Siyasa Shariya und Qadi-Gerichtsbarkeit-Judikative Rechtsprechung und der Kompetenzbereich des Herrschers im heutigen Saudi-Arabien

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1 Jura Stephan Kokew Siyasa Shariya und Qadi-Gerichtsbarkeit-Judikative Rechtsprechung und der Kompetenzbereich des Herrschers im heutigen Saudi-Arabien Studienarbeit

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3 Universität Leipzig Orientalisches Institut Hauptseminar: Recht- und Rechtsentwicklung in den arabischen Golfländern Wintersemester 2005/06 Siyasa Shar iya und Qadi-Gerichtsbarkeit Judikative Rechtsprechung und der Kompetenzbereich des Herrschers im heutigen Saudi-Arabien vorgelegt von Cand. Phil. Stephan Kokew Studienfächer: 1. HF Arabistik(9)/ 2. HF Religionswissenschaft (6)

4 Einleitung Historische Entwicklung Wahhabismus als Staatsdoktrin Die traditionelle Rechtsprechung Najd Das Justizsystem im Hijas Das Gerichtssystem Schnell-und Shari a-gerichte Das Berufungsgericht Der Oberste Justizrat Das Amt für Beschwerde Der Prozess der Urteilsfindung Die festgelegten Rechtsquellen Das Prinzip des ijtihad Ijtihad an saudi-arabischen Gerichtshöfen Das Selbstverständnis der Richter Der Kompetenzbereich des Herrschers Die religiösen und weltlichen Befugnisse des Herrschers Die Siyasa-Kompetenzen des Herrschers Das Nizam-Gesetzgebungsverfahren Die Ta zir-befugnisse des Herrschers Schlussbetrachtung...19 Literatur

5 Einleitung In einem auf Gewaltenteilung basierendem Staatssystem, gehen Rechtsprechung und legislative Gewalt im allgemeinen von zwei getrennten, sich gegenseitig kontrollierenden Institutionen aus: die Rechtsprechung untersteht in der Regel den Gerichten und ist Aufgabe der ihnen angehörigen Richter, während die Legislative hingegen durch die Befugnisse eines Parlaments oder eines Herrschers erfolgt. In Saudi-Arabien, einem Staat wo laut Verfassung alle drei Gewalten vom Herrscher ausgehen und es demnach keine Gewaltenteilung gibt, wird der Judikative einerseits Unabhängigkeit gegenüber der königlichen Gewalt zugesprochen, andererseits kann sie jedoch keine wirksame Kontrolle über die dem König zugeordneten exekutiven und legislativen Befugnisse ausüben. Hinzu kommt, dass sich der Machtbereich des Königs und der ihm unterstehenden lokalen Statthalter und Gouverneure, mittels des Konzepts der siyasa shar ia, durch zahlreiche Kompetenzen, immer weiter ausdehnen lässt, so dass Kompetenzstreitigkeiten im Bereich der Rechtsprechung vorprogrammiert sind. Das Thema der vorliegenden Arbeit, ist die Untersuchung des saudischen Rechtssystem und der von dem Prinzip der siyasa shar ia abgeleiteten Funktionen des Herrschers. Dazu werden die Institutionen und Verfahrensweisen der saudi-arabischen Judikative, den exekutiven, legislativen und judikativen Befugnissen des Herrschers gegenübergestellt und anschließend verglichen. Die Arbeit ist in vier Teilbereiche gegliedert. Der erste Teil versucht die historischen Grundlagen des heutigen saudi-arabischen Staats- und Rechtssystem zu verdeutlichen. Er eröffnet mit der Erklärung der wahhabitischen Ideologie und gibt einen Überblick über die historische Rechtsentwicklung auf der Arabischen Halbinsel zu Beginn des 20. Jahrhunderts. Im zweiten Teil wird das saudi-arabische Gerichtssystem mit seinen wichtigsten Institutionen vorgestellt. Der dritte Teilbereich bildet einen Schwerpunkt dieser Arbeit. Er befasst sich mit dem Prozess der Urteilsfindung saudi-arabischer Richter. Hierbei wird vor allem die Praktizierung des ijtihad an saudi-arabischen Gerichtshöfen beleuchtet und der Frage nachgegangen, inwieweit der Richter sich von den Lehrmeinungen der hanbalitschen Schule entfernen darf und wie frei er in seiner Rechtsfindung wirklich ist. Mit dem spezifisch saudischen Phänomen der siyasa shar ia, und der Frage nach der Kompetenzverteilung innerhalb des Staates, beschäftigt sich der vierte Abschnitt, der zusammen mit dem dritten Teilbereich, den Schwerpunkt dieser Arbeit bildet. Die Arbeit schließt in Form einer Zusammenfassung. 3