Grundsätze ordnungsmäßiger Bilanzierung. Fremdwährungsgeschäfte

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1 Grundsätze ordnungsmäßiger Bilanzierung für Fremdwährungsgeschäfte von Dipl.-Kfm. Dr. Dietrich Burkhardt Juristische GesamtbibliotM der Technischen Hochschul Darmstadt IDW-Verlag GmbH Düsseldorf 1988

2 Inhaltsverzeichnis Seite Problemstellung 15 Erstes Kapitel Die Grundlagen der Bilanzierung im neuen Bilanzrecht 21 I. Die Generalnorm 21 A. Der Zweck des Einblicks in die tatsächlichen Verhältnisse der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage 21 B. Der True and Fair View" als Grundlage für die Entstehung der Generalnorm 22 C. Die Transformation des True and Fair View" in das deutsche Handelsrecht Die Beschränkung der Generalnorm auf den Jahresabschluß von Kapitalgesellschaften und deren Bedeutung gegenüber den Einzelvorschriften Die Bedeutung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung 25 II. Die Theorie der Bilanz im Rechtssinne 27 A. Der Sinn und Zweck der Bilanz im Rechtssinne 27 B. Die fundamentalen Bilanzierungsprinzipien Das Realisationsprinzip 31 a) Sinn und Zweck 31 b) Ausprägungen 32 aa) Erfolgsneutralitätsprinzip 32 bb) Erfolgswirksamkeitsprinzip 33 cc) Periodenabgrenzung 33 ß) Quasisicherer Anspruch 36 aa) Sinn und Zweck 36 ßß) Realisationstatbestände als Kriterien für die Bestimmung der Gewinnrealisierung 37 yy) Die Sach- oder Dienstleistungserfül- 7

3 lung als Zeitpunkt der wirtschaftlichen Vertragserfüllung Das Imparitätsprinzip 45 a) Sinn und Zweck 45 b) Konkretisierung 47 aa) Verlustdefinition 47 bb) Stichtagsprinzip 48 cc) Einzelbewertungsprinzip 49 c) Die Bedeutung des Niederstwertprinzips 49 aa) Konzeption 49 bb) Das strenge Niederstwertprinzip als Konkretisierungskriterium für das Imparitätsprinzip.. 51 cc) Das Niederstwertprinzip als Ausprägung des Vorsichtsprinzips 53 Zweites Kapitel Besonderheiten der Bilanzierung bei Kreditinstituten 55 I. Funktionen der Kreditinstitute und ihre Leistungen 55 A. Besonderheiten 55 B. Die Bankleistung als Schuldverhältnis Formen von Schuldverhältnissen Entstehung und Beendigung von Schuldverhältnissen Die Bankleistung als schwebendes Geschäft 60 a) Definition des schwebenden Geschäfts 60 b) Prinzip der Nichtbilanzierung schwebender Geschäfte 61 c) Der Ausweis schwebender Geschäfte im Jahresabschluß der Kreditinstitute im Hinblick auf dessen Informationsaufgabe 65 II. Gesetzliche Vorschriften für die Erstellung der Jahresabschlüsse von Kreditinstituten 67 A. Die Kreditinstitute als buchführungspflichtige Kaufleute im Sinne von 264 Handelsgesetzbuch 67 B. Die Bedeutung von Sondervorschriften Die Befreiungsvorschrift für Banken in der vierten gesellschaftsrechtlichen Richtlinie und deren Umsetzung in das deutsche Bilanzrecht 68

4 2. Sonderregelungen nach derzeit gültigem Recht und EG-Bankbilanzrichtlinie 69 a) Grundsätzliche Bilanzierungsvorschriften 69 b) Ausweis- und Gliederungsvorschriften 70 c) Unterbewertungsmöglichkeiten 72 d) Die Bilanzierungsrichtlinien des Bundesaufsichts- amtes für das Kreditwesen 74 C. Die Gültigkeit der handelsrechtlichen Grundsätze ordnungsmäßiger Bilanzierung für den Jahresabschluß «der Kreditinstitute* 75 Drittes Kapitel Die Bilanzierung von Fremdwährungsgeschäften 77 I. Die Bilanzierung unter Währungsrisiko 77 A. Das Währungsrisiko als Besonderheit der Fremdwährungsgeschäfte 77 B. Die Bilanzierung von Fremdwährungsdarlehen Bilanzierung der Darlehensforderung 80 a) Realisationsprinzip 80 aa) Anschaffungswert der Darlehensforderung bb) Der maßgebliche Umrechnungskurs im Anschaffungszeitpunkt 86 b) Imparitätsprinzip 89 aa) Risiken und deren Einfluß auf den beizulegenden Wert von Darlehensforderungen 89 a) Bonitätsrisiko 89 ß) Zinsänderungsrisiko 90 Y) Währungsrisiko 92 bb) Die Risikoantizipation im Jahresabschluß a) Bewertung der Fremdwährungsdarlehen.. 93 ß) Die Problematik bei Unterverzinslichkeit Die Bilanzierung der Zinsforderungen aus Fremdwährungsdarlehen 97 C. Die Bilanzierung von Fremdwährungsverbindlichkeiten Verbindlichkeiten im Bilanzrecht Bilanzierung 102 a) Zugangswerte von Fremdwährungsverbindlichkeiten 102

5 b) Rückzahlungsbeträge von Fremdwährungsverbindlichkeiten 106 c) Die Bewertung von Rückstellungen in Fremdwährung 109 aa) Rückstellungen für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften 109 bb) RückstellungenfürungewisseVerbindlichkeiten 113 D.Der Einfluß von Wechselkursschwankungen auf Rechnungsabgrerjzungsposten 115 II. Die Bilanzierung bei Kurssicherung A. Möglichkeiten zur Ausschaltung des Währungsrisikos Risikovermeidung Risikokompensierung 117 B. Die Bilanzierung von Grund- und Deckungsgeschäften als Einheit und die Bedeutung des Einzelbewertungsgrundsatzes Sinn und Zweck des Einzelbewertungsprinzips Durchbrechung des strengen (formalen) Einzelbewertungsprinzips 123 a) Problematik 123 b) Im Handelsgesetzbuch kodifizierte Ausnahmen vom strengen Einzelbewertungsprinzip 124 c) Der Grundsatz der Bewertungseinheit in der Rechtsprechung 126 d) Modifikation des strengen Einzelbewertungsgrundsatzes in der Literatur 136 e) Die Bedeutung des kodifizierten Verrechnungsverbots Grenzen des strengen Einzelbewertungsprinzips im Zugangszeitpunkt und bei der Folgebewertung 139 a) Vermögensgegenstandseinheit 139 b) Bewertungseinheiten 141 aa) Vereinfachungsaspekt 141 bb) Das milde Einzelbewertungsprinzip als Modifikation des strengen Einzelbewertungsprinzips Die Konkretisierung des milden Einzelbewertungsprinzips 142

6 a) Die zweckadäquate Bildung von Bewertungseinheiten 142 b) Ableitung von Kriterien für die Bildung von Bewertungseinheiten 143 aa) Wirtschaftlicher Zusammenhang 143 bb) Konkretisierung des wirtschaftlichen Zusammenhangs 145 a) Die selbständige Verkehrsfähigkeit der Vefmögensgegenstandseinheit 145 ß) Die Kompensationswirkung bei Sicherungsgeschäften 145 aa) Besonderheiten der Sicherungsgeschäfte 145 ßß) Konkretisierungskriterien für die Kompensationswirkung 147 1) Prinzip der hinreichenden Konkretisierung der Gewinnchancen 147 2) Prinzip der homogenen Beeinflussung von Gewinnchance und Verlustrisiko 147 3) Prinzip der negativen Korrelation ) Prinzip der vollständigen Kompensation 149 5) Prinzip der Relativierung durch Restrisiken 149 III. Die Risikokompensation durch Devisenhandelsgeschäfte A. Der Devisenhandel Geschäftsarten Währungsposition Geschäftsmotive 156 a) Dienstleistung 156 b) Eigengeschäft 156 aa) Kurssicherung 156 bb) Arbitrage 157 a) Raum(Kurs)arbitrage 157 ß) Zinsarbitrage 158 Y) Zeit(Swap)arbitrage

7 12 cc) Spekulation Risiken aus Devisenhandelsgeschäften 160 B. Die Bilanzierung der Risikokompensation durch Devisenhandelsgeschäfte Individuelle Risikokompensation durch ein betrags* und laufzeitkongruentes Deckungsgeschäft 161 a) Darstellung (Beispiell) 161 b) Die Bilanzierung gemäß dem Realisationsprinzip. 162 aa) Der Einfluß des Deckungsgeschäfts auf den Anschaffungswert des Grundgeschäfts 162 bb) Erfolgswirksamkeitsprinzip 165 a) Der Swap als Quasizins 165 ß) Die Abgrenzung des Swaps 167 c) Die Bilanzierung am Jahresabschlußstichtag aa) Die Anwendung des strengen Einzelbewertungsprinzips 171 bb) Die Anwendung des milden Einzelbewertungsprinzips 172 a) Die Bildung einer Bewertungseinheit aa) Wirtschaftlicher Zusammenhang ßß) Konkretisierung der Kompensationswirkung 173 YY) Ergebnis: Zulässigkeit des milden Einzelbewertungsprinzips 174 ß) Der Einfluß des Bonitätsrisikos Die Besonderheiten bei der individuellen Risikokompensation durch Arbitrage-Geschäfte 175 a) Darstellung (Beispiel 2) 175 b) Bilanzierung 177 aa) Risikountersuchung 177 bb) Die Bilanzierung bei Anwendung des strengen Einzelbewertungsprinzips 178 cc) Die Bilanzierung nach der Stellungnahme BFA 1/ dd) Die Bilanzierung nach dem milden Einzelbewertungsprinzip 190 a) Methodik 190 ß) Die Bildung einer Bewertungseinheit

8 aa) Wirtschaftlicher Zusammenhang ßß) Konkretisierung der Kompensationswirkung 196 Y) Ergebnis: die Zulässigkeit des milden Einzelbewertungsprinzips 198 5) Die Neutralisation von Liquiditätsverschiebungen durch Bildung von Ausgleichsposten 198 C. Finanz-Hedging 204 D.Die globale Risikokompensation bei Kreditinstituten - Mildes Einzelbewertungsprinzip im engeren Sinn versus mildes Einzelbewertungsprinzip im weiteren Sinn Die Besonderheiten des Devisenhandels der Kreditinstitute als Begründung für die Notwendigkeit einer globalen Risikokompensation Das milde Einzelbewertungsprinzip im weiteren Sinn als bilanzielle Ausprägung der Besonderheiten des Devisenhandels der Kreditinstitute 207 a) Der Devisenhandel der Kreditinstitute als Bewertungseinheit 207 b) Anwendung des milden Einzelbewertungsprinzips im weiteren Sinn 207 c) Die Konkretisierung der Kompensationswirkung Thesenförmige Zusammenfassung 215 Abkürzungsverzeichnis 221 Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur 225 Literaturverzeichnis 229 Urteilsregister 245 Sachwortregister