IFRS, HGB undf&e. Besteuerung und Bilanzierung. Erich Schmidt Verlag. Von Dr. Torsten Blasius

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1 IFRS, HGB undf&e Besteuerung und Bilanzierung Von Dr. Torsten Blasius Erich Schmidt Verlag

2 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Abbildungsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis IX XVII XIX 1 Einleitung Problemstellung und Motivation [ 1.2 Abgrenzung des Untersüchungsgegenstands Ziel und Gang der Untersuchung 5 2 Das Verhältnis der handelsrechtlichen Rechnungslegung und der Rechnungslegung für steuerliche Zwecke in Deutschland Die handelsbilanzielle Rechnungslegung als Grundlage für die steuerliche Gewinnermittlung Vorbemerkung Die historische Einordnung der handelsrechtlichen Rechnungslegung Die Ursprünge der nationalen Rechnungslegung und deren nationale Entwicklung bis zum PublG Der Tnternationalisierungsprozcss der nationalen Rechnungslegung Die Adressaten und Zwecke der Rechnungslegung nach HGB Die Adrcssatenviellalt der handelsrechtlichen Rechnungslegung Die Zwecke der handelsrechtlichen Rechnungslegung Vorbemerkung Der Zweck der Dokumentation Der Zweck der Zahlungsbemessung Der Zweck der Information Die Frage nach der Existenz eines dominanten Zwecks Die grundsätzliche Konzeption der Rechnungslegung nach HGB Vorbemerkung Die Grundsatze ordnungsmäßiger Buchführung im Verständnis des deutschen Bilanzrcehts Merkmale und Gewinnung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung 27

3 X Inhaltsverzeichnis Kodifizierte und nicht kodifizierte Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung im Aligemeinen Das Verhältnis der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung zu anderen gesetzlichen Vorschriften Eine Darstellung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung Vorbemerkung Der dominante Charakter des Vorsichtsprinzips Das Objektivierungsprinzip als Grenze des Ermessens Zur Notwendigkeit des Objektivierungsprinzips Die..Gewährleistung" des Objektivierungsprinzips Das Vermögensprinzip als Ausdruck einer objektivierten Gewinnermittlung Vorbemerkung Das Realisationsprinzip Vorbemerkung Die wesentlichen Problcmbereiche Das Anschaffungs- und Herstellung skostcnprinzip als Ausfluss des Realisationsprinzips Das Imparitätsprinzip Vorbemerkung Der Zusammenhang zwischen Imparitätsprinzip und Stichtagsprinzip Die handelsrechtlichen Niedcrstwert- und Höchstwert Vorschriften als Ausfluss des Imparitätsprinzips Die grundsätzlichen Anforderungen an die Bilanzierungsfähigkeit eines VermögensgegenStands Vorbemerkung Der Begriff des Vermögensgegenstands Die Bedingungen der abstrakten Bilanzierungsfähigkeit Vorliegen eines Vorteils als Ausgangspunkt Selbstständige Verkehrsfähigkeit Vorbemerkung Die inhaltliche Konkretisierung der..selbstständigen Verkehrsfähigkeit" Die..sclbstständige Verkehrsfähigkeit" i. S. d. konkreten" bzw. abstrakten Veräußerbarkeit" Die selbstständige Verkehrsfähigkeit" i. S. d. sclbstständigen Vervverlbarkeit" Die sclbstständige Verkehrsfähigkeit" i. S. d. sclbstständigen Vollstreckbarkeit" 71

4 Inhaltsverzeichnis XI 2, Die selbstständige Verkehrsfähigkeit" oder die Verkehrsfähigkeit zusammen mit dem gesamten Unternehmen" Selbstständige Beweisbarkeit Zurechenbarkeit zum Bilanzierenden Die Bedingungen der konkreten Bilanzierungsfähigkeit Zurechenbarkeit zum Betriebsvermögen des Bilanzierenden Die Aktivierungsbürdc des 248 Abs. 2 HGB Vorbemerkung Die Abgrenzung immaterieller" Vermögensgegenstände Beschränkung des Biianzierungsvcrbots auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens Die besonderen Anforderungen an die Bilanzieningsfähigkeit immaterieller Vermögensgegenstände des Anlagevermögens Nichtvorliegen eines schwebenden Geschäfts Die Möglichkeiten der Bilanzierung ohne Erfüllung der abstrakten Aktivierungsfähigkeit Vorbemerkung Aktive Rechnungsabgrenzung Aktivisehc Bilanzierungshilfen Vorbemerkung Die Aktivierungsmöglichkeit von Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung des Geschäftsbetriebs Die Aktivierungsmöglichkeit aktivischer latenter Steuern Der besondere Charakter des derivativen Geschäftsoder Firmenwerts Das Maßgeblichkeitsprinzip Vorbemerkung Die historische Einordnung des Maßgeblichkeitsprinzips I Die rechtliche Entwicklung von 1874 bis 1948/ Die rechtliche Entwicklung seit 1948/ Der Anwendungs- bzw. Geltungsbereich des Maßgeblichkeitsprinzips Der persönliche Anwendungs- bzw. Geltungsbereich Der sachliche Anwendungs- bzw. Geltungsbereich 132

5 XII Inhaltsverzeichnis Der Inhalt des Maßgeblichkeitsprinzip.s Überblick Die materielle Maßgeblichkeit Grundsatz Das Betriebsvermögen und die Formulierung des 5 Abs. 1 Satz 1 EStG Die Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung Reichweite und Grenzen der materiellen Maßgeblichkeit Vorbemerkung Materielle Ansatzmaßgeblichkeit Materielle Bewertungsmaßgcblichkeit Die formelle Maßgeblichkeit Die umgekehrte Maßgeblichkeit Das Maßgcblichkeitsprinzip - eine Bestandsaufnahme Konsequenzen des Maßgeblichkeitsprinzips für den Ansatz eines steuerlichen Wirtschaftsguts Die Fntwicklungsphasen des Wirtschaftsgutbegriffs Die Zweifel an der Identitätsthese Die Unbestimmheit der Begriffsinhalte! Die Bedingungen der Bilanzierungsfahigkeif J Überbück Die fehlende Notwendigkeit der selbstständigen Verkehrsfähigkeit Die selbstständige Bcwertbarkeit und die Greifbarkeit Die Tendenzen in der jüngeren Rechtsprechung Zwischenergebnis Eine kritische Betrachtung des Maßgeblichkeitsprinzips \ Vorbemerkung Diskussion der grundsätzlichen Verknüpfung handelsund stcuerrechtlicher Rechnungslegung Die vermeintlichen Zweckdivergenzen zwischen Handelsbilanz und steuerlicher Gewinnermittlung (Steuerbilanz) Die Einheit der Rechtsordnung Die Schutzfunktion des Maßgeblichkeitsprinzips Die Praktikabilität Die Problematik der umgekehrten" Maßgeblichkeit Die Eignung des Maßgeblichkeitsprinzips zur Erfüllung wesentlicher verfassungsrechtlicher Anforderungen an die steuerliche Gewinnermittlung 200

6 In haltsverzeichn is XIII Gleichmäßigkeit der Besteuerung Besteuerung der (wirtschaftlichen) Leistungsfähigkeit Die Unbestimmtheit der (wirtschaftlichen) Leistungsfähigkeit Die Besteuerung nach der (wirtschaftlichen) Leistungsfähigkeit und das Maßgcblichkeitsprinzip Der Maßgeblichkeitsgrundsatz vor dem Hintergrund der Internationalisierung der Rechnungslegung Zwischenergebnis Die Darstellung der Rechnungslegung nach IAS/IFRS Die historische Einordnung der Rechnungslegung nach IAS/IFRS und ihre Stellung in Europa Die Adressaten und Zwecke der Rechnungslegung nach IAS/IFRS Die grundsätzliche Konzeption der Rechnungslegung nach IAS/IFRS Der Aufbau des IAS/IFRS-Regelwcrks Das System der IAS/IFRS im Verhältnis zu den handelsrechtlichen Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung" Eine Darstellung der wesentlichen Rechnungslegungsgrundsätze Der Grundsatzkatalog der IAS/IFRS Vorbemerkung Die Basisannahmen Die Primär- und Sekundärgrundsätze Die Nebenbedingungen Weitere Grundsätze Die Stellung des Vorsichtsprinzips im System der IAS/IFRS Das Objektivicrungserfordcrnis aus der Sichtweise der IAS/IFRS Die grundsätzlichen Anforderungen an die Bilanzicningsfähigkcit eines Asseis Der Begriff des Asseis Die Bedingungen der abstrakten Bilanzierungsfähigkeit Die Bedingungen der konkreten Bilanzierungsfähigkeit Die Bedingungen der speziellen Biianzierungsfähigkeit ara Beispiel immaterieller Assets Vorbemerkung 262

7 XIV Inhaltsverzeichnis Die Bedingungen der abstrakten speziellen Bilanzierungsfähigkeit Die Bedingungen der konkreten speziellen Bilanzierungsfähigkeit Zwischenergebnis 2 68 Die bilanzielle Einordnung von Forschungs- und Entwicklungsaufwendungen im internationalen Vergleich und ihre nationale steuerliche Relevanz de lege ferenda Die bilanzielle Einordnung von Forschungs- und Entwicklungsaufwendungen de lege lata Vorbemerkung Die bilanzielle Behandlung von Forschungs- und Entwicklungsauiwendungen im Kontext der IAS/IFRS Grundsätzliche Differenzierung zwischen Forschungsund Entwicklungsaufwendungen Differenzierte bilanzielle Betrachtung nach IAS/IFRS Vorbemerkung und Überblick Die technische Dimension Die wirtschaftliche Dimension Die bilanzielle Behandlung von Forschungs- und Entwicklungsaufwendungen im Kontext der nationalen Rechnungslegung Vorbemerkung !.3.2 Differenzierte Vorgehensweise nach frühcrem Recht Begriffliche Unklarheiten Die frühere Handhabung der Finanz Verwaltung und die Wertung des Schrifttums Identische handeis- und steuerbilanzielle Vorgehensweise Das handeis- und steuerrechtliche Bilanzierungsverbot für selbst erstellte immaterielle Vermögenswerte des Anlagevermögens Differenzierte bilanzielle Berücksichtigung von Forschungs- und Entwicklungsaufwendungen im Umlaufvermögen Vorbemerkung Bilanzielle Einordnung von Aufwendungen für auftragsgebundene interne Forschung und Entwicklung Bilanzielle Einordnung von Aufwendungen für externe Forschung und Entwicklung Steuerliche Besonderheiten 294

8 Inhaltsverzeichnis XV Zwischenergebnis Die nationalen Rahmenbedingungen einer Bilanzierung nach IAS/1FRS und ihre steuerliche Eignung de lege ferenda insbesondere im Forschungs- und Entwieklungsbcreich Fiskalische Erwägungen als Ausgangspunkt Die nationalen Rahmenbedingungen für eine veränderte" Rechnungslegung unter dem Einfluss der IAS/IFRS Die rechtlichen Rahmenbedingungen Vorbemerkung Die Richtlinien der Europäischen Union Der EuGH und die Wirkungsweise seiner Rechtsprechung Die grundsätzliche Zuständigkeit des EuGH in nationalen steuerrechtlichen Fragestellungen Die Zuständigkeit des EuGH in Fragen der steuerlichen Gcwinnermittlung Die Grundlagen für eine Zuständigkeit des EuGH Der Meinungsstand der Literatur Die Position der nationalen Rechtsprechung Zwischenergebnis Die ökonomischen Rahmenbedingungen Vorbemerkung Die Rechnungslegung nach IAS/IFRS und Basel Andere wirtschaftliche Erwägungen für eine Umstellung der Rechnungslegung auflas/ifrs Evaluierung der Bilanzicruiigsweise der IAS/IFRS unter besonderer Berücksichtigung der speziellen Ansatzkriterien im Kontext der nationalen Besteuerung Vorbemerkung Die formelle Eignung: die Einwände der Bundesregierung im Rahmen des BilReG Die IAS/IFRS und das Leistungsfähigkeitsprinzip Die Problematik des privaten Standardsetzers Die Unscharfe und Volatilität der 1 AS/1 FRS Stellungnahme Die materielle Eignung: ökonomische und rechtliche Aspekte Unvereinbare Zweckdi vergenzen zwischen den Rechnungslegungssy steinen Konsequenzen für die Aktivierungskonzeption 328

9 XVI Inhalts Verzeichnis Grundsätzliche Unterschiede in der Aktivierungskonzeption Die Aktivierungskonzeption der 1AS/IFRS im Kontext von Forschungs- und Entwicklungsaufwendungen als Anhaltspunkt für die steuerbilanzielle Gewinncrmittlung Unlösbare Probleme im Kontext der steuerbilanziellen Gewinnermittlung Problem des objektivierten Werthalligkeitsnachweises von Entwicklungsergebnissen Die Bewertbarkeirsproblematik Stellungnahme Zusammenfassung der wesentlichen Erkenntnisse und Empfehlung an den Gesetzgeber 337 Literaturverzeichnis 341 Stichwortverzeichnis 395