Könnte solch ein Urteil in Deutschland auch gefällt werden?

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1 Teheran - (4. Dezember 2008) Wie bekannt wurde, hat der Oberste Gerichtshof Irans die Todesstrafe durch Steinigung gegen eine junge Frau namens Samina R. bestätigt. Gegen die Iranerin wurde das Todesurteil wegen Ehebruchs ausgesprochen. Sie wurde nach Aussage des Polizeichefs ihrer Heimatstadt beim Ehebruch beobachtet und verhaftet. Samina bestreitet den Ehebruch. Berichten zufolge sei das Urteil gegen Samina R. aufgrund "des Wissens" des Richters gefällt worden - eine Bestimmung im iranischen Recht, die den Richter in die Lage versetzt, Urteile willkürlich und subjektiv zu treffen. Könnte solch ein Urteil in Deutschland auch gefällt werden?

2 Die Kontrolle der Macht - Gewaltenteilung in der BRD Um einen Missbrauch der Macht und der Staatsgewalt zu verhindern, wurde die Machtausübung in der BRD auf drei unabhängige Bereich, die drei Gewalten, aufgeteilt:

3 Die Kontrolle der Macht - Gewaltenteilung in der BRD Um einen Missbrauch der Macht und der Staatsgewalt zu verhindern, wurde die Machtausübung in der BRD auf drei unabhängige Bereich, die drei Gewalten, aufgeteilt: Legislative Exekutive Judikative???

4 Die Kontrolle der Macht - Gewaltenteilung in der BRD Um einen Missbrauch der Macht und der Staatsgewalt zu verhindern, wurde die Machtausübung in der BRD auf drei unabhängige Bereich, die drei Gewalten, aufgeteilt: Legislative Exekutive Judikative = gesetzgebende erstellt und formuliert die Gesetze

5 Die Kontrolle der Macht - Gewaltenteilung in der BRD Um einen Missbrauch der Macht und der Staatsgewalt zu verhindern, wurde die Machtausübung in der BRD auf drei unabhängige Bereich, die drei Gewalten, aufgeteilt: Legislative Exekutive Judikative = gesetzgebende erstellt und formuliert die Gesetze = ausführende sorgt für die Einhaltung der Gesetze

6 Die Kontrolle der Macht - Gewaltenteilung in der BRD Um einen Missbrauch der Macht und der Staatsgewalt zu verhindern, wurde die Machtausübung in der BRD auf drei unabhängige Bereich, die drei Gewalten, aufgeteilt: Legislative Exekutive Judikative = gesetzgebende erstellt und formuliert die Gesetze = vollziehende sorgt für die Einhaltung der Gesetze = richterliche entscheidet bei Gesetzesverstößen und Streitigkeiten

7 Die Kontrolle der Macht - Gewaltenteilung in der BRD Um einen Missbrauch der Macht und der Staatsgewalt zu verhindern, wurde die Machtausübung in der BRD auf drei unabhängige Bereich, die drei Gewalten, aufgeteilt: Legislative Exekutive Judikative = gesetzgebende = vollziehende = richterliche WER erstellt und formuliert die Gesetze? WER sorgt für die Einhaltung der Gesetze? WER entscheidet bei Gesetzesverstößen und Streitigkeiten?

8 Legislative

9 Die Kontrolle der Macht - Gewaltenteilung in der BRD Um einen Missbrauch der Macht und der Staatsgewalt zu verhindern, wurde die Machtausübung in der BRD auf drei unabhängige Bereich, die drei Gewalten, aufgeteilt: Legislative Exekutive Judikative = gesetzgebende erstellt und formuliert die Gesetze Bundestag und Bundesrat = vollziehende WER sorgt für die Einhaltung der Gesetze? = richterliche WER entscheidet bei Gesetzesverstößen und Streitigkeiten?

10 Exekutive

11 Die Kontrolle der Macht - Gewaltenteilung in der BRD Um einen Missbrauch der Macht und der Staatsgewalt zu verhindern, wurde die Machtausübung in der BRD auf drei unabhängige Bereich, die drei Gewalten, aufgeteilt: Legislative Exekutive Judikative = gesetzgebende erstellt und formuliert die Gesetze Bundestag und Bundesrat = vollziehende sorgt für die Einhaltung der Gesetze Regierung (Kanzler, Minister) Ämter und Behörden = richterliche WER entscheidet bei Gesetzesverstößen und Streitigkeiten?

12 Judikative

13 Die Kontrolle der Macht - Gewaltenteilung in der BRD Um einen Missbrauch der Macht und der Staatsgewalt zu verhindern, wurde die Machtausübung in der BRD auf drei unabhängige Bereich, die drei Gewalten, aufgeteilt: Legislative Exekutive Judikative = gesetzgebende erstellt und formuliert die Gesetze = vollziehende sorgt für die Einhaltung der Gesetze = richterliche entscheidet bei Gesetzesverstößen und Streitigkeiten Bundestag und Bundesrat Regierung (Kanzler und Minister) Ämter und Behörden Richter und Gerichte

14 Teheran - (4. Dezember 2008) Wie bekannt wurde, hat der Oberste Gerichtshof Irans die Todesstrafe durch Steinigung gegen eine junge Frau namens Samina R. bestätigt. Gegen die Iranerin wurde das Todesurteil wegen Ehebruchs ausgesprochen. Sie wurde nach Aussage des Polizeichefs ihrer Heimatstadt beim Ehebruch beobachtet und verhaftet. Samina bestreitet den Ehebruch. Berichten zufolge sei das Urteil gegen Samina R. aufgrund "des Wissens" des Richters gefällt worden - eine Bestimmung im iranischen Recht, die den Richter in die Lage versetzt, Urteile willkürlich und subjektiv zu treffen. Wo sind die drei Gewalten beteiligt?

15 Teheran - (4. Dezember 2008) Wie bekannt wurde, hat der Oberste Gerichtshof Irans die Todesstrafe durch Steinigung gegen eine junge Frau namens Samina R. bestätigt. Gegen die Iranerin wurde das Todesurteil wegen Ehebruchs ausgesprochen. Sie wurde nach Aussage des Polizeichefs ihrer Heimatstadt beim Ehebruch beobachtet und verhaftet. Samina bestreitet den Ehebruch. Berichten zufolge sei das Urteil gegen Samina R. aufgrund "des Wissens" des Richters gefällt worden - eine Bestimmung im iranischen Recht, die den Richter in die Lage versetzt, Urteile willkürlich und subjektiv zu treffen. Legislative? Exekutive Judikative

16 Teheran - (4. Dezember 2008) Wie bekannt wurde, hat der Oberste Gerichtshof Irans die Todesstrafe durch Steinigung gegen eine junge Frau namens Samina R. bestätigt. Gegen die Iranerin wurde das Todesurteil wegen Ehebruchs ausgesprochen. Sie wurde nach Aussage des Polizeichefs ihrer Heimatstadt beim Ehebruch beobachtet und verhaftet. Samina bestreitet den Ehebruch. Berichten zufolge sei das Urteil gegen Samina R. aufgrund "des Wissens" des Richters gefällt worden - eine Bestimmung im iranischen Recht, die den Richter in die Lage versetzt, Urteile willkürlich und subjektiv zu treffen. Legislative Exekutive Judikative

17 Teheran - (4. Dezember 2008) Wie bekannt wurde, hat der Oberste Gerichtshof Irans die Todesstrafe durch Steinigung gegen eine junge Frau namens Samina R. bestätigt. Gegen die Iranerin wurde das Todesurteil wegen Ehebruchs ausgesprochen. Sie wurde nach Aussage des Polizeichefs ihrer Heimatstadt beim Ehebruch beobachtet und verhaftet. Samina bestreitet den Ehebruch. Berichten zufolge sei das Urteil gegen Samina R. aufgrund "des Wissens" des Richters gefällt worden - eine Bestimmung im iranischen Recht, die den Richter in die Lage versetzt, Urteile willkürlich und subjektiv zu treffen. Legislative Exekutive? Judikative

18 Teheran - (4. Dezember 2008) Wie bekannt wurde, hat der Oberste Gerichtshof Irans die Todesstrafe durch Steinigung gegen eine junge Frau namens Samina R. bestätigt. Gegen die Iranerin wurde das Todesurteil wegen Ehebruchs ausgesprochen. Sie wurde nach Aussage des Polizeichefs ihrer Heimatstadt beim Ehebruch beobachtet und verhaftet. Samina bestreitet den Ehebruch. Berichten zufolge sei das Urteil gegen Samina R. aufgrund "des Wissens" des Richters gefällt worden - eine Bestimmung im iranischen Recht, die den Richter in die Lage versetzt, Urteile willkürlich und subjektiv zu treffen. Legislative Exekutive Judikative

19 Teheran - (4. Dezember 2008) Wie bekannt wurde, hat der Oberste Gerichtshof Irans die Todesstrafe durch Steinigung gegen eine junge Frau namens Samina R. bestätigt. Gegen die Iranerin wurde das Todesurteil wegen Ehebruchs ausgesprochen. Sie wurde nach Aussage des Polizeichefs ihrer Heimatstadt beim Ehebruch beobachtet und verhaftet. Samina bestreitet den Ehebruch. Berichten zufolge sei das Urteil gegen Samina R. aufgrund "des Wissens" des Richters gefällt worden - eine Bestimmung im iranischen Recht, die den Richter in die Lage versetzt, Urteile willkürlich und subjektiv zu treffen. Legislative Exekutive Judikative?

20 Teheran - (4. Dezember 2008) Wie bekannt wurde, hat der Oberste Gerichtshof Irans die Todesstrafe durch Steinigung gegen eine junge Frau namens Samina R. bestätigt. Gegen die Iranerin wurde das Todesurteil wegen Ehebruchs ausgesprochen. Sie wurde nach Aussage des Polizeichefs ihrer Heimatstadt beim Ehebruch beobachtet und verhaftet. Samina bestreitet den Ehebruch. Berichten zufolge sei das Urteil gegen Samina R. aufgrund "des Wissens" des Richters gefällt worden - eine Bestimmung im iranischen Recht, die den Richter in die Lage versetzt, Urteile willkürlich und subjektiv zu treffen. Legislative Exekutive Judikative

21 Berlin - (4. Dezember 2010) Die junge Berliner Frau Josefa X. wird von einer Polizeistreife mit ihrem Liebhaber beim Ehebruch erwischt. Die Beamten verhaften die Dame, der Mann kann fliehen. Josefa X. wird in der Arrestzelle der Polizei eingesperrt. Wie wird diese Geschichte wohl enden? Beschreibe die Rolle der drei Gewalten!

22 Die Kontrolle der Macht - Gewaltenteilung in der BRD Um einen Missbrauch der Macht und der Staatsgewalt zu verhindern, wurde die Machtausübung in der BRD auf drei unabhängige Bereich, die drei Gewalten, aufgeteilt: Legislative Exekutive Judikative = gesetzgebende erstellt und formuliert die Gesetze = vollziehende sorgt für die Einhaltung der Gesetze = richterliche entscheidet bei Gesetzesverstößen und Streitigkeiten Bundestag und Bundesrat Regierung (Kanzler und Minister) Ämter und Behörden Richter und Gerichte Die drei Gewalten kontrollieren sich gegenseitig!

23 Aufgabe: Erklären Sie an einem eigenen Beispiel, wie die drei Gewalten den Machtmissbrauch durch die Staatsgewalt in der BRD verhindern. Judikative Legislative Exekutive

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