei monotheistischen Religionen. In der in Ostjerusalem liegenden Altstadt prallen jüdisches, christliches, armenisches und arabisches Viertel aufeinander, man lebt nicht zusammen, aber (zumeist) friedlich nebeneinander her. Mit einer spannenden Führung zu den biblischen Stätten in der Altstadt, auf den Tempelberg und durch den Basar, begann unsere Reise. Ostjerusalem Am Nachmittag begaben wir uns auf eine Bustour durch Ostjerusalem. Ostjerusalem umfasst neben der Altstadt die halbringförmige Hügelkette und den Ölberg. Im Teilungsplan von 1947 war angedacht, Ostjerusalem unter internationale Verwaltung zu stellen. Nach dem Palästinakrieg 1948 wurde dieser Teil jedoch von Jordanien besetzt eroberte Israel im Sechstagekrieg nach einem Angriff Jordaniens auf Westjerusalem dieses Gebiet und annektierte es Der UN- Sicherheitsrat verurteilte (bei Enthaltung der USA) in der Resolution 478 dieses Vorgehen. Aus israelischer Sicht ist Ostjerusalem heute Teil des vereinigten Jerusalems und Hauptstadt, international wird dieses nicht anerkannt, was dadurch zum Ausdruck kommt, dass alle Botschaften in Tel Aviv ansässig sind. In dem annektierten Osten Jerusalems baute der Staat zur Absicherung seines Gebietsanspruches (völkerrechtswidrig) einen Siedlungsring um das westliche Zentrum Jerusalems. Die Wohnungen werden vom Staat und von Geldgebern aus dem Ausland subventioniert. Allein seit 2002 wuchs die jüdische Bevölkerung um 40 Prozent auf mittlerweile fast SiedlerInnen. 7 Die Tour leitete E. Katz, ein deutschsprachiges Mitglied der israelischen Nichtregierungsorganisation Ir Amim (Stadt der Völker). Dieser Verband hat sich zum Ziel gesetzt, die Bedingungen zu unterstützen, unter denen eine Zwei-Staaten-Lösung möglich ist. Das Zeitfenster zur Erreichung dieser Lösung schließt sich nach Meinung der Organisation, insbesondere aufgrund der zügellosen Siedlungspolitik Israels in Ostjerusalem. Eine politische Lösung im Rahmen einer Zwei-Staaten-Lösung könne aber nur möglich sein, wenn zunächst für Jerusalem eine Lösung gefunden werde. Daher beschäftigt sich die Organisation mit den Lebensbedingungen beider Völker in der Stadt Jerusalem, begleitet die Siedlungsentwicklung sehr kritisch und thematisiert schlechtere Bildungsund Lebenschancen der palästinensischen EinwohnerInnen: In arabischen Wohnvierteln gibt es schlechtere und zu wenige Schulen, auf dem Arbeitsmarkt haben arabische BürgerInnen schlechtere Chancen hohe Positionen im Polizei- oder Verwaltungsdienst zu bekleiden, ist beispielsweise undenkbar und auch vor Gericht haben, nach Auffassung der Organisation, AraberInnen nicht im- 7 Damit verstößt Israel gegen die 2002 ausgehandelte Road Map - Vereinbarung, in der sich Israel verpflichtete, die Siedlungsaktivitäten zu stoppen. Premier Ehud Olmert gestand dies 2008 ein. Gleichzeitig betonen viele israelische Politiker- Innen, dass auch die palästinensische Seite Vereinbarungen nicht einhalte; so z. B., weil die Hamas das Existenzrecht Israels nicht anerkenne und weiterhin Gewalt gegen Israel (bes. aus dem Gazastreifen heraus) anwende. 6

7 mer die gleichen Chancen. Ir Amim wendet sich mit Petitionen an die Politik und Verwaltung und an die israelische Öffentlichkeit, die z. T. nicht über die illegitime Siedlungspolitik informiert ist. Die Führung begann in Gilo, einer großen israelischen Siedlung im Süden Jerusalems. Im Gegensatz zu den erklärten Positionen von Ir Amim, kritisierte Herr Katz die Besetzung Ostjerusalems nicht, sondern stellte die militärstrategische Bedeutung der Besetzung der Hügelkette heraus. Den Bau von rein wirtschaftlich motivierten Siedlungen lehnte E. Katz jedoch ab. Er gab einige Anekdoten aus der Zeit zum Besten, als er selbst, in seiner Funktion bei der israelischen Polizei, noch maßgeblich an Verhandlungen mit palästinensischen BewohnerInnen über die für israelische SiedlerInnen bestimmten Gebäude beteiligt war. Aus der Ferne sahen wir die Grenzanlage (Mauer, Zaun), welche nach offizieller israelischer Lesart dem Schutz der jüdischen Bevölkerung vor Selbstmordattentätern dienen soll. Unser Reiseführer rechtfertigte die Anlage, denn seiner Meinung und der der Mehrheit der Israelis nach, war der Bau der Sperranlage erfolgreich, weil seitdem die Zahl der Terrorakte in Israel stark gesunken ist. Eine andere Begründung für seltenere Attentate, z. B. veränderte Strategien der Hamas, ließ er nicht gelten. Er wies jedoch auf die durch die Mauer entstandenen humanitären Schwierigkeiten für palästinensische Zivilisten hin (lange Wartezeiten an Checkpoints für Palästinenser auch in Notfällen, Trennung von Familien, erschwerter bzw. unmöglicher Zugang zu eigenen landwirtschaftlichen Nutzflächen usw.) Ir Amim hat zumindest palästinensischen Bauern vor Gerichten das Recht erstritten, ihre Felder jenseits des Zauns zu bestellen bzw. Entschädigungszahlungen zu erhalten. Später standen wir direkt neben der acht Meter hohen Mauer, die Straßenzüge zerschneidet und uns unwillkürlich an die Berliner Mauer erinnerte und ein sehr beklemmendes Gefühl hinterließ. Während der Fahrt durch eine von PalästinenserInnen bewohnte Gegend, wurden uns die humanitären Ausmaße der israelischen Besatzung bewusst, da die Missstände augenscheinlich waren. Herr Katz machte uns auf mangelhafte Ver- und Entsorgungsleitungen, Defizite im Straßenbau, fehlende Bebauungspläne und eine schlechte Ausstattung mit Bildungs- und Gesundheitseinrichtungen aufmerksam. Ir Amim kritisiert deutlich den inhumanen Umgang der israelischen Regierung mit den palästinensischen BewohnerInnen und mahnt ständig Verbesserungen an. Erwähnenswert ist sicherlich auch ein Kommentar von Herrn Katz bei einem Blick vom Ölberg hinab in das sich zur Wüste Judäa öffnende Tal auf die Wohnstätte einiger Beduinen. Er bezeichnete diese als primitive Menschen, welche lediglich Steine anbeten und schlug dabei doch einen eher verächtlichen Ton an. Insgesamt kann die Rundfahrt durch Ostjerusalem als informativ betrachtet werden. Bedauerlich ist lediglich, dass wir viele der Siedlungen nur aus dem Bus heraus betrachtet haben und keine Gelegenheit fanden, selbst einen Fuß in diese zu setzen. Dadurch wären die Schilderungen anschaulicher gewesen. Auch die relativ offensichtliche Abweichung des Reiseführers von den eigentlichen Positionen der Organisation Ir Amim, ist sicherlich bemerkenswert und wurde auch von Britta Lenz vom Willy- Brandt-Center mit Bedauern zur Kenntnis genommen. 7

8 Bethlehem Während wir am Vormittag von der israelischen Siedlung Gilo über die Sperranlage in den Verwaltungsdistrikt Bethlehem schauten, führte uns unser Programm am Nachmittag direkt jenseits der Mauer in das Zentrum Bethlehems. Bethlehem gehört zu den Palästinensischen Autonomiegebieten und ist von Norden nur über einen Checkpoint zu erreichen. Direkt hinter dem Checkpoint empfing uns Andreas von der Organisation Dar Annadwa. Wir starteten mit einer Besichtigung der im Zentrum gelegenen Geburtskirche unter kundiger kirchengeschichtlicher Führung. Anschließend ging es quer über den zum Millenium-Jahr 2000 neu gestalteten Manger Square in die Einkaufsstraßen (Souks) der Stadt. Das Erscheinungsbild ist angenehm einheitlich durch den im Zentrum ausnahmslos verbauten weißen Kalkstein (Jerusalem- Stein), die angebotenen Waren sind vielfältig, wenn auch die technischen Waren nicht immer auf dem neuesten Stand sind. Während der Altstadtführung erläuterte uns Andreas die jüngere Geschichte der Stadt: Bethlehems Wirtschaft war und ist abhängig vom Tourismus. Seit der Zweiten Intifada ( ), der anschließenden Belagerung und der Errichtung der Sperranlage, kommen Pilger und Touristen, wenn überhaupt, nur noch auf Stippvisite in die Stadt. Sie übernachten nicht mehr in einem der großen Hotelkomplexe und lassen kein Geld mehr in Souvenirshops. Die Arbeitslosigkeit beträgt dadurch aktuell über 40 Prozent. Der zweite wichtige Wirtschaftszweig ist die Steinindustrie. In der Gegend um Bethlehem wird der Jerusalem-Stein geschnitten und behauen. Diese Einnahmequelle sprudelte auch unter der Intifada. Bis zum Jahr 2000 waren die Hälfte der Einwohner Bethlehems Christen, heute schätzungsweise nur noch 15 Prozent. Jahrhundertelang lebten Christen und Moslems friedlich in der Region Bethlehem zusammen. Dank christlicher Missionsschulen und verwandtschaftlicher Beziehungen ins Ausland waren das Bildungsniveau und die finanziellen Ressourcen der christlichen PalästinenserInnen höher. Diese lange verschütteten gesellschaftlichen Unterschiede bahnten sich im Verlauf der Zweiten Intifada einen Weg an die Oberfläche. Im Herbst 2000 beschossen militante Hamas-nahe Extremisten aus der an Ostjerusalem grenzenden mehrheitlich christlichen Stadt Beit Jala (Region Bethlehem) die Siedlung Gilo. Nach der Selbstmord-Terrorwelle der Hamas im März 2002 marschierte schließlich die israelische Armee in mehrere Städte des Autonomiegebietes ein, u. a. auch in Bethlehem, weil von dort einige Attentäter kamen und weitere Terroristen vermutet wurden. Die Armee durchkämmte jedes Haus und belagerte die Geburtskirche, in der sich zahlreiche Palästinenser vor der Armee versteckten. Die Situation eskalierte, israelische Panzer fuhren auf und eine Ausgangssperre wurde über Bethlehem verhängt. Im weiteren Verlauf des Jahres 2002 und in 2003 kam es zu weiteren Interventionen, weil die Anschlagsserie nicht abgerissen war. Die Militäroperation Schutzschild war nur mäßig erfolgreich und säte Misstrauen zwischen den Religionsgruppen: Den mehrheitlich christlichen EinwohnerInnen der Stadt wurde von islamistischen palästinensischen Strömungen vorgeworfen, mit Israel kollabo- 8

9 riert zu haben, weil sie sich zumeist nicht aktiv an der Intifada beteiligt hatten. Christen wurden getötet, vergewaltigt, verfolgt, mussten Schutzgeld zahlen und konnten sich der Unterstützung durch die örtliche Polizei nicht sicher sein. In Folge dessen zogen sehr viele christliche Bewohner- Innen fort. Hauptzufluchtsstaat waren und sind die USA. Verschärfend auf die Lebensumstände wirkte sich der 2003 begonnene Bau der 750 km langen Sicherheitsbarriere als Antwort auf anhaltende Attentate aus. Seitdem trennt Stacheldraht und eine acht Meter hohe und einen Kilometer lange Mauer Bethlehem von Jerusalem. Für PalästinenserInnen führt seitdem ohne ausdrückliche Genehmigung kein Weg mehr nach Jerusalem und nur wenige Straßen in die anderen Regionen der Palästinensischen Autonomiegebiete. Ein Blick aus einem Wohnhaus auf das Umland veranschaulichte uns die geopolitische Lage Bethlehems: Die Stadt ist mittlerweile eingezwängt von zahlreichen jüdischen Siedlungen. Dar Annadwa Nach der Altstadtführung zeigte uns Andreas das mittels internationaler Hilfsgelder 1995 gegründete Internationale Begegnungszentrum Bethlehem (IBZ), Dar annadwa Aduwalia, arabisch für Haus weltweiter Begegnungen richtete die israelische Invasion auch am IBZ erheblichen Schaden an und es war zeitweise Militärbasis. Die Organisation hat anschließend ihre Arbeit wieder aufgenommen. Sie fühlt sich dem interkulturellen Dialog und der Begegnung von Menschen unterschiedlichster Herkünfte verpflichtet. Das IBZ ist eine ökumenische Einrichtung, die der gesamten palästinensischen Gesellschaft, Christen und Moslems, dienen soll. Das Hauptanliegen des IBZ ist, Impulse für die lokale Gesellschaft zu geben, damit diese selbst eine aktive Rolle bei der Gestaltung ihrer Zukunft spielen kann. Viele Programme des Begegnungszentrums richten sich in erster Linie an Kinder, Jugendliche und Frauen und sind bewusst sehr niederschwellig angelegt. Angesichts gesellschaftlicher Rahmenbedingungen, in der Gewalterfahrungen an der Tagesordnung sind, bietet das IBZ Gesprächsangebote und bemüht sich, die Menschen vor Ort in ihren Fähigkeiten zu bestärken und zu fördern, künstlerischen Talenten Entfaltungsmöglichkeiten zu bieten und interkulturelle Begegnungen zu ermöglichen. Damit trägt das IBZ aktiv zur Herausbildung einer palästinensischen Zivilgesellschaft bei. Unter weiterhin schwierigen Bedingungen leisten die Friedensfachkräfte hervorragende Arbeit, lehren und bilden aus. Sie werden hoffentlich mit ihrem Ruf nach Gerechtigkeit und Versöhnung, angesichts von Konflikt und Gewalt, nicht nachlassen. Ganz nebenbei gab uns Andreas Einblicke in die palästinensische Gesellschaft; informierte uns, dass junge Männer, sofern es finanziell möglich ist, zur Ausbildung oder zum Studium ins Ausland gehen, die jungen Frauen daher an der örtlichen Universität in der Überzahl sind. Zu späterer Stunde erkundeten wir zu Fuß die Sicherheitsanlage, sahen aufgesprühte Zeichnungen und Malereien, die sich politisch mit der ungelösten Krisensituation auseinandersetzen, bevor wir betroffen den Heimweg antraten. 9

10 Fahrt in das palästinensische Territorium nach Ramallah Zur Information über die Situation im Westjordanland besuchten wir zunächst das Büro der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) in Ostjerusalem, das für die palästinensischen Gebiete zuständig ist, während das Büro in Herzliya den Kontakt nach Israel hält. Ein kleines Verbindungsbüro befindet sich zusätzlich in Gaza-Stadt. Wir wurden freundlich empfangen und erhielten von Herrn Meyer eine kompetente Einführung in die politische und gesellschaftliche Situation in den palästinensischen Gebieten und in die Arbeit der FES. Die palästinensischen Territorien Westjordanland und Gaza werden von der quasistaatlichen Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) regiert. Die Gründung dieser Behörde geht zurück auf das zwischen Israel und der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO Zusammenschluss der wichtigsten palästinensischen Parteien ohne die oppositionelle Hamas) 1993 geschlossene Oslo I Abkommen, konkretisiert durch das Oslo II Abkommen Letzteres sieht die Teilung des palästinensischen Gebietes in drei (Interims-)Stufen vor: A. PA hat Zuständigkeit für Sicherheitsfragen und öffentliche Verwaltung in städtischen Gebieten (ca. 3 % der Fläche, 80 % der palästinensischen Bevölkerung) B. PA hat die Zuständigkeit für die öffentliche Verwaltung in ländlichen Gebieten C. Die israelische Armee hat in diesen flächenmäßig großen (65 %), jedoch sehr dünnbesiedelten Gebieten des Westjordanlandes die volle Kontrolle, dazu gehören auch die israelischen Siedlungen, in denen mittlerweile 4 % der Israelis leben. Den Oslo-Abkommen voraus gegangen war die erste Intifada, die 1987, für Israelis und die PLO eher überraschend, als Unruhe insbesondere der jungen Bevölkerung begann. Gespeist wurde die Wut durch zwanzigjährigen politischen Stillstand auf dem Weg zu einem eigenen Staat, soziale Probleme und sinkende finanzielle Unterstützung der Golfstaaten. Die lokalen Gewaltakte entwickelten sich zu einem ausgedehnten Aufstand innerhalb der besetzen Gebiete. Die Intifada einte die palästinensischen Kräfte, angesichts der Härte, mit der Israel reagierte. Der dadurch angestoßene Friedensprozess stagnierte unter Yitzak Rabins Nachfolgern, Benjamin Netanjahu und Ehud Barak, aufgrund der Streitpunkte Siedlungen, Jerusalemfrage, Grenze und Flüchtlingsproblem und scheiterte schließlich im Sommer Mit dem Besuch Ariel Scharons Ende September 2000 auf dem Tempelberg, begann die zweite Intifada, die durch radikale Untergrundgruppen gesteuert wurde und die Gewalt in das israelische Kernland ausdehnte. Innerhalb des Westjordanlandes hat Israel seitdem ein dichtgesponnenes Netz aus Straßensperren, Kontrollpunkten, Sperranlagen, Militärgebieten und Naturreservaten einschließlich zugangsbeschränkter Siedlerstraßen errichtet und behindert und kontrolliert dadurch die palästinensische Bevölkerung. Das, was vom selbstverwalteten Gebiet noch bleibt, ist eine unübersichtliche Patch- 10

11 worklandschaft und viel zu klein, um hierauf einen eigenen Staat für viele Millionen Menschen zu errichten beschloss Israel, eine Sperranlage zwischen dem Westjordanland und dem israelischen Kernland zu errichten, allerdings nicht entsprechend der internationalen Grenzlinien, d. h. sie verläuft zumeist auf palästinensischem Land und bindet großzügig grenznahe jüdische Siedlungen ein, wodurch bisher PalästinenserInnen zwischen dem Grenzverlauf (Grüne Linie - Waffenstillstandslinie von 1949) und der Sperranlage eingeschlossen wurden. Auch internationale Kritik seitens der UN hat Israel bisher nicht zum Einlenken bewogen. Bis heute ist die Sperranlage in den unbewohnten Wüstenregionen noch nicht geschlossen. Ein großer Streitpunkt in der ariden Region ist die Trinkwasserversorgung, denn die bedeutendsten Vorkommen befinden sich außerhalb des israelischen Gebietes. Die Besetzung der Golanhöhen mit der Jordanquelle, und die übergeordnete Kontrolle über die Wasserförderung im Westjordanland, ermöglichen Israel den Zugang zu den wichtigsten Süßwasserquellen der Region, zwecks Versorgung der Städte und zur Bewässerung der Landwirtschaft. Abkommen unter internationaler Initiative sichern den PalästinenserInnen zumindest einen (kleinen) Teil des Wassers. Ostjerusalem ist für Israel unverhandelbar. Israel bemüht sich, Ostjerusalem aus allen Friedensverhandlungen heraus zu halten und von der Entwicklung im Westjordanland abzukoppeln. So betraf der zehnmonatige Baustopp in 2010 nicht die Siedlungen in Ostjerusalem. Zudem schiebt Israel regelmäßig hunderte PalästinenserInnen aus Jerusalem in das Westjordanland ab. Die jüdischen Siedlungen im Westjordanland und Ostjerusalem sind ein Hauptproblem für Friedensverhandlungen, weil sie völkerrechtswidrig auf palästinensischem Gebiet errichtet wurden. Es gibt zwei Siedlungstypen: Die von der israelischen Regierung an strategisch und wirtschaftlich interessanten Stellen geplanten, und die durch orthodoxe, teils gewaltbereite, Juden autonom an religiösen Stätten gebauten gab es etwa eine viertel Million jüdische SiedlerInnen in diesem Gebiet, seit dem Oslo-Abkommen mindestens eine halbe Million, wobei zwei Drittel zur Gruppe der WirtschaftssiedlerInnen zu zählen sind. Die Palästinensische Autonomiebehörde genießt internationale Anerkennung als Vertretung des palästinensischen Volkes. Die Einführung der Autonomie erleichterte für Israel die Verwaltung und vor allem die Finanzierung der besetzten Gebiete, obwohl völkerrechtlich noch immer eine Besatzungssituation besteht. Die finanziellen Lasten, die zuvor Israel voll zu tragen hatte, sind nun zu einem großen Teil auf die internationale Gemeinschaft (insbesondere die EU) abgewälzt, einschließlich der C-Gebiete. Die eigene Autonomiebehörde ist umstritten unter PalästinenserInnen. Dies zeigte sich deutlich 2006 bei der Parlamentswahl. Zum einen besteht ein Demokratiedefizit aufgrund selten stattfindender Wahlen, einer ausufernden Korruption und, aus palästinensischer Sicht, einer unzureichenden wirtschaftlichen Entwicklung und mangelnder Verhandlungsergebnisse. Hier setzt die Arbeit der FES an. Projekte zum Demokratieaufbau, eine Schriftenreihe für den inneren Fatah-Dialog und die Aufrechterhaltung der Gesprächsmöglichkeiten zwischen Deutschland und der PA/Fatah sollen die politische Situation stabilisieren. 11

12 Gazastreifen Besonders interessant waren die Ausführungen zur unübersichtlichen Situation im Gazastreifen, der seit 2008 durch die israelische Armee (im südlichen Bereich zusammen mit Ägypten) abgeriegelt ist. Formal steht der Gazastreifen unter Kontrolle der PA, faktisch kontrolliert seit 2007 die radikal-antijüdische Hamas den nur 40 km langen und bis zu 14 km breiten Küstenstreifen. Vor 1967 stand der Gazastreifen unter ägyptischer, von 1967 bis 2005 unter israelischer Kontrolle. 8 Ariel Scharon ließ 2005 die wenigen jüdischen Siedlungen räumen und gab damit den (Rest-) Anspruch auf den Gazastreifen auf. Radikale Palästinenser interpretieren bis heute diesen Abzug als Sieg des Terrors. Aus ihrer Sicht hat der Terror der ersten und zweiten Intifada dazu beigetragen, dass ihr Ziel, Israel aus dem Gazastreifen zu vertreiben, aufgegangen ist. Die marktradikal-antijüdische Hamas gewann die Wahlen zum Palästinensischen Legislativrat in 2006, aber wurde durch Rücknahme internationaler Gelder gezwungen, mit der Fatah zu kooperieren kam es zu einem offenen Machtkampf zwischen der ehemals regierenden Fatah und der Hamas, was zu einer Spaltung der Palästinensischen Autonomiegebiete führte: Nach tagelangen gewaltsamen Auseinandersetzungen fiel der Gazastreifen an die Hamas und das Westjordanland an die Fatah. Zur Beendigung der regelmäßigen Raketenangriffe aus der Region, beschloss die israelische Regierung 2007, den Gazastreifen kurzzeitig von der Energieversorgung abzuriegeln, handelte in 2008 eine halbjährige Waffenruhe mit der Hamas aus, die letztlich scheiterte. Der innenpolitische Druck auf die israelische Regierung stieg, denn die Mehrheit der Israelis war von Beginn an gegen Verhandlungen mit der radikalen Hamas und wollte lieber Stärke demonstrieren. Trotz Furcht vor im Häuserkampf sterbender SoldatInnen und internationaler Kritik angesichts zu befürchtender ziviler Opfer auf palästinensischer Seite, marschierte die Armee Ende 2008 in den Gazastreifen ein. Aufgrund der eingeschränkten Versorgungsmöglichkeiten mit technischen Geräten, Medikamenten und Nahrungsmitteln aus dem Ausland, unterbrochenem Austausch von Handelsgütern, gepaart mit einer hohen Bevölkerungsdichte, sind die Lebensbedingungen katastrophal. Es fehlt an sauberem Trinkwasser und an Energieressourcen. Unter dieser Problemlast hat, nach Auskunft unseres FES- Gesprächspartners, die Hamas ihre Politik den Gegebenheiten angepasst und einen gemäßigteren Kurs angesteuert. Die Bevölkerungsmehrheit leidet jedoch weiterhin erheblich unter der Isolation, den selbstherrlichen Gewaltakten der lokalen Clans und der Hamas und unter der Ignoranz der Weltgemeinschaft, während einige Wenige, z. B. Tunnelhändler, Profit aus der Abriegelung ziehen. 8 Bereits 1994 wurde im Gaza-Jericho-Abkommen vereinbart, dass Israel zwei Drittel der Gebietskontrolle an die PA abgibt. 12

13 Ramallah Anschließend fuhren wir nach Ramallah, dem prosperierenden Verwaltungszentrum der palästinensischen Gebiete. Die rege Bautätigkeit, modernste Hotels und das pulsierende Leben in dem Stadtzentrum waren beeindruckend. Wir trafen dort auf viele engagierte und aktive Shabeebah-NachwuchspolitikerInnen, arbeiteten in Workshops und lernten bei einem gemeinsamen Abendessen die jungen Menschen unserer Partnerpartei näher kennen. Wir spürten die Resignation angesichts des Stillstandes bei den Verhandlungen und die Hoffnung, die in die EU gesetzt wird. Tags darauf sahen wir einige der jungen Menschen bei einem Rundgang über die nahe Ramallah gelegene Birzeit-Universität wieder. Als Bildungseinrichtung seit 1924 bestehend, studieren dort fast StudentInnen auf einem modernen Campus. Die mehrheitlich weiblichen StudentInnen sind stolz auf ihre Ausbildung auf hohem Niveau in 36 Bachelor- und 17 Masterstudiengängen an sieben Fakultäten. Finanziert wird die Uni hauptsächlich durch Gelder aus dem arabischen Ausland, der EU und UNESCO. Die Uni leistet heute einen wertvollen Beitrag zur Herausbildung einer palästinensischen Zivilgesellschaft und demokratischer Strukturen. Noch während der Zeit der ersten Intifada ( ) wurde die Uni von Israel mit Terroraktionen in Zusammenhang gebracht und zeitweise von der Armee geschlossen. Die Mehrzahl der StudentInnen erhält Stipendiengelder aus den reicheren Golfstaaten und profitiert von Frauenförderplänen und dem internationalen StudentInnen-Austausch. Inwieweit sich innerpalästinensische Konflikte zwischen Hamas und Fatah an der Uni widerspiegeln, konnten wir nicht heraus finden. Fatah: Eine Partei in Bewegung zwischen Bewegung und Partei Einige Schritte sind schon zurückgelegt große Schritte aus den Fußstapfen des charismatischen Yassir Arafats heraus. Dieser hatte 1993 im Rahmen des Oslo-Friedensprozesses durch die Anerkennung des Existenzrechts Israels und der Einschwörung der palästinensischen Bevölkerung auf die Zwei-Staaten-Lösung, wichtige Schritte auf dem Weg zu Friedensverhandlungen zurückgelegt und schwor dem Terrorismus als politisches Mittel ab. Noch 1964 war zu lesen, dass die Fatah die komplette Befreiung Palästinas anstrebt und die israelische Existenz in Palästina als zionistische Invasion mit kolonialer Expansionsbasis betrachtet. Zudem strebte sie die Gründung eines unabhängigen demokratischen Staates mit vollständiger Souveränität über die palästinensischen Gebiete und Jerusalem als Hauptstadt sowie die Ausrottung der ökonomischen, politischen, militärischen und kulturellen Existenz des Zionismus an. Die Fatah bediente sich zur Zielerreichung in der Vergangenheit auch terroristischer Mittel. Die Fatah war lange Jahre die mir Abstand bedeutendste palästinensische Partei und ist auch heute noch die stärkste Fraktion innerhalb der PLO. Im politischen Spektrum nimmt sie den Platz einer eher konservativen Partei ein, die sich sowohl vom Islamismus der 1986 gegründeten Hamas als 13

14 auch vom Sozialismus der Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP) abgrenzt. Unter Mahmoud Abbas hat sich in den letzten Jahren die Fatah verändert, trotz oder gerade wegen seinen leisen Reformschritten. Seit die Fatah politische Kompromissbereitschaft zeigt, hat sie an internationaler Reputation gewonnen, aber sich gleichzeitig erhebliche innenpolitische Probleme eingehandelt und durch ausbleibende Verhandlungserfolge mit Israel die Hamas gestärkt. Die Fatah erlitt bei den Wahlen 2006 eine herbe Niederlage. Der Hauptgrund war sicherlich, dass die Fatah mit dem gescheiterten Friedensprozess assoziiert und dafür verantwortlich gemacht wurde, dass es immer noch keinen Staat Palästina gibt. Doch brachte die Wahlniederlage auch die internen Probleme der Fatah ans Licht: Seit der legendäre Yassir Arafat den Laden nicht mehr durch sein Charisma bei Laune hielt, wurden die Korruption und Vetternwirtschaft, das Demokratiedefizit und das Fehlen eines politischen Programms offensichtlich. Mahmoud Abbas, weit weniger heroisiert als Arafat, musste also handeln. Ein entscheidender Schritt war der erste Parteitag nach 20 Jahren, der im August 2009 stattfand. Mehrere Tage beschäftigten sich die Delegierten mit ihrer Partei und ihren strukturellen Problemen. Auch wenn Mahmoud Abbas nur per Akklamation als Vorsitzender bestätigt wurde, zeigte die Fatah, dass sie bereit ist, sich den grundlegenden Regeln der parteiinternen Demokratie zu stellen. Bei den Vorstandswahlen stand natürlich auch ein Generationswechsel an. In Personalfragen wie auch bei den inhaltlichen Beschlüssen setzten sich die Pragmatiker um Abbas gegen radikalere Kräfte durch. Und so trafen wir in Ramallah ein Gesicht dieser neu aufgestellten Fatah: Der Beauftragte für internationale Fragen der Fatah begrüßte uns in seinem Büro. Erstaunt waren wir vom professionellen Auftreten und geschickten Argumentieren dieses Harvard-Absolventen mit internationaler Politikerfahrung. Er begründete seine Forderung nach einem Ende der israelischen Besatzung mit dem Völkerrecht und humanitären Gründen und stellte die Strategie der Fatah vor: 1. Friedensverhandlungen mit Israel fortsetzen, 2. Aufbau der Organisationen der Palästinensischen Autonomiebehörde, 3. Zusammenarbeit mit internationalen Partnern, 4. friedlicher Protest gegen die Besatzung. Klingt alles super? Nicht ganz - schließlich bleibt noch so vieles unzureichend: Frauen haben in der Fatah weiterhin einen schlechten Stand, in den Fatah-Gremien ist kaum eine Frau vertreten; die alten Kader verhindern weiter einen echten Generationenwechsel; ein politisches Programm, das über die Befreiung Palästinas hinausgeht, ist immer noch nicht zu erkennen und über Korruption möchte keiner so richtig sprechen. Sicherlich hat der Parteitag zu mehr Repräsentativität beigetragen. Inhaltlich ist die Fatah aber immer noch schlecht aufgestellt und damit weit entfernt davon, eine Programmpartei zu werden. Die Zeiten der Befreiungsbewegung sind jedenfalls vorbei, denn die Hamas wird als politische Konkurrenz bleiben. Ob die begonnenen Reformen schon ausreichen, um das Vertrauen der Bevölkerung in die Fatah zurück zu gewinnen, werden die nächsten Wahlen zeigen falls sie denn stattfinden. 14

15 Besuch in Hebron Wir waren durch unser Vorbereitungsseminar gut informiert über die Situation in Hebron theoretisch. Gerade deswegen waren wir gespannt, wie das, was wir zu sehen bekämen, auf uns wirken würde. In Hebron im Westjordanland leben derzeit ca. 500 Juden und über Moslems (Araber) Tür an Tür und trotzdem separiert. Diese räumliche Nähe ist einzigartig und konfliktreich. Viele Jahrhunderte lebten hier jedoch Juden friedlich inmitten der arabisch-moslemischen Mehrheitsgesellschaft. Mit dem verstärkten Zuzug von jüdischen Menschen Anfang des letzten Jahrhunderts wuchsen die Spannungen. Besonders religiös motivierte Juden zog die Stadt an, da in der Höhle von Machpela die Grabstätte Abrahams und dessen Familie verortet wird wurden Juden aus Hebron aufgrund eines Pogroms vertrieben. Nach der Besetzung des Gebietes durch die israelische Armee 1967, siedelten zahlreiche Juden im Zentrum der Stadt, nahe Abrahams Grab. Die SiedlerInnen in Hebron sind militante, nationalreligiöse Hardliner, die auch Gewalt gegen die eigene Armee anwenden. Immer wieder attackier(t)en SiedlerInnen die palästinensischen BewohnerInnen der Stadt eskalierte die Situation nach einem Attentat eines jüdischen Siedlers in der Moschee von Machpela mit 29 Toten. Die israelische Regierung und die Mehrzahl der Israelis verurteilten die Tat, bei einer Minderheit wurde und wird der Selbstmordattentäter hingegen verehrt. Nach diesem Massaker, das in die Zeit der Friedensverhandlungen des Oslo - I und - II - Abkommens fiel, wurde auf Grundlage der UN-Resolution 904 durch Vertreter von PLO und Israel die TIPH - (Temporary International Presence in the City of Hebron) - Beobachtergruppe eingerichtet und übernahm zunächst für drei Monate die Funktion, die Stabilität in der Stadt zu befördern und die Wiederherstellung des normalen Lebens zu gewährleisten. Diese TIHP-Präsenz dauert bis auf kurze Unterbrechungen zwischen August 1994 und Anfang 1997 und nach Ausschreitungen in Zusammenhang mit dem Karikaturenstreit bis zum heutigen Tage an. Mitgliedsländer der TIPH sind Norwegen, Italien, Dänemark, Schweden, die Schweiz und die Türkei. Die Hauptaufgabe der nicht-bewaffneten Schutztruppe besteht darin, durch das Zentrum zu patroullieren und dadurch ein Gefühl der Sicherheit zu schaffen. Desweiteren beobachtet die TIPH das tägliche Geschehen und verfasst (nicht-öffentliche) Berichte über Entwicklungen oder Verstöße gegen die Vereinbarungen mit Israel oder die PA, sowie das humanitäre Völkerrecht und die international anerkannten Menschenrechtsstandards. Im Hebron-Abkommen von 1997 einigten sich Israel und die Palästinensische Autonomiebehörde auf eine verwaltungstechnische Teilung der Stadt in die Zone H1 (palästinensisch kontrollierter Bereich mit Einwohnern) und die Zone H2 (israelisch kontrollierter Bereich mit Einwohnern, davon ca. 800 jüdischen Siedlern). In der Zone H2 ist die Bewegungsfreiheit der Palästinenser stark eingeschränkt, während die jüdischen SiedlerInnen völlige Bewegungsfreiheit genießen und durch die IDF geschützt werden. 15

16 Im Zuge der Zweiten Intifada kam es auch in Hebron zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen PalästinenserInnen und israelischen Sicherheitskräften. Palästinenser mussten über 1000 Wohnungen und über 500 Geschäfte und Betriebe im Stadtzentrum aufgeben. Durch den wirtschaftlichen Einschnitt gaben nochmals hunderte Geschäftsleute ihren Betrieb auf wurden auch in H1 permanente Überwachungstürme sowie Mauern, Zäune und mehr als 100 Straßensperren errichtet. Für PalästinenserInnen, insbesondere jene, die in H2 leben oder dort Freunde treffen wollen, bedeutet dies eine erhebliche Einschränkung in der Lebensqualität, denn sie müssen Umwege in Kauf nehmen und Checkpoints passieren. Für unsere Gruppe waren die Eindrücke schockierend. Mit sehr hohem logistischem und finanziellem Aufwand schützt die israelische Armee in Hebron die SiedlerInnen. Nach dem Bericht und der Stadtführung durch eine Mitarbeiterin der TIPH hatten wir das Gefühl, dass eigentlich die PalästinenserInnen vor den Angriffen der fundamentalistischen SiedlerInnen beschützt werden müss(t)en. Diese werfen Steine auf Schulkinder, attackieren die palästinensische Bevölkerung und bemühen sich, ihren Siedlungsraum auszuweiten. Die TIPH vermittelt in diesen Fällen. Wir wurden während unseres Rundgangs lückenlos von hunderten Kameras gefilmt und von unzähligen SoldatInnen kritisch beäugt. Der Gang durch eine palästinensische Ladenstraße, über der Netze gespannt sind, um die PassantInnen vor, von den in oberen Etagen wohnenden jüdischen SiedlerInnen, herab geworfenen Steinen und Müll zu schützen, war für uns schwer erträglich. Unweigerlich stellte sich die Frage: Warum? Und die Antwort der SiedlerInnen lautet: Weil Hebron uns gehört! Die Hebron-SiedlerInnen wollen provozieren um die PalästinenserInnen aus ihrer Stadt zu vertreiben. Wir mussten uns immer wieder vor Augen führen: Auch die Mehrheit jener Israelis, die die Situation in Hebron kennen, können die Haltung der Hebron-SiedlerInnen nicht nachvollziehen und würden eine Zwangsumsiedlung begrüßen. Aus Angst vor der Gegenwehr der militanten SiedlerInnen und der jüdischen Unterstützung aus dem Ausland, setzt der Staat dieses Anliegen nicht um, bietet den SiedlerInnen sogar eine unrentable Busanbindung an Jerusalem an und schadet damit den Friedensbemühungen. Hebron bietet leider einen vorzüglichen Nährboden für Hass auf Israelis. Nicht zufällig werden gerade diese SiedlerInnen häufig Opfer von Anschlägen wie zuletzt Anfang September Wir erlebten im palästinensischen Bereich des Stadtzentrums wie sehr die palästinensische Bevölkerungsmehrheit versucht, ein normales Leben in dieser unnormalen Stadt zu führen und die Präsenz der SiedlerInnen zu verdrängen. Trotz der Ausnahmesituation lebt die palästinensische Bevölkerung mehrheitlich friedlich und besonnen in Hebron. 9 Im Allgemeinen sind Anschläge auf SiedlerInnen seit 2004 selten, werden aber mit wachsender Brutalität von israelischer Seite vergolten. 16

17 Hebron Rehabilitation Committee Teil dieser Normalität ist das 1996 gegründete palästinensische Hebron Rehabilitation Committee (HRC). Dem HRC geht es um die Erhaltung des historische und kulturellen Erbes der Stadt, das von den jüdischen SiedlerInnen und den für sie eingerichteten Sicherheitskorridoren verdrängt wird. Die Arbeit des HRC ist schon allein deshalb beeindruckend, weil die Organisation sich bemüht, Hebron von einer anderen Seite zu zeigen: Wir sahen verwinkelte, bis zu 4000 Jahre alte Wohnkomplexe und erlebten Palästinenser, die stolz auf die Kultur der vermutlich zweitältesten Stadt der Welt sind. Hauptziele der Arbeit des HRC sind die Beibehaltung der Altbauten, die Wiederbelebung der Altstadt und die Modernisierung der Infrastruktur. Außerdem wird versucht, die weitere Expansion der jüdischen Siedlungen zu verhindern. Neben der Restaurierung der Altstadt hat das HRC auch den Auftrag, sich mit den Aktionen des israelischen Militärs auseinander zu setzen. So sollen Angriffe und Beschlagnahmungen auf und von historischem und religiösem Eigentum der PalästinenserInnen verhindert werden. Die TIPH und das HRC sind nur zwei Beispiele von vielen Organisationen, die sich in Israel und Palästina für die Kommunikation, den Frieden und die Streitschlichtung einsetzen. Meist werden diese Organisationen international geführt/geleitet und erfahren Unterstützung von Palästina sowie auch von Israel. Breaking the Silence Die Ableistung des Wehrdienstes und jährlicher Reserveübungen ist ein Grundpfeiler der israelischen Sicherheitsarchitektur. Kaum ein gesunder jüdischer Staatsbürger kann sich dem widersetzen ohne erhebliche Anfeindungen, Karrierehindernisse bis hin zu Gefängnisstrafen zu erleiden. Ausnahmen bestehen lediglich für ultraorthodoxe Juden, die ein Talmudstudium absolvieren. Junge Männer leisten drei Jahre, junge Frauen (sofern sie noch keine Mutter sind) zwei Jahre Dienst im Militär und werden nach einer kurzen Einarbeitungszeit verantwortlich zur Landesverteidigung eingesetzt. Wohin sie beordert werden, können sie nicht beeinflussen. So finden sich junge Menschen an brisanten Stätten wie Hebron, Nablus oder im Gazastreifen wieder und sind psychologisch nicht geschult, wie sie sich in Konfliktsituationen verhalten sollen. Für viele sind die Erfahrungen traumatisierend und so gründete sich 2004 die Organisation Breaking the Silence, in der sich ehemalige SoldatInnen zusammen geschlossen haben, die während der Zweiten Intifada ( ) ihren Wehrdienst in den besetzten Gebieten in Gaza und der West Bank absolvierten. Als SoldatIn kann man Befehle nicht verweigern. Wie ein Soldat es ausdrückte: Man ist in der Irrealität gefangen. Für viele SoldatInnen beginnt die Reflexion erst nach dem Wehrdienst. Und noch mehr junge Menschen gehen im Anschluss an die Armeezeit längere Zeit ins Ausland um Abstand zu gewinnen. Breaking the Silence ist eher eine unpolitische Organisation, die es sich zur Aufgabe gemacht hat, mit Hilfe von Workshops, Lesungen und anderen öffentlichen Veranstaltungen, die Erfahrungen der 17

18 jungen SoldatInnen mit der israelischen Bevölkerung zu teilen und diese somit für brisante Themen wie Gewalt gegenüber palästinensischen BürgerInnen, deren Armut oder umstrittene Militäraktionen in den besetzten Gebieten zu sensibilisieren. Für die in der Organisation zusammen geschlossenen Menschen bietet sich so die Chance, das Erlebte zu verarbeiten. Hierbei ist es der NGO besonders wichtig, das allgemeine Schweigen über den Wehrdienst zu brechen und einen offenen Diskurs voranzutreiben, da bisher zwar das Wissen über die Art und Weise der Militärhandlungen in Palästina vorhanden ist, aber gleichzeitig als Tabuthema gilt und weitestgehend mit Stillschweigen kommentiert wird. Selbst innerhalb von Familien, in denen bereits mehrere Generationen den Wehrdienst absolviert haben, werde über die Einsätze an sich nicht gesprochen, so dass selbst in dem Kreis der Menschen, denen man normalerweise am meisten Vertrauen schenkt und von denen man Unterstützung erfährt, keine Verarbeitung der Erlebnisse möglich ist. Bis ins Jahr 2000 zurückreichend hat Breaking the Silence denjenigen eine Stimme gegeben, die während ihres Wehrdienstes sowohl emotional als auch moralisch hin- und hergerissen wurden und AkteurInnen in Handlungen waren, die in der Bevölkerung und Politik lediglich als militärische Notwendigkeiten gelten. Da eine Verarbeitung derartiger Ereignisse nach der Rückkehr in das zivile Leben quasi nicht möglich ist, hat Breaking the Silence seit dem Jahr 2000 über 700 so genannte Testimonies gesammelt und veröffentlicht, in denen SoldatInnen über ihre Erfahrungen während des Wehrdienstes in Palästina berichten und sich frei äußern können. Bei unserem Treffen im WBC mit einem Mitglied von Breaking the Silence schauten wir uns einen Kurzfilm an, der den Alltag junger SoldatInnen an einem Checkpoint dokumentierte und sehr anschaulich darstellte, wie scheinbar hilflos die Wehrdienstleistenden den teilweise extremen Situationen gegenüberstehen und versuchen, diese zu meistern. Die SoldatInnen im Film wirkten auf uns, als stünden sie am Checkpoint unter enormen Druck und seien für ihren Einsatz nicht ausreichend ausgebildet. Wir konnten erfahren, wie kleinste Details im Verhalten der PalästinenserInnen ausreichen, um eine Eskalation zu verursachen. Die SoldatInnen wirkten in dem Film weniger als Täter, denn als Opfer einer Gesellschaft, die über die Übergriffe des Militärs nicht bereit ist zu diskutieren. Die Verdrängungsbereitschaft ist in Israel so groß, dass die Organisation in Israel kaum Gehör findet. Denn: Kritik am Militär erschüttert die Grundfeste des israelischen Staates. Nur Stunden zuvor erlebten wir die SoldatInnen in Hebron als anonyme Gruppe von Menschen, die ein schwer zu rechtfertigendes Verteidigungssystem aufrecht erhalten. Durch die Schilderungen bekamen die jungen Menschen individuelle Gesichter und wir erkannten, dass sie sehr häufig unter den Erlebnissen leiden, aber keine Chance auf Rebellion oder zumindest den gedanklichen Austausch über das Erfahrene haben. 18