Auszug aus dem Protokoll des Stadtrats von Zürich

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1 Auszug aus dem Protokoll des Stadtrats von Zürich vom 25. Mai Tiefbauamt, Letzigraben, Abschnitt Albisrieder- bis Badenerstrasse, Radstreifen, Zweiradabstellplätze, Objektkredit; Erneuerung Strassenoberbau und Werkleitungen, gebundene Ausgaben; Projektfestsetzung IDG-Status: öffentlich Ausgangslage Der Letzigraben ist eine kommunale Strasse. Im Abschnitt Albisrieder- bis Badenerstrasse befindet sich der Strassenoberbau in einem schlechten baulichen Zustand. Die alten, zunehmend bruchgefährdeten Wasserverteilleitungen 150 mm (Baujahre 1941/1947/1972) müssen ersetzt werden. In der Notwasserversorgung (Quellwasser) besteht zwischen Albisriederstrasse und Letzigraben Nr. 89 eine Lücke, die durch eine neue Leitungsverbindung geschlossen wird. Der strassenbegleitende Grünstreifen entlang des Freibads Letzigraben (erbaut 1948/49 vom Architekten Max Frisch und vom Landschaftsarchitekten Gustav Ammann) sowie der Vorplatz beim Eingang sind Teil der Badeanlage und im kommunalen Inventar der schützenswerten Gärten und Anlagen der Stadt Zürich verzeichnet. Der innerhalb des Projektperimeters liegende Vorplatz befindet sich infolge intensiver Nutzung in einem schlechten Zustand. Das Freibad wurde in den Jahren 2006/07 zwar instand gestellt der Vorplatz im Hinblick auf eine künftige Strassensanierung indes nicht. Für Bauarbeiten im Bereich des Inventarobjekts gilt die besondere Rücksichtnahme gemäss 238 Abs. 2 Planungs- und Baugesetz (PBG LS ). Weiter ist der Letzigraben eine regional klassierte Veloroute und Hauptroute des Masterplan Velo, was im Projektperimeter zwar signalisiert, aber weder markiert noch baulich umgesetzt ist; insbesondere sind keine Radstreifen vorhanden. Projekt Strassenbau Im Rahmen der Sanierung des Strassenbelags wird der in den Sommermonaten von Zufussgehenden stark frequentierte Abschnitt des Letzigrabens mittels baulicher Massnahmen wie Trottoirüberfahrten und Vertikalversätzen umgestaltet. Die vorhandenen Zweiradabstellplätze im Bereich der Liegenschaften Letzigraben Nr. 20 und Nr. 26 werden ersetzt. Die westlichen Randabschlüsse werden um rund 0,5 m in den Grünstreifen zurückversetzt. Der östliche Gehwegbelag und die Baumeinfassungen werden ebenfalls erneuert. Die regionale Veloroute wird durch die Markierung beidseitiger Radstreifen innerhalb der Kernfahrbahn realisiert. Die bestehende Schrägparkierung beim Zugang zum Freibad soll vollumfänglich durch Längsparkfelder ersetzt werden. Die Anzahl Parkplätze im Projektperimeter ist ausgeglichen. Weiter werden die Strassenabläufe und deren Ableitungen neu erstellt. Koordiniert mit dem vorliegenden Projekt saniert Grün Stadt Zürich (GSZ) den inventarisierten Eingangsbereich des Freibads. Jene Zweiradabstellplätze, die sich heute noch im Grünstreifen befinden, werden in den Strassenbereich verlegt. Im gesamten Bearbeitungsperimeter sind zehn Bäume in schlechtem Zustand und müssen ersetzt werden. 429/

2 Kanalisation An den bestehenden Kontrollschächten sind kleinere Unterhaltsmassnahmen geplant. Die Grundstückanschlussleitungen werden, wo durch schlechten baulichen Zustand bedingt, zulasten der jeweiligen privaten Eigentümerinnen und Eigentümer repariert oder erneuert. Entsorgungslogistik Im Bereich Edelweissstrasse / Letzigraben wird als Ersatz für eine Wertstoffsammelstelle, die aufgehoben werden musste, eine unterirdische Wertstoffsammelstelle angelegt. Werkleitungen Die Wasserversorgung (WVZ) ersetzt im Bereich Albisrieder- bis Badenerstrasse die bestehende Verteilleitung durch eine neue Leitung 150 mm auf einer Länge von etwa 505 m. Im gleichen Graben wird eine Quellwasserleitung 125 mm aus Polyethylen verlegt, die den Ring in der Notwasserversorgung schliesst. Der Brunnen auf dem Vorplatz des Freibads Letzigraben wird ans Quellwasser angeschlossen. Gleichzeitig werden diverse Hausanschlussleitungen erneuert bzw. an die neuen Verhältnisse angepasst. Für die Verbesserung des Brandschutzes werden die vorhandenen Unterflurhydranten durch zwei neue Überflurhydranten ersetzt. Weiter wird für eine Signalkabelverbindung ein Kabelschutzrohr vom bestehenden Klappenschacht beim Letzigraben Nr. 68 bis zur Albisriederstrasse Nr. 180 verlegt, damit die Notwasserversorgung gewährleistet werden kann. Die Elektrizitätswerke Zürich (ewz) nehmen im Grünstreifen entlang des Letzigrabens und im Bereich der Haltestelle Hubertus, der unmittelbar an den Projektperimeter angrenzt, den Rückbau eines stillgelegten 50-kV-Leitungstrassees vor. Die öffentliche Beleuchtung wird den neuen Gegebenheiten angepasst. Koordiniert mit dem städtischen Projekt erneuert die Energie 360 AG auf eigene Kosten ihre Leitungen. Auch die Colt AG und die upc cablecom GmbH erstellen auf eigene Kosten neue Verbindungsleitungen. Die Dienstabteilung Verkehr (DAV) plant im Projektperimeter ein neues Kabeltrassee und Anpassungen der Lichtsignalanlage (LSA). Die DAV wird nach Abschluss der Strassenbauarbeiten die Markierungen und Signalisationen den neuen Verhältnissen anpassen. Bauausführung Der Baubeginn ist für September 2016 geplant. Die Arbeiten dauern voraussichtlich bis Frühling / Sommer Mitwirkung der Bevölkerung und Planauflagen Nach einem Mitwirkungsverfahren ( 13 StrG; LS 722.1) wurde das Strassenbauprojekt entsprechend 16 und 17 StrG vom 8. Januar 2016 bis 8. Februar 2016 öffentlich aufgelegt. Innerhalb der Auflagefrist sind keine Einsprachen eingegangen. Projektfestsetzung Das Strassenbauprojekt Letzigraben, Abschnitt Albisrieder- bis Badenerstrasse, ist gemäss den Projektauflageplänen Situationen Mst. 1:200, Nr und Nr , sowie Normalprofile Mst. 1:50, Nr , alle datiert vom 29. September 2015, festzusetzen ( 15 Abs. 2 StrG). 429/

3 Kosten Die auf der Lohn- und Preisbasis vom 1. April 2016 errechneten Kosten für die Radstreifen, die Zweiradabstellplätze im Eingangsbereich des Freibads sowie für die Erneuerung des Strassenoberbaus und der Werkleitungen im Letzigraben, Abschnitt Albisrieder- bis Badenerstrasse, belaufen sich auf insgesamt und setzen sich wie folgt zusammen: 1. Objektkredit Für die Erstellung der beidseitigen, durchgehenden Radstreifen sowie den Bau von Zweiradabstellplätzen im Eingangsbereich des Freibads im Letzigraben, Abschnitt Albisrieder- bis Badenerstrasse: TAZ / Strassenbau MWST 8 % Verwaltungskosten 7,5 % Zwischensumme Unvorhergesehenes einschl. MWST Total Folgekosten Kapitalfolgekosten: Betriebliche Folgekosten: Bezüglich der Velomassnahmen fallen dem Tiefbauamt und ERZ Entsorgung + Recycling Zürich keine betrieblichen Folgekosten an. 2. Gebundene Ausgaben Strassenbau, Optimierungsmassnahmen TAZ IF 302 TAZ IS 302 ERZ GSZ WVZ ewz DAV Die Kosten für die Erneuerung des Strassenoberbaus und der Werkleitungen einschliesslich der Wasserverteil- und Quellwasserleitungen, für das Anlegen einer unterirdischen Wertstoffsammelstelle, für die Anpassungen der öffentlichen Beleuchtung, für die Sanierung des Vorplatzes durch GSZ und für den Baumersatz im Letzigraben, Abschnitt Albisrieder- bis Badenerstrasse, belaufen sich auf insgesamt und setzen sich wie folgt zusammen: Gesamtkosten Kanalbau Bäume, Vorplatz Wasserleitungen Öffentliche Beleuchtung kV-Leitungstrassee Diverse Anlagen Entsorgungslogistik MWST 8 % Verwaltungskosten 7,5 % Zwischensumme Unvorhergesehenes einschl. MWST Total /

4 Folgekosten Kapitalfolgekosten: Betriebliche Folgekosten: Da bestehende Anlagen erneuert und angepasst werden, entstehen keine zusätzlichen Kosten. Die Arbeiten gemäss Ziff. 2 dienen der Erneuerung vorhandener Anlagen und der Sicherstellung der Notwasserversorgung. Es besteht weder sachlich, zeitlich noch örtlich ein erheblicher Entscheidungsspielraum. Die dadurch verursachten Kosten sind deshalb gebundene Ausgaben i.s.v. Art. 10 bis Abs. 1 der Gemeindeordnung (AS ) i.v.m. 28 des Kreisschreibens der Direktion der Justiz und des Innern über den Gemeindehaushalt i.v.m. 121 des Gemeindegesetzes (LS 131.1). Die Erneuerungsmassnahmen können auch ohne die Markierung der Radstreifen und den Bau von Zweiradabstellplätzen im Eingangsbereich durchgeführt werden. Die gebundenen Ausgaben gemäss Ziff. 2 lassen sich von den neuen Ausgaben trennen. Ein Splitting der gebundenen und neuen Ausgaben (Kreditsplitting) ist somit zulässig. Zuständigkeit Für eine Ausgabenbewilligung von insgesamt über 1 Million Franken mit einem gesplitteten Objektkreditanteil von unter 2 Millionen Franken ist der Stadtrat zuständig (Art. 39 lit. b und c der Geschäftsordnung des Stadtrates AS ). Budgetnachweis Die Ausgaben sind im Budget 2016 eingestellt und im Aufgaben- und Finanzplan vorgemerkt. Auf den im Einvernehmen mit den Vorstehern des Polizeidepartements und des Departements der Industriellen Betriebe gestellten Antrag des Vorstehers des Tiefbau- und Entsorgungsdepartements beschliesst der Stadtrat: 1. Für die Erstellung der beidseitigen, durchgehenden Radstreifen sowie den Bau von Zweiradabstellplätzen im Eingangsbereich des Freibads im Letzigraben, Abschnitt Albisrieder- bis Badenerstrasse, wird ein Objektkredit von bewilligt (Preisbasis 1. April 2016). 2. Für die Erneuerung des Strassenoberbaus und der Werkleitungen einschliesslich der Wasserverteil- und Quellwasserleitungen, für das Anlegen einer unterirdischen Wertstoffsammelstelle, für die Anpassungen der öffentlichen Beleuchtung, für die Sanierung des Vorplatzes durch GSZ und für den Baumersatz im Letzigraben, Abschnitt Albisrieder- bis Badenerstrasse, werden gebundene Ausgaben von bewilligt (Preisbasis 1. April 2016). 3. Das Strassenbauprojekt Letzigraben, Abschnitt Albisrieder- bis Badenerstrasse, wird gemäss den Projektauflageplänen Situationen Mst. 1:200, Nr und Nr , sowie Normalprofile Mst. 1:50, Nr , alle datiert vom 29. September 2015, festgesetzt. 4. Das Tiefbauamt wird mit der Bauausführung beauftragt. 5. Die Gesamtausgaben von sind wie folgt zu belasten: 429/

5 Tiefbauamt, Bau-Nr Auftrags-Nr. 3515B K.01IF Konto-Nr. (3515) Erneuerungsunterhalt Fussgänger-/Radfahranlagen (3515/ ) Auftrags-Nr. 3515B K.01IR Konto-Nr. (3515) Bau von Fussgänger-/Radfahranlagen (3515/ ) Auftrags-Nr. 3515B K.01IS Konto-Nr. (3515) Erneuerungsunterhalt von Strassen und Brücken (3515/ ) ERZ Entsorgung + Recycling Zürich Auftrags-Nr. 3515B K Konto-Nr. (3535) ERZ Unterhalt übriger Anlagen (3515/ ) Entsorgungslogistik Konto-Nr Grün Stadt Zürich Investitionskonto-Nr. (3570) Ersatz von Strassenbäumen, Sammelkonto Finanzkonto Übrige Tiefbauten Innenauftrag Nr Letzigraben Investitionskonto-Nr. (3570) Bau von Sportanlagen, Sammelkonto Finanzkonto Bau von Grün- und Freiräumen Innenauftrag Nr Freibad Letzigraben, Sanierung Vorplatz Wasserversorgung PSP-Nr Konto-Nr. (4525) Leitungsnetz ( ) Elektrizitätswerk Konto-Nr. (4530) Verteilanlagen Öffentliche Beleuchtung (Produktegruppe 4) Konto-Nr. (4530) Verteilanlagen Dienstabteilung Verkehr PSP-Nr. 2555B Konto-Nr. (2555) Bau von Verkehrseinrichtungen: Sammelkonto ( ) Total Mitteilung an die Vorsteher des Polizei-, des Tiefbau- und Entsorgungsdepartements sowie des Departements der Industriellen Betriebe, die Stadtschreiberin, den Rechtskonsulenten, die Dienstabteilung Verkehr, das Tiefbauamt, ERZ Entsorgung + Recycling Zürich (Entwässerung/Entsorgungslogistik), Grün Stadt Zürich, die Wasserversorgung und das Elektrizitätswerk. Für getreuen Auszug die Stadtschreiberin Dr. Claudia Cuche-Curti 429/